Die Erfindung betrifft einen Taschenstuhl mit einer aus zwei um eine gemeinsame Achse gegeneinander schwenkbaren, als unterseitig offene Kastenprofile ausgebildeten Teilsitzflächen bestehenden Sitzfläche und mit.aus Teilstücken aufgebauten Standbeinen, die an den Kastenprofilen schwenkbar gelagert sind und die im zusammengeklappten Zustand in diesen Kastenprofilen Platz finden.
Ein derartiger Taschenstuhl ist beispielsweise aus der GB-PS 744 192 bekannt. Der dort beschriebene Taschenstuhl besteht aus zwei gegeneinander klappbaren offenen Kastenprofilen sowie aus ineinanderschiebbaren Teleskopbeinen, welche in das Innere dieser Kastenprofile eingeklappt werden können.
Ein derartiger Taschenstuhl läßt sich relativ klein zusammenlegen. Er weist jedoch den Nachteil auf, daß die aus den aufgeklappten Kastenprofilen bestehende Sitzfläche sehr klein ist. Werden die Kastenprofile jedoch zur Vergrößerung der Sitzfläche größer ausgeführt, so vergrößern sich damit auch die Maße des zusammengeklappten Taschenstuhls.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Taschenstuhl der genannten Art so auszubilden, daß eine ausreichend große und bequeme Sitzfläche geschaffen wird und die Maße des zusammengeklappten Taschenstuhls zugleich sehr gering sind, so daß der Taschenstuhl bequem mitgeführt werden kann.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die der Schwenkachse der beiden Kastenprofile zugewandten Seitenteile gegenüber diesen senkrecht zur Schwenkachse und parallel zur Sitzfläche beweglich und ausziehbar sind.
Bei dem erfindungsgemäßen Taschenstuhl können also nach dem Aufklappen der Kastenprofile diese aufgrund ihrer beweglichen Seitenteile noch weiter auseinandergezogen werden, so daß sich gegenüber der GB-PS 744 192 bei beispielsweise gleichen Maßen der Kastenprofile, d.h. den gleichen Maßen des zusammengelegten Taschenstuhls eine größere Sitzfläche ergibt.
Zweckmäßig ist es, wenn die Kastenprofile jeweils mit ausziehbar an diesen befestigten Einsätzen versehen sind, wobei diese Einsätze mit den der Schwenkachse zugewandten beweglichen Seitenteilen verbunden sind. Günstig ist es, wenn diese Einsätze ebenfalls als offene Kastenprofile ausgebildet sind. Es ergibt somit bei nur geringem konstruktivem und mechanischem Aufwand eine ausreichende und zufriedenstellende Vergrößerung der Sitzfläche.
Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß die Seitenteile gegenüber den Kastenprofilen durch Scharniere ausziehbar sind. Damit läßt sich je nach Konstruktion die Sitzfläche gegenüber der ersten Ausführungsform noch weiter vergrößern. Günstig ist es zum Beispiel, an den Seitenteilen je zwei Hebel und an den Kastenprofilen je zwei andere Hebel anzulenken und die an den Seitenteilen angelegten Hebeln mit den ihnen gegenüberliegenden, an den Kastenprofilen befestigten Hebeln drehbar zu verbinden. Diese Hebel wirken in der Art einer Schere und ermöglichen somit eine Vergrößerung der Sitzfläche des aufgeklappten Taschenstuhls mit einfachsten Mitteln. Die einen Teil der Sitzfläche bildenden Scheren können zweckmäßig z.B. durch eine hier nicht näher beschriebene Tuchbahn, die ebenfalls Bestandteil des Taschenstuhls und an diesem befestigt sein kann, abgedeckt werden. Um den aufgeklappten Scheren genügend Stabilität zu geben, kann vorteilhaft weiterhin vorgesehen werden, den an den Kastenprofilen angelenkten Hebeln U-förmiges Profil und den an den Seitenteilen angelenkten Hebeln T-förmiges Profil zu geben, wobei die U-förmig ausgebildeten Hebel im zusanmengeklappten Zustand je einen Schenkel der ihnen zugeordneten T-förmig ausgebildeten Hebel aufnehmen. Natürlich ist es auch ohne weiteres möglich, die U-förmig und die T-förmig ausgebildeten Hebel zu vertauschen.
