(19)
(11) EP 0 120 995 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.01.1987  Patentblatt  1987/05

(21) Anmeldenummer: 83112332.8

(22) Anmeldetag:  08.12.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B66C 13/56, B66D 3/22, B66D 3/26

(54)

Hebezeug

Hoist

Engin de levage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 04.03.1983 DE 3307792

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.10.1984  Patentblatt  1984/41

(71) Anmelder: R. Stahl Fördertechnik GmbH
D-7000 Stuttgart-1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Finzel, Manfred, Dipl.-Ing.
    D-7118 Künzelsau (DE)
  • Härtweg, Walter
    D-7176 Jungholzhausen (DE)
  • Stiegler, Helmut, Dipl.-Ing.
    D-7118 Künzelsau (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Rudolf, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Rüger, Barthelt & Abel, Postfach 348
73704 Esslingen
73704 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Hebezeug mit einer Hubvorrichtung, durch die ein an einem der Hubvorrichtung zugeordneten Huborgan befestigtes Lastaufnahmemittel anheb- oder absenkbar ist, sowie mit einer über ein Steuerkabel mit der Hubvorrichtung verbundenen Steuervorrichtung, die ein Steuerschalter enthaltendes Gehäuse mit einer Ober-, einer Unter- und einer Wandseite aufweist, und mit einer Vorrichtung, durch die das neben dem Huborgan verlaufende Steuerkabel innerhalb eines oberhalb des Gehäuses sich befindenden und unmittelbar an das Gehäuse anschliessenden Abschnitts gestreckt gehalten ist, wobei der Steuervorrichtung ein das Huborgan umschliessendes Rohr zugeordnet ist, das mit dem Lastaufnahmemittel im Sinne eines Anhebens oder Senkens der Steuervorrichtung wahlweise kuppelbar ist.

    [0002] Ein derartiges Hebezeug ist aus der DE-PS 2535038 bekannt, bei der das Gehäuse mit dem Rohr gelenkig verbunden ist, das in Richtung parallel zu dem Huborgan eine wesentliche grössere Erstreckung als das Gehäuse der Steuervorrichtung aufweist. Die Steuervorrichtung ist mit dem Rohr über ein entkuppelbares Gelenk verbunden, so dass bei dem bekannten Hebezeug zwei verschiedene Betriebsarten möglich sind. In der einen Betriebsart, in der die Steuervorrichtung an das das Huborgan umschliessende Rohr angelenkt ist, wird die Steuervorrichtung mit dem Lastaufnahmemittel in Gestalt eines Hakengeschirrs angehoben oder abgesenkt, wobei die unterste Stellung, in die die Steuervorrichtung abgesenkt werden kann, durch das Steuerkabel begrenzt ist, das die Steuervorrichtung mit der Hubvorrichtung verbindet. Falls das Tragmittel weiter abgesenkt wird, kommt das Lastaufnahmemittel von dem Rohr frei, und das Huborgan gleitet frei durch das Rohr nach unten.

    [0003] Die andere Betriebsart, bei der die Steuervorrichtung von dem Rohr abgekuppelt ist, wird benötigt, wenn das Lastaufnahmemittel weiter angehoben wird, als es dem Aktionsradius der Bedienperson entspricht, weil sonst die Steuervorrichtung nicht mehr betätigbar werden würde.

    [0004] Bei dieser Art der Kupplung zwischen der Steuervorrichtung und dem Lastaufnahmemittel bleibt auch bei abgenommener Steuervorrichtung das Rohr über das Huborgan geschoben, wodurch der Hebebereich des Lastaufnahmemittels begrenzt ist, weil das Lastaufnahmemittel nämlich lediglich so weit angehoben werden kann, bis das Rohr an der Hubvorrichtung bzw. dem Sicherheitsschalter anstösst. Darüber hinaus ist das seitlich von dem Rohr wegstehende und im Aufbau verhältnismässig komplizierte kuppelbare Gelenk hinderlich, weil es in vielen Fällen über das lichte Raumprofil des Hakengeschirrs hinaussteht.

    [0005] Bei dem bekannten Hebezeug ist zum Aufwikkeln des Steuerkabels eine Wickelvorrichtung vorgesehen, die eine gefährliche Schlaufenbildung des Steuerkabels infolge des Anhebens der Steuervorrichtung vermeiden soll. Eine solche Schlaufenbildung stellt, wenn sie sich innerhalb des Aktionsbereichs der Bedienpersonen auswirkt, eine erhebliche Gefährdung dar. Wenn sich die Schlaufe unmittelbar im Anschluss an das Gehäuse der Steuervorrichtung ausbildet, besteht darüber hinaus die Gefahr, dass die einzelnen Kupferadern des Steuerkabels an der Eintrittsstelle in das Gehäuse nach kürzester Zeit abbrechen.

