Verdecktes Scharniergelenk

Abstract

 Ein verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen weist eine Befestigungsplatte und einen mit dieser verbundenen sockelartigen Vorsprung auf, auf den ein Scharnierarm im Bereich seines einen Endes aufgeschraubt ist. Das andere Ende des Scharnierarms ist derart mit einer Seite eines topfförmigen Scharnierteils verbunden, daß der Scharnierarm beim Schließen in das topfförmige Scharnierteil eintaucht. Ein von zwei parallel zueinander angeordneten Schraubenfedern belastetes Schieberteil ist in dem topfförmigen Scharnierteil in einer radialen Ebene geführt und wirkt über ein eine Steuerkurve bildendes Teil im Schließbereich mit einem Vorsprung oder dergleichen des Scharnierarms zusammen. Um im Schließbereich die Steuerkurve mit vergrößertem Hebelarm an dem Scharnierarm angreifen zu lassen, ist das Schieberteil (12) bügelförmig ausgebildet und weist einen mittleren Stegteil (23) und seitliche Schenkel (15, 16) auf, die in entsprechenden Ausnehmungen (13, 14) des topfförmigen Scharnierteils (3) geführt sind. Die freien Enden der Schenkel (15, 16) sind mit nach innen weisenden Abwinkelungen oder Vorsprüngen versehen, auf denen sich die einen Enden der Druckfedern (19, 20) abstützen, deren anderen Enden an Widerlager bildenden Anschlägen (21, 22) des topfförmigen Scharnierteils (3) anliegen. Das mittlere Stegteil (23) trägt die Steuerkurve (28), auf der das über den sockelartigen Vorsprung (2) hinausverlängerte Ende des Scharnierarms (4) aufläuft und gleitet (Figur 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen mit einer Befestigungsplatte und mit einem mit dieser verbundenen sockelartigen Vorsprung, auf der ein Scharnierarm im Bereich seines einen Endes aufgeschraubt ist, dessen anderes Ende gelenkig derart mit einer Seite eines topfförmigen Scharnierteils verbunden ist, daß der Seharnierarm beim Schließen in das topfförmige Scharnierteil eintaucht, wobeiein von zwei parallel zueinander angeordneten Schraubenfedern belastetes, in dem topfförmigen Scharnierteil in einer radialen Ebene geführtes Schieberteil vorgesehen ist, das über ein eine Steuerkurve bildendes Teil im Schließbereich mit einem Vorsprung oder dergleichen des Scharnierarms zusammenwirkt.

[0002] Bei einem bekannten Scharniergelenk dieser Art ist das Schieberteil plattenförmig ausgebildet und stützt sich über ein abgewinkeltes Teil auf das zu einem Lagerauge eingerollte Ende des Scharnierarms in der Weise ab, daß es im Schließbereich über die Stirnkante des eingerollten Endes gleitet und dadurch eine Schließwirkung erzeugt.

[0003] Bei einem anderen eingelenkigen verdeckten Scharniergelenk ist in dem topfförmigen Scharnierteil ein den auf einem Sockel der Befestigungsplatte befestigten Scharnierarm gabelförmig einfassendes Steuerteil gegen die Kraft zweier Schraubenfedern schwenkbar gelagert, wobei auf den auf den Gabelschenkeln vorgesehenen Steuerkurven seitliche eingerollte Zungen des Scharnierarms im Schließbereich auflaufen und gleiten.

