Codeschloss für Tresore oder dergleichen

Abstract

 Das Codeschloß weist Sperrleisten (17) auf, von denen jede mit einerCodeleiste (15) verbunden ist. Injede Codeleiste (15) greift je ein mit einem von außerhalb einer Tür betätigbaren Zahlenschieber verbundener Steg ein. Der Steg durchsetzt die Tür und eine zwischen Tür und Codeleiste (15) angeordnete Mitnehmerplatte (34). Die Mitnehmerplatte (34) ist von dem Riegelknopf (21) nach Überwindung der Sperrleisten (17) entgegen der Öffnungsbewegung eines Schubriegels (19) bewegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Codeschloß für Tresore oder dergleichen, bei dem die Codierung wahlweise veränderlich, die Öffnungsbewegung eines Schubriegels nach Einstellung des Codes mittels eines Riegelknopfes durchführ-bar, für jede Ziffer des Codes eine Sperrleiste vorgesehen, die bei unrichtig eingestelltem Code die Öffnungsbewegung des Schubriegels verhindert, und die sichtbare Einstellung des Codes während der Öffnungsbewegung des Schubriegels löschbar ist.

[0002] Ein Codeschloß für Tresore oder dergleichen muß im wesentlichen folgenden Anforderungen genügen:

a) Möglichkeit der Codierung und Änderung der Codierung ohne Schloßdemontage;

b) Sicherung gegen Abtasten oder Abhören des Codes;

c) Verhinderung, daß bei falscher Codeeinstellung und auch bei dem Versuch, Sperreinrichtungen gewaltsam zu überwinden, der Schubriegel des Codeschlosses geöffnet werden kann;

d) Löschung der Codeanzeige schon während der Öffnungsbewegung des Schubriegels.

[0003] Ein bekanntes Codeschloß (DE-PS 25 52 789) weist zur Öffnung des Schubriegels eine Betätigungshandhabe auf, die auch der Einstellung des Codes dient. Auf der Achse der Betätigungshandhabe sind hintereinander eine Anzahl durch die verschiebbare Betätigungshandhabe drehbare Zahnräder vorgesehen. Jedes Zahnrad ist mit einer Zahnstange in Eingriff. Die Zahnstangen weisen Rastausnehmungen auf, in welche Sperrvorsprünge eines Zuhaltungsmechanismus einrasten können. Der Zuhaltungsmechanismus enthält eine Mehrzahl von die Sperrvorsprünge aufweisenden arretierbaren _Zuhaltungsplatten, die den Zahnstangen einzeln zugeordnet und zu einer durch Rückholfedern in einer Nichteingriffstellung gehaltenen Hebe und Senkeinheit verbunden sind. Die Einheit trägt eine in der Nichteingriffstellung den Schubriegel sperrende Sperrklinke. Zum Verschieben der Verriegelungsplatten zwecks Neueinstellung des Codes ist ein mit der Hebe- und Senkeinheit in Verschieberichtung gekoppelter Exzenterstift mit einem Betätigungskopf versehen, der nach Öffnung der Tür durch eine Öffnung des Schloßblechs zugänglich ist. Die Betätigungshandhabe ist mit einer Riegelbetätigungsscheibe mit derart angeordneten Betätigungsteilen in Form von Mitnehmervorsprüngen, Rippen und eines Schlitzes koppelbar, daß beim Drehen der Betätigungshandhabe nach Einstellung des Codes in einer Anfangsdrehphase die Hebe- und Senkeinheit gegen die Kraft der Rückholfedern in die Eingriffsstellung bewegt wird. In der EingriEsstellung greifen die Sperrvorsprünge in die Rastausnehmungen der Zahnstangen ein; die Sperrklinke gibt den Schubriegel frei. Beim Drehen der Betätigungshandhabe nach Überwindung der eingebauten Sperreinrichtungen über eine bestimmte Lage hinaus wird der von außen sichtbare Code gelöscht. In der Weiterdrehphase wird der Schubriegel zurückgezogen, wobei die Hebe-und Senkeinheit freigegeben und durch die Rückholfedern in die Nichteingriffsstellung zurückbewegt wird. Das bekannte Codeschloß ist unübersichtlich konstruiert; umständlich zu codieren und auf den Code einzustellen; seine Einrichtung zum Löschen des Codes ist aufwendig; sein Schließwerk arbeitet mit einer Vielzahl von Bewegungsteilen, ohne daß dadurch seine Sicherheit verbessert wäre.

[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Codeschloß zu schaffen, bei dem unter Einhaltung der größtmöglichen Sicherheit nicht nur die Codierung und die Einstellung des Codes einfach vorzunehmen sind, sondern auch die sichtbare Einstellung des Codes während der Öffnungsbewegung auf einfache Weise gelöscht wird, dabei das Schließwerk einfach ausgebildet ist. Bei einem Codeschloß der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die _Sperrleisten mit je einer Codeleiste verbunden sind, in die ein mit einem von außerhalb der Tür betätigbaren Zahlenschieber verbundener Steg eingreift, der die Tür und eine zwischen Tür und Codeleisten angeordnete Mitnehmerplatte durchsetzt, die von dem Riegelknopf nach Überwindung der Sperrleisten entgegen der Öffnungsbewegung des Schubriegels bewegt ist.

[0005] Bei der Erfindung sind die Sperrleisten über die Codeleisten mit Hilfe eines von außerhalb der Tür betätigbaren _Zahlenschiebers auf einfache Art einstellbar, deren Stege in die zugehörigen Codeleisten eingreifen. Auf ähnlich einfache Weise wird dieser Code gelöscht: Die Stege durchsetzen eine Mitnehmerplatte, die zwischen Tür und Codeleisten angeordnet sind. Diese Mitnehmerplatte wird von dem Riegelknopf bei der zweiten Hälfte der Öffnungsbewegung entgegen der Öffnungsbewegung des Schubriegels im Sinne einer Löschung des Codes bewegt. Die Mitnahme der Stege erfolgt auf einfache Weise dadurch, daß sie zuvor durch Fenster in der Mitnehmerplatte gesteckt wurden. Die die Fenster in Gegenbewegungsrichtung an der hinteren Stirnseite begrenzende Traverse nimmt alle Mitnehmer mit. Zwischen halb und vollständig geöffneter Stellung kann dann das Codeschloß ohne neue Codierung betätigt werden. Erst wenn es wieder vollständig in seine Schließstellung gelangt ist, muß der Code wieder eingestellt werden, um das Codeschloß öffnen zu können.

