Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Stoffschiebers einer Nähmaschine

Abstract

 Die Lüftungsvorrichtung (19) des Stoffdrückers (21) der Nähmaschine ist über eine Betätigungsachse (18) durch einen Kniehebel (20) bedienbar. Die Betätigungsachse (18) steht mit einem Schieber (15) in Verbindung, der eine Kupplungsvorrichtung (10) ein- und ausrücken kann. Die Kupplungsvorrichtung (10) ist zwischen der Hubvorrichtung (6) des Stoffschiebers (3) und deren Schwingantrieb (7) angeordnet. Beim Anheben des Stoffdrückers (21) mittels des Kniehebels (20) wird gleichzeitig mittels des Schiebers (15) der Kupplungsbolzen (12) der Kupplung (10) ausser Eingriff mit dem angetriebenen Schwinghebel (8) gebracht. Damit ist der Antrieb der Hubvorrichtung (6) unterbrochen und eine Feder (13) zieht den Stoffschieber (3) in seine Absenklage. Dadurch ist ein Manipulieren des Nähguts ohne Behinderung durch den Stoffschieber möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern des Stoffschiebers einer Nähmaschine.

[0002] Dem Stoffschieber üblicher Nähmaschinen wird während des Nähvorgangs bekanntlich eine etwa rechteckförmige Bewegung erteilt, d.h. er wird aus einer unteren unwirksamen Lage über die Stichplatte hinaus angehoben, in Stoffvorschubrichtung vorwärts bewegt, anschliessend unter die Stichplatte abgesenkt und schliesslich wieder in die Ausgangslage zurückbewegt. Dabei verlaufen die Nadel- und die Stoffschieberbewegung derart synchron, dass der Nähgutvorschub erfolgt, wenn sich die Nadel im obersten Bereich ihrer Aufwärtsbewegung befindet; der Stoffschieber ragt somit bei angehobener Nadel über die Arbeitsfläche hinaus. Da zur Durchführung bestimmter Arbeiten, z.B. zum Stopfen, Sticken und dergl., die Stoffschieberwirkung unerwünscht ist, sind schon höhenverstellbare Stichplatten bzw. Ueberdeckplatten vorgeschlagen worden, welche dafür sorgen, dass der Stoffschieber auch in seiner angehobenen Arbeitslage unterhalb der Arbeitsebene und damit unwirksam bleibt. Da aber auch zum Zurechtlegen des Nähgutes unter der Nähstelle vor Beginn des Nähvorgangs oder zum anderweitigen Manipulieren des Nähgutes der über die Arbeitsebene vorstehende Stoffschieber stört, sind auch schon andere, handbedienbare Vorrichtungen bekannt geworden, mit welchen der Stoffschieber jeweils abgesenkt werden kann. Anderseits muss zum Zurechtlegen bzw. Manipulieren des Nähgutes der Stoffdrücker jeweils mindestens soweit angehoben werden (z.B. durch Hand oder Kniebedienung), dass er nicht mehr auf das Nähgut drückt. Das ungehinderte Verschieben des _Nähg_utes auf der _Ar- beitsfläche bedingt somit bei den bekannten Maschinen ausser dem Betätigen der den Stoffdrücker anhebenden Vorrichtung auch das Betätigen der die Stichplatte anhebenden bzw. den Stoffschieber absenkenden Vorrichtung. Dieses Verfahren ist umständlich und gestattet kein schnelles Arbeiten; analoges gilt natürlich nach dem Absenken des Stoffdrückers, wenn der Stoffschieber wieder in seine Wirkungslage gebracht werden muss.

[0003] Diese Nachteile vermeidet das erfindungsgemässe Verfahren dadurch, dass der Stoffschieber beim Anheben des Stoffdrückers mittels des ihm zugeordneten Bedienungselementes gleichzeitig in seine abgesenkte Lage verbracht und beim Absenken des Stoffdrückers wieder für die Hubbewegung freigegeben wird; damit genügt zur gleichzeitigen Freigabe der Arbeitsfläche sowohl vom Stoffdrücker als auch vom Stoffschieber eine einzige Bedienungsoperation.

[0004] Die ebenfalls Erfindungsgegenstand bildende Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens besitzt eine Kupplungsvorrichtung zwischen der Stoffdrücker-Lüftungsvorrichtung und dem Hubmechanismus für den im Sinne des Absenkens belasteten Stoffschieber, durch welche Kupplungsvorrichtung beim Betätigen der Lüftungsvorrichtungim Sinne des Hebens des Stoffdrückers gleichzeitig der Hubmechanismus des Stoffschiebers von seinem Antriebsteil loskuppelt und damit der belastete Stoffschieber abgesenkt wird.

