(19)
(11) EP 0 110 107 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.06.1984  Patentblatt  1984/24

(21) Anmeldenummer: 83110523.4

(22) Anmeldetag:  21.10.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A44C 5/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 24.11.1982 DE 8232954 U
26.11.1982 DE 8233252 U
15.01.1983 DE 8300986 U

(71) Anmelder: RODI & WIENENBERGER Aktiengesellschaft
D-7530 Pforzheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Nischwitz, Dieter
    D-7530 Pforzheim (DE)
  • Der andere Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Uhrband mit Verschluss, insbesondere Gliederuhrband


    (57) Die Erfindung betrifft ein Uhrband mit Verschluß, insbesondere Gliederuhrband, bei dem die Glieder (3) und die Verschlußteile (4, 5) mittels Scharniergelenkverbindung untereinander verbunden sind. Der eine Verschlußteil (4) weist einen Ausschnitt (9) auf und der andere Verschlußteil (5) einen Fortsatz (10), der genau in den Ausschnitt (9) paßt. Zur Verriegelung ist auf dem Verschlußteilfortsatz (10) eine im wesentlichen mit der Form des Fortsatzes (10) übereinstimmende Platte (15) angebracht, die über eine in einem Durchbruch (12) liegende Welle (13) mit Rastmitteln (17, 18, 18') drehbar und fixierbar ist. Nach Verdrehen der Platte (15) kann der Verschlußteil (4) mit dem Ausschnitt (9) nicht mehr nach oben abgehoben werden. Die zur Scharniergelenkverbindung dienenden Scharnierröhrchen (7) an Gliedern (3) und Verschlußteilen (4, 5) sind mittels Laserstrahl in ihren Anlageflächen mit den Gliedern (3) bzw. Verschlußteilen (4, 5) verschweißt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Uhrband mit Verschluß, insbesondere Gliederuhrband, bei dem die Glieder und die Verschlußteile mittels Scharniergelenkverbindung untereinander verbundden sind.

    [0002] Es sind zahlreiche Uhrbänder der genannten Art bekannt, die mit einem zweiteiligen Verschluß versehen sind, der so ausgebildet ist, daß der eine Verschlußteil zur Aufnahme des anderen Verschlußteils dient. In oder an einem der Verschlußteile ist eine Verriegelungsvorrichtung angebracht.

    [0003] In der deutschen Patentschrift 1 170 183 wird ein zweiteiliger Verschluß beschrieben, bei dem der Aufnahmeteil anschließend an die U-rinnenförmige Nut im unteren Bereich an seinem längeren U-Schenkel in dessen mittelerem Bereich mit einem knopfförmigen Einhängeorgan versehen ist,-während der Einhängeteil eine von seiner unteren Längskante ausgehende schlitzförmige Ausnehmung zum Eingriff in das Einhängeorgan aufweist. Der Verschluß ist mit einer Verriegelungsvorrichtung versehen, die aus einer Hülse besteht, in die ein an seinem äußeren Ende mit Querriegel versehener Gewindestift mit Reibung eingreift. Bei vollständig eingeschraubtem Gewindestift steht der Querriegel über den beiden verkuppelten Verschlußteilen.

    [0004] Eine andere in dieser Schrift vorgeschlagene Verriegelungsvorrichtung ist ein verschiebbarer Riegel, der mit einer Zunge unter das knopfförmige Einhängeorgan greift.

    [0005] Aus der deutschen Patentschrift 1 557 440 ist ein Verschluß bekannt, bei dem ein an dem einen Verschlußteil vorgesehener Dorn in eine Bohrung im anderen Verschlußteil gesteckt wird. Ein über einen Bolzen mit Druckknopf zu betätigender drehbarer Arm rastet zur Verriegelung des Verschlusses mit einer Rippe in eine Nut an dem einen Verschlußteil und mit einem kleinen Dorn in eine Bohrung im anderen Verschlußteil ein.

    [0006] Weiter sind aus den schweizerischen Schriften 563 742 und 563 743 Verschlüsse bekannt, bei denen der eine Verschlußteil mit einem hakenartigen Einhängeteil versehen ist, das in eine Spalte im anderen Verschlußteil eingeführt und eingehängt wird. Ein mit einem halbkreisförmigen Plättchen bzw. einer Nase versehener drehbarer Bolzen ist im Innern des aufnehmenden Verschlußteils untergebracht. Durch Drehen dieses Bolzens schiebt sich das Plättchen bzw. die Nase über das Einhängeteil und sichert es gegen Herausfallen.