    [0006] Die bei dem bekannten Hebezeug vorgesehene Wickelvorrichtung hält zwar in sehr wirksamer Weise das Steuerkabel in einer gestreckten Lage, kann aber nur bei verhältnismässig dünnen Steuerkabeln angewendet werden, die sich mit verhältnismässig kleinem Wickelradius aufwickeln lassen. Wenn Steuerkabel mit grösserem Durchmesser aufgewickelt werden sollen, würde der Durchmesser der Wickelvorrichtung unhandlich gross werden.

    [0007] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, das eingangs genannte Hebezeug derart weiterzubilden, dass die Einrichtung, mit der die Steuervorrichtung an das Huborgan bzw. das Lastaufnahmemittel angekuppelt wird, einfacher ist, wobei im abgekuppelten Zustand keinerlei Begrenzung des Hebewegs infolge der Kupplungseinrichtung auftritt. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der das Steuerkabel insbesondere eines Hebezeugs innerhalb eines vorbestimmten Abschnitts gestreckt gehalten werden kann und die auch bei verhältnismässig dicken Steuerkabeln Verwendung finden kann.

    [0008] Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemässe Hebezeug durch die Merkmale des Hauptanspruches gekennzeichnet.

    [0009] Ersichtlicherweise ermöglicht der Längsschlitz in dem Rohr ein sehr einfaches An- und Abkuppeln der Steuervorrichtung, ohne dass im abgekuppelten Zustand irgendwelche Teile auf dem Huborgan bzw. dem Lastaufnahmemittel verbleiben. Andererseits kann im angekuppelten Zustand die Bedienperson das Lastaufnahmemittel bzw. das Huborgan über das Gehäuse der Steuervorrichtung dirigieren und damit das Absenken der Last an einer vorbestimmten Stelle leicht, gegebenenfalls sogar einhändig, steuern.

    [0010] Besonders einfach werden die Verhältnisse, wenn das Rohr nicht getrennt von dem Gehäuse der Steuervorrichtung ausgebildet und an diesem befestigt, sondern vielmehr als Durchgangsöffnung in dem Gehäuse ausgebildet ist, die von der Oberseite bis zu der Unterseite reicht, und die unter Ausbildung des Längsschlitzes zum Einführen des Huborgans in Richtung auf die Wandseite zu offen ist.

    [0011] Eine einfache und zuverlässige Bedienung der gesamten Anordnung wird erreicht, wenn das Verschlussmittel entweder in Richtung auf die Schliessstellung zu vorgespannt oder zumindest in der Schliessstellung durch eine zugeordnete Rasteinrichtung verrastbar ist, weil auf diese Weise ein zufälliges Freikommen des Huborgans aus dem Rohr wirksam vermieden ist.

    [0012] Ein konstruktiv sehr einfaches Verschlussmittel besteht in einem Längsschieber, der in der Wandseite des Gehäuses längsverschieblich gelagert ist. Eine weitere einfache Möglichkeit zum Verschliessen des Längsschlitzes besteht in einer in dem Rohr drehbar gelagerten Hülse mit einem Längsschlitz, dessen Breite der Breite des Längsschlitzes des Rohres entspricht, wodurch in einer Drehstellung das Huborgan durch die beiden fluchtend zueinander angeordneten Längsschlitze eingeführt werden kann, während in der gedrehten Stellung der Hülse der Längsschlitz des Rohres verschlossen ist.

    [0013] Je nachdem, ob das Huborgan eine Kette, ein Seil oder ein Band ist, ist es zweckmässig, wenn das Rohr in seinem Querschnitt zumindest in seinem oberen, der Hubvorrichtung zugewandten Bereich an das Huborgan angepasst ist, um auf diese Weise möglichst wenig Spiel zwischen dem Huborgan und dem Rohr zu erzielen. Alternativ kann auch das Rohr in seinem Querschnitt, zumindest in seinem unteren, dem Lastaufnahmemittel zugewandten Bereich an das Lastaufnahmemittel angepasst sein, beispielsweise derart, dass sich zwischen dem Lastaufnahmemittel und dem Gehäuse der Steuervorrichtung eine Verdrehsicherung ergibt. Dies kann dadurch erreicht werden, dass das Rohr zumindest teilweise einen unrunden Querschnitt aufweist.

    [0014] Um bei der Verwendung einer Rundgliederkette als Huborgan ein Verhaken einzelner Kettenglieder in dem Rohr zu vermeiden, ist es vorteilhaft, wenn das Rohr innen glattwandig ausgebildet ist.

    [0015] Die Verwendung der Zugfedereinrichtung zum Gestreckthalten eines vorbestimmten Abschnitts des Steuerkabels vermeidet auf sehr einfache Weise die Schlaufenbildung des Steuerkabels in dem vorbestimmten Bereich und verlegt die Schlaufe in einen oberhalb des vorbestimmten Abschnitts liegenden Bereich, in dem die Schlaufe keine Gefährdung darstellt.

