(19)
(11) EP 0 121 803 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.06.1986  Patentblatt  1986/26

(21) Anmeldenummer: 84102670.1

(22) Anmeldetag:  12.03.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65H 3/08

(54)

Vorrichtung zum Vereinzeln und Transportieren des jeweils obersten Blattes eines Stapels von Blättern oder blattförmigen Gegenständen

Device for repeatedly separating and transferring the uppermost sheet of a stack of sheets

Dispositif pour séparer et transporter la feuille supérieure d'une pile de feuilles ou d'objets sous forme de feuilles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 12.03.1983 DE 3308867
07.02.1984 DE 3404215

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.10.1984  Patentblatt  1984/42

(71) Anmelder: FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V.
80636 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Illig, Egon
    D-7000 Stuttgart 1 (DE)
  • Schmutz, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-4721 Rottweil (DE)
  • Gentischer, Josef, Ing. grad.
    D-7056 Weinstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln und Transportieren des jeweils obersten Blattes eines Stapels von Blättern oder blattförmigen Gegenständen mittels eines beweglichen Saugmundstückes, bei welchem der das Ansaugen des Blattes bewirkende Unterdruck gleichzeitig die Bewegung des längsverschieblich in einer Führung gelagerten Saugmundstückes steuert.

    [0002] Eine Vorrichtung dieser Art ist Gegenstand der Deutschen Gebrauchsmusterschrift 1 782 267. Dabei ist jedoch zur Erzeugung einer Transportbewegung in Richtung auf die nachfolgenden Transportwalzen eine eigene Blasdüse erforderlich, deren Luftstrom mehrere der obersten Blätter des Stapels erfassen und dadurch den Vereinzelungsvorgang stören kann.

    [0003] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einrichtung der eingangs genannten Art in der Weise weiterzuentwickeln, dass die Sicherheit des Trennvorganges gesteigert wird, und dass das bewegliche Saugmundstück in einfacher Weise neben der Vereinzelung auch den Transport des Blattes zu den nachfolgenden Transportwalzen einleiten kann.

    [0004] Gemäss der Erfindung wird die gestellte Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

    [0005] Bei dieser Anordnung führt das bewegliche Saugmundstück zunächst eine Hubbewegung aus, welche das zu vereinzelnde Blatt vom Stapel abhebt. Dieser Hubbewegung schliesst sich eine pulsierende Bewegung des Saugmundstückes an, welche einerseits das Abschütteln eines unbeabsichtigt durch das Saugmundstück angezogenen Doppelblattes bewirkt und andererseits durch den periodischen Wechsel von in bestimmten Richtungen erfolgenden Hub- und Fallbewegungen des Blattes dessen Transport zu den nachfolgenden Transportwaben einleitet. Die pulsierende Bewegung des Saugmundstückes kann dadurch verstärkt werden, dass die Angriffsfläche des in der Verbindungsleitung zwischen dem Saugmundstück und der ventillosen Pumpe herrschenden, periodisch wechselnden Luftdruckes mittels einer mit dem Saugmundstück verbundenen Membrane vergrössert wird.

    [0006] Zur Überbrückung grösserer Stapelhöhen kann eine zusätzliche, mit einem Fremdantrieb versehene Anstellvorrichtung für das bewegliche Saugmundstück oder ein niveaugeregelter Steigtisch für den Stapel vorgesehen sein.

    [0007] Eine besonders trennsichere Ausführungsform der erfindungsgemässen Vereinzelungs- und Transporteinrichtung ergibt sich, wenn der Stapel - tisch entgegen der Transportrichtung geneigt und mit hinteren Stapelanschlägen versehen ist. Auf diese Weise lassen sich auch sehr dünne, luftdurchlässige Blätter sowie aufgrund elektrostatischer Aufladungen aneinander haftende Kunststoffolien gleichermassen zuverlässig trennen.

    [0008] Die Transportgeschwindigkeit in Richtung auf die nachfolgenden Transportwalzen lässt sich durch Verwendung eines in Transportrichtung geneigten Stapeltisches mit vorderen Stapelanschlägen steigern. Diese Ausführungsform begünstigt das Nachschieben von Blättern während des Betriebes.

    [0009] Bei allen Ausführungsformen der erfindungsgemässen Vereinzelungseinrichtung ist es möglich, das geförderte Blatt an ein stehendes, in bekannter Weise in Abhängigkeit von den Betriebsphasen eines Folgegerätes getaktetes Transportwalzenpaar oder an einen seitlichen Stapelanschlag anzulegen, ohne dass dabei an dem beweglichen Saugmundstück und dem geförderten Blatt nennenswerte Reibungskräfte bzw. durch Reibung hervorgerufene Abnutzungserscheinungen auftreten.

