Programmschaltwerk mit zeitverriegeltem Schalter, insbesondere für Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen und dgl.

Abstract

 Ein Programmschaltwerk (1), insbesondere für Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen und dergl. enthält einen zwischen zwei Werkplatinen (3,4) drehbar gelagerten, wenigstens eine erste Nockenscheibe (7) aufweisenden Programmträger, der durch eine an der Werkplatine (3,4) gehalterte Antriebseinrichtung (8) im Umdrehungen versetzbar ist. Zwischen den Werkplatinen (3,4) ist außerdem eine zweite, von dem Programmträger im wesentlichen unabhängige angetriebene Nockenscheibe (27) gelagert, die über einen ortsfesten Bestätigungshebel (23) mit einem wenigstens zwei Schalterstellungen aufweisenden elektrischen Schalter (21) zusammenwirkt.
Um Funktionen mit vorbestimmter Mindestdauer auszuführen, wobei die Mindestdauer auch bei einem schnelleren Weiterlaufen des Hauptprogrammträgers gewährleistet wird, wird der in eine der zweiten Schaltstellung entsprechende Stellung überführte Betätigungshebel (23) des Schalters (21) durch die zweite Nockenscheibe (27) während eines vorbestimmten Mindestdrehwinkels der zweiten Nockenscheibe (27) verriegelt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Programmschaltwerk, insbesondere für Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen u.dgl., mit einem zwischen zwei Werkplatinen drehbar gelagerten und wenigstens eine erste Nockenscheibe aufweisenden Programmträger, der durch eine an den Werkplatinen gehalterten Antriebseinrichtung in Umdrehungen versetzbar ist, mit wenigstens einer zweiten, von dem Programmträger im wesentlichen unabhängigen, angetriebenen Nockenscheibe sowie mit wenigstens einem zwei Schalterstellungen aufweisenden elektrischen Schalter mit einem ortsfesten Betätigungshebel.

[0002] Ein derartiges Programmschaltwerk ist beispielsweise aus der DE-OS 28 06 258 bekannt, bei der der Programmträger von einer zwischen zwei Werkplatinen sich drehenden Nockenwalze gebildet ist und die zweite Nockenscheibe Bestandteil einer seitlich neben der Nockenwalze angeordneten Wendenockenwalze ist, die mit einer höheren Drehzahl umläuft als die Nockenwalze und beispielsweise den Reversierzyklus einer Waschmaschine steuert. An der Wendenockenwalze greifen ebenfalls an den Werkplatinen schwenkbar gelagerte,.zweiarmige Hebel an, die ein ihnen jeweils zugeordnetes Kontaktsystem, bestehend aus zwei festen und einem beweglichen Kontakt, betätigen. Mit dem bekannten Programm₇ schaltwerk ist es nicht möglich, eine Schaltfunktion zu steuern, die eine vorbestimmte Zeit in Anspruch nimmt und auch dann vollständig abläuft, wenn der Programmträger, z.B. von Hand, zwangsse weitergedreht wird. Derartige Funktionen sind beispielsweise bei sogenannten Waschvollautomaten notwendig, wenn der Benutzer einer derartigen Waschmaschine das Programmschaltwerk zu einem Zeitpunkt von Hand betätigt, an dem die Waschmaschine im Schleuderzyklus arbeitet. Es muß in solchen Fällen eine Zwangspause in dem Maschinenprogramm eingelegt werden, während der die Trommel bis zum Stillstand abbremsen kann. Wird eine solche Zwangspause nicht eingelegt, kann es zu Beschädigungen der Waschmaschine kommen, wenn durch die Betätigung des Programmschaltwerks ein gegenläufiger Waschzyklus angesteuert wird, noch ehe die Trommel zum Stillstand gekommen ist.

[0003] Ähnliche, von dem Hauptprogrammträger zwar ausgelöste, jedoch von diesem unabhängig ablaufende Vorgänge treten auch in Geschirrspülmaschinen, beispielsweise bei der Regeneration des Ionentauschers auf.

[0004] Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, ein Programmschaltwerk, insbesondere für Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen u.dgl. zu schaffen, mit dem Funktionen vorbestimmter Mindestdauer ausführbar sind, wobei die Mindestdauer auch bei einem schnelleren Weiterlaufen des Hauptprogrammträgers eingehalten wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Programmschaltwerk durch die Merkmale des Hauptanspruches gekennzeichnet.

[0006] Die Verwendung einer zweiten Nockenscheibe in dem Programmschaltwerk hat dabei den Vorzug, daß der Betätigungshebel wahlweise sowohl durch den Programmträger als auch durch eine von außen her betätigbare Einrichtung, beispielsweise einen Elektromagneten, eine der zweiten Schaltstellung entsprechenden Stellung überführbar ist. Diese zweite Nockenscheibe kann dabei ohne weiteres Bestandteil der Wendenockenanordnung sein, durch die der Reversierzyklus oder andere schneller als das Hauptprogramm ablaufende Hilfsprogramme gesteuert werden.