[0004] Bei den bekannten Scharniergelenken müssen die die Steuerkurven belastenden Schließfedern verhältnismäßig stark ausgebildet werden, um eine ausreichende Schließkraft zu erreichen, weil die Schließkräfte nur mit verhältnismäßig kleinem Hebelarm auf den Scharnierarm in dessen mittlerem Bereich oder im Bereich des Gelenkes wirken.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein einfach aufgebautes Scharniergelenk der eingangs angegebenen Art zu schaffen, bei dem im Schließbereich die Steuerkurve mit vergrößertem Hebelarm an dem Scharnierarm angreift.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Schieberteil bügelförmig ausgebildet ist und einen mittleren Stegteil mit seitlichen Schenkeln aufweist, die in entsprechenden Ausnehmungen des topfförmigen Scharnierteils geführt sind, daß die freien Enden der Schenkel mit nach innen weisenden Abwinkelungen oder Vorsprüngen versehen sind, auf denen sich die einen Enden der Druckfedern abstützen, deren anderen Enden an Widerlager bildenden Anschlägen des topfförmigen Scharnierteils anliegen, und daß das mittlere Stegteil die Steuerkurve trägt, auf der das über den sockelartigen Vorsprung hinaus verlängerte Ende des Scharnierarms aufläuft und gleitet. Bei dem erfindungsgemäßen Scharniergelenk wirkt also das dem Gelenk gegenüberliegende Ende des Scharnierarms mit der federbelasteten Steuerkurve zusammen, so daß die volle Länge des verlängerten Scharnierarms im Schließbereich wirksam wird und selbst bei verringerter Federkraft größere Schließkräfte erreichbar sind. Da auch zur Erreichung größerer Schließkräfte nur geringere Federkräfte erforderlich sind, können überdies die Reibungskräfte und damit auch der Verschleiß herabgesetzt werden.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben worden.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Scharniergelenks, teilweise im Schnitt, im geschlossenen Zustand,

Fig. 2 das Scharniergelenk nach Fig. 1 im geöffneten Zustand,

Fig. 3 eine Seitenansicht des topfförmigen Scharnierteils des Scharniergelenks nach den Fig. 1 und 2,

Fig..4 einen Schnitt durch das Scharniergelenk längs der Linie IV - IV in Fig. 1,

Fig. 5 eine Draufsicht auf das mit der Steuerkurve versehene Schieberteil,

Fig. 6 eine Seitenansicht der Befestigungsplatte des Scharniergelenks nach Fig. 1,

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Befestigungsplatte nach Fig. 6 und

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der Befestigungsplatte eines Scharniergelenks.

[0009] Das in der Zeichnung dargestellte Scharniergelenk besteht aus einer Befestigungsplatte 1, die mit einem sockelartigen Vorsprung 2 versehen ist, und einem topfförmigen Scharnierteil 3, das über den Scharnierarm 4 gelenkig mit der Befestigungsplatte 1 verbunden ist. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 7 ist die Befestigungsplatte 1 mit einem abgewinkelten Schenkel 5 . versehen, der über Schrauben 6 mit den inneren Stirnkanten eines Möbelrahmens 7 oder dergleichen verbunden ist.

[0010] Auf die zu der Befestigungsplatte 1 parallele Oberfläche des sockelartigen Vorsprungs 2 ist durch die Schraube 8 der in der dargestellten Weise Z-förmig abgekröpfte Scharnierarm aufgeschraubt, wobei der Scharnierarm 4 zur Seitenverstellung mit einem Langloch 9 versehen ist. Das freie Ende des Scharnierarms 4 ist zu einem Lagerauge 10 eingerollt, das auf dem in Seitenteilen des topfförmigen Scharnierteils 3 gehalterten Gelenkbolzen 11 schwenkbar gelagert ist. Der Gelenkbolzen 11 ist in der dargestellten Weise im äußeren Randbereich des topfförmigen Scharnierteils 3 angeordnet.

[0011] In dem topfförmigen Scharnierteil 3 ist das bügelförmige Scharnierteil 12 in einer radialen Ebene parallel zu sich selbst verschieblich geführt. Zur Führung des bügelförmigen Schieberteils 12 ist das topfförmige Scharnierteil 3 mit Ausnehmungen 13, 14 mit zueinander parallelen Begrenzungsflächen versehen. Das bügelförmige Schieberteil ist an den Enden seiner Schenkel 15, 16 mit nach innen gerichteten Abwinkelungen 17, 18 versehen, auf denen sich die einen Enden von Schraubenfedern 19, 20 abstützen, deren anderen Enden auf mit dem topfförmigen Scharnierteil 3 fest verbundenen Widerlagern 21, 22 abgestützt sind.

