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<ep-patent-document id="EP83113178B2" file="EP83113178NWB2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0114411" kind="B2" date-publ="19910410" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FRGB..ITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Inhaber Wolfgang Stiller</snm><iid>00800470</iid><irf>PG 338/Strl/EU</irf><adr><str>Ingolstädter Strasse 61 k
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Zahnbürste mit einer am Griff ausgebildeten Trägerfläche mit Kennzeichnungen oder Beschriftungen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer bekannten Zahnbürste dieser Art (GB-A-351-159) sind Beschriftungsfelder vorgesehen, die entweder in den Zahnbürstengriff eingelassen oder durch eine Umrandung von der übrigen Griffläche abgegrenzt sind. Da diese Trägerflächen für Kennzeichnungen oder Beschriftungen nicht einmal die Breite des ohnehin schon schmalen Zahnbürstengriffes ausfüllen, fallen die Beschriftungen zwangsweise verhältnismäßig klein aus, so daß die durch die Beschriftung gewünschte Unterscheidungsfähigkeit zwischen verschiedenen Zahnbürsten nicht besonders deutlich ausfällt. Außerdem können Zahnbürsten dieser Art weder in Verkaufsständen noch im täglichen Gebrauch aufgehängt werden, es sei denn, daß sie mit einem Loch im Zahnbürstengriff versehen sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus dem DE-U-1 858 317 ist eine Zahnbürste mit einer linsenförmigen Verdickung am Zahnbürstengriff bekannt, die ein Durchrutschen des Zahbürstengriffes in einem Zahnbürstenständer bis zu den Borsten verhindert. Diese Verdickung kann als Emblem des Herstellers oder in verschiedenen Farben zur Unterscheidung mehrerer Zahnbürsten dienen. Diese Verdickung ist jedoch in ihrer Abmessung in der Ebene der Flachseite der Zahnbürste geringer als die Breite des Zahnbürstengriffes, so daß sie nicht groß genug ist, um als Trägerfläche<!-- EPO <DP n="2"> --> für Beschriftungen dienen zu können. Diese Zahnbürste ist nur in einem Halter aufhängbar, der ein eng begrenztes Loch aufweist, in den zwar der Griff hineinpaßt, die linsenförmige Verdickung aber nicht hindurchrutschen kann. Solche Halter sind zwar für den privaten Gebrauch üblich, sind aber wegen des Einfädelns in das Loch nicht besonders praktisch in der Handhabung und für Verkaufsständer, d. h. zur Aufbewahrung mehrerer Zahnbürsten, ungeeignet, da sie zuviel Raum benötigen würden, wenn man die Zahnbürsten jeweils in Löcher stecken würde. Außerdem leidet hierunter die Übersichtlichkeit. In Verkaufsständern sollen Zahnbürsten zwar übersichtlich, aber doch eng gedrängt aufbewahrt werden können. Dies ist bei der bekannten Zahnbürste mit der linsenförmigen Verdickung nicht möglich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist zwar eine Zahnbürste bekannt (DE-U-1 993 022), bei der am Griffende eine Verbreiterung vorgesehen ist, doch nimmt diese Verbreiterung einen Spiegel auf, der ähnlich wie ein Zahnarzt-Spiegel zur Betrachtung der Zahnhinterseite dient. Diese seit langem bekannte Zahnbürste kann jedoch keine Anregung für die Ausbildung von Trägerflächen zur Aufnahme von Kennzeichnungen oder Beschriftungen bieten.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zahnbürste der eingangs erläuterten Art so auszugestalten, daß nicht nur eine bessere Unterscheidung gegenüber anderen Zahnbürsten, sondern auch ein sicheres Aufhängen der Zahnbürste, insbesondere in Verkaufsständern, ermöglicht wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird bei einer Zahnbürste gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst,<!-- EPO <DP n="3"> --> daß die mit Kennzeichnungen oder Beschriftungen versehene Trägerfläche auf einer in der Ebene der Flachseite des Griffes über die Griffkontur vorstehenden Verbreiterungen ausgebildet ist und daß die Verbreiterung zu beiden Seiten des Griffes jeweils einen angeformten Ansatz aufweist, die zusammen mit dem Griff Ausnehmungen begrenzen, die zur Aufnahme von Haltern dienen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird nicht nur eine größere Trägerfläche für Beschriftungen geschaffen, wodurch bessere Unterscheidungsmöglichkeiten vorhanden sind, sondern durch die über die Griffkontur hervorstehende Verbreiterung wird in Verbindung mit den angeformten Vorsprüngen oder Aufhängehaken ein sicheres Aufhängen der Zahnbürste in einem Halter ermöglicht, und zwar nicht nur für eine herausragende Präsentation in einem Ladengeschäft, sondern auch für den Endverbraucher, was insbesondere den Vorteil mit sich bringt, daß die Zahnbürste hierdurch einen festen Platz erhält. Außerdem können die Bürsten gut entlüften und trocknen. Ferner wird durch diese Aufhängung der Zahnbecher nicht beschmutzt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die Verbreiterung kann als Scheibe ausgebildet sein und eine kreisrunde, ovale oder polygonale Außenform aufweisen. Weiterhin kann die Verbreiterung bzw. Scheibe unmittelbar am freien Griffende oder in der Nähe des freien Griffendes angeordnet sein und das Griffende kann dann über die Verbreiterung bzw. die Scheibe hervorstehen. Es ist aber auch möglich, daß die Verbreiterung bzw. die Scheibe in der Nähe des der Bürste zugewandten Griffendes angeordnet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerfläche von einem erhöhten Rand umgeben ist. Dieser kann insbesondere auf der Trägerfläche angeordnete Etiketten abgrenzen und sie somit gegen eine Beschädigung während des Gebrauchs der Zahnbürste schützen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Verbreiterung bzw. Scheibe kann eine Außenform entsprechend einer stilisierten Form von Märchen-, Tier _ oder Fantasiefiguren bzw. deren Köpfe aufweisen. So kann beispielsweise die Verbreiterung die Kopfform einer der Busch-Figuren oder die Form des Kopfes einer Phantasiefigur aufweisen. Neben Vornamen oder Kosenamen können auch Hinweise auf Ortschaften als Beschriftung vorgesehen sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend näher erläutert. Es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine Absicht einer erfindungsgemäßen Zahnbürste;</li>