[0007] Wenn beispielsweise der Betätigungshebel jeweils nur in bestimmten Stellungen der zweiten Nockenscheibe ausgelöst werden kann, enthält die Nockenscheibe zur Steuerung der vorbestimmten Mindestbe_- tätigungszeit des Schalters eine erste und eine zweite Arbeitsbahn sowie eine die erste mit der zweiten Arbeitsbahn verbindende Übergangsbahn für den Betätigungshebel, der sich beim Entlanggleiten längs der ersten Arbeitsbahn in der der ersten Schaltstellung entsprechenden Stellung und beim Entlanaaleiten längs der zweiten Arbeitsbahn in einer der zweiten Schaltstellung entsprechenden verriegelten Stellung befindet, wobei der beispielsweise durch die erste Nockenscheibe oder die von außen zu betätigende Einrichtung in die zweite Arbeitsbahn überführte Betätigungshebel beim Drehen der zweiten Nockenscheibe durch die Übergangsbahn von der zweiten, der Verriegelungsstellung entsprechenden Arbeitsbahn in die erste Arbeitsbahn zurücküberführbar ist. Falls hingegen nicht gewährleistet werden kann, daß der Betätigungshebel in einem entsprechenden Drehwinkel vor der Übergangsbahn in die zweite Arbeitsbahn überführt wird, kann, um eine unerwünschte Verkürzung der Mindestschaltzeit zu verhindern, zwischen der ersten und der zweiten Arbeitsbahn eine dritte Arbeitsbahn angeordnet sein, die über je eine Übergangsbahn in die erste und die zweite Arbeitsbahn übergeht, derart, daß bei sich drehender Nockenscheibe der in die zweite Arbeitsbahn überführte Betätigungshebel aus der zweiten Arbeitsbahn über die dritte Arbeitsbahn in die erste Arbeitsbahn überführbar ist, wobei der Schalter sowohl bei auf der zweiten als auch auf der dritten Arbeitsbahn befindlichen Betätigungshebel durch diesen in der zweiten Schaltstellung gehalten ist.

[0008] Im einfachsten Falle bilden zumindest die zweite und die dritte Arbeitsbahn je eine in zwei aufeinander senkrecht stehenden Richtungen wirkende Führung für den Betätigungshebel. Dabei kann die erste Arbeitsbahn von einer Stirnseite der zweiten Nockenscheibe gebildet sein, während die zweite und die dritte Arbeitsbahn an der Außenumfangsfläche der zweiten Nockenscheibe vorgesehen sind.

[0009] Eine sehr einfach herstellbare zweite Nockenscheibe wird erhalten, wenn die zweite und die dritte Arbeitsbahn je von einer Zylinderfläche sowie einer daran sich anschließenden Planfläche gebildet sind, wobei die Zylinderflächen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen. Auf diese Weise wird eine treppenartig abgestufte Nockenscheibe erhalten, die zum Zwecke der einfachen Herstellung keinerlei Hinterschneidungen aufweist. Es wäre jedoch auch möglich, zumindest einige der Arbeitsbahnen als am Umfang der Nockenscheibe verlaufende Nuten auszubilden, womit sich dann eine gewisse Zwangsführung zwischen dem Betätigungshebel und der Nockenscheibe einstellt. Hinsichtlich der Funktion sind jedoch beide Lösungen einander äquivalent.

[0010] U?T die beiden Funktionen, nämlich die Betätigung des Schalters und die Verriegelung während der vorbestimm- _ten Mindestdauer auszuführen, ist wahlweise die zweite Nockenscheibe oder der Betätigungshebel seitlich ausweichend ausgebildet. Im ersteren Falle ist die Nockenscheibe in axialer Richtung elastisch ausweichend gelagert und in Richtung von der zweiten auf die erste Arbeitsbahn zu federelastisch vorgespannt, während der Betätigungshebel starr gelagert ist. Im zweiten Fall ist die Nockenscheibe starr gelagert und der Betätigungshebel zumindest mit seinem mit der zweiten Nockenscheibe in Eingriff stehenden Teil in Richtung parallel zu der Drehachse der zweiten Nockenscheibe elastisch ausweichend ausgebildet, wobei der mit der zweiten Nockenscheibe in Eingriff stehende Teil in Richtung von der ersten auf die zweite Arbeitsbahn zu vorgespannt ist.

[0011] Wenn der Betätigungshebel nachgiebig gestaltet ist, kann entweder der an der zweiten Nockenscheibe angreifende Teil des Hebels als solcher federelastisch sein oder es kann der mit der zweiten Nockenscheibe in Eingriff stehende Teil ein in dem Betätigungshebel achsparallel längsverschieblich gelagerter Zapfen sein.

[0012] Je nach den Raum- und Platzverhältnissen können die erste und die zweite Nockenscheibe achsparallel angeordnet und der Betätigungshebel als zweiarmiger Hebel ausgebildet sein, der mit einem Arm die erste und mit dem anderen Arm die zweite Nockenscheibe abtastet. Falls jedoch seitlich weniger Platz zur Ver- fü^gung steht, können die erste und die zweite Nockenscheibe auch koaxial angeordnet und der Betätigungshebel U-förmig gestaltet sein, wobei nunmehr der Betätigungshebel mit einem Schenkel die erste und mit dem anderen Schenkel die zweite Nockenscheibe abtastet.

