[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter aus Folienmaterial, vorzugsweise Aluminiumfolie,
in Form einer Menüschale mit einem Boden, einer sich von diesem bis zu einem Behälterrand
erstreckenden Behälterwand oder Behälterwänden, wenigstens einem den Behälter in Abteilungen
aufteilenden, sich mit Stegwänden vom Boden bis zu einer Stegoberseite erstreckenden
hohlen Trennsteg und einem den oben offenen Behälter verschließenden Deckel, vorzugsweise
aus Aluminiumfolie, welcher wenigstens eine im Profil der korrespondierenden Stegoberseite
bzw. dem Stegoberteil angepaßte Dichtrinne aufweist.
[0002] Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum gegenseitigen Abdichten
der durch wenigstens einen hohlen Trennsteg getrennten Abteilungen eines Behälters,
insbesondere einer tiefgezogenen Menüschale aus Aluminium, mit einem Deckel, vorzugsweise
aus Aluminiumfolie, wobei der Behälter einen Boden, eine sich von diesem bis zu einem
Behälterrand erstreckende Behälterwand oder Behälterwände aufweist, und der Trennsteg
sich mit Stegwänden vom Boden bis zu einer Stegoberseite erstreckt, die etwa in der
Ebene' des Behälterrandes angeordnet ist.
[0003] Aus der Deutschen Offenlegungsschrift 21 66 296 ist ein derartiger Behälter in Form
einer Menüschale aus Aluminiumfolie bekannt. In die verschiedenen Abteilungen dieser
Menüschale werden unterschiedliche Speisen, beispielsweise eine Suppe, ein Hauptgang
und ein Dessert eingefüllt. Um zu vermeiden, daß beispielsweise die Suppe beim Hantieren
der verschlossenen Menüschale in eine andere Abteilung, z.B. die mit Dessert gefüllte,
übertritt, weist der Deckel in Richtung zu seiner Oberseite hinausgedrückte Dichtrinnen
auf, die mit der freien Oberkante der Trennstege zusammenwirken. Diese Dichtrinnen
werden bei der Herstellung des Deckelzuschnitts ausgebildet. Derselbe wird sodann
auf den gefüllten Behälter mit den Dichtrinnen die Oberteile der Trennstege umfassend
aufgesetzt und durch am Deckelrand ausgebildete Laschen in seiner Lage gehalten. Hierbei
legt sich lediglich der Boden der Dichtrinnen den Stegoberkanten auf. Zwischen den
Stegwänden und den Wänden der Dichtrinnen verbleibt jedoch ein Zwischenraum, in den
Speisen eindringen können. Die Dichtfläche beschränkt sich demzufolge lediglich auf
die verhältnismäßig schmale Stegoberkante, wodurch ein gewisser, jedoch in der Praxis
nicht ausreichender Abdichteffekt erzielt wird. Hierbei ist besonders nachteilig,
daß keine formschlüssige Verbindung zwischen dem Boden der Dichtrinne und der:Stegoberkante
besteht,so
'daß überschwappende Speisemengen den Deckel von der Stegoberkante abheben können.
Auch Unebenheiten in der Dichtrinne und/oder im Trennsteg, wie Falten beispielsweise,
die sich in der Praxis kaum vermeiden lassen, unterbrechen die Abdichtung.
[0004] Weiterhin ist aus der Deutschen Gebrauchsmusterschrift 78 08 476 eine Menüschale
bekannt, bei welcher im Deckelzuschnitt ausgebildete Dichtrillen beim Verschließen
der Menüschale deren Trennstegen übergestülpt werden. Zwischen den Oberkanten der
Trennstege und den zugeordneten Teilen der Dichtrillen verbleibt zur Bildung einer
Labyrinthdichtung ein Spalt, so daß sich die Berührungsfläche zwischen Dichtrillen
und Trennstegen auf die oberen Teile der Stegwände beschränkt. Hier ist jedoch keine
ausreichende Abdichtung möglich, da zum überstülpen der Dichtrillen auf die Trennstege
ein bestimmtes Spiel zwischen beiden Teilen verbleiben muß, da anderweitig die aus
Aluminiumfolie bestehenden und somit verhältnismäßig wenig stabilen Dichtrillen und/oder
Trennstege sich verformen würden.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangs erwähnten Art so weiterzubilden,
daß mit konstruktiv geringem Aufwand eine sichere gegenseitige Abdichtung der Abteilungen
des Behälters erzielt wird, ohne daß dabei nachteilige Folgen für das gesamte Verfahren
zum Herstellen einschließlich des Deckels, zum Füllen und zum Verschließen des Behälters
auftreten.
