[0001] Die Flügelzellenpumpe nach dem Oberbegriff des ersten Anspruchs dient zum Pumpen
von Gasen.
[0002] Die Flügelzellenpumpe dient insbesondere als Vakuumpumpe für die zusätzliche Bremskraftverstärkung
in Diesel-Motoren und insbesondere auch in Otto-Motoren mit Kraftstoffeinspritzung.
[0003] Ganz allgemein ist die Aufgabe der Erfindung darin zu sehen, daß eine Gas- oder Luftpumpe
nach dem Flügelzellenprinzip bereitgestellt wird, deren Leistung saugseitig und/oder
druckseitig in Abhängigkeit von Drehzahl zunächst stark zunimmt und oberhalb einer
bestimmten, vorgegebenen Drehzahl nicht mehr oder nicht mehr so stark zunimmt. Die
besondere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vakuumpumpe für Kraftfahrzeuge
bereitzustellen, welche nur in den unteren Drehzahlbereichen für die Erzeugung bzw.
Verstärkung des Vakuums im Bremskraftverstärker eingesetzt wird. Die Flügelzellenpumpe
kann ebenso eingesetzt werden als Vakuumpumpe für.die Bremskraftverstärkung in Kraftfahrzeugen
mit Diese-Motor oder Otto-Motor. Hierzu ist zu bemerken, daß gerade an Otto-Motoren
in den oberen Drehzahlbereichen ein für die Bremskraftverstärkung ausreichendes Vakuum
abgenommen werden kann.
[0004] Die Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1 hat den Vorteil, daß - je nach Einstellung
der Vorspannkraft der Federn, mit welcher die schwenkbaren Flügel zur Anlage an den
Stator ausgeschwenkt werden - die Flügel bei zunehmender Drehzahl mit geringerer Anpreßkraft
an dem Stator anliegen, was bereits zu einer verminderten Leistungsaufnahme führt,
und daß die Flügel bei Überschreitung einer bestimmten Drehzahl in ihrem ausgeschwenkten
Zustand, in welchem sie sich in den Ausbuchtungen des Rotors befinden, verharren,
da die Vorspannkraft der Feder, die bei dieser Drehzahl auf die ausgeschwenkten Flügel
einwirkende Zentrifugalkraft nicht mehr überwindet. In diesem Zustand ist die Leistungsaufnahme
verschwindend klein.
[0005] Solange jedoch die Vorspannkraft der Federn die im ausgeschwenkten Zustand auf den
Flügel einwirkende Zentrifugalkraft überwindet, ist die Feder in der Lage, den Schwenkflügel
bis zur Anlage an den Stator zu verschwenken. Denn die auf den Flügel einwirkende
Zentrifugalkraft nimmt mit größer werdendem Schwenkwinkel des Flügels ab, während
die Feder so ausgewählt ist, daß ihre Federkraft mit dem SchwenkWinkel weniger abnimmt
als die Zentrifugalkraft oder aber vorzugsweise vom Schwenkwinkel unabhängig ist.
[0006] Diese Flügelzellenpumpe bietet durch Vorwahl der Federkraft interessante Betriebsmöglichkeiten.
Die Federn können so vorgespannt werden, daß sämtliche Flügel im gesamten Drehzahlbereich
der Flügelzellenpumpe in Anlage an den Stator gebracht werden. Es ist jedoch auch
möglich, die Federn derart gleich vorzuspannen, daß sämtliche Flügel bei Erreichen
einer bestimmten Pumpendrehzahl in ihren Ausbuchtungen verharren. In diesem Zustand
erbringt die Flügelzellenpumpe bei überschreiten dieser Drehzahl keine Saugleistung
mehr, ihre Leistungsaufnahme wird jedoch auch auf ein Minimum reduziert.
[0007] Es ist jedoch auch möglich, die Federn der einzelnen Flügel unterschiedlich vorzuspannen,
so daß die Flügel bei unterschiedlichen Drehzahlen von dem Stator abheben. Dadurch
kann die Saugleistung und mit ihr die mechanische Leistungsaufnahme der Flügelzellenpumpe
stufenweise in Anpassung an den Bedarf des Bremskraftverstärkers und in Abhängigkeit
von der Drehzahl mit zunehmender Drehzahl herabgesetzt werden. Es ist z.B. auch möglich,
bei Überschreiten einer bestimmten Drehzahl lediglich noch mit einem Flügel zu fahren,
wobei die Saugleistung der Pumpe und auch die mechanische Leistungsaufnahme der Pumpe
sodann auf etwa die Hälfte reduziert sind.
