Ausleger für heb- und drehbare Sitz- und Liegeanordnungen

Abstract

 Normierte Profilelemente werden durch Klemmverschraubungen (46) zusammengehalten und so ein lösbarer und einstellbarer Ausleger (2) geschaffen. Dabei sind vertikale Stützschienen (7, 8) die eine Sitz- und Liegeanordnung tragen, über quaderförmige Verbindungsblöcke (9, 10) an einem horizontalen Tragarm (6) befestigt und relativ zu ihm einzeln einstellbar. Ueber eine weitere Klemmverschraubung (12) ist der Ausleger (2) mit einer Kolbenstange (13) verbunden und dadurch heb- und senkbar sowie um die Zylinderachse (14) drehbar im Hydraulikzylinder (15) gelagert. Ein dreh- und wegklappbarer Haltegriff (11) dient der Personensicherung. Solche Ausleger (2) werden z.B. in Badeeinrichtungen zum sicheren Ueberführen von Kranken und Invaliden in und aus Badewannen (47) eingesetzt. Aufgrund seines lösbaren und einstellbaren Aufbaukonzeptes lässt sich der Ausleger (2) bei der Montage dimensionsmässig einstellen, so dass vorgängige Massaufnahmen entfallen. Im Betrieb kann er leicht an apparative und bauliche Umstellungen, geänderte Behandlungsmethoden sowie wechselnde ergonomische Anforderungen angepasst werden. Gegenüber geschweissten Konstruktionen bedeutet dies erhöhte Flexibilität und Freizügigkeit in der Anwendung und dadurch verbesserte Wirtschaftlichkeit.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausleger für heb- und drehbare Sitz- und Liegeanordnungen, wie Badewannensitze und dergleichen, bestehend aus einem, an einer Hebe- und Drehvorrichtung befestigten horizontalen Tragarm an dem vertikale Stützschienen zur Aufnahme von Stützmitteln, wie Sitz- und Liegeschalen befestigt sind.

[0002] Solche heb- und senkbare, um eine vertikale Achse drehbare Sitz- und Liegeanordnungen dienen dem Transport und der Lagerung von Kranken und Invaliden und werden allgemein in Einrichtungen zur Erleichterung der Krankenpflege eingesetzt. Bei Badeeinrichtungen ermöglichen sie das sichere und bequeme Ueberführen von Patienten in und aus Badewannen, welche an die ergonomischen Bedürfnisse des Bedienungs- und Pflegepersonals angepasst sind und deshalb von behinderten Personen nicht ohne fremde Hilfe benützt werden können. Solche Badewannen weisen unterschiedliche Breiten und Höhen auf und unterscheiden sich zudem in der Anschrägung ihrer kopfseitigen Schmalseiten.

[0003] Es sind bereits Sitz-Ueberführungseinrichtungen gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 bekannt, bei denen die Ausleger als massgeschneiderte Einzelfertigungen aus rohr- und profilförmigen Elementen zusammengeschweisst sind. Für den Zusammenbau werden die einzelnen Elemente z.B. mittels Schablonen in starrer gegenseitiger Zuordnung gehalten und durch Schweissung verbunden. Solche Aufbauverfahren sind aufwendig und beinhalten die bekannten Nachteile der Schweisstechnologie. Vorerst muss die für jede Anlage erforderliche Massaufnahme sehr detailliert und mit grosser Genauigkeit ausgeführt werden da wegen der geschweissten Konstruktion eine spätere Anpassung z.B. während der Montage, nicht oder nur mit grossen Schwierigkeiten möglich ist. Für diesen Arbeitsschritt ist deshalb qualifiziertes, mit der Anlage vertrautes Personal erforderlich. Ueberdies ist der für das massgetreue Zusammenschweissen eines derartigen Auslegers notwendige Vorrichtungs- und Arbeitsaufwand erheblich, so dass nicht von einem zügigen und kostengünstigen Zusammenbau gesprochen werden kann. Auch lässt sich trotz dieses beträchtlichen Aufwandes die gegenseitige Abstimmung von Ausleger und Badeeinrichtung nicht in ausreichendem Masse gewährleisten. Dies deshalb, weil jeder Ausleger eine starre und unlösbare Einheit bildet, so dass Fehler bei der Massaufnahme später nicht mehr korrigiert werden können. Auch ein möglicher Verzug in der Konstruktion, der durch das Einbringen von Wärme entstehen kann, lässt sich durch Kalt- und Warmrichten oft nicht vollständig beheben. In beiden Fällen bleibt dann nichts anderes übrig, als den fehlerhaften Ausleger durch eine Neukonstruktion zu ersetzen. Im weitern werden bei derartigen Aufbaukonzepten anlagebezogene Konstruktionselemente verschiedenster Ausbildung und Abmessung benötigt. Der Einsatz von in grossen Serien gefertigten Einzelteilen, die für einen weiten Bereich von Anlagen in Form von gleichartigen Normteilen verwendet werden können, ist allgemein nicht möglich. Dies verteuert den Ausleger und erschwert insbesondere die Ersatzteilhaltung. Nachteilig bei solchen Schweisskonstruktionen ist auch der Umstand, dass sie massgeschneidert sind und sich deshalb nicht für Badewannen unterschiedlicher Höhe und Breite anwenden lassen. Es ist deshalb nicht möglich sie beim Auswechseln von Badewannen oder bei sonstigen baulichen Veränderungen an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Darüber hinaus besteht auch keine Möglichkeit, erhöhtem Verschleiss unterworfene Einzelteile rasch und leicht auszuwechseln.

