Die Erfindung bezieht sich auf eine Zentralverriegelungsanlage mit einer Mehrzahl von Schlössern gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der DE-A-27 35 999 ist für Kraftfahrzeuge eine Zentralverriegelungsanlagen je mit einer Mehrzahl von Schlössern bekannt. Bei einer Reihe dieser bekannten Zentralverriegelungsanlagen sind alle Schlösserjeweils über einen von einer Energiequelle gespeisten Antrieb betätigbar. Bei den übrigen Zentralverriegelungsanlagen ist ein Schloß mit einem von Hand betätigbaren Riegel versehen, während die anderen Schlösser je über ihre, von der Energiequelle gespeisten Antriebe betätigt werden. Unter den Schlössern der Zentralverriegelungsanlagen ist jeweils ein mit einem Schlüssel betätigbares Schloß vorgesehen. Bei Betätigung dieses Schlosses mit dem Schlüssel werden alle anderen Schlösserverriegelt. Eine dieser bekannten Zentralverriegelungsanlagen, die die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist, ist so ausgebildet, daß aus der Drehung des in das Schloß eingeführten Schlüssels ein Steuersignal für die Ansteuerung der Antriebe aller anderen Schlösser abgeleitet ist, in deren Verriegelungsstellungen ein Freigabesignal für den Antrieb des Verriegelungsmechanismus des durch den Schlüssel betätigten Schloßzylinders abgeleitet wird. Gemäß der DE-A-27 35 999 können die in Verbindung mit Verriegelungseinrichtungen beschriebenen Maßnahmen auch bei zentralen Entriegelungseinrichtungen verwendet werden.
In der DE-A-29 48 390 ist eine Zentralverriegelungsanlage beschrieben, bei der die Schlösser jeweils durch Elektromotoren ver- bzw. entriegelt werden. Die Drehrichtung und die Erregung der Elektromotoren wird mit einem Handbetätigungsorgan ausgewählt, das über ein Steuergerät mit den Elektromotoren verbunden ist. Das Steuergerät weist eine sowohl von einem der Elektromotoren beim Ver- bzw. Entriegeln des jeweiligen Schlosses zwischen zwei Endstellungen als auch vom Handbetätigungsorgan bewegbare Nocke auf. Zur Steuerung der Elektromotoren ist ein von der Nocke betätigbarer Schalter vorgesehen, der in den Endstellungen der Nocke die Elektromotoren abschaltet. Wenn die Nocke mit dem Handbetätigungsorgan aus der Endstellung herausbewegt wird, werden die Elektromotoren eingeschaltet.
Bekannt ist auch eine Zentralverriegelungsanlage für Türen, die einen Schloßhebel mit einem an der Türinnenseite längsverschiebbar angelenkten Verriegelungsknopf aufweisen. In mindestens einer Tür befindet sich ein Schließzylinder, über den mittels eines Schlüssels sowohl Steuerschalter als auch jeder Schließvorrichtung zugeordnete Unterdruckelemente beeinflußbar sind, um die zentrale Ver- bzw. Entriegelung hervorzurufen. Jeder Schloßhebel ist mit einer Kurvenbahn versehen, in der ein von dem jeweiligen Unterdruckelement betätigbares Schaltgestänge gleitet. Im unteren Teil der Kurvenbahn stützt sich das Schaltgestänge an einem in der Tür ortsfest angeordneten, bei Betätigung des Verriegelungsknopfs unüberwindbaren Anschlag ab. Bei Betätigung des Schließzylinders wird das Schaltgestänge durch Unterdruckbeaufschlagung selbsttätig aus der entriegelungssperrenden Kurvenbahn befreit (DE-AS-26 47 791
Bekannt ist ferner eine Zentralverriegelungsanlage mit mehreren elektromagnetisch betätigbaren Türen von denen zwei durch je ein mit einem abziehbaren Schlüssel betätigbaren Schloß ver- und entriegelbar sind. Die Schlösser sind mit je einem Schalter zum Steuern der Elektromagnete aller Türen gekoppelt. Beim Verriegeln der Tür mittels des Schlosses wird der dieser Tür zugeordnete Elektromagnet von der Stromquelle abgeschaltet, bevor die Elektromagnete der übrigen Türen an Spannung gelegt werden (DE-C-11 30 728).