    [0007] Die Konstruktionen der bekannten Verschlüsse dieser Art sind sehr aufwendig und daher teuer in der Herstellung. Außerdem ist das Einsetzen des Einhängeteils in den aufnehmenden Verschlußteil bei umgelegtem Uhrband mühsam, weil der Einhängeteil mit wenig Spiel hinter das knopfartige Einhängeorgan, der Dorn in eine enge Bohrung oder der hakenartige Einhängeteil durch einen schmalen Spalt in den aufnehmenden Verschlußteil eingeführt werden muß. Um die Verriegelung der in den beiden schweizerischen Schriften vorgeschlagenen Verschlüsse zu öffnen oder zu schließen, ist darüber hinaus ein Hilfsmittel erforderlich, wie z.B. Münze oder Ähnliches. Darüberhinaus sind die Verschlußteile ganz anders gestaltet als die Uhrbandglieder, so daß sie sich vom Band absetzen und keine harmonische Einheit mit dem Uhrband bilden.

    [0008] üblicherweise werden bei Uhrbändern der genannten Art die Bandglieder und Verschlußteile durch Scharniergelenkverbindungen miteinander verbunden. Dazu werden die Scharnierröhrchen an die Glieder und Verschlußteile angelötet. Bei den kleinen Dimensionen, die bei den heutigen superflachen Gliederuhrbändern immer extremer werden, ist dies Verfahren problematisch. Es ist z.B. sehr schwierig, die richtige Lotmenge anzusetzen. Bei zuviel quillt das Lot hervor, die Fugen müssen versäubert werden, und eine Nachbehandlung wird erforderlich. Bei zuwenig Lot fallen die Scharnierröhrchen bei Beanspruchung leicht vom Glied bzw. Verschlußteil ab. Es muß außerdem darauf geachtet werden, daß das Lot gleichmäßig über die zu lötende Fläche verteilt ist, damit die Scharnierröhrchen nicht schief am Glied bzw. Verschlußteil sitzen.

    [0009] Durch die beim Löten entstehenden hohen Temperaturen kann sich außerdem das Metall am Uhrbandglied bzw. Verschlußteil und Scharnierröhrchen im Umfeld der Lötstelle verfärben, so daß man ohne mechanische oder galvanische Nachbehandlung nicht auskommt.

    [0010] Da Walzgolddouble qualitativ besser ist und auch bessere Trageigenschaften aufweist als eine galvanisch aufgebrachte Goldauflage, werden in der Branche gerne Gliederuhrbänder verwendet, deren Glieder und Verschlußteile auf der Oberseite mit einer Walzgolddoubleauflage versehen sind. Beim Anlöten der Scharnierröhrchen an die Glieder stellt sich auch hier wieder besonders das Problem der Verfärbung aufgrund der erforderlichen hohen Löttemperaturen. Da die Walzgolddoubleauflage nur auf der Oberseite der Glieder und Verschlußteile angebracht ist und die anderen Partien nicht beschichtet sind, kommt eine galvanische Nachbehandlung zur Wiederherstellung einer einwandfreien Oberfläche nicht in Betracht, da dann die anderen Partien, die frei bleiben sollen, mitbeschichtet wären. Es wäre auch viel zu aufwendig und zu teuer, zur Wiedererlangung der untadeligen Oberfläche das Verfahren des selektiven Plattierens anzuwenden.

    [0011] Durch die gebotene Präzision und Vorsicht beim Anlöten der Scharnierröhrchen an das Glied bzw. den Verschlußteil und die erforderliche Nachbehandlung zur Versäuberung der Lötstellen ist die Montage zeitraubend und verteuert die Herstellung eines solchen Gliederuhrbandes mit Verschluß erheblich. Ein Anschweißen der Scharnierröhrchen an die Glieder bzw. Verschlußteile ist bisher nicht möglich.

    [0012] Aufgabe der Erfindung ist es, die genannten Mängel in bezug auf den zweiteiligen Verschluß und die Scharnierbefestigung zu beseitigen und ein Uhrband, insbesondere auch ein Gliederuhrband mit Walzgolddoubleauflage auf der Oberseite der Glieder und Verschlußteilezu schaffen, dessen Verschluß sich unauffällig und harmonisch auch in die heute bevorzugten superflachen Uhrbänder einfügt und sich leicht und ohne Hilfsmittel öffnen und schließen läßt. Seine wenigen Konstruktionselemente sollen ganz einfach ausgebildet sein und sich kostengünstig herstellen und montieren lassen. Dabei soll der Verschluß in seiner Funktion absolut sicher und zuverlässig sein. Er soll sich mit seiner äußeren Gestaltung wie ein Glied in das Band einfügen. Darüber hinaus sollte eine Methode gefunden werden, mit der die Scharnierröhrchen schnell, unsichtbar und absolut sauber an den Gliedern und Verschlußteilen befestigt werden können, so daß sich jede Nachbehandlung erübrigt. Insgesamt sollte ein ästhetisch ausgewogenes Uhrband mit Verschluß, insbesondere Gliederuhrband, entwickelt werden, das aus unkomplizierten Einzelteilen besteht.

