(19)
(11) EP 0 123 295 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.10.1984  Patentblatt  1984/44

(21) Anmeldenummer: 84104464.7

(22) Anmeldetag:  19.04.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A61H 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 26.04.1983 DE 3315041
09.03.1984 DE 8407237 U

(71) Anmelder: Czeczerski, Nordfried
D-6710 Frankenthal 4 (DE)

(72) Erfinder:
  • Czeczerski, Nordfried
    D-6710 Frankenthal 4 (DE)

(74) Vertreter: Fischer, Wolf-Dieter, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dipl.-Ing. A.H. Fischer Dipl.-Ing. W.D. Fischer Kurfürstenstrasse 32
D-67061 Ludwigshafen
D-67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Massagegerät


    (57) Gegenstand der Erfindung ist ein Massagegerät, wobei in einer senkrechten Führungssäule 1 ein Zylinder- /Kol-benaggregat 10 angeordnet ist, wobei seitlich an der Führungssäule 1 Zahnstangen 4 angebracht sind. In diese Zahnstangen 4 greifen Ritzel 5 ein, die die Bürsten 7 tragen, wobei die Lagerung in Gehäusehälften 8 erfolgt, die auf der Führungssäule 1 nach oben und unten gleiten. Die Gehäusehälften 8 sind über Verbindungsstangen 12 und eine Quertraverse 11 mit der Kolbenstange 9 des Zylinder-/ Kolbenaggregates 10 verbunden. Mit Hilfe eines Steuerventils 15 läßt sich eine automatische Umsteuerung in den jeweiligen Endlagen des Bürstenaggregates erzielen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Massagegerät mit einem rotierenden Bürstenaggregat, das an einer senkrechten Führungssäule mit Hilfe eines druckmittelbetriebenen Zylinder-/Kolbenaggregates heb- und senkbar geführt ist und das an einer Antriebsschiene abrollend in Drehung versetzbar ist, wobei der Kolben des Zylinders durch ein Steuerventil vom Druckmittel wechselweise beaufschlagbar ist.

    [0002] Es ist ein derartiges Massagegerät bekannt, bei dem an einer als Vierkantrohr ausgebildeten Führungssäule eine rotierende Walze oder Bürste angeordnet ist, deren Achse senkrecht zur Führungssäule verläuft. Die Bürste oder Walze ist mit einem gesonderten Antriebsmotor versehen und wird durch das Zylinder-/Kolbenaggregat auf und ab bewegt, wobei der druckmittel betriebene Zylinder an die Wasserleitung angeschlossen wird. Der Zylinder ist doppelt beaufschlagbar und zwar über ein Steuerventil. Der wesentliche Nachteil dieses bekannten Gerätes besteht darin, daß lediglich eine Bürste angeordnet ist, die mit einem zusätzlichen Antriebsmotor versehen werden muß. Ein weiterer wesentlicher Nachteil besteht darin, daß zusätzliche besondere Befestigungs- und Halterungseinrichtungen für das Zylinder-/Kolbenaggregat vorgesehen sein müssen. Durch die Anordnung einer einzigen waagerecht liegenden bürste läßt sich eine besondere Massagewirkung nicht erzielen.

    [0003] Der Erfindung Liegt die Aufgabe zugrunde, ein Massagerät vor zuschlagen, bei dem unter Erzielung einer verbesserten Mas- sagewirkung ein robuster Antrieb der Bürsten gewährleistet ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß

    a) das Bürstenaggregat zwei gegensinning angetriebene Bürsten aufweist, die jeweils an einer Welle mit Ritzel angeordnet und in einem Gehäuse gelagert sind,

    b) daß die Ritzel in seitlich an der Führungssäule angebrachte Zahnstangen eingreifen

    c) und daß das Gehäuse die Führungssäule umschließt.



    [0005] Es ist vorteilhaft, daß der an einer Kolbenstange angeordnete Kolben an einer Quertraverse befestigt ist, die mit Hilfe von Verbindungsstangen mit dem Gehäuse verbunden ist.

