(19)
(11) EP 0 125 382 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.06.1986  Patentblatt  1986/23

(21) Anmeldenummer: 84101054.9

(22) Anmeldetag:  02.02.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E02B 11/00

(54)

Teil-Sickerrohr mit Steck-Muffe

Drain tube having a sleeve

Tuyaux de drainage comprenant un manchon


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 12.04.1983 DE 3313147

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.11.1984  Patentblatt  1984/47

(71) Anmelder: Hegler, Wilhelm
D-97688 Bad Kissingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hegler, Wilhelm
    D-8730 Bad Kissingen (DE)
  • Hegler, Ralph-Peter, Dipl.Ing.
    D-8730 Bad Kissingen (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Teil-Sickerrohr nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Derartige Teil-Sickerrohre sind seit über 10 Jahren bekannt und handelsüblich. Sie können, da sie einwandig ausgebildet sind, aus Hart-Polyvinylchlorid (Hart-PVC) hergestellt sein. Bei kleinen Nennweiten können die Wasser-D urchtrittsöff nungen gestanzt werden. Bei Nennweiten ab 150 mm müssen die schlitzartigen Wasser-Eintrittsöffnungen durch Sägen hergestellt werden; hierdurch bedingt erstrecken sich die Durchtrittsöffnungen über einen Umfangswinkel von 25 bis 35°. Diese bekannten Rohre weisen folgende Nachteile auf. Beim Einsatz eines gewellten Rohr-Abschnittes in eine jeweils am anderen Ende des entsprechenden Rohr- Abschnittes ausgebildete Steck-Muffe wölbt sich die Bodenfläche des Fusses des Rohr-Abschnittes nach innen, wodurch eine undichte Verbindung entsteht. Insbesondere bei grösseren Nennweiten von Teil-Sickerrohren werden wasserdichte Muffenverbindungen gefordert. Auch ein zusätzlich in eine Rille eingefügter Dichtring kann die Undichtigkeit nicht beseitigen. Durch das Sägen der verhältnismässig langen, schlitzförmigen Wasser-Durchtrittsöffnungen wird insgesamt die Formstabilität der Rohre reduziert, wodurch wiederum auch die Herstellung einer stramm sitzenden und völlig dichten Muffen-Verbindung erschwert wird. Ausserdem können zwischen die Wellenberge eingedrückte Steine zu einer weitgehenden Öffnung der langen, schlitzförmigen Durchtrittsöffnungen führen, so dass kleine Steine und Erdreich in die Rohre gelangen, was auf Dauer zu einer völligen Verschmutzung und Verstopfung führen kann. Dieses Aufweiten der langen, schlitzförmigen Durchtrittsöffnungen kann nur dadurch eingeschränkt werden, dass die Rohre in diesem Bereich verhältnismässig dickwandig ausgebildet werden, was zu einem an sich unerwünschten hohen Materialeinsatz führt.

    [0002] Doppelwandige Sicker-Rohre, die aus einem gewellten Aussenrohr und einem fest hiermit verbundenen glatten Innenrohr bestehen, weisen diese Nachteile zwar nicht auf; derartige doppelwandige Rohre sind aber ausserordentlich teuer, zumal sie nicht au PVC, sondern nur aus PE hergestellt werden können.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Teil-Sickerrohr der gattungsgemässen Art so auszugestalten, dass insbesonders eine dichte SteckMuffen-Verbindung herstellbar ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Durch die konvexe Ausgestaltung der Bodenfläche wird erreicht, dass beim Herstellen eines Pressverbandes zwischen Rohrabschnitt und Innenwand der Steck-Muffe sich die Bodenflächen in gleicher Richtung, nämlich nach aussen gerichtet gegeneinander pressen, so dass also kein Schlitz zwischen den Bodenflächen auftritt, durch den Wasser austreten könnte. Aus Anspruch 2 ergibt sich, dass die Krümmung der Bodenflächen nur sehr gering ist.

