(19)
(11) EP 0 125 578 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.11.1984  Patentblatt  1984/47

(21) Anmeldenummer: 84105037.0

(22) Anmeldetag:  04.05.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A44C 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 11.05.1983 IT 1251683

(71) Anmelder: GIULIO MORELLATO S.r.l.
I-35010 Fratte di Santa Giustina in Colle (Padova) (IT)

(72) Erfinder:
  • Carraro, Silvano
    I-35012 Camposampiero (IT)
  • Volpato, Arrigo Igino
    I-35017 Piombino Dese (IT)

(74) Vertreter: Porsia, Bruno et al
c/o Succ. Ing. Fischetti & Weber Via Caffaro 3/2
16124 Genova
16124 Genova (IT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Armband, insbesondere Uhrarmband


    (57) Ein Armband, insbesondere Uhrarmband besteht aus nebeneinander angeordneten Gliedern (1), die auf einer quer zum Armband gerichteten Seite einen federkeilartigen, im Querschnitt kreis- bzw. kreissegmentförmigen Gelenkansatz (2) und auf der entgegengesetzten Seite eine zu diesem passende Gelenknut (3) aufweisen und durch Einschiebung des Gelenkansatzes (2) jedes Bandglieds (1) quer zum Armband in die Gelenknut (3) des anliegenden Bandglieds (1) formschlüssig gelenkig miteinander verbunden sind. Zur Verhinderung der gegenseitigen Verschiebung von je zwei aneinander angelenkten Bandgliedern (1) ist mindestens eine Sperrkugel (7) in eine etwa senkrecht zur Armbandfläche gerichtete, in dem einen Bandglied (1) im Bereich der Gelenknut (3) vorgesehene, diese überschneidende Aufnahmebohrung (5) mit Reibungsschluss eingeführt und greift dabei mindestens teilweise in einen zugeordneten, im Gelenkansatz (2) des anderen Bandglieds (1) vorgesehenen Einschnitt (6) ein.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Armband, insbesondere ein Uhrarmband, aus nebeneinander angeordneten, insbeson= dere metallischen Gliedern, die auf einer quer zum Armband gerichteten Seite einen federkeilartigen, im Querschnitt kreis- bzw. kreissegmentförmigen Gelenkansatz und auf der entgegengesetzten Seite eine zu diesem passende Gelenknut aufweisen und durch Einschiebung des Gelenkansatzes jedes Bandglieds quer zum Armband in die Gelenknut des anlie= genden Bandglieds formschlüssig gelenkig miteinander verbunden sind.

    [0002] Aufgabe der Erfindung ist es, in einem Armband, insbesondere Uhrarmband dieser Art, die gegenseitige Verschiebung in der Längsrichtung der Gelenknut und infolgedessen das Abziehen der miteinander gelenkig verbundenen Bandglieder mit konstruktionsmässig einfachen, fertigungstechnich leicht und kostensparend herstellbaren Mitteln zu verhindern.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass zur Verhinderung der gegenseitigen Verschiebung von je zwei miteinander gelenkig verbundenen Bandgliedern mindestens eine Sperrkugel in eine etwa senkrecht zur Armbandfläche gerichtete, in dem einen Bandglied im Bereich der Gelenknut vorgesehene, diese überschneidende Aufnahmebohrung mit Reibungsschluss eingeführt ist und in einen zugeordneten, im Gelenkansatz des anderen Bandglieds vorgesehenen Einschnitt eingreift.

    [0004] Bei dieser Ausbildung wird also zur Verhinderung der gegenseitigen Verschiebung der miteinander gelenkig verbundenen Armbandglieder in der Längsrichtung der Gelenknut eine einfache Sperrkugel verwendet, die in allen beliebigen, auch sehr kleinen Abmessungen und aus jedem beliebigen Werkstoff als handelsübliches Erzeugnis billig erhältlich ist. Für die Anwendung dieser Kugel als Sperr= element gegen die Verschiebung von zwei miteinander gelenkig verbundenen Armbandgliedern in der Längsrichtung der Gelenknut ist es nur erforderlich, in jedem Bandglied im Bereich der Gelenknut eine diese überschneidende, senkrecht zur Armbandfläche gerichtete Bohrung und mit dieser Bohrung fluchtend im Gelenkansatz einen einfachen Einschnitt zu erzeugen, was leicht und schnell mit verhältnismässig geringem Arbeits- und Kostenaufwand erzielt werden kann. Ausserdem ist die Sperrkugel beim Einführen in die zugeordnete Aufnahmebohrung leicht zu handhaben und erfordert keine besondere Werkzeuge bzw. Arbeitsweisen.

    [0005] Die Aufnahmebohrung für die Sperrkugel kann die Gelenknut des Armbandglieds um einen beliebigen Anteil des Bohrungsdurchmessers bzw. der Gelenknutentiefe über= schneiden. Besonders vorteilhafte Ergebnisse können jedoch erfindungsgemäss dadurch erzielt werden, dass sich die Aufnahmebohrung der Sperrkugel und die Gelenknut um etwa die Hälfte des Bohrungsdurchmessers und/oder der Gelenk= nutentiefe überschneiden.

