[0001] Die Erfindung betrifft eine Straßenkappe gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch
1.
[0002] Derartige Straßenkappen sind bekannt (DE-OS 29 10 598). Sie dienen dazu das Gestänge
von Schiebern von unter
Flur verlegten Leitungen aufzunehmen, um bei Bedarf einen entsprechenden Zugriff zu
den Leitungen zu ermöglichen. Bei der bekannten Straßenkappe ist eine Schieberhülse
längsverschieblich in einem Tragrahmen aufgenommen und durch eine Druckschraube gegenüber
dem Tragrahmen gekontert. Dadurch ist es möglich, die Schieberhülse relativ zum Tragrahmen
zu verschieben, um die Stra-
ßenkappe Setzbewegungen der Fahrbahn u.dgl. anpassen zu können. Die Praxis hat jedoch
gezeigt, daß eine solche Straßenkappe trotz damit erreichter Vorteile noch in mehrfacher
Hinsicht verbesserungsfähig ist. Im einzelnen besteht nämlich ein Problem derartiger
Straßenkappen darin, daß infolge der erheblichen durch die Straßenkappe aufzunehmenden
und in das Fundament einzuleitenden statischen und dynamischen Kräfte aufgrund rollender
Verkehrslasten die Schieberhülsen verkanten und damit auch die Druckschraube verstellen,
wodurch es zu Beschädigungen des im Inneren des Tragrahmens aufgenommenen Schiebergestänges
kommen kann. Gleichzeitig besteht hierdurch auch die Gefahr, daß die Höhenlage der
Schieberhülse relativ zum Tragrahmen sich ändert, wodurch die beabsichtigte Ausrichtung
zwischen Straßenkappe und Fahrbahnbelag nicht länger gewährleistet ist.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Straßenkappe zu schaffen, welche die Ableitung
der aufzunehmenden Verkehrslasten in das Fundament ohne Gefahr für das in der Kappe
aufgenommene Schiebergestänge und ohne Beschädigungen der Straßenkappe selbst ermöglicht
und dennoch eine einfache Ausregelung der Straßenkappe auf das Fahrbahnniveau erlaubt.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs
1 angegebenen Maßnahmen gelöst, " wobei zweckmäßige Ausgestaltungen durch die im kennzeichnenden
Teil der Unteransprüche angegebenen Merkmale gekennzeichnet sind.
[0005] Nach Maßgabe der Erfindung ist die Schieberhülse einerseits drehfest innerhalb des
Tragrahmens angeordnet und andererseits darin auch kippfrei gelagert. Aufgrund der
drehfesten Halterung der Schieberhülse bei gleichzeitiger Verschieblichkeit in Längsrichtung
des Tragrahmens'ist gewährleistet, daß die Schieberhülse unabhängig von der Niveaueinstellung
zusammen mit der Druckschraube eine vorbestimmte Lage in Umfangsrichtung beibehält,
so daß Beschädigungen des Schiebergestänges sicher ausgeschlossen sind. In vorteilhafter
Weise trägt hierzu auch die Maßnahme der kippfreien Lagerung der Schieberhülse im
Tragrahmen bei. Da Verkantungen der Schieberhülse hierdurch ausgeschlossen sind, ist
ferner gewährleistet, daß auch die durch die Straßenkappe aufgenommenen Verkehrslasten
definiert in das Fundament über den Tragrahmen abgeleitet werden. Die verkantungsfreie
Aufnahme der Schieberhülse erleichtert aber auch die Niveaueinregelung der Straßenkappe
bzw. der Schieberhülse, weil das verkantungsbedingte Auftreten von Reibkräften weitgehend
ausgeschlossen ist. In diesem Zusammenhang ist es auch von Bedeutung, daß der Tragrahmen
zweckmäßigerweise innerhalb der Frostschutzschicht eingebettet ist und zwar drehfest,
wozu bevorzugt am Außenumfang des Tragrahmens eine Abflachung vorgesehen ist. Somit
entstehen keine Hohlräume um den Tragrahmen. Aufgrund der Festlagerung des Tragrahmens
bleibt die Ausrichtung zum aufgenommenen Schiebergestänge auch bei Niveauregulierung
der Straßenkappe unverändert, so daß auch hierüber das Schiebergestänge nicht beschädigt
werden kann. Der Tragrahmen dient als Stabilisator für Druckschraube und Schiebergestänge,
wobei aufgrund der zweckmäßigerweise einstückigen Ausbildung von Druckplatte und Tragrahmen
ein Verkanten der Druckplatte ausgeschlossen ist.