    [0016] Das zweite Widerlager für die Zugfedereinrichtung kann dabei entweder an dem Steuerkabel selbst befestigt werden, und zwar insbesondere dann, wenn das Steuerkabel genügend lang ist, oder das Widerlager kann auch an der Hubvorrichtung angebracht sein, was sich besonders bei geringen Steuerkabellängen anbietet.

    [0017] Wenn die Zugfedereinrichtung neben dem Steuerkabel verlaufend angeordnet ist, wird weitgehend ein Scheuern des Steuerkabels an der Zugfedereinrichtung und damit ein vorzeitiger Verschleiss vermieden.

    [0018] Wenn das Steuerkabel über einen noch längeren Bereich gestreckt gehalten werden soll, ist es vorteilhaft, wenn die Zugfedereinrichtung eine Schraubenfeder ist, durch die das Steuerkabel hindurchgeführt ist und die mit ihrem dem Widerlager zugewandten Ende über ein neben dem Steuerkabel verlaufendes Distanzstück an dem Widerlager befestigt ist. Hierdurch wird erreicht, dass das Steuerkabel innerhalb der Schraubenfeder geführt wird und erst in dem Bereich des Distanzstücks aus der Schraubenfeder austreten und die Schlaufe bilden kann.

    [0019] Um die Handhabung für das Bedienungspersonal zu erleichtern, ist es vorteilhaft, wenn die Zugfeder derart bemessen ist, dass bei vollständig gestrecktem Steuerkabel das Gewicht der Steuervorrichtung im wesentlichen von der Zugfedereinrichtung aufgenommen ist.

    [0020] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

    Fig. 1 ein Hebezeug gemäss der Erfindung, mit einer von dem Huborgan abkuppelbaren Steuervorrichtung, in zwei verschiedenen Betriebsstellungen, in einer Seitenansicht,

    Fig.2 die Steuervorrichtung für das Hebezeug nach Fig. 1, mit einem Schieber als Verschlussmittel, in einer Draufsicht,

    Fig.3 die Steuervorrichtung nach Fig.2, geschnitten entlang der Linie 111-111, in einer Seitenansicht,

    Fig.4 die Steuervorrichtung für das Hebezeug nach Fig.1, mit einer drehbaren Hülse als Verschlussmittel, in einer Draufsicht,

    Fig.5 die Steuervorrichtung nach Fig.4, geschnitten entlang der Linie IV-IV,

    Fig. eine Vorrichtung zum Gestreckthalten des Steuerkabels, in Gestalt einer Schraubenfeder, in einer Seitenansicht,

    Fig. die Vorrichtung nach Fig. 6, bei angehobener Steuervorrichtung, mit weitgehend entspannter Schraubenfeder, und

    Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung zum Gestreckthalten des Steuerkabels.



    [0021] In Fig. 1 ist ein insgesamt mit 1 bezeichnetes Hebezeug mit einer über einem Boden 2 eines nicht weiter veranschaulichten Gebäudes verankerten Hubvorrichtung 3 dargestellt, die an der Decke 4 desselben, nicht weiter gezeigten Gebäudes befestigt ist. Der Hubvorrichtung 3 ist ein Huborgan in Gestalt einer Rundgliederkette 5 zugeordnet, die mittels der Hubvorrichtung 3 auf- bzw. abwickelbar ist und an deren unterem freiem Ende ein Lastaufnahmemittel in Form eines Hakengeschirrs 6 befestigt ist, das mittels der Rundgliederkette 5 und der Hubvorrichtung 3 anheb-oder absenkbar ist. Über ein Steuerkabel 7 ist eine Steuervorrichtung 8 elektrisch und mechanisch mit der Hubvorrichtung 3 verbunden, wobei die Steuervorrichtung in einem Gehäuse 9 nicht weiter veranschaulichte Steuerschalter zum Auslösen der Funktionen der Hubvorrichtung enthält.

    [0022] Die Steuervorrichtung 8 ist, wie durch die gestrichelten Linien in Fig. 1 angedeutet, von dem Hakengeschirr 6 bzw. der Rundgliederkette 5 abkuppelbar oder, wie in ausgezogenen Linien verdeutlicht, mit dem Hakengeschirr 6 bzw. der Rundgliederkette 5 kuppelbar, derart, dass sie beim Anheben des Hakengeschirrs 6 mit diesem angehoben wird.

    [0023] Das Gehäuse 9 der Steuervorrichtung 8 hat im wesentlichen quaderförmige Gestalt und weist eine Oberseite 10, aus der das Steuerkabel 7 austritt, eine Unterseite 11 sowie eine Wandseite 12 auf. Gebildet wird das Gehäuse 9 von zwei, beispielsweise aus Kunststoff gefertigten Halbschalen 13 und 14, die an einer parallel zu der Ober-oder der Unterseite 10, 11 verlaufenden Trennfuge 15 aufeinanderstossen.