[0008] Die erfindungsgemäße Pumpe kann vorzugsweise mit ihrem Gehäuse als Spannrolle für
den Treibriemen verwandt werden, welcher zum Antrieb der Nockenwelle eines Otto-Motors
dient. In diesem Falle ist der Mantel der Flügelzellenpumpe als Riemenleitrolle ausgebildet.
Die Flügelzellenpumpe wird mit einem Flansch am Motorgehäuse befestigte welcher im
Spannsinne des Transmissionsriemens schwenkbar ist.
[0009] Die Flügelzellenpumpe kann ölgeschmiert sein. In diesem Falle. ist sie an dem ölkreislauf
des Kraftfahrzeugmotors angeschlossen und besitzt einen zentralen Ölzufuhrkanal, welcher
in die Lagerbereiche und die Stirnflächenbereiche zwischen Stator und Gehäuse mündet.
Die Ölabfuhr geschieht in diesem Falle durch den Luftauslaßkanal.
[0010] Im Luftauslaßkanal ist vorzugsweise ein Rückschlagventil entweder im Stator oder
aber an anderer Stelle vorgesehen, welches den Auslaßdruck in der Pumpe auf den atmosphärischen
Druck begrenzt und dadurch verhindert, daß an den Flügeln des Ausstoßbereiches leistungsverzehrende
Druckdifferenzen auftreten. Im Falle der Ölschmierung wird der Saugkanal vorzugsweise
mit einem Ölabscheider versehen, der verhindert, daß das Öl gegen die nur sehr geringe
Saugströmung in den Bremskraftverstärker zurückkriecht. Als Ölabscheider kommen Filter,
Siebe, insbesondere aber auch Rückschlagventile in Betracht.
[0011] Vorzugsweise wird die Flügelzellenpumpe bei dieser Verwendung als Trockenläufer ausgebildet.
Hierzu wird das Gehäuse auf einem ortsfesten Zapfen statt in Gleitlagern in Wälzlagern
gelagert. Ferner werden die Flügel an ihren freien Enden, mit welchen sie über den
Stator gleiten, entweder mit Dichtleisten oder Überzügen versehen, welche gute Trockenlaufeigenschaften
haben. Vorteilhaft ist, die Flügelköpfe mit Rollen zu versehen, welche mit den Flügelköpfen
eine gerade Dichtlinie bilden und den Schleifkontakt zwischen den Flügelköpfen und
dem Stator verhindern oder verringern.
[0012] Die Schwenkfedern können unterschiedlich ausgebildet sein. Verwendbar sind z.B. Drehfedern,
wie sie ähnlich z.B. in Wäscheklammern verwendet werden. Diese schraubenförmig gewickelten
Drehfedern werden koaxial zur Schwenkachse der Schwenkflügel angeordnet und greifen
mit einem Ende in das Gehäuse ein, während sie mit dem anderen Ende den Schwenkflügel
hintergreifen. Durch die Anzahl der Verwindungen derartiger Drehfedern kann ihre Vorspannung
eingestellt werden.
[0013] Als Federn kommen ferner Schraubenfedern in Betracht, welche am Gehäuse einserseits
und dem Schwenkflügel andererseits als Druckfedern angreifen.
[0014] Als Federn kommen ferner Blattfedern in Betracht, insbesondere solche Blattfedern,
welche in den Schwenkflügel im Bereich von dessen Schwenkachse eingelassen sind und
mit ihrem freien Ende im Gehäuse eingeklemmt sind.
[0015] Es ist jedoch auch möglich, die Schwenkflügel selbst als einseitig eingespannte Blattfedern
auszubilden.
