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EP 0 125 382 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.06.1986 Patentblatt 1986/23 |
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Anmeldetag: 02.02.1984 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E02B 11/00 |
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Teil-Sickerrohr mit Steck-Muffe
Drain tube having a sleeve
Tuyaux de drainage comprenant un manchon
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB LI NL SE |
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Priorität: |
12.04.1983 DE 3313147
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.11.1984 Patentblatt 1984/47 |
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Anmelder: Hegler, Wilhelm |
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D-97688 Bad Kissingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Hegler, Wilhelm
D-8730 Bad Kissingen (DE)
- Hegler, Ralph-Peter, Dipl.Ing.
D-8730 Bad Kissingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al |
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Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Teil-Sickerrohr nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Derartige Teil-Sickerrohre sind seit über 10 Jahren bekannt und handelsüblich. Sie
können, da sie einwandig ausgebildet sind, aus Hart-Polyvinylchlorid (Hart-PVC) hergestellt
sein. Bei kleinen Nennweiten können die Wasser-D urchtrittsöff nungen gestanzt werden.
Bei Nennweiten ab 150 mm müssen die schlitzartigen Wasser-Eintrittsöffnungen durch
Sägen hergestellt werden; hierdurch bedingt erstrecken sich die Durchtrittsöffnungen
über einen Umfangswinkel von 25 bis 35°. Diese bekannten Rohre weisen folgende Nachteile
auf. Beim Einsatz eines gewellten Rohr-Abschnittes in eine jeweils am anderen Ende
des entsprechenden Rohr- Abschnittes ausgebildete Steck-Muffe wölbt sich die Bodenfläche
des Fusses des Rohr-Abschnittes nach innen, wodurch eine undichte Verbindung entsteht.
Insbesondere bei grösseren Nennweiten von Teil-Sickerrohren werden wasserdichte Muffenverbindungen
gefordert. Auch ein zusätzlich in eine Rille eingefügter Dichtring kann die Undichtigkeit
nicht beseitigen. Durch das Sägen der verhältnismässig langen, schlitzförmigen Wasser-Durchtrittsöffnungen
wird insgesamt die Formstabilität der Rohre reduziert, wodurch wiederum auch die Herstellung
einer stramm sitzenden und völlig dichten Muffen-Verbindung erschwert wird. Ausserdem
können zwischen die Wellenberge eingedrückte Steine zu einer weitgehenden Öffnung
der langen, schlitzförmigen Durchtrittsöffnungen führen, so dass kleine Steine und
Erdreich in die Rohre gelangen, was auf Dauer zu einer völligen Verschmutzung und
Verstopfung führen kann. Dieses Aufweiten der langen, schlitzförmigen Durchtrittsöffnungen
kann nur dadurch eingeschränkt werden, dass die Rohre in diesem Bereich verhältnismässig
dickwandig ausgebildet werden, was zu einem an sich unerwünschten hohen Materialeinsatz
führt.
[0002] Doppelwandige Sicker-Rohre, die aus einem gewellten Aussenrohr und einem fest hiermit
verbundenen glatten Innenrohr bestehen, weisen diese Nachteile zwar nicht auf; derartige
doppelwandige Rohre sind aber ausserordentlich teuer, zumal sie nicht au PVC, sondern
nur aus PE hergestellt werden können.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Teil-Sickerrohr der gattungsgemässen
Art so auszugestalten, dass insbesonders eine dichte SteckMuffen-Verbindung herstellbar
ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches
1 gelöst. Durch die konvexe Ausgestaltung der Bodenfläche wird erreicht, dass beim
Herstellen eines Pressverbandes zwischen Rohrabschnitt und Innenwand der Steck-Muffe
sich die Bodenflächen in gleicher Richtung, nämlich nach aussen gerichtet gegeneinander
pressen, so dass also kein Schlitz zwischen den Bodenflächen auftritt, durch den Wasser
austreten könnte. Aus Anspruch 2 ergibt sich, dass die Krümmung der Bodenflächen nur
sehr gering ist.
