Vorrichtung zum Erzeugen von Schaum, insbesondere für Wasch- oder sonstige Reinigungszwecke

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Erzeugen von Schaum (15) vorgeschlagen, bei der Wasser mit einem Schaumbildner (32), insbesondere Schampon, gemischt und dieser Flüssigkeitsmischung (12) Luft zugeführt wird. Die Flüssigkeitsmischung (12) aus Wasser und Schaumbildner (32) wird in einem mittels Schwimmerschalter (13) niveaugeregelten Flüssigkeitsbehälter (10) aufgenommen und verbrauchsabhängig nachgeliefert. Bedarfsweise wird zum Aufschäumen in die Flüssigkeitsmischung (12) Luft unter Druck eingeleitet und dadurch im Flüssigkeitsbehälter (10) oberhalb des Standes des Flüssigkeitsgemisches (12) Schaum (15) erzeugt. Das Wasser wird in einem eigenen Wasserzufuhrweig (20) bei eingestelltem Druck und/oder Menge zugeführt. Gleichermaßen wird in einem eigenen Zufuhrzweig (30) der Schaumbildner (32) in dosierter Menge mittels Dosierpumpe (33) zugeführt und Wasser und Schaumbildner im Flüssigkeitsbehälter (10) oder vor Einführung gemischt. Vom Schwimmerschalter (13) wird in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsstand (14) die Zufuhr von Wasser und Schaumbildner (32) geregelt. In einem eigenen Zufuhrzweig (40) wird Luft unter Druck dann, wenn produzierter Schaum (15) entnommen wird, in das Flüssigkeitsgemisch (12) im Flüssigkeitsbehälter (10) eingeleitet und dieses unter Schaumbildung aufgewirbelt (einzige Figur).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Erzeugen von Schaum, insbesondere für Wasch- oder sonstige Reinigungszwecke, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Schaum, insbesondere für Wasch- oder sonstige Reinigungszwecke, wird nicht nur im privaten Bereich sondern vor allem im industriellen und gewerblichen Bereich sowie im Bereich der öffentlichen Hand benötigt, um dazu innere oder äußere Flächen, z.B. Fußböden, Wände, Decken bei Gebäuden, Kraftfahrzeuge, Schienenfahrzeuge, Luftfahrzeuge oder sonstige Fahrzeuge zu reinigen und zu pflegen oder auch, z.B. im privaten Bereich, um damit Teppichböden zu reinigen.

[0003] Es ist eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art bekannt, die unterhalb einer mit flüssiger Seife gefüllten Vorratskammer eine Schaumbildungskammer aufweist, die mit der Vorratskammer über ein normalerweise geschlossenes, von Hand öffenbares Ventil verbunden ist. An die Schaumbildungskammer ist zur Abgabe gebildeten Schaums ein mit einer Austrittsdüse versehener Rohrstutzen angeschlossen. In die Schaumbildungskammer mündet, über Rückschlagventil gesicherte eine Druckluftleitung ein, die mit einer von Hand betätigbaren Druckluftpumpe verbunden ist.

[0004] Zur Schaumerzeugung wird durch Öffnen des Ventils aus der Vorratskammer, die flüssige Seife enthält, eine Menge Seife in die darunter befindliche Schaumbildungskammer eingelassen. Danach wird das Ventil geschlossen. Die in der Schaumbildungskammer enthaltene flüssige Seife kann darin mit einer Heizeinrichtung noch erhitzt werden. Zur eigentlichen Schaumbildung, die zeitgleich mit der Abgabe des gebildeten Schaums geschieht, wird nun über die von Hand zu betätigende Luftpumpe Druckluft in die Schaumbildungskammer hineingepumpt. Dadurch wird die in der Schaumbildungskammer.enthaltene flüssige Seife durchlüftet, vor allem aber aus der Schaumbildungskammer durch den Entnahmestutzen herausgedrückt. Der Kolben der Luftpumpe wird so lange von Hand gedrückt, bis die gewünschte Schaummenge ausgetreten ist. Diese Vorrichtung erlaubt keinerlei Beeinflussung der Schaumart und Schaumkonsistenz. Sie dient allein der Entnahme von flüssiger Seife unter manuell aufzubringendem Druck, wobei zugleich nur eine gewisse Schaumbildung durch die Druckluft einhergeht. Schaum, wie er z.B. zum Reinigen von Fahrzeugen in Waschanlagen, zur Gebäudereinigung etc. benötigt wird, in einstellbarer Konsistenz und dabei in großen Mengen, ist mittels dieser Vorrichtung nicht zu erzeugen.

