Strassenkappe für Schieber von unter Flur verlegten Leitungen

Abstract

 Bei einer Straßenkappe für Schieber von untererdig verlegten Leitungen mit einem rohrförmigen Tragrahmen und einer darin verschiebbar aufgenommenen Schieberhülse, die über eine Druckschraube gegenüber dem Tragrahmen abgestützt ist, ist die Schieberhülse zur Vermeidung von Beschädigungen des Schiebergestänges drehfest und durch mindestens einen Führungssteg kippfrei im Tragrahmen angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Straßenkappe gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Derartige Straßenkappen sind bekannt (DE-OS 29 10 598). Sie dienen dazu das Gestänge von Schiebern von unter _Flur verlegten Leitungen aufzunehmen, um bei Bedarf einen entsprechenden Zugriff zu den Leitungen zu ermöglichen. Bei der bekannten Straßenkappe ist eine Schieberhülse längsverschieblich in einem Tragrahmen aufgenommen und durch eine Druckschraube gegenüber dem Tragrahmen gekontert. Dadurch ist es möglich, die Schieberhülse relativ zum Tragrahmen zu verschieben, um die Stra- _ßenkappe Setzbewegungen der Fahrbahn u.dgl. anpassen zu können. Die Praxis hat jedoch gezeigt, daß eine solche Straßenkappe trotz damit erreichter Vorteile noch in mehrfacher Hinsicht verbesserungsfähig ist. Im einzelnen besteht nämlich ein Problem derartiger Straßenkappen darin, daß infolge der erheblichen durch die Straßenkappe aufzunehmenden und in das Fundament einzuleitenden statischen und dynamischen Kräfte aufgrund rollender Verkehrslasten die Schieberhülsen verkanten und damit auch die Druckschraube verstellen, wodurch es zu Beschädigungen des im Inneren des Tragrahmens aufgenommenen Schiebergestänges kommen kann. Gleichzeitig besteht hierdurch auch die Gefahr, daß die Höhenlage der Schieberhülse relativ zum Tragrahmen sich ändert, wodurch die beabsichtigte Ausrichtung zwischen Straßenkappe und Fahrbahnbelag nicht länger gewährleistet ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Straßenkappe zu schaffen, welche die Ableitung der aufzunehmenden Verkehrslasten in das Fundament ohne Gefahr für das in der Kappe aufgenommene Schiebergestänge und ohne Beschädigungen der Straßenkappe selbst ermöglicht und dennoch eine einfache Ausregelung der Straßenkappe auf das Fahrbahnniveau erlaubt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Maßnahmen gelöst, " wobei zweckmäßige Ausgestaltungen durch die im kennzeichnenden Teil der Unteransprüche angegebenen Merkmale gekennzeichnet sind.

[0005] Nach Maßgabe der Erfindung ist die Schieberhülse einerseits drehfest innerhalb des Tragrahmens angeordnet und andererseits darin auch kippfrei gelagert. Aufgrund der drehfesten Halterung der Schieberhülse bei gleichzeitiger Verschieblichkeit in Längsrichtung des Tragrahmens'ist gewährleistet, daß die Schieberhülse unabhängig von der Niveaueinstellung zusammen mit der Druckschraube eine vorbestimmte Lage in Umfangsrichtung beibehält, so daß Beschädigungen des Schiebergestänges sicher ausgeschlossen sind. In vorteilhafter Weise trägt hierzu auch die Maßnahme der kippfreien Lagerung der Schieberhülse im Tragrahmen bei. Da Verkantungen der Schieberhülse hierdurch ausgeschlossen sind, ist ferner gewährleistet, daß auch die durch die Straßenkappe aufgenommenen Verkehrslasten definiert in das Fundament über den Tragrahmen abgeleitet werden. Die verkantungsfreie Aufnahme der Schieberhülse erleichtert aber auch die Niveaueinregelung der Straßenkappe bzw. der Schieberhülse, weil das verkantungsbedingte Auftreten von Reibkräften weitgehend ausgeschlossen ist. In diesem Zusammenhang ist es auch von Bedeutung, daß der Tragrahmen zweckmäßigerweise innerhalb der Frostschutzschicht eingebettet ist und zwar drehfest, wozu bevorzugt am Außenumfang des Tragrahmens eine Abflachung vorgesehen ist. Somit entstehen keine Hohlräume um den Tragrahmen. Aufgrund der Festlagerung des Tragrahmens bleibt die Ausrichtung zum aufgenommenen Schiebergestänge auch bei Niveauregulierung der Straßenkappe unverändert, so daß auch hierüber das Schiebergestänge nicht beschädigt werden kann. Der Tragrahmen dient als Stabilisator für Druckschraube und Schiebergestänge, wobei aufgrund der zweckmäßigerweise einstückigen Ausbildung von Druckplatte und Tragrahmen ein Verkanten der Druckplatte ausgeschlossen ist.

