Elektrische Schutzkontaktsteckdose

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf die Ausbildung der gebräuchlichen Schutzkontaktsteckdosen in Unterputz-, Aufputz- und Geräte(mehrfach-)ausführung zur wahlweisen Aufnahme von zwei Europa-Flachsteckern oder eines normalen Schutzkontaktsteckers.

[0002] Zu diesem Zweck ist bereits nach der DE-A-2 915 816 vorgesehen worden, die innerhalb des Sockelteils der Schutzkontaktsteckdose angeordneten Polkontaktbuchsenteile im Bereich unter der Einsteckausnehmung der betreffenden Aussenabdeckung sowie parallel zu dem mittig gelegenen Schutzkontaktbügel nach beiden Seiten hin um je eine zusätzliche Steckbuchse für die Aufnahme der Flachsteckerstifte zu erweitern. Darüber hinaus bedarf es lediglich einer Abschrägung der vorhandenen Führungsstegpaare innerhalb der Einsteckausnehmung, um diese in sich der Aussenkontur der Flachstecker anzupassen.

[0003] Eine derartige Ausbildung erlaubt es jedoch aufgrund der jeweils zu dritt in Reihe nebeneinander gelegenen Einstecköffnungen, auf unsachgemässe Weise auch einen dreipoligen Flachstekker, wie ihn z.B. das italienische Installationssystem aufweist, quer zu dem für den Schutzkontaktstecker wie die beiden Europa-Flachstecker vorgesehenen Steckvorgang ohne besondere Anstrengung in die vorhandenen Buchsen einzuführen und damit gegebenenfalls eine Gefährdung des Benutzers zu ermöglichen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einem derart fahrlässigen Benutzer auf einfache und sichere Weise jedwede Möglichkeit zu nehmen, einen anderen als die dafür vorgesehenen Steckertypen in diese «erweiterte» Schutzkontaktsteckdose einstecken zu können.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ergänzt die Erfindung eine an sich bekannte elektrische Schutzkontaktsteckdose nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1. Danach ist zur Verhinderung des unzulässigen Einsteckens eines dreipoligen Flachsteckers je ein die beiden Federschenkel der Polkontaktbuchsenteile lose übergleitender und dabei durch die Randung der entsprechenden Sockelausnehmung geführter Sperrschieber aus Isolierstoff vorgesehen. Dabei dekken die erfindungsgemässen Schieber auf beiden Seiten in der Regel immer nur eine der drei Kontaktbuchsen ab und machen es so durch die Sperrung der betreffenden Einstecköffnung unmöglich, selbst unter Anwendung von Gewalt einen dreipoligen Flachstecker in die Steckvorrichtung einführen zu können. Andererseits weichen die beiden Sperrschieber aber einem einzusteckenden Schutzkontaktstecker in Richtung einer benachbarten Buchse oder den gleichzeitig eingesteckten beiden Europa-Flachsteckern über die mittlere Buchse hin aus, so dass sich diese Einsteckvorgänge einwandfrei durchführen lassen.

[0006] In zweckmässiger Ausgestaltung der Erfindung bestehen diese Sperrschieber jeweils aus einem kleinen rechteckigen Kunststoffteil, welches entweder U-förmig ausgebildet ist und dabei mit seinen beiden Stegansätzen nach unten hin die Federschenkel des betreffenden Polkontaktbuchsenteils gleitfähig übergreift, oder aber bei einer T-förmigen Ausbildung mittels seines Längssteges zwischen diesen Federschenkeln gleitfähig geführt wird. Demgemäss eignet sich ein Sperrschieber in der zuerst genannten Form eher für eine Steckdosenausführung, bei welcher der Polkontaktbuchsenteil mit dem lose aufgelegten Schieber von unten bzw. der Rückseite her in einen bereichsweise geschlossenen Sockelteil eingeführt wird, wogegen der andere Sperrschieber sich mittels seines Längssteges zwischen den Federschenkeln des Polkontaktbuchsenteils zu halten vermag und für sein Verschieben nur einer Begrenzung durch die bei der Installation aufgesetzte Aussenabdeckung bedarf.