[0005] Bekannt ist ferner eine andere Methode, wonach Wasser durch eine Wasserstrahlpumpe geleitet und aufgrund der dieser eigenen Injektorwirkung ein Schaumbildner, z.B. ein flüssiges Schampon, aus einem Vorratsbehälter eingesaugt wird. Hier wird also Wasser benutzt, das mit dem vorzugsweise flüssigen Schaumbildner zu einem Flüssigkeitsgemisch vermischt wird. Dem hiernach entstehenden Mischstrom wird an der Entnahmestelle als Gas Luft unter Druck durch Düsen .zugeführt, wodurch die Schaumbildung erzeugt wird. Hier ergibt sich der Nachteil, daß in der Regel Schaum nur einer Qualität, und zwar relativ nasser Schaum,erzeugbar ist, und dieser keineswegs in reproduzierbarer Qualität und im kontinuierlichen Prozeß. Der Nachteil liegt nämlich darin, daß durch den auf den Mischstrom hinter der Wasserstrahlpumpe drückenden Luftdruck.die Druckverhältnisse in der Wasserstrahlpumpe ungünstig und dahingehend beeinflußt werden, daß sich dadurch das Verhältnis Wasser zu Schaumbildner ändert, mithin der Mischstrom hinsichtlich seiner Mengenzusammensetzung durch die Druckluftzufuhr verändert wird. Eine Regulierung, vor allem eine feine Regulierung, des Schaumes hinsichtlich seiner Zusammensetzung ist hierbei nicht möglich.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zu schaffen, die es möglich macht, kontinuierlich Schaum zu erzeugen, unter zusätzlicher Verwendung von Wasser, und dabei zugleich den Schaum hinsichtlich der Anteile Wasser/Schaumbildner/Luft praktisch beliebig und in großen Grenzen durch voneinander unabhängige Dosierung von Wasser, Schaumbildner undLuft einzustellen und dies über die ganze Breite des Schaum-Spektrums zwischen grobblasig, also wässrig dünn, bis feinblasig steif.

[0007] Die Aufgabe ist bei einer Vorrichtung eingangs genannter Art gemäß der Erfindung durch die Merkmale im Kennzeichnungateil des. Anspruchs 1 galöst, Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Vorrichtung ergeben sich aus den folgenden Ansprüchen 2- 10.

