Schrankelement mit ausschwenkbarem Ess-, Lese- bzw. Ablagetisch

Abstract

 Ein Schrankelement (1), beispielsweise für Krankenhausschrankwände, ist an eine Aussparung (2) in der Schrankwand für das Haupt eines Bettes anschliessend angeordnet. An einer der Aussparung (2) zugewandten Seite (3) des Schrankelementes (1) ist ein zweiarmiger Schwenkhebel (6) angelenkt, der aus der Schrankwand herausschwenkbar ist und an dessen vorderem Hebelarm (12) eine Tischplatte (5) einhängbar ist, die dann über das Bett zu liegen kommt.
Zur Erleichterung der Höhenverstellung der ausgeschwenkten Tischplatte (5) sind die Schwenkachse (7') des Schwenkhebels (6) sowie das den hinteren Hebelarm (13) im ausgeschwenkten Zustand stützende Auflager (14) auf ei_- nem Verstellschlitten (23) angeordnet, der im Schrankelement (1) vertikal geführt ist und über Rasten (30) od. dgl. eine kontrollierte Höhenverstellung erlaubt (Fig. 2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schrankelement mit ausschwenkbarem Eß- Lese- bzw. Ablagetisch, insbesonders für Krankenhaus-Schrankwände, das sich an eine Aussparung in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschließt und an einer der Aussparung zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung aufweist, welcher es erlaubt, eine Tischplatte in ihre Gebrauchslage neben das Schrankelement bzw. über das Bett in der Aussparung zu bringen, wobei der Schwenkmechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel aufweist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand des als Hochschrank ausgebildeten Schrankelementes im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront ausschwenkbar angelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm eine wesentlich größere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes hin verschwenkbare hintere Hebelarm hat und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein höhenverstellbares Auflager zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorgesehen ist, und wobei die Tischplatte mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm einhängbar ist.

[0002] Mit dieser beispielsweise aus der DE-OS 32 17 266 bekannten Ausbildung konnte insbesonders erreicht werden, daß durch die Ausschwenkbarkeit des Tisches keine wesentliche Verteuerung der Konstruktion auftritt und daß weiters auch die Handhabung des Schwenkmechanismus für den Tisch vereinfacht wird. Es ergibt sich eine einfache Konstruktion des Schwenkmechanismus, welche durch die Verstellbarkeit des Auflagers für den hinteren Hebelarm auch auf einfache Weise eine gewisse Justierung der Tischplattenhöhe im ausgeschwenkten Zustand erlaubt. Nachteilig ist dabei aber, daß die Verstellung der Tischplattenhöhe auch unmittelbar eine gewisse Schrägstellung derselben bedingt, da der vordere Hebelarm des Schwenkhebels über das höhenverstellbare Auflager für den hinteren Hebelarm, angehoben bzw. abgesenkt wird.

[0003] Davon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, die Höhenverstellung der am ausgeschwenkten Schwenkarm eingehängten Tischplatte zu vereinfachen und insbesonders dahingehend zu verbessern, daß durch die Höhenverstellung selbst keine unterschiedlichen Schräglagen der eingehängten Tischplatte auftreten können.

[0004] Dies wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch erreicht, daß sowohl die Schwenkachse des zweiarmigen Schwenkhebels als auch das Auflager für dessen hinteren Hebelarm auf einem Verstellschlitten angeordnet sind, der an der der Aussparung zugewandten Seitenwand des Schrankelementes im wesentlichen parallel zur Seitenwand und zur Schrankwandfront in der Vertikalen verstellbar ist. Auf diese Weise bleiben also bei der Höhenverstellung der ausgeschwenkten Tischplatte die Schwenkachse des zweiarmigen Schwenkhebels und das die Ausschwenkung begrenzende Auflager am hinteren Hebelarm in vorgegebener geometrischer Beziehung zueinander, was einen stets gleichbleibenden Schwenkwinkel des Schwenkarmes bis zur Anlage am Auflager für den hinteren Hebelarm und damit eine stets gleichbleibende Neigung (üblicherweise waagrechte Stellung) der Tischplatte ergibt.

