[0001] Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel mit einer Anzahl von Polsterelementen, die
miteinander verbunden und gegeneinander verstellbar sind.
[0002] Bei den bekannten Polstermöbeln dieser Art, die als Couch oder Liege verwendbar sind,
werden quaderförmige Polsterelemente aneinandergereiht die im Bereich der einander
zugekehrten Seiten lose aneinandergereiht oder gelenkig miteinander verbunden sind
und auf einem verstellbaren Traggestell abgestützt sind. Durch die Veränderung des
Traggestelles können die darauf abgestützten Polsterelemente ihre Lage zueinander
verändern. So lassen sich z.B. drei Polsterelemente in eine gemeinsame horizontale
Ebene einstellen, so daß das Polstermöbel als Liege verwendbar ist. Bei einer anderen
Einstellung wird ein Polsterelement als Rückenlehne hochgestellt, während die übrigen
Polsterelemente übereinander angeordnet das Sitzteil einer Couch bilden.
[0003] Diese bekannten Polstermöbel erfordern ein aufwendiges und teures Gestell und beanspruchen
in jeder Stellung einen erheblichen Platzbedarf.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Polstermöbel der eingangs erwähnten Art zu schaffen,
das ohne aufwendige und teures Gestell wesentlich mehr Einstellmöglichkeiten hat und
in eine platzsparende Transport- oder Ablagestellung gebracht werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Polsterelemente walzenförmig
ausgebildet und auf Lagerwellen angeordnet sind, daß die Polsterelemente als Schlange
unmittelbar aneinandergereiht sind, daß die Lagerwellen der zwischen dem ersten und
letzten Polsterelement der Schlange angeordneten Polsterelement an beiden Enden mit
jeweils einem selbsthemmenden Taumelbeschlag mit gegeneinander verstellbaren Beschlagteilen
gekoppelt sind und daß die beiden Beschlagteile eines Taumelbeschlages jeweils mit
einem Beschlagteil der den beiden benachbarten Polsterelementen zugeordneten Taumelbeschläge
verbunden, insbesondere zu einstückigen Verbindungslaschen zusammengefaßt sind.
[0006] Die Polsterelemente bilden eine Art Schlange, die im Bereich der Lagerwellen beliebig
gegeneinander verstellbar sind, wobei die selbsthemmenden Taumelbeschläge die eingestellte
Stellung automatisch arretieren. Die Verbindungslaschen sind Teil der Taumelbeschläge
und halten die ' Polsterelemente in der Schlange. Die Polsterelemente können als Rolle
in eine raumsparende Ablagestellung eingestellt werden.
[0007] Nach einer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Polsterelemente zentrisch eine durchgehende
Lagerhülse aufweisen, in der die zugeordnete Lagerwelle frei drehbar gelagert ist.
Unabhängig von der Einstellung der Schlange können sich die Polsterelemente dann frei
auf ihren Lagerwellen drehen.
[0008] Für die selbsthemmenden Taumelbeschläge kann auf Beschläge zurückgegriffen werden,
wie sie z.B. für die Verstellung der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes in Verwendung
und so ausgestaltet sind, daß die Beschlagteile als ineinander greifendes, aus der
Verbindungslasche ausgeprägtes Zahnrad und als aus der Verbindungslasche ausgeprägte
Innenzahnkranzaufnahme ausgebildet sind, wobei der Durchmesser des Zahnrades um eine
Exzentrizität kleiner ist als der Durchmesser der Innenzahnkranzaufnahme, daß die
Innenzahnkranzaufnahme zentrisch zur Lagerwelle angeordnet ist daß das Zahnrad mittels
eines durch die Lagerwelle betätigten Exzenters in der Innenzahnkranzaufnahme verschieb-.
bar und verdrehbar ist und daß die Innenzahnkranzaufnahme mit der Lagerwelle drehfest
gekoppelt ist.