[0007] Gemäss einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind die Sperrschieber zur funktionellen Unterstützung ihrer Ausweichbewegung nach dem Auftreffen eines Steckerstiftes sowohl bei der U-Form wie bei der T-Form des Schiebers auf der Oberfläche ihres jeweiligen Quersteges entweder mit einer in Gleitrichtung von einer Querdiagonalen dachartig nach beiden Seiten hin abfallenden Schrägung versehen, oder mittels halbkalottenartiger Einbuchtungen abgeschrägt ausgeführt. Aufgrund dessen ist es für den senkrecht auftreffenden Steckerstift eines Schutzkontaktsteckers oder eines Europa-Flachsteckers ein leichtes, die beiden Sperrschieber unabhängig voneinander je nach Gegebenheit z.B. aus der Mittelstellung nach rechts oder links und zurück, bzw. auch nur - als für den beabsichtigten Sperrvorgang ausreichend - in einer Richtung hin- und zurückzuverstellen, wobei jedoch in jeder Phase für einen der Steckerstifte des dreipoligen Flachsteckers die für ihn infrage kommende Steckbuchse unter Einwirkung des benachbarten Steckerstiftes blockiert bleibt.

[0008] Gemäss einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist für die funktionsgerechte Montage der Sperrschieber vorgesehen, dass diese in der T-förmigen Ausgestaltung als mit ihrem Längssteg zwischen den Federschenkeln der Polkontaktbuchsenteile gleitend, auf denselben lediglich durch die an der Randung der für diese vorhandenen Sockelausnehmungen im Zuge der Montage von Seiten der Aussenabdeckung her formschlüssig zur Auflage gelangende Innenwandung der Einsteckausnehmung gehaltert werden. Hinzu kann bei dieser Ausführung aufgrund der beweglichen Halterung der Sperrschieber an den Polkontaktbuchsenteilen u.U. auf eine weitere Befestigungsmassnahme z.B. mittels thermoplastischer Verformung od.dgl. verzichtet werden.

[0009] Auf andere Weise ist es insbesondere bei Mehrfachsteckdosen mit einem gemeinsamen Sockelteil möglich, die lose auf die Polkontaktbuchsenleisten gelegten Sperrschieber in U-förmiger Ausgestaltung zusammen mit diesen Leistenteilen von der Rückseite her in den Sockelteil einzuschieben und sie dabei jeweils unterhalb der durchlöcherten Querstege eines auf mehrere Längsstege reduzierten Sockelteils über dem mittleren Buchsenpaar funktionsfähig im Verband des danach nur noch mit der Aussenabdeckung zu versehenden Einsatzteils zu haltern. Diese Anordnung hat gegenüber der erstgenannten den Vorteil, dass sich die Sperrschieber keinesfalls bei Anschluss und Montage von der bzw. den Schutzkontaktsteckdosen lösen können und dann nachlässigerweise nicht wieder eingesetzt werden.

[0010] Als weitere Möglichkeit bietet sich zur Lösung der Aufgabe ausserdem eine Konstruktion an, bei der die beiden Sperrschieber nach dem bekannten Funktionsprinzip einer sog. Kinderschutzsteckdose zu einer eben oder radial begrenzt verstellbaren Abdeckscheibe über den vorhandenen sechs Einsteckbuchsen zusammengefasst sind, wobei diese «Sperrscheibe» auf dem Sockelteil oder an der Aussenabdeckung unterhalb der Einsteckausnehmung bewegbar gelagert ist und ihrerseits über entsprechend angeordnete wie ausgebildete (Schub-)Durchstecköffnungen zur Verhinderung der unzulässigen Benutzung eines dreipoligen Flachsteckers verfügt, ohne dagegen das zulässige Einstecken eines Schutzkontaktsteckers oder zweier Europa-Flachstecker zu verwehren.