<li>Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1; und</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß den Fig. 1 und 2 weist die Zahnbürste, die insgesamt mit 1 bezeichnet ist und einen Bürstenkörper 2 sowie einen Griff 3 umfasst, eine Verbreiterung bzw. Scheibe 5 auf, die in der Nähe des freien Griffendes bzw. unmittelbar am freien Griffende ausgebildet sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Verbreiterung oder Scheibe, welche eine Trägerfläche 9 für die Aufnahme der Beschriftung oder eines Etiketts aufweist, steht deutlich über die Außenkontur des Griffes der Zahnbürste hervor.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Trägerfläche 9 für die Aufnahme der Beschriftung und der Etiketten ist von einem hervorstehenden Rand 11 umgeben, der einen<!-- EPO <DP n="5"> --> gewissen Schutz für das aufgeklebte Etikett bildet und auch das Übereinanderkleben mehrerer solcher Aufklebeplättchen ermöglicht, ohne daß dies von außen sichtbar wäre. Ein solches Übereinanderkleben ist dann notwendig, wenn beispielsweise sich herausstellt, daß bestimmte Namen, die bereits auf den Zahnbürsten aufgeklebt sind, nicht absetzbar sind, während andere Namen wesentlich stärker gefragt sind, so daß es nachträglich erforderlich wird, die nicht absetzbaren Beschriftungen durch andere zu überkleben.</p>
<p id="p0015" num="0015">In Fig. 1 ist noch eine weitere Besonderheit dargestellt; sie besteht darin, daß im Randbereich der Scheibe 5 Ansätze 12 angeformt sind, wodurch zwischen diesen Ansätzen und dem Griff 3 Ausnehmungen 13 entstehen. Diese aus Ansätzen 12 und Ausnehmungen 13 gebildeten Aufhängehaken dienen dazu, die Bürste an einem Ständer, welcher mit drahtförmigen Haltern versehen ist, aufzuhängen. Die Ansätze bzw. Vorsprünge 12 sind dem Bürstenkörper 2 zugewandt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Aus der Darstellung ist ersichtlich, daß diese von der üblichen schlanken Griffgestaltung eindeutig abweichende Ausgestaltung dem Käufer auffallen muß. Aufgrund der Beschriftungen, die mannigfaltig sein können, wird aus dem üblichen Gebrauchsgegenstand, den die Zahnbürste zweifellos darstellt, ein Geschenkartikel, wodurch eine Absatzteigerung zu erwarten ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Anstätze 12 verhindern ein Drehen der Zahnbürste, so daß sie mit diesen Ansätzen sicherer hängt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 ist aus Fig. 2 ersichtlich, daß die Scheibe 5 an ihrer Vorderseite, an der sie die Trägerfläche 9 aufweist, eben ausgebildet ist und an ihrer Rückseite eine Auswölbung zeigt, die von dem Griff 3 herrührt. Es ist aber auch möglich, den Übergang von der Scheibe zum Griff fließender zu gestalten. Außerdem ist es auch möglich, die Trägerfläche nicht als ebene sondern als konvexe oder konkave Fläche auszubilden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Zahnbürste mit einer am Griff (3) ausgebildeten Trägerfläche (9) mit Kennzeichnungen oder Beschriftungen, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die mit Kennzeichnungen oder Beschriftungen versehene Trägerfläche (9) auf einer in der Ebene der Flachseite des Griffes (3) über die Griffkontur vorstehenden Verbreiterung (5) ausgebildet ist und daß die Verbreiterung zu beiden Seiten des Griffes (3) jeweils einen angeformten Ansatz (12) aufweist, die zusammen mit dem Griff (3) Ausnehmungen (13) begrenzen, die zur Aufnahme von Haltern dienen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Zahnbürste nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Verbreiterung (5) als Scheibe ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5) eine kreisrunde, ovale oder polygonale Außenform aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe unmittelbar am freien Griffende angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5) in der Nähe des freien Griffendes<!-- EPO <DP n="7"> --> angeordnet ist und das Griffende über die Verbreiterung bzw. die Scheibe (5) hervorsteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch <b>gekennzeichnet</b>, daß die Verbreiterung bzw. die Scheibe in der Nähe des der Bürste (2) zugewandten Griffendes angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="">
<claim-text>7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch <b>gekennzeichnet</b>, daß die Trägerfläche (9) von einem erhöhten Rand (11) umgeben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="">
<claim-text>8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch <b>gekennzeichnet</b>, daß der die Trägerfläche umgebende Rand (11) auf der Trägerfläche (9) angeordnete Etiketten abgrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="">
<claim-text>9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch <b>gekennzeichnet</b>, daß die Verbreiterung oder Scheibe (5) einstückig mit dem Griff (3) der Zahnbürste (1) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="">