[0009] Die Kopplung der Taumelbeschläge mit der zugeordneten Lagerwelle wird dabei dadurch
hergestellt, daß die Enden der Lagerwelle in Lagerkörpern eines Beschlaggehäuses unverdrehbar
gehalten sind und daß diese Lagerkörper in der die Innenzahnkranzaufnahme bildenden
Ausprägung des jeweils ersten Beschlagteiles der ersten Verbindungslasche drehbar
gelagert sind und die Exzenter tragen, die in der das Zahnrad bildenden Ausprägung
des jeweils zweiten Beschlagteiles der zweiten Verbindungslasche des Taumelbeschlages
drehbar gelagert sind. Die unverdrehbare Festlegung wird dabei dadurch erreicht, daß
die Enden der Lagerwellen als im Querschnitt quadratische Mitnehmer ausgebildet sind,
die in entsprechende Aufnahmen der Lagerkörper unverdrehbar eingesteckt sind.
[0010] Ist vorgesehen, daß ein oder beide Lagerkörper einer Lagerwelle mit einem Handrad
unverdrehbar verbunden ist (sind), dann kann die Verstellung an einer oder beiden
Seiten der Schlange vorgenommen werden.
[0011] Ist vorgesehen, daß die Beschlagteile der Taumelbeschläge um 360° gegeneinander verschwenkbar
sind, dann ist das Optimum an Einstellmöglichkeiten gegeben. ,
[0012] Für die Anbringung des ersten und letzten Polsterelementes an der Schlange sieht
eine Ausgestaltung vor, daß die zum ersten und letzten Polsterelement der Reihe führenden
Verbindungslaschen in einfache Lagerflansche mit Lagerbohrungen .für eine durchgehende.Lagerwelle
auslaufen.
[0013] Eine besonders einfache Ausgestaltung sieht vor, daß als Taumelbeschlag zwei als
Lochscheiben ausgebildete Beschlagteile verwendet sind, die auf einem gleichen 'Durchmesser
eine Reihe von Bohrungen aufweisen und daß in eine oder mehrere von fluchtenden Bohrungen
der beiden einen Taumelbeschlag bildenden Lochscheiben Arretierungsbolzen einführbar
und darin festlegbar sind. Diese Taumelbeschläge erlauben nur eine stufige Einstellung
in größeren Winkelbereichen. Der Teile- und Montageaufwand ist aber wesentlich geringer
und das Polstermöbel kann zerlegt gelagert und geliefert und von jedem Laien am Einsatzort
zusammengebaut werden.
[0014] Die Arretierung der Einstellung der Taumelbeschläge wird nach einer Ausgestaltung
dabei in einfachster Weise dadurch erreicht, daß die Arretierungsbolzen an einer mit
zentrischer Bohrung versehenen Scheibe in gleicher Winkelteilung zueinander angebracht
sind, die mittels einer Schraubverbindung mit der Lagerwelle des Polsterelementes
verbindbar ist. Die Schraubverbindung ist nach einer weiteren Ausgestaltung so ausgeführt,
daß die Enden der als Hohlwelle ausgebildeten Lagerwelle unverdrehbar und unverschiebbar
Muttern eingebracht sind, in die ein mit einem Gewindeteil und einem Griffteil versehene
Arretierungsplatte einschraubbar ist, wobei die Arretierungsplatte die mit den Arretierungsbolzen
versehene Scheibe gegen die beiden mit Durchgangsbohrungen versehenen, als Lochscheiben
ausgebildeten Beschlagteile und die Stirnseite der Lagerwelle verspannt.