[0012] Das bügelförmige Schieberteil 12 ist im Bereich seiner Schenkel 15, 16 und in diese mit dem mittleren Stegteil 23 verbindenden Ubergangsbereichen 24, 25 durch Stegteile 26, 27 ausgesteift. Das mittlere Stegteil 23 trägt mittig eine nach innen weisende Steuerkurve 28. Auf dieser Steuerkurve 28 läuft im Schließbereich das über den Sockel 2 hinaus verlängerte, halbkreisförmig gekrümmte Ende 29 des Scharnierarms 4 auf. Die Steuerkurve 28 wird der gewünschten Schließcharakteristik angepaßt. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist die Steuerkurve 28 zunächst in Richtung auf die Mitte des topfförmigen Scharnierteils abgeschrägt, bis sie im Endteil des Schließbereichs bogenförmig wieder nach außen hin abfällt, so daß das Scharniergelenk in der Schließstellung mit ausreichender Schließkraft verrastet ist.

[0013] Um eine gute Befestigung des Scharnierarms 4 auf dem sockelförmigen Vorsprung 2 sicherzustellen, weist der Vorsprung auf seiner Oberseite eine geriffelte Fläche auf. Weiterhin ist der Vorsprung 2 auf seiner Oberseite mit seitlichen Führungsrippen, 30, 31 für den Scharnierarm 4 versehen. Ein unerwünschtes seitliches Ausschwenken des Scharnierarms wird dadurch verhindert.

[0014] Auch der Scharnierarm 4 kann beidseits des Langlochs 9 mit geriffelten Bereichen versehen sein.

[0015] Bei der Ausführungsform nach Fig. 8 ist die Befestigungsplatte 1 selbst mit aus Langlöchern 32, 33 bestehenden Befestigungslöchern versehen und auf einen besonderen Befestigungsschenkel verzichtet.

[0016] Um ein leichtes Einsetzen der Druckfedern 19, 20 zu ermöglichen, sind die Schenkel 15, 16 des bügelförmigen Schieberteils mit im Querschnitt etwa rechteckigen Fenstern 34 versehen. Das Schieberteil 12 besteht zweckmäßigerweise aus Kunststoff, wodurch die Reibung mit dem aus einem Blechstreifen gebogenen Scharnierarm 4 herabgesetzt wird.

Ansprüche

1. Verdecktes Scharniergelenk für Türen, Klappen oder dergleichen mit einer Befestigungsplatte und mit einem mitdieser verbundenen sockelartigen Vorsprung, auf der ein Scharnierarm im Bereich seines einen Endes aufgeschraubt ist, dessen anderes Ende gelenkig derart mit einer Seite eines topfförmigen Scharnierteils verbunden ist, daß der Scharnierarm beim Schließen in das töpfförmige Scharnierteil eintaucht, wobei ein von zwei parallel zueinander angeordneten Schraubenfedern belastetes, in dem topfförmigen Scharnierteil in einer radialen Ebene geführtes Schieberteil vorgesehen ist, das über ein eine Steuerkurve bildendes Teil im Schließbereich mit einem Vorsprung oder dergleichen des Scharnierarms zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Schieberteil (12) bügelförmig ausgebildet ist und einen mittleren Stegteil (23) und seitliche Schenkel (15,16) aufweist, die in entsprechenden Ausnehmungen (13,14) des topfförmigen Scharnierteils (3) geführt sind, daß die freien Enden der Schenkel (15, 16) mit nach innen weisenden Abwinkelungen (17, 18) oder Vorsprüngen versehen sind, auf denen . sich die einen Enden der Druckfedern (19, 20) abstützen, deren anderen Enden an Widerlager bildenden Anschlägen (21, 22) des topfförmigen Scharnierteils (3) anliegen, und daß das mittlere Stegteil (23) die Steuerkurve (28) trägt, auf der das über den sockelartigen Vorsprung (2) hinaus verlängerte Ende des Scharnierarms (4) aufläuft und gleitet.

2. Scharniergelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der Steuerkurve (28) laufende Ende (29) des Scharnierarms (4) bogenförmig gekrümmt oder eingerollt.ist.

3. Scharniergelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (15, 16) des Schieberteils (12) zwischen den Abwinkelungen (17, 18) oder Vorsprüngen und einem Übergangsbereich (24, 25) zu dem Stegteil (23) durch leistenförmige Teile (26, 27) ausgesteift sind.

4. Scharniergelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (4) auf dem Vorsprung (2) durch seitliche rippenartige Führungsleisten (31) eingefaßt ist.

Zeichnung