    [0010] Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung, worin im folgenden anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel erörtert wird. Es zeigen

    Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemässe Vereinzelungseinrichtung in halbschematischer Darstellung,

    Fig. 2 das Bewegungsdiagramm des vom Saugmundstück erfassten Blattes,

    Fig. 3 den zeitlichen Verlauf der Saugmundstückbewegung,

    Fig. 4 eine Saugmundstückanordnung zur Abnahme von gross- oder verschiedenformatigen Blättern,

    Fig. 5 eine andere Ausführungsform der erfindungsgemässen Vereinzelungsvorrichtung,

    Fig. 6 ein mit einer Membrane verbundenes, bewegliches Saugmundstück, und

    Fig. 7 einen mit einer Membranpumpe zu einer Baueinheit vereinigten Saugabnehmer.



    [0011] Gemäss Figur 1 ist in einem Gerätegestell 1 ein Stapeltisch 2 für einen Blattstapel 3 angeordnet. Der Stapeltisch 2 ist um einen WinkeI u gegenü ber der Waagrechten geneigt und weist an seinem hinteren Ende einen Stapelanschlag 2a auf, wel.- chem sich die auf dem Stapel befindlichen Blätter 3a unter Schwerkraftwirkung anlegen. Er ist als sogenannter Steigtisch ausgebildet, welcher mittels Schraubspindeln 4 in bekannter Weise in Abhängigkeit von einem in der Figur nicht gezeigten Stapelfühler selbsttätig soweit in der zur Stapeloberfläche senkrechten Richtung verstellt werden kann, dass die Stapeloberfläche stets das in der Figur durch die Linie Ho gekennzeichnete Niveau einnimmt.

    [0012] Dem obersten Blatt 3a des Stapels 3 liegt unter der Wirkung seines Eigengewichtes und einer leichten Andruckfeder 5 ein bewegliches Saugmundstück 6 an. Das Saugmundstück 6 ist auf ein am unteren Ende eines beweglichen Kolbens 7 ausgebildetes Mundstück 7a aufgesteckt, welches eine zentrale Bohrung 7c aufweist. Der Kolben 7 ist längsbeweglich in einem Führungszylinder 8 gelagert, in welchen eine in eine Ausnehmung 7b des Kolbens 7 eingreifende Anschlagschraube 9 eingeschraubt ist. Der Führungszylinder 8 ist in einen gerätefesten Halter 10 eingesteckt und an seinem oberen Ende mittels eines mit einer zentralen Bohrung 11 a versehenen, in den Führungszylinder 8 einschraubbaren Anschlussstückes 11 verschlossen, welches gleichzeitig als Gegenlager für die im Innern des Kolbens 7 angeordnete Andruckfeder 5 dient.

    [0013] Auf das Anschlussstück 11 ist eine Verbindungsleitung 12 aufgesteckt, welche das Innere des Führungszylinders 8 mit einer ventillosen Membranpumpe 13 verbindet. Die Membrane 16 der Membranpumpe 13 ist zwischen einem Oberteil 14 und einem Unterteil 15 eingespannt und mittels einer Schraube 16a mit einer Kurbelstange 17 verbunden. Die Kurbelstange 17 wird von einem im Unterteil 15 der Membranpumpe gelagerten, von einem in der Figur nicht dargestellten Antriebsmotor in Pfeilrichtung B angetriebenen Exzenter 18 in eine periodische Bewegung versetzt. Natürlich kann anstelle der in der Figur gezeigten Membranpumpe auch eine ventillose Kolbenpumpe oder eine andere, zum Erzeugen eines periodisch wechselnden Über- und Unterdruckes geeignete Pumpanordnung Verwendung finden.

    [0014] Das Oberteil 14 trägt neben einem rohrförmigen Anschlussstück 14a für die Verbindungsleitung 12 ein als Entlüftungsleitung dienendes Rohrstück 14b, welches mittels eines halbkugelförmigen, aus einem elastischen Werkstoff bestehenden Ventilkörpers 19 verschliessbar ist. Ein zapfenförmiger Ansatz 19a des Ventilkörpers 19 ist in eine entsprechende Bohrung eines hochgestellten Lappens 20a eines zweiarmigen Kipphebels 20 eingesteckt, welcher unter der Wirkung einer Schenkelfeder 21 steht, die ihn entgegen dem Uhrzeigersinn zu verdrehen sucht und die dadurch den Ventilkörper 19 an die Öffnung des Rohrstükkes 14b anlegt. Ein Arm 20b des Kipphebels 19 wirkt mit einem Betätigungshebel 21 zusammen, welcher durch eine Öffnung 1 des Gerätegestells 1 greift. Der Betätigungshebel 21 wird durch nicht näher dargestellte, beispielsweise elektromagnetische Mittel von der Steuereinrichtung des der erfindungsgemässen Vereinzelungseinrichtung nachfolgenden Gerätes in dem Takt gesteuert, in welchem die Vereinzelung der Blätter erfolgen soll, wobei ein Öffnen des Ventiles 14b, 19 die sofortige Unterbrechung des Vereinzelungs- und Transportvorganges bewirkt.