[0015] Ist nach einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, daß an einer Verbindungslasche
die beiden als Beschlagteile ausgebildeten Lochscheiben eine unterschiedliche Anzahl
von Bohrungen aufweisen, daß die Arretierungsplatten eine Anzahl von Arretierungsbolzen
aufweisen, daß die Anzahl der Bohrungen in den beiden Lochscheiben durch die Anzahl
der Arretierungszapfen teilbar ist und daß die Bohrungen in den -beiden Lochscheiben
jeweils in gleichmäßiger, aber unterschiedlicher Winkeleinteilung eingebracht sind,
dann werden nur einheitlich ausgebildete Laschen-benötigt, die nicht einmal abgekröpft
werden müssen, da es im Bereich eines Taumelbeschlages egal ist, wie die beiden Lochscheiben
im Bezug auf das Polsterelement angeordnet sind. Durch die unterschiedliche und auf
die Anzahl der Arretierungsbolzen abgestimmte Auslegung der Lochscheiben wird erreicht,
daß schon mit einer kleinen Anzahl von Bohrungen in den Lochscheiben die Verstellung
in kleinen Winkelbereichen erfolgen kann.
[0016] Mit den als Lochscheiben ausgebildeten Beschlagteilen ergibt sich nach einer Ausgestaltung
dadurch eine weitere Erweiterungsmöglichkeit, daß zwischen der Arretierungsplatte
und der mit den Arretierungsbolzen versehenen Scheibe ein weiteres, mit einer Bohrung
für das Gewindeteil der Arretierungsplatte versehenes Beschlagteil angeordnet und
festgespannt ist. So kann dieses weitere Beschlagteil z.B. als Fuß ausgebildet sein,
so daß das Polstermöbel von der Standfläche abgesetzt werden kann. Ist nach einer
Weiterbildung vorgesehen, daß die Verbindungslasche abgewinkelt ist, so daß die Ebenen
der beiden Beschlagteile in einem vorgegebenen Winkel zueinander stehen, dann können
an die schlangenförmig miteinander verbundenen Polsterelemente weitere. Polsterelemente
in dem vorgegebenen Winkel angebracht werden.
[0017] Die Erfindung wird anhand von verschiedenen, in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Schlange mit 12 aneinandergereihten, walzenförmigen Polsterelementen in
einer Einstellung als Liege mit, ebener Liegefläche,
Fig. 2 die Schlange in einer anderen Einstellung als Liege mit anatomisch angepaßter
Liegefläche,
Fig. 3 die Schlange in einer Einstellung als Sessel mit hochgestelltem Fußteil,
Fig. 4 die Schlange in einer Einstellung als Sessel nach Art eines Strandkorbes,
Fig. 5 in Explosionsdarstellung die Beschlagteile von zwei. benachbarten Polsterelementen,
Fig. 6 im Schnitt zwei Polsterelemente der Schlange mit den zugehörigen Taumelbeschlägen,
Fig. 7 im Schnitt zwei Polsterelemente der Schlange mit zwei andersartig gestalteten
Taumelbeschlägen und
Fig. 8 in Draufsicht die Verbindungslasche mit den beiden als Lochscheiben ausgebildeten
Beschlagteilen zur Bildung von Taumelbeschlägen nach Fig. 7.
[0018] Die Seitenansicht nach Fig. 1 zeigt zwölf walzenförmige Polsterelemente 10, die unmittelbar
aneinandergereiht sind und eine Schlange bilden. Die Verbindungslaschen 30 halten
die Polsterelemente 10 auf Abstand. Die Polsterelemente 10 sind zentrisch auf Lagerwellen
gelagert, die an beiden Enden mit sogenannten selbsthemmenden Taumelbeschlägen 20
gekoppelt sind. Die beiden gegeneinander verstellbaren Beschlagteile des Taumelbeschlages
20 sind durch Verdrehen der Lagerwelle in jede beliebige Stellung zueinander verstellbar,
wenn sie gegeneinander um 360° verschwenkbar sind. Die Verbindungslaschen 20 sind
mit den Beschlagteilen benachbarter Polsterelemente 10, d.h. benachbarter Taumelbeschläge
20, verbunden. Lediglich an dem ersten und letzten Polsterelement 10 der - Schlange
sind keine Taumelbeschläge vorgesehen, da es genügt, diese Polsterelemente 10 über
ihre Lagerwellen an den Verbindungslaschen 30 zu lagern.
