Handgerät zum Putzen von Schuhen

Abstract

 Bei einem Handgerät zum Putzen von Schuhen, das mit zumindest einer Bürste ausgerüstet ist, ist die als Rundbürste (1) ausgeführte Bürste mit ihren Borsten aus einem Gerätegehäuse (2) vorstehend sowie um eine zur Bürstenfläche senkrechte Achse (3) drehbar im Gerätegehäuse (2) gelagert sowie von einem im Gerätegehäuse (2) angeordneten Motor (4) antriebbar und in das Gerätegehäuse (2) ein Putzmittelvorratsbehälter (5) eingesetzt, dem eine Betätigungseinrichtung (6) zur Putzmittelabgabe im Bürstenbereich zugeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 entsprechendes Handgerät zum Putzen von Schuhen.

[0002] Bekannte Handgeräte der genannten Art bestehen aus der Bürste, die mit einer Unterbrechung, in der ein Putzmittel manuell aufzutragen ist, von Hand hin- und herzubewegen ist. Das ist umständlich und zeitraubend, weshalb das Schuhputzen regelmäßig unterlassen wird. Ein das maschinelle Putzen von Schuhen erlaubendes Handgerät fehlt bisher. Zwar kennt man Schuhputzmaschinen mit rotierenden Bürsten, bei diesen Maschinen handelt es sich jedoch um gewichtige Standmaschinen, die nur in Hotels, auf Bahnhöfen und dergleichen, nicht aber im Haushalt : und auf Reisen brauchbar sind. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Handgerät, d. h. ein leicht transportables Gerät zum handhabungstechnisch einfacheren Putzen von Schuhen zu entwickeln.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einem Handgerät der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0005] Das erfindungsgemäße Handgerät besitzt zunächst den Vorteil der vereinfachten Handhabung. Zum Putzen eines Schuhs ist das Handgerät nach Einschalten des Motors lediglich in einer Richtung über den Schuh zu bewegen, wobei gelegentlich mit Hilfe der Betätigungseinrichtung Putzmittel auf den Schuh zu geben ist. Der erforderliche Kraftaufwand ist gering und eine Handverschmutzung tritt nicht mehr auf. Von Vorteil ist aber auch, daß das erfindungsgemäße Handgerät mit den erforderlichen Bauteilen volumen- und massemäßig klein gehalten werden kann und in jedem Haushalt bzw. jedem Reisegepäck Platz findet.

[0006] Für die weitere Ausgestaltung bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglichkeiten. So kann das Handgerät mit einer einzigen Rundbürste, aber auch mit mehreren Rundbürsten ausgerüstet sein. Dabei empfehlen sich in der letztgenannten Ausführungsform insbesondere die Maßnahmen gemäß Patentanspruch 2 und/oder 3. Da in aller Regel für Schuhe mit unterschiedlichen Farben und/oder unterschiedlichem Verschmutzungsgrad ver-' schiedene Bürsten zu verwenden sind, ist das erfindungsgemäße Handgerät für schnellen Bürstenwechsel vorzugsweise gemäß Patentanspruch 4 ausgebildet. Zur Vermeidung von Verletzungen empfiehlt sich ferner die Ausbildung nach Patentanspruch 5. Der Motor kann grundsätzlich beliebig ausgeführt sein, die im Patentanspruch 6 angegebene Ausführungsform als Elektromotor ist jedoch bevorzugt. Dieser Elektromotor kann netz- oder batteriebetrieben sein. Besonders günstig sind in diesem Zusammenhang die Varianten gemäß den Patentansprüchen 7 bzw. 8, wobei das netzbetriebene Ladegerät zweckmäßigerweise in die Verbindungsleitungen integriert ist. Für den Putzmittelvorratsbehälter, der auch mehr, d. h. mit unterschiedlichen Putzmitteln vorhanden sein kann, sind ebenfalls die verschiedensten Ausführungen denk-! bar; am günstigsten ist jedoch die Ausführungsform nach Patentanspruch 9 und gegebenenfalls 10, weil dann die Betätigungseinrichtung besonders einfach ausgeführt werden kann. Bevorzugte konstruktive Ausgestaltungen ergeben sich aus den weiteren Patentansprüchen 11 bis 17.

[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung weiter erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Handgerät zum Putzen von Schuhen,

Fig. 2 eine Untenansicht des Handgerätes gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Aufsicht auf ein anderes Handgerät zum Putzen von Schuhen,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch das Handgerät gemäß Fig. 3 und

Fig. 5 einen Untenansicht des Handgerätes gemäß Fig. 3 und 4.

