[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung (Messen) der Abmessungen von
Sitzmöbeln (Stuhl, Sessel) nach Maßgabe von individuellen Körpermaßen des Benutzers.
[0002] Sitzmöbel, insbesondere Sessel mit Einrichtungen für unterschiedliche Sitzhaltungen
sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Bei der einfachsten Lösung von verstellbaren
Sesseln, Stühlen oder dgl. ist eine Rückenstellung hinsichtlich der Neigung veränderbar.
Bekannt sind darüber hinaus Sessel bzw. Stühle mit veränderbarer Sitzfläche (Sitzpolster)
und mit verstellbaren Fußstützen. Überwiegend werden derartige Sessel- bzw. Stuhlkonstruktionen
im Bereich der Krankenversorgung eingesetzt.
[0003] Die Erfindung befaßt sich mit einem bisher nicht erörterten und gelösten Problem,
nämlich der individuellen Anpassung von Sitzmöbeln an Körpergröße, Körperhaltung etc.
des (potentiellen) Benutzers. Die der Erfindung zugrundeliegende (neue) Aufgabe besteht
demgemäß darin, eine Vorrichtung zu entwickeln, mit -deren Hilfe in einfacher, rationeller
Weise die relevanten Körpermaße des zukünftigen Benutzers eines Sitzmöbels festgestellt
und danach das betreffende Sitzmöbel angefertigt werden kann.
[0004] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Lösung dieser Aufgabe ist gekennzeichnet durch
eine der Höhe nach verstellbare Sitzfläche mit Anzeige (Skala) für die jeweilige Sitzhöhe.
Zusätzlich bzw. alternativ ist erfindungsgemäß auch die Sitztiefe durch Verschiebung
des Sitzpolsters (Sitzfläche) feststellbar und durch Anzeige (Skala) sichtbar gemacht.
[0005] Der Erfindung liegt die .Erkenntnis zugrunde, daß die für die Anfertigung des Sitzmöbels
zu berücksichtigenden individuellen Körpermaße nicht durch unmittelbares Abmessen
derselben zuverlässig ermittelt werden können, sondern dadurch, daß ein Sitzmöbel,
insbesondere ein Sessel bzw. ein Stuhl in der Art des anzufertigenden Sitzmöbels,
so verstellt wird, daß der Benutzer eine optimale bzw. gesundheitlich sinnvolle Sitzhaltung
einnimmt. Die vorzugsweise in Betracht zu ziehenden Abmessungen des Sitzmöbels betreffen
die Sitzhöhe, also die Höhe der Sitzfläche vom Boden (Länge der Beine) und die Sitztiefe,
also die freie Tiefe der Sitzfläche.
[0006] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung wird ein konventionelles bzw. ein Sitzmöbel
der herzustellenden Art verwendet und auf eine Hubeinrichtung gestellt. Durch Heben
oder Senken des Stuhls bzw. Sessels wird die zutreffende Sitzhöhe ermittelt. Die Hubeinrichtung
ist in besonderer Weise ausgebildet, nämlich motorisch betrieben, derart, daß auf
Knopfdruck der Stuhl stufenlos auf- oder abbewegt werden kann, bis die für den Benutzer
optimale Sitzhöhe ermittelt worden ist. Anhand einer Skala kann das zutreffende Maß
festgestellt werden. Die Hubeinrichtung ist zu diesem Zweck mit einer Plattform bzw.
seitlichen Teilplattformen ausgerüstet, auf denen die Stuhlbeine ruhen. Die (Teil-)plattformen
werden gemeinsam auf- und abbewegt.
[0007] In besonderer Weise ist das Sitzpolster auf einem Stuhl rahmen gleitend und stufenweise
feststellbar gelagert, so daß die günstigste Sitztiefe durch Ablesen an einer seitlichen
Skala ermittelt werden kann.
[0008] Für eine optimale Auswahl bzw. Bestimmung der Einzelheiten des Sitzmöbels ist nach
einem weiteren Vorschlag der Erfindung das Sitzpolster stufenweise schwenkbar zur
Verstellung der Sitzflächenneigung. Hierfür ist eine besondere, manuell zu betätigende
Mechanik vorgesehen.
[0009] Eine ähnliche Mechanik ist der Rückenlehne zugeordnet zur (stufenweisen) Verstellung
der Neigung der Rückenlehne, ebenfalls manuell durch einfache Betätigung.