[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen Ausleger für heb- und drehbare Sitz- und Liegeanordnungen, wie Badewannensitze, zu schaffen, der sich bei der Montage auf die Abmessungen unterschiedlicher apparativer und baulicher Gegebenheiten einstellen lässt. Dies soll vorgängige Massaufnahmen weitgehend überflüssig machen und dadurch die Auftragsbearbeitung erleichtern.Die Neuerung bezweckt ferner die Schaffung eines Auslegers, der aus wenigen in grossen Serien gefertigten Normteilen aufgebaut werden kann und bei dem die Lagerhaltung vereinfacht sowie die Herstellung verbilligt ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit den Mitteln gelöst, wie sie in der Fassung des unabhängigen Anspruches gekennzeichnet sind. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0005] Durch diese Mittel ist nicht nur die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe vorteilhaft gelöst, sondern es wird darüber hinaus ein Ausleger geschaffen, der folgende Vorteile bietet:

Da eine lösbare und einstellbare Konstruktion vorliegt, kann der Ausleger auch nach der Montage sehr einfach und rasch geänderten Verhältnissen angepasst werden, wie sie sich aus apparativen und baulichen Umstellungen, geänderten Pflege- und Behandlungsmethoden sowie wechselnden ergonomischen Anforderungen des Pflege- und Bedienungspersonales ergeben. Ein derart ausgebildeter Ausleger besitzt eine Flexibilität in der Anwendung, wie sie mit geschweissten, massgeschneiderten Konstruktionen nicht erreicht werden kann.

[0006] Im weitern sind die wesentlichen Elemente des erfindungsgemässen Aufbaukonzeptes, nämlich der horizontale Tragarm, die Verbindungsstücke sowie die Klemmverschraubungen funktions- und nicht anlagebezogen, also unabhängig von einer Anlage in der gleichen Ausführung immer wieder einsetzbar. Die Ausrichtung eines Auslegers, auf den einzelnen Anwendungsfall erfolgt durch dimensionsmässiges Einstellen während der Montage. Hinsichtlich der Konstruktionselemente wie der Verbindungstechnik kann deshalb von einem bausteinartigen Aufbau gesprochen werden. Für eine grosse Variantenzahl von Anlagen können die gleichen in Normgrössen serienmässig hergestellten Einzelteile verwendet werden. Daraus ergibt sich der Vorteil einer einfachen Fertigung sowie einer unkomplizierten Disposition des Materialbedarfs. Auch sind die bausteinartigen Einzelteile nach der Erfindung so ausgebildet, dass sie sich an Ort und Stelle leicht montieren und auch wieder leicht demontieren lassen und ein verhältnismässig geringes Gewicht aufweisen. Der erfindungsgemässe Ausleger eignet sich deshalb vortrefflich zum Zusammenbau an Ort und Stelle, wo wegen baulicher oder anderer Erschwernisse oft unter schwierigen Bedingungen gearbeitet werden muss. Allfällige Unzulänglichkeiten in der Arbeitsausführung können später leicht korrigiert werden.Darüber hinaus hat sich als vorteilhaft erwiesen, dass wegen der leichten Auswechselbarkeit der Einzelteile die Instandhaltung des Auslegers sowie die entsprechende Instruktion des Wartungspersonals stark vereinfacht ist. Es ist offensichtlich, dass die mit der Erfindung erzielten Verbesserungen, wie leichte Anpassbarkeit nach der Montage, bausteinartiger Aufbau, Zusammenbau an Ort und Stelle sowie vereinfachte Instandhaltung auch wirtschaftliche Vorteile bieten: die Herstellung der Ausleger wird verbilligt, die Kosten für deren Montage und Unterhalt merklich gesenkt und so allgemein eine kostengünstige Lösung erzielt.