Bei einer anderen bekannten Zentralverriegelungsanlage von Seitentüren eines Fahrzeugs ist eine Zentralsteuerung vorgesehen, über die alle Türen verriegelbar sind. Die Vordertüren weisen je ein Schloß auf, das über ein Betätigungsorgan von Hand mittels eines Schlüssels ver- und entriegelbar ist. Im Schloß ist ein Schalter vorhanden, der bei der Verriegelungsbewegung des Betätigungsorgans ein Signal an die Zentralsteuerung abgibt, die auf dieses Signal hin die übrigen Seitentüren verriegelt (DE-A-28 21 901).
Schließlich ist eine Zentralverriegelungsanlage für Türen bzw. Hauben, Deckel und/oder Fenster von Fahrzeugen bekannt, die mindestens einen manuell betätigbaren Zentralschalter enthält, der mit einer Zentralsteuereinheit verbunden ist. Über die Zentralsteuereinheit sind mehrere Verriegelungselemente betätigbar, die je einen Geber aufweisen, der einerseits mit dem Schließzylinder oder Verriegelungsknopf des jeweiligen Schlosses der Fahrzeugöffnung mechanisch und andererseits mit Anschlußleitungen an die Zentralsteuereinheit angeschlossen ist (DE-A-29 23 505).
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Zentralverriegelungsanlage, die mit auf einfache Weise an Türen befestigbaren Schlössern versehen ist, die mittels Schrauben befestigbare Schließzylinderaufweisen, die Schließung eines ausgewählten Schlosses von Hand erst dann zu ermöglichen, wenn alle anderen Schlösser dieser Zentralverriegelungsanlage erfolgreich betätigt worden sind - und eine Alarmanlage erst dann zu schärfen, wenn auch das ausgewählte Schloß erfolgreich betätigt worden ist.
Die Aufgabe wird bei einer Zentralverriegelungsanlage der im ersten Teil des Patentanspruchs 1 beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das schlüsselbetätigte Schloß ein beliebiges Schloß aus der Mehrzahl von Schlössern ist, die jeweils ein Gehäuse mit einem Deckblech und einer Platte enthalten, die zum Anschrauben des Schlosses an einer Tür vorgesehen ist, daß die Einrichtung für die Verschiebung des Riegels ein mit einer Schraube am Gehäuse befest ig barer Schließzylinder ist, der ein drehbares Teil mit einer Nase enthält, daß der Riegel durch die Nase nur dann bewegt werden kann, wenn das Freigabesignal vorliegt, daß die Energieversorgung für den Antrieb des schlüsselbetätigten Schlosses bei der anfänglichen Bewegung der Nase vor der Verschiebung des Riegels unterbrochen wird, daß in den Schlössern Geber vorhanden sind, mit denen die Schließlagen der Riegel feststellbar sind, daß die Antriebe und die Geber der Schlösser mit einer Zentraleinheit mit Meldeelementen für den Schaltzustand der Geber verbunden sind, und daß in Schließlage der Riegel aller Schlösser eine Sammelmeldung zur Scharfeinstellung einer Alarmanlage erzeugt wird.
Bei der Drehung des drehbaren Teils des Schließzylinders eines Schlosses mit dem Schlüssel wird bei dieser Anlage die Energieversorgung für den Antrieb des Schlosses unterbrochen. Insbesondere wird durch die Nase ein Endschalter betätigt, der in der Energieversorgungsleitung des jeweiligen Antriebs angeordnet ist. Bei der Drehung des Schließzylinders mit dem Schlüssel öffnet der Endschalter den Stromkreis, in dem der Antrieb liegt.
Das Schloß wird hiermit auf einfache Weise für die Verschiebung des Riegels mit dem Schließzylinder vorbereitet. Aus der Stellung der der Schließlage zugeordneten Geber läßt sich auch erkennen, ob der jeweilige Riegel nicht in seiner Endlage liegt. Die Geber müssen angesprochen haben, bevor das Öffnen oder Schließen eines der Schlösser von Hand zu Ende geführt werden kann.