[0010] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist die Rückenlehne in Lendenhöhe mit
einer eingebauten, aufblasbaren Lendenstütze versehen. Diese besteht aus einem in
die Rückenlehne eingearbeiteten aufblasbaren Luftpolster, welches die Polsterauflage
der Rückenlehne örtlich, nämlich im Bereich der Lende, verformt. Das Luftpolster ist
über eine manuell zu betätigende Luftpumpe über einen Schlauch aufblasbar und über
ein Ventil entlüftbar.
[0011] Weitere Einzelheiten der Erfindung betreffen die konstruktive Ausbildung der Hubeinrichtung
sowie eines Stuhls bzw. eines Sessels, der in dieser Ausführung auch unabhängig von
der Hubeinrichtung als Gebrauchsmöbel einsetzbar ist.
[0012] Ausführungsbeispiele der Hubeinrichtung sowie des Sessels s werden nachfolgend anhand
der Zeichnungen näher erläutert.
[0013] Es zeigt:
Fig. 1 eine Hubeinrichtung mit Sitzmöbel (Sessel) in Seitenansicht,
Fig. 2 die Hubeinrichtung gemäß Fig. 1 im Grundriß,
Fig. 3 eine Rückansicht der Hubeinrichtung,
Fig. 4 eine Seitenansicht der Hubeinrichtung,
Fig. 5 eine Einzelheit der Hubeinrichtung im Längsschnitt bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 6 einen Querschnitt durch die Einzelheit gemäß Fig. 5 bei nochmals vergrößertem
Maßstab,
Fig. 7 ein weiteres Detail der Hubeinrichtung in Ansicht bzw. im Schnitt,
Fig. 8 eine Einzelheit eines Stuhls bzw. Sessels in Seitenansicht,
Fig. 9 ein Sitzpolster eines Stuhls bzw. Sessels mit Verstellmechanik in Seitenansicht
bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 10 einen Schnitt X-X der Fig. 9 bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 11 einen Schnitt XI-XI der Fig. 9, ebenfalls in vergrößertem Maßstab,
Fig. 12 eine Einzelheit eines Stuhls bzw. Sessels entsprechend Fig. 8 mit schwenkbarem
Sitzpolster,
Fig. 13 das Sitzpolster mit Schwenkmechanik gemäß Fig. 12 in vergrößertem Maßstab,
Fig. 14 eine Einzelheit eines Stuhls bzw. Sessels mit kippbarer Rückenlehne in Seitenansicht,
Fig. 15 eine Kippmechanik für das Ausführungsbeispiel der Fig. 14 in vergrößertem
Maßstab,
Fig. 16 eine aufblasbare Lendenstütze im Bereich der Rückenlehne eines Sessels im
Vertikalschnitt bei vergrößertem Maßstab.
[0014] Bei den gezeigten Ausführungsbeispielen geht es zunächst um Einrichtungen und Hilfsmittel
für die Feststellung von Abmessungen und sonstige Konstruktionseinzelheiten von Sitzmöbeln.
Dabei wird gemäß vorliegendem Ausführungsbeispiel so vorgegangen, daß die relevanten
Körpermaße durch Verändern eines "Meßsessels" unter Anpassung an die individuellen
Bedürfnisse des Benutzers festgestellt werden.
[0015] In Fig. 1 ist ein Sessel 20 zu diesem Zweck auf einer Hubeinrichtung 21 angeordnet.
Der Sessel 20 entspricht vorzugsweise einem konventionellen Sessel bzw. einem solchen
mit Verstellmöglichkeiten für die Sitzhaltung beeinflussenden Konstruktionsteilen.
[0016] Die Hubeinrichtung 21 ist im vorliegenden Falle im Grundriß U-förmig ausgebildet
(Fig. 2) mit einem quergerichteten Motorgehäuse 22 und daran nach Art von Schenkeln
anschließenden Hubgehäusen 23 und 24. Im Motorgehäuse 22 ist ein (elektrischer) Antriebsmotor
25 etwa mittig untergebracht. Von diesem wird der Hubantrieb auf die beiden Hubgehäuse
23 und 24 bzw. auf eine innerhalb derselben angeordnete Hubmechanik 26 übertragen.
