(19)
(11) EP 0 123 078 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.1984  Patentblatt  1984/44

(21) Anmeldenummer: 84102423.5

(22) Anmeldetag:  07.03.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 13/00, A47C 17/04, A47C 4/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 09.03.1983 DE 3308336

(71) Anmelder: Fuss, Rainer
D-7000 Stuttgart 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Fuss, Rainer
    D-7000 Stuttgart 1 (DE)

(74) Vertreter: Vogel, Georg 
Hermann-Essig-Strasse 35 Postfach 11 65
71701 Schwieberdingen
71701 Schwieberdingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Polstermöbel


    (57) Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel mit einer Anzahl von Polsterelementen, die miteinander verbunden und gegeneinander verstellbar sind. Wesentlich mehr Einstellmöglichkeiten ohne aufwendiges, teures Gestell werden nach der Erfindung dadurch erhalten, daß die Polsterelemente walzenförmig ausgebildet und auf Lagerwellen angeordnet sind, daß die Polsterelemente als Schlange unmittelbar aneinandergereiht sind, daß die Lagerwellen der zwischen dem ersten und letzten Polsterelement der Schlange angeordneten Polsterelement an beiden Enden mit jeweils einem selbsthemmenden Taumelbeschlag mit gegeneinander verstellbaren Beschlagteilen gekoppelt sind und daß die beiden Beschlagteile eines Taumelbeschlages mit dem jeweils komplementären Beschlagteil der den beiden benachbarten Polsterelementen zugeordneten Taumelbeschläge verbunden, insbesondere zu einstückigen Verbindungslaschen zusammengefaßt sind.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel mit einer Anzahl von Polsterelementen, die miteinander verbunden und gegeneinander verstellbar sind.

    [0002] Bei den bekannten Polstermöbeln dieser Art, die als Couch oder Liege verwendbar sind, werden quaderförmige Polsterelemente aneinandergereiht die im Bereich der einander zugekehrten Seiten lose aneinandergereiht oder gelenkig miteinander verbunden sind und auf einem verstellbaren Traggestell abgestützt sind. Durch die Veränderung des Traggestelles können die darauf abgestützten Polsterelemente ihre Lage zueinander verändern. So lassen sich z.B. drei Polsterelemente in eine gemeinsame horizontale Ebene einstellen, so daß das Polstermöbel als Liege verwendbar ist. Bei einer anderen Einstellung wird ein Polsterelement als Rückenlehne hochgestellt, während die übrigen Polsterelemente übereinander angeordnet das Sitzteil einer Couch bilden.

    [0003] Diese bekannten Polstermöbel erfordern ein aufwendiges und teures Gestell und beanspruchen in jeder Stellung einen erheblichen Platzbedarf.

    [0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Polstermöbel der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das ohne aufwendige und teures Gestell wesentlich mehr Einstellmöglichkeiten hat und in eine platzsparende Transport- oder Ablagestellung gebracht werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Polsterelemente walzenförmig ausgebildet und auf Lagerwellen angeordnet sind, daß die Polsterelemente als Schlange unmittelbar aneinandergereiht sind, daß die Lagerwellen der zwischen dem ersten und letzten Polsterelement der Schlange angeordneten Polsterelement an beiden Enden mit jeweils einem selbsthemmenden Taumelbeschlag mit gegeneinander verstellbaren Beschlagteilen gekoppelt sind und daß die beiden Beschlagteile eines Taumelbeschlages jeweils mit einem Beschlagteil der den beiden benachbarten Polsterelementen zugeordneten Taumelbeschläge verbunden, insbesondere zu einstückigen Verbindungslaschen zusammengefaßt sind.

    [0006] Die Polsterelemente bilden eine Art Schlange, die im Bereich der Lagerwellen beliebig gegeneinander verstellbar sind, wobei die selbsthemmenden Taumelbeschläge die eingestellte Stellung automatisch arretieren. Die Verbindungslaschen sind Teil der Taumelbeschläge und halten die ' Polsterelemente in der Schlange. Die Polsterelemente können als Rolle in eine raumsparende Ablagestellung eingestellt werden.