[0006] Besonders vorteilhaft für die Einleitung der aufgenommenen Verkehrslasten ist die
Anordnung der Druckschraube so nahe als möglich an der Längsachse des Tragrahmens.
Ein Auswandern der Druckschraube unter Last ist zweckmäßigerweise dadurch verhindert,
daß die Druckschraube mit einer entsprechenden Ausnehmung lose auf einer am Boden
des Tragrahmens vorgesehenen Zentriernase aufsitzt.
[0007] Infolge der ebenen Abflachung an der Steuerhülse und der ansonsten über die Hülsenlänge
gleichmäßig zylindrischen Umfangsfläche ist jederzeit ein Absenken der Steuerhülse
zum Zwecke der Niveauregulierung gewährleistet, was im Falle eines umfangsseitig vorstehenden
Wulstes nicht gewährleistet wäre. Die kippfreie Lagerung der Schieberhülse innerhalb
des Tragrahmens wird zweckmäßigerweise durch Führungsstege an der Innenseite des Tragrahmens
gewährleistet, die mit Umfangsabstand zueinander angeordnet sind. Diese Führungsstege,
die zwischen sich Sammelkammern für durchfallenden Schmutz bilden, tragen zur Versteifung
des Tragrahmens bei. Zweckmäßigerweise sind die Innenflächen der Führungsstege bündig
mit der Führungsfläche des Führungsflansches, so daß sie gleichermaßen als Führungsflächen
für die Schieberhülse dienen und damit die Niveauregulierung erleichtern, die infolge
der Festlegung der Schieberhülse durch Drehung der Druckschraube einfach durch Drehen
der Druckschraube vorgenommen werden kann. Zweckmäßigerweise ist auch der Deckel drehfest
innerhalb der Schieberhülse angeordnet, so daß er gegen ein Herausdrehen aufgrund
rollender Verkehrslasten gesichert ist. Auch dort erfolgt die Festlegung des Deckels
zweckmäßigerweise über eine Abflachung. Ferner ist es zweckmäßig, daß der-Deckel mit
einem Stift in eine entsprechende Bohrung eines Innenflansches an der Schieberhülse
eingreift.
[0008] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben.
Darin zeigen
Fig. 1 eine Schnittansicht einer Ausführungsform einer Straßenkappe in schematischer
Darstellung,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die aus Fig. 1 ersichtliche Straßenkappe,
Fig. 3 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Schutzkappe sowie
Fig. 4 eine Draufsicht auf die in Fig. 3 dargestellte Straßenkappe bei abgenommenem
Deckel.
[0009] Gemäß Fig. 1 umfaßt eine allgemein mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Straßenkappe
einen Tragrahmen 2, eine darin längsverschieblich geführte Schieberhülse 3, die über
eine Druckschraube 4 am Tragrahmen 2 abgestützt ist, sowie einen auf der Schieberhülse
3 aufsitzenden Deckel 5.