[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, daß man einerseits die Flüssigkeitsmischung im Flussigkeitsbehälter nach Wahl hinsichtlich des Mengenverhältnisses Wasser/Schaumbildner so einstellen kann, wie gewünscht. Man kann hierbei das grundsätzlich angestrebte Ziel verwirklichen, die Flüssigkeitsmischung so einzustellen, daß bei gleichwohl guter und starker Schaumentwicklung ein möglichst geringer Anteil an Schaumbildner erforderlich ist. Dadurch, daß man ferner Zeitpunkt und Menge der jeweiligen Gaszufuhr, insbesondere Luftzufuhr, in das im Flüssigkeitsbehälter gespeicherte Flüssigkeiisgemisch ebenfalls, separat von den anderen Komponenten Wasser und Schaumbildner, den Erfordernissen entsprechend einstellen kann, kann man also die Schaumqualität durch Einstellung der Parameter verwirklichen,die jeweils benötigt und gewünscht wird, und zwar von grobblasigem, also wässrig dünnem, Schaum bis hin zu feinblasig steifem Schaum. Vorteilhaft ist dabei insbesondere, daß nach einmal vorgenommener Einstellung der jeweiligen Parameter Wasser, Schaumbildner und Gas, insbesondere Luft, die Qualität des so erzeugten Schaumes konstant und reproduzierbar ist, und zwar praktisch unabhängig von der Entnahmemenge und Entnahmezeit, denn durch den niveauregulierten Stand des Flüssigkeitsgemischies im Flüssigkeitsbehälter wird dieser kontinuierlich und selbsttätig mit Flüssigkeitsgemisch, also Gemisch aus Wasser und Schaumbildner, immer auf das benötigte Niveau wieder aufgefüllt, damit bei der Einleitung von Gas, insbesondere Luft, daraus Schaum entwickelt werden kann. Dieser niveauregulierte Betrieb macht es daher möglich, große Mengen von Schaum, und dies über extreme Zeitdauer, zu produzieren und zu entnehmen, weil ja der bei der Schaumbildung eintretende Verlust an Flussigkeitsgemisch durch die Niveuaregulierung fort während wieder ersetzt wird. Ferner ist die Vorrichtung betriebssicher, besonders einfach und hat den Vorteil, daß sie z.B. als kleines transportables Handgerät zu gestalten ist, das man ähnlich einem Staubsauger von Hand bedienen kann, z.B. zum Zwecke der Teppichreinigung. Der Gaszufuhrzweig kann dabei insbesondere gemäß Anspruch 8 ausgebildet sein, so daß man nicht von einer vorhandenen, mobilen oder stationären Druckgasversorgung, insbesondere Druckluftversorgung, abhängig ist und statt dessen mit einer Druckgas-. flasche oder -kartusche arbeiten kann. Statt dessen läßt sich die Vorrichtung auch als größeres Gerät z.B. in eine selbsttätige Waschstraße für Kraftfahrzeuge oder Schienenfahrzeuge integrieren, um an bestimmter Stelle bei diesen Straßen eine Schaumbildung und Schaumbeaufschlagung des zu reinigenden Fahrzeuges zu bewirken. Vielfältige weitere Einsatzmöglichkeiten liegen im Rahmen der Erfindung.

[0009] Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Die Zeichnung zeigt eine schematische, zum Teil schaltbildliche Darstellung einer Vorrichtung zum Erzeugen von Schaum, insbesondere für Wasch- oder sonstige Reinigungszwecke. Ein Anwendungsgebiet für die Vorrichtung ist der Bereich der Fahrzeugwäsche, insbesondere Wäsche von Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen und ähnlichen. Dies geschieht häufig mittels sogenannter automatischer Waschstraßen, die zum genannten Zweck mit der Vorrichtung ausgerüstet sein können. Weitere, nur beispielsweise aufgeführte Anwendungsgebiete sind diejenigen der Gebäudereinigung im privaten, industriellen oder öffentlichen Bereich, zlB. Reinigung.von Schwimmbädern, von Schlachthöfen oder auch die Schaumreinigung von Teppichfußböden und dergleichen mehr.

[0010] Der zur Reinigung benötigte, mittels der Vorrichtung im kontinuierlichen Prozeß und bedarfsabhängig erzeugte Schaum wird dadurch erzeugt, daß Wasser mit einem vorzugsweise flüssigen Schaumbildner, insbesondere einer waschaktiven Substanz wie Seife, Schampon oder dergleichen, gemischt wird und diese Flüssigkeitsmischung dann durch Zuführen von Gas, insbesondere Luft, züm Aufschäumen gebracht wird.

[0011] Die Vorrichtung weist einen Flüssigkeitsbehälter 10 auf, der im Inneren 11 ein Flüssigkeitsgemisch 12 aus Wasser und Schaumbildner, z.B. flüssigem Schampon, aufnimmt. Der Flüssigkeitsbehälter 10 weist einen nur schematisch angedeuteten, an sich gängigen Schwimmerschalter 13 .mit Niveauregulierung auf, der beim gezeigten Zustand soeben in die ausgeschaltete Stellung gegangen ist, da das Flüssigkeitsgemisch 12 im automatischen Prozeß auf den oberen Sollflüssigkeitsstand 14 aufgefüllt worden ist. Der Bereich oberhalb des Sollflüssigkeitsstandes 14 ist mit erzeugtem Schaum 15 gefüllt, der darin abrufbereit gespeichert ist und im Flüssigkeitsbehälter 10 unter einem gewissen Druck steht. Der Flüssigkeitsbehälter 10 weist in Abstand oberhalb des Sollflüssigkeitsstandes 14 unter Belassung eines ausreichend großen Restvolumens, um dort den Schaum 15 speichern zu können, eine Entnahmeöffnung 16 auf, an die beispielsweise über einen Schlauch 17 eine Spritzpistole 18 angeschlossen ist, aus der bedarfsweise bei Betätigung der Schaum 15 abgegeben wird.