[0006] Besonders vorteilhaft für die Einleitung der aufgenommenen Verkehrslasten ist die Anordnung der Druckschraube so nahe als möglich an der Längsachse des Tragrahmens. Ein Auswandern der Druckschraube unter Last ist zweckmäßigerweise dadurch verhindert, daß die Druckschraube mit einer entsprechenden Ausnehmung lose auf einer am Boden des Tragrahmens vorgesehenen Zentriernase aufsitzt.

[0007] Infolge der ebenen Abflachung an der Steuerhülse und der ansonsten über die Hülsenlänge gleichmäßig zylindrischen Umfangsfläche ist jederzeit ein Absenken der Steuerhülse zum Zwecke der Niveauregulierung gewährleistet, was im Falle eines umfangsseitig vorstehenden Wulstes nicht gewährleistet wäre. Die kippfreie Lagerung der Schieberhülse innerhalb des Tragrahmens wird zweckmäßigerweise durch Führungsstege an der Innenseite des Tragrahmens gewährleistet, die mit Umfangsabstand zueinander angeordnet sind. Diese Führungsstege, die zwischen sich Sammelkammern für durchfallenden Schmutz bilden, tragen zur Versteifung des Tragrahmens bei. Zweckmäßigerweise sind die Innenflächen der Führungsstege bündig mit der Führungsfläche des Führungsflansches, so daß sie gleichermaßen als Führungsflächen für die Schieberhülse dienen und damit die Niveauregulierung erleichtern, die infolge der Festlegung der Schieberhülse durch Drehung der Druckschraube einfach durch Drehen der Druckschraube vorgenommen werden kann. Zweckmäßigerweise ist auch der Deckel drehfest innerhalb der Schieberhülse angeordnet, so daß er gegen ein Herausdrehen aufgrund rollender Verkehrslasten gesichert ist. Auch dort erfolgt die Festlegung des Deckels zweckmäßigerweise über eine Abflachung. Ferner ist es zweckmäßig, daß der-Deckel mit einem Stift in eine entsprechende Bohrung eines Innenflansches an der Schieberhülse eingreift.

[0008] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen

Fig. 1 eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Straßenkappe in schematischer Darstellung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die aus Fig. 1 ersichtliche Straßenkappe,

Fig. 3 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Schutzkappe sowie

Fig. 4 eine Draufsicht auf die in Fig. 3 dargestellte Straßenkappe bei abgenommenem Deckel.

[0009] Gemäß Fig. 1 umfaßt eine allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Straßenkappe einen Tragrahmen 2, eine darin längsverschieblich geführte Schieberhülse 3, die über eine Druckschraube 4 am Tragrahmen 2 abgestützt ist, sowie einen auf der Schieberhülse 3 aufsitzenden Deckel 5.