[0006] In einer Weiterbildung der Erfindung sind die Sperrleisten in einer in einem Schloßkasten gehaltenen Nutplatte geführt und über eine in Codestellung durch ein Loch in einem den Schloßkasten innen abdeckenden Schloßblech zugängliche Stellschraube mit einer der Codeleisten verbunden, die zwischen in der Ebene der Codeleisten angeordneten Rastleisten in Anlage an die Nutplatte geführt sind und die je eine Ausnehmung für die Aufnahme des Stegs des von außen betätigbaren Zahlenschiebers aufweist.

[0007] Bei dieser Weiterbildung erfolgt die Betätigung des Stellwerks einerseits und des Schließwerks andererseits über getrennte Betätigungsvorrichtungen: Das - hier betrachtete - Stellwerk weist linear verschiebbare Zah-lenschieber auf, von denen mehrere parallel zueinander in einer Schieberplatte geführt sind. Jeder Zahlenschieber greift in eine Codeleiste, die wiederum in einer wählbaren Lage zueinander mit einer Sperrleiste verbunden ist. Zur Einstellung der Codierung, das ist die wählbare Lage zwischen Codeleiste und Sperrleiste, braucht lediglich der vorherige Code eingestellt zu werden. Es wird dann hinter dem Loch in dem Schloßblech die Stellschraube zugänglich, die gelöst und in einer neuen Stellung wieder eingeschraubt werden kann. Der eingestellte Code erscheint für jede Leiste hinter einem Sichtfenster in der Schieberplatte. Ist für alle Zahlenschieber die eingestellte Ziffer hinter dem Sichtfenster, ist also der Code eingestellt, liegen sämtliche Sperrleisten mit ihren Stirnseiten in denselben Ebenen. Die Sperrleisten können dann von einer Zackenplatte passiert werden, die bei Betätigung des Schließwerks bewegt wird.

[0008] Das Codeschloß nach der Erfindung ist übersichtlich konstruiert. Es ist leicht zu codieren und auf einen neuen Code einzustellen. Es erfüllt alle Anforderungen, die ein Codeschloß hinsichtlich seiner Sicherheit erfüllen muß.

[0009] In einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist eine beim Drehen des Riegelknopfes bewegbare Antriebsplatte über einen Achs- und Mitnehmerbolzen mit dem Schubriegel und einer Schwinge in Bewegungsrichtung des Schubriegels verschiebbar und entgegen der Wirkung einer Feder schwenkbar gekuppelt, von denen die Schwinge mit einer Spitze an einer Sperrlasche anliegt, die in einer Zackenplatte schwenkbar ist, die an unrichtig eingestellten Sperrleisten anstößt, in Codestellung aller Sperrleisten an deren Stirnseiten vorbei quer zum Schubriegel bewegbar ist.

[0010] Die Verbindung der Antriebsplatte, des Schubriegels und einer Schwinge mittels eines Achs- und Mitnehmerbolzens macht die Überlagerung einer Längsbewegung, die die Antriebsplatte und die Schwinge zusammen mit dem Schubriegel durchführen, und einer Schwenkbewegung zwischen Antriebsplatte und Schwinge möglich. Die Schwinge kann dabei nur ausgelenkt werden, wenn sämtliche Sperrleisten zwischen den Schenkeln der Zackenplatte angeordnet sind. In diesem Fall hebt die Schwinge über die Sperrlasche die Zackenplatte und gibt__sodie Bewegung für den Schubriegel frei. Ist auch nur eine der Sperrklinken nicht in der codierten Stellung, stößt die Zackenplatte an diese Sperrleiste an und blockiert so das Schwenken der Schwinge über die Sperrlasche. Hat, weil alle Sperrleisten in der codierten Stellung waren, die Schwinge einmal die Bewegung des Schubriegels freigegeben, kann die Zackenplatte wieder in ihre Ausgangslage zurückfallen. Zwischen dieser halb geschlossenen und der vollständig geöffneten Stellung kann dann das Codeschloß geschlossen und geöffnet werden, ohne daß die Sperrleisten in ihrer codierten Stellung sein müssen. Es ist also möglich, während dieses Schließvorgangs den Code zu löschen.

[0011] Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Abb. l bis 3 die Ansicht eines Schldkastens eines Codeschlosses von der Türseite, mit teilweise weggebrochener Mitnehmerplatte und in der obersten Reihe entfernter Codeleiste, und zwar

Abb. 1 bei bereits eingestelltem Code aber noch geschlossenem Schubriegel;

Abb. 2 bei um eine halbe Tour geöffnetem Schubriegel;

Abb. 3 bei völlig geöffnetem Schubriegel und auf Null zurückgestellten Ziffern des Codes;

Abb. 4 bis 9 die Ansicht des Schließwerks des Codeschlosses, und zwar

Abb. 4 bei geschlossenem Schubriegel;

Abb. 5 bei um eine viertel Tour geöffnetem Schubriegel und angehobener Zackenplatte;

Abb. 6 bei um eine halbe Tour geöffnetem Schubriegel und abgefallener Zackenplatte;

Abb. 7 bei um eine dreiviertel Tour geöffnetem Schubriegel;

Abb. 8 bei ganz geöffnetem Schubriegel;

Abb. 9 bei in eine Stellung kurz vor Erreichen der Ausgangslage zurückbewegtem Schubriegel;

Abb.10 einen Ausschnitt aus Abbildung 1 mit dem Stellwerk in vergrößerter Darstellung;

Abb.l1 einen Querschnitt entlang der Schnittlinie XI-XI durch das Stellwerk nach Abbildung 10;

Abb.12 eine Schieberführung in Draufsicht,einer Stirn-und einer Seitenansicht sowie einem Querschnitt;

Abb.13 einen Schieber in Draufsicht, Seiten- und Stirnansicht;

Abb.14 eine Codeleiste in Draufsicht, Seiten- und Stirnansicht;

_Abb. 15 eine Sperrleiste in vergrößerter Ansicht, Seiten- und Stirnansicht;

Abb. 16 eine Zackenplatte in Ansicht, Seiten- und Stirnansicht;

Abb. 17 einen Antrieb in Ansicht und Stirnansicht;

Abb. 18 eine Antriebswelle in Ansicht sowie zwei Stirnansichten;

Abb. 19 eine Sperrlasche in Ansicht und einer Stirnansicht;

Abb. 20 eine Schwinge in Ansicht;

Abb. 21 eine Mitnehmerplatte in der Ansicht.

