Sicherheitssitz

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Sicherheitskindersitz, der einen Basisträger (1) mit davon abstehenden Tragstützen (2) für die Sitzaufhängung aufweist. Ein solcher Sitz soll durch die Erfindung an das ihn benutzende Kind anpaßbar ausgeführt werden. Hiezu ist vorgesehen, daß die Tragstützen (2) für die Sitzaufhängung als parallele Tragschienen (2) ausgebildet sind, auf welche die Sitzaufhängung durch Hülsen (3) aufschieb- und festlegbar ist. Hiedurch wird außer einer hohen Standsicherheit noch eine Anpaßbarkeit an die Größe des Kindes erzielt, dies durch einfaches Verschieben der Sitzaufhängung an den Tragschienen (2) entlang.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitssitz, insbesondere Kindersitz, welcher einen Basisträ^ger aufweist, von welchem Tragstützen für die Sitzaufhängung abstehen.

[0002] Bei bekannten Ausbildungen dieser Art sind die Sitzträger an den Tragstützen fest angebracht, so daß eine Anpaßbarkeit des Sitzes an das diesen benützende Kind nicht möglich ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sitz der eingangs genannten Art so auszubilden, daß außer einer hohen Standfestigkeit auch noch eine Anpaßbarkeit an die Größe des ihn benützenden Kindes gegeben ist.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Tragstützen für die Sitzaufhängung als parallele Tragschienen ausgebildet sind, auf welche die Sitzaufhängung aufschieb- und festlegbar ist. Dadurch kann durch einfaches Verschieben der Sitzaufhängung entlang der Tragschienen eine entsprechende Höhenverstellung erzielt werden.

[0005] Vorteilhafterweise können die Tragschienen mit dem Basisträger starr verbunden sein, wodurch eine besonders hohe Stabilität der Unterkonstruktion des Sitzes erreicht wird. Dabei können die Tragschienen im vorderen Bereich des Basisträgers angebracht und gegenüber demselben nach hinten geneigt sein, wodurch eine gute Abstützung und damit eine besonders hohe Standfestigkeit erzielt ist. Bei einer besonders bevorzugten Ausbildung kann die Sitzaufhängung auf die Tragschienen aufschiebbare Hülsen aufweisen, von welchen Laschen ausgehen, an denen der die Sitzschale halternde Sitzträger drehbar und in der gewählten Drehstellung festlegbar gelagert ist. Dadurch kann man den Sitz in jeder gewünschten Neigung einstellen, welche für die jeweilige Tätigkeit des Kindes erforderlich ist. Außerdem kann man dadurch den Sitz mit seinem Basisträger erforderlichenfalls auch an einem vertikalen Teil, z. B. dem Kopf- oder dem Fußteil eines Spitalbettes od. dgl. aufhängen, wodurch bei kranken Kindern das Verabreichen des Essens durch das Pflegepersonal oder die Durchführung von ärztlichen Untersuchungen wesentlich erleichtert ist. Dabei können zur Festlegung der Drehstellung des Sitzträgers gegeneinander verklemmbare Zahnscheiben vorgesehen sein, von denen eine am Sitzträger und die andere an der zugehörigen Lasche drehschlüssig befestigt ist, wodurch eine besonders zuverlässige, auch heftigeren Bewegungen des Kindes widerstehende Festlegung des Sitzes in der gewählten Drehstellung erreicht ist. Bevorzugterweise kann die Neigung der Tragschienen gegenüber dem Basisträger etwa 45° betragen, wodurch eine entsprechende Höhenanpassung des Sitzes sowohl in hängender als auch stehender Lage desselben erzielbar ist. Zur besonders einfachen und lagebeständigen Anpassung des Sitzes an die Größe des ihn benützenden Kindes können in den Tragschienen Rastbohrungen vorgesehen sein, in welche in den Hülsen gehalterte Bolzen einschiebbar sind. Dabei können bei einer besonders einfach zu handhabenden Ausbildung die Bolzen im Sinne eines Einfallens in die Rastbohrungen durch eine Feder belastet sein.

[0006] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

[0007] 

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht des an einem Kopfteil eines Bettes aufgehängten Sitzes.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des am Boden aufgestellten Sitzes.

Fig. 3 veranschaulicht eine Draufsicht auf den tragenden Unterteil des Sitzes.

Fig. 4 ist eine Vorderansicht des am Boden aufgestellten Sitzes bei abgenommener Sitzschale.

[0008] Mit 1 ist ein Basisträger bezeichnet, welcher vorliegend als geschlossener rechteckiger Rahmen ausgebildet ist; er könnte jedoch, bei entsprechend ausgewähltem Material, auch an einer der beiden Schmalseiten offen sein. An den Längsholmen 1' des Basisträgers 1 sind als Tragstützen für die Sitzaufhängung parallel verlaufende Tragschienen 2 starr befestigt, u. zw. sind letztere etwa im vorderen Drittel der Längserstreckung des Basisträgers 1 an letzterem angeschweißt und ragen unter 45° nach hinten geneigt vom Basisträger 1 weg. Auf die Tragschienen 2 sind Hülsen 3 aufschiebbar, von welchen Laschen 4 wegragen. In diesen Laschen 4 sind Drehlager 5 vorgesehen, welche bei gegenüberliegenden Hülsen 3 fluchten und in welchen der Sitzträger 6 drehbar gelagert ist. Die Hülsen 3, die Laschen 4, die Drehlager 5 und der Sitzträger 6 bilden zusammen die Sitzaufhängung. An dem Sitzträger 6 ist dann die Sitzschale 7 befestigt.

