[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Feuerzeug zum Entzünden von Öl, zum Beispiel im
Brennertopf eines Ölofens, für eine kippende Benutzung zum Abwerfen brennender Tropfen
der Brennflüssigkeit auf das Öl, mit einem Kunststoff-Behälter für die alkoholische
Brennflüssigkeit, mit einer aus Reibrad und federbelastetem Feuerstein bestehenden
Zündeinrichtung zum Entzünden des Dochtes und mit wenigstens einem mit dem Hals des
Kunststoff- Behälters fest verbundenen zylindrischen Formstück, das einen axialen
Kanal Dochtkanal) für den Docht, ein axiales Sackloch für den Feuerstein sowie eine
Mulde zum Auffangen der vom Docht unerwünschterweise ablaufenden Brennflüssigkeit
aufweist.
[0002] Bei bekannten Feuerzeugen dieser Art ( DE-GM 1 987 279) sind mindestens zwei den
Kunststoff-Behälter verschließende bzw. die Zündeinrichtung aufnehmende Formstücke
vorgesehen. Dabei taucht ein aus hochpolymerem Werkstoff bestehendes Formstück ( Kunststoff-Pfropfen)
in den Hals des Kunststoff-Behälters ein, während ein metallenes Formstück der Zündeinrichtung
mit dem Kunststoff-Pfropfen verzapft ist. Dochtkanal, Sacklochbohrung und Mulde sind
spanabhebend in das massive, metallene Formstück eingearbeitet.
[0003] Die tropfenweise Freisetzung der Brennflüssigkeit beim Kippen setzt eine entsprechende
Struktur des Dochtes, ein geeignetes Verhältnis zwischen Dochtdurchmesser und der
lichten Weite des Dochtkanals und die freie Beweglichkeit der Brennflüssigkeit im
Kunststoffbehälter sowie gegebenenfalls eine flexible Wandung desselben voraus, die
es gestattet, einen Druck auf die Wandung zur Erzeugung eines Überdruckes im Kunststoff-Behälter
auszuüben.
[0004] Um möglichst zu vermeiden, daß brennende Tropfen, insbesondere bei zu geringem Kippen
des Kunststoff-Behälters auf dessen Wandung fallen, ist das den Kunststoff- Behälter
verschließende bzw. die Zündeinrichtung aufnehmende Formstück verhältnisgässig lang
bemessen, damit sich ein verhältnismässig großer Abstand zwischen der Mündung des
Dochikanals und der Oberkante des Halses des Kunststoff-Behälters ergibt, so daß die
Fallbahn der brennenden Tropfen der Brennflüssigkeit bereits bei relativ kleinem Kippwinkel
außerhalb des Kunststoff-Behälters verläuft.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Feuerzeug der eingangs genannten Art
derart weiterzubilden, daß es bei günstigeren Voraussetzungen für eine rationelle
Serienfertigung handlicher und dadurch auch für eine konventionelle Benutzung als
stationäres Feuerzeug geeignet und trotzdem ein Kontakt zwischen der Brennflüssigkeit
und der Wandung des Kunststoff-Behälters zuverlässig vermieden ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, daß als Formstück ein einziger
wärmefester Spritzling Verwendung findet, daß ein nach unten gerichteter Rand dieses
Spritzlings den Hals des Kunststoff- Behälters formschlüssig umgreift und daß die
Mulde in eine auf der Stirnkante des Halses aufliegende Bodenwandung des Spritzlings
eingeformt ist und sich in den Hals hinein erstreckt, wobei eine den axialen Dochtkanal
bildende Röhre an den Boden der Mulde angeformt ist.
[0007] Bei einer solchen Ausbildung ergibt sich ein extrem geringer Abstand zwischen der
Dochtkanalmündung und den vom Rand des thermostabilen Spritzlings umschlossenen und
damit geschützten Halses des Kunststoff-Behälters, aber auch ein verhältnismässig
großes Fassungsvolumen der weitgehend im Hals des Kunststoff- Behälters versenkten
Mulde. Der Spritzling ist entweder ein im Druckguß hergestellter Metallformling oder
ein im Spritzguß aus einem Duroplasten hergestelltes Formstück.