[0016] Es sei erwähnt, daß die Schwenkflügel im ausgeschwenkten Zustand, in Ausbuchtungen
des Gehäusemantels liegen und sich dabei an den Hüllzylinder des Innenmantels des
Gehäuses anschmiegen und nicht radial ins Gehäuseinnere hineinragen. Hierdurch wird
gewährleistet, daß die Schwenkflügel mit dem Stator im unteren Totpunkt des Gehäuses,
in welchem die Schwenkflügel in ihrer Ausbuchtung liegen, eine exakte Dichtung bilden,
und daß ein überströmen von Luft an dieser Stelle des unteren Totpunktes verhindert
wird.
[0017] Die Ausbuchtungen werden an ihrer Stirnseite mit kleinen radialen Druckausgleichkanälen
versehen, die insbesondere im Bereich des unteren Totpunktes dem Druckausgleich zwischen
den Flügelzellen und den Ausbuchtungen dienen.
[0018] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben.
[0019] Es zeigen:
Fig. 1 und den Normalschnitt und den Radialschnitt
Fig. 2 durch einen Naßläufer mit Ölschmierung;
Fig. 3 den Radialschnitt durch einen Trockenläufer;
Fig. 4 die Ausbildung eines Flügelkopfes.
[0020] Die Pumpe ist ein Außenläufer. Auf dem ortsfesten Montageflansch. mit Zapfen 2 ist
ein Rotor 3 drehbar gelagert. Im Innenraum des Rotors sitzt der Stator 4. Der Stator
4 ist auf dem Zapfen 2 befestigt. Der Rotor 3 besteht aus den Rotordeckeln 5, 6 und
dem Rotormantel 7.
[0021] Der Rotormantel 7 weist Ausnehmungen 8 in seinem Innenmantel auf, in welche Flügel
9 eingepaßt sind. Die Flügel 9 sind durch Federelemente 10.1 oder 10.2 oder 10.3 um
ihren Schwenkpunkt 11 gegen den Stator gedrückt.
[0022] Die Feder 10.1 ist eine "Wäscheklammerfeder", welche um jeweils das Ende des Zapfens
11 gelegt ist und mit einem Ende 12 den Flügel 9 hintergreift, während das andere
Ende 13 in einen Schlitz des Rotormantels 7 gelegt ist. Das Federelement 10.2 ist
eine in den Flügel eingespritzte Blattfeder, welche mit ihrem aus dem Flügel herausragenden
Ende 14 in einen Schlitz des Rotormantels 7 eingreift. Das Federelement 10.3 ist eine
Schraubenfeder, welche sich einerseits an dem Rotormantel 7 und andererseits in einer
Ausnehmung des Flügels 9.3 abstützt.
[0023] Der ortsfeste Zapfen des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 besitzt eine ölzufuhrleitung
15, eine Ansaugleitung 16 und eine Öl-Luft-Abfuhrleitung 17. Im Stator 4 kann ein
Rückschlagventil 18 in der Auslaßleitung angeordnet sein, iit Öffnung im Auslaßsinne.
In der Ansaugleitung des Stators 4 oder des Zapfens 2 oder des Flansches 1 kann ein
ölabscheider vorgesehen sein (nicht dargestellt).
[0024] Die Ölzufuhrleitung 15 ist in -geeigneter Weise über radiale Stichkanäle in die Gleitlagerung
28 der Rotordeckel 5, 6 geführt. Zwischen den Rotordeckeln und dem Stator 4 sind Spalte
19 gebildet, die sich mit öl füllen und die verlustreiche und verschleißverursachende
Wand-Wand-Reibung zwischen den Rotordeckeln 5, 6 und den Stirnflächen des Stators
4 vermeiden. Die Gleitlagerungen 28 können mit umlaufenden Schmiernuten versehen sein.
Einzelheiten zu derartigen Gleitlagerungen sind bekannt und hier nicht weiter ausgeführt.
[0025] Es bleibt lediglich eine radial so breite Dichtleiste in den Flügelzellen stehen,
daß die Dichtung noch sichergestellt ist.
[0026] Zur Wirkungsweise:
Auf die Flügel 9 wirkt die Fliehkraft ein. Die Fliehkraft muß in den unteren Drehzahlbereichen
von den Federn 10 überwunden werden. Dabei müssen die Federn eine horizontale, daß
heißt wegunabhängige bzw. drehwinkelunabhängige Federkennlinie haben. Alternativ muß
die Federkraft in Abhängigkeit von dem Schwenkwinkel der Flügel weniger stark abfallen
als die auf die Flügel einwirkende Zentrifugalkraft. Hierdurch wird die Anlage der
Flügel an den Stator gesichert, da die auf die Flügel einwirkende Zentrifugalkraft
in dem unteren Totpunkt am größten ist und auf dem Weg zum oberen Totpunkt abnimmt.
