Seifenspender mit einer Anzeigevorrichtung für den Füllzustand einer Seifenlösung

Abstract

 Der Seifenspender enthält ein Reservoir (4), in weiches eine Öffnung (8) eines Behälters (5) mündet. In diesem Reservoir (4) befindet sich ein Schwimmerkörper (21) der schwenkbar gelagert ist und mit wenigstens einer Anzeigefahne (22) versehen ist. Mit dem Sinken des Seifenlösungs-Reservoirs (4) sinkt auch der Schwimmerkörper (21 was die Bewegung der Anzeigefahne (22) verursacht. Diese Anzeigefahne (22) bewegt sich während des Sinkens der Oberfläche der Seifenlösung entlang eines in der Abdeckhaube (6) ausgeführten Sichtfensters (28). Somit wird signalisiert, dass der Inhalt der Seifenlösung schon gering ist, bzw. schon fast verbraucht ist, so dass der Behälter (5) ausgewechselt werden soll. Der Vorteil ist darin zu sehren, dass sich die Anzeigefane (22) ausserhalb der Seifenlösung bewegt, so dass sich diese nicht verklebt und somit immer gut sichtbar bleibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Seifenspender mit einer Anzeigevorrichtung für den Füllzustand einer Seifenlösung, der mindestens ein Reservoir für eine Seifenlösung und eine Abdeckhaube mit mindestens einem Sichtfenster enthält.

[0002] Eine bekannte Anzeigevorrichtung dieser Art (EP-A-0 023 470) enthält optische Anzeigemittel, die den Flüssigkeitsspiegel direkt anzeigen oder durch Totalreflexion in einem Glaskörper einen Hell/Dunkel-Wechsel in einem Sichtfenster hervorrufen.

[0003] Die bekannte Anzeigevorrichtung hat sich an sich bewährt. Die Anzeige dieser Anzeigevorrichtung kann jedoch nach längerem Einsatz eine verringerte Deutlichkeit aufweisen.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine Anzeigevorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei möglichst geringem Aufwand eine zuverlässige und klare Anzeige des Füllzustandes der Seifenlösungs-Dosiervorrichtung ergibt, die von der Zahl der Füllungswechsel unabhängig ist.

[0005] Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass im Reservoir ein Schwimmerkörper mit mindestens einer damit gekoppelten Anzeigefahne vorgesehen ist und die Bewegungsbahn der mindestens einen Anzeigefahne sich wenigstens teilweise entlang dem Sichtfenster der Abdeckhaube erstreckt.

[0006] Die Anzeigevorrichtung nach der Erfindung enthält somit in einfachster Weise einen mit dem Füllstand der Seifenlösung beweglichen Schwimmer und eine damit gekoppelte Anzeigefahne, die in der Endstellung des Schwimmers, also bei fast entleertem Behälter, zum Sichtfenster der Abdeckhaube ausgerichtet ist. Die ganze Anzeigevorrichtung ist damit denkbar einfach; sie ist durch das Erscheinen der deutlich wahrnehmbaren Anzeigefahne im Sichtfenster klar und zuverlässig, sowie unabhängig davon, wie oft die Füllungen ergänzt oder ersetzt werden.

[0007] Weiterentwicklungen und vorteilhafte Ausbildungen der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung sind in nachfolgenden Ansprüchen gekennzeichnet.

[0008] Vorteilhafterweise sind bei der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung zwei Anzeigefahnen und zwei Sichtfenster an verschiedenen Seiten der Abdeckhaube vorgesehen. Dadurch wird die Anzeige auch in den Fällen erkennbar, in denen eine Seite der Abdeckhaube, z.B. aus baulichen Gründen, unzugänglich ist.

[0009] Bei der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung ist die Anzeigefahne vorteilhafterweise mit zwei unterschiedlich gefärbten Farbfeldern versehen. Es wird dadurch einmal die Anzeige im Sichtfenster der Abdeckhaube besonders deutlich wahrnehmbar. Ausserdem tritt mit zunehmender Entleerung des Reservoirs zunehmend das Farbfeld, das den Leerzustand des Behälters anzeigt, in das Sichtfenster, so dass der Übergang zum leeren Endzustand klar erkennbar ist und die Seifenlösung rechtzeitig ergänzt werden kann.

[0010] Es ist vorteilhaft, wenn der wenigstens eine Behälter mit wenigstens einer Öffnung in den Innenraum des Reservoirs mündet. Dadurch wird durch die wenigstens eine Öffnung des Behälters das Reservoir automatisch nachgefüllt, wenn diese Öffnung nicht mehr in die Seifenlösung getaucht ist.