Um eine gute Raumausnutzung in den Kastenprofilen und damit geringe Außenmaße des zusammengeklappten Taschenstuhls zu erreichen, kann es weiterhin zweckmäßig sein, den Teilstücken jedes Standbeins U-förmiges Profil zu geben, wobei die U-förmigen Teilstücke jedes Standbeins aneinander schwenkbar gelagert sind und im zusammengeklappten Zustand ineinanderliegen. Diese Teilstücke der Standbeine können in an sich bekannter Weise schwenkbar aneinander gelagert sein, wobei es von besonderem Vorteil ist, wenn die offenen Seiten dieser U-förmig profilierten Teilstücke im zusammengeklappten Zustand in die den Böden der Kastenprofile abgewandte Richtung weisen. Eine besonders gute Raumausnutzung mit einem Füllfaktor von nahezu 100 % wird erreicht, wenn die jeweiligen Schenkel der U-förmigen Teilstücke der zusammengeklappten Standbeine eine Höhe aufweisen, die größer ist als die Tiefe der Kastenprofile und wenn im zusammengeklappten Zustand die Schenkel der an dem einen Kastenprofil angelenkten zusammengeklappten Standbeine mindestens zum Teil in das U-Profil der an dem gegenüberliegenden Kastenprofil angelenkten zusammengeklappten Standbeine hineinragen bzw. umgekehrt. Die in jedem der Kastenprofile angeordneten zusammengeklappten Standbeine weisen also jeweils ebenfalls ein U-förmiges Profil auf, wobei die U-Profile der einen Kastenhälfte in die U-Profile der anderen Kastenhälfte eingreifen.
Weitere Ausführungsarten des erfindungsgemäßen Taschenstuhls sind in den Unteransprüchen 11 und 12 dargestellt.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind dargestellt in der Zeichnung. Es zeigen:
Ein Taschenstuhl ist in der Fig. 1 als Ganzes mit 1 bezeichnet und besteht aus zwei Teilsitzflächen, die in der Art von Kastenprofilen 2 und 3 ausgebildet sind. Das kastenartige Profil wird erreicht durch Seitenteile 4 bis 4"' bzw. 5 bis 5"', die sehr geringe Höhe besitzen. Die beiden Teilsitzflächen sind über Scharniergelenke 6, 6' und 6" miteinander verbunden. Bei eingeklappten Standbeinen können sie um diese Scharniere geschwenkt werden, wodurch der zusammengeklappte Taschenstuhl die Form eines flachen, allseitig geschlossenen Kastens erhält. Zum Verbinden der beiden Kastenhälften im geschlossenen Zustand kann in bekannter Weise eine hier nicht näher gezeigte Vorrichtung, z.B. ein Haken, vorgesehen werden.
In jedem der beiden Kastenprofile 2 und 3 sind jeweils zwei Standbeine 7, 7' bzw. 8, 8' schwenkbar angeordnet. Bei der gezeigten Ausführungsform bestehen die Standbeine aus je zwei U-förmigen Profilen, die beispielsweise über ein hier nicht gezeigtes Scharnier schwenkbar miteinander verbunden sein können. Ein Beispiel für die Teilansicht eines ausgeklappten Standbeins ist nochmals aus der Fig. 10 zu erkennen, wo am Beispiel des Standbeins 7 gezeigt ist, daß dieses aus zwei U-förmigen Teilstücken 10 und 10' bestehen kann, wobei das Teilstück 10' in Richtung des Pfeiles A in das Teilstück 10 eingeklappt werden kann. Die Fixierung der Teilstücke 10 und 10' im ausgeklappten Zustand gegeneinander kann in bekannter Weise beispielsweise mit einem Schieber erfolgen.