[0007] Die Erfindung wird nachstehend in ihrer Anwendung als Tragkonstruktion für einen Badewannensitz beschrieben, jedoch ist das hier zugrunde liegende Prinzip entsprechend auch für andere Sitz- und Liegeanordnungen verwendbar.

[0008] In der, lediglich einen Ausführungsweg darstellenden, Zeichnung zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Sicht eine Badeeinrichtung mit dem erfindungsgemässen Ausleger, wobei die Sitzanordnung in Bade- bzw. Pflegeposition dargestellt ist.

Fig. 2 im Grundriss eine Badeeinrichtung mit dem erfin- dungs^gemässen Ausleger, wobei die Sitzanordnung sowohl in Aufnahme wie in Bade- bzw. Pflegeposition dargestellt ist,

Fig. 3 in perspektivischer Sicht den erfindungsgemässen Ausleger im Zusammenbau mit der zugehörigen hydraulischen Hebe- und Schwenkvorrichtung.

[0009] In Fig. 1 ist mit 1 ein Wannenkörper für Einbauanordnung bezeichnet, in dem sich ein vom Ausleger 2 gehaltener Badewannensitz 3 in Bade- bzw. Pflegestellung 4 befindet. Der Ausleger 2, der mit Bezug auf Fig. 3 später eingehend erläutert wird, besteht aus dem horizontalen Tragarm 6, den vertikalen Stützschienen 7, 8 zur Aufnahme des Badewannensitzes 3, den Verbindungsblöcken 9, 10 zwischen horizontalem Tragarm 6 und vertikalen Stützschienen 7, 8 sowie einem dreh- und wegklappbaren Haltegriff 11. Ueber die Klemmverschraubung 12 ist der horizontale Tragarm 6 einerends lösbar an der Kolbenstange 13 befestigt, wodurch der Ausleger 2 heb- und senkbar sowie um die Zylinderachse 14 drehbar im Hydraulikzylinder 15 gelagert ist. Anderends ist am horizontalen Tragarm 6 ein dreh- und wegklappbarer Haltegriff 11 angelenkt, mit Handstück 16 und Führungsnut 17 zur Begrenzung der Ausdrehung. Selbstverständlich kann auch ein Wannenkörper 1 für Freiaufstellung verwendet werden, und anstelle des Badewannensitzes 3 eine Liegeanordnung auf den vertikalen Stützschienen 7, 8 montiert sein.Das zum Betrieb der hydraulischen Hebevorrichtung vorgesehene hydraulische Aggregat 18 enthält einen Elektromotor 19 sowie eine Flügelpumpe 20 und ist über eine Hydraulikleitung 21 mit dem Hydraulikzylinder 15 verbunden. Fig. 2 zeigt mit ausgezogenem und unterbrochenem Strich den Badewannensitz 3 in Badestellung 4 innerhalb des Wannenkörpers 1 bzw. in Aufnahmestellung 5 ausserhalb des Wannenkörpers 1. Im Rahmen der baulichen Gegebenheiten sind aber auch alle anderen Positionen des Badewannensitzes 3 möglich, die sich auf einer durch den Kreisbogen 23 um die Zylinderachse 14 und den Kolbenhub 24 bestimmten Zylinderfläche befinden. Und weil der Badewannensitz 3 über die quaderförmigen Verbindungsblöcke 9, 10 verschiebbar am horizontalen Tragarm 6 befestigt ist, gilt dies noch zusätzlich für alle Positionen innerhalb dieser Zylinderfläche. Die konstruktive Ausgestaltung sowie das Aufbaukonzept, beides wesentliche Merkmale der vorliegenden Erfindung, werden im folgenden anhand der Fig. 3 näher erläutert: Die beiden den Badewannensitz 3 tragenden vertikalen Stützschienen 7, 8 sind mittels quaderförmiger Verbindungsblöcke 9, 10 lösbar und einstellbar mit dem horizontalen Tragarm 6 verbunden. Dabei ist jeder Verbindungsblock 9, 10 durch einen mit einem Paar gegenüberliegender Quaderbegrenzungsflächen 25, 26, 27, 28, 29, 30 parallel verlaufenden Einschnitt 31 in zwei Klemmbacken 32, 33 aufgeteilt. Diese sind an ihrem freien Enden 36 über die Klemmverschraubung 46 zusammengehalten und an ihren festen Enden 37 durch den Steg 38 starr miteinander verbunden. Anstelle des Steges 38 können die Klemmbacken 32, 33 auch durch ein Scharnier, gegeneinander ausschwenkbar, verbunden sein.Die Innenflächen 39, 40 der Klemmbacken 32, 33, umschliessen zusammen eine Klemmbohrung 41 deren Achse 42 in der Einschnittebene 43 liegt und rechtwinklig auf den Quaderbegrenzungsflächen 25, 26 steht. Bei Anziehen der Klemmverschraubung 46 werden die Innenflächen 39, 40 allseitig gegen den horizontalen Tragarm 6 gepresst und dieser dadurch kraftschlüssig mit den Verbindungsblöcken 9, 10 verbunden. Die Stützschienen 7, 8 sind in rechtwinklig zur Klemmbohrung 41 und parallel zur Einschnittebene 43 verlaufenden Haltebohrungen 44 geführt, darin mit Arretierstiften 45 gesichert und dadurch formschlüssig mit den Verbindungsblöcken 9, 10 verbunden. Selbstverständlich kann auch hier die Verbindung kraftschlüssig durch eine Klemmverschraubung erfolgen. Als weitere Variante ist es möglich, alternativ oder zusätzlich auch in den Klemmbacken 33 der Verbindungsblöcke 9, 10 je eine Haltebohrung 44 vorzusehen, zur Aufnahme der gleichen oder zusätzlichen Stützschienen 7, 8. Der horizontale Tragarm 6 ist mittels der Klemmverschraubung 12 am oberen Ende der Kolbenstange 13 befestigt und damit entlang der Zylinderachse 14 heb- und senkbar und um dieselbe drehbar im Hyraulikzylinder 15 gelagert.Am anderen Ende des horizontalen Tragarmes 6 ist ein dreh- und wegklappbarer Haltegriff 11 angebracht mit Handstück 16 und Führungsnut 17 als Anschlag zur Begrenzung des Ausdrehwinkels.