[0019] Sind die ersten und letzten Polsterelemente 10 über ihre vertikal gestellten Verbindungslaschen
als Fußelemente an den übrigen, mit den horizontal eingestellten Verbindungslaschen
30, horizontal ausgerichteten Polsterelementen 10 abgewinkelt, dann bildet das Polstermöbel
die Liege nach Fig. 1.
[0020] Wie in Fig. 2 angedeutet ist, können die zwischen dem ersten und letzten Polsterelement
10 der Schlange liegenden Polsterelemente so eingestellt werden, daß die Liege eine
anatomisch angepaßte Liegefläche mit Liegemulde und erhöhtem Kopfteil aufweist.
[0021] Die Fig. 3 und 4 zeigen schematisch die Einstellung der Schlange als Sessel, wobei
bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 das Fußteil hochgestellt ist und bei dem Ausführugsbeispi.el
nach Fig. 4 das Rückenteil nach Art eines Strandkorbes mit einem Baldachin abgeschlossen
ist.
[0022] In Fig. 5 sind die wesentlichsten Teile eines handelsüblichen Taumelbeschlages gezeigt,
wobei die komplementären Beschlagteile 31 und 34 zu Verbindungslaschen 30 ergänzt
sind.
[0023] Von den durch die Polsterelemente 10 geführten Lagerwellen 40 sind die als Mitnehmer
47 ausgebildeten Enden gezeigt. Das dem Ende der Lagerwelle 40 zugekehrte Beschlagteil
34 ist als ausgeprägte Innenzahnkranzaufnahme ausgebildet die dem Ende der Lagerwelle
40 abgekehrt ist. In diese Innenzahnkranzaufnahme greift das an der anderen Verbindungslasche
30 des Taumelbeschlages ausgeprägte Zahnrad als komplementäres Beschlagteil 31 ein.
Die Lagerwelle 40 ist dabei mit dem Mitnehmer 47 in eine entsprechende stirnseitige
Aufnahme des Lagerkörpers 41 unverdrehbar eingesteckt. Der Lagerkörper 41 ist mit
dem Lagerbund 42 in der Lagerbohrung 35 des Beschlagteiles 34 drehbar gelagert. Der
Lagerkörper 41 weist einen Exzenter 43 auf, der in der Lagerbohrung 33 des komplementären
Beschlagteiles 31 drehbar gelagert ist. Der Durchmesser des ausgeprägten Zahnrades
ist um die Exzentrizität des Exzenters 43 kleiner als der Durchmesser der Innenzahnkranzaufnahme,
so daß das Zahnrad durch Verdrehen des Exzenters 43 und damit des Lagerkörpers 41
und der Lagerwelle 40 in der Innenzahnkranzaufnahme verschoben und verdreht werden
kann, wobei durch die Zahnteilung die Stufen der Schwenkbewegung zwischen den beiden
Beschlagteilen 31 und 34 und damit der benachbarten Polsterelemente 10 bestimmt ist.
[0024] Die in der Bohrung 37 gelagerte Laufrolle 38 hält die beiden Verbindungslaschen 30
eines Taumelbeschlages 20 aneinander, läßt aber deren Verdrehung um die Lagerwelle
40 zu. Die Bohrungen 39 dienen zur Befestigung des Beschlaggehäuses 44, in dem auch
der Lagerkörper 41 gelagert ist, wie in Fig. 6 zu sehen ist. Der Lagerkörper kann
mit einem Anschlußelement 48 aus dem Beschlaggehäuse 44 ragen und zur unverdrehbaren
Festlegung eines Handrades 45 dienen.