Aus der Fig. 1 ist weiterhin zu erkennen, daß die der Schwenkachse der beiden Kastenprofile 2 und 3 zugewandten Seitenteile 4" und 5" gegenüber diesen beweglich und ausziehbar sind. Hierbei sind kastenförmig gestaltete Einsätze 17 und 18 vorgesehen, an denen die Seitenteile 4" und 5" befestigt sind. Die Einsätze und die mit diesen verbundenen Seitenteile können nun gegenüber den Kastenprofilen ausgezogen werden. Dazu können beispielsweise an den Kastenprofilen 2 und 3 befestigte Bolzen 19 und 20 vorgesehen sein, die in entsprechenden Führungen 21 und 22 der Kastenprofile laufen. Im aufgeklappten Zustand ergibt sich somit eine gegenüber der Grundfläche der Kastenprofile vergrößerte Sitzfläche, wobei natürlich noch entsprechende, hier nicht gezeigte Mittel zur Fixierung der Einsätze im aufgeklappten Zustand vorgesehen werden können. Im eingeklappten Zustand werden die Einsätze 17 und 18 vollständig in den ihnen zugeordneten Kastenprofilen versenkt, wodurch sich eine sehr gute Raumausnutzung in dem zusammengeklappten Taschenstuhl ergibt. Die den Einsätzen 17 und 18 zugeordneten Bereiche in den Kastenprofilen 2 und 3 können gegenüber den für die Standbeine 7, 7' bzw. 8, 8' vorgesehenen Bereichen natürlich noch durch Zwischenwände 11 bzw. 12 abgeteilt sein.
Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in der Fig. 2 dargestellt. Anstatt der Einsätze 17 und 18 sind an den Kastenprofilen nun Hebel 13 und 13' bzw. 14 und 14' angelenkt, die drehbar verbunden sind mit anderen Hebeln 15 und 15' bzw. 16 und 16', welche wiederum an den beweglichen Seitenteilen 4" und 5" angelenkt sind. Die Hebelpaare 13/15, 13'/15" 14/16 und 14'/16' bilden somit eine Art Scheren, mit denen die Sitzfläche des Taschenstuhls vergrößert werden kann. Je nach Ausgestaltung der Hebel kann die Sitzfläche somit fast beliebig vergrößert werden. Natürlich kann der durch die Hebel gebildete Teil der Sitzfläche zur Erzielung einer bequemeren Sitzposition auch noch in hier nicht dargestellter Weise z.B. mit einem Tuch o.dgl. abgedeckt werden, wobei auch dieses Tuch Bestandteil des Taschenstuhls und an diesem befestigt sein kann.
Beim Zusammenklappen des Taschenstuhls in der Ausführungsform nach Fig. 2 lassen sich die von den Hebeln gebildeten Scheren zusammenschieben, wobei die Hebel ebenso wie die Stuhlbeine in den Kastenprofilen 2 und 3 Platz finden. Dadurch ergibt sich ebenfalls eine im zusammengeklappten Zustand sehr raumsparende Ausführung des Taschenstuhls, wobei jedoch im ausgeklappten Zustand eine bequeme und ausreichend große Sitzfläche zur Verfügung steht.
Eine günstige Führung für die die Schere bildenden Hebel ergibt sich, wenn jeweils einer der beiden ein Hebelpaar bildenden Hebel U-förmiges Profil aufweist, in das ein Schenkel des anderen, mit T-förmigem Profil versehenen Hebels im zusammengeklappten Zustand eingeschoben wird. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel der Fig.2 besitzen die Hebel 13, 13', 14, und 14' U-förmiges Profil (Fig. 3), während die Hebel 15, 15', 16 und 16' T-förmiges Profil haben (Fig. 4). Es ist natürlich genausogut möglich, die Zuordnung der U-förmig und T-förmig profilierten Hebel zu vertauschen. Eine derartige Profilierung ergibt eine ausreichende Stabilität für die Scherenanordnung im aufgeklappten Zustand.
Eine dritte Ausführungsform der Erfindung ist in den Fig. 5 bis 9 dargestellt. Hierbei ist in der Fig. 5 zunächst der aufgeklappte Taschenstuhl von unten gezeigt, wobei jedoch die Scheren nicht ausgezogen und die Standbeine nicht ausgeklappt sind. Die die Scheren bildenden Hebel sind in der Fig. 5 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht bezeichnet und im ausgeklappten Zustand unter Hinzufügung der Bezugszeichen nochmals in der Fig. 6 gezeigt.