[0008] Die in den Figuren dargestellten, zum Putzen von Schuhen dienenden Handgeräte sind mit jeweils einer Bürste ausgerüstet, die als Rundbürste 1 ausgeführt ist und mit ihren Borsten aus einem Gerätegehäuse 2 vorsteht. Die Rundbürste 1 ist um eine zur Bürstenfläche zentrale senkrechte Achse 3 drehbar im Gerätegehäuse 2 gelagert und von einem im Gerätegehäuse 2 angeordneten Motor 4 antreibbar. Außerdem ist in das Gerätegehäuse 2 ein Putzmittelvorratsbehälter 5 eingesetzt, dem eine Betätigungseinrichtung 6 zur Putzmittelabgabe im Bürstenbereich zugeordnet ist. Die Rundbürste 1 ist über eine Schnellwechselkupplung 7 mit dem Motor 4 verbunden und von einem schützenden Gehäusekragen 8 umgeben.

[0009] Der Motor 4 besteht aus einem Elektromotor, der von einem nachladbaren elektrochemischen Energiespeicher 9 antreibbar ist. Zum Nachladen dient ein nicht dargestelltes netzbetriebenes Ladegerät, das im Bedarfsfalle an das Handgerät anzuschließen ist. Der Putzmittelvorratsbehälter 6 besteht aus einem Aerosolbehälter mit bewegbarem Sprühkopf 10.

[0010] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 weist das Gerätegehäuse 2 eine im wesentlichen kreiszylindrische, zur Drehachse 3 der Rundbürste 1 koaxiale Stabform auf; am unteren Gehäuseende ist die Rundbürste 1 vorgesehen. Der Energiespeicher 9 und der Motor 4 mit einer Kupplungshälfte 71 sind am oberen Ende in das Gerätegehäuse 2 fest eingebaut. Die Rundbürste 1 ist am unteren Ende einer Wellenhülse 11 befestigt, die an ihrem oberen Ende die andere Kupplungshälfte 72 aufweist und mit Rastsitz in eine Drehlagerung 12 des Gerätegehäuses 2 eingeschoben worden ist. Der Putzmittelvorratsbehälter 5 bzw. Aerosolbehälter ist innerhalb der Wellenhülse 11 angeordnet, wobei der Sprühkopf 10 zentral in der Rundbürste 1 mündet bzw. endet. Der Behälter 5 ist in der Wellenhülse 11 längsverschieblich gehalten und vermittels eines zentral im Motor 4 angeordneten Elektromagnetstößels 13 mit unterer Druckplatte 14 als Betätigungseinrichtung betätigbar. Hierzu ist an der Außenseite des Gerätegehäuses 2 ein Schaltknopf 15 vorgesehen, der über den Elektromagnetstößel 13 den Behälter 5 nach unten gegen den Sprühkopf 10 drückt und letzteren öffnet. Der Motor 4 wird mit einem unter dem bereits erwähnten Schaltknopf 15 befindlichen weiteren Schaltknopf 16 ein- und ausgeschaltet, während mit Hilfe eines darüber angeordneten dritten Knopfes 17 die Wellenhülse 11 lösbar ist, so daß diese aus dem Gerätegehäuse 2 herausgleitet. Der Putzmittelsvorratsbehälter 5 kann dann von oben her ersetzt werden.

[0011] Bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 bis 5 ist das Gerätegehäuse 2 als Langkörper ausgeführt, der an einem Ende im Mantelbereich die Rundbürste 1 und im gegenüberliegenden Mantelbereich einen anschließenden, zum Langkörper im wesentlichen parallelen Handgriff 18 aufweist. An der Unterseite des freien Teils des Handgriffs 18 ist ein Schaltknopf 19 zum Ein- und Ausschalten des Motors vorgesehen. An einer Seite des freien Teils des Handgriffes 18 befindet sich ein Schieber 20 als Betätigungseinrichtung für den Putzmittelvorratsbehälter 5 bzw. Aerosolbehälter. Mit Hilfe eines weiteren Knopfes 21, der auf der Oberseite des Handgriffes 18 verschiebbar ist, kann die Kupplung 7 gelöst bzw. die Rundbürste 1 entfernt werden. Der Putzmittelvorratsbehälter 5 ist im Langkörper angeordnet; er kann durch eine Gehäuseöffnung ausgewechselt werden, der mit einer Gehäuseklappe 22 versehen ist. Der Sprühkopf 10 ist an eine Putzmittelabgabeleitung 23 angeschlossen, deren freies Ende 24 unmittelbar neben der Rundbürste 1 innerhalb des Gehäusekragens 8 aus dem Langkörper herausgeführt ist. Der dem Sprühkopf 10 zugeordnete Schieber 20 betätigt den Sprühkopf 10 mechanisch, was in Fig. 4 lediglich angedeutet ist.