[0013] An einer Tür 11, z.B. eines Tresors, ist außen eine Schieberplatte 12 befestigt, in deren Schlitzen Zahlenscrieber 13 geführt sind - Abb. 11 -. Jeder Schieber 13 ist nach Art einer Leiste ausgebildet. Auf seiner Vorderseite weist der Schieber 13 eine Handhabe 13.1, auf seiner Rückseite gegenüber der Handhabe 13.1 einen Steg 13.2 auf - Abb. 13 -. Über die Handhabe 13.1 ist der Schieber 13 von außen verstellbar; über den Steg 13.2 wird die Verstellung an das Innere des Codeschlosses weitergegeben. Auf der Vorderseite des Schiebers 13 befindet sich außerdem ein Ziffernbereich 13.3. Der Ziffernbereich enthält für jeden Schieber 13 Ziffern oder Buchstaben, im Ausführungsbeispiel Ziffern von 0 bis 9. Hinter Fenstern, die in der Schieberplatte 12 freigelassen sind, erscheint beim Verstellen des Schiebers eine der Ziffern. Bei dem zuvor auf noch zu beschreibende Weise gewählten Code ist jedem Schieber 13 eine bestimmte Stellung und damit eine bestimmte Ziffer zugeordnet. Erst wenn alle Schieber die vorgesehene Stellung erreicht haben und hinter den Fenstern die zugehörige Ziffer erscheint, also der Code eingestellt ist, kann die Tür 11 geöffnet werden. Im Ausführungsbeispiel sind sechs Schieber 13 vorgesehen. Es ergeben sich dadurch eine Millionen Einstellmöglichkeiten.

[0014] Auf der Innenseite der Tür 11 ist der Schieberplatte 12 gegenüberliegend ein Gehäuse 14 - Schloßkasten - für das Codeschloß befestigt - Abb. 11 -. Das Gehäuse 14 ist für die Führung der Stege 13.2 der Schieber 13 ausgebildet; es nimmt außerdem alle hinter der Tür 11 anzuordnenden Teile des Codeschlosses auf.

[0015] Das Gehäuse 14 besteht im wesentlichen aus zwei an den Längsseiten angeordneten Befestigungswinkeln 14.1, zwischen denen eine Nutplatte 14.2 befestigt ist. Die Nutplatte 14.2 weist auf der der Tür 11 zugewandten Seite in Längsrichtung verlaufende Nuten 14.3 auf. Im Bereich des Schließwerks ist die Nutplatte 14.2 ohne Nuten ausgeführt. In diesem Bereich liegt auf der Nutplatte 14.2 eine massive Platte 14.4 mit einer Öffnung für die Führung des Antriebs des Schließwerks auf.Quer zu den Nuten 14.3 sind zwischen den Befestigungswinkeln 14.1 des Gehäuses 14 zwei parallel verlaufende Querschlitze 14.5 vorgesehen - Abb. 12 -. Mit Hilfe von Stehbolzen 14.6 und in den Befestigungswinkeln 14.1 vorgesehenen Löchern 14.7 wird das Gehäuse 14 an der Tür 11 befestigt, und zwar so, daß die abgewinkelten Schenkel der Befestigungswinkel 14.1 parallel zur Tür 11 angeordnet sind - Abb. 11 -.

[0016] In dem Gehäuse 14 gehalten oder geführt sind . dem Verriegelungsteil der Tür 11 benachbart und mit den Schiebern 13 verbunden Codeleisten 15, an den Codeleisten 15 in derselben Ebene angeordnete Rastleisten 16, auf der der Tür 11 abgewandten Seite der Codeleisten 15 Sperrleisten 17 sowie eine Zackenplatte 18 und ein Schubriegel 19.

[0017] Jede Codeleiste 15 weist an ihrer Unterkante eine rechteckige Ausnehmung 15.1 auf; parallel dazu eine von der Unterkante ausgehende Bohrung 15.2 - Abb. 14 -. Quer zur Bohrung 15.2 sind von einer Seitenwand ausgehend zehn parallel im gleichen Abstand zueinander angeordnete Gewindebohrungen 15.3 in einer Reihe in die Leiste eingebracht. In die Ausnehmung 15.1 greift der Steg 13.2 des Schiebers 13 - Abb. 11 -. Wird der Schieber 13 betätigt, um eine codierte Ziffer einzustellen, wird die Codeleiste 15 in die Stellung des Schiebers 13 mitgenommen. Die Bohrung 15.2 nimmt eine Kugelraste 15.4 auf, deren Kugel an der Rastleiste 16 anliegt. Die Rastleiste 16 weist zu diesem Zweck in einer Reihe auf der der Codeleiste 15 zugewandten Seite Bohrungen 16.1 auf, deren Abstand gleich dem Abstand der Gewindebohrungen 15.3 ist - Abb. 14 -. Auf diese Weise sind definierte Stellungen der Codeleiste 15 gewährleistet. Die Gewindebohrungen 15.3 ermöglichen auf noch zu beschreibende Weise die gewünschte Einstellung und Verstellung des Codes.

[0018] Jede der Sperrleisten 17 weist an einer ihrer Seitenflächen nach Art einer Zahnstange Ausnehmungen 17.1 mit rechteckigem Querschnitt auf - Abb. 15 -. Quer zu der Seitenfläche ist in der Nähe einer der Stirnflächen die Sperrleiste von einer Gewindebohrung 17.2 durchsetzt. Die Ausnehmungen 17.1 machen das Codeschloß abtastsicher. Die Gewindebohrung 17.2 nimmt eine Stellschraube 17.3 auf, über die die Sperrleiste 17 mit der Codeleiste 15 verbunden ist. In Abb. 11 oben ist eine solche Verbindung dargestellt. Soll die Sperrleiste 17 in einer anderen Stellung - mit einer anderen Codierung - mit der Codeleiste 15 verbunden werden, wird die Schraube 17.3 gelöst, wie es die Darstellung in Abb. 11 bei der zweiten Leiste von oben zeigt. Die Schraube 17.3 ist bei dieser Ausschraubbewegung gegen Herausfallen aus der Sperrleiste 17 gesichert. Die Stellschraube 17.3 ist über ein Loch in einem Bodenblech 14.8 zugänglich. Die nicht dargestellten Löcher für alle Stellschrauben 17.3 liegen in einer Reihe untereinander.Es wird dann die Codeleiste 15 mittels des Schiebers 13 in die dem neuen Code entsprechende Stellung verstellt. Die Lage ist durch die Kugelraste 15.4 zusammen mit der Rastleiste 16 definiert. Die Stellschraube 17.3 wird dann in der gewählten Stellung in eine andere der Gewindebohrungen 15.3 der Codeleiste 15 geschraubt. Gehalten wird die Rastleiste 16 von der zugewandten Fläche der Nutplatte 14.2, die in ihren Nuten 14.3 die Sperrleisten17 führt. Die Führung der Codeleisten 15 erfolgt einmal zwischen benachbarten Rastleisten 16, zum anderen an den zugewandten Flächen der Nutplatte 14.2.

