[0001] Die Erfindung betrifft ein Schiebeschloß, insbesondere für Bankschließfächer, welches
einen mittels Magnetschlüssel und Permanentmagnet-Drehzuhaltungen gesteuerten verschiebbaren
Riegel und zusätzlich eine wahlweise den Riegel sperrende oder freigebende, in eine
Ausnehmung des Riegels eingreifende Zusatzsperre aufweist, wobei die Zusatzsperre
durch einen Schlüssel (Bankschlüssel) aus der Verrastung lösbar ist.
[0002] Bekannte Schiebeschlösser dieser Art haben jedoch den Nachteil, daß die Verrastung
zwischen Riegel und Zusatzsperre nicht am massiven Riegel selbst erfolgt, sondern
in einem relativ filigranen Zusatzriegel, der gegen Gewaltanwendung empfindlich ist.
[0003] Gemäß vorliegender Erfindung wird ein Schiebeschloß der eingangs genannten Art vorgesehen,
das in erster Linie dadurch gekennzeichnet ist, daß die Ausnehmung am Riegel für eine
Verrastung der Zusatzsperre eingerichtet ist und daß eine durch den Schlüssel (Bankschlüssel)
betätigbare, die Zusatzsperre aus der Verrastung lösende Ausrückvorrichtung vorgesehen
ist. Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0004] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert.
Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel und die Fig. 2 die
Ansicht eines teilweisen Schnittes dieses Beispiels von oben gesehen.In den Fig. 3
und 4 ist ein Schnitt gemäß der Linie III-III bzw. IV-IV dargestellt. Fig. 5 zeigt
die Ansicht eines Ausführungsbeispieles für die Zusatzsperre und in den Fig. 6 bis
8 sind zwei Ausführungsarten für die erfindungsgemäße Ausrückvorrichtung dargestellt.
Fig. 9 zeigt einen Horizontalschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel und die
Fig. 10 und 11 zeigen noch weitere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Schlosses.
[0005] In Fig. 1 ist ein Schiebeschloß im Schnitt dargestellt, wie es bei der vorliegenden
Erfindung vorgesehen sein kann. In einem Gehäuse 1 ist ein Riegel 2 angeordnet, der
über die Strecke 3 nach links oder rechts verschiebbar ist. Im Riegel 2 sind zwei
Schlüsselkanäle 4, 5 vorgesehen, in denen zwei Schlüssel stecken, nämlich der Kundenschlüssel
6 und der Bankschlüssel 7. In bekannter Weise tragen die Schlüssel Magnete 8, 9, zu
denen im Riegel 2 korrespondierende Permanentmagnet-Drehzuhaltungen 10 angeordnet
sind.
[0006] Der Riegel 2 weist zwei Ausnehmungen 11 auf, in denen jeweils eine Schiebeplatte
12 angeordnet ist. Leiters liegen in den Ausnehmungen 11 die beiden parallelen Schenkel
eines U-förmig ausgebildeten Abschnittes 13 der Ausrückvorrichtung 14, die hier einstückig
ausgebildet ist. Die Schiebeplatten 12 und der U-förmige Abschnitt 13 werden durch
Federn 15 in ihre Endlagen gedrückt.
[0007] Die Schiebeplatten 12 und die beiden Schenkel der U-förmigen Abschnitte 13 weisen
nach innen in Ausnehmungen 16 des Riegels ragende Zapfen 17 auf. Diese Zapfen 17 gelangen
bei Verschieben der Schiebeplatten 12 oder der Ausrückung 14 gegen den Druck der Feder
15 in den Bereich der jeweils zugeordneten Permanentmagnet-Drehzuhaltungen 10 und
je nach Drehlage der Drehzuhaltungen stoßen die Zapfen 17 entweder an den äußeren
Umflächen der Drehzuhaltungen an, wodurch ein weiteres Verschieben verhindert ist,
oder die Zapfen 17 können in Ausnehmungen 18 der Drehzuhaltungen eintreten, wodurch
ein entsprechendes Verschieben ermöglicht ist. Die dazu notwendige Drehlage wird durch
entsprechende Kodierung der Schlüsselmagnete 8, 9 erzielt. Weiters sind Bolzen 21
in den Schiebeplatten 12 verschiebbar angeordnet, die einerseits in die Ausnehmung
22 im Gehäuse 1 und andererseits in die Ausnehmungen 23 des Riegels 2 ragen.