    [0024] Zum Ankuppeln der Steuervorrichtung 8 an das Hakengeschirr 6 bzw. die Rundgliederkette 5 ist dem Gehäuse 9 ein Rohr in Gestalt einer Durchgangsöffnung 18 zugeordnet, die etwa runden Querschnitt aufweist und von der Oberseite 10 bis zu der Unterseite 11 des Gehäuses 9 reicht. Die das Rohr bildende Durchgangsöffnung 18 weist einen in Richtung auf die Wandseite 12 zu offenen Längsschlitz 19 auf, dessen Breite grösser als die maximale Breite der Rundgliederkette 5 ist, derart, dass die Rundgliederkette 5 durch den Längsschlitz 19 in die Durchgangsöffnung 18 eingeführt bzw. herausgenommen werden kann. Die lichte Weite der Durchgangsöffnung 18 ist dabei derart bemessen, dass die Rundgliederkette 5 mit ausreichendem Spiel durch die Durchgangsöffnung 18 hindurchgleiten kann, die darüber hinaus an ihrer Innenseite glattwandig ausgebildet ist, um ein Verhaken der Glieder der Rundgliederkette 5 zu verhindern.

    [0025] Um den Längsschlitz 19 zu verschliessen und ein Austreten der Rundgliederkette 5 durch den Längsschlitz 19 zu verhindern, ist letzterem ein Verschlussmittel in Form eines Längsschiebers 20 zugeordnet, der in der Wandseite 12 in Richtung parallel zu der Ober- bzw. Unterseite 10, 11 längsverschieblich geführt ist. Der Schieber 20 sitzt hierzu in zwei an der Wandseite 12 ausgebildeten und aufeinander zuweisenden Nuten 21 und 22 und ist durch nicht weiter veranschaulichte Federeinrichtungen in Richtung auf die Schliessstellung zu vorgespannt, in der der Längsschlitz 19 durch den Schieber 20 verschlossen ist. Wird hingegen der Schieber 20 mit Hilfe einer angeformten Griffleiste 23 seitlich in Richtung eines Pfeiles 24 herausgezogen, wie dies durch die strichpunktierte Linie in Fig. 2 angedeutet ist, wird der Längsschlitz 19 freigegeben und das Gehäuse 9 kann von der Rundgliederkette 5 abgekuppelt werden.

    [0026] Zur leichteren Handhabung der Steuervorrichtung 8 ist auf der der Wandseite 12 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 9 ein im Querschnitt runder Griff 25 ausgebildet.

    [0027] Die Handhabung des Hebezeugs 1 erfolgt in der Weise, dass durch Herausziehen des Schiebers 20 in Richtung des Pfeiles 24 der Längsschlitz 19 freigegeben wird, so dass das Gehäuse 9 der Steuervorrichtung 8 über die Rundgliederkette 5 geschoben werden kann, bis diese vollständig in der Durchgangsöffnung 18 zu liegen kommt. Nunmehr wird der Schieber 20 losgelassen und durch die Vorspannkraft in die Schliessstellung überführt, in der der Längsschlitz 19, wie die Fig.3 zeigt, im wesentlichen über die gesamte Länge verschlossen ist. Es ist damit eine Betriebsstellung erreicht, wie sie in Fig. 1 in durchgezogenen Linien dargestellt ist, bei der das Hakengeschirr 6 bzw. die Rundgliederkette 5 durch einfaches Bewegen der Steuervorrichtung 8 im Raum dirigiert werden kann.

    [0028] Beim Anheben des Hakengeschirrs 6 durch die Hubvorrichtung 3 wird ebenfalls die Steuervorrichtung 8 angehoben, ebenso wie sie beim Absenken des Hakengeschirrs 6 so weit mit abgsenkt wird, bis das Steuerkabel 7 vollständig gestreckt ist und ein weiteres Absenken der Steuervorrichtung 8 verhindert. Sobald diese Stellung erreicht ist, kann die Rundgliederkette 5 frei nach unten durch die Durchgangsöffnung 18 durchlaufen und das Hakengeschirr 6 weiter abgesenkt werden.

    [0029] Soll hingegen eine Hubhöhe des Hakengeschirrs 6 erreicht werden, die ausserhalb des Aktionsfeldes der Bedienperson liegt, wird durch Verschieben des Schiebers 20 der Längsschlitz 19 erneut freigegeben, und das Gehäuse 9 der Steuervorrichtung 8 kann durch einfaches Beiseiteziehen von der Rundgliederkette 5 abgekuppelt werden, wie dies in Fig. in gestrichelten Linien veranschaulicht ist. In dieser Betriebsstellung kann das Hakengeschirr 6 völlig unabhängig von der Steuervorrichtung 8 angehoben oder abgesenkt werden.