    [0007] Nach einer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Polsterelemente zentrisch eine durchgehende Lagerhülse aufweisen, in der die zugeordnete Lagerwelle frei drehbar gelagert ist. Unabhängig von der Einstellung der Schlange können sich die Polsterelemente dann frei auf ihren Lagerwellen drehen.

    [0008] Für die selbsthemmenden Taumelbeschläge kann auf Beschläge zurückgegriffen werden, wie sie z.B. für die Verstellung der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes in Verwendung und so ausgestaltet sind, daß die Beschlagteile als ineinander greifendes, aus der Verbindungslasche ausgeprägtes Zahnrad und als aus der Verbindungslasche ausgeprägte Innenzahnkranzaufnahme ausgebildet sind, wobei der Durchmesser des Zahnrades um eine Exzentrizität kleiner ist als der Durchmesser der Innenzahnkranzaufnahme, daß die Innenzahnkranzaufnahme zentrisch zur Lagerwelle angeordnet ist daß das Zahnrad mittels eines durch die Lagerwelle betätigten Exzenters in der Innenzahnkranzaufnahme verschieb-. bar und verdrehbar ist und daß die Innenzahnkranzaufnahme mit der Lagerwelle drehfest gekoppelt ist.

    [0009] Die Kopplung der Taumelbeschläge mit der zugeordneten Lagerwelle wird dabei dadurch hergestellt, daß die Enden der Lagerwelle in Lagerkörpern eines Beschlaggehäuses unverdrehbar gehalten sind und daß diese Lagerkörper in der die Innenzahnkranzaufnahme bildenden Ausprägung des jeweils ersten Beschlagteiles der ersten Verbindungslasche drehbar gelagert sind und die Exzenter tragen, die in der das Zahnrad bildenden Ausprägung des jeweils zweiten Beschlagteiles der zweiten Verbindungslasche des Taumelbeschlages drehbar gelagert sind. Die unverdrehbare Festlegung wird dabei dadurch erreicht, daß die Enden der Lagerwellen als im Querschnitt quadratische Mitnehmer ausgebildet sind, die in entsprechende Aufnahmen der Lagerkörper unverdrehbar eingesteckt sind.

    [0010] Ist vorgesehen, daß ein oder beide Lagerkörper einer Lagerwelle mit einem Handrad unverdrehbar verbunden ist (sind), dann kann die Verstellung an einer oder beiden Seiten der Schlange vorgenommen werden.

    [0011] Ist vorgesehen, daß die Beschlagteile der Taumelbeschläge um 360° gegeneinander verschwenkbar sind, dann ist das Optimum an Einstellmöglichkeiten gegeben. ,

    [0012] Für die Anbringung des ersten und letzten Polsterelementes an der Schlange sieht eine Ausgestaltung vor, daß die zum ersten und letzten Polsterelement der Reihe führenden Verbindungslaschen in einfache Lagerflansche mit Lagerbohrungen .für eine durchgehende.Lagerwelle auslaufen.

    [0013] Eine besonders einfache Ausgestaltung sieht vor, daß als Taumelbeschlag zwei als Lochscheiben ausgebildete Beschlagteile verwendet sind, die auf einem gleichen 'Durchmesser eine Reihe von Bohrungen aufweisen und daß in eine oder mehrere von fluchtenden Bohrungen der beiden einen Taumelbeschlag bildenden Lochscheiben Arretierungsbolzen einführbar und darin festlegbar sind. Diese Taumelbeschläge erlauben nur eine stufige Einstellung in größeren Winkelbereichen. Der Teile- und Montageaufwand ist aber wesentlich geringer und das Polstermöbel kann zerlegt gelagert und geliefert und von jedem Laien am Einsatzort zusammengebaut werden.