    [0015] Schliesslich sind noch in Förderrichtung F der vereinzelten Blätter gesehen hinter dem Stapeltisch 2 Transportwalzen 22 und 23 angeordnet, welche auf Wellen 24 und 25 gelagert sind. Die Transportwalzen 22 und 23 können entweder ständig in der angezeigten Pfeilrichtung umlaufen oder in dem für die nachfolgende Verarbeitungsmaschine erforderlichen Takt intermittierend angetrieben sein. Mittels der zuletzt genannten Taktung kann z. B. im Falle eines Kopiergerätes in bekannter Weise das richtige Anlegen des Kopieträgers an den Aufzeichnungszylinder gesteuert werden. Die Transportwalzen 22 und 23 sind von Leitblechen 26 und 27 für die zu transportierenden Blätter umgeben.

    [0016] Die Figuren 2 und 3 zeigen den Bewegungsablauf des Saugmundstückes 6 und des von diesem Mundstück erfassten Blattes 3a. Demnach liegt das bewegliche Saugmundstück 6 zunächst unter der Wirkung der Andruckfeder 5 dem obersten Blatt des Stapels 3 auf. Nach dem Schliessen des Entlüftungsventiles 19 (Figur 1 ) bzw., falls kein derartiges Entlüftungsventil vorgesehen ist, nach dem Anlaufen der Pumpe 13 wird das Blatt 3a an das Saugmundstück angezogen, wobei es nach Art eines Rückschlagventils die Bohrung 7c des Kolbens 7 verschliesst. Im Innern des Führungszylinders 8 entsteht ein Unterdruck, welchersich u. a. auch auf die hinteren Abschlussflächen des Kolbenquerschnittes 7d (Figur 1 ) auswirkt, wodurch der Kolben 7 entgegen der Wirkung seines Eigengewichtes und der Kraft der Andruckfeder 5 ausgehend vom Stapelniveau Ho um eine den Volumenverhältnissen des Führungszylinders 8 und der Membranpumpe 13 entsprechende Strecke H1 angehoben wird.

    [0017] Während der folgenden Überdruckphase der Membranpumpe 13 kann der Kolben 7 der Pumpenbewegung nicht trägheitslos folgen, wodurch sich Volumenunterschiede zwischen dem Pumpenhub und dem Kolbenhub ergeben, welche zeitweilig einen Überdruck in der an sich aufgrund des Eigengewichtes des Kolbens und der Wirkung der Andruckfeder 5 unter Unterdruck stehenden Verbindungsleitung 12 erzeugen. Dies führt zu einem Ausblasen von Luft durch das vom Blatt 3a und dem beweglichen Saugmundstück 6 gebildete Rückschlagventil, welches in Verbindung mit der Trägheit des beweglichen Saugmundstückes bewirkt, dass bei den folgenden Hüben der Membranpumpe 13 der Kolben 7 einerseits nicht mehr in seine stapelseitige Endlage gelangt, und andererseits auch nicht mehr über die volle, den Volumenverhältnissen von Pumpe 13 und Führungszylinder 8 entsprechende Hubstrecke H1 angehoben wird. Vielmehr stellt sich nach einer kurzen Übergangszeit eine periodische Kolbenbewegung mit der während der gesamten Einschaltzeit te im wesentlichen gleichbleibenden Amplitude A ein, welche das Saugmundstück 6 mit einer der Pumpenfrequenz f entsprechenden Frequenz zwischen den Hubhöhen Hmin und Hmax hin- und herbewegt. DieAmpltiudeA bzw. die Grössevon Hmax und Hmin hängen dabei insbesondere von folgenden Faktoren ab, durch deren geeignete Wahl sie im jeweils gewünschten Sinne beeinflusst werden können:

    - Volumenverhältnis der Pumpe, der Zylinderführung und der dazwischenliegenden Luftleitungen,

    - Trägheit des beweglichen Saugmundstückes sowie Art und Stärke darauf wirkenden Rückstellkräfte (z. B. Andruckfeder 5),

    - Pumpfrequenz,

    - relativer Einfluss des am Saugmundstück herrschenden Unterdruckes auf das Ansaugen des Blattes und das Heben des Kolbens.