[0010] Der Tragrahmen 2 besitzt unten eine Boden- bzw. Druckplatte 6 und einen über den
Außenumfang vorstehenden Tragrahmenflansch 7. Die Druckplatte 6 des Tragrahmens 2
ist mit einer öffnung 8 für den Durchtritt eines Schiebergestänges 9 versehen. Die
Öffnung 8 besitzt einen gegenüber dem Schiebergestänge 9 vergleichsweise großen Durchmesser
und befindet sich entsprechend der Darstellung in Fig. 1 außermittig zur Längsachse
des Tragrahmens. Im Rahmen der Erfindung wird der Tragrahmen 2 fest in die Frostschutzschicht
eingebettet, wozu als Drehsicherung die äußere Umfangsfläche 10 des Tragrahmens 2
unrund, etwa als Vieleck ausgebildet ist. Bevorzugt ist jedoch entsprechend der aus
Fig. 2 ersichtlichen Schnittdarstellung die Umfangsfläche 10 mit einer Abflachung
11 versehen, welche einen Festsitz des Tragrahmens 2 innerhalb der Frostschutzschicht
auch bei Einwirken von äußeren Belastungen sicherstellt. Erst dieser drehsichere Sitz
verhindert das Entstehen von Hohlräumen und verhindert jegliche Beschädigung des über
die öffnung 8 in der Druckplatte 6 in das Tragrahmeninnere hineingeführten Schiebergestänges
9. Wie Fig. 2 recht deutlich zeigt, erstreckt sich die Abflachung 11 über die gesamte
Länge des Tragrahmens 2, ist also auch am Tragrahmenflansch 7 ausgebildet.
[0011] Die Schieberhülse 3 ist durch einen Führungsflansch 12 am oberen Ende des Tragrahmens
2 mit geringem Spiel verschiebbar geführt. Der Führungsflansch 12 erstreckt sich geringfügig
in das Innere des Tragrahmens 2 und ist bevorzugt umlaufend ausgebildet. Da der Führungsflansch
12 mit der im übrigen über die gesamte Länge glatten äußeren Umfangsfläche 13 der
Schieberhülse 3 nur einen geringen spielbedingten Ringschlitz 14 bildet, ist ein Zusetzen
des Bereichs zwischen Schieberhülse 3 und Tragrahmen 2 durch Material der Straße verhindert.
Durch den Ringschlitz 14 können allenfalls feinste Teile des über der Frostschutzschicht
aufgehäuften bituminösen Materials durchfallen, welche in dem zwischen Tragrahmen
2 und Schieberhülse 3 begrenzten Hohlraum gesammelt werden, jedoch hinsichtlich ihrer
Menge so gering bleiben, daß dadurch die Verschieblichkeit der Schieberhülse 3 relativ
zum Tragrahmen 2 nicht beeinträchtigt wird.
[0012] Die Schieberhülse 3 ist gegenüber dem Tragrahmen 2 durch die Druckschraube 4 abgestützt,
welche in einem mit einem entsprechenden Schraubgewinde versehenen Innenflansch 15
exzentrisch zur Längsachse des Tragrahmens 2 aufgenommen ist. Wie Fig. 1 recht deutlich
zeigt, ist dabei die Druckschraube 4 insgesamt außermittig zum Tragrahmen 2 angeordnet,
jedoch möglichst nahe an der Längsachse des Tragrahmens, so daß es zu einer günstigen
Krafteinleitung von auf die Schieberhülse 3 aufnehmenden Kräften auf den Tragrahmen
2 kommt.
[0013] Die Schieberhülse 3 ist drehfest innerhalb des Tragrahmens 2 angeordnet, wozu entsprechend
der Ausführungsform nach Fig. 1 die äußere Umfangsfläche 16 mit einer aus Fig. 2 näher
ersichtlichen Abflachung 17 versehen ist. Entsprechend ist der Tragrahmen 2 flanschseitig
bei 12 mit einer korrespondierenden Abflachung versehen. Im übrigen setzt sich die
Außenumfangsfläche der Schieberhülse 3 beidseitig des Rands der Abflachung 17 über
die gesamte Länge der Hülse gleichmäßig zylindrisch fort. Die glatte Außenumfangsfläche
der Schieberhülse 3 ist deswegen wesentlich, weil nur hierdurch ein entsprechendes
Absenken der Schieberhülse 3 trotz seitlich angeschütteten bituminösen Materials möglich
ist.