[0013] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein Programmschaltwerk mit einem durch eine zweite Nockenscheibe während eines vorbestimmten Mindestdrehwinkels der zweiten Nockenscheibe verriegelten Betätigungshebel für einen elektrischen Schalter, in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,

Fig. 2 bis 4 den Aufbau und die Wirkungsweise der zweiten Nockenscheibe mit auf jeweils unterschiedlichen Arbeitsbahnen aufliegendem Betätigungshebel, in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 5 bis 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel für die Lagerung der zweiten Nockenscheibe sowie der Ausgestaltung des Betätigungshebels, jeweils in unterschiedlichen Arbeitsstellungen in einer Draufsicht bzw. einer Seitenansicht,

Fig. 9 und 10 eine starr gelagerte zweite Nockenscheibe, die mit einem ebenfalls starren Betätigungsdie mit einem ebenfalls starren Betätigungshebel zusammenwirkt, der einen federelastisch vorgespannten zylindrischn Stift trägt,in unterschiedlichen Arbeitsstellungen und in einer Seitenansicht und

Fig.11 eine koaxiale Anordnung der ersten und der zweiten Nockenscheibe mit einem U-förmigen Betätigungshebel in einer perspektivischen Ansicht.

[0014] In Fig. 1 ist ein Programmschaltwerk 1 veranschaulicht, das zwei durch Werkpfeiler 2 parallel im Abstand zueinander gehaltene Werkplatinen 3 und 4 aufweist, zwischen denen auf einer Welle 5 ein Paket 6 aus Nockenscheiben 7 drehbar gelagert ist. Seitlich neben dem Nockenscheibenpaket 6 ist eine An- triebseinrichtun^g 8, bestehend aus einem Elektromotor 9 sowie einem Schrittschaltgetriebe 10 an der Werkplatine 3 befestigt. Das Getriebe 10 enthält eine auf einem Exzenter sitzende Schaltklinke 11, die in ein drehfest mit dem Nockenscheibenpaket 6 verbundenes Schaltklinkenrad 12 eingreift md das Nockenscheibenpaket 6 in Umdrehungen versetzt.

[0015] Auf der der Antriebseinrichtung 8 gegenüberliegenden Seite des Nockenscheibenpaketes 6 ist achsparallel zu der Welle 5 ein Wendenockenpaket 13, bestehend aus Nockenscheiben 14, drehbar zwischen den Werkplatinen 3 und 4 gelagert. Der Antrieb des Wendenockenpaketes 13 erfolgt über ein mit dem Wendenockenpaket 13 drehfest gekuppeltes Ritzel 15, das mit einem an einer Stirnseite des Nockenscheibenpaketes 6 drehbar gelagerten Ringzahnrad 16 kämmt; das Zahnrad 16 kämmt seinerseits mit einem zugehörigen Ausgangszahnrad 17 des Getriebes 10 der Antriebseinrichtung 8.

[0016] Oberhalb und unterhalb des Nockenscheibenpaketes 6 sind zwischen den Werkplatinen 3 und 4 zwei Pakete von elektrischen Schaltern 20 und 21 befestigt, die jeweils in an sich bekannter Weise zwei feststehende und einen beweglichen Kontakt enthalten. Dabei tastet eine Reihe der Schalter 20 und 21 die Nockenscheiben 7 des Nockenscheibenpaketes 6 ab, während ein anderer Teil der Schalter 21 über Betätigungshebel 23 die Nockenscheiben 14 des Wendenockenpaketes 13 abfühlt. Die Betätigungshebel 23 sind hierzu als zweiarmige Hebel ausgebildet, die auf einer entsprechenden Achse zwischen den Werkplatinen 3 und 4 schwenkbar gelagert sind. Mit einem Arm, beispielsweise dem kürzeren Arm 24, liegen die Betätigungshebel 23 an den Nockenscheiben 14 an, während ihr längerer Hebel 25 den zugehörigen beweglichen Schaltkontakt des jeweils zugehörigen elektrischen Schalters 21 betätigt.

[0017] Einer der Betätigungshebel 23 ist bei dem Programmschaltwerk 1 derart ausgebildet, daß er gleichzeitig eine der Nockenscheiben 7, beispielsweise die Nockenscheibe 26 des Nockenscheibenpaketes 6, abtastet. Durch diese im folgenden erste Nockenscheibe genannte Nockenscheibe 26 wird der zugehörige Betätiqungshebel 23 in eine der zweiten Schaltstellung des zugehörigen Schalters 21 entsprechende Stellung überführt, in der außerdem der Betätigungshebel 23 durch seine zugehörige zweite Nockenscheibe 27, die Teil des Wendenockenpaketes 13 ist, während eines vorbestimmten Mindestdrehwinkels der zweiten Nockenscheibe 27 verriegelt ist.