[0019] Die Zackenplatte 18 hat im Querschnitt die Form einer Klammer - Abb. 16 -: An einen erhabenen Mittelstreifen 18.1, der im Bereich einer Stirnseite ein Loch 18.2, im Bereich der anderen Stirnseite eine Aussparung 18.3 aufweist, schließen ebene Seitenflächen 18.4 an. Eine dieser Seitenflächen 18.4 ist über eine der Stirnseiten hinaus in eine Fahne 18.5 verlängert und mit in einer Reihe liegenden Löchern 18.6 versehen. Die andere Seitenfläche 18.4 ist an derselben Seite wie die Fahne 18.5 mit einer Aussparung 18.7 versehen. Die Aussparung 18.7 besteht aus einem Rechteck, das sich zur Stirnseite trapezartig öffnet. An den Seitenkanten ist die Zackenplatte 18 nach der dem Mittelstreifen 18.1 entgegengesetzten Seite abgewinkelt. Die Winkelschenkel 18.8 weisen an ihren Kanten Zacken 18.9 auf.

[0020] Die Zackenplatte 18 übergreift auf einem Teil des Gehäuses 14, nämlich im Bereich der Sperrleisten 17, das Gehäuse quer. Die lichte Weite der Zackenplatte, das ist der Abstand der Schenkel 18.8 voneinander, ist gleich der Länge jeder der Sperrleisten. Die Teilung einer Zacke 18.9, das ist der Abstand einer Zacke zur nächsten Zacke, ist gleich der Teilung der Nutplatte 14.2, das ist der Abstand einer Nut 14.3 zur nächsten Nut. Jede Sperrleiste 17 kann also ausgehend von dem zugehörigen Schieber 13 über die mit dem Schieber in Eingriff stehende Codeleiste 15 verstellt werden, mit der die Sperrleiste verschraubt ist, und zwar durch einen der von den Zacken 18.9 freigelassenen Zwischenräume. Hat die Codeleiste 15 die codierte Stellung erreicht, liegt die Sperrleiste 17 genau zwischen den Schenkeln 18.8 der Zackenplatte 18. Um das Codeschloß öffnen zu können, ist die Bewegung der Zackenplatte 18 quer zum Gehäuse 14 notwendig. Liegen alle Sperrleisten 17 in der codierten Lage zwischen den Schenkeln 18.8 der Zackenplatte 18, kann diese Öffnungsbewegung durchgeführt werden. Liegt auch nur eine der Sperrleisten 17 wegen falscher Einstellung der zugehörigen Codeleiste 15 nicht zwischen den Schenkeln 18.8 der Zackenplatte 18, stößt die Zackenplatte mit den zugehörigen Zacken an die Sperrleiste 17 an; das Öffnen des Codeschlosses ist verhindert.

[0021] In Abbildung 10 sind sechs Schieber 13 von oben nach unten auf die Ziffern 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 eingestellt. Dies soll die codierte Stellung sein. In dieser Stellung kann die Zackenplatte 18 alle sechs Sperrleisten 17 passieren, das Codeschloß kann geöffnet werden.

[0022] Auf der Außenseite der Tür 11 ist in Längsrichtung den Schiebern 13 benachbart ein drehbarer Riegelknopf 21 angebracht - Abb. 1, wo der Riegelknopf abgenommen dargestellt ist -. Von dem Riegelknopf 21 angetrieben ist eine Antriebswelle 22. Die Antriebswelle 22 greift in einen Antrieb 23 - Abb. 4 -.

[0023] Der Riegelknopf 21 ist nach Art einer Kreisscheibe ausgebildet. Auf seiner Vorderseite enthält der Riegelknopf 21 einen Knebel 21.1, der sich erhaben über einen Durchmesser erstreckt. In der Mittelsenkrechten zu dem Knebel 21.1 ist am Umfang des Riegelknopfes 21 ein Sichtfenster 21.2 ausgespart. Auf der dem Sichtfenster 21.2 entgegengesetzten Seite des Knebels 21.1 ist ebenfalls in der Mittelsenkrechten auf der Rückseite ein Mitnehmerstift 21.3 vorgesehen.

[0024] Die Antriebswelle 22 ist mit dem Riegelknppf 21 formschlüssig verbunden. Sie weist zu diesem Zweck im Bereich einer Stirnseite eine Querbohrung 22.1 auf. Nach dem axialen Einstecken der Antriebswelle 22 in eine Aufnahme auf der Rückseite des Riegelknopfes 21 nimmt diese Querbohrung 22.1 eine Befestigungsschraube auf. An der entgegengesetzten Stirnseite weist die Antriebswelle 22 einen Flansch 22.2 auf. Auf der abgewandten Fläche des Flansches 22.2 sind diametral sich gegenüberliegende Schließzapfen 22.3 angeformt -Abb. 18 -.

[0025] Der Antrieb 23 ist nach Art eines Schubriegels aufgebaut - Abb. 17 -. Er weist im Abstand der Schließzapfen 22.3 der Antriebswelle 22 eine Mehrzahl von im regelmäßigen Abstand hintereinander angeordneten Anschlagrasten 23.1 auf, die durch eine Ausnehmung 23.2 gebildet sind. In der Ausnehmung 23.2 in Anlage an die Anschlagrasten 23.1 sind beim Drehen der Antriebswelle 22 die Schließzapfen 22.3 bewegt. Im Bereich der Ausnehmung 23.2 hat der Antrieb 23 in der Ansicht im wesentlichen die Form eines Rechtecks, welches an der - in der Zeichnung - oberen äußeren Ecke treppenförmige Absätze 23.3 sowie eine abgewinkelte Fahne 23.4 aufweist. In dem der Ausnehmung 23.2 abgewandten Bereich ist der Antrieb 23 ebenfalls als Rechteck ausgeführt, welches jedoch kleiner ist. An den äußeren Ecken dieses Teils sind zwei Buckel 23.5 in den Antrieb eingeprägt. Am Übergang von dem kleineren zum größeren Rechteck ist an der Unterkante eine rechteckige Ausnehmung 23.6 vorgesehen; an der Oberkante ein Vorsprung 23.7 Dieser Vorsprung 23.7 weist eine Bohrung 23.8 auf. Ebenso ist im Schnittpunkt der Verbindungslinie der Anschlagrasten 23.1 mit der den Buckeln 23.5 zugewandten Begrenzung der Ausnehmung 23.6 eine weitere Bohrung 23.9 vorgesehen.