    [0006] Vorzugsweise ist die Aufnahmebohrung für die Sperrkugel als Sackbohrung ausgebildet. Dadurch wird das Eindringen von Schmutz in diese Bohrung vermieden, da ihre einzige offene Mündung durch die eingesetzte Sperrkugel verschlossen wird. Ausserdem sind die Sackbohrungen zur Aufnahme der Sperrkugeln auf nur einer Seite der Band= glieder sichtbar, so dass es möglich ist, sie wahlweise auf der äusseren Sichtseite des Armbands, z.B. als dekorative Elemente oder auf der inneren, beim Tragen des Armbands unsichtbaren Bandseite anzuordnen.

    [0007] Der Reibungsschluss zwischen der Sperrkugel und der Wandung der Aufnahmebohrung kann dadurch erzielt werden, dass der Durchmesser der Aufnahmebohrung um einen geringfügigen, dem Werkstoff der Bandglieder und der Sperrkugeln entsprechenden Betrag z.B. um etwa 0,05 mm kleiner als der Durchmesser der Sperrkugel ist. So z.B. kann im Falle von metallischen Armbandgliedern und Sperr= kugeln der Durchmesser der Sperrkugeln etwa 1,0 mm und der Durchmesser der Aufnahmebohrungen etwa 0,95 mm betragen.

    [0008] Der im Gelenkansatz jedes Bandglieds vorgesehene Einschnitt kann in Draufsicht bzw. im parallel zur Band= gliedebene geführten Schnitt eine beliebige Form aufweisen. Besonders vorteilhaft ist jedoch ein Einschnitt, der in Draufsicht eine etwa rechteckige Form mit zueinander etwa parallelen Seitenwänden aufweist, weil ein solcher Ein= schnitt besonders leicht herstellbar ist und gleichzeitig die gegenseitige Verschiebung der aneinander angelenkten Armbandglieder mit der grösstmöglichen Sicherheit verhindert.

    [0009] Die als Sackbohrung ausgebildete Aufnahmebohrung für die Sperrkugel kann nur so tief bzw. derart ausge= bildet sein, dass die darin eingesetzte Sperrkugel nur teilweise in den im Gelenkansatz des angelenkten Band= glieds vorgesehenen Einschnitt greift und durch eine im Sinne einer gegenseitigen Verschiebung der beiden Band= glieder in der Längsrichtung der Gelenknut ausgeübte Kraft durch den dabei erzeugten Druck einer seitlichen Kante des Einschnitts auf den in diesen greifenden Sperrkugelab= schnitt aus dem Einschnitt und gegebenenfalls auch aus der Aufnahmebohrung ausdrückbar ist. Bei dieser Ausbildung des erfindungsgemässen Armbands können die Bandglieder ohne besondere Werkzeuge einfach und schnell nur durch eine kräftigere gegenseitige Verschiebung quer zum Armband voneinander gelöst werden. Es ist also möglich, einzelne Bandglieder z.B. zur Verkürzung des Armbands ohne Schwierigkeit abzutrennen.

    [0010] Die Aufnahmebohrung für die Sperrkugel kann jedoch als Sackbohrung so tief ausgebildet sein, dass die darin eingesetzte Sperrkugel wahlweise ganz oder teilweise in den im Gelenkansatz des angelenkten Bandglieds vorge= sehenen Einschnitt einschiebbar und nur beim teilweisen Eingriff in diesen Einschnitt durch eine im Sinne einer gegenseitigen Verschiebung der beiden Bandglieder in der Längsrichtung der Gelenknut ausgeübte Kraft durch den dabei erzeugten Druck einer seitlichen Kante -des Ein= schnitts auf den in diesen greifenden Sperrkugelabschnitt aus dem Einschnitt und gegebenenfalls auch aus der Auf= nahmebohrung ausdrückbar ist. Bei dieser Ausführungsform ist es möglich, die Bandglieder einfach je nach der Ein= schiebetiefe der Sperrkugel in die betreffende Aufnahme= bohrung wahlweise voneinander lösbar oder unlösbar mitein= ander zu verbinden.

    [0011] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Armbands ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Armbandabschnitt, teilweise im Schnitt.

    Fig. 2 zwei miteinander lösbar verbundene Band= glieder beim Trennen durch eine kräftige gegenseitige Verschiebung quer zum Armband, in schaubildlicher Dar= stellung.

    Fig. 3 bis 6 zwei Bandglieder im Längsschnitt in verschiedenen Stellungen bei der Herstellung ihrer ge= lenkigen Verbindung und der Sicherung gegen einer gegen= seitigen Verschiebung quer zum Armband.

    Fig. 7 und 8 zwei verschiedenen tiefe Eingriffe der Sperrkugel in den zugeordneten Einschnitt des Gelenk= ansatzes, in schematischem, in der Längsrichtung des Gelenkansatzes geführtem Schnitt senkrecht zur Armband= fläche.