[0005] Dank dieser Ausbildung ist gewährleistet, dass beim Anheben des Stoffdrückers mittels der Lüftungsvorrichtung der Stoffschieber gleichzeitig abgesenkt wird, und dass umgekehrt, wenn der Stoffdrücker mittels der Lüftungsvorrichtung abgesenkt wird, die Kupplungsvorrichtung wieder in Bereitschaft zum Kuppeln des Hubmechanismus des Stoffschiebers mit seinem Antriebsteil gebracht wird.

[0006] Als besonders zweckmässig hat sich eine Einrichtung erwiesen, deren Kupplungsvorrichtung ausser durch das z.B. kniebedienbare Bedienungselement der Lüftungsvorrichtung zusätzlich auch durch ein separates, die Lüftungsvorrichtung nicht beeinflussendes Handbedienungselement zum Ein- und Ausschalten des Hubmechanismus des Stoffschiebers betätigbar ist, während natürlich das bei Nähmaschinen übliche Handbetätigungsmittel zum direkten Anheben und Absenken des Stoffdrückers selbstverständlich die Kupplungsvorrichtung ebenfalls nicht beeinflusst.

[0007] Anhand der beiliegenden Zeichnung ist im folgenden die Erfindung beispielsweise näher erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 schaubildlich und schematisch die Vorrichtungen zum Steuern des Stoffdrückers und des Stoffschiebers einer Nähmaschine mit Kupplungsvorrichtung,

Fig. 2 schaubildlich ein Beispiel der über die Kupplungsvorrichtung miteinander verbundenen Stoffdrücker-Lüftungsvorrichtung, Stoffschie_- ber-Hubvorrichtung und Stoffschieber-Absenkvorrichtung gemäss Fig. 1 in eingekuppelter Stellung, und

Fig. 3 eine Ansicht analog Fig. 2, jedoch in ausgekuppelter Stellung.

[0008] In Fig. 1 ist 1 die übliche Ständerwelle der Nähmaschine, welche mittels -eines Exzenters und ein Gestänge die Schubvorrichtung 2 zum horizontalen Vor- und Rückschieben des Stoffschiebers 3 antreibt. Von der Ständerwelle 1 ist ferner die eine Kurvenscheibe 4 tragende Antriebswelle 5 für die Hubvorrichtung 6 zum vertikalen Heben des Stoffschiebers 3 antreibbar. Die Kurvenscheibe 4 wird vom einen Arm 7a eines um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Winkelhebels.7 abgegriffen; der andere Winkelhebelarm 7b bildet eine Gabel, in welche der eine Arm 8a eines auf einer Welle 9 der Hubvorrichtung 6 schwenkbar gelagerten zweiarmigen Schwinghebels 8 einer Kupplungsvorrichtung 10 eingreift. In einer zur Welle 9 parallelen Bohrung eines auf dieser Welle 9 festsitzenden Kupplungskopfes 11 ist ein Kupplungsbolzen 12 axial verschiebbar gelagert. Das eine, konische Ende dieses Kupplungsbolzens 12 ist zum Zusammenwirken mit einer entsprechenden Ausnehmung im andern Arm 8b des Schwinghebels 8 bestimmt, während am andern Bolzenende eine Feder 13 abgestützt ist, die sich andernends an einer fest auf der Welle 9 sitzenden Lasche 14 abstützt. Am letztgenannten Ende des Kupplungsbolzens 12 greift ferner der radial vom Bolzen wegragende Tragarm 15a eines zum Bolzen 12 paral-" lelen Schiebers 15 an. Dieser Schieber 15 besitzt zwei doppelarmige Querstege 15b.

[0009] Die auf der einen Schieberseite vorstehenden Querstegarme sind im Längsschlitz eines ersten Lenkers 16 geführt, der an einen Schwenkhebel 17 angelenkt ist. Dieser Schwenkhebel 17 sitzt andernends drehfest auf einer quer zur Welle 9 durch den Maschinenständer (nicht gezeichnet) führenden, drehbar gelagerten Betätigungswelle 18 für die Lüftungsvorrichtung 19. An der Frontseite der Nähmaschine ist die Betätigungswelle 18 mit einem kniebedienbaren Bedienungshebel 20 versehen,mittels welchem über die Lüftungsvorrichtung 19 in bekannter Weise der Stoffdrücker 21 angehoben bzw. abgesenkt werden kann. Wie in Fig. 1 ersichtlich, kann der Stoffdrücker 21 auch mittels des üblicherweise an der Nähmaschine vorgesehenen Handhebels 22 direkt angehoben bzw. abgesenkt werden.