[0005] Aus Anspruch 3 ergibt sich, dass insbesondere in Verbindung mit den Ansprüchen 1
bzw. 2 eine leicht durchführbare Montage erreichbar ist, wobei eine rundum gleichmässige,
flächige Pressung in der Steck-Muffe erreicht wird. Die Massnahmen nach Anspruch 4
erleichtern das Einführen des Rohr-Abschnittes in die Steck-Muffe. Durch die Massnahmen
nach den Ansprüchen 5 und 6 wird in Verbindung mit den vorhergehenden Massnahmen erreicht,
dass zum einen ein Aufweiten der Schlitze unterbunden wird, und dass zum anderen die
Scheiteldruckfestigkeit praktisch nicht beeinträchtigt wird. Auch dies führt wiederum
dazu, dass die rundum gleichmässige Anspressung zwischen Steck-Muffe und Rohrabschnitt
erhalten bleibt, was wiederum auch zur Folge hat, dass eine besonders einfache und
gute Verklebung möglich ist. Die Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 5 bis 7 ermöglichen
wiederum die Massnahmen nach Anspruch 8. Diese sind darauf zurückzuführen, dass der
warmplastische, von einem Extruder gespritzte Kunststoffschlauch bereits in dem Bereich,
aus dem der Fuss ausgeformt wird, dickwandiger gespritzt wird als in dem Bereich,
aus dem die Kreisprofil-Wandfläche ausgeformt wird. Durch das Verformen zu einem gewellten
Profil wird dort ohnehin die Wandstärke noch einmal reduziert. Die erfindungsgemässen
Wandstärkenverhältnisse gehen über letzteres aber hinaus. Ohne dass zusätzlich Material
eingebracht wird, wird durch Erhöhung der Wandstärke im Fussbereich letzterer versteift,
wodurch auch noch die aufgrund der Massnahmen nach den Ansprüchen 1 und 2 bewirkten
Effekte verstärkt werden.
[0006] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines
Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Fig.1 zwei Rohr-Abschnitte mit Steck- Muffen-Verbindung im Längsschnitt und
Fig. 2 einen Querschnitt durch Fig. 1 gemäss der Schnittlinie II-Il.
[0007] Bei den in der Zeichnung dargestellten, miteinander verbundenen Rohr-Abschnitten
1, 2 handelt es sich um ein sogenanntes Teilsickerrohr, d. h. um ein Sickerrohr, das
nur über einen Teil seines Umfangs mit Wasser-Durchtrittsöffnungen 3 versehen ist.
Wie sich aus Fig. 2 ergibt, haben die Rohr-Abschnitte 1,2 über etwa drei Viertel ihres
Umfangs Kreisquerschnitt. In dem restlichen Bereich weisen sie einen Fuss 4 auf, dessen
Bodenfläche 5 sich etwa tangential zu dem in diesen Bereich fortgesetzt gedachten
Kreisprofil erstreckt. Von der Bodenfläche gehen zwei Seitenwandabschnitte 6, 7 tangential
in die Kreisprofilwandfläche 8 über, wobei die Bodenfläche 5 und die Seitenwandabschnitte
6, 7 sich nach oben erweitern.
[0008] Wie aus Fig. 1 hervorgeht, handelt es sich um sogenannte kreisgewellte Rohre, d.
h. die Rohr- Abschnitte 1, 2 weisen in ihren jeweiligen Kreisprofil-Wandflächen 8
in Ebenen senkrecht zur Mittel-Längsachse 9 liegende teilringförmige Wellenberge 10
bzw. Wellentäler 11 auf.
[0009] An dem einen Rohr-Abschnitt 1 ist eine Steck-Muffe 12 angeformt, deren Innenquerschnitt
etwa -von weiter unten im Detail noch zu erläuternden Ausnahmen abgesehen - dem Aussenquerschnitt
des jeweiligen gewellten Rohr-Abschnittes entspricht, wobei die gewellten Abschnitte
der Rohr- Abschnitte 1, 2 über ihre volle Länge identisches Querschnittsprofil aufweisen.