[0008] Ein ausreichendes Fassungsvolumen der Mulde ist insbesondere bei einer Ausbildung
nach den Ansprüchen 2 und 7 gewährleistet.
[0009] Eine Ausbildung entsprechend den Ansprüchen 3 und 4 ist insbesondere geeignet, die
Fertigungskosten zu senken.
[0010] Durch die Merkmale des Anspruches 5 ist eine sichere Verankerung des Spritzlings
im Hals des Kunststoff-Behälters gewährleistet.
[0011] Eine Ausbildung nach Anspruch 6 ist geeignet, die Kosten für die Spritzgießform zu
senken und die Entformung des Spritzlings zu erleichtern, in dem ein mehrteiliger
Kern aus dem Spritzling gelöst werden kann.
[0012] Nachstehend wird die Erfindung anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel
erläutert.
[0013] Es zeigen:
Figur 1 einen Ausschnitt aus dem Feuerzeug im Vertikalschnitt,
Figur 2 den nicht geschnittenen Ausschnitt gemäss Figur 1 in Draufsicht ( ohne Deckkappe
für den Docht).
[0014] Das Feuerzeug umfaßt einen größeren, jedoch noch mit der Hand verhältnismässig leicht
zu fassenden Kunststoff-Behälter 10a, sowie ein den Hals 10a des Kunststoff-Behälters
10 verschließendes und eine Zündeinrichtung aufnehmendes Formstück. Als Formstück
findet ein einziger wärmefester Spritzling 11 Verwendung. Ein nach unten gerichteter
Rand 11a dieses Spritzlings 11 umgreift den Hals 10a des Kunststoff-Behälters formschlüssig
über dessen gesamte axiale Länge. Eine Mulde 13 zum Auffangen der von Docht 15 unerwünschterweise
ablaufenden Brennflüssigkeit ist in eine auf der Stirnkante des Halses 10a aufliegende
Bodenwandung 11i des Spritzlings 11 eingeformt. Die Mulde 13 erstreckt sich in den
Hals 10a hinein. Eine den axialen Dochtkanal bildende Röhre 11e ist an den Boden 11c
der Mulde 13 angeformt und eine ein axiales Sackloch für den Feuerstein 17 bildende
Röhre 11h ist an die Bodenwandung 11i angeformt. Die Mulde 13 ist von einer kegelstumpfförmigen
Wandung 11b,11c begrenzt und nach oben durch einen über der Bodenwandung 11i liegenden
Muldenraum 14 erweitert. Dieser ist von einer parallel zum Rand 11a verlaufenden Wandung
11e, 11e',11f begrenzt, welche beide Röhren 11d und 11h umschließt. Diese Röhren 11d
und 11h erstrecken sich von dem Boden 11c der Mulde 13 bzw. von der Bodenwandung 11i
aus nach oben geringfügig über den Muldenraum 14 hinaus und nach unten über die axiale
Länge des Halses 10a. Der Feuerstein 17 liegt unter dem Druck einer Schraubenfeder
am Reibrad 19b der Zündeinrichtung an. Die Drehachse 19a dieses Reibrades 19 ist in
erhöhten, linearen und parallel zueinander verlaufenden Abschnitten 11f der den Muldenraum
14 begrenzenden Wandung 11e,11e',11f gelagert. Lineare Abschnitte 11e,11e',11f dieser
Wandung umschließen eine senkrechte Parallelprojetion des Reibrades 19, wie insbesondere
aus Figur 2 ersichtlich und begrenzen somit den erweiterten Muldenraum 14 auf den
Grundriß des Reibrades.
[0015] Radialsymmetrische Rippen 11a' des Randes 11a hintergreifen korrespondierende Rippen
des Halses 10a. Diese Rippen 11a' weisen im Querschnitt die Grundform eines Dreiecks
auf und sind mit einer horizontalen Ringfläche 20 für den Hintergriff versehen. Zur
leichteren Entformung des Spritzlings bei der Herstellung sind die Rippen 11a' mit
Bezug auf die Radialsymmetrie des Randes lla derart sektorweise unterbrochen, daß
Abschnitte dieser Rippen 11a' axial fluchtend übereinanderliegen( zeichnerisch nicht
dargestellt).