    [0030] In den Fig. 3 und 4 ist die Durchgangsöffnung 18 als glattwandige Öffnung mit rundem Querschnitt veranschaulicht. Es kann jedoch die Durchgangsöffnung 18 auch einen unrunden Querschnitt aufweisen, beispielsweise wenn als Huborgan ein Band verwendet wird und das Band in der Durchgangsöffnung 18 möglichst wenig Spiel haben soll. Darüber hinaus kann die Durchgangsöffnung 18 zumindest in ihrem unteren Bereich an das Hakengeschirr 6 angepasst sein, um so eine Verdrehsicherung zwischen dem Gehäuse 9 und dem Hakengeschirr 6 zu erhalten, wodurch das Hakengeschirr 6 zwangsweise und formschlüssig mit der Steuervorrichtung 8 um eine vertikale Achse, bezogen auf Fig. 1, gedreht werden kann.

    [0031] In den Fig. 4 und 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Steuervorrichtung 8 des Hebezeuges 1 veranschaulicht, bei dem dieselben Bauteile wie in den Fig.2 und 3 mit denselben Bezugszeichen versehen und nicht erneut beschrieben sind.

    [0032] Anstelle des bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. und 3 im wesentlichen rechtwinklig zu der Achse der Durchgangsöffnung 18 längsverschieblich geführten Schiebers 20, ist bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig.4 und 5 eine Hülse 30 drehbar gelagert, die einen Längsschlitz 31 aufweist, dessen Breite im wesentlichen gleich der Breite des Längsschlitzes 19 der Durchgangsöffnung 18 ist.

    [0033] Die längsgeschlitzte Hülse 30 weist einen oberen sowie einen unteren seitlich hervorstehenden Flansch 32 und 33 auf, die beide ebenfalls durch den Längsschlitz 31 unterbrochen sind und ein Herausschieben der Hülse 30 aus der Durchgangsöffnung 18 verhindern. Der untere Flansch 33 ist in einer entsprechenden Ausnehmung 34 geführt, die in der Unterseite 11 die Durchgangsöffnung 18 umgebend ausgebildet ist. Der Flansch 32 hingegen liegt auf der Oberseite 10 des Gehäuses 9 auf und trägt einen einstückig angeformten, schräg nach oben- und radial wegstehenden Griff 35, durch den die Hülse 30 in der Durchgangsöffnung 18 verdrehbar ist.

    [0034] Der Hülse 30 ist eine Rasteinrichtung 36 in Form eines federelastisch vorgespannten Rastgliedes 37 zugeordnet, das in einer entsprechenden Öffnung in der Oberseite 10 des Gehäuses 9 längsverschieblich geführt ist und in eine entsprechende Ausnehmung an der Unterseite des Flansches 32 eingreift.

    [0035] Die Funktionsweise des Ausführungsbeispiels der Steuervorrichtung nach den Fig.4 und 5 ist ähnlich wie die Funktionsweise der Steuervorrichtung nach den Fig.2 und 3; zum Kuppeln der Steuervorrichtung 8 mit der Rundgliederkette 5 wird die Hülse 30 mittels des Betätigungsgriffs 35 in die in den Fig.4 und 5 in durchgezogenen Linien gezeichnete Stellung gebracht, in der der Längsschlitz 31 der Hülse 30 mit dem Längsschlitz 19 fluchtet, so dass die Rundgliederkette 5 frei durch den Schlitz 19 in die Hülse 30 und damit die Durchgangsöffnung 18 eintreten kann. Anschliessend wird die Hülse 30 in Richtung eines Pfeiles 38 in die mit strichpunktierten Linien angedeutete Stellung verdreht, in der sie nunmehr den Längsschlitz 19 verschliesst, während der Längsschlitz 31 der Hülse 30 von der Seitenwand der Durchgangsöffnung 18 verschlossen ist. Bei dem in Fig. 6 veranschaulichten Hebezeug 1, das im übrigen so aufgebaut ist wie das Hebezeug 1 nach Fig. 1, ist eine Vorrichtung 40 vorgesehen, mit der das Steuerkabel 7 in einem Abschnitt 41 gestreckt gehalten ist. Im übrigen bezeichnen wiederum gleiche Bezugszeichen dieselben Bauteile wie in den vorhergehenden Figuren.

    [0036] Die Vorrichtung 40 zum Gestreckthalten des Steuerkabels 7 enthält eine Zugfedereinrichtung in Gestalt einer Schraubenfeder 42, die mit ihrem unteren Ende, d. h. dem der Steuervorrichtung 8 benachbarten Ende, bei 43 an dem Steuerkabel 7 befestigt ist. Das obere Ende der Schraubenfeder 42 ist über ein Distanzstück 44 an einem Widerlager 45 befestigt, das wiederum an dem Steuerkabel 7 sitzt. Das Distanzstück 44 kann dabei im einfachsten Falle von einem geraden gestreckten Drahtstück der Schraubenfeder 42 gebildet sein.

    [0037] Das Steuerkabel 7 führt durch die Befestigung 43, die Schraubenfeder 42 und das Widerlager 45 hindurch zu der Hubvorrichtung 3, wobei das Steuerkabel 7 im wesentlichen parallel zu dem Distanzstück 44 verläuft.