[0025] Wie der Schnitt nach Fig. 6 zeigt, sind die Lagerwellen 40 in Lagerhülsen 46 drehbar
gelagert, die in den Polsterelementen 10 zehtrisch angeordnet sind. Beide als Mitnehmer
47 ausgebildeten Enden der Lagerwelle 40 sind mit einem Taumelbeschlag 20 gekoppelt
und in deren Lagerkörper 41 unverdrehbar eingesteckt. Die von dem oberen Polsterelement,10
kommenden Verbindungslaschen laufen in die Beschlagteile 34 mit der Innenzahnkranzaufnahme
aus, die die Zahnräder der Verbindungslaschen 30 aufnehmen, welche von dem in der
Schlange nach unten folgenden Polsterelement 10 kommen. Die Lagerkörper 41 sind beim
Ausführungsbeispiel nur an einem Ende der Lagerwelle 40 mit dem Handrad 45 versehen.
Die Verbindungslaschen 30 laufen an dem oberen Polsterelement 10 als komplementäre
Beschlagteile 31 aus und stehen im Eingriff mit den Beschlagteilen 34 der weiterführenden
Verbindungslaschen 30.
[0026] Die Verbindungslaschen sind bei diesem Ausführungsbeispiel gleich ausgebildet und
an beiden Seiten der Schlange gleich ausgerichtet angeordnet. Die Beschlagteile 31
und 34 einer Verbindungslasche 30 können dabei auch um die Dicke der Verbindungslasche
30 gegeneinander versetzt sein, damit die Verbindungslaschen 30 jeweils in einer Ebene
liegen. Dabei genügt es, wenn einer der Beschlagteile 31 oder 34 gegenüber der Verbindungslasche
30 um die Dicke der Verbindungslasche 30 versetzt ist.
[0027] Die Ausgestaltung kann jedoch auch-so sein, daß die Verbindungslaschen 30 an beiden
Seiten der Schlange abwechselnd an beiden Enden als Innenzahnkranzaufnahme ausgebildete
Beschlagteile 34 und an beiden Enden als Zahnräder ausgebildete Beschlagteile 31 tragen.
Die Verbindungslaschen 30 liegen dann mit ihren Beschlagteilen 31 bzw. 34 jeweils
in einer Ebene und aufeinanderfolgende Verbindungslaschen 30 sind jeweils um die Dicke
der Verbindungslaschen 30 abwechselnd nach innen und nach außen versetzt. Die den
Polsterelementen 10 zugekehrten Verbindungslaschen 30 mit den als Innenzahnkranzaufnahmen
ausgebildeten Beschlagteilen 34 werden starr mit den Lagerwellen 40 verbunden, so
daß sich rahmenartige stabile Gestellteile ergeben.
[0028] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 zeigt einen besonders einfachen Taumelbeschlag,
der mit Hilfe der- Verbindungslasche 30 nach -Fig. 8 gebildet wird. Die Beschlagteile
31 und 34 sind an den beiden Enden der Verbindungslasche 30 als Lochscheiben ausgebildet,
die auf gleichem Durchmesser eine Reihe von Bohrungen 57 und 59 tragen. Die Lochscheiben
tragen zusätzlich eine zentrische Durchgangsbohrung 56 bzw. 58. Wie Fig. 7 zeigt,
wird in das Polsterelement 10 eine als Hohlwelle ausgebildete Lagerwelle.40 eingesetzt,
die durch die Aufnahme 46 des Polsterelementes 10 geführt ist. Die Polsterelemente
10 können im Querschnitt rund sein, so daß diese Aufnahme 46 zentrisch angeordnet
ist. Es sind jedoch auch andere Querschnittsformen von Polsterelementen 10 in gleicher
Weise miteinander koppelbar.