[0011] Mit jeder dieser vorbeschriebenen Ausführungen ermöglicht es die Erfindung in fortschrittlicher Weise, einen bereits vorhandenen Massenartikel in Form von Schutzkontaktsteckdosen jeder Art und Ausführung mit sehr geringem Aufwand in fertigungstechnischer Beziehung und ohne Abweichung von den hierfür vorschriftsgemäss festgelegten Abmessungen nicht nur um die wahlweise Benutzung von zwei Europa-Flachsteckern anstelle eines normalen Schutzkontaktsteckers zu erweitern, sondern zur gleichen Zeit auch die unzulässige Benutzung eines dreipoligen Flachstekkers anderer Art wirksam und sicher zu verhindern.

[0012] In der Zeichnung ist als typisches Ausführungsbeispiel der Erfindung in Fig. 1 die Ausbildung einer Unterputz-Schutzkontaktsteckdose zur wahlweisen Aufnahme eines Schutzkontaktstekkers oder von zwei Europa-Flachsteckern bei genereller Sperrung der Einsteckmöglichkeit für einen dreipoligen Flachstecker dargestellt. Hierzu zeigt Fig. 2 einen Querschnitt durch diese Steckdose und Fig. 3 die verschiedenen Ansichten des auf beiden Seiten unterhalb der Einstecköffnungen eingesetzten Sperrschiebers.

[0013] Aus der unabgedeckten Draufsicht der Schutzkontaktsteckdose im rechten Teil von Fig. 1 ist ersichtlich, dass der die drei Polkontaktbuchsen enthaltende Teil 1 als streifenförmig gefaltetes Gebilde in die rechteckige Ausnehmung 2 des Isolierstoffsockels 3 (mit angeformtem Tragring und Spreizbefestigungsmassnahmen) eingelegt und darin durch geeignete Vorkehrungen, wie Warmverpressung od. dgl., gehaltert sowie an seinem einen Ende für den Leitungsanschluss beispielsweise mit einem von vorn zu betätigenden Schraubanschluss 4 od.dgl. versehen ist. Der hier nur die beiden unteren Einsteckbuchsen des Polkontaktbuchsenteils 1 lose übergleitende Sperrschieber 5 ist gemäss seiner detaillierten Darstellung in Fig. 3 der Zeichnung U-förmig ausgebildet und wird bei seiner Verschiebung zwischen je zwei Endanschlägen durch die Seitenrandungen der Sockelausnehmung 2 exakt geführt. Demgemäss vermag dieser Sperrschieber 5 zufolge der Inanspruchnahme einer der beiden Einsteckbuchsen durch einen Steckerstift stets in Richtung der benachbarten freien Buchse auszuweichen. Beim Einstecken eines Schutzkontaktsteckers erfolgt diese Verschiebung durch die Steckerstifte nach unten (oder ohne Anschlag auch nach oben) hin und beim Einstecken zweier Europa-Flachstecker zwangsläufig zur Mitte hin über die unbenutzte dritte Buchse. Um den Verstellvorgang mechanisch zu unterstützen, verfügt der Sperrschieber 5 gemäss der Darstellung in Fig. 3 beispielsweise über eine dachartige Abschrägung, die von einer Firstdiagonalen nach beiden Seiten hin verläuft und den Sperrschieber 5 zufolge der Druckbeaufschlagung durch einen Steckerstift leicht in die vorgegebene Richtung ausweichen lässt. Dabei bleibt aber immer eine der drei Einsteckbuchsen eines Polkontaktbuchsenteils 1 voll bzw. die zwei nebeneinander liegenden Buchsen jeweils zur Hälfte, und damit ebenfalls hinreichend gesperrt, so dass für mindestens einen der Steckerstifte des dreipoligen Flachsteckers, d.h. aber insgesamt, keine Möglichkeit besteht, selbst mit Gewalt in eine der beiden sich dafür anordnungsgemäss anbietenden Buchsenreihen der Schutzkontaktsteckdose eingesteckt werden zu können.