[0010] Der Tragrahmen 2 besitzt unten eine Boden- bzw. Druckplatte 6 und einen über den Außenumfang vorstehenden Tragrahmenflansch 7. Die Druckplatte 6 des Tragrahmens 2 ist mit einer öffnung 8 für den Durchtritt eines Schiebergestänges 9 versehen. Die Öffnung 8 besitzt einen gegenüber dem Schiebergestänge 9 vergleichsweise großen Durchmesser und befindet sich entsprechend der Darstellung in Fig. 1 außermittig zur Längsachse des Tragrahmens. Im Rahmen der Erfindung wird der Tragrahmen 2 fest in die Frostschutzschicht eingebettet, wozu als Drehsicherung die äußere Umfangsfläche 10 des Tragrahmens 2 unrund, etwa als Vieleck ausgebildet ist. Bevorzugt ist jedoch entsprechend der aus Fig. 2 ersichtlichen Schnittdarstellung die Umfangsfläche 10 mit einer Abflachung 11 versehen, welche einen Festsitz des Tragrahmens 2 innerhalb der Frostschutzschicht auch bei Einwirken von äußeren Belastungen sicherstellt. Erst dieser drehsichere Sitz verhindert das Entstehen von Hohlräumen und verhindert jegliche Beschädigung des über die öffnung 8 in der Druckplatte 6 in das Tragrahmeninnere hineingeführten Schiebergestänges 9. Wie Fig. 2 recht deutlich zeigt, erstreckt sich die Abflachung 11 über die gesamte Länge des Tragrahmens 2, ist also auch am Tragrahmenflansch 7 ausgebildet.

[0011] Die Schieberhülse 3 ist durch einen Führungsflansch 12 am oberen Ende des Tragrahmens 2 mit geringem Spiel verschiebbar geführt. Der Führungsflansch 12 erstreckt sich geringfügig in das Innere des Tragrahmens 2 und ist bevorzugt umlaufend ausgebildet. Da der Führungsflansch 12 mit der im übrigen über die gesamte Länge glatten äußeren Umfangsfläche 13 der Schieberhülse 3 nur einen geringen spielbedingten Ringschlitz 14 bildet, ist ein Zusetzen des Bereichs zwischen Schieberhülse 3 und Tragrahmen 2 durch Material der Straße verhindert. Durch den Ringschlitz 14 können allenfalls feinste Teile des über der Frostschutzschicht aufgehäuften bituminösen Materials durchfallen, welche in dem zwischen Tragrahmen 2 und Schieberhülse 3 begrenzten Hohlraum gesammelt werden, jedoch hinsichtlich ihrer Menge so gering bleiben, daß dadurch die Verschieblichkeit der Schieberhülse 3 relativ zum Tragrahmen 2 nicht beeinträchtigt wird.

[0012] Die Schieberhülse 3 ist gegenüber dem Tragrahmen 2 durch die Druckschraube 4 abgestützt, welche in einem mit einem entsprechenden Schraubgewinde versehenen Innenflansch 15 exzentrisch zur Längsachse des Tragrahmens 2 aufgenommen ist. Wie Fig. 1 recht deutlich zeigt, ist dabei die Druckschraube 4 insgesamt außermittig zum Tragrahmen 2 angeordnet, jedoch möglichst nahe an der Längsachse des Tragrahmens, so daß es zu einer günstigen Krafteinleitung von auf die Schieberhülse 3 aufnehmenden Kräften auf den Tragrahmen 2 kommt.

[0013] Die Schieberhülse 3 ist drehfest innerhalb des Tragrahmens 2 angeordnet, wozu entsprechend der Ausführungsform nach Fig. 1 die äußere Umfangsfläche 16 mit einer aus Fig. 2 näher ersichtlichen Abflachung 17 versehen ist. Entsprechend ist der Tragrahmen 2 flanschseitig bei 12 mit einer korrespondierenden Abflachung versehen. Im übrigen setzt sich die Außenumfangsfläche der Schieberhülse 3 beidseitig des Rands der Abflachung 17 über die gesamte Länge der Hülse gleichmäßig zylindrisch fort. Die glatte Außenumfangsfläche der Schieberhülse 3 ist deswegen wesentlich, weil nur hierdurch ein entsprechendes Absenken der Schieberhülse 3 trotz seitlich angeschütteten bituminösen Materials möglich ist.