[0026] Der Antrieb 23 ist mit dem Längsriegel 19 und einer Schwinge 24 über einen Zapfen 25 gekuppelt. Da die Antriebswelle 22 in dem Gehäuse 14 ortsfest drehbar gelagert ist, wandert beim Drehen der Antriebswelle 22 der Antrieb 23 bedingt durch den Wechsel im Eingriff der Schließzapfen 22.3 bei benachbarten Anschlagrasten 23.1 in Längsrichtung, mit ihm die Schwinge 24. In Schließlage steht die Schwinge 24 mit der Zackenplatte 18 in kraftschlüssiger Verbindung. Wenn die Zackenplatte 18 wegen in Codestellung befindlicher Sperrleisten 17 bewegbar ist, kann die Schwinge 24 schwenken und gibt den Schubriegel frei, der das Öffnen des Codeschlosses bewirkt.

[0027] Die Schwinge 24 weist ein rechteckiges Fenster 24.1 auf - Abb. 20 -. In Anlage an die Unterkante des Fensters 24.1 bewegen sich die andererseits zwischen den Anschlagrasten 23.1 gedrehten Mitnehmerstifte 21.3. Bei horizontal verlaufender Unterkante des Fensters 24.1 ist die Schwinge insgesamt leicht schräg ausgeführt; sie hat im wesentlichen die Gestalt eines Stiefels. Im Bereich der Öffnung des Stiefels ist an die obere äußere Kante eine Fahne 24.2 angeformt, deren Außenkante 24.3 abgewinkelt ist. Am entgegengesetzten Ende weist die Schwinge 24 eine ausgeprägte Spitze 24.4 auf. Etwa mittig ist in der Schwinge eine Bohrung 24.5 vorgesehen, durch die der auch die Bohrung 23.9 des Antriebs 23 durchsetzende Achs- und Mitnehmerbolzen 25 hindurchgeht. Der Bolzen 25 durchsetzt auch den auf der dem Antrieb 23 abgewandten Seite der Schwinge 24 angeordneten Schubriegel 19, der zu diesem Zweck ebenfalls eine Bohrung 19.1 aufweist. An seiner Oberkante ist der Schubriegel 19 außerdem mit einer rechteckigen Kerbe 19.2 versehen. Bei geschlossenem Codeschloß nimmt diese Kerbe 19.2 ein Distanzstück 26 auf - Abb. 4 -.

[0028] Mit ihrer Spitze 24.4 stößt die Schwinge 24 an eine Sperrlasche 27 an. Die Sperrlasche 27 hat die Form eines unregelmäßigen Fünfecks, dessen eine Ecke vollständig, dessen andere Ecke teil-weise abgerundet ist. An der teilweise abgerundeten Ecke 27.1 liegt die Schwinge 24 an. Im Bereich der abgerundeten Ecke ist eine Bohrung 27.2 vorgesehen. Durch die Bohrung 27.2 ist ein Bolzen gesteckt, der außerdem das Loch 18.2 der Zackenplatte 18 durchsetzt. Drückt also die Spitze 24.4 der Schwinge 24 quer zur Bewegungsrichtung des Schubriegels 19 auf die teilweise abgerundete Ecke 27.1 der Sperrlasche 27, hebt diese, falls alle Sperrleisten 17 in der codierten Stellung sind, die Zackenplatte 18 an - Übergang von Abb. 4 zu Abb. 5 -. Die Sperr-3c_Bche 27 weist auf der den abgerundeten Ecken entgegengesetzten, spitz zulaufenden Seite ein Fenster 27.3 auf - Abb. 19 -. Das Fenster 27.3 nimmt das Distanzstück 26 auf, welches in der Kerbe 19.2 des Schubriegels 19 angeordnet ist. Das Distanzstück 26 stellt eine zusätzliche Sicherung gegen Ausdrehen des Schubriegels 19 dar, solange die Sperrlasche 27 nicht in die Freigabestellung geschwenkt ist. Etwa in der Verbindung zwischen Bohrung 27.2 und Fenster 27.3 weist das Distanzstück eine ausgestoßene und rechtwinklig abgebogene Lasche 27.4 auf.

[0029] Die Bohrung 23.8 in dem Vorsprung 23.7 des Antriebs 23 nimmt eine Befestigung 28 für eine Schenkelfeder 29 auf. Das eine Ende der Schenkelfeder 29 ist an der abgewinkleten Außenkante 24.3 der Schwinge 24, das andere Ende an der ebenfalls abgewinkelten Fahne 23.4 des Antriebs 23 abgestützt. Die Schenkelfeder 29 hat das Bestreben, Außenkante 24.3 und Fahne 23.4 bezogen auf den Achs- und Mitnehmerbolzen 25 voneinander wegzubewegen.

[0030] Über eine am Gehäuse 14 angeordnete Befestigung 31 ist eine weitere Schenkelfeder 32 gehalten. Der eine Schenkel dieser Schenkelfeder 32 ist an dem benachbarten Schenkel des Befestigungswinkels 14.1 des Gehäuses 14 abgestützt, der andere Schenkel an einem an der Sperrlasche 27 befestigten Zapfen 27.5, der in die Aussparung 18.7 der Zackenplatte 18 eingreift.

[0031] In der Ausgangslage - Abb. 4 - befinden sich die beiden Schließzapfen 22.3 einerseits in Anlage an der Unterkante des Fensters 24.1 in der Schwinge 24; andererseits zu beiden Seiten der innersten Anschlagraste 23.1 des Antriebs 23. Das Distanzstück 26 ist in der Kerbe 19.2 des Schubriegels 19. Die Spitze 24.4 der Schwinge 24 liegt an der teilweise abgerundeten Ecke 27.1 der Sperrlasche 27 an.

