Programmträger für schaltende Zeitmessgeräte

Abstract

 Bei einem Programmträger für schaltende Zeitmeßgeräte mit einer motorgetriebenen Trommel, welche am Umfang mehrere, zwischen einer wirksamen und einer unwirksamen Position verstellbare, Schaltelemente aufweist, die in ihrer wirksamen Position mit einem Abtaster zur Steuerung eines Schalters zusammenwirken, sind, gemäß der Erfindung, die Schaltelemente (6) über bewegliche Arme (4) einstückig mit der Trommel (1) verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Programmträger für schaltende Zeitmeßgeräte mit einer motorgetriebenen Trommel, welche am Umfang mehrere, zwischen einer wirksamen und einer unwirksamen Position verstellbare, Schaltelemente aufweist, die in ihrer wirksamen Position mit einem Abtaster zur Steuerung eines Schalters zusammenwirken.

[0002] Bei einem bekannten schaltenden Zeitmeß^gerät, einer elektrischen Schaltuhr der eingangsgenannten Art (DE-PS 28 13 069) besteht der Programmträger im mindesten aus zwei zueinander gelagerten und fixierten Teilen, einer motorgetriebenen Trommel und einer, auf die Trommel aufgesteckten und mit dieser in Eingriff stehenden, Schaltscheibe. Der Mantel der Trommel ist zu diesem Zweck mit sich in Richtung der Trommelachse erstreckenden, einseitig offenen Führungsschlitzen versehen, in welche radial verlaufende, bewegliche Arme von Schaltelementen hindurchgreifen. Diese Schaltelementesind dort über die beweglichen Arme zu einer einstückigen Schaltscheibe verbunden.

[0003] Diese Einrichtung ist mit dem erheblichen Nachteil verbunden, daß insbesondere die Fertigungstoleranzen der einzelnen beweglichen Arme und der dort angeordneten, mit dem Mantel der Trommel in Eingriff stehenden Schaltelemente, zum Außendurchmesser des Mantels der Trommel, äußerst genau sein müssen, um dort den angestrebten Effekt, der jeweils zwei gesicherten Schaltstellungen der einzelnen Schaltelemente auf dem Mantel der Trommel sicherzustellen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Programmträger der EingangsgEnannten Art zu schaffen, der diese Nachteile nicht aufweist und der einfach, rationell und wirtschaftlich hergestellt und montiert werden kann und dessen Schaltelemente nicht nur unabhängig voneinander arbeiten, sondern auch reproduzierbar gesicherte Schaltstellungen ermöglichen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schaltelemente über bewegliche Arme einstückig mit der Trommel verbunden sind. Der erfindungsgemäße Programmträger ist aus einem Kunststoff hergestellt.

[0006] Wie die Erfindung im einzelnen gedacht ist, wird anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung im folgenden näher reläutert.

[0007] Es zeigen

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht auf ein Kunststoffspritzgußteil eines Programmträgers nach der Erfindung, in einer Formgebung entsprechend dem Auswurf des Teiles aus dem Spritzgußwerkzeug,

Fig. 2 eine Schnittansicht durch das Spritzgußteil nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Schnittansicht durch einen funktionskonform montierten Programmträger mit vertikal gelagerter Programmträgerachse,

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Programmträger nach Fig. 3 und

Fig. 5 eine Schnittansicht durch einen funktionskonform montierten und angeordneten Programträger mit horizontal gelagerter Programmträgeraches.

[0008] Die Fig. 1 zeigt einen Programmträger aus einem einstückigen Kunststoffteil, das im wesentlichen aus einer Trommel 1 mit einem Boden 2 und einem Mantel 3 besteht, wobei dort, am freien Ende des Mantels 3, insbesondere im rechten Winkel zum Mantel 3, strahlenförmig nach aussen verlaufende bewegliche Arme 4 angeordnet sind, die über ein Gelenk 5 mit dem Mantel 3 und damit der Trommel 1 stoffschlüssig verbunden sind. Die Arme 4 sind an ihrem freien Ende mit Schaltelementen 6 versehen, d.h. die beweglichen Arme 4 können unmittelbar als Schaltelemente 6 wirken.

[0009] Wie in einer der folgenden Figuren näher sichtbar ist, sind die Arme 4 funktionskonform um 90⁰, in Pfeilrichtung 7 nach oben verschwenkbar. 8 zeigt Rastklinken an jedem Arm 4, bzw. Schaltelement 6. Diese Rastklinken 8 sind sowohl mit einer Sperrnase 9, als auch mit einem Rastnocken 10 versehen, für den funktionskonformen Eingriff mit entsprechenden Gegenrastelementen 11, die im Bereich des Bodens 2 angeordnet sind, wie die folgenden Figuren noch näher zeigen.