[0006] Dies wird dadurch erreicht, daß die Dichtrinne mit wenigstens einem Teil des Stegoberteils
formschlüssig verpreßt ist, indem sie während des Verschließvorganges aus dem ebenen
Deckelzuschnitt gezogen und dabei mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges
verpreßt ist. Durch das Verpressen der Dichtrinne insgesamt mit den korrespondierenden
Teilen des Trennsteges wird anstelle einer Labyrinthdichtung eine formschlüssige Verbindung
zwischen diesen beiden Komponenten geschaffen. Ein Abheben des Deckels vom Trennsteg
und ein übertreten der Speisen infolge dieser durchgehenden Berührungsdichtung ist
nunmehr praktisch ausgeschlossen. Die Dichtfläche ist nicht nur auf den Boden der
Dichtrinne oder deren Wände beschränkt, sondern umfaßt die gesamte Dichtrinne. Dieser
vergrößerten Dichtfläche entspricht ein verbesserter Abdichtungseffekt.
[0007] Die Aufgabe wird auch mit einem Behälter gelöst, dessen Dichtrinne mit wenigstens
einem Teil des Stegoberteils formschlüssig verpreßt ist, indem sie während des Verschließvorganges
aus dem ebenen Deckelzuschnitt gemeinsam und gleichzeitig mit dem korrespondierenden
Teil des Trennsteges gezogen und mit diesen verpreßt ist. Hierdurch wird in. einfachster
Weise eine besonders innige Verbindung der Dichtrinne und der korrespondierenden Teile
des Trennsteges mit entsprechend verbesserter Abdichtung geschaffen. Während des Ziehvorganges
entstehende Riefen und Falten in der Dichtrinne und dem Trennsteg sind ineinander
eingreifend miteinander verpreßt, so daß der Abdichteffekt unterstützt wird.
[0008] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Dichtrinne rormschlüssig mit der
Stegoberseite verpreßt. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Stegoberseite wenigstens
eine rilLenartige Vertiefung und/oder Erhöhung aufweist, mit welzher die Dichtrinne
formschlüssig verpreßt ist.
[0009] Eine weitere Verbesserung der Abdichtung wird dadurch erreicht, daß die Dichtrinne
mit den der Stegoberseite benachbarten Teilen der Stegwände formschlüssig verpreßt
ist. In diesem Zusammenhang ist eine Ausbildung vorteilhaft, bei welcher die der Stegoberseite
benachbarten Teile der Stegwände jeweils wenigstens eine rillenartige Vertiefung und/oder
Erhöhung aufweisen, mit welcher die Dichtrinne formschlüssig verpreßt ist.
[0010] Die Aufgabenlösung bezüglich des Verfahrens wird dadurch erreicht, daß der eben ausgebildete
Deckelzuschnitt auf den Behälter aufgelegt und in dieser Stellung mit dem Behälter
zusammen festgehalten wird, und daß sodann in die mit der Stegoberseite oder dem Stegoberteil
korrespondierenden Deckelzuschnitt-Teile eine Dichtrinne eingeformt und diese mit
dem korrespondierenden Teil des Trennstegs formschlüssig verpreßt wird.
[0011] Dadurch, daß die Dichtrinne während des Verschließvorgangs aus einem ebenen Deckelzuschnitt
ausgebildet wird, ergeben sich gegenüber dem herkömmlichen Verfahren keinerlei Nachteile.
Der zeitliche Aufwand bleibt der gleiche, da das Ausbilden der Dichtrinne während
des Verschließvorganges vor sich geht.
[0012] Das Verfahren wird besonders einfach dadurch durchgeführt, daß die Dichtrinne durch
Anpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnittes an die Stegoberseite und
die angrenzenden Teile der Stegwände ausgebildet und formschlüssig verpreßt wird.
[0013] Die Aufgabe der Erfindung wird auch dadurch gelöst, daß die Dichtrinne gemeinsam
und gleichzeitig mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges gezogen und mit diesem
formschlüssig verpreßt wird. Hierdurch wird ohne zusätzlichen Verfahrensaufwand eine
besonders intensive Abdichtung erzielt. Möglicherweise auftretende Falten im Trennsteg
und oder in der Dichtrinne unterstützen , diese Abdichtung.