    [0005] Aus Anspruch 3 ergibt sich, dass insbesondere in Verbindung mit den Ansprüchen 1 bzw. 2 eine leicht durchführbare Montage erreichbar ist, wobei eine rundum gleichmässige, flächige Pressung in der Steck-Muffe erreicht wird. Die Massnahmen nach Anspruch 4 erleichtern das Einführen des Rohr-Abschnittes in die Steck-Muffe. Durch die Massnahmen nach den Ansprüchen 5 und 6 wird in Verbindung mit den vorhergehenden Massnahmen erreicht, dass zum einen ein Aufweiten der Schlitze unterbunden wird, und dass zum anderen die Scheiteldruckfestigkeit praktisch nicht beeinträchtigt wird. Auch dies führt wiederum dazu, dass die rundum gleichmässige Anspressung zwischen Steck-Muffe und Rohrabschnitt erhalten bleibt, was wiederum auch zur Folge hat, dass eine besonders einfache und gute Verklebung möglich ist. Die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 5 bis 7 ermöglichen wiederum die Massnahmen nach Anspruch 8. Diese sind darauf zurückzuführen, dass der warmplastische, von einem Extruder gespritzte Kunststoffschlauch bereits in dem Bereich, aus dem der Fuss ausgeformt wird, dickwandiger gespritzt wird als in dem Bereich, aus dem die Kreisprofil-Wandfläche ausgeformt wird. Durch das Verformen zu einem gewellten Profil wird dort ohnehin die Wandstärke noch einmal reduziert. Die erfindungsgemässen Wandstärkenverhältnisse gehen über letzteres aber hinaus. Ohne dass zusätzlich Material eingebracht wird, wird durch Erhöhung der Wandstärke im Fussbereich letzterer versteift, wodurch auch noch die aufgrund der Massnahmen nach den Ansprüchen 1 und 2 bewirkten Effekte verstärkt werden.

    [0006] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt:

    Fig.1 zwei Rohr-Abschnitte mit Steck- Muffen-Verbindung im Längsschnitt und

    Fig. 2 einen Querschnitt durch Fig. 1 gemäss der Schnittlinie II-Il.



    [0007] Bei den in der Zeichnung dargestellten, miteinander verbundenen Rohr-Abschnitten 1, 2 handelt es sich um ein sogenanntes Teilsickerrohr, d. h. um ein Sickerrohr, das nur über einen Teil seines Umfangs mit Wasser-Durchtrittsöffnungen 3 versehen ist. Wie sich aus Fig. 2 ergibt, haben die Rohr-Abschnitte 1,2 über etwa drei Viertel ihres Umfangs Kreisquerschnitt. In dem restlichen Bereich weisen sie einen Fuss 4 auf, dessen Bodenfläche 5 sich etwa tangential zu dem in diesen Bereich fortgesetzt gedachten Kreisprofil erstreckt. Von der Bodenfläche gehen zwei Seitenwandabschnitte 6, 7 tangential in die Kreisprofilwandfläche 8 über, wobei die Bodenfläche 5 und die Seitenwandabschnitte 6, 7 sich nach oben erweitern.

    [0008] Wie aus Fig. 1 hervorgeht, handelt es sich um sogenannte kreisgewellte Rohre, d. h. die Rohr- Abschnitte 1, 2 weisen in ihren jeweiligen Kreisprofil-Wandflächen 8 in Ebenen senkrecht zur Mittel-Längsachse 9 liegende teilringförmige Wellenberge 10 bzw. Wellentäler 11 auf.