<claim-text>10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch <b>gekennzeichnet</b>, daß die Verbreiterung bzw. Scheibe (5) eine Außenform entsprechend einer stilisierten Form von Märchen-, Tier- oder Phantasiefiguren bzw. deren Köpfe aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Toothbrush having formed on the handle (3) thereof a carrier surface (9) with markings or inscriptions, <b>characterised in that</b> the carrier surface (9) provided with markings or inscriptions is formed on a widened portion (5) which projects beyond the handle contour in the plane of the flat side of the handle (3), and in that the widened portion has on each side of the handle (3) a moulded-on projection (12), said projections with the handle (3) defining recesses (13) used to accommodate holders.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Toothbrush according to claim 1, <b>characterised in that</b> the widened portion (5) is in the form of a disk.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Toothbrush according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the external shape of the widened portion or disk (5) is circular, oval or polygonal.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Toothbrush according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the widened portion or disk is disposed directly on the free end of the handle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Toothbrush according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the widened portion or disk (5) is disposed in the vicinity of the free end of the handle and the end of the handle projects beyond the widened portion or disk (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. Toothbrush according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the widened portion or disk is disposed in the vicinity of the end of the handle facing the brush (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="">
<claim-text>7. Toothbrush according to one of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the carrier surface is surrounded by a raised edge (11).<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="">
<claim-text>8. Toothbrush according to one of claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> the raised edge (11) surrounding the carrier surface demarcates labels disposed on the carrier surface (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="">
<claim-text>9. Toothbrush according to one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the widened portion or disk (5) is constructed as a single piece with the handle (3) of the toothbrush (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="">
<claim-text>10. Toothbrush according to one of claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> the widened portion or disk (5) has an external shape corresponding to a stylised form of storybook, animal or fantasy characters or the heads thereof.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Brosse à dents dont la surface portante (9) conformée sur le manche (3) est munie de signes ou inscriptions, caractérisée en ce que la surface portante (9), comportant des indications ou inscriptions, prend la forme d'un élargissement (5) faisant saillie sur le contour du manche, par rapport au plan de la face plate du manche (3) et en ce que l'élargissement présente, de chaque côté du manche (3) des épaulements (12) qui délimitent ensemble, par rapport au manche (3), des cavités (13) destinées à recevoir des supports.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2.Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élargissement (5) revêt la forme d'un disque.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élargissement ou disque (5) présente une forme extérieure ronde, ovale ou polygonale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élargissement ou disque est conformé directement sur les extrémités libres du manche.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élargissement ou disque (5) est formé à proximité des extrémités libres du manche et en ce que ces dernières sont en saillie par rapport audit élargissement ou disque (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élargissement ou disque (5) est conformé à proximité de l'extrémité du manche portant la brosse (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la surface portante (9) est entourée d'une bordure réhaussée (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="">
<claim-text>8. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le rebord (11) qui entoure la surface portante délimite l'emplacement d'étiquettes disposées sur la surface portante (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="">
<claim-text>9. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'élargissement ou disque (5) est formé d'une seule pièce avec le manche (3) de la brosse à dents (1).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="">
<claim-text>10. Brosse à dents selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'élargissement ou disque (5) présente une configuration extérieure correspondant à une forme stylisée de contes de fées, d'animaux, de figures imaginaires ou des têtes correspondantes.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="132" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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