[0017] Wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich, wird der heb- und senkbare Teil der Hubgehäuse
23, 24 durch eine nach unten offene, im Querschnitt etwa U-förmige Gehäuseabdeckung
27 gebildet. Diese erstreckt sich im vorliegenden Falle über die volle Länge der Hubgehäuse
23, 24. An der Innenseite, nämlich an einer Seitenwand 28, ist am unteren Ende eine
Teilplattform 29 bzw. eine sich in Längsrichtung der Gehäuseabdeckung 27 erstreckende
Aufnahmeschiene angebracht. Diese dient zur Auflagerung von (zwei) Stuhlbeinen 30.
Die beiden anderen Stuhlbeine 31 finden Aufnahme auf der gegenüberliegenden Seite
auf einer entsprechenden Teilplattform 32 des Hubgehäuses 24. Die Teilplattformen
29, 32 werden gleichzeitig und synchron auf-und abbewegt, so daß der Sessel 20 eine
entsprechende Hubbewegung vollzieht.
[0018] Die Hubmechanik 26 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel nach Art eines Parallelogrammgestänges
aufgebaut. Innerhalb der Hubgehäuse 23, 24 sind im Abstand voneinander jeweils zwei
Hubstützen 33, 34 schwenkbar gelagert. Entsprechende Schwenklager 35 der etwa dreieckförmigen
Hubstützen 33, 34 befinden sich im unteren Bereich des Hubgehäuses 23, 24. Über dieses
Schwenklager 35 sind die Hubstützen 33, 34 mit einem als Hohlkastenprofil ausgebildeten
Tragschenkel 36 eines (U-förmigen) Tragrahmens verbunden. Der Tragschenkel 36 erstreckt
sich innerhalb und in Längsrichtung des Hubgehäuses 23, 24. Die Hubstützen 33, 34
sind durch eine Kopplungsstange 37 miteinander verbunden. Diese ist mit Abstand vom
Schwenklager 35 an die Hubstützen 33, 34 angelenkt, nämlich etwa in einer in Ausgangsstellung
oberen Ecke der dreieckförmigen Hubstützen 33, 34.
[0019] Mit Abstand sowohl von den Schwenklagern 35 wie auch von den Anlenkstellen der Kopplungsstange
37, nämlich in Bereich einer dritten Ecke der Hubstützen 33, 34, ist an diesen jeweils
eine Tragrolle 38 angeordnet. Diese tritt in eine im wesentlichen horizontale Tragschiene
39 ein, die mit der Teilplattform 29, 32 bzw. mit der Gehäuseabdeckung 27 auf der
Innenseite der Seitenwand 28 verbunden ist.
[0020] Die so ausgebildete Hubmechanik 26 arbeitet in der Weise, daß die dem Antriebsmotor
25 zugekehrte Hubstütze 34 durch Verschwenken um das Schwenklager 35 im Uhrzeigersinn
(aus der Ausgangsstellung gemäß Fig. 5) aufgerichtet wird. Durch die Verbindung über
die Kopplungsstange 37 wird die Hubstütze 33 in gleicher Weise aufgerichtet. Dabei
nimmt die an dem zum Schwenklager 35 gegenüberliegenden Ende der Hubstütze 33, 34
angeordnete Tragrolle 38 die Tragschiene 39 in hebendem Sinne mit. Während der Kreisbogenbewegung
der Tragrollen 38 laufen diese in der Tragschiene 39. Letztere wird demnach an zwei
Stützpunkten angehoben unter Mitnahme der Gehäuseabdeckung 27 und der an diesen angeordneten
Teilplattformen 29, 32. Die Absenkbewegung erfolgt in entsprechender Weise bei umgekehrter
Schwenkbewegung der Hubstützten 33, 34.
[0021] Der Antriebsmotor 25 ermöglicht eine stufenlose Auf-und Abbewegung der Teil plattformen
29, 32. Die jeweilige Höhenstellung ist an einer Skala 40 ablesbar, die an einer Seitenwand
41 des Motorgehäuses 22 angebracht ist. Die obere Begrenzung (Oberkante) der Gehäuseabdeckung
27 bildet zugleich den "Zeiger" zur Feststellung der Höhenlage an der Skala 40.