[0018] Die Anordnung und das Zusammenwirken der beiden Nockenscheiben 26, 27 mit dem Betätigungshebel 23 ist nunmehr anhand der Fig. 2 bis 4 im einzelnen dargestellt. Ersichtlicherweise enthält die zweite Nockenscheibe 27 insgesamt drei konzentrisch zueinander angeordnete Arbeitsbahnen 30, 31, 32, auf denen der kurze Schenkel 24 des Betätigungshebels 23 entlanggleiten kann, wenn sich die Nockenscheibe im Uhrzeigersinne, d.h. in Richtung eines Pfeiles 33 dreht. Die Nockenscheibe 27 besteht aus einem kurzen zylindrischen Teil 34, an dessen in Fig. 2 unten liegender Stirnseite eine kreisförmige Scheibe 35 einstückig angeformt ist. Entlang der zwischen dem zylindrischen Teil 34 und der planen Scheibe 35 gebildeten Hohlkehle 36 verläuft über einen Zentriwinkel von ca. 270° ein schulterartiger Vorsprung 37, so daß die zweite Nockenscheibe 27 ein etwa treppenförmiges Querschnittsprofil mit drei Stufen aufweist, die jeweils die einzelnen Arbeitsbahnen 30 bis 32 bilden. An seinen in Umfangsrichtung weisenden Enden enthält die im Querschnitt rechteckförmige Schulter 37 Schrägflächen 38 und 39, wobei die Schrägfläche 38 von der zylindrischen Scheibe 35 auf die nlane Oberseite der Schulter 37 und die Schrägfläche 39 unter etwa dem gleichen Neigungswinkel wie die Schrägfläche 38 von der Oberseite der Schulter 37 auf die Höhe der Stirnfläche der zweiten Nockenscheibe 27 führt; zwischen beiden Schrägflächen 39 und -38 besteht eine Lücke 40, in der die Schulter 37 ausgespart ist. Es ergeben sich somit zwei rechtwinklige Hohlkehlen, von denen die eine durch die zylindrische Außenfläche des zylindrischen Teils 34 sowie der Oberseite der Schulter 37 gebildet ist und die dritte Arbeitsbahn 32 darstellt, während die andere, im Querschnitt ebenfalls rechtwinklige Hohlkehle, von der zylindrischen Außenfläche der Schulter 37 sowie der Oberseite der kreisförmigen planen Scheibe 35 begrenzt ist; diese Hohlkehle bildet die zweite Arbeitsbahn 31.

[0019] Der Betätigungshebel 23 ist schwenkbar, jedoch starr, auf einer strichpunktiert angedeuteten Achse 42 gelagert, die sich zwischen den Werkplatinen 3 und 4 erstreckt. Der kurze Schenkel 24 des Betätigungshebels 23 ist federelastisch ausgebildet, derart, daß das freie Ende des kurzen Schenkels 24 in Richtung parallel zu einer Drehachse 43 der zweiten Nockenscheibe 27 elastisch ausweichen kann. Der lange Schenkel 25 befindet sich auf der Ebene der erste Nockenscheibe 26, die sich mit der Welle 5 bzw. um eine Achse 44 in Richtung eines Pfeiles 45, d.h. im Uhrzeigersinne, dreht. Die erste Nockenscheibe 26 weist eine im wesentlichen zylindrische Außenfläche 46 auf, aus der ein Vorsprung 47 radial hervorsteht, der in die Bewegungsbahn des freien Endes des langen Schenkels 25 hineinragt und den langen Schenkel 25 und damit den Betätigungshebel 23 verschwenken kann.

[0020] In die Bewegungsbahn des freien Endes des langen Schenkels 25 ragt ebenfalls ein beweglicher Kontakt 48 des zwei Schaltstellungen aufweisenden elektrischen Schalters 21, jedoch legt sich der bewegliche Schaltkontakt 48, bezogen auf den Vorsprung 47, an der Rückseite des langen Schenkels 25 an.

[0021] Wenn, ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Stellung, die erste Nockenscheibe 26 in Richtung des Pfeiles 45 gedreht wird, kommt der Fortsatz 47 zur Anlage an dem langen Schenkel 25, wodurch der Betätigungshebel 23 verschwenkt wird. Hierdurch wird einerseits der bewegliche Kontakt 48 umgeschaltet und außerdem wird der kurze Schenkel 48 so weit verschwenkt, daß er aus dem Lichtraumprofil der Schulter 37 der zweiten Nockenscheibe ₂7 kommt: Die federelastische Verbiegung des kurzen Schenkels 24 sorgt dafür, daß der kurze Schenkel 24 sich auf die zweite Arbeitsbahn 31 auflegt, wobei er,aufqrund seiner eigenen, von oben nach unten gerichteten federelastischen Vorspannung, auf die nach oben weisende Stirnfläche der Scheibe 35 aufgedrückt wird, während ihn die Federvorspannung des beweglichen Schaltkontaktes 48 an der zylindrischen Außenfläche der Schulter 37 anliegend hält, wie dies in Fig. 3 veranschaulicht ist. Diese in Fig. 3 gezeigte Stellung behält der Betätigungshebel 23 bei, selbst dann, wenn mittlerweile der Fortsatz 47 im Uhrzeigersinne weitergedreht wurde und wieder aus der Bewegungsbahn des langen Schenkels 25 herausgekommen ist.