[0014] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird die Dichtrinne durch Verformen wenigstens
eines Teils der Stegoberseite und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnitts
von der Ebene des Behälterrandes aus in Richtung zum Boden ausgebildet und formschlüssig
verpreßt.
[0015] Gemäß einer anderen Ausführung der Erfindung wird die Dichtrinne durch Verformen
wenigstens eines Teils der Stegoberseite und des korrespondierenden Teils des Deckelzuschnitts
von der Ebene des Behälterrandes aus in Richtung nach oben ausgebildet und formschlüssig
verpreßt. Hierbei ist es vorteilhaft, die entsprechenden Teile des Deckelzuschnitts
mit dem dem Stegoberteil angrenzenden Teil der Stegwände formschlüssig zu verpressen.
[0016] Im folgenden wird die Erfindung anhand von vier Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme
auf die Zeichnung näher beschrieben.
[0017] Es zeigt
Fig. 1 eine perspektivisehe Darstellung eines ersten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen
Behälters ohne Deckel,
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II durch den in Fig. 1 dargestellten Behälter,
verschlossen mit einem Deckel,
Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen, mit
einem Deckel verschlossenen Behälters gemäß einer zweiten Ausführungsform,
Fig. 4 einen ersten Verfahrensschritt zum Herstellen des in Fig. 3 dargestellten Behälters
mit aufgelegtem Deckelzuschnitt,
Fig. 5 einen zweiten Verfahrensschritt zum Herstellen des in Fig. 3 dargestellten
Behälters mit der gerade ausgebildeten und angepreßten Dichtrinne,
Fig. 6 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Behälters, wobei lediglich
das Oberteil.des Trennsteges in vergrößerter Schnittdarstellung gezeigt wird, und
Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung eines vierten Ausführungsbeispieles
der Erfindung.
[0018] Der in Fig. 1 dargestellte Behälter in Form einer Menüschale 1 ist im Tiefziehverfahren
aus Aluminiumfolie hergestellt. Der Behälter 1 besteht aus einem Boden 2, sich von
diesem bis zu einem Behälterrand 3 erstreckenden Behälterwänden 4 und zwei hohlen
Trennstegen 5, die sich mit Stegwänden 6 vom Boden 2 bis zu einer Stegoberseite 7
erstrecken und den Behälter 1 in drei Abteilungen 8 aufteilen. Dieser Behälter ist,
wie in Fig. 2 dargestellt, durch einen Deckel 9 verschlossen. Dieser Deckel ist an
dem als Rollrand ausgebildeten Behälterrand 3 befestigt, liegt einem Teil der angrenzenden
Behälterwände 4 an, und weist den Trennstegen 5 zugeordnet, je eine Dichtrinne 10
auf, deren Boden der Stegoberseite 7 und deren Wände den der Stegoberseite? angrenzenden
Teilen der Stegwände 6 formschlüssig auf- bzw. anliegen. Zur Herstellung dieses Deckelverschlusses
werden die zwischen dem Behälterrand 3 und den Trennstegen 5 befindlichen Flächenteile
des Deckels 9 durch geeignete Werkzeuge in die Abteilungen 8 des Behälters 1 hineingedrückt,
so daß bei gegebenenfalls gleichzeitiger Abstützung der entsprechenden Teile des Behälters
1 die Dichtrinnen 10 ausgebildet und an die Trennstege 5 formschlüssig angepreßt werden.
Gleichzeitig wird der Rand des Deckels 9 an den Behälterrand3angepreßt und um den
Rollrand umgebördelt. Anschließend erfolgt ein Abbiegen des Behälterrandes 3 nach
unten. Bei dieser Ausführungsform ist die Stegoberseite 7 der verschlossenen Menüschale
1 in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet.