[0014] Der Deckel 5 hat zwei Führungen, wozu der Deckel 5 einerseits mit seiner Ringschulter 18 auf einem entsprechenden Ringflansch 19 der Schieberhülse 3 aufliegt und mit geringem Spiel mit einem Vorsprung 20 in die durch den Ringflansch 19 der Schieberhülse 3 begrenzte öffnung eingreift. Eine Drehsicherung wird dadurch bewirkt, daß die beiden dem Deckel 5 gegenüberliegenden inneren Umfangsflächen 21 und 22 der Schieberhülse 3 ebenso wie die entsprechenden Gegenflächen des Dekkels 5 entsprechend Fig. 2 mit einer Abflachung 23 versehen sind. Eine Drehbewegung ist damit ausgeschlossen, so daß selbst einseitige Belastungen auf den Deckel 5 infolge von außen einwirkenden Lasten nicht dazu führen können, daß der Deckel ausgeschraubt wenden kann. Diese Gefahr ist ansonsten immer dann gegeben, wenn infolge übermäßiger Sonneneinstrahlung das Bitumen weich wird und dann von den Rädern der Fahrzeuge aufgenommen wird, die infolge des Klebeeffektes den Deckel dann herausziehen können. Wie Fig. 3 zeigt, kann zur weiteren Verbesserung des Sitzes des Deckels 5 innerhalb der Schieberhülse 3 dieser mit einem Stift in einer entsprechenden Bohrung 24 am Ringflansch 19 eingreifen.

[0015] Um bei einem Herausschrauben der Schieberhülse 3 oder unter sonstigen Lasten ein auch nur geringfügiges Auswandern der Druckschraube 4 an der Druckplatte 6 auszuschließen, sitzt die Druckschraube 4 auf einer Zentriernase 25 auf, die zweckmäßigerweise kegelförmig ausgebildet ist. Entsprechend besitzt die Druckschraube 4 unten eine entsprechend kegelförmi- _; ge Ausnehmung, wie sich recht deutlich auch aus Fig. 3 ergibt.

[0016] Die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform ähnelt prinzipiell der in Fig. 1 nur schematisch dargestellten Ausführungsform, jedoch sind aus dieser weitere Einzelheiten erkennbar. Gemäß der Ausführungsform nach Fig. 3 besitzt der Tragrahmen 2 nämlich auf seiner Innenseite Führungsstege 26, die sich bis zur Bodenplatte 6 erstrecken und zweckmäßigerweise einstückig am ; Tragrahmen 2 ausgebildet sind. Oben laufen die Führungsstege 26 im Führungsflansch 12 aus, wobei die Führungsflächen der Führungsstege 26 und des Ringflansches 12 miteinander bündig sind. Die Führungsstege dienen dazu jegliche Verkantungen der Schieberhülse 3 gegenüber dem Tragrahmen 2 zu verhindern. Wie recht deutlich der Fig. 4 entnommen werden kann, sind hierzu die Führungsstege 26 mit Umfangsabstand zueinander angeordnet, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Führungsstege 26 im Bereich der Abflachung des Tragrahmens angeordnet sind und die beiden anderen Führungsstege 26 schräg gegenüberliegend hierzu angeordnet sind. Ferner begrenzen die rippenartigen Führungsstege 26 zwischen sich und dem oberen Führungsflansch Hohlkammern, welche durch den Ringschlitz 12 hindurchtretende Schmutzteilchen aufsammeln.

[0017] Wie Fig. 4, aber auch Fig. 2 recht deutlich zeigt, begrenzt der die Druckschraube 4 aufnehmende Innenflansch 15 mit der gegenüberliegenden Innenwand der Schieberhülse 3 eine öffnung mit vergleichsweise großem Querschnitt für den Durchtritt des Schiebergestänges 9. Die Öffnung ist deswegen ausreichend groß, um jede Beschädigung des Schiebergestänges durch Teile der Schieberhülse 3 zu vermeiden. Bei der dargestellten Ausführungsform wird die Durchtrittsöffnung 27 für das Schiebergestänge 9 auf Seiten des Innenflansches 15 durch einen kreisförmigen oder elliptischen Bogen 28 begrenzt (Fig. 2 bzw. Fig. 4).