[0011] Nach einer zweckmässigen Ausführungsform ist der Schwimmerkörper über mindestens einen Hebel oberhalb der Öffnung des Behälters im Innern des Reservoirs drehbar gelagert. Diese Ausführungsform sichert eine störungsfreie Bewegung des Schwimmerkörpers und somit der Anzeigefahne zu, weil sich die Lager oberhalb der Seifenlösung befinden und nicht verkleben können.

[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform verläuft der Schwimmerkörper über einen wesentlichen Teil der Breite des Reservoirs und ist an den Stirnseiten mit jeweils einem Hebel versehen. Dadurch wird der Schwimmerkörper sicher geführt.

[0013] Die Anzeigefahne erstreckt sich zweckmässigerweise aus dem Reservoir in einen Raum, der zwischen der Abdeckhaube und dem Behälter ausgebildet ist. In dem Bereich ist auch das Sichtfenster in der Abdeckhaube ausgebildet. Dadurch wird eine raumsparende Anordnung erreicht, die zudem keine besonderen konstruktiven Abänderungen des Seifenspenders für den Einbau der Anzeigevorrichtung erfordert.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel des Seifenspenders nach der Erfindung ist in den Abbildungen dargestellt und wird nachfolgend anhand der Bezugszeichen im einzelnen erläutert und beschrieben.

[0015] Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Seifenspender;

Fig. 2 den Schnitt II-II nach Fig. 1;

Fig. 2a eine Ansicht der beiden Endstellungen der Anzeigefahne gegenüber dem Sichtfenster in der Abdeckhaube des Seifenspenders nach Fig. 1;

Fig. 3 das Profil III-III aus Fig. 1 der Rückwand, der Abdeckhaube und des Reservoirs und

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Schwimmeranordnung der Anzeigevorrichtung aus Fig. 1.

[0016] In den Abbildungen sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0017] In der Schnittdarstellung von Fig. 1 erkennt man eine Halterung für die Seifenlösungs-Dosiervorrichtung aus einer z.B. an einer Wand befestigbaren Rückwand 1, von deren Enden je eine Halteplatte 1', 3 vorsteht. An der unteren Halteplatte 1', die einstückig mit der Rückwand 1 ausgebildet ist, ist ein Reservoir 4 angebracht, das im einzelnen weiter unten beschrieben wird. An dem Reservoir 4 sind Abstützrippen 4' ausgebildet. An dem Reservoir 4 stützt sich ein Behälter 5 aus durchsichtigem Material für die zu dosierende Seifenlösung ab, der mit einem Hals 5¹ versehen ist, welcher eine Öffnung 8 bestimmt. Die ganze Anordnung ist von einer Abdeckhaube 6 umgeben, die an Halteelementen 7 an der oberen Halteplatte 3 gehaltert ist und seitlich auf die vorspringende Rückwand 1 aufgeschoben ist (vgl. Fig. 3).

[0018] Das auf die untere Halteplatte 1' aufgeschobene und an den Seiten durch die Abdeckhaube 6 abgedeckte Reservoir 4 ist mit einem Befestigungsteil 10 an der Rückwand angeordnet. Ein Boden 9 unterteilt das Reservoir 4 in einen Innenraum 11 und einen Pumpenraum 12. Die beiden Räume 11 und 12 sind durch einen an beiden Enden offenen Zylinder 13, der im Boden 9 eingesetzt ist, miteinander verbunden. In dem der Rückwand 1 abgekehrten Teil des Pumpenraums 12 ist ein Druckknopf 14 gegen die Kraft einer (nicht gezeigten) Rückholfeder zwischen zwei Anschlägen, von denen nur ein Anschlag 15 erkennbar ist, bewegbar. Dieser Druckknopf 14 ist mit einem nicht dargestellten Kolben verbunden, dessen anderes Ende im Zylinder 13 gelagert ist. Die untere Seite des Drucknopfes 14 ist mit einem Ausfluss 14' für die Seifenlösung versehen. Der Druckknopf 14 und der Zylinder 13 bilden Teile einer an sich bekannten Dosiervorrichtung, die hier nicht im einzelnen beschrieben wird.

[0019] Von der Anzeigevorrichtung ist in Fig. 1 ein zylindrischer Schwimmerkörper 21 erkennbar, von dem eine Anzeigefahne 22 nach oben und ein Hebel 25' seitlich verlaufen. Der Hebel 25' ist an einem Lager 26 an das Reservoir 4 angelenkt.