[0010] Zur Erläuterung der Funktionsweise des erfindungsgemässen Auslegers 2 sei auf die Figuren 1, 2 und 3 verwiesen, und dabei angenommen, dass der Ausleger 2 an einen neu aufgestellten, schmäleren Wannenkörper 1 angepasst werden müsse und die Behandlungs- bzw. Pflegestellung aus ergonomischen Gründen höher einzustellen sei. Wegen des schmäleren Wannenkörpers 1 ist vorerst eine schmälere Sitzschale 48 auf den vertikalen Stützschienen 7, 8 zu montieren. Hiezu werden die Klemmverschraubungen 46 gelöst und die quaderförmigen Verbindungsblöcke 9, 10 gegeneinander verschoben, bis sich die vertikalen Stützschienen 7, 8 so weit angenähert haben, dass darauf die schmälere Sitzschale 48 montiert werden kann.Als nächstes wird der Badewannensitz 3 in die Badewanne 47 überführt und die in festem gegenseitigen Abstand gehaltenen quaderförmigen Verbindungsblöcke 9, 10 im Gleichlauf so auf dem horizontalen Tragarm 6 verschoben, bis die Sitzschale 48 in Badewannen^querrichtung die gewünschte Lage zwischen den Badewannenlängsseiten einnimmt. Sollte die Verschiebung der Verbindüngblöcke 9, 10 entlang dem horizontalen Tragarm 6 nicht ausreichen, um die Sitzschale 48 quer im Wannenkörper 1 zu positionieren, kann durch Lösen der Klemmverschraubung 12 der horizontale Tragarm 6 in der Kolbenstange 13 horizontal verschoben werden, woraus sich eine zusätzliche Variationsmöglichkeit in Wannenquerrichtung ergibt.Für die Positionierung der Sitzschale 48 in Badewannenlängsrichtung erfolgt ein erster grobstufiger Abgleich durch verschieden geformte vertikale Stützschienen 7, 8. Ein zweiter feinstufiger Abgleich wird dadurch erzielt, dass die vertikalen Stützschienen 7, 8 in den Haltebohrungen 44 der vorderen oder der hinteren Klemmbacken 32 bzw. 34 der Verbindungsblöcke 9, 10 geführt sind. Im weitern kann durch Drehen der quaderförmigen Verbindungsblöcke 9, 10 um den horizontalen Tragarm 6 die Neigung der Sitzschale 48 gegenüber der Vertikalen so geändert werden, dass die Sitzrücklehne mit der zugehörigen Badewannenschmalseite in etwa parallel verläuft. Nachdem die Sitzschale 48 in Quer- und in Längsrichtung sowie hinsichtlich ihrer Neigung an den neuen Wannenkörper 1 angepasst ist, werden diese Einstellungen durch Anziehen der Klemmverschraubungen 12 und 46 fixiert.Bei der Behandlung von Patienten muss dem Pflegepersonal die Möglichkeit gegeben werden, eine ergonomisch optimale Arbeitsstellung einzunehmen. In diesem Zusammenhang ist neben der vorgenannten Verschiebbarkeit des Badewannensitzes 3 quer, längs und schräg zur Badewanne 47 auch dessen Höhenverstellung von Bedeutung. Dies ist beim erfindungsgemässen Ausleger 2 in zweifacher Weise gewährleistet. Neben der hydraulischen Höhenverstellung des Auslegers 2 kann der Badewannensitz 3 durch Verschieben der vertikalen Stützschienen 7, 8 in den Haltebohrungen 44 auch relativ zum Ausleger in der Höhe verstellt werden. Zur Ueberführung eines Patienten in die Badewanne 47 wird der Badewannensitz 3 in die Aufnahmestellung 5 ausserhalb des Wannenkörpers 1 gebracht, wo der Patient sicher und bequem auf der Sitzschale 48 plaziert werden kann. Sitz und Patient können alsdann mittels der Hydraulik so weit über den Randflansch 49 des Wannenkörpers 1 angehoben werden, bis ein ungehindertes Einschwenken in den Bereich über der Badewanne 47 möglich ist. Bei Entlastung der Hydraulik senkt sich der Badewannensitz 3 automatisch in die untere Endstellung im Wannenkörper 1, die aufgrund der Höheneinstellung der vertikalen Stützschienen 7, 8 in den Haltebohrungen 44 auch die therapeutisch und ergonomisch richtige Badestellung 4 darstellt. Die Rückführung von der Badestellung 4 in die Aufnahmestellung 5 wickelt sich in analoger Weise ab. Beide Verschiebungen erfolgen gefahrlos, da der Patient durch den Haltegriff 11 insbesondere gegen Herabfallen gesichert ist.