[0008] Der Riegel besitzt an seinem vorderen Ende einen Schlitz 19, in den eine Zusatzsperre
20 eingreift. Diese Zusatzsperre ist in bevorzugter Weise ferngesteuert, z.B. mittels
Elektromagneten. Wenn die Zusatzsperre 20 in den Schlitz eingreift, ist eine Verschiebung
des Riegels 2 nicht möglich, auch wenn der richtige Kundenschlüssel 6 eingesteckt
ist.
[0009] Die Funktionsweise des Schlosses gemäß Fig. 1 ist die folgende, wobei angenommen
wird, daß der Kunde einen richtigen Kundenschlüssel besitzt und der Schalterbeamte
der Bank über einen elektrischen Kontakt die Zusatzsperre 20 nach oben bewegt, sodaß
diese den Schlitz 19 und damit den Riegel 2 freigibt. Der Kunde steckt den Kundenschlüssel
6 in den zugehörigen Schlüsselkanal 4, wodurch sich die Drehzuhaltungen 10 in jene
Drehlage einstellen, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, d.h. die Ausnehmungen 18 stehen
den Zapfen 17 gegenüber. Der Bankkunde schiebt nun mit seinem Schlüssel 6 den Riegel
nach rechts. Die Schiebeplatten 12 können diese Verschiebebewegung des Riegels nicht
mitmachen, da sie durch die Bolzen 21 daran gehindert werden. Es kommt somit zu einer
Relativverschiebung zwischen Riegel und Riegelplatten 12 gegen den Druck der Federn
15. Durch diese Relativverschiebung gelangen die Bolzen 21 über jene Stelle der Ausnehmungen
23, an der diese ihre maximale Tiefe aufweisen, sodaß die Bolzen 21 mit ihren äußeren
Enden völlig in die Schiebeplatten 12 und mit den inneren Enden in die Ausnehmungen
23 eintauchen. Die Eintauchbewegung wird durch die Auflaufflächen 24 der Ausnehmungen
22 unterstützt. In dieser Stellung liegen dann die Zapfen 17 in den Ausnehmungen 18
der Drehzuhaltungen 10. Der Riegel 2 kann nun weiter bis in seine rechte Endlage geschoben
werden, wodurch der Kopf 25 des Riegels zur Gänze in das Gehäuse 1 eintaucht und mit
dem angedeuteten Schließblech 33 außer Eingriff gelangt. Das Schloß ist nunmehr offen.
[0010] Beim Schließen des Schlosses bewegt der Bankkunde den Riegel wieder in die linke
Ausgangsstellung, wobei durch die Kraft der Federn 15 die Schiebeplatte 12 in die
rechte Endlage geschoben wird. Nach Herausziehen des Schlüssels 6 verdrehen sich die
Drehzuhaltungen 10, wodurch die oben erwähnte Relativverschiebung zwischen den Schiebeplatten
12 und dem Riegel 2 verhindert und das gesamte Schloß gesperrt ist.