[0014] Der Deckel 5 hat zwei Führungen, wozu der Deckel 5 einerseits mit seiner Ringschulter
18 auf einem entsprechenden Ringflansch 19 der Schieberhülse 3 aufliegt und mit geringem
Spiel mit einem Vorsprung 20 in die durch den Ringflansch 19 der Schieberhülse 3 begrenzte
öffnung eingreift. Eine Drehsicherung wird dadurch bewirkt, daß die beiden dem Deckel
5 gegenüberliegenden inneren Umfangsflächen 21 und 22 der Schieberhülse 3 ebenso wie
die entsprechenden Gegenflächen des Dekkels 5 entsprechend Fig. 2 mit einer Abflachung
23 versehen sind. Eine Drehbewegung ist damit ausgeschlossen, so daß selbst einseitige
Belastungen auf den Deckel 5 infolge von außen einwirkenden Lasten nicht dazu führen
können, daß der Deckel ausgeschraubt wenden kann. Diese Gefahr ist ansonsten immer
dann gegeben, wenn infolge übermäßiger Sonneneinstrahlung das Bitumen weich wird und
dann von den Rädern der Fahrzeuge aufgenommen wird, die infolge des Klebeeffektes
den Deckel dann herausziehen können. Wie Fig. 3 zeigt, kann zur weiteren Verbesserung
des Sitzes des Deckels 5 innerhalb der Schieberhülse 3 dieser mit einem Stift in einer
entsprechenden Bohrung 24 am Ringflansch 19 eingreifen.
[0015] Um bei einem Herausschrauben der Schieberhülse 3 oder unter sonstigen Lasten ein
auch nur geringfügiges Auswandern der Druckschraube 4 an der Druckplatte 6 auszuschließen,
sitzt die Druckschraube 4 auf einer Zentriernase 25 auf, die zweckmäßigerweise kegelförmig
ausgebildet ist. Entsprechend besitzt die Druckschraube 4 unten eine entsprechend
kegelförmi-
; ge Ausnehmung, wie sich recht deutlich auch aus Fig. 3 ergibt.
[0016] Die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform ähnelt prinzipiell der in Fig. 1 nur schematisch
dargestellten Ausführungsform, jedoch sind aus dieser weitere Einzelheiten erkennbar.
Gemäß der Ausführungsform nach Fig. 3 besitzt der Tragrahmen 2 nämlich auf seiner
Innenseite Führungsstege 26, die sich bis zur Bodenplatte 6 erstrecken und zweckmäßigerweise
einstückig am ; Tragrahmen 2 ausgebildet sind. Oben laufen die Führungsstege 26 im
Führungsflansch 12 aus, wobei die Führungsflächen der Führungsstege 26 und des Ringflansches
12 miteinander bündig sind. Die Führungsstege dienen dazu jegliche Verkantungen der
Schieberhülse 3 gegenüber dem Tragrahmen 2 zu verhindern. Wie recht deutlich der Fig.
4 entnommen werden kann, sind hierzu die Führungsstege 26 mit Umfangsabstand zueinander
angeordnet, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Führungsstege 26 im Bereich
der Abflachung des Tragrahmens angeordnet sind und die beiden anderen Führungsstege
26 schräg gegenüberliegend hierzu angeordnet sind. Ferner begrenzen die rippenartigen
Führungsstege 26 zwischen sich und dem oberen Führungsflansch Hohlkammern, welche
durch den Ringschlitz 12 hindurchtretende Schmutzteilchen aufsammeln.
[0017] Wie Fig. 4, aber auch Fig. 2 recht deutlich zeigt, begrenzt der die Druckschraube
4 aufnehmende Innenflansch 15 mit der gegenüberliegenden Innenwand der Schieberhülse
3 eine öffnung mit vergleichsweise großem Querschnitt für den Durchtritt des Schiebergestänges
9. Die Öffnung ist deswegen ausreichend groß, um jede Beschädigung des Schiebergestänges
durch Teile der Schieberhülse 3 zu vermeiden. Bei der dargestellten Ausführungsform
wird die Durchtrittsöffnung 27 für das Schiebergestänge 9 auf Seiten des Innenflansches
15 durch einen kreisförmigen oder elliptischen Bogen 28 begrenzt (Fig. 2 bzw. Fig.
4).
[0018] Aus Fig. 3 ist ferner ersichtlich, daß die Schieberhülse 3 an ihrem unteren Ende
mit einer Einführschräge 29 versehen ist, um das Einsetzen der Schieberhülse 3 in
den Tragrahmen 2 zu erleichtern.
