[0001] Unter den Kunststoffbehältern gibt es solche, die insbesondere für den Transport
von Farben oder ähnlichen im Maler- und Baugewerbe verwendeten Materialien geeignet
sind. Unter diesen Materialien gibt es Farbe oder Verputz, die erst an Ort und Stelle
miteinander vermischt werden, wobei in der Regel die Komponenten verschiedene Volumina
aufweisen. Dies ist insbesondere bei Materialien mit einem Härter der Fall. Bei der
Verwendung von zwei voll ausgebildeten Eimern mit gut verschliessbaren Deckeln muss
jeder Behälter transportierbar sein, wodurch sich relativ hohe Kosten ergeben und
es kommt insbesondere auf einem Bau oft vor, dass eine der Komponenten fehlt.
[0002] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Kunststoffbehälter anzugeben,
mit welchen die Verpakkungskosten von zwei Komponenten herabgesetzt werden können
und wobei es ausgeschlossen ist, dass eine der beiden Komponenten fehlt. Diese Aufgabe
wird mit einem in den Ansprüchen definierten Behälter gelöst.
[0003] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung von Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine teilweise aufgeschnittene Draufsicht auf einen erfindungsgemässen Behälter,
Figur 2 einen Schnitt gemäss Linie II-II,
Figur 3 eine Ausschnittsvergrösserung von Figur 1 und
Figur 4 einen Schnitt im vergrösserten Massstab gemäss Linie IV-IV von Figur 1.
[0004] Man erkennt in Figur 2 den Kunststoffbehälter 1, den Deckel 2 und den Traggriff 3.
Ein solcher Eimer mit Deckel ist beispielsweise aus der DE-A-2549400 bekannt, wobei
der Behälter einen polygonalen Flansch 4 mit Gruppen von Rippen 5 aufweist und der
Traggriff 3 an diesem Flansch befestigt ist. Ein solcher Behälter ist insbesondere
für den Transport durch die Bahn oder durch einen Lastwagen geeignet, bei welchem
seitliche Stösse häufig vorkommen können, die durch den polygonalen Flansch aufgefangen
werden, wobei die polygone Formgebung ein Aneinanderreihen der Behälter erleichtert
und die Gruppen von Rippen das Verschieben untereinander verhindert.
[0005] Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist am Deckel, beispielsweise konzentrisch dazu,
ein kleinerer Behälter 6 angeordnet. In vorliegendem bevorzugten Ausführungsbeispiel
ist der zweite Behälter einstückig mit dem Deckel hergestellt, so dass er einerseits
aus einem weicheren und kostengünstigeren Material und andererseits auch dünner hergestellt
werden kann als der Behälter 1. Der zweite Behälter 6 weist ebenfalls einen Deckel
7 auf, der einen ähnlichen Verschlussteil 8 besitzt wie der Verschlussteil 9 des Deckels
am Behälter. Der Verschlussteil 8 am zweiten Deckel 7 weist eine äussere Wand 10 auf,
die um einen um den zweiten Behälter 6 laufenden Kragen 11 mit verdicktem Ende 12
greift sowie zwei daran anschliessende, eine umlaufende Nut 13 bildende Wände 14 und
15, woran sich nach innen ein Wulst 16 anschliesst, der der Verstärkung dient. In
der umlaufenden Nut 13 sind Verstärkungsrippen 17 angeordnet, die einen Absatz 18
aufweisen, der der Zentrierung des Bodens 36 des zweiten Behälters dient, womit eine
gute Stapelbarkeit der zweiten Behälter erzielt wird. Die äussere Wand 10 des Verschlussteils
weist einen nach innen gerichteten umlaufenden Nocken 19 auf, der unter das verdickte
Ende des Kragens greift, wodurch ein fester Halt und auch ein Wiederverschliessen
des Deckels ermöglicht wird. Zwecks Abdichtung des Deckels kann zwischen dem verdickten
Ende 12 und der um dieses verdickte Ende greifenden äusseren Wand 10 eine Gummipackung
gelegt werden oder, wie in vorliegendem Beispiel, kann die Innenwand des um das Kragenende
liegenden Teils eine umlaufende Lippe 20 aufweisen, die sich beim Verschliessen auf
das obere Ende des umlaufenden Kragens anschmiegt und so eine gute Dichtung bewirkt.