[0005] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Verstellschlitten in im Inneren des Schrankelementes angeordneten Führungsschienen geführt ist, wobei für die Schwenkachse und das Auflager Schlitze im möglichen Verstellbereich in der Seitenwand des Schrankelementes angebracht sind. Auf diese Weise ist eine optisch geschlossene und ansprechende Konstruktion des Schrankelementes gegeben, wobei im Inneren desselben durch Abdeckungen bzw. Anbringung einer doppelten Wand od. dgl. ebenfalls ein glatte Wände aufweisender geschlossener Raum erreicht werden kann. Die Schlitze in der Seitenwand des Schrankelementes zur Herausführung der Schwenkachse und des Auflagers weisen eine dem vorgesehenen Verstellbereich (üblicherweise etwa 14 cm) angepaßte Länge auf und können auch beispielsweise durch mitbewegte Blenden abgedeckt sein.

[0006] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung können am Verstellschlitten Rasten angebracht sein, welche in Eingriff mit einem am Schrankelement angeordneten Feststellelement eine kontrollierte, schrittweise Höhenverstellung erlauben. Auf diese Weise kann die Einstellung der gewünschten Höhe der ausgeschwenkten Tischplatte sehr einfach und reproduzierbar erfolgen. Es ist dabei sehr vorteilhaft, wenn, nach einer weiteren Ausbildung der vorliegenden Erfindung, der Verstellschlitten mit einer am Schrankelement befestigten, der auf den Verstellschlitten samt Schwenkhebel einwirkenden Schwerkraft entgegenwirkenden Feder verbunden ist, da auf diese Weise bei der Höhenverstellung zumindest ein Teil des Gewichtes der zu bewegenden Konstruktion über die Feder kompensiert ist.

[0007] Die Erfindung wird im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Schrankelementes von vorne,

Fig. 2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1,

Fig. 4 einen teilweisen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3 in vergrößertem Maßstab und

Fig. 5 einen teilweisen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 4 in größerem Maßstab.

[0008] Das Schrankelement 1, welches hier als Hochschrank ausgebildet ist, schließt sich an eine Aussparung 2 in der Schrankwand für das Haupt eines hier nicht dargestellten, mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes an. An der der Aussparung 2 zugewandten Seite 3 weist das Schrankelement 1 einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung 4 auf, der es erlaubt, im Bedarfsfalle eine Tischplatte 5 über ein in der Aussparung 2 angeordnetes Bett zu klappen.

[0009] Der Schwenkmechanismus weist einen zweiarmigen Schwenkhebel auf, der an der im wesentlichen parallel zur Längsachse des nicht dargestellten Bettes verlaufenden Seitenwand 3 des Schrankelementes in Richtung der Längsachse des Bettes ausschwenkbar angelenkt ist. Zu diesem Zwecke dient im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Schwenklager 7, an dem - wie insbesonders aus Fig. 5 ersichtlich ist - eine Reibungsbremse vorgesehen ist. Diese weist zwei.unter Zwischenlegung eines Reibteiles 8 gegeneinander mit Hilfe einer Schraube 9 verspannbare Drehteile 10, 11 auf, von denen der eine (10) mit dem Schwenkarm 6 und der andere (11) mit dem Schrankelement bzw. einem an der Seitenwand 3 angelenkten Verstellschlitten 23 in Verbindung steht. Über die Vorspannung der Schraube 9 ist die Wirkung der Reibungsbremse einstellbar, sodaß beim Ausschwenken des Schwenkhebels 6 aus der in den Fig. 1 und 2 strichliert dargestellten Position kein unbeabsichtigtes und ein Sicherheitsrisiko darstellendes Herabfallen des vorderen Hebelarmes 12 passieren kann.