    [0006] Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß der Kolben mit Hilfe eines Zugseiles, das über eine obere und untere Seilrolle geführt ist, mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei an beiden Seiten des Gehäuses Führungsbänder angeordnet sind.

    [0007] Es wird vorgeschlagen, daß an der Quertraverse und dem Gehäuse Anschläge zum Umsteuern des Ventils vorgesehen sind.

    [0008] Es ist weiterhin vorteilhaft, daß in einer Gehäuseabdeckung entsprechend dem Verschiebeweg Schlitze für den Durchtritt der Bürsten vorgesehen sind und die Bürstenkörper in Schutzgehäusen angeordnet sind, die einen im Schlitz geführten Ansatz aufweisen.

    [0009] Weiterhin wird vorgeschlagen, daß die Führungssäule an einer Wandhalterung höhenverstellbar angeordnet ist.

    [0010] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß auf der Bürstenantriebswelle eine Halterungsscheibe befestigt ist, auf die der Bürstenkörper aufsteckbar ist, wobei die Halterungsscheibe eineAnzahl von Bohrungen aufweist, in die Tüllen aus elastischem Material eingesetzt sind und daß an der Rückseite des Bürstenkörpers in die Tüllen einsteckbare Nippel angebracht sind.

    [0011] Es wird weiterhin vorgeschlagen, daß der Bürstenkörper einen ringförmigen Wulst aufweist, der über den Rand der Halterungs scheibe gesteckt ist.

    [0012] Es ist außerdem vorteilhaft, daß die Halterungsscheibe eine Wellenaufsteck nabe besitzt, wobei in dem Bürstenkörper eine entsprechende Ausnehmung vorgesehen ist.

    [0013] Schließlich wird vorgeschlagen, daß an dem Bürstenkörper igelförmig angeordnete Stäbe befestigt sind.

    [0014] Die Erfindung bringt den wesentlichen Vorteil, daß ein automatisch arbeitendes, besonders stabiles und mit einfachen konstruktiven Mitteln aufgebautes Massagegerät vorliegt, wobei durch die beiden gegenläufig arbeitenden Bürsten eine besonders gute Massagewirkung erzielt wird. Der besondere konstruktive Vorteil ergibt sich auch dadurch, daß die Kolben-/Zylindereinheit durch das Bürstenaggregat selbst in Verbindung mit der Führungssäule zentriert wird. Hierbei ist es auch von wesentlicher Bedeutung, daß die rotierenden Bürsten bestimmten Anforderungen genügen, da auf die Bürsten besondere Kräfte und Bewegungen einwirken. Die verschiedensten, bei derartigen Massagegeräten notwendigen Ausführungen lassen sich leicht auswechseln, wobei darüberhinaus für den Betrieb eine stabile Halterung gewährleistet ist. Ein weiterer Vorteil der Anordnung dieser Bürsten besteht darin, daß die Herstellung mit einfachen Formen und Mitteln erreichbar ist. Das Auswechseln geschieht durch einfaches Abziehen des Bürstenkörpers und Aufstecken eines neuen Bürstenkörpers, wobei irgendwelche Schraubarbeiten nicht erforderlich sind.

    [0015] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

    [0016] Es zeigen,

    Fig. 1 eine Ausführungsform des Massagegerätes nach der Erfindung im Aufriß, wobei der Übersicht halber die Abdeckung nicht gezeichnet ist,

    Fig. 2 ein Seitenansicht von Fig. 1

    Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 1,

    Fig. 4 eine weitere Ausführungsform des Massagegeräts nach der Erfindung im Aufriß, wobei die Abdeckung nicht gezeichnet ist,

    Fig. 5 eine Seitenansicht von Fig. 4 im Schnitt,

    Fig. 6 und 7 eine Ausbildung des Schutzgehäuses für einen Bürstenkörper in drei Ansichten,

    Fig. 8 eine weitere Ausführungsform für die Ausbildung der Wandhalterung in einer Draufsicht

    Fig. 9 eine Draufsicht auf die Halterungsscheibe,

    Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 9,

    Fig. 11 einen Schnitt durch die in die Halterungsscheibe eingesetzten Tüllen,

    Fig. 12 einen Schnitt durch einen Bürstenkörper,

    Fig. 13 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform einer derartigen Bürste und

    Fig. 14 einen Grundriß von Fig. 13.