    [0014] Die Arretierung der Einstellung der Taumelbeschläge wird nach einer Ausgestaltung dabei in einfachster Weise dadurch erreicht, daß die Arretierungsbolzen an einer mit zentrischer Bohrung versehenen Scheibe in gleicher Winkelteilung zueinander angebracht sind, die mittels einer Schraubverbindung mit der Lagerwelle des Polsterelementes verbindbar ist. Die Schraubverbindung ist nach einer weiteren Ausgestaltung so ausgeführt, daß die Enden der als Hohlwelle ausgebildeten Lagerwelle unverdrehbar und unverschiebbar Muttern eingebracht sind, in die ein mit einem Gewindeteil und einem Griffteil versehene Arretierungsplatte einschraubbar ist, wobei die Arretierungsplatte die mit den Arretierungsbolzen versehene Scheibe gegen die beiden mit Durchgangsbohrungen versehenen, als Lochscheiben ausgebildeten Beschlagteile und die Stirnseite der Lagerwelle verspannt.

    [0015] Ist nach einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, daß an einer Verbindungslasche die beiden als Beschlagteile ausgebildeten Lochscheiben eine unterschiedliche Anzahl von Bohrungen aufweisen, daß die Arretierungsplatten eine Anzahl von Arretierungsbolzen aufweisen, daß die Anzahl der Bohrungen in den beiden Lochscheiben durch die Anzahl der Arretierungszapfen teilbar ist und daß die Bohrungen in den -beiden Lochscheiben jeweils in gleichmäßiger, aber unterschiedlicher Winkeleinteilung eingebracht sind, dann werden nur einheitlich ausgebildete Laschen-benötigt, die nicht einmal abgekröpft werden müssen, da es im Bereich eines Taumelbeschlages egal ist, wie die beiden Lochscheiben im Bezug auf das Polsterelement angeordnet sind. Durch die unterschiedliche und auf die Anzahl der Arretierungsbolzen abgestimmte Auslegung der Lochscheiben wird erreicht, daß schon mit einer kleinen Anzahl von Bohrungen in den Lochscheiben die Verstellung in kleinen Winkelbereichen erfolgen kann.

    [0016] Mit den als Lochscheiben ausgebildeten Beschlagteilen ergibt sich nach einer Ausgestaltung dadurch eine weitere Erweiterungsmöglichkeit, daß zwischen der Arretierungsplatte und der mit den Arretierungsbolzen versehenen Scheibe ein weiteres, mit einer Bohrung für das Gewindeteil der Arretierungsplatte versehenes Beschlagteil angeordnet und festgespannt ist. So kann dieses weitere Beschlagteil z.B. als Fuß ausgebildet sein, so daß das Polstermöbel von der Standfläche abgesetzt werden kann. Ist nach einer Weiterbildung vorgesehen, daß die Verbindungslasche abgewinkelt ist, so daß die Ebenen der beiden Beschlagteile in einem vorgegebenen Winkel zueinander stehen, dann können an die schlangenförmig miteinander verbundenen Polsterelemente weitere. Polsterelemente in dem vorgegebenen Winkel angebracht werden.

    [0017] Die Erfindung wird anhand von verschiedenen, in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 eine Schlange mit 12 aneinandergereihten, walzenförmigen Polsterelementen in einer Einstellung als Liege mit, ebener Liegefläche,

    Fig. 2 die Schlange in einer anderen Einstellung als Liege mit anatomisch angepaßter Liegefläche,

    Fig. 3 die Schlange in einer Einstellung als Sessel mit hochgestelltem Fußteil,

    Fig. 4 die Schlange in einer Einstellung als Sessel nach Art eines Strandkorbes,

    Fig. 5 in Explosionsdarstellung die Beschlagteile von zwei. benachbarten Polsterelementen,

    Fig. 6 im Schnitt zwei Polsterelemente der Schlange mit den zugehörigen Taumelbeschlägen,

    Fig. 7 im Schnitt zwei Polsterelemente der Schlange mit zwei andersartig gestalteten Taumelbeschlägen und

    Fig. 8 in Draufsicht die Verbindungslasche mit den beiden als Lochscheiben ausgebildeten Beschlagteilen zur Bildung von Taumelbeschlägen nach Fig. 7.