[0010] Der ausgeschwenkte vordere Hebelarm 12 weist eine wesentlich größere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes 1 hin verschwenkbare hintere Hebelarm 13 auf.Für das Ende des hinteren Hebelarmes 13 ist am Verstellschlitten 23 des Schrankelementes 1 ein Auflager 14 angebracht (s. insbesonders auch Fig. 4 und 5), welches zur Abstützung des Schwenkhebels 6 im ausgeschwenkten Zustand dient.

[0011] Die Tischplatte 5 weist an einem Ende Halterungen 16 auf, welche über einen bestimmten Umfangsteil des als Profilstange mit quadratischem Hohlprofil ausgebildeten Schwenkhebels 6 mit dessen Oberflächen so zusammenwirken, daß die Tischplatte 5 durch eine Drehbewegung in Richtung des Pfeiles 17 um die Profilstangenlängsachse in diese bzw. damit den vorderen Hebelarm 12 einhängbarist. Sobald die Anlageflächen der Halterung 16 am Hohlprofil des Schwenkhebels 6 anliegen, ist die Tischplatte 5 im wesentlichen waagrecht zur Liegefläche des nicht dargestellten Bettes am Schwenkhebel 6 abgestützt. Diese Art der Halterung für die Tischplatte 5 erlaubt auf sehr einfache Weise auch eine Verschiebung der Tischplatte mitsamt ihrer Halterungen entlang des vorderen Hebelarmes 12, wozu lediglich ein leichtes Anheben der Tischplatte 5 - entgegen Pfeil 17 - und sodann Verschieben entlang des in Fig. 3 ersichtlichen Pfeiles 19 erforderlich ist.

[0012] Aus den Fig. 1 und 3 ist auch noch die im Inneren des Schrankelementes 1 an der Außenseite einer Innentür 21 angebrachte Halterung 20 ersichtlich, welche für die im in den Fig. 1 und 3 strichliert eingezeichneten eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 von dessen vorderem Hebelarm 12 abgenommene Tischplatte 5 als Aufnahme dient. Da somit der Schwenkhebel 6 in seinem eingeschwenkten Zustand die Tischplatte 5 nicht trägt, braucht auch keinerlei Vorkehrung für die Unterbringung derselben während des Einschwenkens getroffen werden, was die Konstruktion des Schwenkmechanismus insgesamt sehr vereinfacht.

[0013] Im eingeschwenkten Zustand des Schwenkhebels 6 ist dessen oberes Ende - wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich - in einer Nische 22 eines oberen Schrankwandteils 40 aufgenommen.

[0014] Wie insbesonders aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, ist sowohl die Schwenkachse 7' des zweiarmigen Schwenkhebels 6 als auch das Auflager 14 für dessen hinteren Hebelarm 13 auf einem Verstellschlitten 23 angeordnet, der an der der Aussparung 2 zugewandten Seitenwand 3 im wesentlichen parallel zur Seitenwand 3 und zur Schrankwandfront 24 verstellbar in im Inneren des Schrankelementes 1 angeordneten Führungsschienen 25 geführt ist. Der Verstellschlitten 23 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem der Schrankwandfront 24 zugewandten Rastenträger 26, dem hinteren Gleitstück 27, den beiden Querträgern 28, sowie der Verstrebung 29. Alle diese Teile können beispielsweise aus Aluminiumprofilrohren bestehen. Am hinteren Gleitstück 27 ist das Auflager 14 zur Feststellung des hinteren Hebelarms beispielsweise durch Kleben, Löten oder Schweißen befestigt.:-Im:Rastenträger 26, der Rasten 30 zur Festlegung der Höhenlage des Verstellschlittens 23 aüfweist, ist auch das Schwenklager 7 samt der bereits besprochenen Reibungsbremse untergebracht. Für die Schwenkachse 7' und das Auflager 14 sind dabei Schlitze 31 im möglichen Verstellbereich in der Seitenwand 3 angebracht, welche durch Gleitblenden 32 abgedeckt sind.