    [0018] Eine für die Abnahme von Papierblättern verschiedenen Flächengewichtes und von dünnen Kunststoffolien geeignete Bewegungscharakteristik wurde beispielsweise mit der bei bekannten Teleskopsaugern üblichen Dimensionierung bei Verwendung einer leichten Andruckfeder mit flacher Charakteristik und bei einer Hubhöhe Hmax von etwa 10 bis 20 mm mit einer Pumpfrequenz von etwa 20 bis 30 Hz erzielt.

    [0019] Es wurde ferner gefunden, dass sich sowohl die Ansaug als auch die Trennsicherheit der erfindungsgemässen Vereinzelungs- und Transporteinrichtung durch Verwendung eines Saugmundstückes verbessern lässt, welches in der in den Figuren gezeigten Weise mit einer möglichst grossen elastischen Saugplatte 6a ausgestattet ist (Fig. 1, 2, 6,7). Diese Saugplatte 6a schliesst sich aufgrund ihrer Elastizität dem obersten Blatt des Stapels selbst im Falle von Unebenheiten und Winkelunterschieden dicht an und bietet für den angreifenden Unterdruck eine grosse Fläche. Selbst in den Fällen, in denen zwischen der Saugplatte 6a und dem obersten Blatt des Stepels zunächst ein kleiner Abstand bleibt, entsteht aufgrund der unter der ausgedehnten Saugplatte mit relativ grosser Geschwindigkeit einströmenden Luft ein in den meisten Fällen zur Einleitung des Ansaugvorganges ausreichender Unterdruck.

    [0020] Der relative Einfluss des in der Verbindungsleitung 12 herrschenden Luftdruckes auf die Hubbewegung des Saugmundstückes 6 lässt sich, wie im folgenden noch näher ausgeführt wird, durch eine Vergrösserung der wirksamen Kolbenfläche 7d bzw. durch die Einschaltung einer mit dem Kolben 7 verbundenen Membrane in den Luftweg erreichen.

    [0021] Wie insbesondere aus Figur 2 ersichtlich ist, führt die vorstehend beschriebene Bewegungscharakteristik des beweglichen Saugers 6 dazu, dass das oberste Blatt 3a des Stapels 3 zunächst um die Strecke H, vom Stapel abgehoben wird. Anschliessend führt es im Rhythmus der Pumpenfrequenz abwechselnd Fallbewegungen in Schwerkraftrichtung G und Hubbewegungen in Bewegungsrichtung H des beweglichen Saugmundstückes 6 aus. Bei Neigung der Saugerführung um einen geeigneten Winkel β gegenüber der Schwerkraftrichtung G entsteht aus den beiden vorstehenden Bewegungen eine resultierende Bewegung in Förderrichtung F.

    [0022] Bei den in Figur 1 und 2 gezeigten Beispielen ist die Förderrichtung F um einen Winkel a gegenüber der Waagrechten geneigt. Diese Neigung der Förderrichtung F, welche im wesentlichen sowohl mit der Neigung der Unterfläche des Saugmundstükkes sowie mit der Neigung der Stapeloberfläche übereinstimmt, begünstigt das Zurückhalten der Blätter im Stapel durch Schwerkraftwirkung und erhöht dadurch die Trennsicherheit der Vereinzelungsvorrichtung.

    [0023] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemässen Vereinzelungsvorrichtung liegt noch darin, dass das geförderte Blatt während seiner vorstehend geschilderten Hub- und Fallbewegungen ohne Reibungsverbindung mit dem Saugmundstück 6 ist. Es ist daher möglich, das vereinzelte Blatt ohne Abschalten der Pumpe durch Einführen von Zusatzkräften praktisch reibungsfrei entgegen der vom Saugmundstück vorgegebenen Bewegungsrichtung zu bewegen oder festzuhalten. Dies ist einmal bei dem oft praktizierten Anlegen des vereinzelten Blattes gegen ein stehendes Saugwalzenpaar von Bedeutung. Zum anderen ist es aber auch möglich, wie anschliessend anhand der Figur 4 gezeigt wird, mittels eines einzigen in geeigneter Weise placierten Saugers Blätter verschiedenen Formates zu fördern und sie während des Transportvorganges an eine seitliche Führung anzulegen.