[0012] Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel sind statt der Spritzpistole 18 andere Entnahmeöffnungen, z.B. Düsen,.vorgesehen, die je nach Einsatz der Vorrichtung an gewünschter Stelle und, wenn erforderlich, auch stationär angeordnet sind.

[0013] Die Vorrichtung weist einen eigenen Masserzüfuhrzweig 20, ferner einen eigenständigen Zufuhrzweig 30 für den Schaumbildner, z.B. Schampon, und außerdem einen eigenen Gaszufuhrzweig 40 auf, durch den unter Druck Gas, insbesondere Luft, vorzugsweise gleichzeitig mit der Entnahme des im Flüssigkeitsbehälter 10 erzeugten Schaumes 15 in das Innere 11 eingeleitet wird.

[0014] Der Wasserzufuhrzweig 20 ist entweder, wie nicht gezeigt ist, direkt an den Flüssigkeitsbehälter 10 angeschlossen oder beim gezeigten Ausführungsbeispiel mit dem Zufuhrzweig 30 für den Schaumbildner verknüpft im Bereich der Einmündungsstelle 21, so daß von dort aus über die Züleitung 19 bereits das Flüssigkeitsgemisch 12 in den unteren Bereich des Flüssigkeitsbehälters 10 eingeleitet wird.

[0015] In den Wasserzufuhrzweig 20 wird Wasser unter Druck aus einem Reservoir eingespeist. Im einfachsten Fall ist der Wasserzufuhrzweig 20 an eine Wasserleitung angeschlossen, so daß die Einspeisung.von Wasser mit Leitungsdruck geschieht. Der Wasserzufuhrzweig 20 enthält ein elektromagnetisch betätigbares Absperrventil 22, dessen Elektromagnet 23 über eine schematisch und nur gestrichelt angedeutete elektrische Steuerleitung 24 an den Schwimmerschalter 13 angeschlossen und von diesem hinsichtlich der Auf-Zu-Betätigüng angesteuert ist. In der gezeigten Aus-Stellung des Schwimmerschalters 13 ist das Absperrventil 22 geschlossen. Schaltet dagegen bei sinkendem Niveau des Flüssigkeitsgemischs 12 der Schwimmerschalter 13 um in die Ein-Stellung, wird der Elektromagnet 23 erregt und das Absperrventil 22 in seine Auf-Stellung gebracht, so daß dann unter Leitungsdruck Wasser zügeführt wird.

[0016] Der Masserzüfuhrzweig 20 weist, dem Absperrventil 22 nachgeschaltet, ferner ein z.B. manuell einstellbares Mengenregelventil 25 und diesem nachgeschaltet ein Rückschlagventil 26 auf. Durch Einstellung des Mengenregelventiles 25 kann die Wassermenge, die zügeführt wird, bedarfsweise und so eingestellt werden, daß das Flüssigkeitsgemisch 12 die gewünschten Anteile Masser/Schaumbildner hat.

