(19)
(11) EP 0 120 317 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.10.1984  Patentblatt  1984/40

(21) Anmeldenummer: 84101984.7

(22) Anmeldetag:  24.02.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47L 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 28.02.1983 DE 3306946

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE ARMATURENFABRIK GmbH & CO
D-5870 Hemer 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Gottwald, Adolf
    D-5860 Iserlohn (DE)
  • Klose, Odo, Prof.
    D-5600 Wuppertal (DE)
  • Köster, Wilfried
    D-5750 Menden 2 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Reinigungs- und Spülgerät


    (57) Bei einem Hangerät zum Spülen und Reinigen von Küchenund Haushaltsgeschirr o.dgl., mit einem Handgriff und einer Wasserzuleitung, ist zum Zwecke der leichten und optimalen Anpassung an die besonderen Reinigungs- und Spülerfordernisse vorgesehen, daß das Handgerät mittels Schnellkupplung an einer Küchenarmatur anschließbar ist und mit einem eine oder mehrere Wasseraustrittsöffnungen aufweisenden Arbeitsgerät bestückt ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Handgerät zum Spülen und Reinigen von Küchen- und Haushaltsgeschirr o.dgl. mit einem Handgriff und einer Wasserzuleitung.

    [0002] Einrichtungen dieser Art sind als sogenannte Spültischbrausen bekannt. Hierbei ist parallel zu einem Wasserauslaßrohr der Spültischzapfarmatur eine Handbrause zum Spülen von Geschirr vorgesehen. Auch ist es bekannt, die Handbrause in dem Auslauf der Zapfarmatur anzuordnen, wobei dann die Handbrause in der Stecklage als Stationärauslauf und durch ein Herausnehmen aus dem Auslauf als Handbrause zum Geschirrspülen benutzt werden kann. Zur gründlichen Reinigung von Küchengeräten etc. reichen jedoch in der Regel die bekannten Einrichtungen nicht aus.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein leicht handhabbares,wasserdurchflossenes Reinigungs- und Spülgerät zu schaffen, das den jeweiligen Erfordernissen in einfacher Weise optimal angepaßt werden kann.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 10 angegeben.

    [0005] Mit dem erfindungsgemäßen Gerät wird insbesondere erreicht, daß verschiedene Reinigungsgeräte mittels Schnellkupplung problemlos an der Küchenarmatur angeschlossen werden können, wobei durch das aus dem Arbeitsgerät austretende Wasser eine optimale Reinigungswirkung erzielt werden kann. Vorteilhaft wird hierbei die Einrichtung von einem Schlauch aus mit Wasser ver- sorgt, so daß sie sowohl als frei bewegbares Gerät als auch als Auslauf der Küchenarmatur dienen kann. Natürlich kann die Schnellkupplung auch an einem starren Rohr ausgebildet sein, so daß die Reinigungsgeräte z.B. von dem Rohr gestützt werden.

    [0006] Die Arbeitsgeräte sind in der Regel Verschleißteile, die zweckmäßiger Weise mittels Gewinde an einem Handgriff befestigt sind, um sie nach Verschleiß durch ein neues Arbeitsgerät einfach zu ersetzen.

    [0007] Zur guten Handhabbarkeit und Halterung in der Hand des Benutzers kann zweckmäßig das Handgerät mit einem Handgriff versehen werden, der an seinem stromabwärts gelegenen Bereich eine knaufartige Verdickung hat, wobei in diesem Bereich günstig ein Gewinde für die Befestigung des Arbeitsgeräts am Handgriff ausgebildet sein kann.

    [0008] Als wirkungsvoll und besonders zweckmäßig für Reinigungs-und Spülvorgänge hat sich der Einsatz von Arbeitsgeräten, wie Topf- und Pfannenschaber, Babyflaschenbürste, Strahlrohr, Winkelstück mit Auslaufeinrichtung, Wassersprüh- . kopf, Brause mit Mehrfachstrahlbildner, bei dem Handgerät gezeigt.

    [0009] Schließlich kann die Schnellkupplung vorteilhaft mit einem vorkragenden Anschlußstutzen mit einer leicht kegelförmig gestalteten Überwurfmutter zum Anschluß eines Schlauches für die Wasserversorgung ausgerüstet sein. Die Überwurfmutter kann dabei mit ihrer kegelförmigen Mantelfläche in einem entsprechend geformten Auslaufrohr der Küchenarmatur gehaltert werden. Hierdurch kann einerseits das Handgerät an der Armatur sicher gehaltert werden, wobei durch die kegelförmige Aufnahme das Handgerät auch bei einem verschwenkten Auslaufrohr entsprechend in das Spülbecken durch ein Verdrehen um die Längsachse gerichtet werden kann. Andererseits kann das Handgerät, durch einfaches Herausziehen des Handgeräts mit dem nachfolgenden Schlauch aus dem Auslaufrohr,für von Hand vorzunehmende Reinigungsvorgänge beliebig eingesetzt werden.