[0020] In dem in Fig. 2 dargestellten Schnitt tragen die in Fig. 1 bereits dargestellten Teile die gleichen Bezugszeichen. Zusätzlich erkennt man in der Darstellung von Fig. 2, dass die Anzeigefahne 22 an einer Stirnseite des Schwimmerkörpers 21 angeordnet ist und in einen Raum 23 hineinragt, der zwischen einer Einbuchtung 24 am halsseitigen Ende des Behälters 5 und der Abdeckhaube 6 ausgebildet ist. Die Abdeckhaube 6 ist mit einem Sichtfenster 28 versehen, durch das hindurch die Anzeigefahne 22 sichtbar ist.

[0021] Das in Fig. 3 dargestellte Profil der Rückwand 1, des Reservoirs 4 und der Abdeckhaube 6 zeigt den Befestigungsteil 10 und die Abstützrippen 4'. Man erkennt, dass das Reservoir 4 ohne Zwischenraum der Abdeckhaube 6 und der Rückwand 1 befestigt ist.

[0022] Die Draufsicht von Fig. 4 zeigt das Reservoir 4 mit dem Befestigungsteil 10 und die Schwimmeranordnung mit dem Schwimmerkörper 21, von dessen beiden Stirnseiten Hebel 25 und 25¹ ausgehen, die an Lager 26 an das Reservoir 4 angelenkt sind. Diese Lager 26 sind als Vorsprünge dargestellt, die nahe den Enden der Hebel 25, 25' ausgebildet und in entsprechenden Ausnehmungen in der zugehörigen Wandung des Reservoirs 4 angebracht sind. In diesem Beispiel ist nur der Hebel 25' mit einer Anzeigefahne 22 versehen.

[0023] Nachfolgend wird die Arbeitsweise der Anzeigevorrichtung anhand der Figuren 1 und 2a erläutert. Man erkennt in Fig. 1 einen oberen Flüssigkeitsspiegel 2, der auf der Höhe der Öffnung 8 des Behälters 5 verläuft. Dies ist der normale Betriebszustand des Seifenspenders, der solange besteht, wie der Behälter 5 Seifenlösung enthält. Der Schwimmerkörper 21 befindet sich in der oberen Stellung wie er in Fig. 1 und 2 dargestellt ist. Wie sich im einzelnen aus Fig. 2a ergibt, enthält die Anzeigefahne 22 an ihrem von dem Schwimmerkörper 21 abgekehrten Ende zwei Farbfelder 27 und 29. Diese Farbfelder sind unterschiedlich gefärbt; im Ausführungsbeispiel ist das Farbfeld 27 grün und das Farbfeld 29 rot. Der durch das Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 in der Stellung der Anzeigefahne 22 gemäss Fig. 1 erkennbare Bereich des Farbfeldes 27 ist in Fig. 2a punktiert angedeutet und mit 30 bezeichnet. Im gefüllten Betriebszustand des Seifenspenders schwimmt der Schwimmerkörper 21 auf dem oberen Flüssigkeitsspiegel 2, so dass das untere Farbfeld 27 der Anzeige 22 zu dem Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 ausgerichtet ist. Die grüne Farbe des Farbfeldes 27 zeigt die Betriebsbereitschaft des Seifenspenders an.

[0024] Nach Entleerung des Behälters 5 sinkt während des Betriebes der Flüssigkeitsspiegel stufenweise im Reservoir 4 bis auf einen unteren Flüssigkeitsspiegel ab, der in Fig. 1 mit 2¹ bezeichnet ist. Der Schwimmerkörper 21 und damit die Anzeigefahne 22 folgt dieser Bewegung entlang einer Bewegungsbahn, die kreisbogenartig verläuft. Die Endstellung des Schwimmerkörpers 21 mit der Anzeigefahne 22 entsprechend dem unteren Flüssigkeitsspiegel 2' in Fig. 1 ist in Fig. 2a in gestrichelten Linien dargestellt. Man erkennt aus dieser Darstellung, dass in dieser Stellung der Anzeigefahne 22 das obere Farbfeld 29, das rot gefärbt ist, zum Sichtfenster 28 der Abdeckhaube 6 ausgerichtet ist und der Bereich 30 des Farbfeldes 29 durch das Sichtfenster 28 hindurch erkennbar ist.

[0025] Zwischen den beiden in Fig. 2a gezeigten Endstellungen ist durch das Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 ein Bereich 30 erkennbar, der Teile von beiden Farbfeldern 27 und 29 erfasst. Somit wird das Wartungspersonal rechtzeitig auf die Entleerung des Behälters 5 aufmerksam gemacht, bevor das Reservoir 4 vollständig leer ist.