[0006] Der Verschlussteil 9 des grossen Deckels ist ähnlich wie derjenige des kleineren
Deckels aufgebaut und weist eine Aussenwand 21 mit Nocken 22 auf, die um das obere
verdickte Ende 23 der Behälterwand 24 greift. Die Innenseite des Verschlusses weist
ebenfalls eine Dichtungslippe 25 auf. Der Verschlussteil 9 weist ferner eine Innenwand
26 auf, an der sich das Deckelinnere 27 anschliesst. Zwischen der inneren Wand 26
und dem Deckelinneren sind Verstärkungsrippen 28 angeordnet, die einen Absatz 29 aufweisen,
wodurch beim Stapeln der Boden 30 des grossen Behälters zentriert werden kann. An
beiden Deckeln befinden sich Oesen 31, die das Oeffnen der Deckel erleichtern.
[0007] Wie aus Obigem hervorgeht, bewirkt die Gestaltung der Deckel eine gute Stapelbarkeit
der vollen grossen und kleinen Behälter, wobei die Böden 19 und 30 jeweils auf die
Absätze 18 bzw. 29 abgestimmt sind. Um ein Verklemmen der kleinen Behälter beim Ineinanderstapeln
zu verhindern, sind zwischen der Wand 32 des kleinen Behälters und der inneren Wand
26 des Deckels Flügel 33 angeordnet, die zugleich als Verstärkung dienen. Diese Flügel
verhindern, dass die kleinen Behälter beim Ineinanderstapeln zu fest ineinander geraten
und klemmen.
[0008] Um ein Mischen beider Komponenten zu erleichtern, ist der Boden des kleinen Behälters
derart ausgebildet, dass er ohne grossen Kraftaufwand geöffnet werden kann. In vorliegendem
Fall weist der Boden zwei senkrecht zueinander stehende Rippen 34 auf (s. Figuren
1 und 4), wodurch der Boden in vier Sektoren aufgeteilt wird. Innerhalb von jedem
Sektor ist entlang des Umfangs und daran anschliessend teilweise entlang den Rippen
34 eine Schwächungsritze 35 (s. Figur 4) angeordnet. Die Tiefe dieser Ritze respektive
die verbleibende Wandstärke bei der Schwächungsritze wird derart gewählt, dass die
Sektoren ohne zu grossen Kraftaufwand hinausgestossen werden können. Es ist selbstverständlich
möglich, eine andere Anordnung der Rippen 34 und somit andere Sektoren zu erhalten
und auch die Schwächungsritze innerhalb der einzelnen Sektoren anders zu gestalten.
[0009] Die beschriebenen grossen Behälter für sich allein, mit dem polygonalen Flansch,
und einem ähnlichen Verschluss, mit Gummidichtung, haben sich als sehr widerstandsfähig
gegen Stösse bei Transporten mit der Bahn oder mit dem Lastwagen erwiesen und sind
daher insbesondere für den Transport von Farben, Mörtel und Verputz geeignet. Der
Widerstand gegenüber Stössen im Bodenbereich kann beim grossen Behälter dadurch erhöht
werden, dass zwischen dem senkrechten Bodenrand 37 und dem Boden 30 Versteifungsrippen
38 vorgesehen werden, deren Richtung von der radialen Richtung abweicht.
[0010] Die Herstellung eines Behälters mit einem einstückig mit dem Deckel aus Kunststoff
gespritzten zweiten Behälter beschränkt sich nicht auf die oben beschriebene Ausführungsform.
