Deckel mit Kindersicherung

Abstract

 ie vorliegende Erdindung betrifft einen Deckel mit Kindersicherung vorzugsweise für Haushaltschemikalienbehälter, bei dem über den Umfang verteilt von außen betätigbare Haken (9) aufweisende Riegel (7) angeordnet sind, deren Abstand voneinander größer ist, als die Spanne einer Kinderhand. Der Rand weist dabei drei Ringe (1,2,3) auf, wobei sich der äußere (3) auf dem Behälterrand abstützt. Der innere (1) ist mit der Abdeckung (6) verbunden. Am mittleren Ring (2) befinden sich die Riegel (7), wobei über deren Haken (9) der Deckelrand durchbrochen ist Die Riege! (7) werden durch Einschnitte (8) in den Deckelrand beweglich und federnd ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckel mit Kindersicherung.

[0002] Derartige Deckel werden als Verschlüsse für Behältnisse von Haushaltschemikalien benötigt.

[0003] Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung Deckel für trommelartige Behälter mit eingerolltem bzw. eingebördeltem Rand.

[0004] Ein derartiger Deckel ist z.B. in dem DE-GM G 81 10 351 beschrieben. Dieser Deckel weist einen äußeren über der Randverstärkung der Trommel liegenden Rand mit zwei federnd angeordneten Riegeln auf. Diese Riegel sind Haken, die die Randverstärkung hintergreifen. Außerdem haben die Riegel einen Abstand voneinander, der die Spannweite einer Kinderhand überragt. Die Riegel sind dabei konstruktionsbedingt derart ausgelegt, daß entweder nur sehr tiefe, in den Deckel hineinragende Schnitte eine befriedigende Beweglichkeit der betätigbaren Riegel gewährleisten, was unter Umständen ein unvollkommenes Schließen hervorruft, oder bei der dort ebenfalls vorgesehenen Lösung einer radialen Betätigung der Riegel um eine senkrechte Drehachse ein Verhaken beim Öffnen nicht mit Sicherheit vermieden werden kann.

[0005] In jedem Falle ist die Stabilität dieser Deckel nicht befriedigend.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Deckel mit Kindersicherung anzugeben, der eine bessere Stabilität aufweist, gut schließt und dabei nicht verhakt und leicht herzustellen ist.

[0007] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0008] Beim erfindungsgemäßen Deckel sind drei senkrechte im Randbereich liegende Ringe vorhanden, die vom Randbereich überdeckt werden. Zwischen äußerem und etwa mittlerem Ring befindet sich eine Vertiefung, die als Stapelrand wirkt. Der innere Ring schließt oben an den Randbereich an und ist fußseitig mit der inneren Abdeckung des Deckels verbunden. An die mittleren Ringe sind die Riegel angeformt, über deren Haken in der Stapelvertiefung Durchbrüche vorgesehen sind. Die Riegel können den mittleren Ring überragen. Neben den Durchbrüchen befinden sich Stege.

[0009] Bei dieser Anordnung genügen Einschnitte in den Randbereich lediglich bis zum inneren Ring, um einwandfrei betätigbare Riegel zu erzeugen, die die Stabilität des Deckels nicht nachteilig beeinflussen.

[0010] Gleichzeitig ergibt sich ein weiterer Vorteil, der in der einfachen Herstellung begründet ist.

[0011] Bei dem erfindungsgemäßen Deckel fehlen Hinterschneidungeu, weswegen einfache Werkzeuge genügen, die wiederum eine gute Entformbarkeit gewährleisten.

[0012] Gleichzeitig ist eine Sichtkontrolle über das vollständige Verriegeln durch die Durchbrüche des Stapelrandes hindurch möglich.

[0013] Den Riegeln gegenüberliegend kann sich ein Hakenelement befinden, das auch federnd ausgestaltet sein kann. Dazu genügen Einschnitte in den mittleren Rjng. Auch über diesem Haken ist ein Durchbruch in der Stapelvertiefung vorgesehen.

[0014] Eine straffe Federwirkung ergibt sich erfindungsgemäß dadurch, daß die Einschnitte in den Randbereich am inneren Ring enden. Die zum Öffnen des Riegels erforderliche Kraft verteilt sich so über einen Bereich des Ringes, der die Breite des Riegels übersteigt. Damit wird jedoch auch der vertiefte innere Teil des Deckels, die innere Abdeckung in die Federung mit einbezogen. Um den dabei auftretenden Knickwiderstand zu überbrücken, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Abdeckung gewölbt auszubilden.

[0015] Weiterhin wird vorgeschlagen, den mittleren Ring bis zur Einrollung des Behälters hinabzuziehen, bzw. die Riegel und das Hakenelement den mittleren Ring um das Maß des Hakens überragen zu lassen.

[0016] Der innere Ring erfüllt erfindungsgemäß zwei Funktionen. Zum einen bewirkt er eine gewünschte straffe Federwirkung für die Betätigung der Riegel, zum anderen bildet er auch ein gutes Widerlager für den Daumen des Benutzers, wobei die übrigen Finger außen auf den geschlitzten Bereich des äußeren Ringes drücken. Um diese Funktion zu erfüllen, liegt es auch im Sinne der vorliegenden Erfindung anstelle des inneren Ringes lediglich den Riegeln gegenüberliegend Ringsegmente anzuordnen, die Teile von Griffmulden sind. Die restliche innere Abdeckung ist dabei nicht vertieft ausgebildet, sondern höhengleich mit dem Randbereich.

[0017] Der erfindungsgemäße Deckel zeichnet sich durch hohe Stabilität, gute Handhabbarkeit und leichte Herstellbarkeit aus.