    [0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigt

    Figur 1 ein Handgerät in Form eines Topf-oder Pfannenschabers im Längsschnitt;

    Figur 2 das Handgerät gemäß Figur 1 um 90° gedreht in Ansicht;

    Figur 3 das Handgerät gemäß Figur 1 in Draufsicht;

    Figur 4 ein anderes Handgerät mit einer Flaschenbürste in Seitenansicht;

    Figur 5 das Handgerät gemäß Figur 4 in Draufsicht;

    Figur 6 ein teilweise dargestelltes Handgerät mit einem Strahlrohr im Längsschnitt;

    Figur 7 das Handgerät gemäß Figur 6 in Draufsicht;

    Figur 8 ein teilweise dargestelltes Handgerät mit einem Winkelstück im Längsschnitt;

    Figur 9 das Handgerät gemäß Figur 8 in Draufsicht;

    Figur 10 ein Handgerät mit einem Sprühkopf in Seitenansicht;

    Figur 11 das Handgerät gemäß Figur 10 in Draufsicht;

    Figur 12 das Handgerät gemäß Figur 10 teilweise im Längsschnitt.



    [0011] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0012] Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Handgerät ist als Topf- oder Pfannenschaber ausgebildet. Die Wasserzuleitung, von der in der Zeichnung nicht dargestellten Küchenarmatur, erfolgt über einen Schlauch 8, an dessen Ende eine Schnellkupplung 2 angeordnet ist. Die Schnellkupplung 2 verbindet den Schlauch 8 mit einem hohlen Handgriff 1, an dem ein Topf- oder Pfannenschaber 20 mit einem Gewinde 4 befestigt ist. Als Schnellkupplung ist dabei die in der DE-PS 28 27 847 beschriebene Rohrschnellkupplung eingesetzt. Eine Entriegelung der Kupplung erfolgt durch einfaches radiales Eindrücken von Betätigungstasten 11, mit denen Sperriegel 12 aus einer Ringnut eines Verbindungszapfens 13 des Handgriffs 1 ausgelenkt werden können, so daß der Verbindungszapfen 13 mit dem Handgriff 1 aus der Schnellkupplung 2 herausgezogen werden kann. Die Verbindung von Schnellkupplung 2 mit dem Handgriff 1 erfolgt durch ein Einschieben des Verbindungszapfens 13 in die Schnellkupplung 2 bis die Sperriegel 12 einschnappen. Durch die Anordnung einer Ringnut im Verbindungszapfen 13, in die die Sperriegel 12 einrasten, wird es ermöglicht, daß der Handgriff 1 mit dem zugehörigen Arbeitsgerät unbegrenzt zum Schlauch 8 verdreht werden kann.

    [0013] An der stromaufwärts gelegenen Stirnseite der Schnellkupplung 2 ist ein vorkragender Anschlußstutzen 7 ausgebildet, an dem der Schlauch 8 für die Wasserzuführung mittels einer leicht kegelförmig ausgebildeten, entsprechend vorkragenden Überwurfmutter 9 befestigt ist. Bei der in der Zeichnung nicht dargestellten Küchenwasserarmatur ist der Schlauch 8 durch ein Auslaufrohr geführt, welches am Endbereich eine entsprechend kegelförmige Aufnahme für die Überwurfmutter 9 aufweist, so daß das Handgerät sicher an der Armatur abgelegt und gehaltert werden kann.

    [0014] An dem Handgriff 1 ist außerdem an dem stromabwärts gelegenen Bereich eine knaufartige Verdickung 5 ausgebildet, in dessen Bereich an der Innenseite das Gewinde 4 zur Befestigung des Arbeitsgeräts ausgebildet ist. Im Anschluß an die knaufartige Verdickung 5 erfolgt ein entsprechend ausgebildeter halbkugelförmiger Bereich des Topf- und Pfannenschabers 20, an dem das Schaberblatt angeformt ist. In dem halbkugelförmigen Bereich 6 des Topf- und Pfannenschabers 20 sind außerdem parallel zum Schaberblatt leicht zur Mittelachse geneigte Wasseraustrittsöffnungen 3 vorgesehen.

    [0015] In den Figuren 4 und 5 ist das Handgerät in Form einer Bürste 30 zum Teil dargestellt. Das Arbeitsgerät ist dabei mit dem halbkugelförmigen Bereich 6 an der knaufartigen Verdickung 5 mit dem Gewinde 4 verbunden. An dem halbkugelförmigen Bereich 6 ist ein Zapfen 32 angeordnet, auf dem die Borsten 31 in bekannter Weise befestigt sind. Außerdem sind im halbkugelförmigen Bereich 6 etwa parallel zur Mittelachse auf einem Lochkreis 33 Wasseraustrittsöffnungen 3 derart angeordnet, daß die austretenden Wasserstrahlen in Lücken 34 zwischen den Borsten 31 gerichtet sind.