    [0018] Die Seitenansicht nach Fig. 1 zeigt zwölf walzenförmige Polsterelemente 10, die unmittelbar aneinandergereiht sind und eine Schlange bilden. Die Verbindungslaschen 30 halten die Polsterelemente 10 auf Abstand. Die Polsterelemente 10 sind zentrisch auf Lagerwellen gelagert, die an beiden Enden mit sogenannten selbsthemmenden Taumelbeschlägen 20 gekoppelt sind. Die beiden gegeneinander verstellbaren Beschlagteile des Taumelbeschlages 20 sind durch Verdrehen der Lagerwelle in jede beliebige Stellung zueinander verstellbar, wenn sie gegeneinander um 360° verschwenkbar sind. Die Verbindungslaschen 20 sind mit den Beschlagteilen benachbarter Polsterelemente 10, d.h. benachbarter Taumelbeschläge 20, verbunden. Lediglich an dem ersten und letzten Polsterelement 10 der - Schlange sind keine Taumelbeschläge vorgesehen, da es genügt, diese Polsterelemente 10 über ihre Lagerwellen an den Verbindungslaschen 30 zu lagern.

    [0019] Sind die ersten und letzten Polsterelemente 10 über ihre vertikal gestellten Verbindungslaschen als Fußelemente an den übrigen, mit den horizontal eingestellten Verbindungslaschen 30, horizontal ausgerichteten Polsterelementen 10 abgewinkelt, dann bildet das Polstermöbel die Liege nach Fig. 1.

    [0020] Wie in Fig. 2 angedeutet ist, können die zwischen dem ersten und letzten Polsterelement 10 der Schlange liegenden Polsterelemente so eingestellt werden, daß die Liege eine anatomisch angepaßte Liegefläche mit Liegemulde und erhöhtem Kopfteil aufweist.

    [0021] Die Fig. 3 und 4 zeigen schematisch die Einstellung der Schlange als Sessel, wobei bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 das Fußteil hochgestellt ist und bei dem Ausführugsbeispi.el nach Fig. 4 das Rückenteil nach Art eines Strandkorbes mit einem Baldachin abgeschlossen ist.

    [0022] In Fig. 5 sind die wesentlichsten Teile eines handelsüblichen Taumelbeschlages gezeigt, wobei die komplementären Beschlagteile 31 und 34 zu Verbindungslaschen 30 ergänzt sind.

    [0023] Von den durch die Polsterelemente 10 geführten Lagerwellen 40 sind die als Mitnehmer 47 ausgebildeten Enden gezeigt. Das dem Ende der Lagerwelle 40 zugekehrte Beschlagteil 34 ist als ausgeprägte Innenzahnkranzaufnahme ausgebildet die dem Ende der Lagerwelle 40 abgekehrt ist. In diese Innenzahnkranzaufnahme greift das an der anderen Verbindungslasche 30 des Taumelbeschlages ausgeprägte Zahnrad als komplementäres Beschlagteil 31 ein. Die Lagerwelle 40 ist dabei mit dem Mitnehmer 47 in eine entsprechende stirnseitige Aufnahme des Lagerkörpers 41 unverdrehbar eingesteckt. Der Lagerkörper 41 ist mit dem Lagerbund 42 in der Lagerbohrung 35 des Beschlagteiles 34 drehbar gelagert. Der Lagerkörper 41 weist einen Exzenter 43 auf, der in der Lagerbohrung 33 des komplementären Beschlagteiles 31 drehbar gelagert ist. Der Durchmesser des ausgeprägten Zahnrades ist um die Exzentrizität des Exzenters 43 kleiner als der Durchmesser der Innenzahnkranzaufnahme, so daß das Zahnrad durch Verdrehen des Exzenters 43 und damit des Lagerkörpers 41 und der Lagerwelle 40 in der Innenzahnkranzaufnahme verschoben und verdreht werden kann, wobei durch die Zahnteilung die Stufen der Schwenkbewegung zwischen den beiden Beschlagteilen 31 und 34 und damit der benachbarten Polsterelemente 10 bestimmt ist.