    [0024] Gemäss Figur 4 liegen auf einem Stapeltisch 2 Blätter 3a von verschiedenem Format. Das Saugmundstück 6 ist so placiert, dass es wechselweise jedes der an einen hinteren Stapelanschlag 2a und einen seitlichen Stapelanschlag 2b angelegten Blattformate 3a erfassen kann. Seine Förderrichtung F' ist um einen solchen Winkel y gegenüber der eigentlichen Förderrichtung F verdreht, dass eine auf die seitliche Führung 2b gerichtete Förderkomponente F" entsteht. Das geförderte Blatt wird daher, unabhängig von seinen äusseren Abmessungen, während des gesamten Transportvorganges gegen die seitliche Führung 2b angelegt und ohne Verkantung den Förderwalzen 22, 23 zugeführt.

    [0025] Wie aus Figur 4 ebenfalls ersichtlich ist, kann zusätzlich zu dem Saugmundstück 6 zur Überbrückung eines längeren Transportweges bis zum ersten Förderwalzenpaar 22, 23 noch ein weiteres Saugmundstück 6' angeordnet werden. Ausserdem ist es mögilch, zur Förderung breiterer Formate mehrere Saugmundstücke, wie z. B. die Saugmundstücke 6 und 6" nebeneinander anzuordnen.

    [0026] Figur 5 zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemässen Vereinzeiungsvorrichtung, bei welcher der Stapeltisch 28 in Transportrichtung um einen Winkel a gegenüber der Waagrechten geneigt ist. Der Stapelanschlag 28a ist tn diesem Fall' vor dem Blattstapel 3 angeordnet. Der Saugabnehmer 29 mit dem Saugmunstück 30 ist an einem schwenkbaren Träger 31 befestigt, welcher auf einer gerätefesten Achse 32 gelagert ist. Der Träger 31 steht unter der Wirkung einer Zugfeder 33, welche ihn im Gegenuhrzeigersinn zu verschwenken sucht und ihn dadurch an einen gerätefesten Anschlag 34 anlegt. Aufgrund dieser Schwenkbewegung wird das Saugmundstück 30 im Ruhezustand von der Stapeloberfläche abgehoben. Während dieser Betriebsphase ist es möglich, den Stapel 3 durch weitere Blätter zu ergänzen, wobei ein am Träger 31 angebrachtes Leitblech 35 ein Verhaken der nachgeschobenen Blätter hinter dem Saugmundstück 30 verhindert. Zusätzlich ist der im Ruhezustand über das Leitblech 35 überstehende Teil des Saugmundstükkes 30 mit einer Einführschräge 30a versehen.

    [0027] Die Schwenkbewegung des Trägers 31 dient der Vergrösserung der anfänglichen Hubbewegung des Saugmundstückes. Soweit dieser grosse Anfangshub nicht benötigt wird, kann Hmin (Figur 3) entsprechend kleiner gewählt werden, wodurch eine grössere Freiheit bei der Wahl der oben aufgeführten, den Hub des Saugmundstückes beeinflussenden Grössen entsteht.

    [0028] Zur Einleitung der Anstellbewegung dient ein Hubmagnet 36, welcher mittels einer Zugstange 37 mit einem Arm 31 a des beweglichen Trägers 31 verbunden ist. Der Hubmagnet 36 wird mittels geeigneter Steuermittel kurz vor dem Einschalten des pulsierenden Saugabnehmers 29, 30 betätigt und kurz nach dem Einschalten des Saugabnehmers wieder ausgeschaltet. Die Verbindungsleitung 38 zu dem auf dem schwenkbaren Träger 31 angeordneten Saugabnehmer 29, 30 ist in bekannter Weise durch die hohle Schwenkachse 32 geführt.

    [0029] Die Neigung ß der Hubrichtung H gegenüber der Schwerkraftrichtung G ist in diesem Falle so gewählt, dass die Hubbewegung zusammen mit der Kippbewegung des Trägers 31 im wesentlichen nur das vereinzelte Blatt vom Stapel trennt und über den Stapelvorderanschlag 28a hebt, während sich die in Transportrichtung F weisende Bewegungskomponente des vereinzelten Blattes 3a überwiegend aus der Fallbewegung in Schwerkraftrichtung G ableitet. Mittels dieser Transportbewegung wird das Blatt einem Transportwalzenpaar 22, 23 zugeleitet, welches an einer von Leitblechen 26, 27 gebildeten Führungsbahn angeordnet ist.