    [0013] Dies wurde erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Uhrband insbesondere Gliederband, einen Verschluß aufweist, der den Verlauf des Uhrbandes vorzugsweise in gleicher Stärke fortsetzt und so ausgebildet ist, daß der Verschlußteil an dem einen Uhrbandende einen Ausschnitt aufweist und der Verschlußteil an dem anderen Uhrbandende einen Fortsatz aufweist, der in den Ausschnitt paßt und in diesen von unten eingehängt werden kann, wobei der Ausschnitt so geformt ist, daß der darin liegende Fortsatz in seiner Ebene weder verdreht noch verschoben werden kann und dadurch, daß die zur Scharniergelenkverbindung dienenden Scharnierröhrchen an den Gliedern und den Verschlußteilen an ihren Anlageflächen mit den Gliedern bzw. Verschlußteilen mittels Laserstrahl verschweißt sind.

    [0014] In einer Ausführung des Verschlusses sind der Ausschnitt in dem einen Verschlußteil und der Fortsatz an dem anderen Verschluß teil hammerartig ausgebildet.

    [0015] Nach einer weiteren Ausführung des Verschlusses des erfindungsgemäßen Uhrbandes ist der Ausschnitt in dem einen Verschlußteil und der Fortsatz an dem anderen Verschlußteil nach Art einer auf beiden Seitenflanken mit Zähnen versehenen Stange ausgebildet, so daß der zahnstangenartige Fortsatz an verschiedenen Stellen des zahnstangenartigen Ausschnittes eingehängt werden kann, womit sich eine Längenverstellbarkeit im Verschluß ergibt.

    [0016] In einer anderen Ausbildung ist der Ausschnitt in dem einen Verschlußteil und der Fortsatz in dem anderen Verschlußteil nach Art eines zu den Achsen des Uhrbandes um 45° verdrehten Quadrats ausgebildet.

    [0017] Zur Verriegelung des Verschlusses ist auf dem hammerartigen Verschlußteilfortsatz eine mit der Hammerkopfform im wesentlichen übereinstimmende drehbare, der Fixierung des Verschlusses dienende Platte angebracht, bei deren Verdrehung um 90° der Verschlußteil mit dem hammerförmigen Ausschnitt nicht mehr nach oben abgehoben werden kann.

    [0018] Bei einer zweiten erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Verschlusses wird eine Verriegelung dadurch erreicht, daß auf dem zahnstangenartigen Verschlußteilfortsatz eine mit der Zahnstangenform im wesentlichen übereinstimmende in Längsrichtung verschiebbare, der Fixierung des Verschlusses dienende Platte angebracht ist, bei deren Verschiebung um einen halben Zahnrapport der Verschlußteil mit dem zahnstangenförmigen Ausschnitt nicht mehr nach oben abgehoben werden kann.

    [0019] In einer weiteren Ausführungsform des Verschlusses ist auf dem quadratförmigen Verschlußteilfortsatz eine im wesentlichen mit der Quadratform übereinstimmende drehbare, der Fixierung des Verschlusses dienenende Platte angebracht,bei deren Verdrehung um 45° der Verschlußteil mit dem quadratförmigen Ausschnitt nicht mehr nach oben abgehoben werden kann.

    [0020] Der Verschluß ist weiter dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußteilfortsatz einen Durchbruch aufweist, in dem die obenliegende Platte mittels einer Welle gelagert ist, wobei auf der Unterseite des Verschlußteilfortsatzes auf der gleichen Welle eine vorzugsweise runde Platte befestigt ist, welche beim Einhängen des Verschlußteiles mit dem Ausschnitt von oben dessen Weg nach unten begrenzt, so daß beide Verschluß teile in derselben Ebene liegen.

    [0021] Die Welle trägt federnde Rastelemente, welche die obenliegende Platte in bestimmten Stellungen fixieren.

    [0022] In einer Ausführungsform des Uhrbandverschlusses hat die Welle runden Querschnitt, ist in einem runden Durchbruch drehbar und weist eine Querbohrung auf, die eine Schraubenfeder aufnimmt, an deren beiden Enden Metallkugeln sitzen, die in Nuten des Durchbruchs im hammerkopfartigen Verschlußteilfortsatz eingreifen und die obenliegende Platte in den Stellungen parallel zum Hammerkopf und rechtwinkling zum Hammerkopf fixieren.

    [0023] Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die Welle in einem schlitzförmigen Durchbruch verschiebbar ist und eine Querbohrung aufweist, die eine Schraubenfeder aufnimmt, an deren beiden Enden Metallkugeln sitzen, die in Nutenpaare in den Seitenflanken des Durchbruchs im zahnstangenförmigen Verschlußteil eingreifen und die obenliegende Platte in den Stellungen fluchtend mit den Zähnen und um einen halben Zahnrapport verschoben fixieren.

    [0024] Eine dritte Ausführungsform des Verschlusses ist dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußteilfortsatz einen runden Durchbruch hat, in dem die mit einer Querbohrung versehene Welle liegt. Die an den Enden der in die Querbohrung eingelegten Schraubenfeder angebrachten Metallkugeln rasten in Nuten des Durchbruchs im quadratförmigen Verschlußteilfortsatz ein und fixieren die obenliegende quadratförmige Platte in den Stellungen parallel zum quadratförmigen Verschlußteilfortsatz und um 45° dazu verdreht.