Ansprüche

1. Ausleger für heb- und drehbare Sitz- und Liegeanordnungen, wie Badewannensitze (3) und dergleichen, bestehend aus einem, an einer Hebe- und Drehvorrichtung befestigten horizontalen Tragarm (6) an dem vertikale Stützschienen (7, 8) zur Aufnahme von Stützmitteln, wie. Sitz-und Liegeschalen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass als lösbare und einstellbare Verbindung des horizontalen Tragarmes (6) mit mindestens einer vertikalen Stützschiene (7, 8) je ein quaderförmiger Verbindungsblock (9, 10) durch einen, zu einem Paar gegenüberliegender Quaderbegrenzungsflächen (25, 26, 27, 28, 29, 30) parallel verlaufenden Einschnitt (31) in zwei Klemmbacken (32, 33) aufgeteilt ist, welche mit ihren Innenflächen (39, 40) eine, zur Aufnahme des horizontalen Tragarmes (6) geeignete, Klemmbohrung (41) mit in der Einschnittebene (43) liegender und rechtwinklig auf den Quaderbegrenzungsflächen (25, 26) stehender Achse (42) bilden, an ihren freien Enden (36) über eine Klemmverschraubung (46) zusammengehalten sind und von denen mindestens einer, eine parallel zur Einschnittebene (43) verlaufende, eine vertikale Stützschiene (7, 8) aufnehmende Haltebohrung (44) aufweist und dass der horizontale Tragarm (6) einerends mittels einer Klemmverschraubung (12) an einer Kolbenstange (13) befestigt ist, und anderends einen dreh- und wegklappbaren Haltegriff (11) mit Führungsnut (17) aufweist.

2. Ausleger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare und einstellbare Befestigung der vertikalen Stützschienen (7, 8) in den Klemmbacken (32, 33) als Klemmverschraubung oder mit Arretierstiften (45) ausgebildet ist.

3. Ausleger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebohrungen (44) in den Klemmbacken (32, 33) in ungleichem senkrechtem Abstand von der Einschnittebene (43) angeordnet sind.

4. Ausleger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebohrungen (44) in den Klemmbacken (32, 33) in einem beliebigen Winkel zur Klemmbohrung (41) angeordnet sind.

5. Ausleger nach Anspruch 1, dadurch gekenzeichnet, dass die Klemmbacken (32, 33) an ihren festen Enden (37) durch ein Scharnier miteinander verbunden sind.

Zeichnung