[0011] In dem Fall, daß die in bevorzugter Weise ferngesteuerte Zusatzsperre 20 nicht betätigt
wird oder bei Vorliegen eines Schadens nicht betätigt werden kann, ist es vorgesehen,
daß das Schloß auch mit einem zusätzlichen Bankschlüssel 9 geöffnet werden kann. Diesem
Schlüssel sind ebenfalls Permanentmagnet-Drehzuhaltungen 10 zugeordnet, die bei richtiger
Stellung, wie in Fig. 1 eingezeichnet, die Verschiebung der Ausrückvorrichtung 14
gegenüber dem Riegel 2 zulassen. Die entsprechenden Zapfen 26 treten dann in die Ausnehmungen
27 der Drehzuhaltungen. Die Verschiebung der Ausrückvorrichtung 14 (siehe Fig. 2)
erfolgt mittels Auflaufflächen 28 am inneren Ende des Bankschlüssels, die mit Auflaufflächen
29 in einer Ausnehmung 34 der Ausrückvorrichtung 14 zusammenwirken. Befindet sich
der Bankschlüssel in der in Fig. 2 eingezeichneten Lage, so stehen die Zapfen 26 den
Ausnehmungen 27 der Drehzuhaltungen 10 gegenüber, wodurch die Verschiebung der Ausrückvorrichtung
14 ermöglicht ist. Bei weiterem Einschieben des Schlüssels mit etwas Kraft wird die
Ausrückvorrichtung 14 in Richtung des Pfeiles 30 verschoben.
[0012] Durch die Verschiebung der Ausrückvorrichtung 14 bewegt sich das Ausrückelement 31
mit seiner schrägen Fläche 32 quer über den Schlitz 19, ragt - seitlich gesehen -
in diesen hinein und hebt die Zusatzsperre 20 in die Höhe und außer Eingriff mit dem
Riegel 2. Die Zusatzsperre 20 ist somit ausgeschaltet und das Schloß kann mittels
des Kundenschlüssels, der zusätzlich eingeschoben ist, betätigt werden.
[0013] In den Fig. 3, 4 ist eine Ausführungsform der Zusatzsperre dargestellt. Diese ist
als Scheibenzuhaltung 35 ausgebildet, die eine Ausnehmung 36 für den Durchtritt des
Riegels 2 und der Ausrückvorrichtung 14 aufweist, wobei die Scheibenzuhaltung in einer
Führung 37 am Schließblech geführt ist. An der Scheibenzuhaltung ist seitlich ein
Arm 38 angeordnet, über den die Scheibenzuhaltung mittels einer nicht näher dargestellten
Betätigungseinrichtung 39 verschoben werden kann. Die Betätigungseinrichtung 39 kann
z.B. ein vom Bankschalter aus schaltbarer Elektroantrieb sein.
[0014] In den Fig. 3, 4 ist der Riegel durch die Zusatzsperre in Form der Scheibenzuhaltung
blockiert und das zugehörige Schloß kann nur allein mit dem Kundenschlüssel nicht
betätigt werden. Der Riegel 2 kann erst verschoben werden, wenn entweder über Fernbedienung
die Scheibenzuhaltung 35 nach oben gedrückt, oder die Scheibenzuhaltung durch Verschiebung
der Ausrückvorrichtung 14 mittels des Bankschlüssels, wie oben beschrieben, ausgehoben
wird.
[0015] In Fig. 5 ist eine weitere Ausführungsform für die Zusatzsperre in Ansicht von oben
dargestellt. Die Zusatzsperre ist ein mehrfach gekröpfter Hebel 40, der in Lagern
41 exakt geführt ist. Durch den elektrischen Motorantrieb 42 kann der Schenkel 43
aus dem Schlitz 19 des Riegels 2 gehoben werden.
[0016] Die Fig. 6, 7 zeigen zwei Ansichten eines Riegels 2, wie er in Fig. 1 im Gehäuse
angeordnet ist, von der Rückseite her gesehen. Allerdings ist die Ausrückvorrichtung
nicht einteilig ausgebildet, sondern zweigeteilt. Der schlüsselseitige Teil 44 ist,
wie oben zu Fig. 1 beschrieben, in Verschieberichtung des Riegels verschiebbar. Der
Aushebeteil 45 ist quer zur Verschieberichtung des Riegels verschiebbar, wobei er
durch die Druckfeder 46 in seine untere Lage gedrückt wird. Die beiden Teile der Ausrückvorrichtung
sind über die Auflaufflächen 47, 48 bewegungsmäßig miteinander verbunden. Bei Relativverschiebung
des schlüsselseitigen Teiles 44 (in Fig. 6 nach links) wird der Aushebeteil 45 nach
oben gedrückt, sodaß dessen Ausrückelement 49 in die Ausnehmung 19 des Riegels ragt
und die Zusatzsperre 20 aushebt, wodurch das Schloß zusammen mit dem Kundenschlüssel
geöffnet werden kann. Bei Herausziehen des Bankschlüssels gelangen die Teile der Ausrückvorrichtung
durch die Kraft der Feder 46 wieder in ihre Ausgangsstellung zurück.