[0032] Bei Drehen der fest in dem Gehäuse 14, und zwar in der Bohrung 14.9, gelagerten Antriebswelle 22 um 90° bewegt sich der in der äußersten Ausnehmung befindliche Schließzapfen 22.3 nach unten, der daneben befindliche Schließzapfen nach oben. Entgegen der Wirkung der Schenkelfeder 29 werden um den Achs- und Mitnehmerbolzen 25 als Schwenkachse der Antrieb 23 und die Schwinge 24 gegeneinander geschwenkt. Gleichzeitig wird der Schubriegel 19 in Längsrichtung um 1/4 Tour geöffnet, wodurch sich der Schwenkpunkt des Achs- und Mitnehmerbolzens 25 ebenfalls verschiebt. Die Bewegungen können nur stattfinden, wenn alle Sperrleisten 17 sich zwischen den Schenkeln 18.8 der Zackenplatte 18 befinden. Das Verschwenken der Schwinge 24 im Gegenuhrzeigersinn hat nämlich zur Folge, daß ihre Spitze 24.4 gegen die Sperrlasche 27 drückt und über diese entgegen der Wirkung der Schenkelfeder 32 die Zackenplatte 18 quer zur Bewegung des Schubriegels 19 bewegt wird, wobei ihre Fahne 18.5 einen Schlitz in dem Befestigungswinkel 14.1 durchsetzt. Mit der Bewegung der Sperrlasche 27 quer zum Schubriegel 19 wird auch das Distanzstück 26 aus der Kerbe 19.2 des Schubriegels 19 herausbewegt. Der Schubriegel 19 kann jetzt weiter geöffnet werden.

[0033] Beim Drehen der Antriebswelle 22 um weitere 90° - Übergang von Abb. 5 zu Abb. 6 - nehmen die Schwinge 24 und der Antrieb 23 im wesentlichen bezogen aufeinander ihre Ausgangslage ein. Dadurch, daß der zunächst äußere Schließzapfen 22.3 jetzt die übernächste Ausnehmung ausfüllt, ist der Achs- und Mitnehmerbolzen 25 ein weiteres Stück mit dem Schubriegel 19 von seiner ursprünglichen Lage weitergewand-ert. In dieser Stellung gibt die Spitze 24.4 der Schwinge 24 die Sperrlasche 27 frei, die unter der Wirkung der Schenkelfeder 32 in Querrichtung zur Bewegung des Schubriegels 19 zusammen mit der Zackenplatte 18 in ihre Ausgangslage zurückgeht; bezogen auf ihre Winkelbewegung jedoch nicht, da jetzt das Distanzstück 26 auf der Oberkante des Schubriegels 19 aufliegt. Der Schubriegel 19 ist um 1/2 Tour geöffnet, die Zackenplatte 18 abgefallen.

[0034] Weiteres Drehen der Antriebswelle 22 über 90° um 180° - Übergang von Abb. 6 über Abb. 7 nach Abb. 8 - hat das vollständige Öffnen des Schubriegels 19 zur Folge, wobei die Zackenplatte 18 nicht und die Sperrlasche 27 nur geringfügig geschwenkt werden, da die Schwinge 24 außer Eingriff mit der Sperrlasche 27 bleibt. Der Schubriegel 19 ist zunächst um 3/4 Tour, schließlich ganz geöffnet.

[0035] Da zwischen halber und vollständiger Öffnung des Schubriegels 19 die Zackenplatte 18 nicht bewegt wird, weil die Schwinge 24 und die Sperrlasche 27 außer Eingriff sind, kann das Codeschloß halb verschlossen und wieder geöffnet werden, ohne daß die Sperrleisten 17 in der codierten Stellung sein müssen. Die codierte Stellung kann also zuvor aufgehoben werden, um ihre Anzeige nicht jedermann sichtbar zu machen.

[0036] Erst wenn das Codeschloß wieder in seine Ausgangslage zurückgedreht wird, gelangen Schwinge 24 und Sperrlasche 27 wieder in Eingriff; erneutes Öffnen des Codeschlosses ist dann wegen der zwangsläufig erfolgenden Bewegung der Zackenplatte 18 wiederum nur möglich, wenn die Sperrleisten 17 in Codestellung sind. Abbildung 9 zeigt das _Codeschloß unmittelbar vor Rückstellung in seine Schließlage. Die Spitze 24.4 der Schwinge 24 gleitet entlang der teilweise abgerundeten Ecke 27.1 der Sperrlasche, schwenkt diese entgegen der Wirkung der Schenkelfeder 32 im Uhrzeigersinn. Der Zapfen 27.5 schwenkt dabei aus der Aussparung 18.7 der Zackenplatte 18, ohne die Zackenplatte 18 zu bewegen. Die Spitze 24.4 der Schwinge 24 kann so die Sperrlasche 27 passieren, das Codeschloß in seine Schließlage zurückkehren.

[0037] Bei dem Codeschloß wird der - von außen sichtbare - Code gelöscht, sobald der Riegelknopf 21 eine vollständige Umdrehung ausgeführt hat.

[0038] Auf der Antriebswelle 22 ist eine Mitnehmerscheibe 33 gelagert. Die Mitnehmerscheibe 33 ist eine Kreisscheibe - Abb. 1 -. Im Abstand von ihrer Mittelbohrung 33.1, durch die die Antriebswelle 22 hindurchgeht, weist sie eine Ausnehmung in Form eines Teils eines Kreisrings 33.2 auf. In den Kreisring 33.2 greift der Mitnehmerstift 21.3 des Riegelknopfes 21. Symmetrisch im Abstand von den Enden des Kreisrings 33.2 ist eine Mitnehmerwarze 33.3 befestigt. Auf ihrer Peripherie ist die Mitnehmerscheibe 33 abschnittweise in den Farben rot, gelb und grün gehalten. Diese Farben erscheinen hinter dem Sichtfenster 21.2 des Riegel.knopfes 21. Rot zeigt die geschlossene Stellung des Codeschlosses an, die nur nach Einstellung des Codes geändert werden kann; gelb die Zwischenstellung, in der das Codeschloß zwischen geöffneter und halb geschlossener Stellung ohne Einstellung des Codes geöffnet und geschlossen werden kann, grün die vollständig geöffnete Stellung.

[0039] Mit der Mitnehmerwarze 33.3 greift die Mitnehmerscheibe 33 in eine Mitnehmerplatte 34 ein.

[0040] Die Mitnehmerplatte ist zwischen der Tür 11 und den Codeleisten 15 in dem Gehäuse 14 geführt. Die Mitnehmerplatte 34 weist eine nach ihrer Stirnseite offene Aussparung 34.1 auf. In der Aussparung 34.1 ist mittels zweier Vorsprünge 34.3 parallel zur benachbarten Stirnkante ein Querschlitz 34.2 gebildet. Der Querschlitz 34.2 nimmt die Mitnehmerwarze 33.3 der Mitnehmerscheibe 33 auf. Auf den die Aussparung 34.1 an den Längsseiten begrenzenden Schenkeln 34.4 ist je ein Buckel 34.5 eingeprägt. Die im wesentlichen rechteckig mit abgeschrägten Ecken ausgeführte Aussparung 34.1 hat Abmessungen, die es ermöglichen, den Mitnehmerstift 21.3 vollständig in sie hinein und in ihr zu drehen - Abb. 21 -.

