Zahnbürste

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Zahnbürste mit einer am Griff ausgebildeten Trägerfläche zur Aufnahme von Kennzeichnungen oder Beschriftungen.

[0002] Bei einer bekannten Zahnbürste dieser Art (GB-A-351 159) sind Beschriftungsfelder vorgesehen, die entweder in den Zahnbürstengriff eingelassen oder durch eine Umrandung von der übrigen Griffläche abgegrenzt sind. Da diese Trägerflächen für Kennzeichnungen oder Beschriftungen nicht einmal die Breite des ohnehin schon schmalen Zahnbürstengriffes ausfüllen, fallen die Beschriftungen zwangsweise verhältnismäßig klein aus, so daß die durch die Beschriftung gewünschte Unterscheidungsfähigkeit zwischen verschiedenen Zahnbürsten nicht besonders deutlich ausfällt. Außerdem können Zahnbürsten dieser Art weder in Verkaufsständern noch im täglichen Gebrauch aufgehängt werden, es sei denn, daß sie mit einem Loch im Zahnbürstengriff versehen sind.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zahnbürste der eingangs erläuterten Art so auszugestalten, daß nicht nur eine bessere Unterscheidung gegenüber anderen Zahnbürsten, sondern auch ein Aufhängen der Zahnbürste insbesondere in Verkaufsständern ermöglicht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Zahnbürste gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Trägerfläche auf einer in der Ebene der Flachseite der Griffes über die Griffkontur vorstehenden Verbreiterung ausgebildet ist.

[0005] Es ist zwar eine Zahnbürste bekannt (DE-U-19 93 022), bei der am Griffende eine Verbreiterung vorgesehen ist, doch nimmt diese Verbreiterung einen Spiegel auf, der ähnlich wie ein Zahnarzt-Spiegel zur Betrachtung der Zahnhinterseite dient. Diese seit langem bekannte Zahnbürste kann jedoch keine Anregung für die Ausbildung von Trägerflächen zur Aufnahme von Kennzeichnungen oder Beschriftungen bieten.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird nicht nur eine größere Trägerfläche für Beschriftungen geschaffen, wodurch bessere Unterscheidungsmöglichkeiten vorhanden sind, sondern durch die über die Griffkontur hervorstehende Verbreiterung wird auch ein Aufhängen der Zahnbürste nicht nur für eine herausragende Präsentation in einem Ladengeschäft, sondern auch für den Endverbraucher ermöglicht, was insbesondere den Vorteil mit sich bringt, daß die Zahnbürste hierdurch einen festen Platz erhält. Außerdem können die Bürsten gut entlüften und trocknen. Ferner wird durch diese Aufhängung der Zahnbecher nicht beschmutzt.

[0007] Die Verbreiterung kann als Scheibe ausgebildet sein und eine kreisrunde, ovale oder polygonale Außenform aufweisen. Weiterhin kann die Verbreiterung bzw. Scheibe unmittelbar am freien Griffende oder in der Nähe des freien Griffendes angeordnet sein und das Griffende kann dann über die Verbreiterung bzw. die Scheibe hervorstehen. Es ist aber auch möglich, daß die Verbreiterung bzw. die Scheibe in der Nähe des der Bürste zugewandten Griffendes angeordnet ist.

[0008] Eine besondere vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe je nachdem ob die Verbreiterung am freien Ende des Bürstenstieles oder in der Nähe der Bürste angeordnet ist, an dem der Bürste zugewandten oder abgewandten Randbereich Vorsprünge oder Aufhängehaken aufweist. Hierdurch ist ein besonders sicheres Aufhängen der Zahnbürste an einem Halter möglich.

[0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerfläche von einem erhöhten Rand umgeben ist. Dieser kann insbesondere auf der Trägerfläche angeordnete Etiketten abgrenzen und sie somit gegen eine Beschädigung während des Gebrauchs der Zahnbürste schützen.

[0010] Die Verbreiterung bzw. Scheibe kann eine Außenform entsprechend einer stilisierten Form von Märchen-, Tier - oder Fantasiefiguren bzw. deren Köpfe aufweisen. So kann beispielsweise die Verbreiterung die Kopfform einer der Busch-Figuren oder die Form des Kopfes einer Phantasiefigur aufweisen. Neben Vornamen oder Kosenamen können auch Hinweise auf Ortschaften als Beschriftung vorgesehen sein.

[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachstehend näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Absicht einer erfindungsgemäßen Zahnbürste;

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 1; und

Fig. 3 und 4 weitere Ausführungsformen einer Zahnbürste ähnlich derjenigen nach Fig. 1.

[0012] Die Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 4 gehören zu einer grundsätzlichen Ausgestaltung.