[0022] Aufgrund des Antriebs der zweiten Nockenscheibe 27 durch die Antriebseinrichtung 8 sowie das mit dem Wendenockenpaket 13 fest gekuppelte.Ritzel 15 dreht sich die zweite Nockenscheibe 27 in Richtung des Pfeiles 33 und es kommt nach einer vorbestimmten Zeit die zwischen den Schrägflächen 38 und 39 befindliche Lücke 40 in den Bereich des freien Endes des kurzen Schenkels 24, der sofort aufgrund der Vorspannung durch den beweglichen Kontakt 48 in diese Lücke 40 einfällt. Im Verlauf des weiteren Drehens der zweiten Nockenscheibe 27 hebt die Schrägfläche 38 den kurzen Schenkel 24 auf auf die Höhe der Stirnfläche der Schulter 37 an, wobei die Schrägfläche 38 als Übergangsbahn zwischen der zweiten Arbeitsbahn 31 und der dritten Arbeitsbahn 32 dient. Der kurze Schenkel 24 liegt nunmehr, wie in Fig. 4 gezeigt, auf der Oberseite der Schulter 37 auf, und zwar aufgrund seiner federelastischen Vorspannung, die, bezogen auf Fig. 4, von oben nach unten wirkt, während er wiederum durch die federelastische Vorspannung des beweglichen Schaltkontaktes 48 in der Anlage an der zylindrischen Außenfläche des zylindrischen Teiles 34 gehalten ist. In dieser Stellung des kurzen Schenkels 24 bzw. des Betätigungshebels. 23 bleibt der elektrische Schalter 21 in der zweiten Schaltstellung, wie sie die Fig. 3 und 4 zeigen. Nach einem vorbestimmten Drehwinkel, der der Länge der Schulter 37,gemessen in Umfangsrichtung entspricht, gelangt die Schrägfläche 39 unter den kurzen Schenkel 24 und hebt ihn infolge der Drehung der zweiten Nockenscheibe 27 auf das Niveau der Stirnfläche 340 und damit auf die erste Arbeitsbahn 30 zurück. Sobald diese Lage erreicht ist, verschwenkt die Federkraft des beweglichen Schaltkontaktes 48 den Betätigungshebel 23 im Uhrzeigersinne, womit wiederum die in Fig. 2 gezeigte Stellung erreicht wird und der Schalter 21 die erste Schaltstellung einnimmt. Diese Stellung behält der Betätigungshebel 23 bei, bis er erneut durch den Fortsatz 47 ausgelöst wird.

[0023] Ersichtlicherweise ermöglicht die zweite Nockenscheibe 27 im Zusammenwirken mit dem elastisch ausweichenden Betätigungshebel 23 das Beibehalten einer bestimmten Schaltstellung des Schalters 21 für eine vorbestimmte Mindestzeit, und zwar unabhängig von dem Weiterdrehen der ersten Nockenscheibe 26. Wenn das Umschalten des Betätigungshebels 23 von der ersten Arbeitsbahn 30 auf die zweite Arbeitsbahn 31 zu beliebigen Zeiten erfolgen kann, sorgt die dritte Arbeitsbahn 32 für das Einhalten der Mindestzeit, die sich aus der Länge der Schulter 37 und der Umdrehungsgeschwindigkeit der zweiten Nockenscheibe 27 ergibt. Diese Mindestzeit verlängert sich um eine Zeit, die benötigt wird, bis die Schrägfläche 38 mit dem kurzen Schenkel 24 in Eingriff kommt. Wenn hingegen gewährleistet ist, daß der Betätigungshebel 23 immer nur in genügender Entfernung vor der Schrägfläche 38 von der ersten Arbeitsbahn 30 auf die zweite Arbeitsbahn 31 gelangen kann, kann die zwischen der ersten und der zweiten Arbeitsbahn 30 bzw. 31 angeordnete dritte Arbeitsbahn 32 eingespart werden, wobei dann die Schrägfläche 38 unmittelbar von der obenliegenden Stirnfläche der Scheibe 35 auf die obenliegende Stirnfläche 340 führt. Eine derartige Synchronisation kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die. Umdrehung der zweiten Nockenscheibe 27 jeweils angehalten wird, sobald der Betätigungshebel 23 wieder von der zweiten Arbeitsbahn 31 auf die erste Arbeitsbahn 30 zurückgekommen ist, während die Drehung der zweiten Nockenscheibe 27 eingeschaltet wird, wenn der kurze Schenkel 24 sich auf der zweiten Arbeitsbahn 31 befindet.

[0024] Obwohl in den Fig. 2 bis 4 die Anordnung so dargestellt ist, daß der Betätigungshebel 23 lediglich von der ersten Nockenscheibe 26 ausgelöst wird, kann alternativ auch eine von außerhalb des Programmschaltwerkes 1 wirkende Einrichtung den Betätigungshebel 23 verschwenken, beispielsweise ein in Fig. 2 gestrichelt angedeuteter Elektromagnet 50, der über eine Stange 51 sowie eine Gabel 52 an den langen Schenkel 25 angekuppelt ist. Es versteht sich, daß die erste Nockenscheibe 26 und der Elektromagnet 50 auch gleichzeitig vorgesehen sein können.