[0017] In Fig. 7 ist auch die nähere Ausbildung der Ausnehmung 11 des Riegels zu erkennen,
in der die verschiedenen Schloßteile angeordnet werden.
[0018] Eine andere Ausbildung der Ausrückvorrichtung zeigt Fig. 8. Auch hier ist die Ausrückvorrichtung
zweigeteilt, wobei der schlüsselseitige Teil 50 in Richtung Verschieberichtung des
Riegels verschiebbar ist. Der Aushebeteil ist als Hebel 51 ausgebildet, der um den
Drehpunkt 52 schwenkbar ist. An einem Ende des Hebels greift der schlüsselseitige
Teil an, während das andere Ende des Hebels mit seinem Ausrückelement 53 beim Schwenken
des Hebels über die Ausnehmung 19 streicht und eine darin befindliche Zusatzsperre
aushebt.
[0019] Zu den Fig. 3 und 4 sei noch bemerkt, daß dort schematisch ein Reedkontakt 54 angeordnet
ist, der durch einen im Riegel 2 angeordneten Magneten 55 geschaltet wird. Die Schaltung
der Zusatzsperre erfolgt dann günstigerweise so, daß vom Schalterbeamten der Bank
die Betätigungseinrichtung 39 eingeschalten wird, sodaß die Scheibenzuhaltung 35 in
obere Endlage kommt und der Riegel freigegeben ist. Sobald vom Bankkunden der Riegel
2 in Offenstellung geschoben wird, schaltet der Magnet 53 den Reedkontakt 54, wodurch
die Stromzuführung zur Betätigungseinrichtung 39 unterbrochen wird. Die Scheibenzuhaltung
35 fällt dann wieder in die untere Sperrlage. Beim Zurückschieben des Riegels durch
den Bankkunden wird die Scheibenzuhaltung 35 durch die Auflauffläche 56 in die Höhe
geho
- ben und rastet dann wieder in die Ausnehmung 19 ein, sodaß der Riegel blockiert ist.
[0020] In Fig. 9 ist ein Schloß gemäß Fig. 1 schematisch in einem Schnitt dargestellt, der
in der Hauptebene der beiden Schlüssel 6, 7 liegt. Das Gehäuse 1 des Schlosses ist
an der Türe 57 befestigt. Zur Tür hin ist das Gehäuse 1 durch eine Abschlußplatte
58 abgeschlossen, wobei diese Abschlußplatte 58 in die Landungen des Gehäuses eingelassen
ist. Die Abschlußplatte 58 kann mit dem Gehäuse 1 direkt verbunden sein oder gleichzeitig
mit den Befestigungsschrauben des Gehäuses zwischen Gehäuse 1 und der Tür 57 festgeklemmt
und verschraubt werden. Die Abschlußplatte 58 besitzt für das Einstecken der Schlüssel
6, 7 einen Schlitz 59, der mit dem Schlitz 60 der Türe 57 fluchtet. Die beiden Schlitze
59, 60 sind in ihren Längserstrekkungen so dimensioniert, daß der Kundenschlüssel
6 nur in nach links verschobener, geschlossener Stellung des Schlosses herausgezogen
werden kann. Bei geöffneter Stellung, wenn der Riegel und der Kundenschlüssel 6 -
gegebenenfalls zusammen mit dem Bankschlüssel 7 - in die rechte Endstellung verschoben
sind, greift der Kundenschlüssel 6 mit dem Abschnitt 61 hinter die
.Abschlußplatte 58, wodurch ein Herausziehen des Kundenschlüssels unmöglich gemacht
ist.