Es ist vielmehr möglich, einen zweiten Behälter an einem anderen Deckel anzubringen,
der für einen anderen als oben beschriebenen Kunststoffbehälter verwendbar ist. Es
kann unter Umständen auch zweckmässig sein, ein anderes Herstellungsverfahren als
den Spritzguss zu verwenden.
[0011] Zum Zwecke der Rationalisierung und weiterer Senkung der Herstellungskosten ist es
nicht notwendig, für jeden Behältertyp einen kleinen Behälter anzufertigen. Es kann
jeweils für eine Gruppe von Behältern mit verschiedenem Inhalt ein einziger Innenbehälter
hergestellt werden. Dabei wird man zweckmässigerweise den Behälteroberteil für einige
Typen mit den gleichen Massen herstellen und die Länge der Behälterwände variieren.
Es ist weiterhin möglich, wie bei einem in der EP-A-0052172 dargestellten Verschluss
an einem Kunststoffbehälter beschrieben ist, einen Ausguss aus Metall oder aus Weichplastik
anzubringen. Ausserdem kann, wie dort beschrieben, ein anderes Kunststoffmaterial
verwendet werden und die Deckel mittels Abreissbänder gesichert sein.
1. Kunststoffbehälter mit Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) einen
mit ihm verbundenen, in den Kunststoffbehälter (1) hineinragenden, zweiten Behälter
(6) mit Deckel (7) aufweist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Deckel ein Verschlussteil
(8, 9) aufweisen.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ebenfalls aus
Kunststoff hergestellte zweite Behälter einstückig mit dem Deckel (2) gespritzt ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden
(36) des zweiten Behälters (6) Schwächungsritzen (35) aufweist.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel
(2) des grossen Behälters einen um die Oeffnung des zweiten Behälters umlaufenden
Kragen (11) mit verdicktem Ende (12) und der Verschlussteil (8) vom Deckel (7) des
zweiten Behälters eine um den Kragen (11) reichende äussere Wand (10) mit Nocken (19)
und eine innere Wand (14) aufweist, an welche innere Wand sich eine U-förmige Nut
(13) anschliesst.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil
(9) des Dekkels des grossen Behälters eine um das verdickte Ende (23) der Behälterwand
(24) reichende äussere Wand (21) mit umlaufenden Nocken (22) und eine innere Wand
(26) aufweist.
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil
(8, 9) eines oder beider Behälter im Innern eine umlaufende Dichtungslippe (20, 25)
aufweist.
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der inneren Wand (14) und dem zweiten Schenkel (15) der U-förmigen Nut (13) des zweiten
Deckels (7) und der Innenwand (26) und dem Deckelinnenteil (27) des ersten Deckels
(2) Rippen (17, 28) mit je einem Zentrierabsatz (18, 29) angeordnet sind, wobei der
äussere Umfang der Böden (36, 30) jeweils in die Absätze der Rippen am zweiten bzw.
ersten Deckel passen.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden
(36) des zweiten Behälters radiale Verstärkungsrippen (34) aufweist, und dass die
Schwächungsritzen (35) entlang dem Innendurchmesser des Bodens und teilweise entlang
den Verstärkungsrippen angeordnet sind.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
dem Deckelinnenteil (26) des ersten Deckels und der Behälteraussenwand (32) des zweiten
Behälters Flügel (33) angeordnet sind, die einerseits der Verstärkung dienen und andererseits
verhindern, dass sich die zweiten Behälter beim Aufeinanderstapeln verklemmen.
11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er im
oberen Teil einen umlaufenden, polygonalen Flansch (4) mit Rastmitteln in Form von
Gruppen von Rippen (5) aufweist.
12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass er einen
senkrechten Bodenrand (37) aufweist, der mit dem Boden (30) durch Versteifungsrippen
(38) verbunden ist, die unter einem Winkel abweichend von der radialen Richtung angeordnet
sind.
13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel
mit einem Abreissband gesichert ist.