[0019] Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form einer Menüschale
11, deren Stegoberseite 12 eines Trennsteges 13 zusammen mit einer im Deckel 14 ausgebildeten
Dichtrinne 15 im verschlossenen Zustand aus der Ebene des Behälterrandes 3 nach oben
herausragt. Zur Herstellung dieser Menüschale 11 wird, wie in Fig. 4 dargestellt,
einer Menüschale in der Art der Menüschale 1, d.h. einer solchen mit einer in der
Ebene des Behälterrandes 3 angeordneten Stegoberseite 7 des Trennsteges 5 - siehe
Figur 2 - ein Deckelzuschnitt 16 aufgelegt und in dieser Stellung festgehalten. Anschließend
an diesen ersten Verfahrensschritt wird mit Hilfe eines geeigneten Unterwerkzeuges
Wu der Trennsteg 5 zusammen mit dem Deckelzuschnitt 16 gegebenenfalls unter Abstützung
durch ein geeignetes Oberwerkzeug Wo nach oben gestreckt. Dabei entsteht der schmalere
und höhere Trennsteg 13 mit den Stegwänden 17. Gleichzeitig legt sich der entsprechende
Teil des Deckelzuschnittes 16 so an diesen Trennsteg 13 an, daß die Dichtrinnen 15
ausgeblldet wird. Der Boden dieser Dichtrinne 15 liegt der Stegoberseite 12 und die
Wände der Dichtrinne 15 den korrespondierenden Teilen der Stegwände 17 formschlüssig
an. Gleichzeitig wird der Rand des Deckelzuschnittes 16 bzw. des Deckels 14 an den
Behälterrand 3 angedrückt und um den Rollrand herumgebördelt. Mit geringem zeitlichen
Nachlauf erfolgt sodann ein Abbiegen des Behälterrandes 3 nach unten zum Spannen des
Deckels 14.
[0020] Fig. 6 zeigt im vergrößerten Maßstab einen Schnitt durch das Stegoberteil eines dritten
Ausführungsbeispieles der Erfindung. Hier weist ein Trennsteg 18 eine Vertiefung 19
auf, innerhalb welcher eine Dichtrinne 20 formschlüssig angeordnet ist. Die Vertiefung
19 und die Dichtrinne 20 werden in einem Arbeitsgang durch Einpressen des auf dem
Trennsteg aufliegenden Deckelzuschnitts ausgebildet. Das Befestigen des Deckels an
den Behälterrand erfolgt wie bereits bei der Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispiels
ausgeführt. Die Stegoberseite 21 dieses Trennsteges 18 ist sowohl vor als auch nach
dem Verschließen der Menüschale in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet. Die
Stegwände sind hierbei mit dem Bezugszeichen 22 versehen.
[0021] Fig. 7 zeigt einen Trennsteg 23, dessen Oberteil von einer Dichtrinne 24 formschlüssig
umgeben ist. Diese Dichtrinne 24 ist so ausgebildet, daß sie teilweise in eine Vertiefung
25 in der Stegoberseite26 formschlüssig hineinragt. Die Dichtrinne 24 wird in einem
Arbeitsgang durch Strecken eines Trennsteges, wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß
Fig. 2 verwendet, zusammen mit dem Deckelzuschnitt von der Ebene des Behälterrandes
aus nach oben und gleichzeitigem Einpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnitts
zur Bildung der Vertiefung 25 ausgebildet. Das Befestigen des Deckels am Behälterrand
erfolgt wie bereits bei der Beschreibung des zweiten Ausführungsbeispieles ausgeführt.
Im verschlossenen Zustand ist die Stegoberseite 26 oberhalb der Ebene des Behälterrandes
angeordnet. Die Stegwände sind hier mit dem Bezugszeichen 27 versehen.
[0022] Es ist aber auch möglich, diese Dichtrinne dadurch herzustellen, daß eine Vertiefung
in die Stegoberseite und den aufliegenden Teil des Deckelzuschnittes gemäß Fig. 6
eingepreßt und anschließend bzw. gleichzeitig die Wände des Stegoberteils angepreßt
werden. In diesem Fall ist die Stegoberseite im verschlossenen Zustand der Menüschale
in der Ebene des Behälterrandes 3 angeordnet.
1. Behälter aus Folienmaterial, vorzugsweise Aluminiumfolie, in Form einer Menüschale
mit einem Boden, einer sich von diesem bis zu einem Behälterrand erstreckenden Behälterwand
oder Behälterwänden, wenigstens einem den Behälter in Abteilungen aufteilenden, sich
mit Stegwänden vom Boden bis zu einer Stegoberseite erstreckenden hohlen Trennsteg
und einem den oben offenen Behälter verschließenden Dekkel, vorzugsweise aus Aluminiumfolie,
welcher wenigstens eine im Profil der korrespondierenden Stegoberseite bzw. dem Stegoberteil
angepaßte Dichtrinne aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne (10, 20,
24) mit wenigstens einem Teil des Stegoberteils formschlüssig verpreßt ist, indem
sie während des Verschließvorganges aus dem ebenen Deckelzuschnitt gezogen und dabei
mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges (5,18,23) verpreßt ist - siehe Fig.2,6
und 7 -.