[0029] In die Enden der als Hohlwelle ausgebildeten Lagerwelle 40 sind Muttern 49 unverdrehbar
und unverschiebbar festgelegt. In die Gewindebohrung 50 der Mutter 49 ist das Gewindeteil
52 einschraubbar, das an der mit dem Griffteil 53 versehene Arretierungsplatte 51
angebracht ist. Zwischen der Arretierungsplatte 51 und den fluchtend übereinander
liegenden Beschlagteilen 31 und 34 der beiden aufeinander stoßenden Verbindungslaschen
30 ist die Scheibe 54 angeordnet. Diese Scheibe 54 trägt Arretierungsbolzen 55, die
in fluchtende Bohrungen 57 und 59 der Lochschei
- ben eingeführt sind, so daß diese in einer bestimmten Winkelstellung zueinander gehalten
sind. Das Gewindeteil 52 der Arretierungsplatte 51 ist durch die Bohrungen 60, 56
und 58 der Scheibe 54 und der Beschlag - teile 31 und 34 eingeführt und in die Gewindebohrung
50 der Mutter-49 eingeschraubt, so die Scheibe 54 und die Beschlagteile 31 und 34
gegen die Stirnseite der Lagerwelle 40 verspannt und daran festgelegt sind.
[0030] Wie im rechten Teil der Fig. 7 gezeigt ist, kann zwischen der Arretierungsplatte
51 und der Scheibe 54 mit den Arretierungsbolzen 55 ein weiteres Beschlagteil 56 angeordnet
werden. Dieses Beschlagteil 56 muß nur eine Bohrung 61 zur Durchführung des Gewindeteils
52 der Arretierungsplatte 51 aufweisen. Dieses Beschlagteil 56 kann z.B. als Fuß für
das Polstermöbel ausgebildet sein...
[0031] Wie in Fig. 7 strichpunktiert angedeutet ist, kann die Verbindungslasche 30' auch
abgewinkelt sein, so daß die Ebenen der beiden Beschlagteile 31 und 34 in einem vorgegebenen
Winkel, z.B. 90°, zueinander stehen. Die Verbindungslasche 30' verbindet dann zwei
Polsterelemente 10 in diesem vorgegebenen Winkel zueinander. Dies ermöglicht z.B.
seitlich zur Schlange Polsterelemente anzubringen, die senkrecht zu den Polsterelementen
10 der Schlange stehen.
[0032] Soll der Winkel zwischen zwei Polsterelementen 10 in kleinen Winkelbereichen verändert
werden können, dann sind bei den Lochscheiben eine Vielzahl von Bohrungen 57 und 59
erforderlich. Werden in beiden Lochscheiben die gleiche Anzahl von Bohrungen eingebracht,
dann ergibt sich die Anzahl der Bohrungen 57 und 59 aus dem Verhältnis von 360° zu
dem gewünschten kleinsten Winkelbereich. Dabei ist dann noch zu beachten, daß bei
mehr als einem Arretierungsbolzen 55 diese in gleichmäßiger Winkelteilung angeordnet
werden müssen und daß die Anzahl der Bohrungen 57 und 59 durch diese Anzahl der Arretierungsbolzen
55 teilbar sein muß.
[0033] Wie Fig. 8 zeigt, kann die Anzahl der Bohrungen 57 und 59 in den Lochscheiben auch
unterschiedlich gewählt werden. Damit erreicht man den gewünschten kleinsten Winkelbereich
mit weniger Bohrungen 57 und 59. Bei dem Ausführungsbeispiel hat das Beschlagteil
31 acht Bohrungen 57 auf einem Kreis um die zentrische Durchgangsbohrung 56, die in
einer Winkelteilung von 45°.eingebracht sind. Das Beschlagteil 34 hat nur sechs Bohrungen
59, die in einer Winkelteilung von 60° um die zentrische Durchgangsbohrung 58 eingebracht
sind. Die Arretierungsscheibe 51 trägt zwei um 180° versetzte Arretierungsbolzen 55.
Die Anzahl der Bohrungen n1=8 und n2=6 sind durch die Anzahl n=2 der Arretierungsbolzen
55 teilbar. Werden die beiden Beschlagteile 31 und 34_fluchtend übereinander angeordnet,
dann kann in Winkelbereichen von 15° die Arretierungsplatte 51 mit den beiden Arretierungsbolzen
55 jeweils in ein um 180° versetztes Paar von fluchtenden Bohrungen 57 und 59 eingesteckt
werden. Mit dieser Ausgestaltung der Beschlagteile 31 und 34 werden daher nicht mehr
360:15=24, sondern nur noch 8 bzw. 6 Bohrungen 57 bzw. 59 benötigt, um denselben gewünschten
kleinsten Winkelbereich für die Verstellung zu bekommen.