[0013] Gemäß den Fig. 1 bis 4 weisen Zahnbürsten, die insgesamt mit 1 bezeichnet sind und einen Bürstenkörper 2 sowie einen Griff 3 umfassen, eine Verbreiterung bzw. Scheibe 5, 6, 7 oder 8 auf, die in der Nähe des freien Griffendes bzw. unmittelbar am freien Griffende ausgebildet sind, wie dies in den Fig. 1 und 3 bzw. 4 dargestellt ist. In Fig. 3 ist eine Variante mit strichpunktierten Linien angedeutet, bei welcher die Verbreiterung oder Scheibe 8 an dem dem Bürstenkörper 2 zugewandten Ende des Griffes 3 ausgebildet ist

[0014] Alle diese Ausgestaltungsmöglichkeiten sind insofern untereinander vergleichbar, als die Verbreiterung oder Scheibe, welche eine Trägerfläche 9 für die Aufnahme der Beschriftung oder eines Etiketts aufweist, deutlich über die Außenkontur des Griffes der Zahnbürste hervorsteht.

[0015] Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 4 ist die Trägerfläche 9 für die Aufnahme der Beschriftung und der Etiketten von einem hervorstehenden Rand 11 umgeben, der einen gewissen Schutz für das aufgeklebte Etikett bildet und auch das Übereinanderkleben mehrerer solcher Aufklebeplättchen ermöglicht, ohne daß dies von außen sichtbar wäre. Ein solches Übereinanderkleben ist dann notwendig, wenn beispielsweise sich herausstellt, daß bestimmte Namen, die bereits auf den Zahnbürsten aufgeklebt sind, nicht absetzbar sind, während andere Namen wesentlich stärker gefragt sind, so daß es nachträglich erforderlich wird, die nicht absetzbaren Beschriftungen durch andere zu überkleben.

[0016] In Fig. 1 ist noch eine weitere Besonderheit dargestellt; sie besteht darin, daß im Randbereich der Scheibe 5 Ansätze 12 angeformt sind, wodurch zwischen diesen Ansätzen und dem Griff 3 Ausnehmungen 13 entstehen. Diese aus Ansätzen 12 und Ausnehmungen 13 gebildeten Aufhängehaken dienen dazu, die Bürste an einem Ständer, welcher mit drahtförmigen Haltern versehen ist, aufzuhängen. Die Ansätze bzw. Vorsprünge 12 sind dem Bürstenkörper 2 zugewandt, während eine solche Ausgestaltung bei der mit strichpunktierten Linien in Fig. 3 angedeuteten Ausführungsform so aussehen würde, daß diese Vorsprünge oder Ansätze in dem vom Bürstenkörper 2 abgewandten Randbereich vorgesehen sein müssten, um die Bürste in einem Ständer aufhängen zu können.

[0017] Aus der Darstellung ist ersichtlich, daß diese von der üblichen schlanken Griffgestaltung eindeutig abweichende Ausgestaltung dem Käufer auffallen muß. Aufgrund der Beschriftungen, die mannigfaltig sein können, wird aus dem üblichen Gebrauchsgegenstand, den die Zahnbürste zweifellos darstellt, ein Geschenkartikel, wodurch eine Absatzsteigerung zu erwarten ist. Aufgrund des sehr großen Überstandes gegenüber der Außenkontur des Griffes kann die Zahnbürste auch ohne die Ansätze 12 zwischen zwei Drähten eines Ständers aufgehängt werden. Die Ansätze 12 verhindern jedoch ein Drehen der Zahnbürste, so daß sie mit diesen Ansätzen sicherer hängt.

[0018] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 ist aus Fig. 2 ersichtlich, daß die Scheibe 5 an ihrer Vorderseite, an der sie die Trägerfläche 9 aufweist, eben ausgebildet ist und an ihrer Rückseite eine Auswölbung zeigt, die von dem Griff 3 herrührt. Es ist aber auch möglich, den Übergang von der Scheibe zum Griff fließender zu gestalten. Außerdem ist es auch möglich, die Trägerfläche nicht als ebene sondern als konvexe oder konkave Fläche auszubilden.

Ansprüche

1. Zahnbürste mit einer am Griff ausgebildeten Trägerfläche zur Aufnahme von Kennzeichnungen oder Beschriftungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerfläche (9) auf einer in der Ebene der Flachseite der Griffes (3) über die Griffkontur vorstehenden Verbreiterung (5, 6, 7, 8) ausgebildet ist.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung (5, 6, 7, 8) als Scheibe ausgebildet ist.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5, 6, 7, 8) eine kreisrunde, ovale oder polygonale Außenform aufweist.

4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (7) unmittelbar am freien Griffende angeordnet ist.

5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5, 6) in der Nähe des freien Griffendes angeordnet ist und das Griffende über die Verdickung bzw. die Scheibe (5, 6) hervorsteht.