    [0016] In den Figuren 6 und 7 ist das teilweise gezeigte Handgerät mit einem Strahlrohr 40 als Arbeitsgerät versehen. Das Strahlrohr 40 ist dabei so ausgelegt, daß ein nadelartiger, harter Wasserstrahl erzeugt wird.

    [0017] In den Figuren 8 und 9 ist das teilweise dargestellte Handgerät mit einem Winkelstück 50 als Arbeitsgerät versehen. Die Wasseraustrittsöffnungen 3 sind dabei um etwa 900 zu der Wassereinlaßöffnung 51 versetzt ausgebildet. Als Wasseraustrittsöffnung 3 ist ein Auslaßmundstück 52 vorgesehen, das entweder einen belüfteten oder unbelüfteten Wasserstrahl erzeugt. Das Handgerät mit dem Winkelstück 50 kann vorteilhaft als Spülbrause oder auch als Auslaufmundstück für die Spültischarmatur eingesetzt werden.

    [0018] In den Figuren 10 bis 12 ist das Handgerät mit einem Wassersprühkopf 60 gezeigt. Wie insbesondere Figur 12 zu entnehmen ist, ist an dem halbkugelförmigen Bereich 6 ein Hohlzapfen 61 angeformt, dessen Stirnseite mehrere zur Mittelachse versetzt angeordnete Strahldüsen 62 aufweist. Die Strahldüsen 62 sind dabei auf einen topfartigen Prallkörper 63 gerichtet, der mit einem Gewinde 64 auf dem Hohlzapfen 61 gehaltert ist. Zentral in dem Prallkörper 63 ist eine Wasseraustrittsöffnung 3 vorgesehen, durch die der vom Prallkörper 63 erzeugte Sprühnebel ausströmt.

    [0019] Das vorstehend beschriebene Gerät hat folgende Funktionsweise:

    Der Schlauch 8 mit der Schnellkupplung 2 ist an einer Spült ischarmatur fest angeschlossen und kann von ihr mit Wasser versorgt werden. Mit der Schnellkupplung 2 können verschiedene Handgeräte, die z.B.bestückt sind mit einemTopf- und Pfannenschaber 20 oder einem Strahlrohr 40, einem Winkelstück 50, einem Wassersprühkopf 60, mit dem Schlauch 8 verbunden werden. Die einzelnen Handgeräte können in einem Magazin gelagert werden und je nach Bedarf mit Hilfe der Schnellkupplung problemlos mit der Küchenarmatur verbunden werden. Ein so mit der Küchenarmatur verbundener Topf- und Pfannenschaber 20 kann durch den hohl ausgeführten Handgriff 1 mit Wasser für den Bereich des Schaberblattes versorgt werden. Die Wasseraustrittsöffnungen 3 in dem Topf- und Pfannenschaber 20 sind dabei so gerichtet, daß das Schaberblatt auf der gesamten Fläche mit Wasser bespült wird.



    [0020] Sind Gefäße oder z.B. Babyflaschen zu reinigen, so kann der Topf- und Pfannenschaber 20 in das Magazin zurückgegeben und durch ein Handgerät mit einer Bürste 30 ersetzt werden.Bei dieser Bürste erfolgt ebenfalls eine Zuführung von Wasser zum Arbeitsbereich der Bürste dadurch, daß im halbkugelförmigen Bereich 6 Wasseraustrittsöff-

    [0021] nungen 3 auf einem Lochkreis 33 angeordnet und die Austrittsstrahlen so gerichtet sind, daß sie in die Lücken 34 zwischen den Borsten 31 treffen. Für andere Aufgaben kann ein Handgerät mit einem Strahlrohr 40 bei Erzeugung eines scharf gebündelten Nadelstrahls erforderlich sein, was durch einfaches Auswechseln der Handgeräte an der Schnellkupplung 2 bewerkstelligt werden kann.

    [0022] Für den Betrieb als Handbrause oder auch insbesondere als stationärer Wasserauslauf der Küchenarmatur kann ein Handgerät mit einem Winkelstück 50 eingesetzt werden. Hierbei ist die Wasseraustrittsöffnung 3 um ca. 90° zur Einlaßöffnung 51 versetzt angeordnet und das zuströmende Wasser über ein Auslaßmundstück 52 geführt, mit dem ein belüfteter oder unbelüfteter Wasserstrahl erzeugt werden kann. Durch den in der Schnellkupplung 2 drehbar gehalterten Handgriff 1 kann außerdem hierbei erreicht werden, daß bei einem Verschwenken des Auslaufrohrs der Spültischarmatur eine Ausrichtung des Wasserstrahls, z.B. in die Mitte des Spülbeckens, möglich ist.