Wenn die Federkraft ausreicht, die Zentrifugalkraft im unteren Totpunkt zu überwinden,
so reicht sie auch aus, die mit dem Schwenkwinkel des Flügels abnehmende Zentrifugalkraft
auch noch im Bereich des oberen Totpunktes (maximale Ausschwenkung des Flügels) zu
überwinden.
[0027] Es ist möglich,Federelemente mit abgestufter Federkraft vorzusehen. Dadurch kann
beispielsweise erreicht werden, daß die Saugleistung drehzahlabhängig abnimmt. Es
kann z.B. die Abstufung der Federkräfte so vorgesehen sein, daß bei 1500 Upm, 3000
Upm, 4500 Upm jeweils ein Flügel infolge Zentrifugalkraft außer Betrieb gerät. Es
ist dann nur noch ein einziger Flügel im Einsatz. Das bedeutet eine Halbierung der
Saugleistung.
[0028] Die Pumpe kann auch als Trockenläufer ausgebildet sein, wie in Fig. 3 gezeigt. In
diesem Fall wird der Rotor in Kugellagern 22, 23 gelagert. In diesem Falle fällt die
Ölzufuhrleitung weg. Die Flügelköpfe 21 werden für diesen Fall vorzugsweise mit Rollen
24 versehen, wie es in Fig. 4 gezeigt ist, um trockene Reibung zu vermeiden. Die Rollen
schmiegen sich dem Flügelkopf 21 derart an, daß sie mit ihm eine gerade Dichtleiste
bilden. Alternativ kann am Flügelkopf eine Dichtleiste mit guten Trockenlaufeigen.schaften
gegenüber dem Stator verwandt werden.
[0029] Die Flügelzellenpumpen nach Fig. 1 bis 3 sind als Spannrollen für den Zahnriemen
gedacht, durch welchen von der Kurbelwelle eines Kraftfahrzeug-Motors die Nockenwelle
angetrieben wird. Hierzu besitzt der Flansch ein Loch 25 für die Schwerikachse und
ein Loch 26 zur Führung und Festlegung der Spannposition.
[0030] Die Ausbuchtungen 8 weisen auf ihren Stirnseiten bzw. zumin.dest auf einer ihrer
Stirnseiten Sacklochbohrungen 27 auf. Der Durchmesser dieser Sacklochbohrungen ist
größer als, die Breite der Flügel. Dadurch überdeckt jede Sackloch- bo'hrung 27 den
Flügel in seinem unteren Totpunkt. Die Sacklochbohrungen dienen in diesem unteren
Totpunkt als Druckausgleichskanäle oder Entlüftungskanäle, indem sie ermöglichen,
daß die Luft aus der Ausbuchtung entweicht, wenn ein Flügel in seine untere Totpunktlage
einfährt und sich an die Innenwandung der Ausbuchtung 8 anlegt, und daß andererseits
wieder Luft in die Ausbuchtung 8 einströmen kann, wenn der Flügel sich von der Innenwandung
der Ausbuchtung wieder .abhebt. Es kann zweckmäßig sein, auf der Innenwandung der
Ausbuchtung 8 bzw. der Rückseite der Schwenkflügel 9 achsparallele Ausnehmungen, Vertiefungen
oder dgl. vorzusehen, damit der Druckausgleich über die gesamte Flügelbreite und Flügellänge
erfolgen kann.
[0031] Es bleibt lediglich eine radial so breite Dichtleiste in den Flügelzellen stehen,
daß die Dichtung noch sichergestellt ist.
[0032] Zur Wirkungsweise:
Auf die Flügel 9 wirkt die Fliehkraft ein. Die Fliehkraft muß in den unteren Drehzahlbereichen
von den Federn 10 überwunden werden. Dabei müssen die Federn eine horizontale, daß
heißt wegunabhängige bzw. drehwinkelunabhängige Federkennlinie haben. Alternativ muß
die Federkraft in Abhängigkeit von dem Schwenkwinkel der Flügel weniger stark abfallen
als die auf die Flügel einwirkende Zentrifugalkraft. Hierdurch wird die Anlage der
Flügel an den Stator gesichert, da die auf die Flügel einwirkende Zentrifugalkraft
in dem unteren Totpunkt am größten ist und auf dem Weg zum oberen Totpunkt abnimmt.