    [0038] Die Kraft der Schraubenfeder 22 ist derart bemessen, dass wenn das Steuerkabel vollständig gestreckt ist, wie dies in Fig. veranschaulicht ist, das Gewicht der Steuervorrichtung 8 im wesentlichen durch die Feder 42 kompensiert wird.

    [0039] Sobald die Steuervorrichtung 8 aus der in Fig. 6 gezeigten Stellung mit vollständig gestrecktem Steuerkabel 7 angehoben wird und in eine in Fig. 7 veranschaulichte Stellung überführt wird, gleitet das Steuerkabel 7 nach oben aus der Schraubenfeder 42 heraus und schlägt oberhalb der Schraubenfeder 42 eine nach unten hängende Schlaufe, wie sie bei 47 gezeigt ist. Hierbei ermöglicht das Distanzstück 44 ein freies Austreten des Steuerkabels 7 aus der Schraubenfeder 42 im Bereich zwischen deren oberen Ende sowie dem Widerlager 45.

    [0040] Es versteht sich, dass das Widerlager 45 anstelle am Steuerkabel 7 angebracht zu werden, auch an der Hubvorrichtung 3 befestigt werden kann, wobei in jedem Falle die Schraubenfeder 42 dafür sorgt, dass das Steuerkabel 7 im Bereich des Abschnitts 41 gestreckt gehalten ist und die Schlaufe 47 erst oberhalb des Abschnitts 41 beginnt bzw., wie in Fig.7 gezeigt, erst oberhalb des oberen Endes der Schraubenfeder 42, um auf diese Weise zu vermeiden, dass die Schlaufe 47 in gefährlicher Weise herunterhängt.

    [0041] Bei der in Fig.8 veranschaulichten Vorrichtung 40 zum Gestreckthalten des Steuerkabels 7 ist eine seitlich neben dem Steuerkabel 7 angeordnete Schraubenfeder 42 vorgesehen, die wiederum bei 43, d. h. oberhalb des Abschnittes 41, an dem Steuerkabel befestigt ist. Das obere Ende der Schraubenfeder 42 ist in dem Widerlager 45 verankert, so dass nunmehr das Steuerkabel 7 in jeder möglichen Stellung ausserhalb der Schraubenfeder 42 verläuft.

    [0042] Die Schraubenfeder 42 dient wiederum dazu, die Lage der Schlaufe 47 festzulegen, indem sie den nicht durch die Schraubenfeder 42 überbrückten Bereich des Steuerkabels 7 gespannt und damit gestreckt hält.


    Ansprüche

    1. Hebezeug mit einer Hubvorrichtung, durch die ein an einem der Hubvorrichtung (3) zugeordneten Huborgan (5) befestigtes Lastaufnahmemittel (6) anheb- oder absenkbar ist, sowie mit einer über ein Steuerkabel (7) mit der Hubvorrichtung verbundenen Steuervorrichtung (8), die ein Steuerschalter enthaltendes Gehäuse (9) mit einer Ober- (10), einer Unter- (11) und einer Wandseite (12) aufweist, und mit einer Vorrichtung (40), durch die das neben dem Huborgan verlaufende Steuerkabel innerhalb eines oberhalb des Gehäuses sich befindenden und unmittelbar an das Gehäuse anschliessenden Abschnitts gestreckt gehalten ist, wobei der Steuervorrichtung ein das Huborgan umschliessendes Rohr (18, 30) zugeordnet ist, das mit dem Lastaufnahmemittel im Sinne eines Anhebens oder Senkens der Steuervorrichtung wahlweise kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Gehäuse (9) zugeordnete Rohr (18) einen über seine gesamte Länge durchgehenden Längsschlitz (19) enthält, dessen Breite grösser als die des Huborgans (5) ist, derart, dass das Huborgan (5) durch den Längsschlitz (19) in das Rohr (18) ein- bzw. aus dem Rohr (18) herausführbar ist, und dass dem Längsschlitz (19) ein wahlweise betätigbares Verschlussmittel (20, 30) zugeordnet ist, in dessen erster Stellung der Längsschlitz (19) zumindest teilweise verschlossen, und in dessen anderer Stellung der Längsschlitz (19) im wesentlichen vollständig geöffnet ist.
     
    2. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr von einer das Gehäuse (9) durchsetzenden Durchgangsöffnung (18) gebildet ist, die von der Oberseite (10) bis zu der Unterseite (11) des Gehäuses (9) reicht, und die unter Ausbildung des Längsschlitzes (19) zum Einführen des Huborgans (5) in Richtung auf die Wandseite (12) zu offen ist.
     
    3. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (20) in Richtung auf die Schliessstellung zu vorgespannt ist.
     
    4. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verschlussmittel (30) eine zumindest in der Schliessstellung wirksame Rasteinrichtung (36) zugeordnet ist.
     