Die Herstellung solcher Rohre erfolgt kontinuierlich aus einem von einem Extruder
ausgespritzten, noch warmplastischen Schlauch, der in eine Vorrichtung eingeführt
wird, in der in umlaufenden, sich zu einer Formstrecke ergänzenden Matrizenhälften
mit entsprechendem Profil der noch warmplastische Schlauch von innen durch Druckluft
oder von aussen durch Vakuum verformt wird. Derartige Steckmuffen werden dadurch gebildet,
dass jeweils zwischen entsprechend langen, in der Regel mehrere Meter langen, gewellten
Abschnitten ein glattwandiger Abschnitt ausgeformt wird. Durch Abtrennen eines kurzen
Übergangsabschnittes zwischen dem freien Ende 13 der Muffe und dem durch ein Wellental
11 gehenden freien Ende 14 des anderen Rohr-Abschnittes 2 erhält man dann zwei Rohr-Abschnitte
1, 2, wobei jeweils an einem Ende jedes Rohr-Abschnittes eine Steck-Muffe 12 ausgebildet
ist. Insoweit, als die Rohr-Abschnitte 1, 2 mit Steck-Muffe 12 und ihre Herstellung
vorstehend erläutert sind, ist dies allgemein bekannt und handelsüblich.
[0010] Die Wasser-Durchtrittsöffnungen 3 im oberen Bereich der jeweiligen Kreisprofil-Wandfläche
8 jedes Rohrabschnittes 1, 2 liegen in den jeweiligen Wellentälern 11 und erstrecken
sich in Umfangsrichtung. Sie sind als jeweils verhältnismässig kurze Schlitze ausgebildet,
die sich nur über einen Umfangswinkel a = 6-12° erstrecken. Der jeweils zwischen zwei
in einem Wellental 11 benachbarten Durchtrittsöffnungen 3 befindliche Steg 15 erstreckt
sich über einen Umfangswinkel von ß = 5-10°. Durch diese kurze Ausbildung der schlitzartigen
Durchtrittsöffnungen 3 wird verhindert, dass beim Verlegen der Sickerrohre Steine,
die in die Wellentäler 11 gelangen, diese in Längsrichtung aufspreizen. Ausserdem
ist die Reduktion der Scheiteldruckfestigkeit durch die Anbringung der Wasser-Durchtrittsöffnungen
3 auf ein Minimum reduziert.
[0011] Durch die geringe Schwächung der Scheiteldruckfestigkeit der Rohr-Abschnitte 1, 2
kann die Wandstärke im Bereich der Kreisprofil-Wandfläche 8 im Vergleich zu Rohr-Abschnitten
mit längeren Wasser-Durchtrittsöffnungen reduziert werden, so dass - ohne Erhöhung
des Gesamtmaterialaufwandes - die Wandstärke im Bereich der Bodenfläche 5 und der
Seitenwandabschnitte 6, 7 vergrössert werden kann.
[0012] Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, ist die Wellung, d. h. die Kreisprofil-Wandfläche
8 bis relativ nahe an die Bodenfläche 5 herangeführt, d. h. die nicht von der Wellung
überdeckten Seitenwandabschnitte 6, 7 sind verhältnismässig kurz. Auch hierdurch wird
die Profilsteifigkeit und damit auch die Scheiteldruckfestigkeit des gesamten Rohrabschnittes
1 bzw. 2 vergrössert.
[0013] Wie aus Fig. 2 hervorgeht, ist die Bodenfläche 5 des jeweiligen Rohr-Abschnittes
1 bzw. 2 und entsprechend auch die Bodenfläche 5' der Steck-Muffe 12 leicht nach aussen
gewölbt, wobei der Krümmungsradius R
K drei- bis zehnmal so gross ist wie der Radius R, der Kreisprofil-Wandfläche 8 des
jeweiligen Rohr-Abschnitts 1 bzw. 2.