    [0017] Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Massagegerät besitzt eine senkrecht angeordnete Führungssäule 1, vorzugsweise aus einem Vierkantrohr, wobei diese Säule l oben und unten mit Hilfe von Klemmbacken 2 an einer Halterung 3 aufgehängt ist, die an der Wand befestigt wird. Seitlich an der Führungssäule 1 befinden sich Zahnstangen 4, in die Ritzel 5 eingreifen, an deren Wellen 6 Bürsten 7 angeordnet sind. Zur Halterung und Lagerung der Ritzel 5 in Verbindung mit den Wellen 6 und den Bürsten 7 dient ein Gehäuse 8, das vorteilhaft in der Mitte geteilt ist und zwar in Richtung der Zahnstangen 4 verlaufend, wobei die beiden Hälften des Gehäuses 8 auf der Führungssäule 1 gleiten. Die Kolbenstange 9 des Zylinder-/Kolbenaggregates 10 mit Kolben lU' besitzt an ihrem oberen Ende eine Quertraverse 11, wobei an dieser Traverse 11 Verbindungsstangen 12 angeordnet sind, die an ihrem gegenüberliegenden Ende an den Gehäusehälften 8 befestigt sind. Weiterhin ist sowohl oben als auch unten an der Führungssäule eine Befestigungsplatte 13 angeordnet. Hie befinden sich auch Anschlußplatten 14 für das Druckmittel, wobei auf der oberen Platte 13 ein Steuerventil 15 befestigt ist, an dem verschiedene Anschlußleitungen 16 angebracht sind. Weiterhin ist das Ventil 15 mit Schaltstiften 17 versehen, die mit Anschlägen 18 zusammenwirken, wobei ein Anschlag 18 an dem Gehäuse 8 und ein weiterer Anschlag 18 an der Traverse 11 befestigt ist.

    [0018] Bei der weiteren, in den Fig. 4 und 5 dargestellten Ausführungsform des Massagegeräts sind die gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen wie bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 3. Abweichend von der Ausführungsform nach den Fig. l bis 3 erfolgt der Antrieb des Gehäuses 8 über ein Zugseil 24, das am Kolben 10' befestigt ist. Das Zugseil 24 wird einmal über eine obere Seilrolle 25 zum Gehäuse 8 geführt und zum anderen über eine untere Seilrolle 26 zum Gehäuse 8. Zur Führung des Gehäuses 8 dienen die am vorderen Rand angebrachten Zahnstangen 4 (Fig. 5), wobei die Befestigung der Zugseilenden am Gehäuse 8 vor den Zahnstangen 4 liegt. Die Befestigung der Zugseilenden am Kolben 10' erfolgt an einem Haltenippel 30 mit einer eingesetzten Verschraubung 31, wobei zwischen dem Haltenippel 30 und der Verschraubung 31 eine Nachlauffeder 32 angeordnet ist. Zum Abdichten des Seils am Kolben selbst sind Abdichtungen 33 vorgesehen. Weitere Abdichtungen 34 für das Seil 24 beim Herausführen aus dem Zylinder 10 sind an der oberen und unteren Befestigungsplatte 13 vorgesehen.

    [0019] Zur Führung des Gehäuses 8 sind seitlich Führungsbänder 27 befestigt, die über obere und untere Bandrollen 28 bzw. 29 geführt sind, wobei die Seilrollen 25, 26 und die.Bandrol-. len 28, 29 jeweils an den Befestigungsplatten 13 angeordnet sind.

