Kompakte Niederdruckentladungslampe mit Sockel und Fassung

Abstract

 @ Bei einer kompakten Niederdruckentladungslampe (2) mit einseitig angebrachtem Sockel (1) ist letzterer an dem zum Einsatz in die Fassung bestimmten Ende (4) zylinderförmig ausgebildet. Der Sockel (1) trägt an seiner Unterseite (5) vier Stifte (6, 7, 8, 9) zur elektrischen Kontaktierung, wobei zwei Stifte (6, 7) am Ende eine Verdickung (11, 12) zur Halterung des Sockels (1) in der Fassung aufweisen. Die Fassung besitzt eine entsprechende zylinderförmige Öffnung sowie am Boden in einem Kreis angeordnete längliche Aussparungen zur Aufnahme der Stifte (6, 7, 8, 9). Am Umfang des Sockelendes (4) sind zwei vom Ende abgesetzte diametral gegenüberliegende Führungsrippen (13,14) angebracht, die in entsprechend ausgebildete längliche Ausnehmungen im Rand der zylinderförmigen Öffnung der Fassung greifen. Über die Fassung ist ein Verriegelungsring gesteckt, der durch Noppen am Umfang der Fassung festgehalten wird und den Verriegelungsring in der Einsetz-bzw. Endstellung für den Sockel (1) arretiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine kompakte Niederdruckentladungslampe mit einseitig angebrachtem Sockel und zugehöriger Fassung.

[0002] Es ist eine große Anzahl von verschiedenen Sockel-und Fassungsausführungen für derartige Lampen bekannt. Dies beginnt beim normalen Schraubsockel und führt bis zu komplizierten Stift- und Schnappsockeln mit den dazugehörigen Fassungen. Daneben gibt es Starter für Niederdruckentladungslampen, die vier Kontaktstifte aufweisen, wobei zwei durch ein verstärkt ausgebildetes Ende auch zur Halterung des Starters dienen. Diese Stifte werden durch entsprechende längliche Öffnungen an der Haltevorrichtung gesteckt und durch Drehung um einen bestimmten Winkel arretiert.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach gestalteten Sockel und eine zugehörige Fassung für eine kompakte Niederdruckentladungslampe zu schaffen, die ein schnelles und verwechslungsfreies Kontaktieren' der stromführenden Fassungsteile mit den entsprechenden Stiften des Sockels ermöglichen. Dabei sollte auch bei schlechten Lichtverhältnissen im Raum und wenig Platz zwischen Leuchtengehäuse und Lampe ein leichtes Einsetzen bzw. Ersetzen der Kompaktlampe möglich sein.

[0004] Die. kompakte Niederdruckentladungslampe mit den im Oberbegriff des Hauptanspruchs genannten Merkmalen ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel an dem zum Einsatz in die Fassung bestimmten Ende zylinderförmig ist und an der Unterseite vier Stifte zur elektrischen Kontaktierung trägt, wobei zwei Stifte gleichzeitig für die Halterung des Sockels in der Fassung ausgebildet sind und die Fassung eine entsprechende zylinderförmige Öffnung sowie am Boden der Öffnung in einem Kreis angeordnete längliche Aussparungen für die Aufnahme der Stifte aufweist und daß am zylinderförmigen Ende des Sockels am Umfang zwei diametral gegenüberliegende Führungsrippen sowie im Rand der zylinderförmigen Öffnung der Fassung entsprechend ausgebildete längliche Ausnehmungen vorgesehen sind.

[0005] Um dem Sockel einen sicheren Halt in der Fassung zu geben, sind die für die Halterung des Sockels ausgebildeten Stifte am Ende mit einer z.B. zylinderförmigen Verdickung versehen: Für die Aufnahme der Haltestifte in der Fassung weisen die entsprechenden länglichen Aussparungen am Boden an einem Ende eine vergrößerte Öffnung auf, durch die die zylinderförmige Verdickung der Stifte gesteckt werden kann.

[0006] Am Umfang des zylinderförmigen Endes des Sockels sind als Führungshilfe zwei Rippen diametral gegenüberliegend angeordnet, wobei die Rippen z.B. eine im Querschnitt rechteckige oder halbkreisförmige Form besitzen. Die Führungsrippen sind von der Sockelunterkante abgesetzt. Dadurch wird, bevor die Rippen in die im Rand der Fassung vorgesehenen Aussparungen hineinrutschen können, beim Einsetzen des Sockels in die Fassung ein axiales Ausrichten des Sockels in der Fassung erreicht. Ein Verkanten des Sockels gegenüber der Fassung ist dadurch ausgeschlossen.