[0009] Zur Festlegung einer gewählten Drehstellung zwischen dem Sitzträger 6 und den Laschen 4 sind an einem der Drehlager 5 Zahnscheiben 8, 9 vorgesehen, von denen die eine Zahnscheibe 8 mit dem Sitzträger 6 und die andere Zahnscheibe 9 mit der benachbarten Lasche 4 drehschlüssig verbunden ist, und deren Zahnungen miteinander in Eingriff bringbar sind. Dazu sind die Zahnscheiben 8, 9 mittels einer mit einem Handrad 10 versehenen Schraubspindel gegeneinander verspannbar. Das andere der Drehlager 5 ist durch einen Bolzen 1 gebildet.

[0010] Zur höhenmäßigen Verstellung des Sitzes weisen die Tragschienen 2 Rastbohrungen 12 auf, in welche in den Hülsen 3 gehalterte Bolzen 13 einschiebbar sind. Die Bolzen 13 sind dabei durch eine Feder 14 (Fig. 4) im Sinne des Einfallens in die Rastbohrungen 12 belastet. An ihren außenliegenden Enden sind die Bolzen 13 mit Handhaben 15 versehen.

[0011] Zur Aufhängung des Sitzes an einem der Betthäupter 16 wird der Basisträger 1 mittels Haken 17 an der oberen Querstrebe od. dgl. des.Betthauptes 16 aufgehängt, u. zw., mit seinem hinteren Querholm. Die Tragschienen 2 ragen damit schräg aufwärts nach vorne. Nun werden durch Drehen des Handrades 10, und damit der zugehörigen Schraubspindel, die beiden Zahnscheiben 8, 9 voneinander gelöst, so daß der Sitzträger 6 und damit die an diesem befestigte Sitzschale 7 frei verschwenkbar ist. Es wird dann die Sitzschale 7 in die aufrechte Stellung verschwenkt und dann der Sitzträger 6 und damit die Sitzschale 7 in dieser Stellung durch Zusammenspannen der beiden Zahnscheiben mittels der Schraubenspindeln festgelegt. Auf den über die Hülsen 3 vorstehenden Teil der Tragschienen 2 kann noch ein Tisch 18 mittels an ihm befestigter Hülsen 19 aufgesteckt werden.

[0012] Soll der erfindungsgemäße Sitz am Boden verwendet werden, dann wird, wie in Fig. 2 dargestellt, der Basisträger 1 am Boden aufgestellt, und die Sitzschale 7, wie beschrieben, aufrecht gestellt und festgelegt. Dann wird die Höhenlage der Sitzschale 7 durch Verschieben der Hülsen 3 entlang der Tragschienen 2 eingestellt. Dazu werden die Bolzen 13 mittels der Handhaben 15 gegen die Kraft der Feder 14 aus den Bohrungen 12 der Tragschienen 2 herausgezogen, wonach dann ein freies Verschieben der Hülsen 3 entlang der Tragschienen 2 ermöglicht ist. In der gewünschten Höhenlage der Sitzschale 7 werden dann die Bolzen 13 freigegeben und in die entsprechenden Bohrungen 12 der Tragschienen 2 durch die Kraft der Federn 14 einfallen gelassen. Danach ist der Sitz benützungsbereit.

[0013] Um ein Herausfallen des Kindes aus dem Sitz zu verhindern, kann ein nicht dargestellter Gurt, bevorzugt mit Klettenverschluß, vorgesehen sein. Die Gurtenden können dabei an einer an der Rückseite der Sitzschale befestigten, mit Widerhäkchen versehenen Platte festgelegt werden.

Ansprüche

1. Sicherheitssitz, insbesondere Kindersitz, welcher einen Basisträger aufweist, von welchem Tragstützen für die Sitzaufhängung abstehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragstützen für die Sitzaufhängung (3, 4, 5, 6) als parallele Tragschienen (2) ausgebildet sind, auf welche die Sitzaufhängung (3, 4, 5, 6) aufschieb- und festlegbar ist.

2. Sicherheitssitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschienen (2) mit dem Basisträger (1) starr verbunden sind.

3. Sicherheitssitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschienen (2) im vorderen Bereich des Basisträgers (1) angebracht und gegenüber demselben nach hinten geneigt sind.

4. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzaufhängung (3, 4, 5,6) auf die Tragschienen (2) aufschiebbare Hülsen (3) aufweist, von welchen Laschen (4) ausgehen, an denen der die Sitzschale (7) halternde Sitzträger (6) drehbar und in der gewählten Drehstellung festlegbar gelagert ist.

5. Sicherheitssitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Festlegung der Drehstellung des Sitzträgers (6) gegeneinander verklemmbare Zahnscheiben (8,9) vorgesehen sind, von denen eine (8) am Sitzträger (6) und die andere (9) an der zugehörigen Lasche (4) drehschlüssig befestigt ist.

6. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung der Tragschienen (2) gegenüber dem Basisträger (1) etwa 45° beträgt.

7. Sicherheitssitz nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in den Tragschienen (2) Rastbohrungen (12) vorgesehen sind, in welche in den Hülsen (3) gehalterte Bolzen (13) einschiebbar sind.

Zeichnung