    [0030] Gemäss Figur 6 ist am oberen Ende des das bewegliche Saugmundstück 6 tragenden rohrförmigen Kolbens 37 mittels einer Ringmutter 37a eine Membrane 39 befestigt. Die Membrane 39 ist in den oberen, dosenartig erweiterten Teil 40a einer Zylinderführung 40 eingelegt und mittels einer mittels Schrauben 41 an der Zylinderführung 40 befestigten Kappe 42 abgedeckt, an welche die Saugluftleitung 12 angeschlossen ist. Der zwischen Membrane 39 und Kappe 42 eingeschlossene Raum ist dadurch mit der ventillosen Pumpe verbunden, während der unterhalb der Membrane befindliche Raum durch Entlüftungsbohrungen 40a mit der Aussenluft verbunden ist.

    [0031] Bei dieser Anordnung wirkt der Pumpendruck auf eine wesentlich grössere Fläche als die Querschnittsfläche des Kolbens 37, so dass sich der für das Saugmundstück 6 benötigte Unterdruck in wesentlich stärkerem Masse auf die Bewegung des Kolbens 37 auswirkt. Wie weiter oben bereits ausgeführt, kann dadurch die in Figur 3 gezeigte Bewegungscharakteristik in dem Sinne beeinflusst werden, dass sich der in der Leitung 12 herrschende Luftdruck in stärkerem Masse auf die Bewegung des Saugmundstückes auswirkt.

    [0032] Gemäss Figur 7 ist in einem gerätefesten Halter 43 ein Ringkörper 44 angeordnet, in den zwei Membranen 45 und 46 eingesetzt sind. Die untere Membrane 45 ist mittels eines Schraubringes 47, die obere Membrane 46 mittels einer Schraubkappe 48 in dem Ringkörper 44 gehalten. An der Membrane 45 ist mittels einer Ringmutter 49 ein rohrförmiger Träger 50 für das bewegliche Saugmundstück 6 befestigt. Die Membrane 46 ist mittels einer Schraube 51 mit einem bolzenförmigen Magnetanker 52 verbunden, welcher in eine in die Schraubkappe 48 eingesetzte Magnetspule 53 eintaucht. Die Magnetspule 53 ist mittels Leitungen 54 und 55 an einen in der Figur nicht gezeigten Wechselstromgenerator angeschlossen, welcher sie in dem für die Vereinzelung und den Transport der im Stapel 3 befindlichen Blätter erforderlichen Takt mit Wechselstrom der für den Betrieb des Saugabnehmers erforderlichen Frequenz versorgt. Die Membrane 46 bildet in diesem Fall die zum Betrieb des beweglichen Saugmundstückes 6 erforderliche Membranpumpe, welche zusammen mit dem Saugabnehmer als ganze Einheit in das Gerät einsetzbar bzw. zu Wartungszwecken dem Gerät entnehmbar ist. Natürlich könnte der rohrförmige Träger 50 für das bewegliche Saugmundstück 6 auch in der in Figur 6 gezeigten Weise in einer Zylinderführung geführt sein.


    Ansprüche

    1. VorrichtungzumVereinzeinundTransportieren des jeweils obersten Blattes (3a) eines Stapels (3) von Blättern oder blattförmigen Gegenständen mittels eines beweglichen Saugmundstückes, bei welchem der das Ansaugen des Blattes bewirkende Unterdruck gleichzeitig die Bewegung des längsverschieblich in einer Führung gelagerten Saugmundstückes (6, 30) steuert, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

    a) Das bewegliche Saugmundstück (6, 30) ist an eine ventillose Pumpe (13) angeschlossen, welche in der Verbindungsleitung (12) zwischen dem Saugmundstück und der Pumpe periodisch wechselnde Unter- und Überdruckphasen erzeugt,

    b) dievonderFührung(8,40,45)desbewegli- chen Saugmundstückes (6, 30) vorgegebene Bewegungsrichtung (H) ist unter einem solchen Winkel (ß) gegen die Schwerkraftrichtung (G) geneigt, dass die Resultierende aus der während der Unterdruckphase von dem beweglichen Saugmundstück (6, 30) hervorgerufenen Hubbewegung des Blattes (3a) und der während der Überdruckphase entstehenden Fallbewegung eine in die beabsichtigte Transportrichtung (F) des Blattes weisende Komponente erhält.