[0016] Im zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Mulde 13 etwa drei mal
so tief wie der Muldenraum 14. Nach Gebrauch ist die Dochtkanalmündung und der Docht
15 mittels aufsteckbarer Kappe 16 verschließbar.
[0017] Das Feuerzeug eignet sich in gleicher Weise auch zum Entzünden fester Brennstoffe,
wie zum Beispiel Holz, Kohle und insbesondere Grillholzkohle und ist auch hierfür
bestimmt.
1. Feuerzeug zum Entzünden von 01, zum Beispiel im Brennertopf eines Ölofens, für
eine kippende Benutzung zum Abwerfen brennender Tropfen der Brennflüssigkeit auf das
Öl, mit einem Kunststoffbehälter für die alkoholische Brennflüssigkeit, mit einer
aus Reibrad und federbelastetem Feuerstein bestehenden Zündeinrichtung zum Entzünden
des Dochtes und mit wenigstens einem mit dem Hals des Kunststoffbehälters fest verbundenen
zylindrischen Formstück, das einen axialen Kanal (Dochtkanal) für den Docht, ein axiales
Sackloch für den Feuerstein sowie eine Mulde zum Auffangen der vom Docht unerwünschterweise
ablaufenden Brennflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß als Formstück ein
einziger wärmefester Spritzling (11) Verwendung findet,
daß ein nach unten gerichteter Rand (lla) des Spritzlings (11) den Hals (10a) des
Kunststoffbehälters (10) formschlüssig umgreift
und daß die Mulde (13) in eine auf der Stirnkante des Halses (10a) aufliegende Bodenwandung
(lli) des Spritzlings (11) eingeformt ist und sich in den Hals (10a) hinein erstreckt,
wobei eine den axialen Dochtkanal bildende Röhre (lld) an den Boden (11c) der Mulde
(13) angeformt ist.
2. Feuerzeug nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mulde (13) von
einer kegelstumpf förmigen Wandung (11b,11c) begrenzt und nach oben durch einen über
der Bodenwandung (lli) liegenden Muldenraum (14) erweitert ist, der * und fester Brennstoffe
seinerseits von einer parallel zum Rand (lla) verlaufenden Wandung (lle,lle',llf)
begrenzt ist, welche beide Röhren (11d,11h) umschließt.
3. Feuerzeug nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Röhren (lld,llh)
von dem Boden (llc) der Mulde (13) bzw. von der Bodenwandung (lli) aus je nach oben
über den Muldenraum (14) hinaus und nach unten über die Länge des Halses (10a) erstrecken.
4. Feuerzeug nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehachse (19a) des Reibrades (19) in erhöhten, linearen und parallel zueinander
verlaufenden Abschnitten (llf) der den Muldenraum (14) begrenzenden Wandung (lle,lle',llf)
gelagert ist.
5. Feuerzeug nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß Rippen (lla') des Randes (lla) korrespondierende Rippen des Halses (10a) hintergreifen,
welche im Querschnitt die Grundform eines Dreieckes und je eine nahezu horizontale
Ringfläche (20) für den Hintergriff aufweisen.
6. Feuerzeug nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Rippen (lla') mit
bezug auf die Radialsymmetrie des Randes (11a) derart sektorweise unterbrochen sind,
daß Abschnitte dieser Rippen (lla') axial und fluchtend übereinander liegen (zeichnerisch
nicht dargestellt).
7. Feuerzeug nach einem der vorhergehenden Patentansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mulde (13) etwa drei mal so tief ist wie der Muldenraum (14) und daß eine
das axiale Sackloch bildende Röhre (llh) an die Bodenwandung (11i) angeformt ist.
8. Feuerzeug nach einem der Patentansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß lineare
Abschnitte (lle', 11f) der Wandung (lle,lle',llf) eine senkrechte Parallelprojektion
des Reibrades (19) umschließen.