[0017] Der Zufuhrzweig 30 für den Schaumbildner ist an einen Vorratsbehälter 31 angeschlossen, der den Schaumbildner 32, z.B. Schampon, enthält. Ferner sitzt im Zufuhrzweig 30 eine verstellbare Dosierpumpe 33, die über eine elektrische Steuerleitung 34 mit der elektrischen Steuerleitung 24 an den Schwimmerschalter 13 angeschlossen und von diesem angesteuert ist. Bei der gezeigten Stellung des Schwimmerschalters 13 ist die Dosierpumpe 33 ausgeschaltet, so daß von dieser derzeit kein Schaumbildner 32 aus dem Vorratsbehälter 31 angesaugt und über die Flüssigkeitsleitung 35 gefördert wird. Erreicht der Schwimmerschalter 13 dagegen bei Entnahme von Schaum 15 und sinkendem Flüssigkeitsstand 14 des Flüssigkeitsgemisches 12 die Stellung, in der der Schwimmerschalter 13 einschaltet, so erfolgt mit dem Öffnen des Absperrventiles 22 im Wasserzufuhrzweig 20 zugleich die Einschaltung der Dosierpumpe 33 im Zufuhrzweig 30 für den Schaumbildner 32. Mittels der Dosierpumpe 33 wird dann die durch Ein- stellung vorgegebene, gewünschte Menge an flüssigem Schaumbildner 32 über die Flüssigkeitsleitung 35 gefördert. Das Wasser einerseits und der geförderte Schaumbildner 32 andererseits werden hier schon vor dem Einleiten in den Flüssigkeitsbehälter 10 gemischt, nämlich auf dem Wege zwischen der Einmündungsstelle 21 und.der Einleitung in den Flüssigkeitsbehälter 10. Es. versteht sich gleichwohl, daß die Einleitung jedes Mediums in den Flüssigkeitsbehälter 10 auch getrennt voneinander erfolgen kann, so daß die Flüssigkeitsmischung 12 erst im Inneren 11 entsteht.

[0018] Der Gaszufuhrzweig 40 besteht im einfachsten, nicht gezeigten Fall aus irgendeinem Druckgasspeicher, z.B. einer austauschbaren, wiederaufladbaren Druckgasflasche oder Druckgaskartusche. Diese wird dann z.B. über ein zwischengeschaltetes Dosierventil direkt an den Flüssigkeitsbehälter 10 angesetzt. Von Vorteil ist eine solche Ausbildung des Gaszufuhrzweiges 40 vor allem dann, wenn eine andere Quelle für Druckgas, insbesondere Luft, nicht zur Verfügung steht.

[0019] Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Gaszufuhrzweig 40 an einen Druckgaserzeuger 41, z.B. einen Kompressor, angeschlossen, so daß der Gaszufuhrzweig 40 mit erzeugter Druckluft gespeist wird. Dem Druckgaserzeuger 41 folgt in der Luftleitung ein nur schematisch angedeuteter Druckregler 42 mit Anzeige 43. Ferner enthält der Gaszufuhrzweig 40 ein elektromagnetisch betätigbares Sperrventil 44, dem ein einstellbares Mengenregelventil 45 nachgeschaltet ist, auf das ein Rückschlagventil 46 folgt. Der Gaszufuhrzweig 40 ist hinter dem Rückschlagventil 46 direkt an den Flüssigkeitsbehälter 10 ange- schlossen und mündet in dessen Inneres 11, wobei der Anschluß an einer Stelle erfolgt, die deutlich unterhalb des Mindestflüssigkeitsstandes des Flüssigkeitsgemisches 12 liegt, bei dessen Erreichen der Schwimmerschalter 13 einschaltet. Diese Einschaltstellung ist gestrichelt angedeutet. Der Elektromagnet 47 des Sperrventiles 44 wird über eine nur schematisch und gestrichelt angedeutete elektrische Steuerleitung 48 gespeist, in der mindestens ein elektrischer Schalter 49 sitzt, der zum Einschalten der Erregung des Elektromagneten 47 von der dargestellten geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung gebracht werden muß. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist schematisch ein weiterer, parallelgeschalteter elektrischer Schalter 50 angedeutet, der. sich an der Spritzpistole 18 befindet und es der die Vorrichtung handhabenden Person erleichtert, bei der Arbeit mit der Spritzpistole 18 dann, wenn Schaum benötigt wird, den Schalter 50 zu schließen.