    [0024] Die in der Bohrung 37 gelagerte Laufrolle 38 hält die beiden Verbindungslaschen 30 eines Taumelbeschlages 20 aneinander, läßt aber deren Verdrehung um die Lagerwelle 40 zu. Die Bohrungen 39 dienen zur Befestigung des Beschlaggehäuses 44, in dem auch der Lagerkörper 41 gelagert ist, wie in Fig. 6 zu sehen ist. Der Lagerkörper kann mit einem Anschlußelement 48 aus dem Beschlaggehäuse 44 ragen und zur unverdrehbaren Festlegung eines Handrades 45 dienen.

    [0025] Wie der Schnitt nach Fig. 6 zeigt, sind die Lagerwellen 40 in Lagerhülsen 46 drehbar gelagert, die in den Polsterelementen 10 zehtrisch angeordnet sind. Beide als Mitnehmer 47 ausgebildeten Enden der Lagerwelle 40 sind mit einem Taumelbeschlag 20 gekoppelt und in deren Lagerkörper 41 unverdrehbar eingesteckt. Die von dem oberen Polsterelement,10 kommenden Verbindungslaschen laufen in die Beschlagteile 34 mit der Innenzahnkranzaufnahme aus, die die Zahnräder der Verbindungslaschen 30 aufnehmen, welche von dem in der Schlange nach unten folgenden Polsterelement 10 kommen. Die Lagerkörper 41 sind beim Ausführungsbeispiel nur an einem Ende der Lagerwelle 40 mit dem Handrad 45 versehen. Die Verbindungslaschen 30 laufen an dem oberen Polsterelement 10 als komplementäre Beschlagteile 31 aus und stehen im Eingriff mit den Beschlagteilen 34 der weiterführenden Verbindungslaschen 30.

    [0026] Die Verbindungslaschen sind bei diesem Ausführungsbeispiel gleich ausgebildet und an beiden Seiten der Schlange gleich ausgerichtet angeordnet. Die Beschlagteile 31 und 34 einer Verbindungslasche 30 können dabei auch um die Dicke der Verbindungslasche 30 gegeneinander versetzt sein, damit die Verbindungslaschen 30 jeweils in einer Ebene liegen. Dabei genügt es, wenn einer der Beschlagteile 31 oder 34 gegenüber der Verbindungslasche 30 um die Dicke der Verbindungslasche 30 versetzt ist.

    [0027] Die Ausgestaltung kann jedoch auch-so sein, daß die Verbindungslaschen 30 an beiden Seiten der Schlange abwechselnd an beiden Enden als Innenzahnkranzaufnahme ausgebildete Beschlagteile 34 und an beiden Enden als Zahnräder ausgebildete Beschlagteile 31 tragen. Die Verbindungslaschen 30 liegen dann mit ihren Beschlagteilen 31 bzw. 34 jeweils in einer Ebene und aufeinanderfolgende Verbindungslaschen 30 sind jeweils um die Dicke der Verbindungslaschen 30 abwechselnd nach innen und nach außen versetzt. Die den Polsterelementen 10 zugekehrten Verbindungslaschen 30 mit den als Innenzahnkranzaufnahmen ausgebildeten Beschlagteilen 34 werden starr mit den Lagerwellen 40 verbunden, so daß sich rahmenartige stabile Gestellteile ergeben.

    [0028] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 zeigt einen besonders einfachen Taumelbeschlag, der mit Hilfe der- Verbindungslasche 30 nach -Fig. 8 gebildet wird. Die Beschlagteile 31 und 34 sind an den beiden Enden der Verbindungslasche 30 als Lochscheiben ausgebildet, die auf gleichem Durchmesser eine Reihe von Bohrungen 57 und 59 tragen. Die Lochscheiben tragen zusätzlich eine zentrische Durchgangsbohrung 56 bzw. 58. Wie Fig. 7 zeigt, wird in das Polsterelement 10 eine als Hohlwelle ausgebildete Lagerwelle.40 eingesetzt, die durch die Aufnahme 46 des Polsterelementes 10 geführt ist. Die Polsterelemente 10 können im Querschnitt rund sein, so daß diese Aufnahme 46 zentrisch angeordnet ist. Es sind jedoch auch andere Querschnittsformen von Polsterelementen 10 in gleicher Weise miteinander koppelbar.