    5. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel ein Längsschieber (20) ist, der in der Wandseite (12) des Gehäuses (9) längsverschieblich gelagert ist.
     
    6. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel eine in dem Rohr (18) drehbar gelagerte Hülse (30) mit einem Längsschlitz (31) ist, dessen Breite der Breite des Längsschlitzes (19) des Rohres (18) entspricht.
     
    7. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (19) in seinem Querschnitt zumindest in seinem oberen, der Hubvorrichtung (3) zugewandten Bereich an das Huborgan (5) angepasst ist.
     
    8. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (18) in seinem Querschnitt zumindest in seinem unteren, dem Lastaufnahmemittel (6) zugewandten Bereich an das Lastaufnahmemittel (6) angepasst ist.
     
    9. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (18) innen glattwandig ausgebildet ist.
     
    10. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (18) zumindest teilweise unrunden Querschnitt aufweist.
     
    11. Hebezeug nach einem der Ansprüche 1 bis 10 mit einer Vorrichtung zum Gestreckthalten eines Abschnitts des Steuerkabeis, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugfedereinrichtung (40) vorgesehen ist, die mit wenigstens einem Ende ausserhalb des vorbestimmten Abschnitts (41) an dem Steuerkabel (7) und andernends an einem Widerlager (45) angebracht ist.
     
    12. Hebezeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (45) an dem Steuerkabel ausserhalb des vorbestimmten Abschnitts (41) befestigt ist.
     
    13. Hebezeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfedereinrichtung (40) neben dem Steuerkabel (7) verlaufend angeordnet ist.
     
    14. Hebezeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfedereinrichtung (40) eine Schraubenfeder (42) ist, durch die das Steuerkabel (7) hindurchgeführt ist, und die mit ihrem dem Widerlager (45) zugewandten Ende über ein neben dem Steuerkabel (7) verlaufendes Distanzstück (44) an dem Widerlager (45) befestigt ist.
     
    15. Hebezeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfeder (42) derart bemessen ist, dass bei vollständig gestrecktem Steuerkabel das Gewicht der Steuervorrichtung (8) im wesentlichen von der Zugfedereinrichtung (40) aufgenommen ist.
     


    Claims

    1. Hoist having a lifting device by which a load take-up means (6) secured on a lifting element (5) allocated to the lifting device (3) is raisable or lowerable, also having a control device (8) connected through a control cable (7) with the lifting device, which control device comprises a housing (9) containing a control switch and having an upper side (10), an under side (11) and a wall side (12), and having a device (40) by which the control cable, extending beside the lifting element, is held stretched within a section situated above the housing and immediately adjoining the housing, while with the control device there is associated a tube (18, 30) surrounding the lifting element, which tube is couplable according to choice with the load take-up means in the direction of a raising or lowering of the control device, characterised in that the tube (18) associated with the housing (9) contains a longitudinal slot (19) extending throughout its length, the width of which slot is greater than that of the lifting element (5), in such a way that the lifting element (5) can be guided into or out of the tube (18) through the longitudinal slot (19), and in that with the longitudinal slot (19) there is associated an optionally actuatable closure means (20, 30) in the first position of which the longitudinal slot (19) is at least partially closed and in the other position of which the longitudinal slot (19) is substantially completely opened.
     
    2. Hoist according to claim 1, characterised in that the tube is formed by a passage opening (18) passing through the housing (9), which reaches from the upper side (10) to the under side (11) of the housing (9) and is open in the direction towards the wall side (12), forming the longitudinal slot (19) for the introduction of the lifting element (5).
     
    3. Hoist according to claim 1, characterised in that the closure means (20) is initially stressed in the direction towards the closure position.
     
    4. Hoist according to claim 1, characterised in that with the closure means (30) there is associated a detent device (36) which is effective at least in the closure position.
     
    5. Hoist according to claim 1, characterised in that the closure means is a longitudinal slider (20) which is longitudinally displaceably mounted in the wall side (12) of the housing (9).
     
    6. Hoist according to claim 1, characterised in that the closure means is a sleeve (30) rotatably mounted in the tube (18) and having a longitudinal slot (31) the width of which corresponds to the width of the longitudinal slot (19) of the tube (18).
     
    7. Hoist according to claim 1, characterised in that the tube (19) is adapted in its cross-section to the lifting element (5), at least in its upper region facing the lifting device (3).
     
    8. Hoist according to claim 1, characterised in that the tube (18) is adapted in its cross-section to the load take-up means (6), at least in its lower region facing the load take-up means (6).
     
    9. Hoist according to claim 1, characterised in that the tube (18) is internally made smooth- walled.
     
    10. Hoist according to claim 1, characterised in that the tube (18) at least in part has a non-circular cross-section.
     
    11. Hoist according to one of claims 1 to 10 having a device for holding a section of the control cable stretched, characterised in that a tension spring (40) is provided which is fitted with at least one end outside the predetermined section (41) on the control cable (7) and at the other end on a abutment (45).
     