[0025] In den Fig. 5 bis 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel veranschaulicht, bei dem im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 bis 4 der Betätigungshebel 23 nicht elastisch, sondern vielmehr starr ausgebildet ist, hingegen die zweite Nockenscheibe 27 in axialer Richtung ausweichen kann. Im übrigen sind jedoch Bauteile, die den Bauteilen der Ausführungsform nach den Fig. 2 bis 4 entsprechen, mit denselben Bezugszeichen versehen und nicht erneut beschrieben.

[0026] Wie insbesondere die in den Fig. 6 und 8 gezeigte Seitenansicht der zweiten Nockenscheibe 27 zeigt, sitzt diese drehfest gekuppelt und axial verschieblich auf einer Antriebswelle 60 und wird durch eine Schraubenfeder 61 in axialer Richtung nach oben, d.h. in Richtung auf den darüber befindlichen Betätigungshebel 23 bzw. dessen kurzen Schenkel 24 zu vorgespannt. Die Schraubenfeder 61 stützt sich auf einem darunter befindlichen, an der Welle 60 befestigten Anschlag 62 ab, während ein über der zweiten Nockenscheibe 27 angebrachter Anschlag 63 ein Heruntergleiten der zweiten Nockenscheibe 27 verhindert. Im übrigen hat die zweite Nockenscheibe 27 denselben Aufbau wie er bereits beschrieben ist.

[0027] In der in Fig. 5 gezeigten Stellung befindet sich der Schalter 21 in der ersten Schaltstellung, in der der kurze Schenkel 24 des Betätigungshebels 23 auf der ersten Arbeitsbahn 30, die im wesentlichen der Stirnfläche 340 der zweiten Nockenscheibe 20 entspricht, entlanggleitet. Aufgrund der starren Ausbildung des Betätigungshebels 23 und dem elasti-' schen Ausweichvermögen der zweiten Nockenscheibe 27 wird diese, wie in Fig. 6 gezeigt, durch den aufliegenden kurzen Schenkel 24 gegen die Kraft der Schraubenfeder 61 nach unten gedrückt und nimmt so, bezogen auf die Achse 43, eine schräge Stellung ein. Sobald der Vorsprung 47 den Betätigungshebel 23 auslöst, d.h. ihn in eine Stellung überführt, die der zweiten Schaltstellung des elektrischen Schalters 21 entspricht, kommt das freie Ende des Schenkels 24 in den Bereich der zweiten Arbeitsbahn 31 und die zweite Nockenscheibe 27 kann aufgrund der Kraft der Schraubenfeder 61 nach oben schnappen, womit sie sich nunmehr, wie in Fig. 8 gezeigt, an den oberen Anschlag 63 anlegt. Der Betätigungshebel 23 wird dabei durch die Federwirkung des beweglichen Kontaktes 48 mit seinem kurzen Schenkel 24 in der Anlage an der zylindrischen Außenfläche der Schulter 27 gehalten, wie dies ebenfalls Fig. 8 zeigt. Im Verlauf der weiteren Drehung der zweiten Nockenscheibe 27 in Richtung des Pfeiles 33 kommt die Lücke 40 in den Bereich des Schenkels 24, der daraufhin in die Lücke 40 einfällt und über die Schrägfläche 38, wie beschrieben, auf die Oberseite der Schulter 37 angehoben wird. Hierdurch wird bereits die zweite Nockenscheibe 27 entsprechend der Höhe der Schulter 37 federelastisch nach unten weggedrückt, während immer noch der Schalter 21 in seiner zweiten Schalterstellung gehalten wird. Schließlich gelangt im Verlauf der weiteren Drehung auch die Schrägfläche 39 unter den Schenkel 24, der nunmehr die zweite Nockenscheibe 27, wie in Fig._.6 gezeigt, gegen die Kraft der Schraubenfeder 61 vollends nach unten drückt und jetzt wieder vollends in seine Ausgangsstellung, wie sie in Fig. 5 gezeigt ist, zurückkehren kann, in der der elektrische Schalter 21 seine erste Schaltstellung einnimmt.

[0028] Anstelle einer taumelfähigen zweiten Nockenscheibe 27 kann auch eine achsparallel verschiebbare zweite Nockenscheibe 27 verwendet werden, die ihre rechtwinklige Stellung bezogen auf die Drehachse 43, beibehält. Die taumelfähige Nockenscheibe 27 hat jedoch den Vorteil der verhältnismäßig einfachen Herstellung.

[0029] Die Fig. 9 und 10 zeigen schließlich ein Ausführungsbeispiel, bei dem sowohl die zweite Nockenscheibe 27 als auch der Betätigungshebel 23 starr gelagert sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel befindet sich die Unterseite des Schenkels 24 oberhalb der Stirnseite 30 der zweiten Nockenscheibe 27; der Schenkel 24 enthält in seinem vorderen freien Ende einen achsparallel zu der zweiten Nockenscheibe 27 verschieblich gelagerten zylindrischen Stift 70 mit einem rückwärtig angeordneten Kopf 71. Der Stift 70 sitzt in einer entsprechenden Stufenbohrung 72 in dem Schenkel 24 und wird durch eine an dem Schenkel 24 verankerte Blattfeder 73 nach unten in Richtung auf die zweite Nockenscheibe 27 zu federelastisch vorgespannt.