[0014] Die Steck-Muffe 12 hat im Bereich ihres freien Endes 13 einen kurzen, sich konisch
erweiternden Abschnitt 16, der am freien Ende 13 ein deutliches Übermass gegenüber
dem Aussenprofil des Rohr- Abschnittes 2 aufweist, so dass dieser leicht in die Steck-Muffe
12 eingeführt werden kann. An diesen sich konisch aufweitenden Abschnitt 16 schliesst
sich ein Abschnitt 17 an, der über seine Erstreckung gleichbleibenden Querschnitt
hat, wobei das Innenprofil dieses Abschnittes dem Aussenprofil des Rohrabschnittes
2 mit wenigen Zehntel Millimetern Übermass entspricht, so dass ein weitgehend, aber
nicht völlig spielfreies Einführen des Rohrabschnittes 2 in diesen Bereich möglich
ist. Vom Ende dieses Abschnittes 17 bis zum gewellten Abschnitt des Rohr-Abschnittes
1 ist ein sich leicht verjüngender Abschnitt 18 vorgesehen, der sich von den erwähnten
einigen Zehntel Millimetern Übermass auf einige Zehntel Millimeter Untermass verjüngt,
so dass der Rohr- Abschnitt 2 mit seinem freien Ende 14 rundum unter Pressung anliegend
eingeführt wird. Da die Bodenflächen 5, 5' leicht konvex gewölbt sind, tritt bei diesem
Zusammenschieben bis auf Presssitz eine verstärkte gegenseitige Anpressung ein; die
Bodenfläche 5 hebt sich somit nicht von der Bodenfläche 5' ab.
[0015] Vor dem Einführen des freien Endes 14 des Rohr-Abschnittes 2 in die Steck-Muffe 12
kann deren Innenfläche insbesondere im Bereich der Abschnitte 17, 18 mit einem geeigneten
Kunststoff-Kleber versehen werden, der beim Zusammenschieben als Gleitmittel wirkt,
und der zu einer besonders dichten und festen Verbindung führt, da - wie geschildert
- der Rohr-Abschnitt 2 mit seinen Wellenbergen 10 bzw. seinen Seitenwandabschnitten
6, 7 bzw. seiner Bodenfläche 5 rundum dicht und festan der entsprechenden Innenfläche
der Steck-Muffe 12 anliegt.
[0016] Am Übergang von dem sich konisch nach aussen erweiternden Abschnitt 16 zum querschnittsgleichen
Abschnitt 17 der Steck-Muffe 12 ist eine Versteifungsrippe 19 ausgebildet. Die einwandigen
Rohrabschnitte 1, 2 mit Steck-Muffe 12 bestehen aus Hart-PVC.
1. Teil-Sickerrohr mit einer über den grösseren Teil seines Umfanges sich erstreckenden
Kreisprofil-Wandfläche (8), die gewellt ausgebildet ist und an die sich ein Fuss (4)
mit Bodenfläche (5) und Seitenwandabschnitten (6, 7) anschliesst, mit einer einstückig
angeformten Steck-Muffe (12) an einem Ende, die zur Aufnahme des freien Endes eines
gewellten Rohr-Abschnittes (2) an diesen angepasst ist, und mit im gewellten Wandflächen-Bereich
angeordneten, schlitzartig ausgebildeten Wasser-Durchtrittsöffnungen (3), dadurch
gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (5) des Fusses (4) und die entsprechende Bodenfläche
(5') der Steck-Muffe (12) leicht konvex gewölbt ausgebildet sind.
2. Sickerrohr nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius
(RK) der Bodenflächen (5,5') etwa drei- bis zehnmal so gross ist wie der Radius (RR) des Kreisprofil-Wandfläche (8).
3. Sickerrohr nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steck-Muffe
(12) vor dem Ubergang zum gewellten Rohr-Abschnitt (1 ) einen sich konisch leicht
von geringem Übermass zu geringem Untermass - im Vergleich zum Aussenprofil des Rohr-Abschnittes
(2) -verjüngenden Abschnitt (18) aufweist.
4. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die Steck-Muffe (12) im Bereich ihres freien Endes (13) einen sich gegenüber dem gewellten
Rohr- Abschnitt (2) konisch erweiternden EinführAbschnitt (16) aufweist.
5. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
die Wasser-Durchtrittsöffnungen (3) sich jeweils nur über einen Umfangswinkel (a)
von 6 bis 12° erstrecken.
6. Sickerrohr nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasser-Durchtrittsöffnungen
(3) sich jeweils nur über einen Umfangswinkel (a) von 7 bis 10° erstrecken.
7. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, insbesondere Patentanspruch
5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (15) zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten
Durchtrittsöffnungen (3) sich jeweils über einen Umfangswinkel (ß) von 5 bis 10° erstrecken.
