Schrankelement mit ausschwenkbarem Ess-, Lese- bzw. Ablagetisch

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schrankelement mit ausschwenkbarem Eß-, Lese- bzw. Ablagetisch, insbesondere für Krankenhaus-Schrankwände, das sich an eine Aussparung in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschließt und an einer der Aussparung zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung aufweist, welcher es erlaubt, eine Tischplatte in ihre Gebrauchslage neben das Schrankelement bzw. über das Bett in der Aussparung zu bringen, wobei der Schwenkmechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel aufweist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand des als Hochschrank ausgebildeten Schrankelementes im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront aus- .schwenkbar angelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm eine wesentlich grössere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes hin verschwenkbare hintere Hebelarm hat und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein Auflager zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorgesehen ist und wobei die Tischplatte mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm einhängbar ist.

[0002] Diese beispielsweise in der DE-A-3 217 266 behandelte, nicht im Sinne des Artikels 54 E Pue zum Stand der Technik gehörende Ausbildung ergibt eine einfache Konstruktion des Schwenkmechanismus, welche darüber hinaus durch eine Verstellbarkeit des Auflagers für den hinteren Hebelarm auch eine gewisse Justierung der Tischplattenhöhe im ausgeschwenkten Zustand erlaubt. Da die Tischplatte bei dieser bekannten Ausbildung im eingeschwenkten Zustand des Schwenkarmes - der dann beispielsweise auch ganz oder teilweise durch Aufbauten bzw. Nischen in der Schrankwand abgedeckt sein kann - separat von diesem an einer eigens vorgesehenen Halterung im Inneren des Schrankelementes angebracht ist, braucht auch bei der Kinematik des Schwenkmechanismus nicht auf die Tischplatte bzw. deren Unterbringung Rücksicht genommen zu werden.

[0003] Damit konnte insbesondere erreicht werden, daß durch die Ausschwenkbarkeit des Tisches keine wesentliche Verteuerung der Konstruktion auftritt und daß weiter auch die Handhabung des Schwenkmechanismus für den Tisch vereinfacht wird. Nachteilig ist dabei aber, daß es für eine im Bett in der Aussparung der Schwankwand liegende bzw. sitzende Person ziemlich mühsam ist aufzustehen bzw. sich aufzusetzen, ohne daß vorher die Tischplatte des über das Bett ausgeschwenkten Tisches abgenommen wird, was in vielen Fällen fremde Hilfe erfordert.

[0004] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, die Benutzung des ausschwenkbaren Tisches zu vereinfachen, wobei es insbesonders für eine in einem in der Aussparung neben dem Schrankelement stehenden Bett befindliche Person möglich sein soll, die Tischplatte ohne Aufstehen aus dem Bett vom Bereich über dem Bett zu entfernen.

[0005] Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß der vordere Hebelarm des Schwenkhebels ein Gelenk aufweist, dessen Drehachse im ausgeschwenkten Zustand des Schwenkhebels im wesentlichen senkrecht zur eingehängten Tischplatte liegt, so daß der zum Einhängen der Tischplatte dienende Endteil des vorderen Hebelarmes gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels, vorzugsweise im Bereich von 0° bis 90°, von dem in der Aussparung angeordneten Bett weg verdrehbar ist. Auf diese Weise kann also der Endteil des vorderen Hebelarmes samt eingehängter Tischplatte vom in der Aussparung befindlichen Bett weggeschwenkt werden, wobei durch eine etwa rechtwinkelige Wegschwenkung erreicht wird, daß die eingehängte Tischplatte vollständig neben dem Bett zu liegen kommt, wodurch der Bereich über dem Bett - beispielsweise zum Aufsetzen einer im Bett befindlichen Person - vollständig frei zugänglich wird.

[0006] Als weiterer Vorteil dieser Ausbildung nach der Erfindung wäre zu erwähnen, daß damit die am vorderen Hebelarm des Schwenkhebels eingehängte Tischplatte nicht nur unmittelbar über dem Bett, sondern auch seitlich neben dem Bett - beispielweise von nicht bettlägrigen, auf dem Bett sitzenden Personen - oder als Ablagetisch benutzt werden kann.

[0007] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß für bestimmte Verdrehwinkel des Endteiles gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels, vorzugsweise für 0° und 90°, jeweils Feststellhilfen, beispielsweise federbelastete Rasten, an Endteil und Schwenkhebel angebracht sind. Auf diese Weise kann in den üblicherweise verwendeten Endlagen - nämlich entweder unmittelbar über dem Bett oder gänzlich neben dem Bett - eine einfache Sicherung gegen unbeabsichtigtes Bewegen des Tisches gewährleistet werden.