[0030] In der nicht ausgelösten Stellung des Betätigungshebels 23 gleitet der Stift 70 mit seinem freien Ende auf der Stirnseite 340, d.h. der Arbeitsbahn 30 der zweiten Nockenscheibe 27, wodurch er gegen die Kraft der Blattfeder 73 nach rückwärts aus der Stufenbohrung 72 herausgedrückt wird. Sobald der Betätigungshebel 23 ausgelöst ist, wird der Schenkel 24 mit dem Stift 70 aus dem Lichtraumprofil der Schulter 37 herausgeschwenkt, wodurch nunmehr der Stift 70 durch die Blattfeder 73 vorgeschoben werden kann, wie dies Fig. 10 zeigt. In dieser Stellung wird der Stift 70 durch die Kraft des beweglichen Kontaktes 48 in der Anlage an der Außenumfangsfläche der Schulter 37 gehalten, wodurch der bewegliche Kontakt 48, wie bereits ausgeführt, in der zweiten Schaltstellung verweilt. Sobald die Lücke 40 bei dem Stift 70 anlangt, drückt die Federkraft des beweglichen Kontaktes 48 den Betätigungshebel so, daß der Stift 70 in die Lücke 40 eintritt, woraufhin dann bei einer weiteren Verdrehung der zweiten Nockenscheibe 27 der Stift 70 über die Schrägfläche 38 auf die dritte Arbeitsbahn angehoben wird. Hier wiederum liegt der Stift 70 aufgrund der Federkraft des beweglichen Schaltkontaktes 48 an der Außenumfangsfläche des zylindrischen Teiles 34 an. Aufgrund der weiteren Drehung der zweiten Nockenscheibe 27 wird der Stift 70 über die Schrägfläche 39 auf das Niveau der Stirnseite 340 des zylindrischen Teiles 34 bzw. der zweiten Arbeitsbahn 30 gehoben, womit der Schenkel 24 und damit der Betätigungshebel 23 in die in Fig. 9 gezeigte Stellung zurückkehren kann.

[0031] In den Figuren ist die zweite Nockenscheibe 27 in der Art dargestellt, daß sie etwa eine schneckenartige Gestalt aufweist, die aus zylindrischen Abschnitten mit sich verjüngendem Durchmesser besteht, wobei an bestimmten Stellen angeordnete Schrägflächen von dem Niveau eines zylindrischen Abschnittes auf das Niveau des anderen zylindrischen Abschnittes führen und sich insgesamt eine Schnecke mit zwei bzw. drei "Gewindegängen" ergibt. Dabei hat die Verwendung der einzelnen Schrägflächen den Vorteil, daß die Umschaltbewegung des elektrischen Schalters 21 in verhältnismäßig kurzer Zeit erfolgen kann. Es ist jedoch auch denkbar, die zweite Nockenscheibe 27 mit einer quasi durchgehenden Schnecke zu versehen, bei der der Betätigungshebel 23 kontinuierlich in seine Ausgangslage zurückkehrt.

[0032] Schließlich ist es auch möglich, in der Außenumfangsfläche der zweiten Nockenscheibe eine schraubenlinienartig verlaufende Nut vorzusehen, in die der kurze Schenkel 24 in entsprechender Weise eingreift.

[0033] Die im wesentlichen anhand der vorhergehenden Figuren beschriebene Anordnung zur Verriegelung des Betätigungshebels 23 durch die zweite Nockenscheibe 27 ist nicht auf die Verwendung achsparalleler erster und zweiter Nockenscheiben 26 und 27 beschränkt, sondern kann, wie Fig. 11 zeigt, auch angewendet werden, wenn die erste und die zweite Nockenscheibe 26, 27 koaxial zueinander gelagert sind. Der Betätigungshebel 23 hat dann im wesentlichen die Gestalt eines U, bei-dem gegebenenfalls die beiden Schenkel 24 und 25 geringfügig gegeneinander verdreht sind, jedoch im übrigen drehfest, beispielsweise über eine Welle 80 miteinander verbunden sind. Bei dieser Anordnung tastet der Schenkel 25 die darüber befindliche erste Nockenscheibe 26 ab, während der untere Schenkel 24 die zweite Nockenscheibe 27 abtastet, und zwar in der beispielsweise anhand der Fig. 2 bis 4 erläuterten Weise, nämlich indem er je nach abgetasteter Arbeitsbahn 30, 31 oder 32 mehr oder weniger in axialer Richtung federelastisch ausgelenkt wird. Auch hierbei ist wiederum der Schenkel 24 in Richtung von der ersten Arbeitsbahn 30 auf die zweite Arbeitsbahn 31 zu elastisch vorgespannt.