2.Behälter, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne
(15) mit wenigstens einem Teil des Stegoberteils formschlüssig verpreßt ist, indem
sie während des Verschließvorganges aus dem ebenen Deckelzuschnitt (16) gemeinsam
und gleichzeitig mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges (13) gezogen und
mit diesem verpreßt ist.- siehe Fig.3 -.
3.Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne (20)
formschlüssig mit der Stegoberseite (21) verpreßt ist. - siehe Fig.6 -.
4.Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Stegoberseite (21,26)
wenigstens eine rillenartige Vertiefung (19, 25) und/oder Erhöhung aufweist, mit welcher
die Dichtrinne (20,24) formschlüssig verpreßt ist. - siehe Fig.6 und 7 -.
5.Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß
die Dichtrinne (10, 15, 24) mit den der Stegoberseite (7,12, 26) benachbarten Teilen
der Stegwände (6,17,27) formschlüssig verpreßt ist. - siehe Fig. 2, 3, 5, 7 -
6.Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß die der Stegoberseite benachbarten
Teile der Stegwände jeweils wenigstens eine rillenartige Vertiefung und/oder Erhöhung
aufweisen, mit welcher bzw. mit welchen die Dichtrinne formschlüssig verpreßt ist.
7. Verfahren zum gegenseitigen Abdichten der durch wenigstens einen hohlen Trennsteg
getrennten Abteilungen eines Behälters, insbesondere einer tiefgezogenen Menüschale
aus Aluminium, mit einem Deckel, vorzugsweise aus Aluminiumfolie, wobei der Behälter
einen Boden, eine sich von diesem bis zu einem Behälterrand erstreckende Behälterwand
oder Behälterwände aufweist, und der Trennsteg sich mit Stegwänden vom Boden bis zu
einer Stegoberseite erstreckt, die etwa in der Ebene des Behälterrandes angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der eben ausgebildete Deckelzuschnitt (16) auf den
Behälter (1) aufgelegt und in dieser Stellung mit dem Behälter (1) zusammen festgehalten
wird, und daß sodann in die mit der Stegoberseite (7,21,26) oder dem Stegoberteil
korrespondierenden Deckelzuschnitt-Teile eine Dichtrinne (10, 20, 24) eingeformt und
diese mit dem korrespondierenden Teil des Trennstegs (5, 18, 23)
formschlüssig verpreßt wird. -siehe Fig.2, 6 u.7-.
8. Verfahren, insbesondere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne
(15, 20, 24) gemeinsam und gleichzeitig mit dem korrespondierenden Teil des Trennsteges
(15, 13, 18) gezogen und mit diesem formschlüssig verpreßt wird. - siehe Fig.3 bis
5, 6 und 7.
9. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne (10,24)
durch Anpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnittes an die Stegoberseite
(7,26) und die angrenzenden Teile der Stegwände (6,27) ausgebildet und formschlüssig
verpreßt wird. - siehe Fig.2,7 -.
10. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne (20) durch
Verformen wenigstens eines Teils der Stegoberseite (21) und des korrespondierenden
Teils des Deckelzuschnittes von der Ebene des Behälterrandes (3) aus in Richtung zum
Boden (2) ausgebildet und formschlüssig verpreßt wird. - siehe Fig.6 -.
11. Verfahren nach Anspruch 8 oder 10, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne
(15, 24) durch Verformen wenigstens eines Teils der Stegoberseite(7,26)und des korrespondierenden
Teils des Deckelzuschnittes (16) von der Ebene des Behälterrandes (3) aus in Richtung
nach oben ausgebildet und formschlüssig verpreßt wird. - siehe Fig.3 bis 5 und 7.
12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtrinne
durch Anpressen der entsprechenden Teile des Deckelzuschnitts an die der Stegoberseite
angrenzenden Teile der Stegwände ausgebildet und formschlüssig verpreßt wird.