[0034] Werden an der Arretierungsplatte 51 drei um 120° versetzte Arretierungsbolzen 55
angebracht, dann müssen die Anzahlen n1 und n2 der Bohrungen 57 und 59 in den Beschlagteilen
31 und 34 durch 3 teilbar sein. Wird n1=12 und n2=9 gewählt, dann ergibt sich für
n=3 der kleinste Winkelbereich von (360°:9)-(360°:12) = 40°-30° = 10°, für den bei
gleichen Beschlagteilen normalerweise jeweils 36 Bohrungen 57 und 59 erforderlich
wären.
1. Polstermöbel mit einer Anzahl von Polsterelementen, die miteinander verbunden und
gegeneinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterelemente (10)
walzenförmig ausgebildet und auf Lagerwellen (40) angeordnet sind, daß die Polsterelemente
(10) als Schlange unmittelbar aneinandergereiht sind, - daß die Lagerwellen (40) der
zwischen dem ersten und letzten Polsterelement (10) der Schlange angeordneten Polsterelement
(10) an beiden Enden mit jeweils einem selbsthemmenden Taumelbeschlag (20) mit gegeneinander
verstellbaren Beschlagteilen (31,34) gekoppelt sind und daß die beiden Beschlagteile
(31,34) eines Taumelbeschlages (20) jeweils mit einem Beschlagteil (34 bzw. 31) der
den beiden benachbarten Polsterelementen zugeordneten Taumelbeschläge (20) verbunden,
insbesondere zu einstückigen Verbindungslaschen (30) zusammengefaßt sind.
2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterelemente (10)
zentrisch eine durchgehende Lagerhülse (46) aufweisen, in der die zugeordnete Lagerwelle
(40) frei drehbar gelagert ist..
3. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschlagteile
(31,34) als ineinander greifendes, aus der Verbindungslasche (30) ausgeprägtes Zahnrad
und als aus der Verbindungslasche (30) ausgeprägte Innenzahnkranzaufnahme ausgebildet
sind, wobei der Durchmesser des Zahnrades um eine Exzentrizität kleiner ist als der
Durchmeser der Innenzahnkranzaufnahme, daß die Innenzahnkranzaufnahme zentrisch zur
Lagerwelle (40) angeordnet ist, daß das Zahnrad mittels eines durch die Lagerwelle
(40) betätigten Exzenters (42) in der Innenzahnkranzaufnahme verschiebbar und verdrehbar
ist.und daß die Innenzahnkranzaufnahme mit der Lagerwelle (40) drehfest gekoppelt
ist.
4. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, . daß die
Enden der Lagerwelle (40) in Lagerkörpern (41) eines Beschlaggehäuses (44) unverdrehbar
gehalten sind und daß diese Lagerkörper (41) in der die Innenzahnkranzaufnahme bildenden
Ausprägung des jeweils ersten Beschlagteiles (34) der ersten Verbindungslasche (30)
drehbar gelagert sind und die Exzenter (43) tragen, die in der-das Zahnrad bildenden
Ausprägung des jeweils zweiten Beschlagteiles (31) der zweiten Verbindungslasche (30)
des Taumelbeschlages (20) drehbar gelagert sind.
5. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein
oder beide Lagerkörper (41) einer Lagerwelle (40) mit einem Handrad (45) unverdrehbar
verbunden ist (sind).
6. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Enden der Lagerwellen (40) als im Querschnitt quadratische Mitnehmer (47) ausgebildet
sind, die in entsprechende Aufnahmen der .Lagerkörper (41) unverdrehbar eingesteckt
sind.
' 7. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Beschlagteile (31,34) der Taumelbeschläge (20) um 360° gegeneinander verschwenkbar
sind.
8. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
zum ersten und letzten Polsterelement (10) der Reihe führenden Verbindungslaschen
(30) in einfache Lagerflansche mit Lagerbohrungen für eine durchgehende Lagerwelle
(40) auslaufen.
9. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungslaschen (30) gleich ausgebildet sind und an den einen Enden als Innenzahnkranzaufnahmen
ausgebildete erste Beschlagteile (34) und an den anderen Enden als Zahnrad ausgebildete
zweite komplementäre Beschlagteile (31) tragen und daß die Verbindungslaschen (30)
an beiden Seiten der Schlange gleich ausgerichtet und ihre Beschlagteile (31,34) miteinander
in Eingriff stehen, wobei die beiden Beschlagteile (31,34) an den Verbindungslaschen
(30) jeweils um die Dicke der Verbindungslasche (30) gegeneinander versetzt sind.
10. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungslaschen (30) an beiden Seiten der Schlange abwechselnd in gleicher Weise
an beiden Enden als Innenzahnkranzaufnahmen ausgebildete erste Beschlagteile (34)
und als Zahnräder ausgebildete zweite Beschlagteile (31) aufweisen und daß die Lagerwellen
(40) mit den jeweils den Polsterelementen zugekehrten Beschlagteilen (34) starr verbunden
sind.
11. Polstermöbel nach Anspruchg 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Taumelbeschlag
zwei als Lochscheiben ausgebildete Beschlagteile (31,34) verwendet sind, die auf einem
gleichen Durchmesser eine Reihe von Bohrungen (57,59) aufweisen und daß in eine oder
mehrere von fluchtenden Bohrungen (57,59) der beiden einen Taumelbeschlag bildenden
Lochscheiben Arretierungsbolzen (55) einführbar und darin festlegbar sind.
12. Polstermöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsbolzen
(55) an einer mit zentrischer Bohrung (60) versehenen Scheibe (54) in gleicher Winkelteilung
zueinander angebracht sind, die mittels 'einer Schraubverbindung mit der Lagerwelle
(40) des Polsterelementes (10) verbindbar ist.
13. Polstermöbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß in die Enden
der als Hohlwelle ausgebildeten Lagerwelle (40) unverdrehbar und unverschiebbar Muttern
(49) eingebracht sind, in die ein mit einem Gewindeteil (52) und einem Griffteil (53)
versehene Arretierungsplatte (51) einschraubbar ist, wobei die Arretierungsplatte
(51) die mit den Arretierungsbolzen (55) versehene Scheibe (54) gegen die beiden mit
Durchgangsbohrungen (56,58) versehenen, als Lochscheiben ausgebildeten Beschlagteile
(31,34) und die Stirnseite der Lagerwelle (40) verspannt.
14. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an
einer Verbindungslasche (30) die beiden als Beschlagteile (31,34) ausgebildeten Lochscheiben
eine unterschiedliche Anzahl (n1,n2) von Bohrungen (57,59) aufweisen, daß die Arretierungsplatten
(54) eine Anzahl (n) von Arretierungsbolzen (55) aufweisen, . daß die Anzahl (nl,n2)
der Bohrungen (57,58) in den beiden Lochscheiben durch die Anzahl (n) der Arretierungszapfen
(55) teilbar ist und daß die Bohrungen (57,58) in den beiden Lochscheiben jeweils
in gleichmäßiger, aber unterschiedlicher Winkeleinteilung eingebracht sind.
15. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der Arretierungsplatte (51) und der mit den Arretierungsbolzen (55) versehenen Scheibe
(54) ein weiteres, mit einer Bohrung für das Gewindeteil (52) der Arretierungsplatte
(51) versehenes Beschlagteil (56) angeordnet und festgespannt ist.
16. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungslasche (30) abgewinkelt ist, so daß die Ebenen der beiden Beschlagteile
(31,34) in einem vorgegebenen Winkel (z.B. 90°) zueinander stehen.