[0008] Ebenfalls von Vorteil kann es sein, wenn nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung am Schwenkarm eine längsverschiebliche Hülse vorgesehen ist, welche bei gestrecktem Gelenk - also Verdrehwinkel 0° - als Schutz über das Gelenk schiebbar ist. Damit ist einerseits ebenfalls eine Feststellung des zum Einhängen der Tischplatte dienenden Endteiles - in der Stellung «Tischplatte über dem Bett» - möglich und andererseits ein Schutz des Gelenkes bzw. auch eine optische Abdeckung desselben gegeben.

[0009] Die Erfindung wird im folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläuert. Es zeigt

Fig. 1 die Ansicht eines erfindungsgemäßen Schrankelementes von vorne,

Fig. 2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig.1,

Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles 111 in Fig.1,

Fig. 4 das Detail IV aus Fig. 2 in vergrößertem Maßstab und

Fig. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4.

[0010] Das Schrankelement 1, welches hier als Hochschrank ausgebildet ist, schließt sich an eine Aussparung 2 in der Schrankwand für das Haupt eines hier nicht dargestellten, mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes an. An der der Aussparung 2 zugewandten Seite 3 weist das Schrankelement 1 einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung 4 auf, der es erlaubt, im Bedarfsfalle eine Tischplatte 5 über ein in der Aussparung 2 angeordnetes Bett zu klappen.

[0011] Der Schwenkmechanismus weist einen zweiarmigen Schwenkhebel 6 auf, der an der im wesentlichen parallel zur Längsachse des nicht dargestellten Bettes verlaufenden Seitenwand 3 des Schrankelementes in Richtung der Längsachse des Bettes ausschwenkbar angelenkt ist. Zu diesem Zwecke dient im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Schwenklager 7, an dem - wie in Fig. 2 angedeutet ist - eine Reibungsbremse vorgesehen ist. Die Wirkung dieser Reibungsbremse ist einstellbar, so daß beim Ausschwenken des Schwenkhebels 6 aus der in den Fig. 1 und 2 strichliert dargestellten Position kein unbeabsichtigtes und ein Sicherheitsrisiko darstellendes Herabfallen des vorderen Hebelarmes 12 passieren kann.

[0012] Der ausgeschwenkte vordere Hebelarm 12 weist eine wesentlich größere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes 1 hin verschwenkbare hintere Hebelarm 13 auf. Am Ende des hinteren Hebelarmes 13 ist an der Seitenwand 3 des Schrankelementes 1 ein Auflager 14 angebracht, welches auf den hinteren Hebelarm 13 wirkt und damit die Höhe des vorderen Hebelarmes 12 festlegt. Über hier nicht dargestellte Maßnahmen kann auch eine Höhenverstellung im Bereich 8 für die Tischplatte 5 ermöglicht werden.

[0013] Die Tischplatte 5 weist an einer Seite Halterungen (16) auf, welche über einen bestimmten Umfangsteil des als Profilstange mit quadratischem Hohlprofil ausgebildeten Schwenkhebels 6 mit dessen Oberflächen so zusammenwirken, daß die Tischplatte 5 durch eine Drehbewegung um die Profilstangenlängsachse in diese bzw. damit den vorderen Hebelarm 12 einhängbar ist. Sobald die Anlageflächen der Halterung am Hohlprofil des Schwenkhebels 6 anliegen, ist die Tischplatte 5 im wesentlichen waagrecht zur Liegefläche des nicht dargestellten Bettes am Schwenkhebel 6 abgestützt. Diese Art der Halterung für die Tischplatte 5 erlaubt auf sehr einfache Weise auch eine Verschiebung der Tischplatte mitsamt ihrer Halterungen entlang des vorderen Hebelarmes 12, wozu lediglich ein leichtes Anheben der Tischplatte 5 und sodann Verschieben entlang des in Fig. 3 ersichtlichen Pfeiles 19 erforderlich ist.

[0014] Aus den Fig. 1 und 3 ist auch noch die im Inneren des Schrankelementes 1 an der Außenseite einer Innentür 21 angebrachte Halterung 20 ersichtlich, welche für die im in den Fig. 1 und 3 strichliert eingezeichneten eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 von dessen vorderem Hebelarm 12 abgenommene Tischplatte 5 als Aufnahme dient. Da somit der Schwenkhebel 6 in seinem eingeschwenkten Zustand die Tischplatte 5 nicht trägt, braucht auch keinerlei Vorkehrung für die Unterbringung derselben während des Einschwenkens getroffen werden, was die Konstruktion des Schwenkmechanismus insgesamt sehr vereinfacht.