[0014] Der in Fig. 2 dargestellte Längsschnitt durch die Schutzkontaktsteckdose lässt erkennen, wie die in dieser beispielsgemässen Ausführung lose innerhalb der Ausnehmung 2 des Isolierstoffsockels 3 auf die Polkontaktbuchsenteile 1 aufgesetzten Sperrschieber 5 im Zuge der Montage nach dem Aufsetzen und Verschrauben der Aussenabdekkung 6 durch die an der Randung der Ausnehmungen 2 formschlüssig zur Auflage gelangende Innenwandung der vorhandenen Einsteckausnehmung funktionsgerecht gehaltert werden. Dabei bedarf es keiner besonderen Erläuterung, wie sich dieser Montagevorgang praktisch erleichtern lässt, oder z. B. bei der T-förmigen Ausbildung der Sperrschieber 5 bzw. bei deren fertigungsgemässer Einbeziehung in den gemeinsamen Sockelteil von Mehrfachsteckdosen überhaupt keine besondere Handfertigkeit voraussetzt.

Ansprüche

1. Elektrische Schutzkontaktsteckdose in Unterputz-, Aufputz- oder Geräte(mehrfach-)ausführung zum wahlweisen Einstecken von zwei zweipoligen Europa-Flachsteckern oder eines normalen Schutzkontaktsteckers, wozu im Bereich unter der Einsteckausnehmung der betreffenden Aussenabdeckung (6) innerhalb des Sockelteils (3) und parallel zu dem mittig gelegenen Schutzkontaktbügel die nach beiden Seiten hin um je eine zusätzliche Buchse zur Aufnahme der Flachsteckerstifte erweiterten Polkontaktbuchsenteile (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verhinderung des fahrlässigen Einsteckens eines dreipoligen Flachsteckers quer zu der vorgegebenen Einsteckmöglichkeit für den Schutzkontaktstecker oder die beiden Europa-Flachstecker, je ein die beiden Federschenkel der Polkontaktbuchsenteile (1) lose übergleitender und dabei durch die Randung der entsprechenden Sockelausnehmung (2) geführter Sperrschieber (5) aus Isolierstoff vorgesehen ist, welcher derart ausgebildet ist, dass er den Steckerstiften eines Schutzkontakt- bzw. beider Europa-Flachstecker von selber ausweicht, bei dem unzulässigen Quereinstecken eines dreipoligen Flachsteckers in eines der beiden Polkontaktbuchsenteile (1) jedoch dessen Einführungsmöglichkeit sicher blockiert.

2. Schutzkontaktsteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschieber (5) aus einem U-förmigen Kunststoffteil bestehen, das mit seinen beiden Stegansätzen die Federschenkel eines Polkontaktbuchsenteils (1) gleitfähig übergreift.

3. Schutzkontaktsteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschieber (5) aus einem T-förmigen Kunststoffteil bestehen, das mittels seines Längssteges zwischen den Federschenkeln eines Polkontaktbuchsenteils (1) gleitfähig geführt wird.

4. Schutzkontaktsteckdose nach den Ansprüchen 1 und 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschieber (5) auf der Oberfläche ihres Quersteges für den Angriff eines Steckerstiftes in der Gleitrichtung mit einer von einer Querdiagonalen dachartig nach beiden Seiten hin abfallenden Schrägung versehen sind.

5. Schutzkontaktsteckdose nach den Ansprüchen 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschieber (5) auf der Oberfläche ihres Quersteges für den Angriff eines Steckerstiftes in der Gleitrichtung nach beiden Seiten hin mittels halbkalottenförmiger Einbuchtungen abgeschrägt sind.

6. Schutzkontaktsteckdose nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschieber (5) auf den Polkontaktbuchsenteilen (1) durch die an der Randung der Sockelausnehmung (2, 3) für dieselben bei der Montage von Seiten der Aussenabdeckung (6) her zur Auflage gelangende Innenwandung der Einsteckausnehmung funktionsgemäss gehaltert werden.