[0026] Der den Innenraum 11 des Reservoirs 4 mit dem Pumpenraum 12 des Reservoirs 4 verbindende Zylinder 13 hat einerseits eine Öffnung, die gross genug ist, um einen hinreichenden Durchfluss der Seifenlösung zu gewährleisten. Diesem Zylinder 13 ist ein nicht dargestellter, an sich bekannter durchgebohrter Kolben zugeordnet, der Bestandteil einer Dosiervorrichtung ist, die mit dem Druckknopf 14 verbunden ist. Ein Ausfluss 14' für die Seifenlösung ist im vorderen Teil der unteren Fläche des Druckknopfes 14 angeordnet.

[0027] In einer Weiterbildung des dargestellten Ausführungsbeispiels ist vorgesehen, dass an jeder Stirnseite des Schwimmerkörpers 21 eine Anzeigefahne 22 und entsprechend an jeder Seite der Abdeckhaube 6 ein Sichtfenster 28 ausgebildet ist. Der Füllzustand des Seifenspenders ist dann auf zwei verschiedenen Seiten der Abdeckhaube 6 erkennbar und kann nicht durch bauliche Gegebenheiten oder dergleichen beeinträchtigt werden.

[0028] In einer weiteren Ausgestaltung kann die Anzeigefahne 22 überhaupt nur mit einem Feld versehen sein, das nach Entleerung des Behälters 5 im Sichtfenster 28 der Abdeckhaube 6 erkennbar wird.

[0029] Das Feld oder die Felder brauchen nicht als Farbfelder ausgebildet zu sein, sondern können auch beispielsweise reflektierend, selbstleuchtend, nachleuchtend oder sonst in auffälliger Weise gekennzeichnet sein. Die Anzeigefahne 22 kann sich auch in einem von der Rückwand 1 weiter entfernten Bereich befinden. Der Schwimmerkörper 21 kann auch durch andere Führungsmittel an dem Reservoir 4 geführt sein. Auch kann sich die Anzeigefahne 22 in anderer Richtung erstrecken oder das Feld bzw. die Felder 27, 29 an anderen Teilen der Schwimmeranordnung ausgebildet sein, wobei das, bzw. die Sichtfenster 28 in der Abdeckhaube 6 entsprechend angeordnet werden.

[0030] Der Seifenspender könnte auch mit einem fest montierbaren, nachfüllbaren Behälter für die zu dosierende Seifenlösung versehen sein.

Ansprüche

1. Seifenspender mit einer Anzeigevorrichtung für den Füllzustand einer Seifenlösung, der mindestens ein Reservoir (4) für eine Seifenlösung und eine Abdeckhaube (6) mit mindestens einem Sichtfenster (28) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass im Reservoir (4) ein Schwimmerkörper (21) mit mindestens einer damit gekoppelten Anzeigefahne (22) vorgesehen ist und die Bewegungsbahn der mindestens einen Anzeigefahne (22) sich wenigstens teilweise entlang dem Sichtfenster (28) der Abdeckhaube (6) erstreckt.

2. Seifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anzeigefahnen (22) und zwei Sichtfenster (28) an verschiedenen Seiten der Abdeckhaube (6) vorgesehen sind.

3. Seifenspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigefahne (22) mit zwei unterschiedlich gefärbten Farbfeldern (27, 29) versehen ist.

4. Seifenspender nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Behälter (5) mit wenigstens einer Öffnung (8) in den Innenraum (11) des Reservoirs (4) mündet.

5. Seifenspender nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmerkörper (21) über mindestens einen Hebel (25) oberhalb der Öffnung (8) des Behälters (5) im Innern des Reservoirs (4) drehbar gelagert ist.

6. Seifenspender nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmerkörper (21) über einen wesentlichen Teil der Breite des Reservoirs (4) verläuft und an den Stirnseiten mit jeweils einem Hebel (25, 25') versehen ist.

7. Seifenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Stirnseite des Schwimmerkörpers (21) eine Anzeigefahne (22) angeordnet ist und die Anzeigefahne (22) einstückig mit dem dazugehörigen Hebel (25) ausgebildet ist, wobei der Schwimmerkörper (21) an einem gebogenen Teil zwischen der Anzeigefahne (22) und dem Hebel (25) befestigt ist.

8. Seifenspender nach Anspruch 1 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Anzeigefahne (22) aus dem Reservoir (4) in je einen Raum (23) erstreckt, der zwischen der Abdeckhaube (6) und dem Behälter (5) ausgebildet ist.

Zeichnung