1. Straßenkappe für Schieber von unter Flur verlegten Leitungen, insbesondere Wasserleitungen,
mit einem rohrförmigen Tragrahmen und einer darin verschiebbar aufgenommenen Schieberhülse,
welche über eine Druckschraube gegenüber dem Tragrahmen abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet
, daß die Schieberhülse (3) drehfest und durch mindestens einen Führungssteg (26)
kippfrei im Tragrahmen (2) angeordnet ist.
2. Straßenkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberhülse (3)
an ihrer äußeren Umfangsfläche (13) eine sich mindestens über den Verschiebebereich
erstreckende Abflachung (17) besitzt und der Tragrahmen auf seiner Innenseite (bei
12) mit einer komplementären Abflachung ausgebildet ist.
3. Straßenkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Außenumfangsfläche
(13) der Schieberhülse (3) beidseitig der Abflachung (17) über die gesamte Hülsenlänge
gleichbleibend zylinderförmig erstreckt.
4. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß tragrahmenseitig
die Abflachung an einen in das Tragrahmeninnere vorstehenden Führungsflansch (12)
für die Schieberhülse (3) ausgebildet ist.
5. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur
kippsicheren Aufnahme der Schieberhülse (3) mehrere mit Umfangsabstand angeordnete
Führungsstege (26) vorgesehen sind.
6. Straßenkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstege (26)
an der Innenfläche des Tragrahmens (2) angeordnet sind.
7. Straßenkappe nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche
der Führungsstege (26) bündig mit der Führungsfläche des Führungsflansches (12) verläuft.
8. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsstege (26) am Tragrahmen (2) einstückig ausgebildet sind und oben in den Führungsflansch
(12) auslaufen.
9. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Führungsstege
(26) der Abflachung (17) der Schieberhülse (3) gegenüberliegend angeordnet und zwei
weitere Führungsstege (26) diesen schräg gegenüberliegend angeordnet sind.
10. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungsstege (26) zwischen sich und dem Führungsflansch (12) Schmutzsammelkammern
begrenzen.
11. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragrahmenaußenfläche gleichfalls mit einer längsverlaufenden Abflachung (11)
versehen ist.
12. Straßenkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die
Tragrahmenumfangsfläche durch einen Vieleckquerschnitt gebildet ist.
13. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckschraube (4) auf der Druckplatte (6) des Tragrahmens (2) drehfest gehalten
ist.
14. Tragrahmen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Druckplatte (6)
eine Zentriernase (25) vorgesehen ist, welche in eine entsprechende Ausnehmung der
aufsitzenden Druckschraube bzw. Druckschraubenkopf aufsitzt.
15. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die insgesamt außermittig des Tragrahmens (2) angeordnete Druckschraube (4) mit
nur minimalem Abstand von der Längsachse des Tragrahmens entfernt ist.
16. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der die Druckschraube (4) aufnehmende Innenflansch (15) der Schieberhülse (3)
mit der gegenüberliegenden Innenwand der Schieberhülse eine Durchtrittsöffnung (27)
für das Schiebergestänge (9) mit vergleichsweise großem öffnungsquerschnitt begrenzt.
17. Straßenkappe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchtrittsöffnung
(27) flanschseitig durch einen kreisbogenförmigen oder elliptischen Bogen (28) mit
seiner Ausbauchung zum Flansch hin begrenzt ist.
18. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der unterste Abschnitt der Schieberhülse (3) mit einer Einführschräge (29) versehen
ist.
19. Straßenkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der Deckel (5) der Straßenkappe (1) und die diesen aufnehmende Ausnehmung in der
Schieberhülse (3) an ihrem Umfang mit einer korrespondierenden Abflachung (23) versehen
sind.
20. Straßenkappe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der auf einem Ringflansch
(19) an der Innenseite der Schieberhülse (3) aufsitzende Deckel (5) mit einem Vorsprung
(20) zwischen den Ringflansch (19) passend eingreift.
21. Straßenkappe nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel
(5) mit einem Stift in einer Bohrung (24) des Ringflansches (19) eingreift.