[0020] Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel mit ein oder mehreren elektrischen Schaltern 49, 50 sind diese Schalter z.B. als Bodenschalter ausgebildet, insbesondere dann, wenn die Vorrichtung in eine automatische Waschstraße integriert ist. Dann werden die . Bodenschalter im Laufe des Prozesses zu gegebener Zeit selbsttätig geschlossen, woraufhin der Elektromagnet 47 erregt wird und das Sperrventil 44 von der dargestellten geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung geht. Dann wird in das Innere 11 die im Gaszufuhrzweig 40 erzeugte Druckluft eingespeist, und zwar unter dem über den Druckregler 42 eingestellten, z.B. begrenzten, Druck sowie mit der Menge, die am einstellbaren Mengenregelventil 45 dosiert wird. Erst beim Einleiten von Druckluft in das Innere 11 wird aus dem Flüssigkeitsgemisch 12 Schaum 15 erzeugt, da das Flüssigkeitsgemisch 12 bei separat eingeleiteter Luft aufgewirbelt wird und aufschäumt. Der sich entwickelnde Schaum 15 bildet sich oberhalb des jeweiligen Flüssigkeitsstandes 14 und sprüht aus der Öffnung der dann geöffneten Spritzpistole 18 heraus.

[0021] Der besondere Vorzug der Vorrichtung liegt darin, daß während der Entnahme von Schaum 15 dieser im kontinuierlichen Prozeß jeweils in Abhängigkeit vom Stand des Flüssigkeitsgemisches 12 im Flüssigkeitsbehälter 10 immer wieder neu produziert wird,.so daß praktisch, besteht der Bedarf, fortwährend Schaum erzeugt und abgegeben werden kann, und dies in dauerhaft gleichbleibender Qualität. Dabei kann der produzierte Schaum 15 durch Einstellung der einzelnen Parameter zwischen wässrig dünn, also grobblasig, bis hin zu feinblasig steif eingestellt werden. Dabei hat der nach dieser Einstellung produzierte Schaum 15 immer diese Qualität. Dies liegt nicht zuletzt daran, daß über den Masserzüfuhrzweig 20, dort das Mengenregelventil 25, Wasser in für das Flüssigkeitsgemisch 12 gewünschter Art benötigter Menge ztiführbar ist und gleichermaßen im Zufuhrzweig30 für den Schaumbildner 32 mittels der einstellbaren Dosierpumpe 33 auch Schaumbildner 32, insbesondere Schampon, in gleicher Weise, separat vom Wasser, hinsichtlich der für das richtige Mischungsverhältnis gewünschten Menge dosiert und zügeführt werden kann. Ferner liegt dies wesentlich daran, daß, sind die Mengen an Wasser einerseits und Schaumbildner 32 andererseits in beschriebener Weise eingestellt, die Erzeugung des Flüssigkeitsgemisches 12 im Flüssigkeitsbehälter 10 kontinuierlich und in Abhängigkeit davon erfolgt, wie Flüssigkeitsgemisch 12 durch Bildung von Schaum 15 verbraucht wird. Sobald also im Flüssigkeitsbehälter 10 der Sollflüssigkeitsstand 14 des Flüssigkeitsgemisches 12 soweit absinkt, daß der Schwimmerschalter 13 selbsttätig einen Schaltimpuls auslöst und damit das Absperrventil 22 und zugleich die Dosierpumpe 33 einschaltet, wird, bei konstantem eingestelltem Mischungsverhältnis in den Flüssigkeitsbehälter 10 Flüssigkeitsgemisch 12 nachgefördert.

[0022] Im Betrieb der Vorrichtung wird Schaum 15 nur dann erzeugt, wenn einer der Schalter 49 oder 50 geschlossen wird und dann über die geschlossene Steuerleitung 48 der Elektromagnet 47 des Sperrventiles 44 erregt wird und letzteres von der gezeigten geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung überführt. Dann wird Luft in das Innere 11 des Flüssigkeitsbehälter 10 eingeleitet und dort Schaum 15 erzeugt. Die Schaumerzeugung erfolgt solange, wie der elektrische Erregerkreis durch Schließen der Schalter 49 oder 50 geschlossen ist. Dabei wird durch den Schwimmerschalter 13 das Niveau des Flüssigkeitsgemisches 12 immer so geregelt, daß auf jeden Fall eine ausreichende Menge an Flüssigkeitsgemisch 12 im Inneren 11 vorhanden ist, um bei eingeleiteter Luft Schaum 15 mit dem eingestellten Mengenverhältnis Luft/Wasser/Schaumbildner 32 zu erzeugen.