[0041] Auf der der Aussparung 34.1 abgewandten Stirnseite weist die Mitnehmerplatte 34 drei Fenster 34.6 auf. Die beiden äußeren Fenster sind zur Längsseite der Mitnehmerplatte 34 offen. Jedes Fenster 34.6 ist paarweise von den Stegen 13.2 benachbarter Schieber 13 durchsetzt. Bei Bewegung der Mitnehmerplatte 34 in Richtung der Öffnung der Aussparung 34.1 werden die Schieber 13 von einer die Fenster 34.6 an dieser Stirnseite begrenzenden Traverse 34.7 mitgenommen und in die Nullstellung geschoben. Die Länge jedes Fensters 34.6 ist gleich der Ziffernbreite 13.3. Innerhalb der Fenster 34.6 kann also in der Ausgangsstellung des Codeschlosses jeder Schieber 13 von null bis neun eingestellt werden.

[0042] Bei Drehung des Riegelknopfes 21 um 180 im Uhrzeigersinn erfolgt bezogen auf die Rückstellung der Schieber nichts; hinter dem Sichtfenster 21.2 erscheint anstelle der Farbe Abb. 1 nach rot lediglich die Farbe gelb - Übergang von Abb. 2 -. Bei dieser Drehung erfolgt die Prüfung, ob das Codeschloß richtig codiert ist - vorstehend anhand der Abbildungen 4 bis 6 beschrieben -. Von zwei am Gehäuse befestigten Anschlagstiften/liegt der innere nach wie vor am Kreisring 33.2, und zwar in der von der Stirnseite und Innenseite gebildeten Ecke an. Der Mitnehmerstift 21.3 des Riegelknopfes 21 ist in dem Kreisring 33.2 von seiner unteren in die obere Lage gedreht; das Sichtfenster 21.2 seinerseits von der oberen in die untere Lage.

[0043] Beim Weiterdrehen des Riegelknopfes 21 um weitere 180° - Übergang von Abb. 2 nach Abb. 3 - stößt der Mitnehmerstift 21.3 an die stirnseitige Begrenzung des Kreisrings 33.2. Vom Anschlag an nimmt der Mitnehmerstift 213 die Mitnehmerscheibe 33 mit. Deren Mitnehmerwarze 33.3 greift in den Schlitz 34.2. Das Mitnehmen der Mitnehmerscheibe 33 bewirkt durch Mitdrehen der Mitnehmerwarze 33.3 das Verschieben der Mitnehmerplatte 34 in Richtung der Öffnung ihrer Aussparung 34.1. Bei dieser Bewegung gleitet die Mitnehmerwarze 33.3 in dem Schlitz 34.2 zunächst nach unten, später wieder nach oben. Die Drehbewegung der Mitnehmerscheibe 33 und damit die Längsbewegung der Mitnehmerplatte 34 ist beendet, wenn der Kreisring 33.2 mit der entgegengesetzten Stirnseite an dem äußeren Anschlagstift 35 anschlägt. Jetzt liegt dieser Anschlagstift an der zwischen innerer Begrenzung und dieser Stirnseite des Kreisrings gebildeten Ecke. Beim Verschieben der Mitnehmerplatte 34 in Richtung der Öffnung der Aussparung 34.1 berührt nacheinander die Traverse 34.7 der Mitnehmerplatte 34 alle Stege 13.3 der Schieber 13 und bringt letztere in die Nulllage. Hinter dem - in der Zeichnung nicht dargestellten - Sichtfenster für die Schieber 13 erscheint jetzt überall die Zahl "O". Hinter dem Sichtfenster 21.2 des Riegelknopfes 21 erscheint die Farbe grün. Zwischen den halb und vollständig geöffneten Stellungen - Abb. 2 und 3; vgl. auch die Beschreibung zu den Abb. 6 bis 8 - kann das Codeschloß betätigt werden, ohne daß neu codiert werden muß. Ist jedoch das Codeschloß vollständig geschlossen - Abb. 1, vgl. auch die Beschreibung zur Abb. 4 - kann erst wieder geöffnet werden, nachdem der Code neu eingestellt wurde.

Ansprüche

1. Codeschloß für Tresore oder dergleichen, bei dem die Codierung wahlweise veränderlich, die Öffnungsbewegung eines Schubriegels nach Einstellung des Codes mittels eines Riegelknopfes durchführbar, für jede Ziffer des Codes eine Sperrleiste vorgesehen, die bei unrichtig eingestelltem Code die Öffnungsbewegung des Schubriegels verhindert, und die sichtbare Einstellung des Codes während der Öffnungsbewegung des Schubriegels löschbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrleisten (17) mit je einer Codeleiste (15) verbunden sind, in die je ein mit einem von außerhalb der Tür (11) betätigbaren Zahlenschieber (13) verbundener Steg (13.2) eingreift, der die Tür (11) und eine zwischen Tür (11) und Codeleisten (15)angeordnete Mitnehmerplatte (34) durchsetzt, die von dem Riegelknopf (21) nach Überwindung der Sperrleisten (17) entgegen der Öffnungsbewegung des Schubriegels (19) bewegt ist.

2. Codeschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrleisten (17) in einer in einem Schloßkasten (14) gehaltenen Nutplatte (14.2) geführt und über eine in Codestellung durch ein Loch in einem den Schloßkasten (14) innen abdeckenden Schloßblech (14.8) zugängliche Stellschraube (17.3) mit einer der Codeleisten (15) verbunden sind, die zwischen in der Ebene der Codeleisten (15) angeordneten Rastleisten (16) in Anlage an die Nutplatte (14.2) geführt sind und die je eine Ausnehmung (15.1) für die Aufnahme des Stegs (13.2) des betätigbaren Zahlenschiebers (13) aufweist.

3. Codeschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zahlenschieber (13) als Leiste ausgebildet ist, die auf ihrer Vorderseite einen Ziffernbereich (13.3), dessen Ziffern einzeln hinter ein Sichtfenster in einer außen an der Tür (11) befestigten Schieberplatte (12) schiebbar sind, und eine Handhabe (13.1), die über einen Schlitz in einer Schieberplatte (12) vorsteht, sowie auf der Rückseite den die Tür (11) durchsetzenden Steg (13.2) aufweist.