[0010] Die auf der andern Schieberseite vorstehenden Querstegarme sind in analoger Weise im Längsschlitz eines zweiten Lenkers 23 geführt, der seinerseits über einen Lenker 24 mit einer frontseitig im Maschinengehäuse gelagerten Betätigungsachse 25 verbunden ist, die mit einem Drehknopf 26 versehen ist.

[0011] Aus dem Vorangehenden ist ersichtlich, dass über die Kupplungsvorrichtung 10 die Hubvorrichtung 6 für den Stoffschieber 3 ein- bzw. ausgekuppelt werden kann, und zwar, wie dies nachfolgend näher beschrieben ist, sowohl über die Betätigungsachse 18 für die Stoffdrükker-Lüftungsvorrichtung 19 als auch über die der separaten Handabsenkung des Stoffschiebers dienende Betätigungsachse 25.

[0012] In Fig. 2 ist die Kupplungsvorrichtung mit ihren verschiedenen Anschlüssen gemäss Fig. 1 schaubildlich in eingekuppelter Lage dargestellt. Die Feder 13 hält den Bolzen 12 in Eingriff mit der entsprechenden Ausnehmung im Arm 8b des Schwinghebels 8. Dieser frei schwenkbar auf der Welle 9 gelagerte Schwinghebel 8 wird bei angetriebener Welle 5 durch die Kurvenscheibe 4 über den Winkelhebel 7 in hin und her schwingende Bewegung gebracht; der Kupplungsbolzen 12 überträgt diese Schwingbewegung auf den Kupplungskopf 11, der seinerseits die Welle 9 der Hubvorrichtung 6 in entsprechende Drehschwingung versetzt. Diese Drehschwingung bewirkt über den in Fig. 1 bei 9a angedeuteten, den Stoffschieber 3 untergreifenden Schwenkarm eine Hubbewegung des Stoffschiebers 3, der beim jeweiligen Abwärtsschwenken des Schwenkarmes 9a zweckmässig, wie in Fig. 1 gezeigt, unter Mithilfe einer Feder 9b wieder abgesenkt wird.

[0013] Soll nun aus der in Fig. 2 ersichtlichen Kupplungslage der Stoffschieber 3 in seine Absenklage gebracht und dort gehalten werden, während gleichzeitig der Stoffdrücker in seine obere Hublage gebracht werden soll, so genügt ein Verschwenken des Betätigungshebels 20 (im Gegenuhrzeigersinn). Der Hebel 17 stösst dabei den Lenker 16 in der Zeichnung nach links,was durch die in seinen Längsschlitz eingreifenden Stegarme 15b ein entsprechendes Verschieben des Schiebers 15 und, unter Spannung der Feder 13, des Kupplungsbolzens 12 zur Folge hat, der dabei ausser Eingriff mit dem Schwinghebel 8 kommt. Damit ist die Bewegungsverbindung zwischen dem hin und her schwingenden Schwinghebel 8 und dem' Kupplungskopf 11 und somit der Welle 9 unterbrochen (Fig.3); die den Stoffschieber 3 belastende Feder 9b hält den Stoffschieber 3 in seiner unwirksamen Absenklage. Gleichzeitig aber hat das Verschwenken des Betätigungshebels 20 durch entsprechendes Drehen der Betätigungswelle 18 über die Lüftungsvorrichtung 19 den Stoffdrücke 21 angehoben. Damit ist durch eine einzige Betätigungsbewegung des Hebels 20 die Nähstelle auf der Stichplatte der Nähmaschine frei gelegt und das Nähgut lässt sich ohne Behinderung durch den Stoffschieber frei bewegen.

[0014] Wird beim gezeichneten Beispiel der Hebel 20 in seine Ausgangslage zurückbewegt, hat dies durch entsprechendes Verschieben des Lenkers 16 nach rechts unter Wirkung der Feder 13 ein Mitverschieben des Schiebers 15 und des Kupplungsbolzens 12 zur Folge. Dank seiner konischen Spitze greift der Kupplungsbolzen 12 dabei zwangsläufig wieder lagerichtig in die Ausnehmung des vor ihm hin und her schwingenden Schwinghebels 8 ein, so dass Antriebswelle 5 und Hubvorrichtung 6 für den Stoffschieber 3 wieder gekuppelt sind; gleichzeitig hat sich über die Lüftungsvorrichtung 19 auch der Stoffschieber 21 wieder gesenkt.