[0023] Mit der beschriebenen Vorrichtung werden also folgende Verfahrensschritte verwirklicht. Die Flüssigkeitsmischung 12.aus Wasser und Schaumbildner 32 wird im niveaugeregelten Flüssigkeitsbehälter 10 aufgenommen. Bedarfsweise, und zwar zumindest für die Schaum-Bedarfszeit, leitet man zum Aufschäumen in die Flüssigkeitsmischung 12 innerhalb des Flüssigkeitsbehälters 10 Gas, insbesondere Luft, unter Druck ein und erzeugt dadurch den Schaum 15. Das hierfür benötigte Wasser wird im eigenen Masserzüfuhrzweig 20 und der dafür nötige Schaumbildner 32, z.B. Schampon, im eigenen Zufuhrzweig 30 hinsichtlich des jeweiligen Zufuhrdruckes und/oder der jeweiligen Zufuhrmenge vor dem Mischen nach Wahl dosiert. Die Mengendosierung erfolgt mittels des Mengenregelventiles 25 einerseits und der Dosierpumpe 33 andererseits. Wenn nötig, erfolgt die Veränderung des Zufuhrdruckes im Bereich des Wasserzüfuhrzweiges 20 durch Veränderung des Speisedruckes und im Bereich des Zufuhrzweiges 30 für den Schaumbildner 32 ebenfalls durch Druckänderung, z.B. im Bereich der Dosierpumpe 33 oder durch besondere Ventile. Ein zwischen dem Vorratsbehälter 31 und der Dosierpumpe 33 sitzendes Rückschlagventil 36 verhindert, wie auch die Rückschlagventile 46 und 26, daß aus dem-Flüssigkeitsbehälter 10 gegensinnig zur Einspeisrichtung Flüssigkeitsgemisch 12 herausgedrückt wird und in die einzelnen Zweige 20,30,40 gelangt.

