(19)
(11) EP 0 125 543 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.11.1984  Patentblatt  1984/47

(21) Anmeldenummer: 84104715.2

(22) Anmeldetag:  26.04.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3C10B 43/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB NL

(30) Priorität: 11.05.1983 DE 3317185

(71) Anmelder: Still Otto GmbH
D-44718 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • Kwasnik, Hans-Jürgen
    D-4690 Herne (DE)
  • Piduch, Hans-Günter
    D-4630 Bochum 1 (DE)

(74) Vertreter: Finkener und Ernesti Patentanwälte 
Heinrich-König-Strasse 119
44795 Bochum
44795 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Dichtflächenreiniger für Planiertüren und -türrahmen an Horizontalkammer-Verkokungsöfen


    (57) Dieser Reiniger ist für eine Verwendung an der Ofen-Druck-maschine ausgebildet. Im wesentlichen enthält der Reiniger ein gegen den Planiertürrahmen (3) und zurück bewegbares etwa U-förmiges Stahlblechgehäuse (11), welches mit seinen Seitenwänden den Planiertürrahmen (3) einschließt und bei dem im Bereich der Seitenwände je eine Führungsbahn (13, 13a) vorgesehen ist, die in einem ersten Abschnitt parallel zum Planiertürrahmen (3) in etwa gleicher Länge wie dieser und in einem anschließenden zweiten Abschnitt parallel zu den seitlichen Dichtleisten der nach oben geöffneten Planiertür (6) verlaufen. In den Führungsbahnen (13, 13a) ist ein Wagen (15) verfahrbar, der auf die Dichtflächen (4 bzw. 5) am Planiertürrahmen (3) und an der Planiertür (6) gerichtete Flüssigkeitsdüssen (19, 22) trägt, die über flexible Leitungen (23, 24), wie z.B. Druckschläuche, an eine geeignete Hochdruck-Flüssigkeitsquelle angeschlossen sind. Die Flüssigkeitsdüsen (19, 22) sind in zwei Gruppen aufgeteilt und werden so gesteuert, daß beim Überfahren der Planieröffnung (1) nur die äußeren, auf die Dichtleisten gerichteten Flüssigkeitsdüsen (19) eingeschaltet sind. Der Antrieb des Wagens (15) wird mit einem druckmittelbetriebenen Arbeitszylinder (27) in Verbindung mit zwei Gasdruckfedern (33,33a) bewirkt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen der Dichtflächen an Planiertüren und -türrahmen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen zur Verwendung an der Ofen-Druckmaschine.

    [0002] Bei Verkokungsöfen lassen sich Ablagerungen und andere Verunreinigungen an den Dichtflächen der Planiertüren und -türrahmen nicht vermeiden. Sie beeinträchtigen den gasdichten Abschluß der Verkokungskammer und müssen daher von Zeit zu Zeit entfernt werden. Bekannt sind hierfür mechanisch arbeitende Reinigungsvorrichtungen, die jedoch sehr aufwendig sind und auch eine Vergrößerung der Baulänge der Druckmaschine mit sich bringen. Dies hängt vor allem mit ihrer Arbeitsweise zusammen, die wie folgt abläuft. Wenn n der derzeitig gedrückte und n-5 der derzeitig planierte Ofen ist, befindet sich die Reinigungsvorrichtung an dem als nächsten zu drückenden Ofen n+5. Der Abstand zwischen Planierstange und Reinigungsvorrichtung beträgt bei dem 5-2 Drucksystem zehn Ofenteilungen. Weiter ist es erforderlich, einen zweiten Planiertüröffner zu installieren. Hinzu kommt, daß für eine zufriedenstellende Reinigung der Dichtflächen ein hoher Anpreßdruck erforderlich ist und deshalb mechanisch arbeitende Reiniger einer relativ starken Abnutzung unterliegen.