    [0009] An dem einen Rohr-Abschnitt 1 ist eine Steck-Muffe 12 angeformt, deren Innenquerschnitt etwa -von weiter unten im Detail noch zu erläuternden Ausnahmen abgesehen - dem Aussenquerschnitt des jeweiligen gewellten Rohr-Abschnittes entspricht, wobei die gewellten Abschnitte der Rohr- Abschnitte 1, 2 über ihre volle Länge identisches Querschnittsprofil aufweisen. Die Herstellung solcher Rohre erfolgt kontinuierlich aus einem von einem Extruder ausgespritzten, noch warmplastischen Schlauch, der in eine Vorrichtung eingeführt wird, in der in umlaufenden, sich zu einer Formstrecke ergänzenden Matrizenhälften mit entsprechendem Profil der noch warmplastische Schlauch von innen durch Druckluft oder von aussen durch Vakuum verformt wird. Derartige Steckmuffen werden dadurch gebildet, dass jeweils zwischen entsprechend langen, in der Regel mehrere Meter langen, gewellten Abschnitten ein glattwandiger Abschnitt ausgeformt wird. Durch Abtrennen eines kurzen Übergangsabschnittes zwischen dem freien Ende 13 der Muffe und dem durch ein Wellental 11 gehenden freien Ende 14 des anderen Rohr-Abschnittes 2 erhält man dann zwei Rohr-Abschnitte 1, 2, wobei jeweils an einem Ende jedes Rohr-Abschnittes eine Steck-Muffe 12 ausgebildet ist. Insoweit, als die Rohr-Abschnitte 1, 2 mit Steck-Muffe 12 und ihre Herstellung vorstehend erläutert sind, ist dies allgemein bekannt und handelsüblich.

    [0010] Die Wasser-Durchtrittsöffnungen 3 im oberen Bereich der jeweiligen Kreisprofil-Wandfläche 8 jedes Rohrabschnittes 1, 2 liegen in den jeweiligen Wellentälern 11 und erstrecken sich in Umfangsrichtung. Sie sind als jeweils verhältnismässig kurze Schlitze ausgebildet, die sich nur über einen Umfangswinkel a = 6-12° erstrecken. Der jeweils zwischen zwei in einem Wellental 11 benachbarten Durchtrittsöffnungen 3 befindliche Steg 15 erstreckt sich über einen Umfangswinkel von ß = 5-10°. Durch diese kurze Ausbildung der schlitzartigen Durchtrittsöffnungen 3 wird verhindert, dass beim Verlegen der Sickerrohre Steine, die in die Wellentäler 11 gelangen, diese in Längsrichtung aufspreizen. Ausserdem ist die Reduktion der Scheiteldruckfestigkeit durch die Anbringung der Wasser-Durchtrittsöffnungen 3 auf ein Minimum reduziert.

    [0011] Durch die geringe Schwächung der Scheiteldruckfestigkeit der Rohr-Abschnitte 1, 2 kann die Wandstärke im Bereich der Kreisprofil-Wandfläche 8 im Vergleich zu Rohr-Abschnitten mit längeren Wasser-Durchtrittsöffnungen reduziert werden, so dass - ohne Erhöhung des Gesamtmaterialaufwandes - die Wandstärke im Bereich der Bodenfläche 5 und der Seitenwandabschnitte 6, 7 vergrössert werden kann.

    [0012] Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, ist die Wellung, d. h. die Kreisprofil-Wandfläche 8 bis relativ nahe an die Bodenfläche 5 herangeführt, d. h. die nicht von der Wellung überdeckten Seitenwandabschnitte 6, 7 sind verhältnismässig kurz. Auch hierdurch wird die Profilsteifigkeit und damit auch die Scheiteldruckfestigkeit des gesamten Rohrabschnittes 1 bzw. 2 vergrössert.

    [0013] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist die Bodenfläche 5 des jeweiligen Rohr-Abschnittes 1 bzw. 2 und entsprechend auch die Bodenfläche 5' der Steck-Muffe 12 leicht nach aussen gewölbt, wobei der Krümmungsradius RK drei- bis zehnmal so gross ist wie der Radius R, der Kreisprofil-Wandfläche 8 des jeweiligen Rohr-Abschnitts 1 bzw. 2.