[0007] Die Ausnehmungen im Rand der Fassung verlaufen über einen entsprechend der länglichen Aussparungen am Boden festgelegten Kreisbogen. Sie sind so lang, daß die jeweilige Führungsrippe bei einer Arretierungsdrehung von einem Ende zum anderen Ende der Ausnehmung gelangt. Die Ausnehmungen sind überall gleich breit, wobei die Längsseiten durch die entsprechenden Kreisbogen gebildet werden.

[0008] Zusätzlich kann über die Fassung ein Verriegelungsring geschoben werden. Dieser liegt mit seiner Stirnfläche auf der Fassung auf. Er wird durch Noppen außen am Umfang der Fassung, die von einer Ringnut an der Innenfläche des Verriegelungsringes aufgenommen werden, festgehalten. Die Noppen können dabei z.B. gleichmäßig über den Umfang der Fassung verteilt sein oder sie können auch paarweise an bestimmten Stellen des Umfangs angebracht sein. Der Verriegelungsring weist an der Oberseite eine runde Öffnung sowie im Rand zwei seitliche Aussparungen zum Durchstecken des Sockels mit den Führungsrippen auf. Der Verriegelungsring wird drehbar an der Fassung gehalten und dreht sich beim Eindrehen des Sockels mit.

[0009] Um ein leichtes Einsetzen des Sockels in die Fassung bzw. ein Arretieren des Sockels in Endstellung in der Fassung zu ermöglichen, sind in der Ringnut des Verriegelungsringes Gegennoppen angebracht. Diese gleiten z.B. kurz bevor der Sockel beim Eindrehen die Endstellung oder auch beim Herausdrehen die Einsetzstellung erreicht über eine Noppe des jeweiligen Noppenpaares und halten den Verriegelungsring in der Stellung fest, in der sich die Gegennoppe zwischen den beiden Noppen des jeweiligen Noppenpaares befindet.

[0010] Die Erfindung ist anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert:

Figur la Seitenansicht eines Sockels für eine kompakte Niederdruckentladungslampe

Figur 1b Unteransicht eines Sockels gemäß Figur 1a

Figur 2 Draufsicht einer Fassung für einen Sockel gemäß la und 1b

Figur 3a vertikale Schnittdarstellung einer Fassung mit Verriegelungsring

Figur 3b Draufsicht einer Fassung mit Verriegelungsring

[0011] Figur la und 1b zeigt die Seitenansicht bzw. Unteransicht eines erfindungsgemäßen Sockels 1 für eine kompakte Niederdruckentladungslampe 2. Das Ende 4 des die Lampe 2 umfassenden Teils 3 des Sockels 1 mit einem Durchmesser von 30 mm und einer Höhe von 10 mm ist zylinderförmig ausgebildet und trägt an seiner Unterseite 5 vier in einem Kreis angeordnete Stifte 6, 7, 8, 9 zur elektrischen Kontaktierung. Zwei Stifte 6, 7 dienen gleichzeitig zur Halterung des Sockels 1 in der Fassung 10 und sind mit einer zylinderförmigen Verdickung 11, 12 ausgestattet. Die beiden diametral am Umfang des zylinderförmigen Endes 4 des Sockels 1 gegenüberliegenden Führungsrippen 13, 14 besitzen eine - im Querschnitt - rechteckige Form mit einer Breite von 4,8 mm und einer radialen Dicke von 2,2 mm. Sie sind 2,5 mm oberhalb der Sockelunterkante angesetzt.

[0012] In Figur 2 ist die dazugehörige Fassung 10 dargestellt. Sie besitzt eine dem zylinderförmigen Sockelende 4 angepaßte zylinderförmige Öffnung 15 mit knapp über 30 mm. Am Boden 16 der Öffnung 15 sind entsprechend der Stifte 6, 7, 8, 9 vier in einem Kreis angeordnete längliche Aussparungen 17, 18, 19, 20 angebracht, die sich jeweils über einen Radialwinkel von 45° erstrekken. Zwei der Aussparungen 17, 18 besitzen für die Aufnahme der Haltestifte 6, 7 eine vergrößerte Öffnung 21, 22. Der Rand 23.weist an zwei gegenüberliegenden Stellen länglich ausgebildete Ausnehmungen 24, 25 mit einer radialen Tiefe von 2,3 mm auf, die ebenfalls über einen Winkel von 45° verlaufen.