[0015] Im eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 ist dessen oberes Ende - wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich - in einer Nische 22 eines oberen Schrankwandteils 23 aufgenommen.

[0016] Aus den Fig. 2 und 3 ist schließlich noch ersichtlich, daß der vordere Hebelarm 12 des Schwenkhebels 6 ein Gelenk 9 aufweist, dessen Drehachse 10 im ausgeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 im wesentlichen senkrecht zur eingehängten Tischplatte 5 liegt. Dieses Gelenk 9 ermöglicht eine Verdrehung des zum Einhängen der Tischplatte dienenden Endteiles 11 des vorderen Hebelarmes 12 gegenüber dem übrigen Schwenkhebel 6, wobei diese Verdrehung im dargestellten Ausführungsbeispiel im Bereich von etwa 0° bis 90° von dem in der Aussparung 2 angeordneten, hier nicht dargestellten Bett weg möglich ist.

[0017] Im Detail nach den Fig. 4 und 5 ist ersichtlich, daß für bestimmte Verdrehwinkel, hier 0° und 90°, des Endteiles 11 gegenüber dem übrigen Schwenkhebel 6 jeweils Feststellhilfen in Form einer in Rasten 17 eingreifenden federbelasteten Kugel 18 am Endteil 11 und am damit zusammenwirkenden Teil des Schwenkhebels 6 angebracht sind. Das Gelenk 9 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als einfaches Scharniergelenk mit einem zentralen Bolzen 25 ausgebildet; im Rahmen der Erfindung wären natürlich auch andere, eine Relatiwerdrehung um die Achse 10 erlaubende Gelenke möglich.

[0018] Wie aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist, kann am Schwenkarm 6 auch eine längsverschiebliche Hülse 24 angeordnet sein, welche bei gestrecktem Gelenk 9 - also bei einem Verdrehwinkel von 0° zwischen Endteil 11 und übrigem Schwenkhebel 6-als Schutz über das Gelenk 9 schiebbar ist.

Ansprüche

1. Schrankelement (1) mit ausschwenkbarem Eß-, Lese- bzw. Ablagetisch, insbesondere für Krankenhaus-Schrankwände, das sich an eine Aussparung (2) in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschließt und an einer der Aussparung (2) zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung (4) aufweist, welcher es erlaubt, eine Tischplatte (5) in ihre Gebrauchslage neben das Schrankelement (1) bzw. über das Bett in der Aussparung (2) zu bringen, wobei der Schwenkmechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel (6) aufweist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand (3) des als Hochschrank ausgebildeten Schrankelementes im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront ausschwenkbar angelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm (12) eine wesentlich größere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes (1) hin verschwenkbare hintere Hebelarm (13) hat und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein Auflager (14) zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorgesehen ist und wobei die Tischplatte (5) mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen (16) am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm (12) einhängbar ist und wobei der vordere Hebelarm (12) des Schwenkhebels (6) ein Gelenk (9) aufweist, dessen Drehachse (10) im ausgeschwenkten Zustand des Schwenkhebels (6) im wesentlichen senkrecht zur eingehängten Tischplatte (5) liegt, so daß der zum Einhängen der Tischplatte dienende Endteil (11) des vorderen Hebelarmes (12) gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels (6), vorzugsweise im Bereich 0° bis 90°, von dem in der Aussparung (2) angeordneten Bett weg verdrehbar ist.

2. Schrankelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für bestimmte Verdrehwinkel des Endteiles (11) gegenüber dem übrigen Teil des Schwenkhebels (6), vorzugsweise für 0° und 900, jeweils Feststellhilfen, beispielsweise federbelastete Rasten (17, 18.), an Endteil (11) und Schwenkhebel (6) angebracht sind.

3. Schrankelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Schwenkarm (6) eine Jängsverschiebliche Hülse (24) vorgesehen ist, welche bei gestrecktem Gelenk (9) - also Verdrehwinkel 0° - als Schutz über das Gelenk (9) schiebbar ist.