    [0025] Zur Erleichterung beim Verdrehen oder Verschieben der obenliegenden,der Fixierung des Verschlusses dienenden Platte weist die Platte an ihrer Unterseite schräge Flanken auf.

    [0026] Der vorliegende Verschluß umfaßt nur ganz wenige unkomplizierte Teile. Alle Elemente sind bewußt einfach ausgebildet und lassen sich kostengünstig und leicht herstellen. Auch die Montage der Fixierungsvorrichtung im Verschlußteil mit Fortsatz bietet keinerlei Problem und ist schnell bewerkstelligt.

    [0027] Bei einer deratigen Verschlußkonstruktion ist das Verbinden der beiden Verschlußteile sehr leicht, da die zu verbindenden Teile relativ breitflächig ineinandergelegt werden und keine schmalen Spalten oder enge Bohrungen das Einhängen erschweren. Durch das exakte Ineinanderpassen der in Uhrbandstärke ausgebildeten Verschlußteile ist der Uhrbandverschluß extrem flach. Nur die dünne drehbare, der Fixierung des Verschlusses dienende Platte ragt über die Ebene Uhrband/Verschluß hinaus. Die noch dünnere auf der Unterseite des Verschlußteilfortsatzes liegende Begrenzungsplatte ist bei angelegtem Uhrband überhaupt nicht sichtbar.

    [0028] Der erfindungsgemäße Verschluß ist eine besonders elegante, unaufdringliche Lösung für die heutigen superflachen Uhrbänder. Er ist eine flache, kompakte Einheit, die sich harmonisch in das Uhrband eingliedert, insbesondere auch dadurch, daß die zur Scharniergelenkverbindung dienenden Scharnierröchrchen an den Verschlußteilen in derselben unsichtbaren Weise angebracht sind wie an den Uhrbandgliedern. Erfindungsgemäß wird zur Erzielung dieser unsichtbaren Verschweißung der Scharnierröhrchen mit den Gliedern bzw. den Verschlußteilen der Laserstrahl an beiden Enden der Scharnierröhrchen unter einem Winkel schräg in die Öffnungen hineingeschossen. Die innen getroffene Wand der Scharnierröhrchen verschweißt in dem Brennpunkt mit der Unterlage, d.h. mit dem Körper der Glieder bzw. der Verschlußteile. Die Schweißstellen liegen also nicht sichtbar an der Anlagefläche der Scharnierröhrchen an den Gliedern bzw. Verschlußteilen. Es können auch ein oder mehrere weitere Schweißpunkte gesetzt werden, indem die Glieder bzw. Verschlußteile mit den Scharnierröhrchen um entsprechend kleine Winkel um die Achse der Scharnierröhrchen gedreht werden und jedesmal wieder ein Laserstrahl wie beschrieben in die Öffnung hineingeschossen wird.

    [0029] Anstatt den Laserstrahl schräg in die öffnung der Scharnierröhrchen hineinzuschießen, kann die Verschweißung von Scharnierröhrchen und Gliedern bzw. Verschlußteilen auch erzielt werden, indem der Laserstrahl senkrecht zur Achse der Scharnierröhrchen von außen auf die Scharnierröhrchen geschossen undiin seiner Energie so bemessen wird, daß er zunächst ein Loch durch die vordere Wand der Scharnierröhrchen brennt und anschließend die-hintere Wand an der Anlagefläche der Scharnierröhrchen mit den Gliedern bzw. Verschlußteilen verschweißt. Bei dieser Methode ist lediglich das Loch in der vorderen Wand der Scharnierröhrchen sichtbar. Dies stört jedoch nicht, da beim fertig montierten Uhrband mit Verschluß die Scharnierröhrchen jeweils vom benachbarten Glied bzw. Verschlußteil überdeckt werden.

    [0030] Da der Brennfleck des Laserstrahls extrem klein ist, kann der Schweißpunkt auch bei den kleinen Dimensionen der Scharnierröhrchen genau positioniert werden. Die Energie kann über einen großen Bereich nach Bedarf variiert werden, so daß ein Verlaufen von Material wie z.B. Lot nicht vorkommt. Die Energie ist genau dosierbar und genau auf die zu verschweißende Stelle konzentrierbar, so daß die Gefahr der Überhitzung benachbarter Bereiche nicht besteht. Es entstehen keine Verfärbungen an den Scharnierröhrchen oder an den Gliedern oder Verschlußteilen bzw. deren Walzgoldauflage, und Nachbehandlungen jeglicher Art entfallen. Die Scharnierröhrchen sind, auch bei Gliedern und Verschlußteilen mit Walzgoldauflage, sauber und sicher befestigt und halten der Beanspruchung beim Tragen des Uhrbandes stand.