7. Schutzkontaktsteckdose nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrschieber (5) auf den von der Rückseite her in den gemeinsamen Sockelteil (3) von Mehrfachsteckdosen eingeschobenen Polkontaktbuchsenleisten (1) jeweils unterhalb von gelochten Querstegen dieses Sockelteils (3) über dem mittleren Buchsenpaar gehaltert werden.

8. Schutzkontaktsteckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sperrschieber (5) zu einer eben oder radial begrenzt verstellbaren Abdeckscheibe über den vorhandenen sechs Einsteckbuchsen (1) zusammengefasst sind, die auf dem Sockelteil (3) oder an der Aussenabdeckung (6) unterhalb der Einsteckausnehmung bewegbar gelagert und mit entsprechend angeordneten sowie ausgebildeten (Schub-)-Durchstecköffnungen zur Blockierung der Benutzung eines dreipoligen Flachsteckers versehen ist.

Claims

1. Electrical safety socket of a concealed, surface-mounted or (multiple) appliance design for the selective insertion of two two-pin European-type flat plugs or a conventional safety plug, wherein the pole contact bush portions (1) are disposed in the region below the insert opening in the outer cover (6) inside the base portion (3) parallel to the centrally situated safety clamp and widen-out towards each end to enclose a respective additional bush for the accommodation of flat plug pins, characterised in that, to prevent the accidental insertion of a three-pin plug at right angles to the predetermined insert facility for the safety plug or for the two European-type flat plugs, a blocking slide (5) of insulating material is provided, which slides loosely over each of the two resilient arms of the pole contact bush portions (1) and is thereby guided by the rim of the corresponding base recess (2), the blocking slide being such that it is automatically deflected by the plug pins of a safety plug or of both European-type flat plugs, but effectively eliminates the possibility of a three-pin plug being inserted if such a plug is improperly inserted transversely into one of the two pole contact bush portions (1).

2. Safety socket according to claim 1, characterised in that the blocking slides (5) are formed from a U-shaped piece of plastics material which slidably engages with its two leg-type extension portions over the resilient arms of a pole contact bush portion (1).

3. Safety socket according to claim 1, characterised in that the blocking slides (5) are formed from a T-shaped piece of plastics material which is slidably guided between the resilient arms of a pole contact bush portion (1) by means of its longitudinal leg portion.

4. Safety socket according to claims 1 and 2 or 3, characterised in that, for the engagement of a plug pin in the sliding direction, the blocking slides (5) are provided on the surface of their crosspiece member with a sloping configuration which slopes down from a transverse diagonal towards both sides in a roof-like manner.

5. Safety socket according to claims 1, 2 or 3, characterised in that, for the engagement of a plug pin in the sliding direction, the blocking slides (5) are inclined on the surface of their crosspiece member towards both sides by means of hemispherical indentations.

6. Safety socket according to claims 1 to 5, characterised in that the blocking slides (5) are reliably retained on the pole contact bush portions (1) by means of the inner wall of the insert opening, which is supported on the rim of the base recess (2, 3) for said blocking slides during the assembly process from sides of the outer cover (6).

7. Safety socket according to claims 1 and 6, characterised in that the blocking slides (5) are each retained on the respective pole contact bush bars (1), which are inserted from the rear end into the common base portion (3) of multiple sockets, beneath respective perforate crosspiece members of this base portion (3) above the central pair of bushes.

8. Safety socket according to claim 1, characterised in that the two blocking slides (5) are combined to form a cover plate, which is adjustable to a limited extent in a planar or radial manner, above the six insert bushes (1) provided, the cover plate being displaceably mounted on the base portion (3) or on the outer cover (6) beneath the insert opening and being provided with suitably disposed or adapted (insert-type) through-apertures for blocking the use of a three-pin plug.