Der wesentliche Unterschied gegenüber der zweiten Ausführungsform (Fig. 2 bis 4) der Erfindung besteht in der Ausführungsform der Fig. 5 bis 9 darin, daß die Standbeine aus drei Teilstücken mit U-förmigem Profil aufgebaut sind und daß die Schenkel dieser U-Profile höher sind als die Tiefe der zugeordneten Kastenprofile. In der Fig. 7 ist am Beispiel des Standbeins 7 der Aufbau aus drei Teilstücken 10 bis 10" gezeigt. Das Zusammenklappen dieses Standbeins ist durch die Pfeile B, C und D angedeutet. Die einzelnen Stadien des Zusammenlegens des Standbeins sind auch nochmals in der Fig. 8 dargestellt.
Einen Schnitt durch den zusammengeklappten Taschenstuhl zeigt nun die Fig. 9. Hier ist zu erkennen, daß die U-förmig profilierten Teilstücke jedes Stuhlbeins so ineinandergeklappt sind, da die Öffnungen der jeweiligen U-Profile in dieselbe Richtung weisen. Da die Höhe der Schenkel dieser U-Profile größer ist als die Tiefe der entsprechenden Kastenprofile 2 und 3, greifen die Schenkel der oben angeordneten Standbeine in die U-Profile der gegenüberliegenden Seite und umgekehrt. Wie sich ohne weiteres erkennen läßt, wird dadurch der für die Stuhlbeine zur Verfügung stehende Raum optimal ausgenutzt. Im Querschnitt ergibt sich ein Füllfaktor von nahezu 100 %. Der Taschenstuhl läßt sich also bei ausreichender Höhe der Stuhlbeine und ausreichend großer Sitzfläche dennoch sehr klein zusammenlegen.
Die Teilstücke 10, 10' und 10" der Standbeine sind jeweils so untereinander schwenkbar verbunden, daß im ausgeklappten Zustand das Mittelstück 10' mit der offenen Seite des U-Profils entgegengesetzt zu den offenen Seiten der Teilstücke 10 und 10" liegt. Nach dem Einklappen weisen bei dieser Anordnung alle offenen Seiten der U-Profile in einer Richtung. Die Profile sind dabei so aufeinander abgestimmt, daß das Teilstück 10" innerhalb des Teilstücks 10' und dieses innerhalb des Teilstücks 10 aufgenommen wird.
Zusätzlich sind die an einem Kastenprofil angelenkten Standbeine gegenüber den an dem anderen Kastenprofil angelenkten Standbeinen seitlich versetzt. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 9 sind z.B. die an dem Kastenprofil 2 angelenkten Standbeine 7 und 7' nach rechts versetzt gegenüber den an dem Kastenprofil 3 angelenkten Standbeinen 8 und 8'. Außerdem sind auch die Querschnitte der jeweils beiden an einem Kastenprofil angebrachten Standbeine unterschiedlich. Gemäß Fig. 9 ist das Standbein 7' breiter als das Standbein 7 in bezug auf das Querstück der jeweiligen U-Profile. Dasselbe gilt natürlich auch für die jeweils korrespondierenden Teilstücke dieser Standbeine; d.h. das Teilstück 23 des Standbeins 7' ist breiter als das Teilstück 10 des Standbeins 7, das Teilstück 23' breiter als das Teilstück 10' und das Teilstück 23" breiter als das Teilstück 10". (Analoge Verhältnisse liegen bei den Stuhlbeinen 8 und 8' vor.) Der für die Stuhlbeine zur Verfügung stehende Raum wird dadurch, wie sich aus der Fig. 9 ergibt, fast vollständig ausgenutzt; bis auf zwei kleine "Ecken" links oben und rechts unten zeigt der Querschnitt eine ideale Raumausnutzung. Der zusammengelegte Taschenstuhl weist daher trotz äußerst kleiner äußerer Maße eine ausreichende Höhe der Stuhlbeine auf.