    [0031] Anhand der Abbildungen werden die Merkmale des erfindungsgemaßen Uhrbandes mit Verschluß erläutert. Als Ausführungsbeispiele zeigen

    Abb. 1 eine Teilansicht des Uhrbandes mit einem ersten Ausführungsbeispiel des Uhrbandverschlusses (geöffnet),

    Abb. 2 eine Teilansicht des Uhrbandes mit dem Uhrbandverschluß nach Abb. 1 (geschlosser)) von oben,

    Abb. 3 eine teilweise Seitenansicht des Uhrbandes mit dem Uhrbandverschluß nach Abb. 1 (geschlossen),

    Abb. 4 eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Uhrbandverschlusses (geschlossen) von oben mit drehbarer Platte zur Fixierung,

    Abb. 5 eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Uhrbandverschlusses (geschlossen) mit verschiebbarer Platte zur Fixierung,

    Abb. 6 eine Darstellung des zahnstangenförmigen Verschlußteilfortsatzes mit schlitzförmigem Durchbruch und Welle mit rechteckigem Querschnitt,

    Abb. 7 eine Ansicht einer weiteren Ausführung des Uhrbandverschlusses von oben (geöffnet),

    Abb. 8 eine Ansicht des Uhrbandverschlusses nach Abb. 7 (geschlossen),

    Abb. 9 eine Seitenansicht des Uhrbandverschlusses nach Abb. 7 (geschlossen),

    Abb. 10 Teil des fertig montierten Uhrbandes mit einem Verschlußteil,

    Abb. 11 ein Glied des Uhrbandes mit angeschweißten Scharnierröhrchen, wobei der Laserstrahl schräg in die öffnung geschossen wurde,

    Abb. 12 ein Glied des Uhrbandes mit angeschweißten Scharnierröhrchen, wobei der Laserstrahl senkrecht auf die Scharnierröhrchen geschossen wurde.



    [0032] Das erfindungsgemäße Uhrband besteht aus zwei Bandhälften 1,2 mit einer Reihe von Gliedern 3 und je einem Verschlußteil 4 bzw. 5 an den Bandhälften 1 bzw. 2, die mittels Scharniergelenkverbindung untereinander verbunden sind. Glieder 3 und Verschlußteile 4,5 sind an ihrer Unterseite mit Ausnehmungen 6 versehen, die dem äußeren Radius der Scharnierröhrchen 7 entsprechen und in denen die Scharnierröhrchen 7 befestigt sind. Zur Verbindung der Glieder 3 und Verschlußteile 4,5 untereinander sind Stifte 8 durch die Scharnierröhrchen 7 geschoben.

    [0033] Der Verschluß des erfindungsgemäßen Uhrbandes besteht aus zwei Verschlußteilen 4 und 5, die jeweils an den Enden der Hälften 1 bzw. 2 des Uhrbandes befestigt sind. Der Verschlußteil 4 an dem Bandende 1 ist mit einem Ausschnitt 9 versehen, der in der Ausführungsform nach Abb. 1 die Form eines Hammerkopfes hat. Der andere Verschlußteil 5 hat einen Fortsatz 10, der der Hammerkopfform des Ausschnittes 9 entspricht. Zum Verbinden der beiden Verschlußteile 4 und 5 wird der hammerkopfförmige Fortsatz 10 in den Ausschnitt 9 von unten her eingehängt. Die Lappen 11,11' am Ausgang des Ausschnittes 9 bilden eine Sperre für den darin liegenden hammerkopfförmigen Fortsatz 10, so daß dieser in seiner Ebene nicht verschoben werden kann.

    [0034] Der Verschlußteilfortsatz 10 weist einen Durchbruch 12 auf, in dem eine Welle 13 gelagert ist, an deren Unterseite eine vorzugsweise runde Platte 14 befestigt ist. Diese Platte 14 begrenzt beim Einhängen des mit Ausschnitt 9 versehenen Verschlußteils 4 dessen Weg nach unten. Beide Verschlußteile 4 und 5 liegen also in einer Ebene. Am oberen Ende der Welle 13 befindet sich eine mit der Hammerkopfform des Verschlußteilfortsatzes 10 im wesentlichen übereinstimmende Platte 15. Diese Platte 15 dient der Fixierung des Verschlusses. Wird die Platte 15 um 90° gedreht, so überdeckt sie die Lappen 11,11' auf der einen Seite und ragt auf der anderen Seite über den hammerkopfförmigen Ausschnitt 9 mit darin liegendem Verschlußteilfortsatz 10 hinaus, so daß der Verschlußteil 4 nicht mehr abgehoben werden kann.

    [0035] Die Welle 13 hat eine Querbohrung 16, die federnde Rastelemente trägt, z.B. eine Schraubenfeder 17, an deren beiden Enden Metallkugeln 18,18' sitzen, die in Nuten 19 des Durchbruchs 12 im hammerkopfförmigen Verschlußteilfortsatz 10 eingreifen und die Platte 15 beim Drehen in der verschlußoffenen Stellung parallel zum hammerkopfförmigen Verschlußteilfortsatz 10 und in der verschlußverriegelnden Stellung rechtwinklig dazu fixieren (Abb. 2). Zur Erleichterung beim Betätigen der obenliegenden Platte 15 zur Fixierung des Verschlusses hat die Platte 15 (25,40) in allen Ausführuncren an ihrer Unterseite schräge Flanken 20. Dadurch läßt sich die Platte 15 erstens leichter greifen,und sie zieht sich außerdem beim Verdrehen von sich aus in ihre den Verschluß verriegelnde Stellung.