     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugmundstück (6, 30) an einem in einem mit der ventillosen Pumpe (13) verbundenen Führungszylinder (8, 40) geführten, mit einer zentralen Bohrung (7c) versehenen Kolben (7, 37) befestigt ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Kolben (7) eine das Saugmundstück (6) an das Blatt (3a) anlegende Andruckfeder (5) angreift.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des beweglichen Saugmundstückes (6) von einer in der Verbindungsleitung (12) zur ventillosen Pumpe (13) liegenden Membrane (39, 45) gebildet wird.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Saugmundstück (6) unmittelbar an der Membrane (45) befestigt ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ventillose Pumpe (13) als Membranpumpe (14-18) ausgebildet ist.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Führung (43,44,45) für das bewegliche Saugmundstück (6) eine magnetgetriebene Membranpumpe (46, 52, 53) angeordnet ist.
     
    8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das stapelseitige Ende des Saugmundstückes (6) als elastische Auflageplatte (6a) ausgebildet ist.
     
    9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung gross- oder verschiedenformatiger Blätter mehrere in Transportrichtung neben- oder hintereinander angeordnete Saugmundstücke (6,6', 6") vorgesehen sind.
     
    10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderrichtung (F") mindestens eines der Saugmundstücke (6, 6', 6") um einen solchen Winkel (y) gegenüber der beabsichtigten Transportrichtung (F) verdreht ist, dass neben der Bewegungskomponente in Transportrichtung eine gegen einen seitlich an der Transportbahn angeordneten Anschlag (2a) gerichtete Bewegungskomponente (F") entsteht.
     
    11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsphasen des beweglichen Saugmundstükkes (6) mittels eines in eine Entlüftungsleitung (14b) des Saugmundstückes eingeschalteten Ventils (19) steuerbar sind.
     
    12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anstellvorrichtung (31 -36) für das bewegliche Saugmundstück (30) vorgesehen ist.
     
    13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anstellvorrichtung (31 - 36) mittels eines Elektromagneten (36) angetrieben ist.
     
    14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein niveaugesteuerter Steigtisch (2,4) vorgesehen ist.
     
    15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapeltisch- (2) entgegen der Blatttransportrichtung (F) geneigt und an seinem hinteren Ende mit Stapelanschlägen (2a) versehen ist.
     
    16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Blatttransportrichtung (F) geneigter Stapeltisch (28) vorgesehen ist, welcher an seinem vorderen Ende Stapelanschläge (28a) trägt.
     


    Claims

    1. Device for separating and handling the respectively topmost sheet (3a) in a stack (3) of sheets or sheet-type objects, employing a movable suction nozzle, wherein the vacuum effecting the aspiration of the sheet simultaneously controls the movement of the suction nozzle (6, 30) supported in a guide for longitudinal displacement, characterized by the following features:

    (a) the movable suction nozzle (6, 30) is connected to a valveless pump (13) producing periodically alternating vacuum and superpressure phases in the pipe (12) communicating the suction nozzle with the pump;

    (b) the direction of movement (H) defined by the guide (8, 40, 45) of the movable suction nozzle (6, 30) is inclined, relative to the direction of gravity (G), at an angle (p) such that the resultant from the lift of the sheet (3a), caused by the movable suction nozzle (6, 30) during the vacuum phase, and the dropping movement created during the superpressure phase, is given a component oriented in the intended sheet transfert direction (F).


     
    2. Device according to Claim 1, characterized in that said suction nozzle (6, 30) is attached to a piston (7, 37) provided with a central bore (7c) and guided in a guiding cylinder (8, 40) communicating with the valveless pump (13).
     
    3. Device according to Claim 2, characterized in that a pressing spring (5) acts on the piston (7) for attaching the suction nozzle (6) to the sheet (3a).
     
    4. Device according to any of Claims 1 to 3, characterized in that a diaphragm (39, 45) arranged in the connecting pipe (12) leading to the valveless pump (13) forms the dive of the movable suction nozzle (6).
     
    5. Device according to Claim 4, characterized in that the movable suction nozzle (6) is attached directly at the diaphragm (45).
     
    6. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that the valveless pump (13) is designed as a diaphragm pump (14-18).
     
    7. Device according to Claim 6, characterized in that a solenoid-operated diaphragm pump (46, 52,53) is arranged at the guide (43,44,45) for the movable suction nozzle (6).
     
    8. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that the suction nozzle (6) end at the side of the stack is designed asa resilient supporting plate (6a).
     
    9. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that several suction nozzles (6, 6', 6") are provided in parallel or tandem arrangement in the transfer direction so as to pick up large-size or differently sized sheets.
     
    10. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that the transfer direction (F") of at least one of the suction nozzles (6, 6', 6") is rotated away from the intended transfer direction (F) by an angle (y) such that a component of movement (F") directed towards a stop (2a) provided at the side of the transfer path is created in addition to the component in the transfer direction.
     