    [0020] Wie die Fig. 6 und 7 zeigen und wie in Fig. 2 angedeutet, läuft die Bürste 7 in einem Schutzgehäuse 19, wobei lediglich die Borsten der Bürste 7 herausragen, wobei an der Rückseite dieser Abdeckung ein Ansatz 20 angebracht ist, der in einer Gehäuseabdeckung 21 bzw. einem darin vorgesehenen Schlitz geführt ist. Dieses Schutzgehäuse kann als eine Art Brause ausgebildet sein, so daß neben der eigentlichen Massagewirkung durch die Bürsten 7auch noch ein Abbrausen vorgenommen werden kann, wobei man dieses Schutzgehäuse 19 an die Abwasserleitung des Zylinder-/Kolbenaggregates 10 anschließen kann, so daß das hierüber abgegebene Wasser sinnvoll genutzt werden kann.

    [0021] In Fig. 8 ist eine weitere Möglichkeit für die Befestigung des Gerätes an der Wand vorgesehen, wobei dadurch eine besonders dichte Anbringung gewährleistet ist, indem ein U-förmiger Halter 22 an der Wand befestigt wird, der mit nach innen greifenden Haken 23 versehen ist, der in die Halter 2 eingreift.

    [0022] Sobald der Zulauf zu dem Zylinder-/Kolbenaggregat 10 für das Druckmittel geöffnet ist, strömt dieses von einer Seite her ein und bewegt das Bürstenaggregat in die eine Endstellung, wobei durch Umschalten am Ventil 15 das Druckmittel von der anderen Seite her einströmt und sich das Bürstenaggregat in der entgegengesetzten Richtung bewegt, wobei sich jeweils die Bürsten 7 gegeneinander drehen.

    [0023] Die in den Fig. 9 und 10 dargestellte Halterungsscheibe 35 wird mit ihrer mittig angeordneten Nabe 36 auf eine Antriebswelle 6 aufgesteckt. Damit die Scheibe 35 verdrehsicher auf der Welle 6 gehaltert werden kann, befindet sich beispielsweise eine quer verlaufende Nut 37, die wie ein entsprechender Stift auf der Welle 6 eingreift. Weiterhin befinden sich in der Scheibe 35 eine Anzahl von Bohrungen 38, die in ihrer Mitte verengt sind, so daß entsprechend gestaltete Tüllen 39, die mit Nuten 40 versehen sind, gehaltert werden. Diese Tüllen 39 bestehen aus einem elastischen Material, wobei Öffnungen 41 eingearbeitet sind.

    [0024] In Fig. 12 ist der Bürstenkörper 7 dargestellt, der an die Halterungsscheibe 35 angepaßt ist, wobei eine Ausnehmung 42 zur Aufnahme der Nabe 36 vorhanden ist. Mit der Rückseite 43 wird dieser Bürstenkörper 7 dann auf die Halterungsscheibe 35 aufgesteckt, wobei entsprechend der Anordnung der Tüllen 39 Nippel 44 an der Rückseite des Bürstenkörpers 7 angebracht sind, die in die Öffnungen 41 einsteckbar sind. Weiterhin wird der Bürstenkörper 7 mit seinem ringförmigen äußeren Wulst 45 über den Rand 46 der Halterungsscheibe 35 gesteckt. Die Nippel 44 sind in ihrem Durchmesser etwas größer als die entsprechenden Bohrungen 41 in den Tüllen 39, so daß eine gute Halterung gewährleistet ist.

    [0025] Die Fig. 13 und 14 zeigen die Ausführungsform einer besonderen Massagebürste, wobei außen ringförmig Borsten 47 angeordnet sind und innerhalb schräg nach außen gerichtete Stäbe 48 vorgesehen sind, die an ihren Enden Verdickungen 49 besitzen.