    [0003] Zum Reinigen der Türen und Türrahmen der.Verkokungskammern ist es bekannt, Wasserstrahlen zu verwenden, die mit Hilfe von Düsen auf die Dichtflächen gesprüht werden. Eine solche Einrichtung zeigt z.B. die DE-PS 21 43 595. Da jedoch die Kammertüren in der Offenstellung vom Türrahmen entfernt sind und somit alle Dichtflächen frei zugänglich sind, liegen hier andere Verhältnisse als bei den Planiertüren vor. Dies dürfte einer der Hauptgründe sein, weshalb es bislang nicht gelungen ist, die unzulängliche mechanische Reinigung der Planiertüren und -türrahmen durch ein besseres Verfahren abzulösen.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zum Reinigen der Dichtflächen an Planiertüren und -türrahmen zu schaffen, die geeignet ist, die Dichtflächen automatisch gründlich und schnell zu reinigen, die an der Druckmaschine installierbar ist, ohne daß deren übliche Baulänge vergrößert sowie ein zweiter Planiertüröffner installiert werden muß, und die durch ihre Arbeitsweise nicht zu einer Vergrößerung der Zeit eines Ofenspiels führt.

    [0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Reinigungseinrichtung gelöst, die ein gegen die Planiertür und zurück bewegbares etwa U-förmiges Stahlblechgehäuse aufweist, welches mit seinen Seitenwänden den Planiertürrahmen einschließt, daß im Bereich der Seitenwände je eine Führungsbahn vorgesehen ist, die in einem ersten Abschnitt parallel zum Planiertürrahmen in etwa gleicher Länge wie dieser und in einem anschließenden zweiten Abschnitt parallel zu den seitlichen Dichtleisten der nach oben geöffneten Planiertür ebenfalls in etwa gleicher Länge wie diese verlaufen und daß in den Führungsbahnen ein Wagen verfahrbar ist, der auf die Dichtflächen am Planiertürrahmen und an der Planiertür gerichtete Flüssigkeitsdüsen trägt, die über flexible Leitungen, wie z.B. Druckschläuche, an eine geeignete Hochdruck-Flüssigkeitsquelle angeschlossen sind.

    [0006] Vorteilhaft ist es, die Flüssigkeitsdüsen in zwei Gruppen aufzuteilen und an zwei unabhängig voneinander beaufschlagbare Zuführungsleitungen anzuschließen, wobei die Düsen zum Reinigen der in Fahrtrichtung des Wagens verlaufenden Dichtflächen der Planiertür und des -türrahmens an eine der Zufuhrleitungen und die Flüssigkeitsdüsen : zum Reinigen der quer zur Fahrtrichtung liegenden Flächen der Planiertür und des -türrahmens an die andere Zufuhrleitung angeschlossen werden. Die gezielte Beaufschlagung der beiden Düsengruppen wird hierbei zweckmäßigerweise durch fernsteuerbare Ventile bewirkt.

    [0007] Während der Fahrbewegung des Wagens entlang der Führungsbahnen werden die beiden Gruppen von Flüssigkeitsdüsen so gesteuert, daß zu Beginn der Bewegung zum Reinigen der quer verlaufenden Dichtfläche alle Düsen eingeschaltet sind und hiernach beim Überfahren der Planieröffnung die im Bereich der Öffnung liegenden Düsen abgeschaltet und nur die äußeren Düsen zum Reinigen der in Fahrtrichtung verlaufenden Dichtflächen des Planiertürrahmens eingeschaltet sind. Somit wird das Einsprühen von Flüssigkeit in die Ofenkammer verhindert. Die abfließende Flüssigkeit wird im U-förmigen Stahlblechgehäuse aufgefangen und zusammen mit der beim Planieren austretenden Kohle zum Planierkohlebunker auf der Maschine weitergeleitet.

    [0008] Auch bei der Reinigung der Dichtflächen an der aufgeschwenkten Planiertür werden die beiden Gruppen von Düsen zweckmäßigerweise wie beim Überfahren des Türrahmens gesteuert, um nur die zu reinigenden Dichtflächen zu besprühen.

    [0009] Hinsichtlich der konstruktiven Gestaltung ist es vorteilhaft, die Führungsbahnen jeweils aus einer Doppelschiene auszubilden, wobei der Wagen an jeder Seite mittels Rollen zwischen den Doppelschienen bewegbar geführt wird.