    [0036] In einer anderen Ausführungsform des Verschlusses nach Abb. 4 ist der Ausschnitt 21 in dem einen Verschlußteil 22 nach Art einer auf beiden Seiten mit Zähnen versehenen Stange ausgebildet. Der in seiner Form entsprechende zahnstangenförmige Fortsatz 23 am Verschlußteil 24 kann in verschiedenen Positionen in den Ausschnitt 21 eingehängt werden. Dadurch ergibt sich eine bestimmte Längenverstellbarkeit für das Uhrband.

    [0037] Der Mechanismus zur Fixierung des Verschlusses kann in derselben Weise ausgebildet sind, wie oben beschrieben, d.h. mit auf einer Welle angebrachter obenliegender Platte, die sich bei Verdrehen um 90° quer über den im Ausschnitt 21 des des Verschlußteils 22 liegenden zahnstangenförmigen Verschlußteilfortsatz 23 legt und mit ihren Enden darüber hinausragt, so daß der Verschlußteil 22 mit Ausschnitt 21, der unten auf einer, wie oben beschrieben, am unteren Ende der Welle befestigten Begrenzungsplatte aufliegt, nicht mehr abgehoben werden kann (Abb. 4).

    [0038] In einer anderen Ausbildung des Mechanismus zur Fixierung des Verschlusses in dieser Ausführungsform ist auf dem zahnstangenartigen Verschlußteilfortsatz 23 eine in Längsrichtung verschiebbare Platte 25 angebracht. Die Platte 25 stimmt mit der Zahnstangenform des Verschlußteilfortsatzes 23 überein. Wird sie um einen halben Zahnrapport in die eine oder andere Richtung verschoben, so überdeckt sie die sich ineinanderschliessenden Zähne von Ausschnitt 21 und Fortsatz 23, und der Verschluß teil 22 kann nicht mehr abgehoben werden.

    [0039] Der Mechanismus zur Fixierung der Platte 25 in den Stellungen fluchtend mit den Zähnen und um einen halben Zahnrapport verschoben ist so gestaltet, daß die Welle 26, auf der die Platte 25 angebracht ist, einen rechteckigen Querschnitt hat und in dem hier schlitzförmig ausgebildeten Durchbruch 27 verschiebbar ist (Abb. 5). Die Welle 26 weist eine Querbohrung 28 auf, durch die eine Schraubenfeder 29 gelegt ist, an deren Enden sich Metallkugeln 30,30' befinden. Beim Verschieben der obenliegenden Platte 25 rasten diese Metallkugeln 30,30' in Nutenpaare 31 ein und fixieren die Platte 25 in den genannten Stellungen. Auf der obenliegenden Platte 15,25,40 können Embleme 32 angebracht sein.

    [0040] In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist der Verschlußteil 33 mit einem Ausschnitt 34 versehen, der nach'Art eines Quadrats ausgebildet ist, das um 45° verdreht zu den Achsen des Uhrbandes liegt. Der andere Verschlußteil 35 hat einen Fortsatz 36, der der Quadratform des Ausschnittes 34 entspricht.

    [0041] Der Verschlußteilfortsatz 36 weist einen runden Durchbruch 37 auf, in dem eine Welle 38 gelagert ist, an deren Unterseite eine vorzugsweise runde Platte 39 befestigt ist, während am oberen Ende der Welle 38 eine mit der Quadratform des Verschlußteilfortsatzes 35 übereinstimmende drehbare Platte 40 angebracht ist.

    [0042] Die Welle 38 hat eine Querbohrung 41, die federnde Rastelemente trägt, z.B. eine Schraubenfeder 42, an deren Enden Metallkugeln 43,43' sitzen. Der Durchbruch 37 ist mit Nuten 44 versehen.

    [0043] Zum Schließen des Verschlusses wird der Verschlußteil 35 von unten in den Verschlußteil 33 eingehängt. Dabei steht die drehbare Platte 40 parallel zum Verschlußteilfortsatz 36. Der Verschlußteilfortsatz 36 paßt genau in den Ausschnitt 34, dessen Flanken 45,45' die Begrenzung in horizontaler Richtung bilden. Die runde Platte 39 begrenzt den Weg des Verschlußteils 33 nach unten, so daß beide Verschluß teile 33 und 35 in einer Ebene liegen. Die flache nur geringfügig über die Verschlußhöhe hinausragende obenliegende Platte 40 wird zur Verriegelung um 45° gedreht. Die Ecken der Platte 40 überdecken die Seiten des Ausschnittes 34 mit dem darinliegenden Verschlußteilfortsatz 36, so daß der Verschlußteil 33 nicht mehr abgehoben werden kann. Die an den Enden der Schraubenfeder 42 sitzenden Metallkugeln 43,43' schnappen beim Drehen in die im Durchbruch 37 vorgesehenen Nuten 44 ein und fixieren die obenliegende Platte 40 in der jeweils gewünschten Stellung parallel zu dem quadratförmigen Verschlußteilfortsatz 36 und um 45° verdreht dazu.