Als Antrieb kann zweckmäßigerweise ein pneumatisches oder hydraulisches Stellglied vorgesehen sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist als Antrieb ein Elektromotorvorgesehen, der ü ber ein Zahnrad in einen zahnstangenartigen Abschnitt des Schlosses eingreift.
In den Schlössern sind Gebervorhanden, mit denen die Öffnungsstellungen der Riegel feststellbar sind. Es sind also sowohl die Verriegelungsstellungen als auch die Öffnungsstellungen der Riegel feststellbar. Wenn sich ein Riegel weder in Öffnungs- noch in Schließstellung befindet, ohne daß eine Betätigung eines oder mehrerer Schlösser stattfindet, kann dies als Störung des Schlosses oder der Endschalter ausgewertet werden.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind in den Schlössern Geber vorhanden, die jeweils im Drehweg der Nase des drehbaren Teils des Schließzylinders vor der das Abziehen des Schlüssels ermöglichenden Endlage angeordnet sind. Diese Geber dienen sowohl beim manuellen Abschließen als auch beim Öffnen derSchlösserzur Meldung.
Eine zweckmäßige Ausführungsform besteht darin, daß die Bewegung des Riegels mittels eines weiteren Antriebs sperrbar ist, der bei manueller Betätigung eines Schlosses den Riegel nach der Verriegelung oder Entriegelung der anderen Schlösser freigibt. Der weitere Antrieb ist vorzugsweise ein Elektromagnet, der eine Wicklung und einen Drehanker aufweist, mit dem der Eingriff zwischen dem Ritzel des Antriebs des Schlosses und einer mit dem Riegel verbundenen Zahnstange aufhebbar ist, und mit dem unter Spannung die Bewegung des Riegels blockierbar ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß bei Spannungsausfall die Schlösser auch von Hand betätigt werden können.
Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert, aus dem sich weitere Merkmale sowie Vorteile ergeben.
Es zeigen
Ein Schloß 1 enthält ein Gehäuse 2 mit einer Platte 3, die zum Anschrauben des Schlosses 1 an einer Tür dient. Das Schloß enthält einen hin- und herbewegbaren Riegel 4 mit einer Einkerbung 5, die an die Nase 6 des drehbaren Teils eines Schließzylinders 7 angepaßt ist. Der Riegel 4 trägt einen waagrechten Bolzen 8, der in eine Führung 9 im Gehäuse 2 eingreift. Der Schließzylinder 7 ist mit einer Schraube 11 im Gehäuse 2 befestigt.
Bei der Drehung des beweglichen Teils des Schließzylinders 7 mittels eines Schlüssels gegen den Uhrzeigersinn legt sich die Nase 6 gegen das Ende 12 des Riegels 4 und schiebt diesen in die Schließstellung. Wird der Schlüssel im Uhrzeigersinn gedreht, dann greift die Nase 6 in die Einkerbung 5 ein und bewegt den Riegel 4 in seine Öffnungsstellung.
Im Gehäuse 2 ist ferner ein elektromechanischer Antrieb 13 für den Riegel 4 vorgesehen. Der Antrieb 13 besteht aus einem Elektromotor 14, auf dessen Rotorwelle 16 ein Ritzel 15 angeordnet ist, das in eine Zahnstange 17 eingreift, die am Riegel 4 befestigt ist.
Der Elektromotor 14 nebst Ritzel 15 ist auf einer Plattform 18 befestigt, die längs einer Führung verschiebbar angeordnet ist.