[0015] Wie schon erwähnt, lässt sich der Stoffdrücker 21 mittels des Handhebels 22 aber auch direkt und ohne Beeinflussung der Hubvorrichtung des Stoffschiebers 3 anheben. Dank dem im Uebertragungsgestänge bei 27 vorgesehenen Leerweg wirkt ein begrenztes Hochdrücken des Stoffdrückers 21 durch das Nähgut nicht auf die Lüftungsvorrichtung 19, so dass dies nicht zu einem Abkuppeln der Hubvorrichtung 6 von ihrem Antrieb führen . kann. Dagegen lässt sich die Schwingverbindung zwischen Schwinghebel 8 und Welle 9 auch mittels des Drehknopfes 26 ohne Beeinflussung des Stoffdrückers unterbrechen. Wird der Drehknopf 26 (Fig. 2) im Gegenuhrzeigersinn bis zu einem nicht gezeichneten Anschlag, z.B. für den Hebelarm 24, gedreht, so schiebt der Lenker 23 mittels der in seinen Längsschlitz eingreifenden Stegarme den Schieber 15, und damit den Kupplungsbolzen 12, in die Auskuppellage.

[0016] Es versteht sich, dass je nach Bauart der Nähmaschine auch andere die Lüftungsvorrichtung des Stoffdrückers mit der Hubvorrichtung des Stoffschiebers lösbar verbindende Kupplungsvorrichtungen vorgesehen sein können. Wesentlich ist nur, dass sie den Stoffschieber bezüglich seiner Hubbewegung so zu steuern vermögen, dass der Stoffschieber durch eine einzige Betätigung eines Bedienungselementes gleichzeitig mit dem Anheben des Stoffdrückers abgesenkt und erst beim Absenken des Stoffdrückers wieder in Wirkverbindung mit seinem Hubvorrichtungsantrieb gebracht werden kann.

Ansprüche

1. Verfahren zum Steuern des Stoffschiebers einer Nähmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoffschieber beim Anheben des Stoffdrückers mit- tels des ihm zugeordneten Bedienungselementes gleichzeitig in seine abgesenkte Lage verbracht und beim Absenken des Stoffdrückers wieder für die Hub- bewegung freigegeben wird.

2. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Kupplungsvorrichtung (10) zwischen der Stoffdrücker-Lüftungsvorrichtung (19) und dem Hubmechanismus (6) für den im Sinne des Absenkens belasteten Stoffschieber (3), durch welche Kupplungsvorrichtung beim Betätigen der Lüftungsvorrichtung im Sinne des Hebens des Stoffdrückers (21) gleichzeitig der Hubmechanismus (6) des Stoffschiebers (3) von seinem Antriebsteil (8) losgekuppelt und damit der belastete Stoffschieber (3) abgesenkt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,. dass die Kupplungsvorrichtung (10) einen an einem Kupplungsbolzen (12) angreifenden Schieber (15) aufweist, der mit einem schwenkbaren Betätigungshebel (20) für die Lüftuhgsvorrichtung (19) des Stoffdrückers (21) in Wirkverbindung steht, wobei der im Sinne des Kuppelns federbelastete Kupplungsbolzen (12) durch den Schieber (15) in und aussen Eingriff mit einem Schwinghebel (8) bringbar ist, der in Eingrifflage des Kupplungsbolzens (12) die ihm vom Maschinenantrieb erteilte Schwihgbewegung über den Kupplungsbolzen (12) auf eine Welle (9) des Hubmechanismus (6) überträgt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) Querstege (15b) aufweist, deren von der einen Schieberseite wegragende Arme im Längsschlitz eines ersten Lenkers (16) geführt sind, der an einen auf einer z.B. mit einem Kniebedienungshebel (20) versehenen Betätigungsachse (18) der Lüftungsvorrichtung (19) festsitzenden Hebel (17) angelenkt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass von der andern Schieberseite wegragende. Querstegarme im Längsschlitz eines zweiten Lenkers (23) geführt sind, der an einen auf einer mit Drehknopf (26) versehenen Betätigungsachse (25) angelenkt ist, welche zum von der Lüftungsvorrichtung des Stoffdrückers (21) unabhängigen Aus- und Einkuppeln der den Hubmechanismus (6) des Stöffschiebers (3) mit dessen Antriebsteil (8) dienenden Kupplungsvorrichtung (10) bestimmt ist.

Zeichnung