[0022] Wie aus Fig. 7 ersichtlich, ist der Antriebsmotor 25 über eine nach beiden Seiten
gerichtete Antriebswelle 42 mit der zugekehrten Hubstütze 34 verbunden, und zwar im
Bereich des Schwenklagers 35. Die Antriebswelle 42 ist über einen Befestigungsbolzen
43 am Tragschenkel 36 des Tragrahmens gelagert. Die Betätigung des Antriebsmotors
25 erfolgt durch Fernbedienung, insbesondere über ein elektrisches Kabel (nicht dargestellt)
mit Schaltknopf.
[0023] Zur Bestimmung der optimalen Sitztiefe des Sitzmöbels ist bei dem vorliegenden Sessel
20 dessen Sitzpolster 44 verschiebbar in der Sitzebene. Zu diesem Zweck ist das Sitzpolster
bzw. eine untere Tragplatte 45 desselben gleitend auf einem Sesselrahmen 46, nämlich
auf Seitenholmen 47 desselben, gelagert. Gemäß Vorschlag der Fig. 10 und 11 ist zu
diesem Zweck auf der Oberseite der Seitenholme 47 eine streifenförmige Gleitauflage
48, beispielsweise ein Metall- oder Kunststoffprofil, angeordnet. Die jeweilige Relativstellung
des Sitzpolsters 44 in bezug auf den Sessel rahmen 46 und damit die Sitztiefe wird
durch einen am Sitzpolster 44 angebrachten Zeiger 49 auf einer Skala 50 angezeigt,
die an der Außenseite des einen Seitenholms 47 angebracht ist.
[0024] Das verschiebbare Sitzpolster 44 ist gegen Abheben auf dem Sessel rahmen 46 gesichert.
Im vorliegenden Fall (Fig. 10) ist an den Seitenholmen 47 ein Winkelprofil 51 angebracht.
Dessen horizontal gerichteter oberer Schenkel 52 ragt in eine ebenfalls winkelförmige
Halteschiene 53 an der Unterseite des Sitzpolsters 44 bzw. der Tragplatte 45. Die
vorstehende formschlüssige Verbindung weist ausreichend Spiel auf, um die Verschiebungen
des Sitzpolsters 44 zu ermöglichen. Winkelprofil 51 und Halteschiene 53 erstrecken
sich, wie aus Fig. 9 ersichtlich, über einen Teil der Längserstreckung des Sitzpolsters
44.
[0025] In Verlängerung der vorstehenden Schiebeverbindung ist eine Rasteinrichtung angeordnet
zur leicht lösbaren Arretierung des Sitzpolsters 44 in unterschiedlichen Relativpositionen.
Die Rasteinrichtung besteht aus einer elastisch bewegbaren Sperre 54, die an dem Seitenholm
47 des Sesselrahmens 46 angebracht ist und eine nach oben gerichtete, durch Feder
55 belastete Schnepperkugel 56 aufweist. Diese tritt in Vertiefungen 57 einer Rastschiene
58 an der Unterseite des Sitzpolsters 44 entsprechend der eingestellten Relativstellung
ein.
[0026] Eine weitere Meß- bzw. Verstellmöglichkeit des Sessels ist in Fig. 12 und 13 gezeigt.
Hier geht es um eine Kippbarkeit des Sitzpolsters 44 zur Einstellung des Sitzwinkels.
Zu diesem Zweck ist das Sitzpolster 44 auf der einer Rückenlehne 59 des Sessels 20
zugekehrten Seite mit einem Schwenklager 60 am Sesselgestell bzw. am Sesselrahmen
46 angebracht. Auf der von dem Schwenklager 60 abliegenden Seite ist eine Schwenkmechanik
61 an der Unterseite des Sitzpolsters 44 angebracht. Die Schwenkmechanik 61 besteht
aus einem sich quer zwischen den Seitenholmen 47 erstreckenden Schwenkbügel 62 mit
Handgriff 63. An den Enden desselben angeordnete Laschen 64 des Schtienkbügels 62
sind über ein Kipplager 65 mit den benachbarten Seitenholmen 47 verbunden. Das Kipplager
65 befindet sich mit Abstand sowohl vom Handgriff 63 wie auch von freien Enden der
Laschen 64, an denen jeweils ein Führungszapfen 66 angeordnet ist. Die Laschen 64
wirken aufgrund dieser Anordnung als zweiarmige Hebel. Die Führungszapfen 66 treten
in eine Kulisse 67 eines jeweils seitlich an der Unterseite des Sitzpolsters 44 angebrachten
Beschlagteils 68 ein. Die Kulisse 67 ist so geformt, daß der Führungszapfen 66 mehrere
stabile Positionen innerhalb der Kulisse 67 durch Ausbuchtungen oder dergleichen einnehmen
kann.