[0024] Die Einspeisung des Wassers im Wasserzufuhrzweig 20 sowie die Einspeisung des Schaumbildners 32, insbesondere Schampon, in dessen Zufuhrzweig 30 erfolgt in Abhängigkeit vom jeweiligen Flüssigkeitsstand 14 der im Flüssigkeitsbehälter 10 aufgenommenen Flüssigkeits-mischung 12, und zwar im kontinuierlichen Betrieb. Die Einspeisung in den beiden Zweigen 20 und 30 wird eingeleitet, wenn der Flüssigkeitsstand 14 des Flüssigkeitsgemisches 12 unter die die Einschaltung des Schwimmerschalters 13. veranlassende Höhe absinkt. Bei Erreichen des gezeigten Sollflüssigkeitsstandes 14 und Abschalten des Schwimmerschalters 13 wird dagegen die Einspeisung in den Zweigen 20 und 30 gesperrt. Das Gas, z.B. Luft, wird unabhängig davon im eigenen Gaszufuhrzweig 40 geführt und hinsichtlich des jeweiligen Zufuhrdruckes und/oder der jeweiligen Zufuhrmenge dosiert. Die Ein- stellung des Druckes erfolgt z.B. mittels des Druckreglers 42, die Dosierung der Menge erfolgt mittels des Mengenregelventiles 45. Dabei erfolgt die Einleitung von Luft unter Druck in die Flüssigkeitsmischung 12 im Flüssigkeitsbehälter 10 gleichzeitig mit der eingeleiteten Entnahme von Schaum 15, also gleichzeitig mit der Öffnung des Schaumentnahmezweiges in Gestalt der Entnahmeöffnung 16 mit Schlauch 17 und Spritzpistole 18, und nur dann. Wird also kein Schaum 15 benötigt und entnommen, sind also die Schalter 49, 50, wie gezeigt, geöffnet, dann füllt sich das Innere 11 des Flüssigkeitsbehälters 10 durch die Regelung über den Schwimmerschalter 13 auf den Sollflüssigkeitsstand 14 mit Flüssigkeitsgemisch 12 auf, wobei oberhalb des Flüssigkeitsgemisches 12 im Inneren 11 ausreichend Schaum 15 gespeichert ist, der bei Einschaltung und Entnahme sogleich zur Verfügung steht.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Erzeugen von Schaum, insbesondere für Wasch- oder sonstige Reinigungszwecke, wobei einem vorzugsweise flüssigen Schaumbildner, insbesondere einer. waschaktiven Substanz, wie Seife, Schampon od.dgl., über einen Gaszufuhrzweig unter Druck ein Gas, insbesondere Luft, zeitgleich mit der Entnahme gebildeten Schaums zuführbar ist,' gekennzeichnet durch einen ein flüssiges Gemisch aus Wasser und Schaumbildner (32) aufnehmenden, niveaugeregelten Flüssigkeitsbehälter (10), dem in einem eigenen Wasserzufuhrzweig (20) geführtes Wasser und in einem eigenen Zufuhrzweig (30) geführter Schaumbildner (32) jeweils in dosierter Menge zuführbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserzufuhrzweig (20) ein vorzugsweise elektromagnetisch betätigbares Absperrventil (22), ein insbesondere manuell einstellbares .Mengenregelventil (25) und ein diesem nachgeschaltetes Rückschlagventil (26) aufweist und direkt an den Flüssigkeitsbehälter (10) angeschlossen ist oder in den Zufuhrzweig (30) des Schaumbildners (32) einmündet (21), der seinerseits an den Flüssigkeitsbehälter (10) angeschlossen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zufuhrzweig (30) des Schaumbildners (32) eine verstellbare Dosierpumpe (33) aufweist und, vorzugsweise über ein Sperrventil (36),an einen Schaumbildner (32) enthaltenden Vorratsbehälter (31) angeschlossen ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, däß der Flüssigkeitsbehälter (10) einen Schwimmerschalter (13) mit Niveauregulierung aufweist, der auf das vorzugsweise elektromagnetisch betätigbare Absperrventil (22) im. Wasserzufuhrzweig (20) sowie auf die Dosierpumpe (33) im Zufuhrzweig (30) des Schaumbildners (32) arbeitet und beide bei Erreichen des Sollstandes (14) des Flüssigkeitsgemisches (12) im Flüssigkeitsbehälter (10) im Sinne einer Sperrung des jeweiligen Zufuhrzweiges (20, 30) abschaltet und bei Unterschreiten dieses Sollflüssigkeitsstandes im Sinne einer Freigabe und Zufuhr von Wasser und Schaumbildner (32) einschaltet.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 -. 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gaszufuhrzweig (40) ein vorzugsweise elektromagnetisch betätigbares Sperrventil (44), ein einstellbares Mengenregelventil (45) und ein diesem nachgeschaltetes Rückschlagventil (46) aufweist und direkt an den Flüssigkeitsbehälter (10) angeschlossen ist, vorzugsweise an einer unterhalb des Mindestflüssigkeitsstandes befindlichen Stelle.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gaszufuhrzweig (40) einen dem Sperrventil (44) vorgeschalteten Druckregler (42, 43) aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche ₁ - ₆, dadurch gekennzeichnet, daß der Gaszufuhrzweig (40) an einen Druckgaserzeuger (41), insbesondere einen Kompressor, angeschlossen ist und aus diesem gespeist ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Gaszufuhrzweig einen Wiederaufladbaren Druckgasspeicher, insbesondere eine austauschbare Druckgasflasche oder -kartusche, aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, daß das vorzugsweise elektromagnetisch betätigbare Sperrventil (44) des Gaszufuhrzweiges (40) mittels mindestens eines Schalters (49, 50) steuerbar, ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Schalter (40, 50) als Handschalter oder Bodenschalter ausgebildet ist.

Zeichnung