(19)
(11) EP 0 111 716 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
23.07.1986 Bulletin 1986/30

(43) Date of publication A2:
27.06.1984 Bulletin 1984/26

(21) Application number: 83111063

(22) Date of filing: 05.11.1983
(84) Designated Contracting States:
AT BE DE FR IT NL SE

(30) Priority: 16.11.1982 DE 3242451

(71) Applicant: Kessel, Bernhard
 ()

(72) Inventor:
  • Kessel, Bernhard
     ()

   


(54) Turnable bearing


(57) 57 Die Erfindung betrifft eine Schwenklagerung für ein Schließglied, insbesondere für eine Rückstauklappe (9) eines Reinigungsrohres (1), mit einer zum Herausnehmen des Schließgliedes aus einer Lagerstelte (12) aushebbaren Schwenkachse (11), und mit einer formschlüssigen Aushebe-Blockierung für die Schwenkachse (11). Bekannt ist es, die Schwenkachse als Schloßteil auszubilden, der nur in einer bestimmten Schwenkstellung des Schließgliedes in die Lagerstelle einführbar und auch nur in dieser Stellung heraushebbar ist. Dies erfordert nicht nur eine spezielle Formgebung, sondern bringt auch den Nachteil mit sich, daß das Ausheben des Schließgliedes nur in einer bestimmten Stellung möglich ist, die bei Einordnung des Schließgliedes in einen Reinigungsschacht (4) eines Reinigungsrohres (1) oftmals das komplette Zerlegen der Komponenten des Reinigungsrohres erfordert. Erfindungsgemäß wird dies dadurch vermieden, daß die Aushebe-Blockierung aus einem quer zur Schwenkachse (11) in den Bereich der Lagerstelle (12) eingreifenden Verriegelungsteil besteht. Nach Entnahme des Verriegelungsteils ist das Schließglied praktisch in jeder Schwenkstellung heraushebbar.







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