    [0014] Die Steck-Muffe 12 hat im Bereich ihres freien Endes 13 einen kurzen, sich konisch erweiternden Abschnitt 16, der am freien Ende 13 ein deutliches Übermass gegenüber dem Aussenprofil des Rohr- Abschnittes 2 aufweist, so dass dieser leicht in die Steck-Muffe 12 eingeführt werden kann. An diesen sich konisch aufweitenden Abschnitt 16 schliesst sich ein Abschnitt 17 an, der über seine Erstreckung gleichbleibenden Querschnitt hat, wobei das Innenprofil dieses Abschnittes dem Aussenprofil des Rohrabschnittes 2 mit wenigen Zehntel Millimetern Übermass entspricht, so dass ein weitgehend, aber nicht völlig spielfreies Einführen des Rohrabschnittes 2 in diesen Bereich möglich ist. Vom Ende dieses Abschnittes 17 bis zum gewellten Abschnitt des Rohr-Abschnittes 1 ist ein sich leicht verjüngender Abschnitt 18 vorgesehen, der sich von den erwähnten einigen Zehntel Millimetern Übermass auf einige Zehntel Millimeter Untermass verjüngt, so dass der Rohr- Abschnitt 2 mit seinem freien Ende 14 rundum unter Pressung anliegend eingeführt wird. Da die Bodenflächen 5, 5' leicht konvex gewölbt sind, tritt bei diesem Zusammenschieben bis auf Presssitz eine verstärkte gegenseitige Anpressung ein; die Bodenfläche 5 hebt sich somit nicht von der Bodenfläche 5' ab.

    [0015] Vor dem Einführen des freien Endes 14 des Rohr-Abschnittes 2 in die Steck-Muffe 12 kann deren Innenfläche insbesondere im Bereich der Abschnitte 17, 18 mit einem geeigneten Kunststoff-Kleber versehen werden, der beim Zusammenschieben als Gleitmittel wirkt, und der zu einer besonders dichten und festen Verbindung führt, da - wie geschildert - der Rohr-Abschnitt 2 mit seinen Wellenbergen 10 bzw. seinen Seitenwandabschnitten 6, 7 bzw. seiner Bodenfläche 5 rundum dicht und festan der entsprechenden Innenfläche der Steck-Muffe 12 anliegt.

    [0016] Am Übergang von dem sich konisch nach aussen erweiternden Abschnitt 16 zum querschnittsgleichen Abschnitt 17 der Steck-Muffe 12 ist eine Versteifungsrippe 19 ausgebildet. Die einwandigen Rohrabschnitte 1, 2 mit Steck-Muffe 12 bestehen aus Hart-PVC.


    Ansprüche

    1. Teil-Sickerrohr mit einer über den grösseren Teil seines Umfanges sich erstreckenden Kreisprofil-Wandfläche (8), die gewellt ausgebildet ist und an die sich ein Fuss (4) mit Bodenfläche (5) und Seitenwandabschnitten (6, 7) anschliesst, mit einer einstückig angeformten Steck-Muffe (12) an einem Ende, die zur Aufnahme des freien Endes eines gewellten Rohr-Abschnittes (2) an diesen angepasst ist, und mit im gewellten Wandflächen-Bereich angeordneten, schlitzartig ausgebildeten Wasser-Durchtrittsöffnungen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (5) des Fusses (4) und die entsprechende Bodenfläche (5') der Steck-Muffe (12) leicht konvex gewölbt ausgebildet sind.
     
    2. Sickerrohr nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius (RK) der Bodenflächen (5,5') etwa drei- bis zehnmal so gross ist wie der Radius (RR) des Kreisprofil-Wandfläche (8).
     
    3. Sickerrohr nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steck-Muffe (12) vor dem Ubergang zum gewellten Rohr-Abschnitt (1 ) einen sich konisch leicht von geringem Übermass zu geringem Untermass - im Vergleich zum Aussenprofil des Rohr-Abschnittes (2) -verjüngenden Abschnitt (18) aufweist.
     
    4. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Steck-Muffe (12) im Bereich ihres freien Endes (13) einen sich gegenüber dem gewellten Rohr- Abschnitt (2) konisch erweiternden EinführAbschnitt (16) aufweist.
     
    5. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasser-Durchtrittsöffnungen (3) sich jeweils nur über einen Umfangswinkel (a) von 6 bis 12° erstrecken.
     
    6. Sickerrohr nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasser-Durchtrittsöffnungen (3) sich jeweils nur über einen Umfangswinkel (a) von 7 bis 10° erstrecken.
     
    7. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, insbesondere Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (15) zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Durchtrittsöffnungen (3) sich jeweils über einen Umfangswinkel (ß) von 5 bis 10° erstrecken.
     
