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EP 0 114 411 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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10.04.1991 Patentblatt 1991/15 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.02.1987 Patentblatt 1987/09 |
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Anmeldetag: 28.12.1983 |
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Zahnbürste
Toothbrush
Brosse à dents
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
29.12.1982 DE 3248527
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.08.1984 Patentblatt 1984/31 |
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Patentinhaber: Bavaria Present
Inhaber Wolfgang Stiller |
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D-8000 München 46 (DE) |
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Erfinder: |
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- Streibel, Adolf
D-8000 München 82 (DE)
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Vertreter: Zmyj, Erwin, Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing. |
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Rosenheimer Strasse 52/II 81669 München 81669 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-82/00576 DE-U- 1 993 022 FR-A- 844 128 GB-A- 351 159 US-A- 2 138 993 US-A- 4 030 845
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DE-U- 1 858 317 DE-U- 7 143 294 FR-A- 2 495 908 US-A- 1 506 401 US-A- 2 219 753
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Zahnbürste mit einer am Griff ausgebildeten Trägerfläche
mit Kennzeichnungen oder Beschriftungen.
[0002] Bei einer bekannten Zahnbürste dieser Art (GB-A-351-159) sind Beschriftungsfelder
vorgesehen, die entweder in den Zahnbürstengriff eingelassen oder durch eine Umrandung
von der übrigen Griffläche abgegrenzt sind. Da diese Trägerflächen für Kennzeichnungen
oder Beschriftungen nicht einmal die Breite des ohnehin schon schmalen Zahnbürstengriffes
ausfüllen, fallen die Beschriftungen zwangsweise verhältnismäßig klein aus, so daß
die durch die Beschriftung gewünschte Unterscheidungsfähigkeit zwischen verschiedenen
Zahnbürsten nicht besonders deutlich ausfällt. Außerdem können Zahnbürsten dieser
Art weder in Verkaufsständen noch im täglichen Gebrauch aufgehängt werden, es sei
denn, daß sie mit einem Loch im Zahnbürstengriff versehen sind.
[0003] Aus dem DE-U-1 858 317 ist eine Zahnbürste mit einer linsenförmigen Verdickung am
Zahnbürstengriff bekannt, die ein Durchrutschen des Zahbürstengriffes in einem Zahnbürstenständer
bis zu den Borsten verhindert. Diese Verdickung kann als Emblem des Herstellers oder
in verschiedenen Farben zur Unterscheidung mehrerer Zahnbürsten dienen. Diese Verdickung
ist jedoch in ihrer Abmessung in der Ebene der Flachseite der Zahnbürste geringer
als die Breite des Zahnbürstengriffes, so daß sie nicht groß genug ist, um als Trägerfläche
für Beschriftungen dienen zu können. Diese Zahnbürste ist nur in einem Halter aufhängbar,
der ein eng begrenztes Loch aufweist, in den zwar der Griff hineinpaßt, die linsenförmige
Verdickung aber nicht hindurchrutschen kann. Solche Halter sind zwar für den privaten
Gebrauch üblich, sind aber wegen des Einfädelns in das Loch nicht besonders praktisch
in der Handhabung und für Verkaufsständer, d. h. zur Aufbewahrung mehrerer Zahnbürsten,
ungeeignet, da sie zuviel Raum benötigen würden, wenn man die Zahnbürsten jeweils
in Löcher stecken würde. Außerdem leidet hierunter die Übersichtlichkeit. In Verkaufsständern
sollen Zahnbürsten zwar übersichtlich, aber doch eng gedrängt aufbewahrt werden können.
Dies ist bei der bekannten Zahnbürste mit der linsenförmigen Verdickung nicht möglich.
[0004] Es ist zwar eine Zahnbürste bekannt (DE-U-1 993 022), bei der am Griffende eine Verbreiterung
vorgesehen ist, doch nimmt diese Verbreiterung einen Spiegel auf, der ähnlich wie
ein Zahnarzt-Spiegel zur Betrachtung der Zahnhinterseite dient. Diese seit langem
bekannte Zahnbürste kann jedoch keine Anregung für die Ausbildung von Trägerflächen
zur Aufnahme von Kennzeichnungen oder Beschriftungen bieten.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zahnbürste der eingangs erläuterten Art so auszugestalten,
daß nicht nur eine bessere Unterscheidung gegenüber anderen Zahnbürsten, sondern auch
ein sicheres Aufhängen der Zahnbürste, insbesondere in Verkaufsständern, ermöglicht
wird.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Zahnbürste gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß die mit Kennzeichnungen oder Beschriftungen versehene Trägerfläche
auf einer in der Ebene der Flachseite des Griffes über die Griffkontur vorstehenden
Verbreiterungen ausgebildet ist und daß die Verbreiterung zu beiden Seiten des Griffes
jeweils einen angeformten Ansatz aufweist, die zusammen mit dem Griff Ausnehmungen
begrenzen, die zur Aufnahme von Haltern dienen.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird nicht nur eine größere Trägerfläche
für Beschriftungen geschaffen, wodurch bessere Unterscheidungsmöglichkeiten vorhanden
sind, sondern durch die über die Griffkontur hervorstehende Verbreiterung wird in
Verbindung mit den angeformten Vorsprüngen oder Aufhängehaken ein sicheres Aufhängen
der Zahnbürste in einem Halter ermöglicht, und zwar nicht nur für eine herausragende
Präsentation in einem Ladengeschäft, sondern auch für den Endverbraucher, was insbesondere
den Vorteil mit sich bringt, daß die Zahnbürste hierdurch einen festen Platz erhält.