    [0010] Für das Hin- und Herbewegen des Wagens ist es zweckmäßig, einendruckmittelbetriebenen Arbeitszylinder einzusetzen, der über ein Winkelgestänge und zwei Ausgleichszylinder, wie z.B. eine Gasdruckfeder, mit dem Wagen verbunden ist. Auch andere Antriebe, wie beispielsweise ein Motorantrieb, können für das Bewegen des Wagens benutzt werden.

    [0011] Um die abfließende Flüssigkeit wirksam auffangen zu können, ist es zweckmäßig, das U-förmige Stahlblechgehäuse mit einem nach hinten geneigt verlaufenden Boden unterhalb des Planiertürrahmens bis dicht an die darunter lie- gende Türwandung heranzuführen.

    [0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend näher erläutert.

    [0013] Es zeigen:

    Fig. 1 einen senkrechten Schnitt einer Reingungseinrichtung in der Reinigungsstellung an einer geöffneten Planiertür und

    Fig. 2 einen Schnitt der Reinigungseinrichtung in der Ebene der Linie I-I der Fig. 1.



    [0014] In Fig. 1 ist eine Planieröffnung 1 einer Koksofenkammer 2 in einem senkrechten Schnitt veranschaulicht. Auf der Außenseite ist die Planieröffnung 1 von einem Rahmen 3 begrenzt, dessen Stirnseite die Dichtfläche 4 für die korrespondierende Dichtfläche 5 an der Planiertür 6 bildet.

    [0015] Fig. 1 zeigt die Planiertür 6 in der Offenstellung. Sie ist an ihrer Rückseite über ein mittiges Zwischenstück 7 an einem etwa U-förmigen Bügel 8 gelagert, der an einem Schenkel über eine Gelenkverbindung 9 mit dem Rahmen 3 der Planieröffnung fest verbunden ist. Am anderen Schenkel des U-förmigen Bügels 8 ist eine Doppellasche 8a schwenkbar angebracht, in die ein Haken 10 eines nicht dargestellten Türöffners eingreifen kann. Der Türöffner dient auch zum Halten der Planiertür 6 in der Offenstellung, wie es in Fig. 1 veranschaulicht ist.

    [0016] Zur Reinigungseinrichtung gehört ein etwa U-förmiges Stahlblechgehäuse 11, welches vorne und oben offen ist und mit Hilfe einer nicht dargestellten Führung gegen die Planieröffnung 1 und zurück bewegbar ist. Installiert ist die Reinigungsvorrichtung auf den Ofen-Druckmaschinen, die vor den Verkokungskammern verfahrbar ist. In der Reinigungsstellung nimmt das Stahlblechgehäuse 11 die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Position ein. An der Frontseite erstreckt es sich bis zur Ebene der Dichtflächen des Planiertürrahmens 3. Der Boden 12 des Stahlblechgehäuses 11 beginnt unterhalb der waagerecht verlaufenden Dichtfläche des Rahmens 3 und verläuft nach rückwärts mit einer zunächst schwachen und im letzten Abschnitt stärkeren Neigung bis zum hinteren Ende. In der Breite ist das Bodenblech 12 und damit das U-förmige Stahlblechgehäuse 11 größer bemessen als die Breite des Planiertürrahmens 3, wie die Darstellung in Fig. 2 zeigt.

    [0017] An dem Stahlblechgehäuse 11 ist an jeder Seitenwand außen eine aus Doppelschienen gebildete Führungsbahn 13, 13a angebracht. Jede Führungsbahn besteht aus einem ersten, in der Nähe und parallel zur Dichtebene des Planiertürrahmens 3 verlaufenden Abschnitt, der sich über die ganze Höhe des Planiertürrahmens 3 erstreckt, und einem anschließenden zweiten Abschnitt, der in der Nähe und paral- - lel zu den Dichtleisten der nach oben geöffneten Planiertür 6 ebenfalls in etwa gleicher Länge wie diese verläuft. Zwischen den Doppelschienen ist in den Seitenwänden des U-förmigen Stahlblechgehäuses 11 je ein Schlitz 14 bzw. 14a enthalten. Die Führungsbahnen dienen zur Führung eines im Innern des Stahlblechgehäuses befindlichen Wagens 15, der an entgegengesetzten Endseiten mit je einem Zapfen 16, 16a die Schlitze 14, 14a durchdringt, wobei auf jedem Zapfen eine Rolle 17, 17a drehbar gelagert ist, mittels der der Wagen 15 zwischen den Doppelschienen 13, 13a hin- und herbewegbar geführt ist.