Ansprüche

1. Programmschaltwerk, insbesondere für Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen u.dgl., mit einem zwischen zwei Werkplatinen drehbar gelagerten und wenigstens eine erste Nockenscheibe aufweisenden Programmträger, der durch eine an den Werkplatinen gehalterten Antriebseinrichtung in Umdrehungen versetzbar ist, mit wenigstens einer zweiten, von dem Programmträger im wesentlichen unabhängigen, angetriebenen Nockenscheibe sowie mit wenigstens einem zwei Schalterstellungen aufweisenden elektrischen Schalter mit einem ortsfesten Betätigungshebel, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (23) für den Schalter (21) die zweite Nockenscheibe (27) abtastet und in eine der zweiten Schaltstellung entsprechende Stellung überführbar ist, in der der Betätigungshebel (23) durch die zweite Nockenscheibe (27) während eines vorbestimmten Mindestdrehwinkels der zweiten Nockenscheibe (27) verriegelt ist.

2. Programmschaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (23) zusätzlich die erste Nockenscheibe (26) abtastet und durch diese in die der zweiten Schaltstellung entsprechende Stellung überführbar ist.

3. Programmschaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Nockenscheibe (27) eine erste und eine zweite Arbeitsbahn (30, 31) sowie ein die erste und die zweite Arbeitsbahn (30, 31) verbindende Übergangsbahn (38) für den Betätigungshebel (23) aufweist, der sich beim Entlanggleiten längs der ersten Arbeitsbahn (30) in einer der ersten Schaltstellung entsprechenden Stellung und beim Entlanggleiten längs der zweiten Arbeitsbahn (31) in einer der zweiten Schaltstellung entsprechenden verriegelten Stellung befindet,und daß der in die zweite Arbeitsbahn (31) überführte Betätigungshebel (23) beim Drehen der zweiten Nockenscheibe (27) durch die Übergangsbahn (38) von der zweiten, der Verriegelung entsprechenden Arbeitsbahn (31) in die erste Arbeitsbahn (30) zurücküberführbar ist.

4. Programmschaltwerk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der ersten und der zweiten Arbeitsbahn (30, 31) eine dritte Arbeitsbahn (32) angeordnet ist, die über je eine Übergangsbahn (38, 39) in die erste und die zweite Arbeitsbahn (30, 31) übergeht, derart, daß bei sich drehender Nockenscheibe (27) der in die zweite Arbeitsbahn (31) überführte Betätigungshebel (23) aus der zweiten Arbeitsbahn (31) über die dritte Arbeitsbahn (32) in die erste Arbeitsbahn (30) zurücküberführbar ist,und daß der Schalter (21) sowohl bei auf der zweiten als auch auf der dritten Arbeitsbahn (31, 32) befindlichem Betätigungshebel (23) durch diesen in der zweiten Schaltstellung gehalten ist.

5. Programmschaltwerk nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die zweite und die dritte Arbeitsbahn (31, 32) je eine in zwei aufeinander senkrecht stehenden Richtungen wirkende Führung für den Betätigungshebel (23) bilden.

6. Programmschaltwerk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Arbeitsbahn (30) von der Stirnseite der zweiten Nockenscheibe (27) gebildet ist.

7. Programmschaltwerk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite und die dritte Arbeitsbahn (31, 32) an der Außenumfangsfläche der zweiten Nockenscheibe (27) ausgebildet sind.

8. Programmschaltwerk nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite und die dritte Arbeitsbahn (31, 32) je von einer Zylinderfläche sowie einer daran sich anschließenden Planfläche gebildet sind und die Zylinderflächen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen.

9. Programmschaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekenn_- zeichnet, daß die zweite Nockenscheibe(27) in axialer Richtung elastisch ausweichend gelagert ist und in Richtung von der zweiten auf die erste Arbeitsbahn (31, 30) zu federelastisch vorgespannt ist, wobei der Betätigungshebel (23) starr gelagert ist.

10. Programmschaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Nockenscheibe (27) starr gelagert ist und der Betätigungshebel (23) zumindest mit seinem mit der zweiten Nockenscheibe (27) in Eingriff stehenden Teil (24) in Richtung parallel zu der Drehachse (43) der zweiten Nockenscheibe (27) elastisch ausweichend ausgebildet ist und daß der mit der zweiten Nockenscheibe (27) in Eingriff stehende Teil (24) in Richtung von der ersten auf die zweite Arbeitsbahn (30, 31) zu vorgespannt ist.

11. Programmschaltwerk nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der zweiten Nockenscheibe (27) in Eingriff stehende Teil ein in dem Betätigungshebel (23) achsparallel längsverschieblich gelagerte Stift (70) ist.

12. Programmschaltwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und die zweite Nockenscheibe (26, 27) achsparallel angeordnet sind und der Betätigungshebel (23) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, der mit einem Arm (25) die erste Nockenscheibe (26) und mit dem anderen Arm (24) die zweite Nockenscheibe (27) abtastet.

13. Programmschaltwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und die zweite Nockenscheibe (26, 27) koaxial angeordnet sind und der Betätigungshebel (23) eine U-förmige Gestalt aufweist,und daß der Betätigungshebel (23) mit einem Schenkel (25) die erste Nockenscheibe (26) und mit dem anderen Schenkel (24) die zweite Nockenscheibe (27) abtastet.

14. Programmschaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (23) durch eine zusätzliche Einrichtung (50, 51, 52) von außen her in die der zweiten Schaltstellung entsprechende Stellung überführbar ist.

15. Programmschaltwerk nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Einrichtung (50, 51, 52) ein Elektromagnet (50) ist.

Zeichnung