Außerdem können die Bürsten gut entlüften und trocknen. Ferner wird durch diese Aufhängung
der Zahnbecher nicht beschmutzt.
[0008] Die Verbreiterung kann als Scheibe ausgebildet sein und eine kreisrunde, ovale oder
polygonale Außenform aufweisen. Weiterhin kann die Verbreiterung bzw. Scheibe unmittelbar
am freien Griffende oder in der Nähe des freien Griffendes angeordnet sein und das
Griffende kann dann über die Verbreiterung bzw. die Scheibe hervorstehen. Es ist aber
auch möglich, daß die Verbreiterung bzw. die Scheibe in der Nähe des der Bürste zugewandten
Griffendes angeordnet ist.
[0009] Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerfläche
von einem erhöhten Rand umgeben ist. Dieser kann insbesondere auf der Trägerfläche
angeordnete Etiketten abgrenzen und sie somit gegen eine Beschädigung während des
Gebrauchs der Zahnbürste schützen.
[0010] Die Verbreiterung bzw. Scheibe kann eine Außenform entsprechend einer stilisierten
Form von Märchen-, Tier _ oder Fantasiefiguren bzw. deren Köpfe aufweisen. So kann
beispielsweise die Verbreiterung die Kopfform einer der Busch-Figuren oder die Form
des Kopfes einer Phantasiefigur aufweisen. Neben Vornamen oder Kosenamen können auch
Hinweise auf Ortschaften als Beschriftung vorgesehen sein.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend
näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Absicht einer erfindungsgemäßen Zahnbürste;
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1; und
[0012] Gemäß den Fig. 1 und 2 weist die Zahnbürste, die insgesamt mit 1 bezeichnet ist und
einen Bürstenkörper 2 sowie einen Griff 3 umfasst, eine Verbreiterung bzw. Scheibe
5 auf, die in der Nähe des freien Griffendes bzw. unmittelbar am freien Griffende
ausgebildet sind.
[0013] Die Verbreiterung oder Scheibe, welche eine Trägerfläche 9 für die Aufnahme der Beschriftung
oder eines Etiketts aufweist, steht deutlich über die Außenkontur des Griffes der
Zahnbürste hervor.
[0014] Die Trägerfläche 9 für die Aufnahme der Beschriftung und der Etiketten ist von einem
hervorstehenden Rand 11 umgeben, der einen gewissen Schutz für das aufgeklebte Etikett
bildet und auch das Übereinanderkleben mehrerer solcher Aufklebeplättchen ermöglicht,
ohne daß dies von außen sichtbar wäre. Ein solches Übereinanderkleben ist dann notwendig,
wenn beispielsweise sich herausstellt, daß bestimmte Namen, die bereits auf den Zahnbürsten
aufgeklebt sind, nicht absetzbar sind, während andere Namen wesentlich stärker gefragt
sind, so daß es nachträglich erforderlich wird, die nicht absetzbaren Beschriftungen
durch andere zu überkleben.
[0015] In Fig. 1 ist noch eine weitere Besonderheit dargestellt; sie besteht darin, daß
im Randbereich der Scheibe 5 Ansätze 12 angeformt sind, wodurch zwischen diesen Ansätzen
und dem Griff 3 Ausnehmungen 13 entstehen. Diese aus Ansätzen 12 und Ausnehmungen
13 gebildeten Aufhängehaken dienen dazu, die Bürste an einem Ständer, welcher mit
drahtförmigen Haltern versehen ist, aufzuhängen. Die Ansätze bzw. Vorsprünge 12 sind
dem Bürstenkörper 2 zugewandt.
[0016] Aus der Darstellung ist ersichtlich, daß diese von der üblichen schlanken Griffgestaltung
eindeutig abweichende Ausgestaltung dem Käufer auffallen muß. Aufgrund der Beschriftungen,
die mannigfaltig sein können, wird aus dem üblichen Gebrauchsgegenstand, den die Zahnbürste
zweifellos darstellt, ein Geschenkartikel, wodurch eine Absatzteigerung zu erwarten
ist.
[0017] Die Anstätze 12 verhindern ein Drehen der Zahnbürste, so daß sie mit diesen Ansätzen
sicherer hängt.
[0018] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 ist aus Fig. 2 ersichtlich, daß die
Scheibe 5 an ihrer Vorderseite, an der sie die Trägerfläche 9 aufweist, eben ausgebildet
ist und an ihrer Rückseite eine Auswölbung zeigt, die von dem Griff 3 herrührt. Es
ist aber auch möglich, den Übergang von der Scheibe zum Griff fließender zu gestalten.