    [0018] Der Wagen 15 wird im wesentlichen gebildet aus einem Rohrstück 18 in Form eines U, wobei an den Außenseiten der Schenkel jeweils die Zapfen 16 bzw. 16a befestigt sind. Die Enden des Rohrstückes 18 sind verschlossen und mit wenigstens je einer Flüssigkeitsdüse 19 bestückt, deren Mittenabstand etwa dem Mittenabstand der senkrechten Dichtleisten des Planiertürrahmens 3 entspricht. Zwischen den Schenkeln des Rohrstückes 18 verläuft ein gerades Rohrstück 20, welches durch Stege 21 mit dem U-Rohrstück 18 fest verbunden ist. In der Wandung des geraden Rohrstückes 20 sind weitere Flüssigkeitsdüsen 22 auf der ganzen Länge mit Abstand voneinander angeordnet. Über flexible Leitungen 23 und 24 sind das Rohrstück 18 bzw. das Rohrstück 20 über ein je fernsteuerbares Ventil 25 bzw. 26 an eine nicht dargestellte Hochdruck-Flüssigkeitsquelle angeschlossen. Auf diese Weise können die Flüssigkeitsdüsen 19 einerseits und die Flüssigkeitsdüsen 22 andererseits unabhängig voneinander mit der Flüssigkeitsquelle verbunden und somit als Sprühdüsen wirksam werden.

    [0019] Als Antrieb für die Hin-und Herbewegung des Wagens 15 dient bei dem Ausführungsbeispiel ein druckmittelbetriebener Arbeitszylinder 27, der um eine waagerechte Achse 28 an einer Konsole 29 schwenkbar gelagert ist. Die Kolbenstange des Arbeitszylinders 27 greift mit einem Gabelkopf 30 gelenkig an einem Hebel 31 an, der mittig an einer Welle 32 drehfest mit dieser verbunden ist. Die Welle 32 ist in geeigneten Lagern an den Seitenwänden des Stahlblechgehäuses 11 gelagert, wobei ihre Enden gegenüber den Lagern überstehen. Auf jedes Ende ist der Zylinder einer an sich bekannten Gasdruckfeder (33, 33a) mit einem Auge 34, 34a aufgesetzt und drehfest mit der Welle 32 verbunden. Das freie Ende der Kolbenstangen35, 35a der Gasdruckfedern 33, 33a ist jeweils gelenkig an dem betreffenden Zapfen 16 bzw. 16a des Wagens 15 angeschlossen.

    [0020] Wird der Arbeitszylinder 27 beaufschlagt und damit die Kolbenstange ausgefahren, so führt die Welle 32 eine Drehung im Uhrzeigersinn aus. Als Folge hiervon werden die Gasdruckfedern 33, 33a in gleicher Richtung geschwenkt, wobei gleichzeitig mit der Schwenkbewegung die Kolbenstangen35, 35a der Gasdruckfedern 33, 33a unter der Einwirkung des eingeschlossenen Druckmittels ausgefahren werden und dadurch der Wagen 15 entlang der Führungsbahnen aus der unteren in die obere Endstellung bewegt wird. Durch eine entgegengesetzte Beaufschlagung des Arbeitszylinders 27 wird der Wagen 15 wieder in die Ausgangsstellung zurückbewegt, wobei das in den Gasdruckfedern 33, 33a eingeschlossene Druckmittel komprimiert wird.