Im Drehweg der Nase 6 ist ein Geber 19 angeordnet, bei dem es sich um einen Endschalter handelt. Der Geber 19 hat gegenüber der Öffnungsstellung der Nase 6 einen Drehwinkel von etwa 45°. Im Geber 19 ist ein Arbeitskontakt 20 angeordnet, der in der Energiezufuhrleitung des Elektromotors 14 angeordnet ist. Ein Schwenkhebel 21 ist mit seinem einen Ende 22 ebenfalls im Drehweg der Nase 6 angeordnet. Das Ende 22 hat eine in bezug auf die Fahne des Gebers 19 entgegengesetzte Lage am Schließzylinder 7. Über das andere Ende des Schwenkhebels 21 ist ein weiterer, als Endschalter ausgebildeter Geber 23 betätigbar, der einen Arbeitskontakt 24 aufweist.
In Schließstellung des Riegels 4 ist ein zusätzlicher als Endschalter ausgebildeter Geber 25 vorgesehen, der ebenfalls einen Arbeitskontakt 26 enthält. Der Geber ist mit einer Fahne 27 versehen, die in der Schließstellung des Riegels 4 nach unten gedrückt wird.
Ein weiterer Geber 28, bei dem es sich um einen Endschalter handelt, ist in Öffnungsstellung des Riegels 4 über einen Stößel 29 betätigbar. Der Geber 28 hat einen Arbeitskontakt 30.
Im Gehäuse 2 sind noch zwei weitere Geber 31, 32 vorhanden, die als Endschalter ausgebildet sind. Der Geber 31 liegt mit seiner Fahne 33 an der Schraube 11 an und wird von dieser betätigt. DerArbeitskontakt 34 des Gebers 31 ist daher geschlossen, wenn die Schraube 11 im Gehäuse 2 befestigt ist. Der Geber 32 liegt mit einer nicht näher dargestellten Fahne am Deckblech des Schlosses 1 an. Daher ist ein Arbeitskontakt 35 des Gebers 32 betätigt, wenn das Deckblech auf dem Schloß 1 aufgeschraubt ist. Die beiden Kontakte 34, 35 sind in Reihe geschaltet.
Im Gehäuse 2 ist weiterhin ein Elektromagnet 36 angeordnet, dessen Joch 37 und Kern 38 auf einen Drehanker 39 einwirkt, der einen Hebelarm 40 aufweist, der gegen einen Anschlag 41 der Plattform 18 andrückbar ist. Der Elektromagnet 36 hat eine Wicklung 42.
Der Motor 14, die Arbeitskontakte 20, 24, 26, 30, 34 und 35 und die Wicklung 42 sind über ein Kabel 43 mit einer zentralen Steuereinheit 44 verbunden. Im Ruhezustand des Schlosses 1 haben die Geber im Schloß 1 folgende Stellungen, wobei der Riegel 4 in das Schloß eingefahren ist:
Dieser Grundzustand trifft auf alle am System befindlichen Schlösser 1 zu.
Erfolgt von einer beliebigen Schloßstelle ein Schließwunsch, so wird dieser der Steuerzentrale über den Geber 19 gemeldet. Gleichzeitig wird an diesem Schloß 1 die Zuleitung zum Motor 14 unterbrochen. Die Zentrale prüft nun die restlichen Schlösser 1 auf ihren ordnungsgemäßen Zustand und erwartet gegebenenfalls weitere Informationen eines übergeordneten Systems. Sind alle Parameter in Ordnung, sowerden die Magnetspulen 42, außer am betätigten Schloß, aktiviert und heben hierdurch den Drehanker 39 an. Eine spezielle Ausgabeeinheit legt nun in der richtigen Polarität eine Spannung an die Motore, welche die Riegel 4 über die Ritzel 15 und Zahnstange 17 bis an den äußeren Anschlag fährt. Parallel werden die Arbeitskontakt 30 und 24 zur Rückmeldung ausgenutzt. Geber 28 meldet « Riegel ausgefahren » und Geber 23 « Riegel in Türrahmen eingefahren.
Erfaßt die Zentrale 44 eine Störung, so unterbleibt die Spannungszufuhr an Spule 42 des mechanisch betätigten Schlosses 1 und der Riegel 4 wird über den Hebel 40 am Herausschieben gehindert. Ist alles in Ordnung, so wird die Spule 42 aktiviert und der Riegel 4 läßt sich über die Schließnase 6 des Schließzylinders nach außen bewegen. Hier wird ebenfalls das ordnungsgemäße Schalten der Geber 23 und 28 überprüft. Um den Schlüssel abzuziehen, muß der Schließbart mit der Nase 6 in die 90°-Stellung weitergedreht werden. Hier wird der Kontakt 24 über den Hebel 21 kurz getastet. Die Ruhestellung ist nach Betätigen des Gebers 23 erreicht.