Ansprüche

1. Handgerät zum Putzen von Schuhen, mit zumindest einer Bürste, dadurch gekennzeichnet, daß die als Rundbürste (1) ausgeführte Bürste mit ihren Borsten aus einem Gerätegehäuse (2) vorstehend sowie um eine zur Bürstenfläche senkrechte Achse (3) drehbar im Gerätegehäuse (2) gelagert und von einem im Gerätegehäuse (2) angeordneten Motor (4) antreibbar ist und daß in das Gerätegehäuse (2) ein Putzmittelvorratsbehälter (5) eingesetzt ist und dem Putzmittelvorratsbehälter (5) eingesetzt ist und dem Putzmittelvorratsbehälter (5) eine Betätigungseinrichtung (6) zur Putzmittelabgabe im Bürstenbereich zugeordnet ist.

2. Handgerät nach Anspruch 1 in der Ausführungsform mit mehreren Bürsten, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundbürsten (1) von einem einzigen gemeinsamen Motor (4) antreibbar sind.

3. Handgerät nach Anspruch 1 oder 2 in der Ausführungsform mit mehreren, insbesondere drei Bürsten, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundbürsten (1) benachbart angeordnet und gegenläufig antreibbar sind.

4. Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundbürste (1) bzw. Rundbürsten über eine Schnellwechselkupplung (7) mit dem Motor (4) verbunden ist bzw. sind.

5. Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundbürste (1) bzw. Rundbürsten von einem schützenden Gehäusekragen (8) umgeben ist bzw. sind.

6. Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (4) aus einem Elektromotor besteht.

7. Handgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor von einem Gerätegehäuse (2) angeordneten elektrochemischen Energiespeicher (9) antreibbar ist.

8. Handgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Energiespeicher (9) mit Hilfe eines netzbetriebenen Ladegerätes nachladbar ist.

9. Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Putzmittelvorratsbehälter (5) aus einem Aerosolbehälter mit bewegbarem Sprühkopf (10) besteht.

10. Handgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an den Sprühkopf (10) eine im Bürstenbereich endende Putzmit_- telabgabeleitung (23) angeschlossen ist.

11. Handgerät nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 4 bis 10 in der Ausführungsform mit einer einzigen Bürste, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerätegehäuse (2) eine im wesentlichen kreiszylinderische, zur Drehachse (3) der Rundbürste (1) koaxiale Stabform aufweist und die Rundbürste (1) an einem der beiden Gehäuseenden vorgesehen ist.

12. Handgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (4) mit einer Kupplungshälfte (71) an dem der Rundbürste (1) gegenüberliegenden Ende im Gerätegehäuse (2) angeordnet ist und die Rundbürste (1) an einem Ende an ihrem anderen Ende die andere Kupplungshälfte (72) aufweisenden Wellenhülse (11) befestigt ist.

13. Handgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenhülse (11) mit Rastsitz in einer Drehlagerung (12) des Gerätegehäuses (2) einschiebbar ist.

14. Handgerät nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Putzmittelvorratsbehälter (5) innerhalb der Wellenhülse (11) angeordnet ist.

15. Handgerät nach den Ansprüchen 7 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Aerosolbehälter mit dem zentral in der Rundbürste (1) angeordneten Sprühkopf (10) längsverschieblich in der Wellenhülse (11) gehalten ist und vermittels eines zentral: im Motor (4) angeordneten Elektromagnetstößels (13) als Betätigungseinrichtung betätigbar ist.

16. Handgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerätegehäuse (2) als Langkörper mit an einem Ende im Mantelbereich angeordneter Rundbürste (1) und im gegenüberliegenden Mantelbereich anschließendem, zum Langkörper im wesentlichen parallelen Handgriff ausgebildet ist.

17. Handgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (18) mit Betätigungsknöpfen und/oder -schiebern (17, 20, 21) versehen ist.

18. Handgerät nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Putzmittelvorratsbehälter (5) im Langkörper angeordnet ist und durch eine mit einem Gehäusedeckel bzw. einer Gehäuseklappe (22) versehene Gehäuseöffnung auswechselbar ist.

Zeichnung