    [0029] In die Enden der als Hohlwelle ausgebildeten Lagerwelle 40 sind Muttern 49 unverdrehbar und unverschiebbar festgelegt. In die Gewindebohrung 50 der Mutter 49 ist das Gewindeteil 52 einschraubbar, das an der mit dem Griffteil 53 versehene Arretierungsplatte 51 angebracht ist. Zwischen der Arretierungsplatte 51 und den fluchtend übereinander liegenden Beschlagteilen 31 und 34 der beiden aufeinander stoßenden Verbindungslaschen 30 ist die Scheibe 54 angeordnet. Diese Scheibe 54 trägt Arretierungsbolzen 55, die in fluchtende Bohrungen 57 und 59 der Lochschei- ben eingeführt sind, so daß diese in einer bestimmten Winkelstellung zueinander gehalten sind. Das Gewindeteil 52 der Arretierungsplatte 51 ist durch die Bohrungen 60, 56 und 58 der Scheibe 54 und der Beschlag - teile 31 und 34 eingeführt und in die Gewindebohrung 50 der Mutter-49 eingeschraubt, so die Scheibe 54 und die Beschlagteile 31 und 34 gegen die Stirnseite der Lagerwelle 40 verspannt und daran festgelegt sind.

    [0030] Wie im rechten Teil der Fig. 7 gezeigt ist, kann zwischen der Arretierungsplatte 51 und der Scheibe 54 mit den Arretierungsbolzen 55 ein weiteres Beschlagteil 56 angeordnet werden. Dieses Beschlagteil 56 muß nur eine Bohrung 61 zur Durchführung des Gewindeteils 52 der Arretierungsplatte 51 aufweisen. Dieses Beschlagteil 56 kann z.B. als Fuß für das Polstermöbel ausgebildet sein...

    [0031] Wie in Fig. 7 strichpunktiert angedeutet ist, kann die Verbindungslasche 30' auch abgewinkelt sein, so daß die Ebenen der beiden Beschlagteile 31 und 34 in einem vorgegebenen Winkel, z.B. 90°, zueinander stehen. Die Verbindungslasche 30' verbindet dann zwei Polsterelemente 10 in diesem vorgegebenen Winkel zueinander. Dies ermöglicht z.B. seitlich zur Schlange Polsterelemente anzubringen, die senkrecht zu den Polsterelementen 10 der Schlange stehen.

    [0032] Soll der Winkel zwischen zwei Polsterelementen 10 in kleinen Winkelbereichen verändert werden können, dann sind bei den Lochscheiben eine Vielzahl von Bohrungen 57 und 59 erforderlich. Werden in beiden Lochscheiben die gleiche Anzahl von Bohrungen eingebracht, dann ergibt sich die Anzahl der Bohrungen 57 und 59 aus dem Verhältnis von 360° zu dem gewünschten kleinsten Winkelbereich. Dabei ist dann noch zu beachten, daß bei mehr als einem Arretierungsbolzen 55 diese in gleichmäßiger Winkelteilung angeordnet werden müssen und daß die Anzahl der Bohrungen 57 und 59 durch diese Anzahl der Arretierungsbolzen 55 teilbar sein muß.

    [0033] Wie Fig. 8 zeigt, kann die Anzahl der Bohrungen 57 und 59 in den Lochscheiben auch unterschiedlich gewählt werden. Damit erreicht man den gewünschten kleinsten Winkelbereich mit weniger Bohrungen 57 und 59. Bei dem Ausführungsbeispiel hat das Beschlagteil 31 acht Bohrungen 57 auf einem Kreis um die zentrische Durchgangsbohrung 56, die in einer Winkelteilung von 45°.eingebracht sind. Das Beschlagteil 34 hat nur sechs Bohrungen 59, die in einer Winkelteilung von 60° um die zentrische Durchgangsbohrung 58 eingebracht sind. Die Arretierungsscheibe 51 trägt zwei um 180° versetzte Arretierungsbolzen 55. Die Anzahl der Bohrungen n1=8 und n2=6 sind durch die Anzahl n=2 der Arretierungsbolzen 55 teilbar. Werden die beiden Beschlagteile 31 und 34_fluchtend übereinander angeordnet, dann kann in Winkelbereichen von 15° die Arretierungsplatte 51 mit den beiden Arretierungsbolzen 55 jeweils in ein um 180° versetztes Paar von fluchtenden Bohrungen 57 und 59 eingesteckt werden. Mit dieser Ausgestaltung der Beschlagteile 31 und 34 werden daher nicht mehr 360:15=24, sondern nur noch 8 bzw. 6 Bohrungen 57 bzw. 59 benötigt, um denselben gewünschten kleinsten Winkelbereich für die Verstellung zu bekommen.