    8. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke der Bodenfläche (5) das 3- bis 5-Fache der Wandstärke der gewellten Kreisprofil-Wandfläche (8) beträgt.
     


    Revendications

    1. Tuyau de drainage partiel comprenant une paroi (8) à profil circulaire qui s'étend sur la plus grande partie de sa circonférence, qui est ondulée et à laquelle se raccorde une base (4) comportant une semelle (5) et des amorces (6, 7) de parois latérales avec un manchon (12) formé d'une seule pièce situé à une extrémité et adapté pour recevoir l'extrémité libre d'un élément de tuyau ondulé (2) et des ouvertures de passage d'eau (3) en forme de fentes disposées dans la partie de paroi ondulée, caractérisé en ce que la semelle (5) de la base (4) et la semelle correspondante (5') du manchon d'emboîtement (12) sont réalisées avec une courbure légèrement convexe.
     
    2. Tuyau de drainage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rayon de courbure (R.) des semelles (5, 5') est sensiblement trois à dix fois plus grand que le rayon (R,) de la paroi (8) à profil circulaire.
     
    3. Tuyau de drainage selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que le manchon d'emboîtement (12) comporte, avant son raccord avec l'élément de tuyau ondulé (1), une partie (18) se rétrécissant de façon légèrement conique d'un faible excédent de cote à une faible diminution de cote, par rapport au profil extérieur de l'élément de tuyau (2).
     
    4. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le manchon d'emboîtement (12) comporte, dans la zone de son extrémité libre (13), une partie d'introduction (16} s'élargissant en forme de cône par rapport à l'élément de tuyau ondulé (2).
     
    5. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les ouvertures de passage d'eau (3) ne s'étendent que sur un angle périphérique (a) de 6 à 12°.
     
    6. Tuyau de drainage selon la revendication 5, caractérisé en ce que les ouvertures de passage d'eau (3) ne s'etendent que sur un angle périphérique (a) de 7 à 10°.
     
    7. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 6, notamment selon la revendication 5, caractérisé en ce que les bandes (15) entre deux ouvertures de passage (3) voisines en direction périphérique s'étendent sur un angle périphérique (β) de 5 à 0°.
     
    8. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'épaisseur de paroi de la semelle (5) est de 3 à 5 fois plus grande que l'épaisseur de la paroi ondulée (8) à profil circulaire.
     


    Claims

    1. Drop pipe section having a wall area (8) with a circular profile which extends over the greater part of its circumference, has a corrugated design and is connected to a base (4) with a bottom area (5) and side wall sections (6, 7), having a muff joint (12) formed in one piece at one end and adapted to receive the free end of a corrugated pipe section (2), and having slit-shaped water openings (3) arranged in the corrugated section of the wall area, characterised in that the bottom area (5) of the base (4) and the corresponding bottom area (5') of the muff joint (12) are designed with a slightly convex curve.
     
    2. Drop pipe according to Claim 1, characterised in that the radius of curvature (RK) of the bottom areas (5, 5') is approximately three to ten times as great as the radius (RR) of the wall area (8) with the circular profile.
     
    3. Drop pipe according to Claim 1 or 2, characterised in that before the transition point leading to the corrugated pipe section (1 ), the muff joint (12) has a section (18) which tapers slightly from a slight overdimension to a dimension slightly smaller than the specified dimension - compared with the outer profile of the pipe section (2).
     
    4. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the muff joint (12) has, in the region of its free end (13), a lead-in section (16) which tapers outwards relative to the corrugated pipe section (2).
     
    5. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that the water openings (3) each extend through a circumference angle (a) of only 6 to 12°.
     
    6. Drop pipe according to Claim 5, characterised in that the water through openings (3) each extend through a circumference angle (a) of only 7 to 10°.
     
    7. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 6, particularly Claim 5, characterised in that the webs (15) between two through openings (3) adjacent in the circumferential direction each extend through a circumference angle (β) of 5 to 10°.
     
    8. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 7, characterised in that the thickness of the bottom area (5) is three to five times the thickness of the corrugated wall area (8) of circular profile.
     




    Zeichnung