    11. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that the operating stages of the movable suction nozzle (6) can be controlled through a valve (19) arranged in an air vent pipe (14b) of the suction nozzle.
     
    12. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that an adjusting equipment (31 -36) is provided for the movable suction nozzle (30).
     
    13. Device according to Claim 12, characterized in that the adjusting equipment (31 -36) is driven through a solenoid (36).
     
    14. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that a level-controlled rising table (2, 4) is provided.
     
    15. Device according to any of the preceding Claims, characterized in that the stacking table (2) is inclined in a direction opposing the sheet transfer direction (F) and provided with stacking stops (2a) at its rear end.
     
    16. Device according to any of Claims 1 through 14, characterized in that a stacking table (28) is provided which is inclined in the sheet transfer direction (F) and provided with stacking stops (28a) at its front end.
     


    Revendications

    1. Dispositif à séparer et transporter de la feuille la plus haute (3a) d'une pile des feuilles ou des objets sous forme de feuille, utilisant une orifice d'aspiration mobile, dans lequel la dépression effectuant l'aspiration de la feuille actionne à même temps le mouvement de l'orifice d'aspiration (6, 30) logé à déplacement longitudinal dans un guidage, caractérisé comme suit:

    a) l'orifice d'aspiration mobile (6, 30) est raccordé à une pompe (13) sans volets qui produit, en alternation périodique, des phases de dépression et de surpression dans la conduite de raccordement (12) entre l'orifice d'aspiration et la pompe;

    b) le sens de mouvement défini par le guidage (8,40,45) de l'orifice d'aspiration mobile (6, 30) est enclin au sens de la gravité (G) à un angle (ß) tel que la résultante du mouvement de levage de la feuille (3a), produit par l'orifice d'aspiration mobile (6, 30) pendant la phase de dépression, et du mouvement de chute créé pendant la phase de surpression, reçût une composante orientée au sens de transport (F) de la feuille projeté.


     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'orifice d'aspiration (6, 30) est attaché à un piston (7, 37) pourvu d'un alésage central (7c) et guidé dans un cylindre de guidage (8, 40) raccordé à ladite pompe sans volets (13).
     
    3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un ressort de pression (5) est appliqué au piston (7) afin d'appliquer l'orifice d'aspiration (6) à la feuille (3a).
     
    4. Dispositif selon quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'un diaphragme (39,45) disposé dans ladite conduite de raccordement (12) à la pompe sans volets (13) établit le mécanisme d'actionnement dudit orifice d'aspiration mobile (6).
     
    5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que ledit orifice d'aspiration (6) est directement attaché au diaphragme (45).
     
    6. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que ladite pompe sans volets (13) a la forme d'une pompe à diaphragme (14-18).
     
    7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'une pompe à diaphragme (46,52,53) actionné par un aimant, est pourvue audit guidage (43, 44, 45) pour l'orifice d'aspiration mobile (6).
     
    8. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'extrémité de l'orifice d'aspiration (6) de côté de la pile a la forme d'une plaque d'appui résiliente (6a).
     
    9. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que plusieurs orifices d'aspiration (6, 6', 6") sont pourvus en arrangement l'un à côté de l'autre ou en tandem en sens de transport, afin de saisir des feuilles de grand format ou des formats différents.
     
    10. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le sens de transport (F") d'au moins un desdits orifices d'aspiration (6, 6', 6") est tourné en rapport au sens de transport projeté (F) par un angle (y) tel qu'une composante de mouvement (F") soit établie vers une butée (2a) disposée au côté de la voie de transport, indépendamment de la composante de mouvement au sens de transport.
     
    11. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les temps de travail de l'orifice d'aspiration mobile (6) sont gouvernables au moyen d'une soupape (19) insérée dans une conduite d'aération (14b) de l'orifice d'aspiration.
     
    12. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de mise en prise (31 -36) est pourvu pour l'orifice d'aspiration mobile (30).
     
    13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que ledit dispositif de mise en prise (31 -36) est actionné par un électroaimant (36).
     
    14. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une table montante (2, 4) actionnée par rapport au niveau est pourvue.
     
    15. Dispositif selon quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la table d'empilage (2) est inclinée dans un sens opposé au sens de transport de la feuille (F), et qu'elle porte des butées d'empilage (2a) à l'extrémité derrière.
     
    16. Dispositif selon les revendications 1 à 14, caractérisé en ce qu'une table d'empilage (28) inclinée au sens de transport de la feuille (F) est pourvue qui porte des butées d'empilage (28a) à l'extrémité avant.
     




    Zeichnung