[0027] Durch Verschwenken des Schwenkbügels 62 um das Kipplager 65 werden die Laschen 64
aufgerichtet (bei Bewegung aus der Ausgangsstellung gemäß Fig. 13). Dadurch wird der
Führungszapfen 66 unter Anheben des Sitzpolsters 44 in der Kulisse 67 bis zur nächsten
Rastposition bewegt. Das Sitzpolster kann im vorliegenden Falle bis zu der in Fig.
13 strichpunktiert gezeigten Stellung angehoben werden, wobei der Führungszapfen 66
das andere Ende 67 der Kulisse erreicht hat.
[0028] In ähnlicher Weise ist bei dem vorliegenden Sessel 20 die Rückenlehne 59 verstellbar,
nämlich kippbar. Das untere Ende der Rückenlehne 59 ist zu diesem Zweck mit einem
Kipplager 69 am Sesselgestell, nämlich an Sessel rahmen 46 - an der Innenseite der
Seitenholme 47 - gelagert. Die stufenweise Festsetzung der Rückenlehne 59 in den möglichen
Winkelstellungen erfolgt durch eine Stellmechanik 70, die mit den entsprechend nach
oben verlängerten rückseitigen Stuhlbeinen 30 und 31 zusammenwirkt.
[0029] Auch bei der vorliegenden Stellmechanik 20 ist ein Schwenkbügel 71 mit Handgriff
72 und seitlichen Laschen 73 vorgesehen. Die Laschen 73 am Ende des Handgriffs 72
sind mit einer im vorliegenden Falle sägezahnförmigen Kulisse 74 versehen. An dem
zum Handgriff 72 gegenüberliegenden Ende sind die Laschen 73 über ein Kipplager 75
mit dem Sesselgestell, nämlich mit dem oberen Bereich der entsprechend verlängerten
Stuhlbeine 30, 31 verbunden. An der Rückseite der Rückenlehne 59 ist in diesem Bereich
ein nach rückwärts abstehender Steg 76 angebracht, beispielsweise ein Winkelprofil
mit zur Rückseite weisendem Schenkel. An diesem Steg 76 ist auf der der Lasche 73
zugekehrten Seite ein Führungszapfen 77 angebracht, der verschiebbar in die Kulisse
74 eintritt.
[0030] In Fig. 15 ist die aufgerichtete Stellung der Rückenlehne 59 gezeigt. Der Führungszapfen
77 befindet sich am oberen Ende der Kulisse 74. Die "Eckpunkte" der Kulisse 74 bilden
eine möglicheAlternativstellung der Rückenlehne 59. Die Endstellung mit der äußersten
Neigung ist durch das untere, äußere Ende der Kulisse 74 gegeben. Der Schwenkbügel
71 wird dabei von Hand so bewegt und verschwenkt, daß der Führungszapfen 77 in die
gewünschte Position innerhalb der Kulisse 74 gelangt. Die Laschen 73 sind aufgrund
der Lagerung und Ausbildung im vorliegenden Falle als einarmige Hebel ausgebildet.
[0031] Der Sessel 20 ist weiterhin mit einer anpaßbaren Lendenstütze 78 in Lendenhöhe der
Rückenlehne 59 ausgebildet. Diese ist zu diesem Zweck mit einer Polsterauflage 79,
beispielsweise aus Schaumstoff, auf einer Rückplatte 80 der Rückenlehne 59 ausgebildet.
Die Rückplatte 80 besteht zweckmäßigerweise aus Schichtholz. Auf der der Polsterauflage
79 zugekehrten Seite der Rückplatte 80 ist ein sich quer über die Rückenlehne 59 erstreckendes
Luftpolster 81 augebracht, also ein aufblasbarer Hohlkörper aus elastischem Werkstoff
(Gummi, Kunststoff). Durch Einführen von Luft in dieses Luftpolster 81 erfolgt eine
Volumenvergrößerung in Richtung zur Polsterauflage 79, wodurch diese entsprechend
vorgewölbt wird (strichpunktierte Linie in Fig. 16). Zum Aufblasen des Luftpolsters
81 dient eine von Hand zu bedienende Luftpumpe 82, die über einen Luftschlauch 83
mit dem Luftpolster 81 verbunden ist. Der Luftschlauch 83 wird an der Unterseite der
Rückenlehne 59 in diese eingeführt und verläuft innerhalb der Polsterauflage 79 bzw.
zwischen dieser und der Rückplatte 80. Im Bereich der Luftpumpe 82 befindet sich ein
von Hand zu bedienendes Entlüftungsventil 84, welches zugleich als Überdruckventil
wirkt.