4. Codeschloß nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutplatte (14.2) zwischen an der Tür (11) innen befestigten Befestigungswinkeln (14.1) gehalten ist und außerhalb des Bereichs des Riegelknopfes (21) mit den Schlitzen in der Schieberplatte (12) zugeordneten Nuten (14.3) für die Führung der Sperrleisten (17) versehen und im Bereich des Riegelknopfes (21) durch eine massive Platte (14.4) mit einer Öffnung für die Führung des Schubriegel-Antriebs versehen ist.

5. Codeschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Codeleiste (15) an ihrer Unterkante die rechteckig ausgebildete Ausnehmung (15.1) für den Steg (13.2) des Zahlenschiebers (13), parallel dazu eine von der Unterkante ausgehende, eine an der Rastleiste (16) anliegende Kugelraste (15.4) aufnehmende Bohrung (15.2) und quer zu der Bohrung (15.2) parallel im gleichen Abstand zueinander angeordnete Gewindebohrungen (15.3) für die wahlweise Aufnahme der Stellschraube (17.3) aufweist.

6. Codeschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Sperrleiste (17) an einer ihrer Seitenflächen nach Art einer Zahnstange Ausnehmungen (17.1) mit rechteckigem Querschnitt aufweist und quer zu der Seitenfläche in der Nähe einer der Stirnflächen von einer Gewindebohrung (17.2) für die Aufnahme der Stellschraube (17.3) durchsetzt ist.

7. Codeschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine beim Drehen des Riegelkopfes (21) bewegbare Antriebplatte (23) über einen Achs- und Mitnehmerbolzen (25) mit dem Schubriegel (19) und einer Schwinge (24) in Bewegungsrichtung des Schubriegels (19) verschiebbar und entgegen der Wirkung einer Feder (29) schwenkbar gekuppelt ist, von denen die Schwinge (24) mit einer Spitze (24.4) an einer Sperrlasche (27) anliegt, die in einer Zackenplatte (18) schwenkbar ist, die an unrichtig eingestellten Sperrleisten (17) anstößt, in Codestellung aller Sperrleisten an deren Stirnseiten vorbei quer zum Schubriegel bewegbar ist.

8. Codeschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsplatte (23) über in einer Ausnehmung (23.2) gebildete, im regelmäßigen Abstand hintereinander angeordnete Anschlagrasten (23.1) mittels Schließzapfen (22.3) an einer von dem Riegelknopf (21) angetriebenen und im Schloßkasten (14) gelagerten Welle (22) angetrieben ist, im Abstand von den Anschlagrasten (23.1) in deren Verbindungslinie eine Bohrung (23.9) für die Aufnahme des Achs- und Mitnehmerbolzens (25), zwischen Bohrung (23.9) und Ausnehmung (23.2) im Bereich der Oberkante eine Halterung für die als Schenkelfeder ausgebildete Feder (29) und im Abstand von der Halterung auf der der Ausnehmung zugewandten Seite eine abgewinkelte Fahne (23.4) für die Auflage eines Schenkels der Feder aufweist.

9. Codeschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen die Gestalt eines Stiefels aufweisende Schwinge (24) mit einem rechteckigen Fenster (24.1), an dessen Unterkante die andererseits zwischen den Anschlagrasten (23.1) gedrehten Schließzapfen (22.3) der Antriebswelle (22) abgestützt sind, in der Verlängerung der dem Fenster zugewandten Kante mit einer Fahne (24.2), an deren abgewinkelter Außenkante der andere Schenkel der Feder (29) abgestützt ist, am entgegengesetzten Ende mit einer an der Sperrlasche (27) anliegenden Spitze (24.4) und zwischen Spitze und Fenster mit einer Bohrung (24.5) für den Achs- und Mitnehmerbolzen (25) versehen ist.

10. Codeschloß nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zackenplatte (18) im Querschnitt nach Art einer Klammer ausgebildet, entlang den abgewinkelten Kanten mit Zacken (18.9) für den Durchtritt der Sperrleisten (17) beim Einstellen des Codes, im Bereich einer Stirnseite mit einer Fahne (18.5) für die Führung im Schloßkasten (14) bei angehobener Zackenplatte, mit einer Aussparung (18.7) für die Aufnahme eines an der Sperrlasche (27) befestigten und unter der Wirkung einer weiteren Schenkelfeder (32) in die Ausnehmung gedrückten Zapfens (27.5) und mit einem Loch (18.2) für die Aufnahme eines andererseits an der Sperrlasche (27) befestigten Bolzens versehen ist.

11. Codeschloß nach einem der Ansprüche 7 bis 10,dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrlasche (27) in dem Bereich, in dem die Spitze (24.4) der Schwinge (24) anliegt, so abgerundet ist, daß bei Bewegung des Schubriegels (19) in Schließrichtung die Sperrlasche bei Drehung von der Schwinge (24) passierbar ist.

12. Codeschloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubriegel (19) an seiner Oberkante mit einer Ausnehmung versehen ist, in die in Ruhestellung ein an der Sperrlasche (27) befestigtes Distanzstück (26) eingreift.

13. Codeschloß nach Anspruch 1, 4, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelknopf (21) auf seiner Rückseite einen Mitnehmerstift (21.3) aufweist, der in eine die Form eines Teils eines Kreisrings (33.2) aufweisende Ausnehmung einer Mitnehmerscheibe (33) eingreift, die auf einer mit dem Riegelknopf (21) verbundenen Antriebswelle (22) gelagert und ihrerseits mit einer in einen Querschlitz (34.2) der Mitnehmerplatte (34) eingreifenden Mitnehmerwarze (33.3) versehen ist.

14. Codeschloß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerplatte (34) eine nach einer Stirnseite offene Aussparung (34.1), in der der die Mitnehmerwarze (33.3) aufnehmende Querschlitz (34.2) gebildet ist, auf der abgewandten Stirnseite durch eine Traverse (34.7) begrenzte Fenster (34.6) aufweist, die von den Stegen (13.2) der Zahlenschieber (13) durchsetzt sind.

15. _Codeschloß nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehung der Mitnehmerscheibe (33) durch Anschlagstifte (35) begrenzt ist, die mit dem Schloßkasten (14) verbunden sind und in den Kreisring (33.2) hineinragen.

16. Codeschloß nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß hinter einem Sichtfenster (21.2) des Riegelknopfes (21) auf der Mitnehmerscheibe (33) angebrachte, die Lage des Schubriegels (19) zwischen geschlossener, halb und vollständig geöffneter Stellung anzeigen.

Zeichnung