    [0021] Das Reinigen der Dichtflächen des Planiertürrahmens 3 und der Planiertür 6 wird während der Bewegung des Wagens 15 zwischen den beiden Endstellungen bewirkt. Die Flüssigkeitsdüsen werden dabei so gesteuert, daß die inneren Düsen 22 nur eingeschaltet sind, wenn die quer zur Fahrtrichtung des Wagens 15 verlaufenden Dichtflächen des Planiertürrahmens 3 und der Planiertür 6 im Wirkungsbereich der inneren Düsen 22 liegen. Die abfließende Flüssigkeit gelangt zusammen mit den gelösten Ablagerungen über das Bodenblech 12 des Stahlblechgehäuses 11 zum Bunker für die Aufnahme der Kohle, die beim Planiervorgang anfällt.


    Ansprüche

    1. Einrichtung zum Reinigen der Dichtflächen an Planiertüren und -türrahmen von Horizontalkammer-Verkokungsöfen zur Verwendung an der Ofen-Druckmaschine, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung ein gegen den Planiertürrahmen (3) und zurück bewegbares etwa U-förmiges Stahlblechgehäuse (11) aufweist, welches mit seinen Seitenwänden den Planiertürrahmen (3) einschließt, daß im Bereich der Seitenwände je eine Führungsbahn (13, 13a) vorgesehen ist, die in einem ersten Abschnitt parallel zum Planiertürrahmen (3) in etwa gleicher Länge wie dieser und in einem anschließenden zweiten Abschnitt parallel zu den seitlichen Dichtleisten der nach oben geöffneten Planiertür (6) ebenfalls in etwa gleicher Länge wie diese verlaufen und daß in den Führungsbahnen (13, 13a) ein Wagen (15) verfahrbar ist, der auf die Dichtflächen (4 bzw. 5) am Planiertürrahmen (3) und an der Planiertür (6) gerichtete Flüssigkeitsdüsen (19, 22) trägt, die über flexible Leitungen (23, 24), wie z.B. Druckschläuche, an eine geeignete Hochdruck-Flüssigkeitsquelle angeschlossen sind.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen (19, 22) quer zur Fahrtrichtung des Wagens (15) auf einer etwa der Breite des Planiertürrahmens (3) entsprechenden Länge nebeneinander angeordnet und in zwei Gruppen an unabhängig voneinander beaufschlagbaren Zuführungsleitungen (23 bzw. 24) angeschlossen sind.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen (19) zum Reinigen der in Fahrtrichtung des Wagens (15) verlaufenden Dichtflächen des Planiertürrahmens (3) und der Planiertür (6) an eine erste Zufuhrleitung (23) und die Düsen (22) zum Reinigen der quer zur Fahrtrichtung liegenden Flächen des Planiertürrahmens (3) und der Planiertür (6) an die zweite Zufuhrleitung (24) angeschlossen sind.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Beaufschlagung der beiden Düsengruppen fernsteuerbare Ventile (25 bzw. 26) in den Zufuhrleitungen (23 bzw. 24) angeordnet sind.
     
    5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahnen (13, 13a) außen an den Seitenwänden des Stahlblechgehäuses (11) angebracht und jeweils aus einer Doppelschiene gebildet sind, daß in den Seitenwänden zwischen den Einzelschienen jeder Doppelschiene ein Schlitz (14, 14a) enthalten ist und daß der Wagen (15) an jeder Seite mittels Rollen (17, 17a) zwischen. den Einzelschienen der Doppelschienen bewegbar geführt ist.
     
    6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zum Hin- und Herbewegen des Wagens (15) ein druckmittelbetriebener Arbeitszylinder (27) vorgesehen ist, der über ein Winkelgestänge (31) und zwei Federelemente, wie z.B. Gasdruckfedern (33, 33a), mit dem Wagen (15) verbunden ist.
     
    7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (17, 17a) an beiden Seiten des Wagens (15) auf Zapfen (16, 16a) drehbar gelagert sind und daß an den freien Enden der Zapfen (16, 16a) jeweils eine Gasdruckfeder (33 bzw. 33a) anoelenkt ist.
     
    8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Stahlblechgehäuse (11) in der Reinigungsstellung der Einrichtung mit einem nach hinten geneigt verlaufenden Boden (12) unterhalb des Planiertürrahmens (3) dicht an die darunter liegende Türwandung anschließt.
     




    Zeichnung