6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. die Scheibe (8) in der Nähe des der Bürste (2) zugewandten Griffendes angeordnet ist.

7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. die Scheibe (5) an dem der Bürste (2) zugewandten Bereich angeformte Vorsprünge oder Aufhängehaken (12, 13) aufweist.

8. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (8) an dem der Bürste (2) abgewandten Randbereich Vorsprünge oder Aufhängehaken aufweist.

9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerfläche (9) von einem erhöhten Rand (11) umgeben ist.

10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der die Trägerfläche umgebende Rand (11) auf der Trägerfläche (9) angeordnete Etiketten abgrenzt.

11. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung oder Scheibe (5, 6, 7, 8) einstückig mit dem Griff (3) der Zahnbürste (1) ausgebildet ist.

12. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5) eine Außenform entsprechend einer stilisierten Form von Märchen-, Tier- oder Fantasiefiguren bzw. deren Köpfe aufweist.

Claims

1. A toothbrush with a carrier surface formed on the handle thereof for receiving marking or lettering, characterised in that the carrier surface (9) is constructed as a widening (5, 6, 7, 8) projecting beyond the handle profile in the plane of the flat side of the handle (3).

2. A toothbrush according to claim 1, characterised in that the widening (5, 6, 7, 8) is constructed as a disc.

3. A toothbrush according to claim 1 or 2, characterised in that the widening or disc (5, 6, 7, 8) has a circular, oval or polygonal profile.

4. A toothbrush according to one of claims 1 to 3, characterised in that the widening or disc (7) is arranged directly at the free end of the handle.

5. A toothbrush according to one of claims 1 to 3, characterised in that the widening or disc (5, 6) is arranged in the vicinity of the free end of the handle and the end of the handle projects beyond the widening or disc (5, 6).

6. A toothbrush according to one of claims 1 to 3, characterised in that the widening or the disc (8) is arranged in the vicinity of the handle end adjacent the brush (2).

7. A toothbrush according to one of claims 1 to 5, characterised in that the widening or the disc (5) has projections or suspension hooks (12, 13) formed in the region adjacent the brush (2).

8. A toothbrush according to claim 6, characterised in that the widening or disc (8) has projections or suspension hooks in the edge region remote from the brush (2).

9. A toothbrush according to one of claims 1 to 8, characterised in that the carrier surface (9) is surrounded by a raised edge (11).

10. A toothbrush according to one of claims 1 to 9, characterised in that the edge (11) surrounding the carrier surface borders labels arranged on the carrier surface (9).

11. A toothbrush according to one of claims 1 to 10, characterised in that the widening or disc (5, 6, 7, 8) is constructed integrally with the handle (3) of the toothbrush (1).

12. A toothbrush according to one of claims 1 to 11, characterised in that the widening or disc (5) has a profile corresponding to a stylised shape of a fairytale, animal or fantasy figure or the head thereof.

Revendications

1.- Brosse à dents, dont le manche comprend un emplacement destiné à recevoir des signes distinctifs ou une inscription, caractérisée en ce que l'emplacement (9) destiné à recevoir ou à porter un signe ou une inscription est situé sur une partie élargie (5, 6, 7, 8), faisant saillie par rapport au contour du manche dans le plan du côté plat du manche (3).

2.- Brosse à dents suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la partie élargie (5, 6, 7, 8) possède la forme d'un disque.

3.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la partie élargie (5, 6, 7, 8) possède un contour rond, ovale ou polygonal.

4.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie élargie (7) est disposée à l'extrémité libre du manche.

5.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie élargie (5, 6) est placée à proximité de l'extrémité libre du manche, qui dépasse cette partie élargie (5, 6).

6.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la partie élargie (8) est disposée à proximité de l'extrémité du manche portant la brosse proprement dite (2).

7.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la partie élargie (5) comporte du côté tourné vers la brosse (2) des saillies ou crochets de suspension (12, 13) latéraux.

8.- Brosse à dents suivant la revendication 6, caractérisée en ce que la partie élargie (8) comporte des saillies ou crochets de suspension latéraux du côté éloigné de la brosse (2).

9.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'emplacement (9), destiné à recevoir un signe ou une inscription, est entouré d'un bord saillant (11).

10.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le bord saillant (11), entourant l'emplacement (9), est destiné à protéger une ou plusieurs étiquettes appliquées sur l'emplacement (9).

11.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la partie élargie (5, 6, 7, 8) est réalisée d'une pièce avec le manche (3) de la brosse à dents (1).

12.- Brosse à dents suivant l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la partie élargie (5) reproduit de façon stylisée un personnage ou un animal d'une légende ou d'une fable connue ou une figure de fantaisie ou une partie caractéristique d'une telle figure.

Zeichnung