Wenn die Federkraft ausreicht, die Zentrifugalkraft im unte:ren Totpunkt zu überwinden,
so reicht sie auch aus, die mit dem Schwenkwinkel des Flügels abnehmende Zentrifugalkraft
auch noch im Bereich des oberen Totpunktes (maximale Ausschwenkung des Flügels) zu
überwinden.
[0033] Es ist möglich,Federelemente mit abgestufter Federkraft vorzusehen. Dadurch kann
beispielsweise erreicht werden, daß die Saugleistung drehzahlabhängig abnimmt. Es
kann z.B. die Abstufung der Federkräfte so vorgesehen sein, daß bei 1500 Upm, 3000
Upm, 4500 Upm jeweils ein Flügel infolge Zentrifugalkraft außer Betrieb gerät. Es
ist dann nur noch ein einziger Flügel im Einsatz. Das bedeutet eine Halbierung der
Saugleistung.
[0034] Die Pumpe kann auch als Trockenläufer ausgebildet sein, wie in Fig. 3 gezeigt. In
diesem Fall wird der Rotor in Kugellagern 22, 23 gelagert. In diesem Falle fällt die
ölzufuhrleitung weg. Die Flügelköpfe 21 werden für diesen Fall vorzugsweise mit Rollen
24 versehen, wie es in Fig. 4 gezeigt ist, um trockene Reibung zu vermeiden. Die Rollen
schmiegen sich dem Flügelkopf 21 derart an, daß sie mit ihm eine gerade Dichtleiste
bilden. Alternativ kann am Flügelkopf eine Dichtleiste mit guten Trockenlaufeigenschaften
gegenüber dem Stator verwandt werden.
[0035] Die Flügelzelleripumpen nach Fig. 1 bis 3 sind als Spannrollen für den Zahnriemen
gedacht, durch welchen von der Kurbelwelle eines Kraftfahrzeug-Motors die Nockenwelle
angetrieben wird. Hierzu besitzt der Flansch ein Loch 25 für die Schwenkachse und
ein Loch 26 zur Führung und Festlegung der Spannposition.
[0036] Die Ausbuchtungen 8 weisen auf ihren Stirnseiten bzw. zumindest auf einer ihrer Stirnseiten
Sacklochbohrungen 27 auf. Der Durchmesser dieser Sacklochbohrungen ist größer als
die Breite der Flügel. Dadurch überdeckt jede Sacklochbohrung 27 den Flügel in seinem
unteren Totpunkt. Die Sacklochbohrungen dienen in diesem unteren Totpunkt als Druckausglelchskanäle
oder Entlüftungskanäle, indem sie ermöglichen, daß die Luft aus der Ausbuchtung entweicht,
wenn ein Flügel in seine untere Totpunktlage einfährt und sich an die Innenwandung
der Ausbuchtung 8 anlegt, und daß andererseits wieder Luft in die Ausbuchtung 8 einströmen
kann, wenn der Flügel sich von der Innenwandung der Ausbuchtung wieder abhebt. Es
kann zweckmäßig sein, auf der Innenwandung der Ausbuchtung 8 bzw. der Rückseite der
Schwenkflügel 9 achsparallele Ausnehmungen, Vertiefungen oder dgl. vorzusehen, damit
der Druckausgleich über die gesamte Flügelbreite und Flügellänge erfolgen kann.
[0037] Der Gehäuseinnenraum ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel kreuzzylindrisch ausgeführt
und exzentrisch zu dem kreiszylindrischen Stator gelagert. Die Erfindung ist jedoch
wohl nicht an diese bevorzugte Ausführung gebunden. Vielmehr kann eine mehrfach z.B.
zweifach wirkende Pumpe ein gegenüber dem Stator mehrfach ausgebuchtetes Gehäuse haben
und konzentrisch zum Stator gelagert sein.