    [0023] Zum Versprühen von Wasser kann weiter ein Handgerät mit einem Sprühkopf 60 mit der Schnellkupplung verbunden werden. Das zu versprühende Wasser wird dabei durch Strahldüsen 62 gepreßt und an dem Prallkörper 63 zerstäubt, so daß aus der Wasseraustrittsöffnung 3 ein Sprühstrahl austritt.

    [0024] Die vorstehend beschriebenen Arbeitsgeräte unterliegen bei der Benutzung einem Verschleiß. Ein unbrauchbar gewordenes oder den hygienischen Anforderungen nicht mehr entsprechendes Arbeitsgerät kann in relativ einfacher Weise durch Ausschrauben aus dem Gewinde 4 des Handgriffs 1 durch ein neues ersetzt werden. Der Handgriff 1 kann danach weiter verwendet werden.

    [0025] Schließlich kann vorteilhaft das Handgerät im Bereich des Handgriffs 1 mit einem Durchflußregulier- und Absperrventil versehen werden, so daß die austretende Wassermenge an den Arbeitsgeräten unmittelbar bei dem Arbeitsvorgang bestimmt werden kann.


    Ansprüche

    1. Handgerät zum Spülen und Reinigen von Küchen- und Haushaltsgeschirr o.dgl.,mit einem Handgriff und einer Wasserzuleitung, dadurch gekennzeichnet, daß das Handgerät mittels Schnellkupplung (2) an einer Küchenarmatur anschließbar ist und mit einem ein oder mehrere Wasseraustrittsöffnungen (3) aufweisenden Arbeitsgerät bestückt ist.
     
    2. Handgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß stromaufwärts vor einem Handgriff (1) die Schnellkupplung (2) mit einem Ablageglied für die Küchenarmatur angeordnet und stromabwärts an dem Handgriff ein Gewinde (4) zur Halterung eines Arbeitsgeräts und für den Austausch verschlissener Arbeitsgeräte vorgesehen ist.
     
    3. Handgerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am stromabwärts gelegenen Teil des Handgriffs (1) eine knaufartige Verdickung (10) ausgebildet ist, die in einen etwa halbkugelförmig ausgebildeten Bereich (6) des Arbeitsgeräts übergeht.
     
    4. Handgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Ablageglied ein vorkragender Anschlußstutzen (7) für einen Schlauch (8) vorgesehen ist, auf dem zur Verbindung mit dem Schlauch (8) und zur Ablage in einem Auslaufkörper oder Halter einer Küchenarmatur eine etwa kegelförmig gestaltete Überwurfmutter (9) angeordnet ist.
     
    5. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Arbeitsgerät ein Topf- und Pfannenschaber (20) oder eine Bürste (30), ein Strahlrohr (40) zur Erzeugung eines harten Wasserstrahls, ein Winkelstück (50), ein Wassersprühkopf (60), ein Glasreinigungsschwamm, ein Topfreiniger, eine Mehrfachbrause etc. vorgesehen ist.
     
    6. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Topf- und Pfannenschaber (20) vorgesehen ist, der auf beiden Seiten etwa parallel zum Schaberblatt mit einer Reihe von Wasseraustrittsöffnungen (3) in dem halbkugelförmigen Bereich (6) versehen ist.
     
    7. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bürste (30), insbesondere zur Reinigung von Gefäßen und Babyflaschen, vorgesehen ist, wobei die Borsten (31) radial auf einem, an dem halbkugelförmigen Bereich (6) angeformten Zapfen (32) angeordnet sind und in dem halbkugelförmigen Bereich (6) etwa parallel zur Mittelachse auf einem Lochkreis (33) Wasseraustrittsöffnungen (3) in die Lücken (34) zwischen den Borsten (31) gerichtet sind.
     
    8. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Winkelstück (50) vorgesehen ist, in dem ein etwa um 90° zur Einlaßöffnung (51) versetzt angeordnetes Auslaßmundstück (52) zur Erzeugung eines an der Wasseraustrittsöffnung (3) austretenden belüfteten oder unbelüfteten Wasserstrahl gehaltert ist.
     
    9. Handgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Wassersprühkopf (60) von einem am halbkugelförmigen Bereich (6) angeformten Hohlzapfen (61) gebildet ist, dessen Stirnseite eine oder mehrere Strahldüsen (62) aufweist, wobei die Düsen auf einen topfartigen Prallkörper (63) gerichtet sind, in welchem eine Wasseraustrittsöffnung (3) für den Sprühstrahl vorgesehen ist.
     
    10. Handgerät nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Handgriffs (1) ein Durchflußregulier- und Absperrventil vorgesehen ist.
     




    Zeichnung