8. Sickerrohr nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die Wandstärke der Bodenfläche (5) das 3- bis 5-Fache der Wandstärke der gewellten
Kreisprofil-Wandfläche (8) beträgt.
1. Tuyau de drainage partiel comprenant une paroi (8) à profil circulaire qui s'étend
sur la plus grande partie de sa circonférence, qui est ondulée et à laquelle se raccorde
une base (4) comportant une semelle (5) et des amorces (6, 7) de parois latérales
avec un manchon (12) formé d'une seule pièce situé à une extrémité et adapté pour
recevoir l'extrémité libre d'un élément de tuyau ondulé (2) et des ouvertures de passage
d'eau (3) en forme de fentes disposées dans la partie de paroi ondulée, caractérisé
en ce que la semelle (5) de la base (4) et la semelle correspondante (5') du manchon
d'emboîtement (12) sont réalisées avec une courbure légèrement convexe.
2. Tuyau de drainage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rayon de courbure
(R.) des semelles (5, 5') est sensiblement trois à dix fois plus grand que le rayon
(R,) de la paroi (8) à profil circulaire.
3. Tuyau de drainage selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en
ce que le manchon d'emboîtement (12) comporte, avant son raccord avec l'élément de
tuyau ondulé (1), une partie (18) se rétrécissant de façon légèrement conique d'un
faible excédent de cote à une faible diminution de cote, par rapport au profil extérieur
de l'élément de tuyau (2).
4. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le
manchon d'emboîtement (12) comporte, dans la zone de son extrémité libre (13), une
partie d'introduction (16} s'élargissant en forme de cône par rapport à l'élément
de tuyau ondulé (2).
5. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les
ouvertures de passage d'eau (3) ne s'étendent que sur un angle périphérique (a) de
6 à 12°.
6. Tuyau de drainage selon la revendication 5, caractérisé en ce que les ouvertures
de passage d'eau (3) ne s'etendent que sur un angle périphérique (a) de 7 à 10°.
7. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 6, notamment selon la revendication
5, caractérisé en ce que les bandes (15) entre deux ouvertures de passage (3) voisines
en direction périphérique s'étendent sur un angle périphérique (β) de 5 à 0°.
8. Tuyau de drainage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'épaisseur
de paroi de la semelle (5) est de 3 à 5 fois plus grande que l'épaisseur de la paroi
ondulée (8) à profil circulaire.
1. Drop pipe section having a wall area (8) with a circular profile which extends
over the greater part of its circumference, has a corrugated design and is connected
to a base (4) with a bottom area (5) and side wall sections (6, 7), having a muff
joint (12) formed in one piece at one end and adapted to receive the free end of a
corrugated pipe section (2), and having slit-shaped water openings (3) arranged in
the corrugated section of the wall area, characterised in that the bottom area (5)
of the base (4) and the corresponding bottom area (5') of the muff joint (12) are
designed with a slightly convex curve.
2. Drop pipe according to Claim 1, characterised in that the radius of curvature (RK) of the bottom areas (5, 5') is approximately three to ten times as great as the
radius (RR) of the wall area (8) with the circular profile.
3. Drop pipe according to Claim 1 or 2, characterised in that before the transition
point leading to the corrugated pipe section (1 ), the muff joint (12) has a section
(18) which tapers slightly from a slight overdimension to a dimension slightly smaller
than the specified dimension - compared with the outer profile of the pipe section
(2).
4. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the muff
joint (12) has, in the region of its free end (13), a lead-in section (16) which tapers
outwards relative to the corrugated pipe section (2).
5. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 4, characterised in that the water
openings (3) each extend through a circumference angle (a) of only 6 to 12°.
6. Drop pipe according to Claim 5, characterised in that the water through openings
(3) each extend through a circumference angle (a) of only 7 to 10°.
7. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 6, particularly Claim 5, characterised
in that the webs (15) between two through openings (3) adjacent in the circumferential
direction each extend through a circumference angle (β) of 5 to 10°.
8. Drop pipe according to any one of Claims 1 to 7, characterised in that the thickness
of the bottom area (5) is three to five times the thickness of the corrugated wall
area (8) of circular profile.