[0021] Die Anordnung der Abschlußplatte 58 hat den Vorteil, daß einmal der Mechanismus des
Schlosses im Gehäuse 1 gegen Zugriff durch die Tür 57 besser geschützt ist, und es
wird gewährleistet, daß das Schloß vom Bankkunden nicht irrtümlicherweise offen gelassen
wird. Vor Abziehen des Kundenschlüssels 6 ist er gezwungen, das Schloß wieder in Sperrlage
zu bringen.
[0022] In den Fig. 10 bis 13 sind in einander zugeordneten Rissen zwei Ausführungsbeispiele
für die Ausbildung des Schließblechs mit Anordnung der Zusatzsperre und des elektromagnetischen
Antriebs, wodurch die Zusatzsperre vom Bankschalter aus fernbedient freigegeben werden
kann, dargestellt.
[0023] Die Fig. 10, 11 zeigen die konkrete Ausbildung der Anordnung, wie sie in der Fig.
5 schematisch dargestellt ist. Die Zusatzsperre wird hier durch einen dreifach abgebogenen
Stahldraht 62 gebildet, der über seine ganze Länge in einen seiner Form entsprechenden
Schlitz 63 in einem Schließblechblock 64 eingelegt ist. Mit 65 ist die Ausnehmung
für den Eingriff des Riegels (hier nicht dargestellt) eingezeichnet. Der Stahldraht
62 reicht vom Schlitz 63 über die Ausnehmung 65 und liegt auf der im Block 64 vorgesehenen
Stufe 66. Durch einen quer durch den Block durchgehenden Bolzen 67 wird der Stahldraht
62 am Herausfallen gehindert.
[0024] Im Schließblechblock 64 ist in einer Bohrung 68 ein elektromagnetischer Antrieb 69
angeordnet. Durch den elektromagnetischen Antrieb kann bei Betätigung durch den Schalterbeamten
der Schenkel 70 des Stahldrahts 62 nach oben gerückt werden, wobei sich auch der über
die Ausnehmung 65 erstreckende Schenkel 71 des Stahldrahts nach oben bewegt. Dadurch
gelangt dieser Schenkel 71 außer Eingriff mit dem zugehörigen, aber hier nicht dargestellten
Schlitz (z.B. 19) des zugehörigen Riegels 2, wie es weiter oben ausführlich beschrieben
ist. Die Drehachse des Stahldrahts 62 wird durch den Schenkel 72 gebildet, wodurch
die Zusatzsperre exakt geführt ist und keiner weiteren Führung bedarf.
[0025] In Fig. 11 ist strichliert die Anordnung des Schließblechs 33 eingezeichnet, die
um den Schließblechblock 64 so herumgreift, daß beim Auftreten von Zugkräften auf
den Stahldraht 62 dieser mit seinem Ende am Schließblech 33 anliegt und nicht verbogen
werden kann.
[0026] Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 12 und 13 ist anstelle des Stahldrahts 62
als Zusatzsperre ein im wesentlichen T-förmiger Schieber 73 vorgesehen. Dieser Schieber
ragt mit seinem Horizontalarm 74 von der Stufe 66 des Schließblechblocks 64 über die
Ausnehmung 65 bis zur Bohrung 68 für den elektromagnetischen Antrieb 69. Der Schieber
73 weist einen Führungsarm 75,der in einer korrespondierenden Ausnehmung des Schließblechblocks
64 geführt ist. Bei Betätigung des elektromagnetischen Antriebs 69 wird der Schieber
73 nach oben geschoben und somit aus dem Schlitz (z.B. 19) des zugehörigen Riegels
herausgehoben, wodurch die Banksperre gelöst ist. Auch bei dieser Konstruktion kann
das Schließblech 33 um den Schließblechblock herumgezogen werden, wie dies in Fig.
11 angedeutet ist.