    Bezugszeichenliste



    [0026] 

    1 Säule

    2 Klemmbacken

    3 Halterung

    4 Zahnstangen

    5 Ritzel

    6 Wellen

    7 Bürsten

    8 Gehäuse

    9 Kolbenstange

    10 Zylinder-/Kolbenaggregat

    10' Kolben

    11 Quertraverse

    12 Verbindungsstange

    13 Obere Befestigungsplatte

    14 Anschlußplatten

    15 Steuerventil

    16 Anschlußleitungen

    17 Schaltstifte

    18 Anschläge

    19 Schutzgehäuse

    20 Ansatz

    21 Gehäuseabdeckung

    22 U-förmiger Halter

    23 Haken

    24 Zugseil

    25 obere Seilrolle

    26 untere Seilrolle

    27' Führungsband

    28 obere Bandrolle

    29 untere Bandrolle

    30 Haltenippel

    31 Verschraubung

    32 Nachlauffeder

    33 Abdichtungen

    34 Abdichtungen

    35 Halterungsscheibe

    36 Nabe

    37 Nut

    38 Bohrungen

    39 Tüllen

    40 Nuten

    41 Öffnungen

    42 Ausnehmung

    43 Rückseite

    44 Nippel

    45 Wulst

    46 Rand

    47 Borsten

    48 Stäbe

    49 Verdickungen




    Ansprüche

    1) Massagegerät mit einem rotierenden Bürstenaggregat, das an einer senkrechten Führungssäule mit Hilfe eines druckmittelbetriebenen Zylinder-/Kolbenaggregates heb- und senkbar geführt ist und das an einer Antriebsschiene abrollend in Drehung versetzbar ist, wobei der Kolben des Zylinders durch ein Steuerventil vom Druckmittel wechselweise beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß

    a) das Bürstenaggregat zwei gegensinnig angetriebene Bürsten (7) aufweist, die jeweils an einer Welle (6) mit Ritzel (5) angeordnet und in einem Gehäuse (8) gelagert sind

    b) daß die Ritzel (5) in seitlich an der Führungssäule (1) angebrachte Zahnstangen (4) eingreifen,

    c) und daß das Gehäuse (8) die Führungssäule (1) umschließt.


     
    2) Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der an einer Kolbenstange (9) angeordnete Kolben an einer Quertraverse (11) befestigt ist, die mit Hilfe von Verbindungsstangen (12) mit dem Gehäuse (8) verbunden ist.
     
    3) Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (IU') mit Hilfe eines Zugseiles (24), das über eine obere und untere Seilrolle (25,26) geführt ist, mit dem Gehäuse (8) verbunden ist, wobei an beiden Seiten des Gehäuses (8) Führungsbänder (27) angeordnet sind.
     
    4) Massagegerät hach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Quertraverse (11) und dem Gehause (8) Anschläge (18) zum Umsteuern des Ventils (15) vorgesehen sind.
     
    5) Masssagegerät nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Gehäuseabdeckung (21) entsprechend dem Verschiebeweg Schlitze für den Durchtritt der Bürsten (7) vorgesehen sind und die Bürstenkörper in Schutzgehäusen (19) angeordnet sind, die einen im Schlitz geführten Ansatz (20) aufweisen.
     
    6) Massagegerät nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß die Führungssäule (1) an einer Wandhalterung (3, 22) höhenverstellbar angeordnet ist.
     
    7) Massagegerät nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Bürstenantriebswelle (6) eine Halterungsscheibe (35) befestigt ist, auf die der Bürstenkörper (7) aufsteckbar ist, wobei die Halterungsscheibe (35) eine Anzahl von Bohrungen (38) aufweist, in die Tüllen (39) aus elastischem Material eingesetzt sind und daß an der Hückseite (43) des Bürstenkörpers (7) in die Tüllen (39) einsteckbare Nippel (44) angebracht sind.
     
    8) Massagegerät nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (7) einen ringförmigen Wulst (45) aufweist, der über den Rand,(46) der Halterungs scheibe (35) gesteckt ist.
     
    9) Massagegerät nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungsscheibe (35) eine Wellenaufstecknabe (36) besitzt, wobei in dem Bürstenkörper (7) eine entsprechende Ausnehmung (42) vorgesehen ist.
     
    10) Massagegerät nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Bürstenkörper (7) igelformig angeordnete Stäbe (48) befestigt sind.
     




    Zeichnung