    [0034] Werden an der Arretierungsplatte 51 drei um 120° versetzte Arretierungsbolzen 55 angebracht, dann müssen die Anzahlen n1 und n2 der Bohrungen 57 und 59 in den Beschlagteilen 31 und 34 durch 3 teilbar sein. Wird n1=12 und n2=9 gewählt, dann ergibt sich für n=3 der kleinste Winkelbereich von (360°:9)-(360°:12) = 40°-30° = 10°, für den bei gleichen Beschlagteilen normalerweise jeweils 36 Bohrungen 57 und 59 erforderlich wären.


    Ansprüche

    1. Polstermöbel mit einer Anzahl von Polsterelementen, die miteinander verbunden und gegeneinander verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterelemente (10) walzenförmig ausgebildet und auf Lagerwellen (40) angeordnet sind, daß die Polsterelemente (10) als Schlange unmittelbar aneinandergereiht sind, - daß die Lagerwellen (40) der zwischen dem ersten und letzten Polsterelement (10) der Schlange angeordneten Polsterelement (10) an beiden Enden mit jeweils einem selbsthemmenden Taumelbeschlag (20) mit gegeneinander verstellbaren Beschlagteilen (31,34) gekoppelt sind und daß die beiden Beschlagteile (31,34) eines Taumelbeschlages (20) jeweils mit einem Beschlagteil (34 bzw. 31) der den beiden benachbarten Polsterelementen zugeordneten Taumelbeschläge (20) verbunden, insbesondere zu einstückigen Verbindungslaschen (30) zusammengefaßt sind.
     
    2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Polsterelemente (10) zentrisch eine durchgehende Lagerhülse (46) aufweisen, in der die zugeordnete Lagerwelle (40) frei drehbar gelagert ist..
     
    3. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschlagteile (31,34) als ineinander greifendes, aus der Verbindungslasche (30) ausgeprägtes Zahnrad und als aus der Verbindungslasche (30) ausgeprägte Innenzahnkranzaufnahme ausgebildet sind, wobei der Durchmesser des Zahnrades um eine Exzentrizität kleiner ist als der Durchmeser der Innenzahnkranzaufnahme, daß die Innenzahnkranzaufnahme zentrisch zur Lagerwelle (40) angeordnet ist, daß das Zahnrad mittels eines durch die Lagerwelle (40) betätigten Exzenters (42) in der Innenzahnkranzaufnahme verschiebbar und verdrehbar ist.und daß die Innenzahnkranzaufnahme mit der Lagerwelle (40) drehfest gekoppelt ist.
     
    4. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, . daß die Enden der Lagerwelle (40) in Lagerkörpern (41) eines Beschlaggehäuses (44) unverdrehbar gehalten sind und daß diese Lagerkörper (41) in der die Innenzahnkranzaufnahme bildenden Ausprägung des jeweils ersten Beschlagteiles (34) der ersten Verbindungslasche (30) drehbar gelagert sind und die Exzenter (43) tragen, die in der-das Zahnrad bildenden Ausprägung des jeweils zweiten Beschlagteiles (31) der zweiten Verbindungslasche (30) des Taumelbeschlages (20) drehbar gelagert sind.
     
    5. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder beide Lagerkörper (41) einer Lagerwelle (40) mit einem Handrad (45) unverdrehbar verbunden ist (sind).
     
    6. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Lagerwellen (40) als im Querschnitt quadratische Mitnehmer (47) ausgebildet sind, die in entsprechende Aufnahmen der .Lagerkörper (41) unverdrehbar eingesteckt sind.
     