Sämtliche am System liegenden Verschlußeinrichtungen sind nun verriegelt und die Information « Türen gesperrt steht zur Weiterverarbeitung zur Verfügung (z. B. Scharfsignal für Alarmanlagen).
Tritt während dem gesperrten Zustand eine nicht sinnvolle Schalterzustandsänderung ein, so wird diese als Sabotagemeldung an eine geeignete Stelle abgesetzt (z. B. Riegel wird gewaltsam zurückgedrückt).
Erfolgt von einer beliebigen Schlußstelle ein Aufsperrwunsch, so wird dies durch Verlassen der Schalterstellungen der Geber 19 und 23 angezeigt. Liegt von Seiten des übergeordneten Systems keine Aufschließsperre (Kriterium) vor, so werden bei allen nicht betätigten Schlössern die Riegel mit Hilfe der Spulenfreigabe und dem Motor 14 bewegt. Gleichzeitig erscheint mit der Spulenfreigabe am manuell betätigten Schloß eine Meldung, die an eine geeignete, übergeordnete Stelle abgesetzt wird (z. B. Unscharfsignal für eine Alarmanlage). Das Abziehen des Schlüssels ist wiederum nur in der 900-Stellung erlaubt. Alle am System hängenden Schlösser sind nun entriegelt.
Ein Sabotageversuch, z. B. durch Herausdrehen der Zylinderschraube, wird durch den Geber 31 und der fehlende Gehäusedeckel durch den Geber 32 erkannt. Für höhere Risiken ist eine Aufbohrsicherung vorgesehen, die über einen Piezokristall auf dem Gehäuse die Bohrfrequenzen auswerten und sie als Sabotagemeldung an das übergeordnete System weiterleitet.
In Figur 3 ist die Steuereinheit 44 dargestellt, die überdie Kabel 43 mit den Schlössern 1 verbunden ist. Die Kontrollstromkreise 45, zu denen die Arbeitskontakte 24, 26, 30, 34 und 35 gehören, und die Steuerstromkreise 46, die den Motor 14 und die Magnetwicklung 42 umfassen, sind der übersichtlichkeit wegen, gesondert dargestellt.
Die Zentraleinheit 44 ist zum Anschluß einer größeren Zahl automatischer Schlösser 1 ausgelegt. Sie bietet weiterhin die Möglichkeit einer Schloß-Zustands-Erkennung über Lumineszenzdioden 47 eines Sammelstörungssignals an eine abgesetzte Meldestelle. Ebenso steht ein potentialfreier Ausgang zum Schärfen oder Alarmumschalten zur Verfügung. Die Eingänge Zu- und Aufschließsperre garantieren eine mögliche Zwangsläufigkeit.
In Verbindung von 2 weiteren Anzeigen « auf», die mit49 bezeichnet ist, bzw. « gesperrt », die mit 50 bezeichnet ist, und einem Schalter 51 bzw. Tastatur wird die Verriegelung oder Aufsperrung direkt an der Zentraleinheit 44 ermöglicht.
Die Versorgung der Anlage erfolgt direkt aus dem 220 Volt-Netz. Als Option kann eine Notstromversorgung für 60 Std. vorgesehen sein, die mindestens 4 Schaltspiele an Schlössern 1 erlaubt.
Für die Verwendung als Schärfungseinrichtung einer Alarmanlage können die Schlösser 1 und die Verdrahtung auf Sabotage überwacht werden. Die Zentraleinheit enthält einen nicht näher dargestellten Mikroprozessor, der mit Speichern verbunden ist, in denen die jeweiligen Stellungen der Schlösser gespeichert sind. Bei jedem Schaltvorgang werden die gespeicherten Daten aktualisiert.