(19)
(11) EP 0 119 519 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
09.10.1985 Bulletin 1985/41

(43) Date of publication A2:
26.09.1984 Bulletin 1984/39

(21) Application number: 84102108

(22) Date of filing: 29.02.1984
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE IT LI LU NL

(30) Priority: 16.03.1983 DE 8307588

(71) Applicant: Dr. Wachter Kurmittel GmbH
 ()

(72) Inventor:
  • Roth, Erich
     ()

   


(54) Closure cap for containers for the conservation of cleansing products


(57) Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe für Behälter zum Aufbewahren von Reinigungsmitteln, insbesondere WC-Reiniger, mit einem die vorzugsweise lösbare Verbindung mit dem Behälter ermöglichenden Flanschteil und einem damit einstückig ausgebildeten, im wesentlichen ebenen Deckelteil, wobei von dem Deckelteil an der dem Flanschteil abgewandten Seite ein umfangmäßig geschlossener Randsteg vorspringt; wobei die durch das Deckelteil und den Randsteg gebildete Kammer an der dem Deckelteil gegenüberliegenden Seite durch ein im wesentlichen plattenförmiges Abschlußteil abgeschlossen ist, welches mit Durchbrüchen versehen ist; wobei das Abschlußteil an der der Kammer abgewandten Seite durch eine abziehbare Folie oder dergl. luftdicht abgeschlossen ist; und wobei die Kammer mit einem Luftverbesserer, vorzugsweise in Granulatform, gefüllt ist, dessen einzelne Körner einen größeren Querschnitt haben als die Durchbrüche des Abschlußteiles.







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