    ' 7. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschlagteile (31,34) der Taumelbeschläge (20) um 360° gegeneinander verschwenkbar sind.
     
    8. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zum ersten und letzten Polsterelement (10) der Reihe führenden Verbindungslaschen (30) in einfache Lagerflansche mit Lagerbohrungen für eine durchgehende Lagerwelle (40) auslaufen.
     
    9. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslaschen (30) gleich ausgebildet sind und an den einen Enden als Innenzahnkranzaufnahmen ausgebildete erste Beschlagteile (34) und an den anderen Enden als Zahnrad ausgebildete zweite komplementäre Beschlagteile (31) tragen und daß die Verbindungslaschen (30) an beiden Seiten der Schlange gleich ausgerichtet und ihre Beschlagteile (31,34) miteinander in Eingriff stehen, wobei die beiden Beschlagteile (31,34) an den Verbindungslaschen (30) jeweils um die Dicke der Verbindungslasche (30) gegeneinander versetzt sind.
     
    10. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslaschen (30) an beiden Seiten der Schlange abwechselnd in gleicher Weise an beiden Enden als Innenzahnkranzaufnahmen ausgebildete erste Beschlagteile (34) und als Zahnräder ausgebildete zweite Beschlagteile (31) aufweisen und daß die Lagerwellen (40) mit den jeweils den Polsterelementen zugekehrten Beschlagteilen (34) starr verbunden sind.
     
    11. Polstermöbel nach Anspruchg 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Taumelbeschlag zwei als Lochscheiben ausgebildete Beschlagteile (31,34) verwendet sind, die auf einem gleichen Durchmesser eine Reihe von Bohrungen (57,59) aufweisen und daß in eine oder mehrere von fluchtenden Bohrungen (57,59) der beiden einen Taumelbeschlag bildenden Lochscheiben Arretierungsbolzen (55) einführbar und darin festlegbar sind.
     
    12. Polstermöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsbolzen (55) an einer mit zentrischer Bohrung (60) versehenen Scheibe (54) in gleicher Winkelteilung zueinander angebracht sind, die mittels 'einer Schraubverbindung mit der Lagerwelle (40) des Polsterelementes (10) verbindbar ist.
     
    13. Polstermöbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß in die Enden der als Hohlwelle ausgebildeten Lagerwelle (40) unverdrehbar und unverschiebbar Muttern (49) eingebracht sind, in die ein mit einem Gewindeteil (52) und einem Griffteil (53) versehene Arretierungsplatte (51) einschraubbar ist, wobei die Arretierungsplatte (51) die mit den Arretierungsbolzen (55) versehene Scheibe (54) gegen die beiden mit Durchgangsbohrungen (56,58) versehenen, als Lochscheiben ausgebildeten Beschlagteile (31,34) und die Stirnseite der Lagerwelle (40) verspannt.
     
    14. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Verbindungslasche (30) die beiden als Beschlagteile (31,34) ausgebildeten Lochscheiben eine unterschiedliche Anzahl (n1,n2) von Bohrungen (57,59) aufweisen, daß die Arretierungsplatten (54) eine Anzahl (n) von Arretierungsbolzen (55) aufweisen, . daß die Anzahl (nl,n2) der Bohrungen (57,58) in den beiden Lochscheiben durch die Anzahl (n) der Arretierungszapfen (55) teilbar ist und daß die Bohrungen (57,58) in den beiden Lochscheiben jeweils in gleichmäßiger, aber unterschiedlicher Winkeleinteilung eingebracht sind.
     
    15. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Arretierungsplatte (51) und der mit den Arretierungsbolzen (55) versehenen Scheibe (54) ein weiteres, mit einer Bohrung für das Gewindeteil (52) der Arretierungsplatte (51) versehenes Beschlagteil (56) angeordnet und festgespannt ist.
     
    16. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungslasche (30) abgewinkelt ist, so daß die Ebenen der beiden Beschlagteile (31,34) in einem vorgegebenen Winkel (z.B. 90°) zueinander stehen.
     




    Zeichnung