[0010] Die Fig. 2 zeigt in der Schnittansicht die besondere Ausbildung des Spritzgußteiles, insbesondere im Bereich der Gelenke 5, sowie im Bereich der Rastklinken 8 und der entsprechenden Gegenrastelemente 11.

[0011] Das vorliegende Beispiel des Spritzgußteiles zeigt die werkzeugtechnisch relativ einfache Herstellung eines solchen Programmträgers. Dabei gewährleistet die stoffschlüssige Verbindung der Arme 4 / Schaltelemente 6 mit dem Mantel 3 der Trommel 1 im Bereich der Gelenke 5 eine in der Kunststofftechnik bewährte Verbindung, zumal dieses Gelenk 5 imfunktionskonformen Eingriff der Arme 4 unwesentlich belastet wird. Koaxial zur Achse 12 der Trommel 1 ist ein Lagerflansch oder eine Lagerbuchse 13, für die Lagerung des Programmträgers vorgesehen.

[0012] Die Fig. 3 zeigt den funktionskonform montierten Programmträger, indem dort die beweglichen Arme 4 mit den Schaltelementen 6 manuell oder maschinell nach oben geschwenkt wurden, derart, daß die Rastklinken 8, insbesondere die Sperrnase 9 an jedem Arm 4 hinter die Rastkante 14 im Bereich des oberen Mantelsektors rastet. Der Mantel 3 ist dort mit Durchbrüchen für den Eintritt der Rastklinken 8 versehen. Im inneren Bereich des Bodens 2 sind ringförmig Rastnuten 15 vorgesehen, in welche die Rastnocken 10 der Arme 4 programmkonform eingerastet werden können. Die Rastnuten 15, zusammen mit den Rastnocken 10 gewährleisten die beiden möglichen, radial zueinander verschiedenen Schaltstellungen der Arme 4 und damit der Schaltelemente 6. Die Abtastung der Schaltelemente 6 kann dabei am äußeren Umfang erfolgen, wie eine der folgenden Figuren noch zeigt. Es ist jedoch auch vorgesehen, daß die Abtastung der jeweiligen Schaltstellung eines Schaltelementes 6 auch unmittelbar an den Rastklinken 8, im inneren der Timmel 1 erfolgen kann, wie der dort angeordnete Schalter 16 mit einem Abtaster 17 zeigt.

[0013] Die Ansicht der Fig. 4 zeigt klar die mögliche Rrogrammierbarkeit der Schaltelemente 6, die dort einzeln aus- oder eingeschwenkt sein können, oder daß eine sogenannte Schaltbahn aus mehreren aus- oder eingeschwenkten Schaltelementen 6 gebildet werden kann. Eine solche Schaltbahn 18 kann von einem äußeren oder einem im Innern der Trommel 1 angeordneten Abtaster 17 abgetastet werden, zur Steuerung eines nicht näher gezeigten, insbesondere elektrischen Schalters. 19 bedeutet eine Einstellskala auf der Öberseite des Bodens 2 der Trommel 1. Ein derartiger Programmträger ermöglicht aufgrund seiner eng benachbart zueinander angeordneten, räumlich relativ schmalen Schaltelemente 6 eine hohe Auflösung eines Schaltprogramms mit relativ kleinen Schaltzeitabständen zweier zueinader schaltprogrammkdonfrom programmierter Schaltelemente 6. Ein derartiger Programmträger kann in eine Schaltuhr eingesetzt sein. 20 zeigt ein derartiges Gehäuse in der Draufsicht.

[0014] In der Fig. 5 ist der zuvor beschriebene Programmträger horizontal gelagert, wie dies in sogenannten Verteilerschaltuhren vielfach erforderlich ist. Dort kann die Abtastung der programmierten Schaltelemente 6 wiederum im Innern der Trommel 1 Erfolgen. Damit ist gewährleistet, daß bei einer bestimmten Einsichtslage, insbesondere auf eine Einstellskala 19, die Abtastung unmittelbar dahinter gelegt werden kann, sodaß es nicht nötig ist, eine besondere Einstellskala und eine Ableseskala vorzusehen, wie dies die Ausführung der eingangsbeschriebenen bekannten Schaltuhr erfordert.