    12. Hoist according to claim 11, characterised in that the abutment (45) is secured on the control cable outside the predetermined section (41).
     
    13. Hoist according to claim 11, characterised in that the tension spring device (40) is arranged extending beside the control cable (7).
     
    14. Hoist according to claim 11, characterised in that the tension spring device (40) is a helical spring (42) through which the control cable (7) is conducted and which is secured with its end nearer the abutment (45) to the abutment (45) through a distance piece (44) extending beside the control cable (7).
     
    15. Hoist according to claim 11, characterised in that the tension spring (42) is dimensioned so that the control cable is completely extended the weight of the control device (8) is substantially taken up by the tension spring device (40).
     


    Revendications

    1. Appareil de levage constitué par un dispositif élévateur par lequel un moyen d'enlèvement de la charge (6) fixé à un organe de suspension (5) associé au dispositif élévateur (3) peut être soulevé ou abaissé, par un dispositif de commande (8) qui est relié par un câble (7) au dispositif élévateur et qui comporte un boîtier (9) contenant un commutateur et comprenant une face supérieure (10), une face inférieure (11) et une face latérale (12), ainsi que par un dispositif (40) par lequel le câble disposé à côté de l'organe de suspension est maintenu tendu à l'intérieur d'une section se trouvent au-dessus du boîtier et se raccordant directement à celui-ci, au dispositif de commande étant associé un tube (18; 30) qui entoure l'organe de suspension et qui peut être accouplé à volonté au moyen d'enlèvement de la charge en vue d'un soulèvement ou d'un abaissement du dispositif de commande, caractérisé par le fait que le tube (18) associé au boîtier (9) comporte une fente longitudinale (19) le traversant sur toute sa longueur et dont la largeur est plus grande que celle de l'organe de suspension (5) de telle sorte que celui-ci puisse être engagé ou extrait du tube (18) par cette fente (19), et qu'à la fente longitudinale (19) est associé un moyen de fermeture (20, 30) pouvant être actionné à volonté, la fente longitudinale (19) étant au moins partiellement fermée à la première position de celui-ci et étant à peu près complètement ouverte à son autre position.
     
    2. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le tube est formé par un orifice de passage (18) qui, traversant le boîtier (9), s'étend de la face supérieure (10) à la face inférieure (11) du boîtier (9) et est ouvert du côté de la paroi latérale (12) en formant la fente longitudinale (19) servant à l'introduction de l'organe de suspension (5).
     
    3. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément de fermeture (20) est soumis à une précontrainte dans le sens de sa position de fermeture.
     
    4. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'à l'élément de fermeture (30) est associé un dispositif d'encliquetage (36) agissant au moins à sa position de fermeture.
     
    5. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément de fermeture est une coulisse (20) qui est montée déplaçable longitudinalement dans la face latérale (12) du boiter (9).-
     
    6. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément de fermeture est une douille (30) montée rotative dans le tube (18) et munie d'une fente longitudinale (31) dont la largeur correspond à la largeur de la fente longitudinale (19) du tube (18).
     
    7. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la section transversale du tube (19), au moins dans sa zone supérieure tournée du côté du dispositif élévateur (3), est adaptée à l'organe de suspension (5).
     
    8. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la section transversale du tube (18), au moins dans sa zone inférieure tournée du côté du moyen d'enlèvement de la charge (6), est adaptée à celui-ci.
     
    9. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'intérieur du tube (18) est réalisé à paroi lisse.
     
    10. Appareil de levage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le tube (18) présente une section transversale au moins en partie ovale.
     
    11. Appareil de levage selon l'une des revendications 1 à 10 comprenant un dispositif pour maintenir tendue une section du câble de commande, caractérisé par le fait qu'il est prévu un dispositif à ressort de traction (40) qui est fixé sur le câble de commande (7) par au moins une extrémité située à l'extérieur de la section prédéterminée (41) et qui repose sur un contre-appui (45) à son autre extrémité.
     
    12. Appareil de levage selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le contre-appui (45) est fixé sur le câble de commande à l'extérieur de la section prédéterminée (41).
     
    13. Appareil de levage selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le dispositif à ressort de traction (40) est disposé à côté du câble de commande (7).
     
    14. Appareil de levage selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le dispositif à ressort de traction (40) est un ressort hélicoïdal (42) à travers lequel passe le câble de commande (7) et qui, à son extrémité tournée du côté du contre-appui (45) est fixé sur celui-ci par l'intermédiaire d'une pièce d'écartement (44) disposée à côté du câble de commande (7).
     
    15. Appareil de levage selon la revendication 11, caractérisé par le fait que le ressort de traction (42) est dimensionné de manière qu'à l'état complètement tendu du câble de commande, le poids du dispositif de commande (8) soit pour l'essentiel absorbé par le dispositif à ressort de traction (40).
     




    Zeichnung