BEZUGSZEICHENAUFSTELLUNG
[0038]
1 Flansch
2 Zapfen
3 Gehäuse, Rotor
4 Stator
5 Gehäusedeckel , Rotordeckel
6 Gehäusedeckel, Rotordeckel
7 Rotormantel
8 Ausnehmung, Ausbuchtung
9 Flügel, Schwenkflügel
10 Feder
10.1 Drehfeder, Wäscheklammerfeder
10.2 Blattfeder, Stabfeder
10.3 Druckfeder, Schraubenfeder
11 Zapfen, Schwenkbolzen
12 Ende der Feder 10.1
13 Ende der Feder 10.1
14 Ende der Feder 10.2
15 Ölzufuhrleitung
16 Ansaugleitung, Saugleitung, Saugkanal
17 Öl-Luft-Abfuhrleitung, Abluftleitung, Luftkanal
18 Rückschlagventil
19 Spalt
20 Dichtung
21 Flügelkopf , freies Ende des Flügels 9
22 Kugellager
23 Kugellager
24 Rolle
25 Loch, Schwenkachse
26 Langloch
27 Entlüftungskanal, Sacklochbohrung, Druckausgleichskanal
28 Gleitlagerung
29
1. Flügelzellenpumpe (FZP),
insbesondere zur Erzeugung eines Vakuums für die Bremskarftverstärkung in Kraftfahrzeugen
mit Diesel- oder mit Otto-Einspritzmotoren, mit einem innen liegenden Stator (4) und
einem drehbaren Gehäuse (3),
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (3) auf seinem Innenmantel einseitig schwenkbar gelagerte Flügel (9)
in Ausbuchtungen (8) trägt,
welche Flügel (9) im eingeschwenkten Zustand in den Ausbuchtungen (8) außerhalb des
Hüllzylinders des Innenmantels verschwinden und durch Federkraft mit ihrem freien
Ende zur Anlage an den zylinderförmigen Stator (4) verschwenkt werden.
2. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (3) auf einem ortsfesten Zapfen (2) drehbar gelagert ist,
welcher in seinem Inneren einen axialen Saugkanal (16) und einen axialen Luftkanal
(17) aufweist, welche Kanäle (16; 17) radial durch den Stator (4) in das Gehäuseinnere
geführt sind.
3. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (2) an einem Flansch (1) sitzt, durch welchen der Saugkanal (16) und/oder
der Luftabfuhrkanal (17) radial nach außen geführt sind.
4. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Luftabfuhrkanal (17) ein Rückschlagventil (18) aufweist.
5. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückschlagventil (18) im Stator (4) angeordnet ist.
6. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückschlagventil (18) im Flansch (1) angeordnet ist.
7. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (3) auf dem Zapfen (2) in Gleitlagern (28) gelagert ist.
8. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (3) auf dem Zapfen (2) in Wälzlagern (22, 23) gelagert ist.
9. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (2) einen ölzufuhrkanal (15) enthält, welcher in die Lager- und Stirnflächenbereiche
des Gehäuses (3) mündet,
und daß ein ölabscheider in Form eines Filters, Siebes oder Rückschlagventils im Saugkanal
(16) vorgesehen ist.
10. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Stator (4) auf dem Zapfen (2) zwischen den Lagerbereichen der Gehäusedeckel
befestigt ist, und daß die Stirnflächen des Stators (4) und/oder der Gehäusedeckel
(5 u.6) eine Ausdrehung derart aufweisen, daß am Außenumfang des Stators (4) eine
Dichtleiste stehenbleibt.
11. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flügel (9) mit einem Ende in kalottenförmigen Ausnehmungen schwenkbar gelagert
sind, welche Ausnehmungen (8) in den Ausbuchtungen mit einer in Drehrichtung und im
wesentlichen in Umfangsrichtung weisenden Öffnung ausgebildet sind, so daß das freie,
schwenkbare Ende der Flügel (9) in Drehrichtung weist.
12. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ausprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkflügel (9) durch Schrauben-Druckfedern (10.3) gegen das Gehäuse (3)
abgestützt werden.
13. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß die Flügel (9) durch Drehfedern aus der Ausbuchtung des Gehäuses ausgeschwenkt
werden.
14. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß Blattfedern oder Stabfedern (10.2) in die Schwenkflügel eingelassen sind,
welche im Bereich der Schwenkbolzen (11) aus den Flügeln (9) herausragen und an einem
Ende der Ausbuchtung (8) in das Gehäuse (3) eingelassen sind.
15. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende (21) der Schwenkflügel (9) mit einer Gleitleiste versehen ist,
welche gegenüber dem Statormaterial günstige Reib- und Verschleißeigenschaften besitzt.
16. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß am freien Ende (21) der Schwenkflügel (9) Rollen gelagert sind, welche mit der
auf dem Stator (4) gleitenden Linie des Flügels eine im wesentlichen glatte Linie
bilden.
9. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (2) einen ölzufuhrkanal (15) enthält, welcher in die Lager- und Stirnflächenbereiche
des Gehäuses (3) mündet,
und daß ein ölabscheider in Form eines Filters, Siebes oder Rückschlagventils im Saugkanal
(16) vorgesehen ist.
10. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Stator (4) auf dem Zapfen (2) zwischen den Lagerbereichen der Gehäusedeckel
befestigt ist, und daß die Stirnflächen des Stators (4) und/oder der Gehäusedeckel
(5 u.6) eine Ausdrehung derart aufweisen, daß am Außenumfang des Stators (4) eine
Dichtleiste stehenbleibt.
11. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flügel (9) mit einem Ende in kalottenförmigen Ausnehmungen schwenkbar gelagert
sind, welche Ausnehmungen (8) in den Ausbuchtungen mit einer in Drehrichtung und im
wesentlichen in Umfangsrichtung weisenden Öffnung ausgebildet sind, so daß das freie,
schwenkbare Ende der Flügel (9) in Drehrichtung weist.
12. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ausprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkflügel (9) durch Schrauben-Druckfedern (10.3) gegen das Gehäuse (3)
abgestützt werden.
13. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß die Flügel (9) durch Drehfedern aus der Ausbuchtung des Gehäuses ausgeschwenkt
werden.
14. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß Blattfedern oder Stabfedern (10.2) in die Schwenkflügel eingelassen sind,
welche im Bereich der Schwenkbolzen (11) aus den Flügeln (9) herausragen und an einem
Ende der Ausbuchtung (8) in das Gehäuse (3) eingelassen sind.
15. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende (21) der Schwenkflügel (9) mit einer Gleitleiste versehen ist,
welche gegenüber dem Statormaterial günstige Reib- und Verschleißeigenschaften besitzt.
16. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß am freien Ende (21) der Schwenkflügel (9) Rollen gelagert sind, welche mit der
auf dem Stator (4) gleitenden Linie des Flügels eine im wesentlichen glatte Linie
bilden.
17. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß jede Ausbuchtung (8) einen Entlüftungskanal (Sacklochbohrung 27) aufweist, welcher
die Innenfläche der Ausnehmung (8), an welche sich der Flügel (9) anlegt, im eingeschwenkten
Zustand des Flügels mit dem Pumpeninnenraum verbindet.
18. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß die Federn (10) der Flügel (9) derart vorgespannt sind, daß die auf die Flügel
(9) im ausgeschwenkten Zustand einwirkende Zentrifugalkraft bei einer Drehzahl des
Rotors die Vorspannkraft überschreitet, welche unter der Maximaldrehzahl.der Flügelzellenpumpe
liegt.
19. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorspannkräfte der einzelnen Federn (10) derart unterschiedlich eingestellt
sind, daß bei Erreichen einer vorbestimmten Drehzahl zumindest die Vorspannkraft eines
Flügels (9) durch die bei dieser Drehzahl auf den Flügel (9) im ausgeschwenkten Zustand
einwirkende Zentrifugalkraft überwunden wird.
20. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,
daß die Vorspannkräfte der Flügel (9) unterschiedlich und gestuft derart eingestellt
sind, daß die Vorspannkräfte durch die auf die Flügel (9) im ausgeschwenkten Zustand
einwirkenden Zentrifugalkräfte bei abgestuft übereinander liegenden Drehzahlen überschritten
werden.
21. Flügelzellenpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Flügelzellenpumpe als Spannrolle für den Antriebsriemen der Nockenwelle eines
Otto-Motors verwandt wird.