[0032] Zur Sicherung des Luftpolsters 81 gegenüber Dehnung ist dieses innerhalb-einer Umhüllung
85 aus zugfestem Werkstoff (Textii) angeordnet. Die Umhüllung 58 wirkt als Dehnungsbegrenzung
und ist mit ihren Rändern fest an der Rückplatte 80 angebracht. Die vorgenannte Umhüllung
58 schließt das Luftpolster 81 mit den vorgegebenen Maximalabmessungen des Luftpolsters
81 vollständig ein - bis auf die der Rückplatte 80 zugekehrte Seite.
[0033] Die beschriebenen Einrichtungen zur Verstellung von Teilen des Sessels können nicht
nur in Verbindung mit einem "Meßsessel" zum Einsatz kommen, sondern auch in Verbindung
mit handelsfähigen Sesseln bzw. Stühlen.
1. Vorrichtung zur Bestimmung (Messung) der Abmessungen von Sitzmöbeln (Stuhl, Sessel)
nach Maßgabe von individuellen Körpermaßen des Benutzers, gekennzeichnet durch eine
der Höhe nach verstellbare Sitzfläche (Sitzpolster 44) mit Anzeige (Skala 40) für
die jeweilige Sitzhöhe.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (Sitzpolster
44) in bezug auf die Sitztiefe verstellbar und die jeweilige Sitztiefe durch Anzeige
(Skala 50) sichtbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stuhl bzw.
ein Sessel (20), insbesondere in der herzustellenden Ausführung, auf einer Hubeinrichtung
(21) angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Hubeinrichtung wenigstens eine hebsenkbare Plattform (Teilplattformen
29, 32) aufweist, auf der der Stuhl bzw. Sessel (20) stehend angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Plattform aus zwei seitlichen Teilplattformen (29, 32) bzw.
Tragschienen besteht, auf denen je zwei Beine (Stuhlbeine 30, 31) des Stuhls bzw.
Sessels (20) stehen und die gemeinsam heb- und senkbar sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Teilplattformen (29, 32) durch ein gemeinsames Antriebsaggregat
mit Antriebsmotor 25 und Hubmechanik (26) heb- und senkbar sind.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (25) einerseits und die jeder Teilplattform
(29, 32) zugeordnete Hubmechanik (26) andererseits jeweils in einem gesonderten Gehäuse
angeordnet sind, die in einer im Grundriß U-förmigen Anordnung miteinander verbunden
sind, wobei die Teilplattformen (29, 32) an den einander zugekehrten Innenseiten von
der Hubmechanik (26) zugeordneten Hubgehäusen (23, 24) angebracht sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Hubmechanik (26) nach Art eines Parallelogrammgestänges ausgebildet
und aus zwei im Abstand voneinander angeordneten, schwenkbaren (auf-und absenkbaren)
Hubstützten (33, 34) besteht, durch die infolge gemeinsamer Aufrichtbewegung die Teilplattformen
(29, 32) hebbar sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Hubstützen (33, 34) in hebendem und senkendem Sinne jeweils
auf eine Gehäuseabdeckung (27) der Hubgehäuse (23, 24) einwirken, wobei an den Innenseiten
der Gehäuseabdeckungen (27), nämlich an einer Seitenwand (28) derselben, im unteren
Bereich die abstehenden Teilplattformen (29, 32) angebracht sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die ortsfest innerhalb der Hubgehäuse (23, 24) gelagerten,
schwenkbaren Hubstützen (33, 34) über eine verschiebbare Abstützung mit der Gehäuseabdeckung
(27) bzw. der Seitenwand (28) derselben verbunden sind, insbesondere über je eine
in einer Tragschiene (39) laufenden, mit den Hubstützen (33, 34) verbundenen Tragrolle
(38).
11. Vorrichtung nach Anspruch 8 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor (25) über eine Antriebswelle (42) jeweils
auf die zugekehrten, rückseitigen Hubstützen (34) im schwenkenden Sinne einwirkt und
diese über eine Kopplungsstange (37) mit den weiteren Hubstützen (33) verbunden sind.
12. Vorrichtung nach Anspruch 7, sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die auf- und abbewegbaren Gehäuseabdeckungen (27) der
Hubgehäuse (23, 24) zugleich zur Anzeige der Höhenstellung dienen, insbesondere relativ
zu dem quergerichteten Motorgehäuse (22), an dessen Seitenwand (41) eine Skala (40)
angeordnet ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Sitzfläche bzw. ein Sitzpolster (44) des Stuhls bzw.
Sessels (20) auf einem Sesselrahmen (46) desselben verschiebbar gelagert und an wenigstens
einem Seitenholm (47) des Sesselrahmens (46) eine Skala (50) sowie am Sitzpolster
(44) ein Zeiger (49) angebracht ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzpolster (44) gleitend auf den Seitenholmen (47)
des Sesselrahmens (46) gelagert und durch eine Halterung gegen Abheben gesichert ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13 sowie einem oder mehrerer der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite der Seitenholme (47) ein Winkelprofil
(51) angeordnet ist, welches mit eipem (winkelförmigen) Gegenprofil (Halteschiene
53) an der Unterseite des Sitzpolsters (44) in gleitendem Eingriff steht.
16. Vorrichtung nach Anspruch 12 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß am Sitzpolster (44) bzw. am Sesselrahmen (46) eine Rastmechanik
zum lösbaren Festsetzen des Sitzpolsters (44) in stufenweise veränderbarer Relativstellung
angeordnet ist, insbesondere eine durch Feder (55) belastete Schnepperkugel (56),
die in Vertiefungen (57) einer Rastschiene (58) an der Unterseite des Sitzpolsters
(44) eintritt.
17. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß das Sitzpolster (44) des Sessels (20) bzw. Stuhls zur Veränderung
der Sitzneigung schwenkbar und durch eine Schwenkmechanik (61) in unterschiedlichen
Winkelstellungen feststellbar ist.
18. Verrichtung nach Anspruch 17 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzpolster (44) durch einen im vorderen Bereich und
unterhalb desselben qnergerichteten Schwenkbügel (62) heb- und senkbar ist, der mit
Führungszapfen (66) in Kulissen (67) von an der Unterseite des Sitzpolsters (44) angeordneten
Beschlagteilen (68) eintritt.
19. Vorrichtung nach Anspruch 18 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkbügel (62) schwenkbar an den Seitenholmen (47)
des Sessel rahmens (46) gelagert ist, derart, daß Laschen (64) des Schwenkbügels (62)
als zweiarmige Hebel ausgebildet sind.
20. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückenlehne (59) des Stuhls bzw. Sessels (20) schwenkbar
und durch eine an der Rückseite angebrachte Stellmechanik (70) stufenweise feststellbar
ist.
21. Vorrichtung nach Anspruch 20 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Stellmechanik (70) einen Schwenkbügel (71) quer zur
Rückenlehne (59) aufweist, der über Führungszapfen (77) mit einer Kulisse (74) in
Eingriff steht.
22. Vorrichtung nach Anspruch 21 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissen (74) in an den Seiten des Schwenkbügels (71)
sich erstreckenden Laschen (73) angeordnet sind und die Führungszapfen (77) an jeweils
einem mit der Rückseite der Rückenlehne (59) verbundenen, abstehenden Steg (76) angeordnet
sind.
23. Vorrichtung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Bereich der Rückenlehne (59) eine aufblasbare
Lendenstütze (78) angeordnet ist.
24. Vorrichtung nach Anspruch 23 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der Lendenstütze (78) ein aufblasbares Luftpolster
(81) zwischen einer Rückplatte (80) der Rückenlehne (59) und einer Polsterauflage
(79) angeordnet ist.
25. Vorrichtung nach Anspruch 24 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das aufblasbare, aus elastischem Werkstoff bestehende
Luftpolster (81) auf der der Polsterauflage (79) zugekehrten Seite mit einer zugfesten,
das maximale Aufblasvolumen des Luftpolsters (81) begrenzenden Umhüllung (85) versehen
ist.