[0018] Aus Fig. 3 ist ferner ersichtlich, daß die Schieberhülse 3 an ihrem unteren Ende mit einer Einführschräge 29 versehen ist, um das Einsetzen der Schieberhülse 3 in den Tragrahmen 2 zu erleichtern.

Ansprüche

1. Straßenkappe für Schieber von unter Flur verlegten Leitungen, insbesondere Wasserleitungen, mit einem rohrförmigen Tragrahmen und einer darin verschiebbar aufgenommenen Schieberhülse, welche über eine Druckschraube gegenüber dem Tragrahmen abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Schieberhülse (3) drehfest und durch mindestens einen Führungssteg (26) kippfrei im Tragrahmen (2) angeordnet ist.

2. Straßenkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberhülse (3) an ihrer äußeren Umfangsfläche (13) eine sich mindestens über den Verschiebebereich erstreckende Abflachung (17) besitzt und der Tragrahmen auf seiner Innenseite (bei 12) mit einer komplementären Abflachung ausgebildet ist.

3. Straßenkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Außenumfangsfläche (13) der Schieberhülse (3) beidseitig der Abflachung (17) über die gesamte Hülsenlänge gleichbleibend zylinderförmig erstreckt.

4. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß tragrahmenseitig die Abflachung an einen in das Tragrahmeninnere vorstehenden Führungsflansch (12) für die Schieberhülse (3) ausgebildet ist.

5. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur kippsicheren Aufnahme der Schieberhülse (3) mehrere mit Umfangsabstand angeordnete Führungsstege (26) vorgesehen sind.

6. Straßenkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstege (26) an der Innenfläche des Tragrahmens (2) angeordnet sind.

7. Straßenkappe nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche der Führungsstege (26) bündig mit der Führungsfläche des Führungsflansches (12) verläuft.

8. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstege (26) am Tragrahmen (2) einstückig ausgebildet sind und oben in den Führungsflansch (12) auslaufen.

9. _Straßenkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Führungsstege (26) der Abflachung (17) der Schieberhülse (3) gegenüberliegend angeordnet und zwei weitere Führungsstege (26) diesen schräg gegenüberliegend angeordnet sind.

10. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstege (26) zwischen sich und dem Führungsflansch (12) Schmutzsammelkammern begrenzen.

11. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragrahmenaußenfläche gleichfalls mit einer längsverlaufenden Abflachung (11) versehen ist.

12. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragrahmenumfangsfläche durch einen Vieleckquerschnitt gebildet ist.

13. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckschraube (4) auf der Druckplatte (6) des Tragrahmens (2) drehfest gehalten ist.

14. Tragrahmen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Druckplatte (6) eine Zentriernase (25) vorgesehen ist, welche in eine entsprechende Ausnehmung der aufsitzenden Druckschraube bzw. Druckschraubenkopf aufsitzt.

15. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die insgesamt außermittig des Tragrahmens (2) angeordnete Druckschraube (4) mit nur minimalem Abstand von der Längsachse des Tragrahmens entfernt ist.

16. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der die Druckschraube (4) aufnehmende Innenflansch (15) der Schieberhülse (3) mit der gegenüberliegenden Innenwand der Schieberhülse eine Durchtrittsöffnung (27) für das Schiebergestänge (9) mit vergleichsweise großem öffnungsquerschnitt begrenzt.

17. Straßenkappe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnung (27) flanschseitig durch einen kreisbogenförmigen oder elliptischen Bogen (28) mit seiner Ausbauchung zum Flansch hin begrenzt ist.

18. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der unterste Abschnitt der Schieberhülse (3) mit einer Einführschräge (29) versehen ist.

19. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (5) der Straßenkappe (1) und die diesen aufnehmende Ausnehmung in der Schieberhülse (3) an ihrem Umfang mit einer korrespondierenden Abflachung (23) versehen sind.

20. Straßenkappe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der auf einem Ringflansch (19) an der Innenseite der Schieberhülse (3) aufsitzende Deckel (5) mit einem Vorsprung (20) zwischen den Ringflansch (19) passend eingreift.

21. Straßenkappe nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (5) mit einem Stift in einer Bohrung (24) des Ringflansches (19) eingreift.

Zeichnung