Außerdem ist es auch möglich, die Trägerfläche nicht als ebene sondern als konvexe
oder konkave Fläche auszubilden.
1. Zahnbürste mit einer am Griff (3) ausgebildeten Trägerfläche (9) mit Kennzeichnungen
oder Beschriftungen, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Kennzeichnungen oder Beschriftungen versehene Trägerfläche (9) auf einer
in der Ebene der Flachseite des Griffes (3) über die Griffkontur vorstehenden Verbreiterung
(5) ausgebildet ist und daß die Verbreiterung zu beiden Seiten des Griffes (3) jeweils
einen angeformten Ansatz (12) aufweist, die zusammen mit dem Griff (3) Ausnehmungen
(13) begrenzen, die zur Aufnahme von Haltern dienen.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung (5) als Scheibe ausgebildet ist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5) eine kreisrunde, ovale oder polygonale Außenform
aufweist.
4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe unmittelbar am freien Griffende angeordnet ist.
5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5) in der Nähe des freien Griffendes angeordnet
ist und das Griffende über die Verbreiterung bzw. die Scheibe (5) hervorsteht.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. die Scheibe in der Nähe des der Bürste (2) zugewandten
Griffendes angeordnet ist.
7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerfläche (9) von einem erhöhten Rand (11) umgeben ist.
8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der die Trägerfläche umgebende Rand (11) auf der Trägerfläche (9) angeordnete
Etiketten abgrenzt.
9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung oder Scheibe (5) einstückig mit dem Griff (3) der Zahnbürste
(1) ausgebildet ist.
10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5) eine Außenform entsprechend einer stilisierten
Form von Märchen-, Tier- oder Phantasiefiguren bzw. deren Köpfe aufweist.
1. Toothbrush having formed on the handle (3) thereof a carrier surface (9) with markings
or inscriptions, characterised in that the carrier surface (9) provided with markings or inscriptions is formed on a widened
portion (5) which projects beyond the handle contour in the plane of the flat side
of the handle (3), and in that the widened portion has on each side of the handle
(3) a moulded-on projection (12), said projections with the handle (3) defining recesses
(13) used to accommodate holders.
2. Toothbrush according to claim 1, characterised in that the widened portion (5) is in the form of a disk.
3. Toothbrush according to claim 1 or 2, characterised in that the external shape of the widened portion or disk (5) is circular, oval or polygonal.
4. Toothbrush according to one of claims 1 to 3, characterised in that the widened portion or disk is disposed directly on the free end of the handle.
5. Toothbrush according to one of claims 1 to 3, characterised in that the widened portion or disk (5) is disposed in the vicinity of the free end of the
handle and the end of the handle projects beyond the widened portion or disk (5).
6. Toothbrush according to one of claims 1 to 3, characterised in that the widened portion or disk is disposed in the vicinity of the end of the handle
facing the brush (2).
7. Toothbrush according to one of claims 1 to 6, characterised in that the carrier surface is surrounded by a raised edge (11).
8. Toothbrush according to one of claims 1 to 7, characterised in that the raised edge (11) surrounding the carrier surface demarcates labels disposed on
the carrier surface (9).
9. Toothbrush according to one of claims 1 to 8, characterised in that the widened portion or disk (5) is constructed as a single piece with the handle
(3) of the toothbrush (1).
10. Toothbrush according to one of claims 1 to 9, characterised in that the widened portion or disk (5) has an external shape corresponding to a stylised
form of storybook, animal or fantasy characters or the heads thereof.
1. Brosse à dents dont la surface portante (9) conformée sur le manche (3) est munie
de signes ou inscriptions, caractérisée en ce que la surface portante (9), comportant
des indications ou inscriptions, prend la forme d'un élargissement (5) faisant saillie
sur le contour du manche, par rapport au plan de la face plate du manche (3) et en
ce que l'élargissement présente, de chaque côté du manche (3) des épaulements (12)
qui délimitent ensemble, par rapport au manche (3), des cavités (13) destinées à recevoir
des supports.
2.Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élargissement
(5) revêt la forme d'un disque.
3. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en
ce que l'élargissement ou disque (5) présente une forme extérieure ronde, ovale ou
polygonale.
4. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en
ce que l'élargissement ou disque est conformé directement sur les extrémités libres
du manche.
5. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en
ce que l'élargissement ou disque (5) est formé à proximité des extrémités libres du
manche et en ce que ces dernières sont en saillie par rapport audit élargissement
ou disque (5).
6. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en
ce que l'élargissement ou disque (5) est conformé à proximité de l'extrémité du manche
portant la brosse (2).
7. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en
ce que la surface portante (9) est entourée d'une bordure réhaussée (11).
8. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en
ce que le rebord (11) qui entoure la surface portante délimite l'emplacement d'étiquettes
disposées sur la surface portante (9).
9. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en
ce que l'élargissement ou disque (5) est formé d'une seule pièce avec le manche (3)
de la brosse à dents (1).
10. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en
ce que l'élargissement ou disque (5) présente une configuration extérieure correspondant
à une forme stylisée de contes de fées, d'animaux, de figures imaginaires ou des têtes
correspondantes.