Revendications

1. Prise de courant électrique de sécurité sous forme de prise encastrée, en saillie ou de prise mobile (multiple) de connecteur, pour l'enfichage en option de deux fiches plates bipolaires européennes ou d'une fiche de prise de courant de sécurité normale, les parties polaires de douille de contact (1), prolongées des deux côtés pour former chacune une douille supplémentaire destinée à recevoir une broche d'une fiche plate, étant à cette fin disposées dans la région au-dessous du creux d'enfichage du couvercle extérieur correspondant (6) dans la partie socle (3) et parallèlement à l'étrier de contact de sécurité placé au centre, caractérisée en ce que pour éviter l'enfichage par inadvertance d'une fiche plate tripolaire transversalement à la possibilité d'enfi- chage prédéfinie pour la fiche de prise de courant de sécurité ou pour les deux fiches plates européennes, il est prévu un curseur d'arrêt (5) en matière isolante qui coulisse librement au-dessus des deux branches à ressort de chacune des parties polaires de douille de contact (1) et qui est guidé par la bordure du creux correspondant (2) du socle, curseur qui est réalisé sous une forme telle qu'il s'écarte de lui-même pour laisser passer les broches d'une fiche de prise de courant de sécurité ou de deux fiches plates européennes, mais qu'en cas d'enfichage transversal interdit d'une fiche plate tripolaire dans l'une des deux parties polaires de douille de contact (1), il s'oppose en toute sécurité à la possibilité d'introduction de celle-ci.

2. Prise de courant de sécurité selon la revendication 1, caractérisée en ce que les curseurs d'arrêt (5) sont constitués par une pièce en matière plastique en forme d'U qui embrasse à glissement, par ses deux ailes saillantes, les branches à ressort d'une partie polaire de douille de contact (1).

3. Prise de courant de sécurité selon la revendication 1, caractérisée en ce que les curseurs d'arrêt (5) sont constitués par une pièce en matière plastique en forme de T qui est guidée, au moyen de son âme longitudinale, entre les branches à ressort d'une partie polaire de douille de contact (1).

4. Prise de courant de sécurité selon les revendications 1 et 2 ou 3, caractérisée en ce que les curseurs d'arrêt (5) sont munis, sur la surface de leur barrette transversale, de plans inclinés des deux côtés en forme de toit à partir d'une diagonale transversale, par lesquels ils sont attaqués par une fiche de contact dans leur direction de glissement.

5. Prise de courant de sécurité selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que sur la surface de leur barrette transversale, les curseurs d'arrêt (5) sont biseautés des deux côtés au moyen d'échancrures en forme de demi-calotte pour être attaqués par une fiche de contact dans leur direction de glissement.

6. Prise de courant de sécurité selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les curseurs d'arrêt (5) sont maintenus en position de fonctionnement sur les parties polaires de douille de contact (1) par la paroi intérieure du creux d'enfichage qui, à partir de côtés du couvercle extérieur (6), vient s'appliquer, lors du montage, sur la bordure du creux (2,3) prévu dans le socle pour ces parties polaires.

7. Prise de courant de sécurité selon les revendications 1 et 6, caractérisée en ce que les curseurs d'arrêt (5) sont maintenus sur les lames polaires de douille de contact (1), insérées par le côté arrière dans la partie socle commune (3) de prises de courant multiples, au-dessous de nervures transversales ajourées respectives de cette partie socle (3), au-dessus de la paire centrale de douilles.

8. Prise de courant de sécurité selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux curseurs d'arrêt (5) sont réunis en un disque de recouvrement déplaçable dans un plan ou radialement dans une mesure limitée au-dessus des six douilles d'enfichage présentes (1), disque qui est monté mobile sur la partie socle (3) ou sur le couvercle extérieur (6) au-dessous du creux d'en- fichage et qui est muni d'ouvertures de passage (de poussée) disposées et formées de façon correspondante pour interdire l'utilisation d'une fiche plate tripolaire.

Zeichnung