[0018] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf Zeichnungen näher erläutert.

[0019] Es zeigt:

Fig. 1 einen Deckel in Draufsicht,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Deckel und

Fig. 3 den Deckel von unten.

[0020] Der Deckel weist drei konzentrisch zueinander angeordnete senkrechte Ringe 1,2,3 auf, die den äußeren Rahmen des Deckels bilden. An den inneren Ring 1 schließt sich zur Mitte die innere Abdeckung 6 an. In Fig. 2 ist zu erkennen, daß sie nach oben gewölbt ausgebildet ist.

[0021] An den inneren Ring 1 schließt sich oben ein Randbereich 4 an, der bis zum äußeren Ring 3 reicht. Zwischen dem inneren 1 und dem äußeren Ring 3 befindet sich der mittlere Ring 2, wobei dessen Abstand vom äußeren Ring 3 der Einrollung 13 bzw. Randverstärkung der Behälter entspricht. Der Randbereich 4 weist eine äußere als Stapelvertiefung 5 dienende Vertiefung auf, die an den äußeren Ring 3 anschließt. Ihre Tiefe und Breite richtet sich nach der unteren Einrollung 14 (Fig. 2) bzw. Randverstärkung des jeweiligen Behältnisses.

[0022] Der äußere Ring 3 schließt bündig mit der Behälteraußenwand ab, er kann somit unschwer durch ein Klebeband gesichert werden.

[0023] Der mittlere Ring 2 überragt den äußeren Ring 3 nach unten in das Behältnis hinein mindestens um das Maß der Höhe der Einrollung 13.

[0024] Die Riegel 7 (vorzugsweise zwei) und das Hakenelement 12 sind in gleichen oder ungleichen Abständen am Deckelrand angeordnet. Wichtig ist dabei, daß der Abstand der Riegel voneinander größer ist als die Spannweite einer Kinderhand.

[0025] Die Riegel 7 und das Hakenelement 12 sind an den mittleren Ring 2 angeformt, sie.überragen den Ring um das Maß der Haken 9 derart, daß in verschlossenem Zustand die Haken 9 die Einrollung 13 untergreifen.

[0026] Über den Haken 9 befinden sich als Kontrollfenster Durchbrüche 10, die gleichzeitig Hinterschneidungen vermeiden. Seitlich neben den Durchbrüchen sind Stege 11 angeordnet, die sich auf der Einrollung 13 abstützen. Die Riegel 7 können dabei durch Einschnitte 8 in den Randbereich 4 des Deckels hergestellt werden.

[0027] Die Schnitte 8 verlaufen dabei durch die Ringe 3 und 2 bis an die Grenze zwischen dem Randbereich 4 und dem inneren Ring 1. Die Stege 11 können dabei vorzugsweise mitdurchtrennt und geteilt werden. Sie können aber auch, wie aus Fig. 3 ersichtlich neben den Stegen verlaufen.

[0028] Weiterhin können zusätzliche Stege über den Umfang des Deckels verteilt werden, um die Auflagefläche auf der Einrollung 13 zu vergrößern.

[0029] Die innere Abdeckung 6 des Deckels kann jedoch auch höhengleich mit dem Rand 4 ausgebildet sein. Anstelle des inneren Ringes 1 sind dann Griffmulden erforderlich, die den Riegeln 7 gegenüberliegen.

Ansprüche

1. Deckel mit Kindersicherung für kasten- oder trommelartige Behälter mit einer inneren Abdeckung (6) mit Randverstärkung, insbesondere mit eingebördeltem Rand, wobei der Deckel einen äußeren, über der Randverstärkung liegenden Rand aufweist, mit zwei federnd angeordneten, von außen betätigbaren, die Randverstärkung unter- und hintergreifenden, hakenförmigen Riegeln (7), deren Betätigungselemente einen gegenseitigen Abstand haben, der größer ist, als die Spannweite einer Kinderhand und denen gegenüberliegend mindestens ein Hakenelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet , daß der Deckel einen drei senkrechte und konzentrisch zueinander angeordnete Ringe (1,2,3) aufweisenden erhabenen Randbereich (4) mit einer äußeren Stapelvertiefung (5) aufweist, die im wesentlichen zwischen dem äußeren (3) und mittleren (2) Ring liegt, wobei der innere Ring (1) mit der inneren Abdeckung (6) verbunden ist, und der äußere Ring (3) den Rand bildet, der mittlere Ring (2) etwa um das Maß der Randverstärkung den äußeren Ring (3) überragt, die Riegel (7) durch Einschnitte (8) in den mittleren Ring (2) und angeformte Haken (9) gebildet sind, über denen in der Stapelvertiefung (5) Durchbrüche (10) mit seitlichen Stegen (11) angeordnet sind, und wobei bei den betätigbaren Riegeln (7) die Einschnitte (8) durch den äußeren Ring_.(3) und gegebenenfalls die Stege (11) bis in den Randbereich (4) etwa an den inneren Ring (1) grenzend geführt sind.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das den Riegeln (7) gegenüberliegende Hakenelement (12) die Gestalt der Riegel (7) aufweist und Einschnitte in den mittleren Ring (2) bis in den Bereich der Stege (11) besitzt.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (6) gewölbt ausgebildet ist.

4. Deckel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel (7) und das Hakenelement (12) den mittleren Ring (2) nach unten um das Maß des Hakens (9) überragen.

5. Deckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Abdeckung (6) höhengleich mit dem Randbereich (4) ausgebildet ist und den Riegeln (7) zugeordnete Griffmulden aufweist.

Zeichnung