[0015] So ist es bei einer derartigen Ausführung und Anordnung eines Programmträgers in Weiterbildung der Erfindung möglich, daß ein ringförmiger Einstellskalenteil 21 vorgesehen ist, der insbesondere einen U-förmigen Querschnitt aufweist, und der von der offenen Seite der Trommel 1 her am inneren Umfang des Mantels 3 anliegend, montiert d.h. auf die Trommel aufgeschoben ist. Auf der äußeren Mantelfläche 22 des Teiles 21 kann eine Einstellskala angeordnet sein.

[0016] Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß der vorliegende Programmträger auch eine andere Gestaltung aufweisen kann. Insbesondere die Länge der Arme 4 bzw. der Schaltelemente 6 kann relativ kurz sein, sodaß im weitesten Sinne letztlich keine Trommel mehr vorliegt, sondern nur noch eine Scheibe als Träger der Schaltelemente 6 vorhanden ist.

[0017] Es ist in diesem Zusammenhange auch daran gedacht, die Trommel 1 in Bezug auf die dort stoffschlüssig angeordneten Gelenke um 180 umzudrehen, sodaß die Gelenke 5 der Arme 4 im Bereich des Zusammenflusses des Bodens 2 mit dem Mantel 3, an dessen Außenmantelfläche angeordnet sind. Die Rastklinken 8 würden in diesem Falle über den Rand des Mantels 3 greifen.

[0018] Unter der eingangsgenannten wirksamen beziehungsweise unwirksamen Position soll hier verstanden werden, daß in der einen Position eines Schaltelementes eine bestimmte, vom Abtaster hervorgerufene Wirkung eintritt, während diese in der anderen Position des Schaltelementes nicht eintritt; dies schließt aber nicht aus, daß in der unwirksamen Position eine andere Wirkung eintritt, wie dies zum Beispiel bei der Ansteuerung eines elektrischen Wechselschalters der Fall ist.

[0019] Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß ein derartiger Programmträger nach der Erfindung anstelle aus Kunststoff, auch aus einem MetallBlech stanz- uns ziehtechnisch mit denselben fertigungstechnischen und montagetechnischen Vorteilen hergestellt werden kann.

[0020] Die Wirtschaftlichkeit des vorliegenden Programmträgers ist gegenüber den Ausführungen des Standes der Technik offensichtlich. Der Programmträger nach der Erfindung ist in den bekannten schaltenden Zeitmeßgeräten ohne Einschränkung einsetzbar.

Ansprüche

1. Programmträger für schaltende Zeitmeßgeräte mit einer motorgetriebenen Trommel, welche am Umfang mehrere, zwischen einer wirksamen und einer unwirksamen Position verstellhare, Schaltelements aufweist, die in ihrer wirksamen Position mit einem Abtaster zur Steuerung eines Schalters zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltelemente (6) über bewegliche Arme (4) einstückig mit der Trommel (1) verbunden sind.

2. Programmträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Verbindungspunkt der Arme (4) / Schaltelemente (6) mit der Trommel (1) ein Gelenk (5) stoffschlüssig vorgesehen ist.

3. Programmträger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (5) eine dünnwandige Materialhaut ist.

4. Programträger nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (4) / Schaltelemente (6) fertigungstechnisch in einem Winkel von 90° am Mantel (3) der Trommel (1) angeordnet sind.

5. Programmträger nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den Armen (4) / Schaltelemente (6) Rastklinken (8) vorgesehen sind, und daß die Rastklinken (8) funktionskonform mit Gegenrastelementen (9) an der Trommel (1) in Eingriff kommen.

6. Programmträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastklinken (8) mit einer Sperrnase (9) und mit einem Rastnocken (10) versehen sind, und daß, die Sperrnase (9) zur Lagensicherung hinter eine Rastkante (14) an der Trommel (1) rastet und die Rastnocken (10). im Eingriff mit Rastnuten (15) an der Trommel (1) die bistabilen Schaltstellungen der Schaltelemente (6) sicherstellen.

7. Programmträger nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastung der Schaltstellungen der Schaltelemente (6) an den Rastklinken (8) im Innern der Trommel (1) vorgesehen ist.

8. Programmträger nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastung der Schaltstellungen der Schaltelemente (6) unmittelbar am äußeren Umfang der Schaltelemente (6) vorgesehen ist.

9. Programmträger nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine ringförmige Einstellskala mit einem U-förmigen Querschnitt mit dem inneren Umfang des Mantels (3) der Trommel (1) in Eingriff steht, insbesondere bei horizontalgelagertem Programmträger.

10. Programmträger nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Programmträger aus einem Kunststoff hergestellt ist.

11. Programmträger nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Programmträger aus metallenem Blech gestanzt und gezogen ist.

Zeichnung