[0015] Die Rasten 30 am Verstellschlitten 23 wirken mit einem federbelasteten Feststellelement 33 zusammen, welches ebenfalls an der Seitenwand 3 des Schrankelements, beispielsweise ebenfalls an der feststehenden Führungsschiene 25, angebracht ist und damit eine kontrollierte, schrittweise Höhenverstellung des Verstellschlittens 23 und damit des zweiarmigen Schwenkhebels 6 ermöglicht.

[0016] Der Verstellschlitten 23 ist an einer Oberseite über einen Haken 34 mit einer Zugfeder 35 verbunden, die mittels einer Schraube 36 an einem Querträger 37 des Schrankelementes 1 befestigt ist. Auf diese Weise kann das zur Verstellung des Verstellschlittens samt angelenktem Schwenkhebel zu bewegende Gewicht zumindest teilweise kompensiert werden, was die Handhabung der Verstellung erleichtert.

[0017] Aus Fig. 4 ist noch zu erkennen, daß als obere und untere Begrenzung des Verstellweges des Verstellschlittens 23 Anschläge 38, 39 an entsprechenden Querträgern im Schrankelement 1 angebracht sind.

Ansprüche

1. Schrankelement mit ausschwenkbarem Eß-, Lese- bzw. Ablagetisch, insbesonders für Krankenhaus-Schrankwände, das sich an eine Aussparung in der Schrankwand für das Haupt eines mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront stehenden Bettes anschließt und an einer der Aussparung zugewandten Seite einen Schwenkmechanismus für eine Tischplattenhalterung aufweist, welcher es erlaubt, eine Tischplatte in ihre Gebrauchslage neben das Schrankelement bzw. über das Bett in der Aussparung zu bringen, wobei der Schwenkmechanismus einen zweiarmigen Schwenkhebel aufweist, der an einer im wesentlichen parallel zur Längsachse des Bettes verlaufenden Seitenwand des als Hochschrankausgebildeten Schrankelementes im wesentlichen senkrecht zur Schrankwandfront ausschwenkbar angelenkt ist, wobei der ausgeschwenkte vordere Hebelarm eine wesentliche größere Länge als der zur Hinterseite des Schrankelementes hin verschwenkbare hintere Hebelarm und für das Ende des hinteren Hebelarmes ein höhenverstellbares Auflager zur Fixierung des ausgeschwenkten Zustandes vorgesehen ist, und wobei die Tischplatte mittels an einer ihrer Seiten vorgesehener Halterungen am ausgeschwenkten vorderen Hebelarm einhängbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Schwenkachse (7') des zweiarmigen Schwenkhebels (6) als auch das Auflager (14) für dessen hinteren Hebelarm (13) auf einem Verstellschlitten (23) angeordnet sind, der an der der Aussparung (2) zugewandten Seitenwand (3) des Schrankelementes (1) im wesentlichen parallel zur Seitenwand (3) und zur Seitenwandfront (24) in der Vertikalen verstellbar ist.

2. Schrankelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellschlitten (23) in im Inneren des Schrankelementes (1) angeordneten Führungsschienen (25) geführt ist, wobei für die Schwenkachse (7') und das Auflager (14) Schlitze (31) im möglichen Verstellbereich in der Seitenwand (3) des Schrankelementes (1) angebracht sind.

3. Schrankelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Verstellschlitten (23) Rasten (30) angebracht sind, welche in Eingriff mit einem am Schrankelement (1) angeordneten Feststellelement (33) eine kontrollierte, schrittweise Höhenverstellung erlauben.

4. Schrankelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellschlitten (23) mit einer am Schrankelement (1) befestigten, der auf den Verstellschlitten (23) samt Schwenkhebel (6) einwirkenden Schwerkraft entgegenwirkenden Feder (35) verbunden ist.

Zeichnung