1. Schiebeschloß, insbesondere für Bankschließfächer, welches einen mittels Magnetschlüssel
und Permanentmagnet-Drehzuhaltungen gesteuerten verschiebbaren Riegel und zusätzlich
eine wahlweise den Riegel sperrende oder freigebende, in eine Ausnehmung des Riegels
eingreifende Zusatzsperre aufweist, wobei die Zusatzsperre durch einen Schlüssel (Bankschlüssel)
aus der Verrastung lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (19) am
Riegel (2) für eine Verrastung der Zusatzsperre (20, 35, 40) eingerichtet ist und
daß eine durch den Schlüssel (Bankschlüssel 7) betätigbare, die Zusatzsperre aus der
Verrastung lösende Ausrückvorrichtung (14; 44, 45; 50, 51) vorgesehen ist.
2. Schiebeschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausrückvorrichtung
(14; 44, 45; 50, 51) durch den Bankschlüssel (7) bei richtiger Schlüsselkodierung
relativ zum Riegel (2) verschiebbar ist und daß die Ausrückvorrichtung ein Ausrückelement
(31, 49, 53) aufweist, welches nach der Relativverschiebung in die Ausnehmung (19)
am Riegel ragt, wodurch die Zusatzsperre ausgehoben ist.
3. Schiebeschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzsperre
in an sich bekannter Weise ein in die Ausnehmung schwenkbarer Hebel ist (Fig. 2, 10,
11).
4. Schiebeschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zusatzsperre
eine Scheibenzuhaltung (35) ist, in deren Ausnehmung (36) der Riegel (2) verschiebbar
ist, wobei die Scheibenzuhaltung in Richtung ihrer Verschiebbarkeit am Schließblech
(33) geführt ist.
5. Schiebeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zusatzsperre ein in Lagern geführter, verschwenkbarer Hebel (40) ist (Fig.
5, 10, 11).
6. Schiebeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausrückvorrichtung (14, 44, 50) mit Auflaufflächen (28) des zugehörigen Bankschlüssels
(7) zusammenwirkende Auflaufflächen (29) aufweist, wodurch bei vollständigem Einstecken
dieses Schlüssels die Verschiebung der Ausrückvorrichtung relativ zum Riegel gegeben
ist.
7. Schiebeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausrückvorrichtung (44, 45) zweigeteilt ist, daß der schlüsselseitige Teil
(44) der Ausrückvorrichtung in Verschieberichtung des Riegels (2) verschiebbar ist
und daß der Aushebeteil (45) der Ausrückvorrichtung mit dem Ausrückelement (49) in
Richtung quer zur Verschieberichtung des Riegels verschiebbar ist und daß die beiden
Teile (44, 45) der Ausrückvorrichtung über Auflaufflächen (47, 48) bewegungsmäßig
verbunden sind, wodurch bei Relativverschiebung des schlüsselseitigen Teiles das Ausrückelement
(49) in die Ausnehmung (19) am Riegel (2) ragt (Fig. 6, 7).
8. Schiebeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausrückvorrichtung (50, 51) zweigeteilt ist, daß der schlüsselseitige Teil
(50) in Richtung Verschieberichtung des Riegels (2) verschiebbar ist und daß als Aushebeteil
ein schwenkbarer Hebel (51) vorgesehen ist, an dessen einem Ende der schlüsselseitige
Teil (50) angreift und dessen anderes Ende als Ausrückelement (53) für die Zusatzsperre
ausgebildet ist.
9. Schiebeschloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Schloß zur Türe (57) hin durch eine Abschlußplatte (58) abgeschlossen ist,
die einen Schlitz zum Einschieben des Schlüssels (6) bzw. der Schlüssel (6, 7) aufweist
und daß durch die Abschlußplatte (58) ein Herausziehen des Kundenschlüssels (6) bei
Offenstellung des Riegels (2) verhindert ist.
10. Schiebeschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zusatzsperre mit dem elektromagnetischen Antrieb (69) in einem Schließblechblock
(64),angeordnet ist.