    [0044] Die Flanken 46 an der Unterseite der obenliegenden Platte 40 sind wiederum abgeschrägt.

    [0045] Die Abbildungen 10-12 veranschaulichen, wie die Glieder 3 und die Verschlußteile (z.B. 33) untereinander verbunden sind und wie die zur Scharniergelenkverbindung dienenden Scharnierröhrchen 7 an den Gliedern 3 bzw. am Verschlußteil 33 angebracht sind.

    [0046] Wie aus Abb. 11 ersichtlich, ist die hintere Wand 47 der Scharnierröhrchen 7 an ihrer Anlagefläche in der Ausnehmung 6 mit dem Glied 3 bzw. Verschlußteil 33 verschweißt. Dazu wird ein Laserstrahl 48 an beiden Enden schräg in die Öffnungen der Scharnierröhrchen 7 geschossen. Da der Schweißunkt 49 extrem klein ist, können zur Erhöhung der Haltbarkeit auch mehrere Schweißpunkte nebeneinandergesetzt werden.

    [0047] Die in Abb. 12 dargestellten am Glied 3 befestigten Scharnierröhrchen 7 weisen an ihrer vorderen Wand 50 Löcher 51 auf, die der senkrecht von außen auf die Scharnierröhrchen 7 geschossene Laserstrahl 48 durchgebrannt hat. Die hintere Wand 47 der Scharnierröhrchen 7 ist wie oben beschrieben in den Schweißpunkten 49 in den Ausnehmungen 6 am Glied 5 bzw. Verschlußteil 33 verschweißt.


    Ansprüche

    1. Uhrband mit Verschluß, insbesondere Gliederuhrband, bei dem die Glieder (3) und die Verschlußteile (4,5;22,24; 33,35) mittels Scharniergelenkverbindung untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß es einen Verschluß aufweist, der den Verlauf des Uhrbandes vorzugsweise in gleicher Stärke fortsetzt und so ausgebildet ist, daß der Verschlußteil (4,22,33) an dem einen Uhrbandende (1) einen Ausschnitt (9,21,34) aufweist und der Verschlußteil (5,24,35) an dem anderen Uhrbandende (2) einen Fortsatz (10,23,36) aufweist, der in den Ausschnitt (9,21,34) paßt und in diesen von unten eingehängt werden kann, wobei der Ausschnitt (9,21,34) so geformt ist, daß der darin liegende Fortsatz (10,23,36) in seiner Ebene weder verdreht noch verschoben werden kann, und dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierröhrchen (7) an ihren Anlageflächen mit den Gliedern (3) bzw. Verschlußteilen (4,5;22,24;33,35) mittels Laserstrahl (48) verschweißt sind.
     
    2. Uhrband mit Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (9) in dem einen Verschlußteil (4) und der Fortsatz (10) an dem anderen Verschlußteil (5) hammerartig ausgebildet sind.
     
    3. Uhrband mit Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (21) in dem einen Verschlußteil (22) und der Fortsatz (23) an dem anderen Verschlußteil (24) nach Art einer auf beiden Seitenflanken mit Zähnen versehenen Stange ausgebildet ist, so daß der zahnstangenartige Fortsatz (23) an verschiedenen Stellen des zahnstangenartigen Ausschnittes (21) eingehängt werden kann, womit sich eine Längenverstellbarkeit im Verschluß ergibt.
     
    4. Uhrband mit Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausschnitt (34) in dem einen Verschlußteil (33) und der Fortsatz (36) in dem anderen Verschlußteil (35) nach Art eines zu den Achsen des Uhrbandes um 45° verdrehten Quadrats ausgebildet ist.
     
    5. Uhrband mit Verschluß nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem hammerkopfartigen Verschlußteilfortsatz (10) eine mit der Hammerkopfform im wesentlichen übereinstimmende drehbare, der Fixierung des Verschlusses dienende Platte (15) angebracht ist, bei deren Verdrehung um 90° der Verschlußteil (4) mit dem hammerkopfartigen Ausschnitt (9) nicht mehr nach oben abgehoben werden kann.
     
    6. Uhrband mit Verschluß nach Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem zahnstangenartigen Verschlußteilfortsatz (23) eine mit der Zahnstangenform im wesentlichen übereinstimmende, in Längsrichtung verschiebbare, der Fixierung des Verschlusses dienende Platte (25) angebracht ist, bei deren Verschiebung um einen halben Zahnrapport der Verschlußteil (22) mit dem zahnstangenförmigen Ausschnitt (21) nicht mehr nach oben abgehoben werden kann.
     