Claims

1. A closet unit (1) for combination with a built-in closet, including a tiltable multi-purpose table-top, in particular for use in hospitals, which is adjacent to a recess (2) in this closet receiving the head of a bed, whose longitudinal axis is essentially normal to the front of the closet, and which is provided with a tilting mechanism for a table-rest (4) on a side facing the recess (2), the said mechanism enabling a table-top (5) to assume its position of use next to the closet unit (1) or above the bed placed in the recess (2), wherein the tilting mechanism has a two-armed tilting lever (6), which is attached to a side-wall (3) of the unit configured as a floor-to-ceiling closet, such that the said lever can be pulled out in a direction essentially normal to the closet front, said side-wall running essentially parallel to the longitudinal axis of the bed, and wherein the tilted-down front-arm (12) of said lever is considerably longer than the rear arm (13) which may be tilted towards the rear of the closet unit (1), the end of said rear arm resting against a stop (14) for securing the said lever in its tilted-down position, and wherein the table-top (5) can be fastened to the tilted-down front arm (12) of said lever by means of brackets (16) mounted on one of its sides, and wherein the front arm (12) of the tilting lever (6) is provided with a hinge (9), whose rotation axis (10) is essentially normal to the mounted table-top (5) in the tilted-down position of the tilting lever (6), such that the end part (11) of the front arm (12) of said lever used for mounting the table-top can be rotated relative to the remaining part of the tilting lever (6), preferably through an angle between 0° and 90°, away from the bed situated in the recess (2).

2. A closet unit according to claim 1, wherein for given angles of rotation of the end part (11) relative to the remaining part of the tilting lever (6), preferably for 0° and for 90°, arresting devices, such as spring-loaded stops (17, 18), are provided for the end part (11) and the tilting lever (6). 3. A closet unit according to claim 1 or 2, wherein the tilting-arm (6) is provided with a sleeve (24) which is sliding lengthwise and which can be used as a cover to secure the hinge (9) in its straight position, i.e. at a rotation angle of 0°.

Revendications

1. Elément de meuble en forme d'armoire (1) à plateau pivotant pour repas, lecture ou desserte, notamment pour parois de meuble-armoire de clinique, qui se raccorde à un évidement (2) prévu dans la paroi de meuble, pour la tête d'un lit monté avec son axe longitudinal essentiellement perpendiculaire à la paroi frontale du meuble, et présentant, sur un côté tourné vers l'évidement (2), un mécanisme de pivotement pour un support (4) de plateau de table, lequel permet d'amener un plateau de table (5) dans sa position d'emploi près de l'élément de meuble (1) et au-dessus du lit, dans l'évidement (2), ce mécanisme de pivotement comportant un levier pivotant à deux bras (6), lequel est articulé à pivotement sur une paroi latérale (3) essentiellement parallèle à l'axe longitudinal du lit, de l'élément de meuble constitué comme une armoire verticale, pour pouvoir être pivoté vers l'extérieur essentiellement perpendiculairement à la paroi frontale de l'armoire, le bras de levier antérieur (12) pivoté vers l'extérieur étant essentiellement plus long que le bras de levier postérieur (13) pivotable vers l'arrière du meuble (1) et étant pourvu d'un palier d'appui (14) pour l'extrémité du bras de levier postérieur afin d'immobiliser le plateau de table dans sa position pivotée ouverte, le plateau de table (5) pouvant être suspendu, accroché au bras de levier antérieur (12) pivoté, au moyen d'organes de fixation (16) prévus sur ses côtés et le bras de levier antérieur (12) du levier pivotant à deux bras (6) présentant une articulation (9) dont l'axe de rotation (10), dans l'état pivoté vers l'extérieur du levier (6), est essentiellement perpendiculaire au plateau de table (5) accroché, de telle sorte que la partie d'extrémité (11) du bras de levier antérieur (12) qui sert à l'accrochage du plateau de table soit déplaçable par rotation de préférence dans une zone allant de 0° à 90°, par rapport à la partie restante du levier pivotant (6), pour l'éloigner du lit qui est disposé dans l'évidement (2) du meuble.

2. Elément de meuble en fome d'armoire suivant la revendication 1, caractérisé en ce que, pour un angle de rotation déterminé de la partie d'extrémité (11) par rapport à la partie restante du levier pivotant (6), de préférence pour 0° et 90°, sont prévus, sur la partie d'extrémité (11) et sur le levier pivotant (6), des moyens auxiliaires de fixation, par exemple des engagements à cran chargés par ressort (17, 18).

3. Elément de meuble en forme d'armoire suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que, sur le bras pivotant (6) est prévu un manchon (24) pouvant coulisser longitudinalement, lequel, lorsque l'articulation (9) est étendue - c'est-à-dire pour un angle de rotation de 0 degré - peut être glissé comme sécurité par-dessus l'articulation (9).

Zeichnung