[0013] Figur 3a und 3b zeigt eine Fassung 26 mit einem Verriegelungsring 27. Der Verriegelungsring 27 ist durch vier Noppenpaare 28, 29, 30, 31, die in die Ringnut 32 des Verriegelungsringes 27 eingreifen, an der Fassung 26 fixiert. An der Oberseite 33 besitzt der Verriegelungsring 27 eine runde Öffnung 34 von knapp über 30 mm Durchmesser sowie zwei seitliche Aussparungen 35, 36 mit einer Breite von 5,2 mm und einer radialen Dicke von 2,3 mm. Die runde Öffnung 34 mit den Aussparungen 35, 36 ermöglicht das Durchstecken des Sockels 1 mit den Führungsrippen 13, 14. Zusätzlich sind in der Ringnut 32 des Verriegelungsringes 27 zwei Gegennoppen 37, 38 zur Arretierung des Verriegelungsringes 27 in der Einsetz- bzw. Endstellung des eingesetzten Sockels 1 angebracht.

Ansprüche

1. Kompakte Niederdruckentladungslampe (2) mit einseitig angebrachtem Sockel (1) und zugehöriger Fassung (10), dadurch gekennzeichnet,- daß der Sockel (1) an dem zum Einsatz in die Fassung (10) bestimmten Ende (4) zylinderförmig ist und an der Unterseite (5) vier Stifte (6, 7, 8, 9) zur elektrischen Kontaktierung trägt, wobei zwei Stifte (6, 7) gleichzeitig für die Halterung des Sockels (1) in der Fassung (10) ausgebildet sind und die Fassung (10) eine entsprechende zylinderförmige Öffnung (15) sowie am Boden (16) der Öffnung (15) in einem Kreis angeordnete längliche Aussparungen (17, 18, 19, 20) für die Aufnahme der Stifte (6, 7, 8, 9) aufweist, und daß am zylinderförmigen Ende (4) des Sockels (1) am Umfang zwei diametral gegenüberliegende Führungsrippen (13, 14) sowie im Rand (23) der zylinderförmigen Öffnung (15) der Fassung (10) entsprechend ausgebildete längliche Ausnehmungen (24, 25) vorgesehen sind.

2. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die für die Halterung des Sockels (1) in der Fassung (10) ausgebildeten Stifte (6, 7) am Ende eine Verdickung (11, 12) aufweisen.

3. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende derjenigen länglichen Aussparungen (17, 18) der Fassung (10), die für die Aufnahme der Haltestifte (6, 7) vorgesehen sind, eine vergrößerte Öffnung (21, 22) zum Durchstecken der Verdickung (11, 12) der Haltestifte (6, 7) hat.

4. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrippen (13, 14) am Umfang des zylinderförmigen Endes (4) des Sockels (1) von der Sockelunterkante abgesetzt sind.

5. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (24, 25) im Rand (23) der Fassung (10) über einen entsprechend der länglichen Aussparungen (17, 18, 19, 20) festgelegten Kreisbogen verlaufen.

6. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (24, 25) im Rand (23) der Fassung (10) überall gleich breit sind, wobei die Längsseiten durch die entsprechenden Kreisbogen gebildet werden.

7. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß außen am Umfang der Fassung (26) Noppen (28, 29, 30, 31) angebracht sind.

8. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Fassung (26) ein Verriegelungsring (27) gesteckt ist, dessen Innenfläche eine Ringnut (32) zur Aufnahme der Noppen (28, 29, 30, 31) aufweist..

9. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite (33) des Verriegelungsringes (27) eine runde Öffnung (34) sowie im Rand Aussparungen (35, 36) zum Durchstekken des Sockels (1) mit den Führungsrippen (13, 14) aufweist.

10. Niederdruckentladungslampe nach Anspruch 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ringnut (32) des Verriegelungsringes (27) Gegennoppen (37, 38) angebracht sind, die eine Arretierung des Verriegelungsringes (27) ergeben, wenn der Sockel (1) in der Fassung (26) in Einsetz- bzw. Endstellung gebracht ist.

Zeichnung