    7. Uhrband mit Verschluß nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem quadratförmigen Verschlußteilfortsatz (36) eine im wesentlichen mit der Quadratform übereinstimmende drehbare, der Fixierung des Verschlusses dienende Platte (40) angebracht ist, bei deren Verdrehung um 45° der Verschlußteil (33) mit dem quadratförmigen Ausschnitt (34) nicht mehr nach oben abgehoben werden kann.
     
    8. Uhrband mit Verschluß nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußteilfortsatz (10, 23,36) einen Durchbruch (12,27,37) aufweist, in dem die obenliegende Platte (15,25,40) mittels einer Welle (13,26,38) gelagert ist, wobei auf der Unterseite des Verschlußteilfortsatzes (10,23,36) auf der gleichen Welle (13,26,38) eine vorzugsweise runde Platte (14,39) befestigt ist, welche beim Einhängen des Verschlußteiles (4,22,33) mit dem Ausschnitt (9,21,34) von oben dessen Weg nach unten begrenzt, so daß beide Verschlußteile (4,5;22,24;33,35) in derselben Ebene liegen.
     
    9. Uhrband mit Verschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (13,26,38) federnde Rastelemente (17,18,18'; 29,30,30';42,43,43') trägt, welche die obenliegende Platte (15,25,40) in bestimmten Stellungen fixieren.
     
    10. Uhrband mit Verschluß nach Ansprüchen 9,8,5,2und 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle 13 runden Querschnitt hat,in dem runden Durchbruch 12 drehbar ist und eine Querbohrung (16) aufweist, die eine Schraubenfeder (17) aufnimmt, an deren beiden Enden Metallkugeln (18,18') sitzen, die in Nuten (19) des Durchbruchs (12) im hammerkopfartigen Verschlußteilfortsatz (10) eingreifen und die obenliegende Platte (15) in den Stellungen parallel zum Hammerkopf und rechtwinklig zum Hammerkopf fixieren.
     
    11. Uhrband mit Verschluß nach Ansprüchen 9,8,6,3 und 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (26) einen rechteckigen Querschnitt hat, in dem schlitzförmigen Durchbruch (27) verschiebbar ist und eine Querbohrung (28) aufweist, die eine Schraubenfeder (29) aufnimmt, an deren beiden Enden - Metallkugeln (30,30') sitzen, die in Nutenpaare (31) in den Seitenflanken des Durchbruchs (27) im zahnstangenförmigen Verschlußteilfortsatz (23) eingreifen und die obenliegende Platte (25) in den Stellungen fluchtend mit den Zähnen und um einen halben Zahnrapport verschoben fixieren.
     
    12. Uhrband mit Verschluß nach Ansprüchen 9,8,7,4 und 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (38) einen runden Querschnitt hat, in dem runden Durchbruch (37) drehbar ist und eine Querbohrung (41) aufweist, die eine Schraubenfeder (42) aufnimmt, an deren beiden Enden Metallkugeln (43,43') sitzen, die in Nuten (44) des Durchbruchs (37) im quadratförmigen Verschlußteilfortsatz (36) eingreifen und die obenliegend Platte (40) in den Stellungen parallel zum quadratförmigen Verschlußteilfortsatz (36) und um 45° dazu verdreht fixieren.
     
    13. Uhrband mit Verschluß nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die obenliegende Platte (15, 25,40) an ihrer Unterseite schräge Flanken (20,46) aufweist, so daß das Verdrehen bzw. Verschieben der Platte (15,25,40) zur Fixierung des Verschlusses erleichtert ist.
     
    14. Uhrband mit Verschluß nach den vorhergehenden Ansprüchen, insbsondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierröhrchen (7) mit den Gliedern (3) bzw.Verschlußteilen (4,5;22,24;33,35) mittels unter einem Winkel schräg in die Öffnungen an beiden Enden der Scharnierröhrchen (7) geschossenem Laserstrahl (48) verschweißt sind.
     
    15. Uhrband mit Verschluß nach den vorhergehenden Ansprüchen, insbesondere Ansprüche 1 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß nach Drehen der Glieder (3) bzw. Verschlußteile (4,5; 22,24;33,35) mit den Scharnierröhrchen (7) um die Achse der Scharnierröhrchen (7) um entsprechend kleine Winkel ein oder mehrere weitere Schweißpunkte (49) gesetzt sind.
     
    16. Uhrband mit Verschluß nach Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß mittels senkrecht zur Achse der Scharnierröhrchen (7) geschossenem und in seiner Energie entsprechend bemessenem Laserstrahl (48) zunächst ein Loch (51) in die vordere Wand (50) der Scharnierröhrchen (7) geschossen ist, durch welches der Laserstrahl (48) auf die hintere Wand (47) der Scharnierröhrchen (7) trifft und diese an der Anlagefläche der Scharnierröhrchen (7) mit den Gliedern (3) bzw. Verschlußteilen (4,5;22,24;33,35) verschweißt.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht