(19)
(11) EP 0 117 555 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.09.1984  Patentblatt  1984/36

(21) Anmeldenummer: 84101986.2

(22) Anmeldetag:  24.02.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B05B 1/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 28.02.1983 DE 3306947

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GmbH & CO
D-5870 Hemer 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Gottwald, Adolf
    D-5860 Iserlohn (DE)
  • Köster, Wilfried
    D-5750 Menden 2 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Handbrause mit einem Betätigungsgriff


    (57) Bei einem Betätigungsgriff für eine Einrichtung zum Umschalten zwischen zwei Strahlaustrittsarten bei Handbrausen o.dgl., ist zum Zwecke einer leichten Handhabung der Umstellung und einer kostengünstigen Herstellung sowie mit Rücksicht auf die hygienischen und ästhetischen Anforderungen im Sanitärbereich vorgesehen, dass der Betätigungsgriff von einem zum Teil um den Brausekopf herumgeführten Bügel ausgebildet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Betätigungsgriff für eine Einrichtung zum Umschalten zwischen zwei Strahlaustrittsarten bei Handbrausen o.dgl.

    [0002] Eine derartige Einrichtung bei einer Handbrause ist aus der DE-PS 23 24 077 bekannt. Bei dieser Einrichtung ist zum Umschalten ein Schiebeschalter vorgesehen, bei dem eine selbsttätige Rückstellung in einen bevorzugten Wasserauslauf nicht möglich ist. Außerdem benötigt die Einrichtung relativ viel Platz und ist parallel zum Handgriff der Handbrause anzuordnen.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen kostengünstig herstellbaren Handgriff für die Betätigung eines Umschaltventils für Brausen zu schaffen, der eine leichte Handhabung der Umstellung ermöglicht und darüber hinaus den hygienischen und ästhetischen Anforderungen im Sanitärbereich gerecht wird.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 4 angegeben.

    [0005] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der erfindungsgemäße Betätigungsgriff in Form eines um den Brausekopf herumgeführten Bügels gebildet ist, wobei dieser mit einer Hand in jede Stellposition des Umschaltventils gebracht werden kann. Darüber hinaus wird es mit dem Betätigungsgriff ermöglicht, auch Umschaltventile, die bei Absperrung des Wasserzuflusses automatisch in eine bevorzugte Ausflußstellung zurückkehren, von Hand in jede Stellposition bei austretendem Wasser zu schalten.

    [0006] Vorteilhaft kann der als Bügel ausgebildete Betätigungsgriff in einer im Brausekopf ausgebildeten Nute eingelassen werden, wodurch eine harmonische Integration des Betätigungsgriffs in den Brausekopf erreicht wird. Zweckmäßig wird die Nute und der Betätigungsgriff so bemessen, daß etwa eingedrungenes Wasser oder Schmutzpartikel leicht aus der Nute ausgeschwemmt werden können. Schließlich kann der als ringförmiger Bügel ausgebildete Betätigungsgriff an der Außenfläche eine konvexe Wölbung aufweisen, so daß besonders günstige ergonomische Bedienungseigenschaften erzielt werden können.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt

    Figur 1 eine Handbrause in Seitenansicht, teilweise geschnitten;

    Figur 2 die Handbrause gemäß Figur 1in der Schnittebene II;

    Figur 3 die Handbrause gemäß Figur 1 in Draufsicht.



    [0008] Die in der Zeichnung dargestellte Handbrause besteht aus einem Handgriff 2 und einem Brausekopf 1. An dem Handgriff 2 kann mittels einer Schnellkupplung 21 ein in der Zeichnung nicht dargestellter Schlauch für die Wasserzuführung angeschlossen werden.

    [0009] In einer im Mantelbereich des Brausekopfes 1 eingelassenen Nute 11 ist ein ringförmig ausgebildeter Bügel 3 eingefügt. Der Bügel 3 ist mit einer Spindel 4 mittels Schnappverbindung fest verbunden. Die Spindel 4 und somit der Bügel 3 wird von Federn in einer neutralen Mittelposition gehalten, wobei der Wasserausfluß in der bevorzugten Ausflußrichtung über einen Wasserstrahlbelüfter 12 abgegeben wird. Wird nun eine Umschaltung erwünscht, so genügt ein Druck in Achsrichtung der Spindel 4 auf den Bügel 3 und ein Ventilkegel 41 versperrt den Abfluß in den Wasserstrahlbelüfter 12 und gibt den Weg frei für einen Brausestrahlbildner 13. Wird nunmehr der Bügel 3 losgelassen, so kehrt er durch die Federkraft in seine neutrale Mittelposition zurück, während der Ventilkegel durch den anstehenden Wasserdruck in der neu eingenommenen Position gehalten wird. Erst wenn der Wasserzufluß abgestellt wird, wird der Ventilkegel 41 durch eine Rückstellfeder in seine bevorzugte Position zurückgeführt, so daß dann wiederum der Ausfluß über den Wasserstrahlbelüfter 12 freigegeben wird. Soll nun während des Betriebs eine erneute Umstellung von dem Brausestrahlbildner 13 auf den Wasserstrahlbelüfter 12 ohne Absperren des Wasserzuflusses erfolgen, so kann mit Hilfe des ringförmigen Bügels der Ventilkegel 41 über die Spindel 4 in seine bevorzugte Stellung gegen den anstehenden Wasserdruck zurückgezogen werden. Um eine besonders gute Griffigkeit und Stellmöglichkeit zu erzielen, ist der Bügel 3 an seiner Außenfläche mit einer Wölbung 31 versehen, wobei die Wölbung etwa einen Radius von 0,5 des Durchmessers des Brausekopfes aufweist. Zur sicheren Führung des Bügels 3 sind an der Mantelfläche Führungsrippen 32 angeformt, die an entsprechend ausgebildeten Flächen des Brausekopfes 1 gleitend anliegen.


    Ansprüche

    1. Betätigungsgriff für eine Einrichtung zum Umschalten zwischen zwei Strahlaustrittsarten bei Handbrausen o.dgl., dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsgriff von einem zum Teil um den Brausekopf (1) herumgeführten Bügel (3) gebildet ist.
     
    2. Betätigungsgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (3) etwa ringförmig gestaltet und wenigstens zum Teil von einer etwa senkrecht zumHandgriff (2) angeordneten Nute (11) im Brausekopf (1) aufgenommen und lose geführt ist.
     
    3. Betätigungsgriff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Bügel (3) an der Aussenfläche eine Wölbung (31) mit einem Radius von etwa 0,5 des Radius des Brausekopfes (1) hat.
     
    4. Betätigungsgriff nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Bügel (3) zusätzlich mit Führungsrippen (32) am Brausekopf (1) geführt ist.
     




    Zeichnung