    [0012] Das dargestellte Armband ist insbesondere zur Verwendung als Uhrarmband bestimmt und besteht aus neben= einander angeordneten, miteinander gelenkig verbundenen Gliedern 1. Jedes Bandglied 1 weist auf einer quer zum Armband gerichteten Seite einen federkeilartigen Gelenkan= satz 2 auf, der sich vorzugsweise über die ganze ent= sprechende Seite des Bandglieds 1 erstreckt und im Quer= schnitt die Form eines einem Zentriwinkel von mehr als 180° entsprechenden Kreissegments aufweist. Auf seiner dem Gelenksatz 2 entgegengesetzten Seite weist jedes Bandglied eine Gelenknut 3 auf, die sich ebenfalls vorzugsweise über die ganze entsprechende Seite des Bandglieds 1 erstreckt und einen dem Gelenkansatz 2 angepassten kreissegment= förmigen Querschnitt aufweist. Je zwei nebeneinander= liegende Bandglieder 1 werden miteinander dadurch form= schlüssig gelenkig verbunden, dass der Gelenkansatz 2 des einen Bandglieds in seiner Längsrichtung in die Gelenknut 3 des anderen Bandglieds eingeschoben wird.

    [0013] Die Bandglieder 1 bestehen vorzugsweise aus Metall und jedes Bandglied weist kopfseitig auf mindestens einer Seite seines Gelenkansatzes 2 eine etwas nach hinten abgeschrägte Fläche 4 auf, die eine beschränkte gegensei= tige Verschwenkung der beiden aneinander angelenkten Band= glieder 1 in Richtung auf die Abschränkung 4 zulässt, wie strichpunktiert in Fig. 6 dargestellt ist. Selbstver= ständlich kann jedes Bandglied 1 auch auf beiden Seiten seines Gelenkansatzes 2 eine solche Abschrägung 4 aufweisen.

    [0014] Jedes Bandglied 1 weist in einer seiner Breit= flächen mittig im Bereich seiner Gelenknut 3 eine senk= recht zur Bandgliedebene gerichtete Sackbohrung 5 auf, die die Gelenknut 3 z.B. etwa um die Hälfte des Bohrungsdurch= messers und/oder der Gelenknutentiefe überschneidet. In der selben, quer zu den Bandgliedern 1 gerichteten, mittleren Längsebene des Armbands, in der die Sackbohrungen 5 liegen, ist im Gelenkansatz 2 jedes Bandglieds 1 ein Einschnitt 6 vorgesehen, der in Draufsicht eine etwa rechteckige Form mit zueinander parallelen Seitenwänden aufweist. Die Sackbohrungen 5 sind als Aufnahmebohrungen für je eine metallische Sperrkugel 7 ausgebildet, die einen derart grösseren Durchmesser als der Durchmesser der Bohrung 5 aufweist, dass sie mit Reibungsschluss in diese Bohrung 5 einführbar und darin festhaltbar ist. Die Sperrkugel 7 kann z.B. einen Durchmesser von etwa 1,0 mm aufweisen. Der Durchmesser der Aufnahmebohrung kann dann etwa 0,95 mm betragen.

    [0015] Nach der gelenkigen Verbindung von zwei aufein= anderfolgenden, nebeneinanderliegenden Bandgliedern 1 (Fig. 4) wird die Sperrkugel 7 in die Aufnahmebohrung 5 des einen Bandglieds eingeführt und dabei so tief in diese Bohrung 5 eingedrückt, dass sie in den zugeordneten, im Gelenkansatz 2 des anderen, angelenkten Armbandglieds 1 vorgesehenen Einschnitt 6 eingreift, wie insbesondere in Fig. 5 und 6 dargestellt ist. Dadurch verhindert die Sperrkugel 7 die gegenseitige Verschiebung und infolgedessen die unbeabsichtigte Trennung der beiden, untereinander gelenkig verbundenen Bandbänder l.

    [0016] Die Aufnahmebohrung 5 für die Sperrkugel 7 weist eine solche Tiefe auf, dass die Sperrkugel 7 darin wahl= weise zwei verschiedene Stellungen einnehmen kann. In der einen, in Fig. 5 mit ausgezogener Linie und in Fig. 7 schematisch dargestellten Stellung greift die Sperrkugel 7 nur teilweise d.h. mit einem solchen Kugelabschnitt in den zugeordneten, im Gelenkansatz 2 des angelenkten Armband= glieds 1 vorgesehen Einschnitt 6 ein, dass bei Ausübung einer genügend grossen Kraft, die die beiden aneinander angelenkten Bandglieder 1 in der Längsrichtung des Gelenkansatzes 2 bzw. der Gelenknut 3 gegeneinander zu verschieben versucht, eine Seitenkante 106 bzw. 206 des Einschnitts 6 auf den in diesen Einschnitt eingreifenden Kugelabschnitt unterhalb des grössten Kugeldurchmessers drückt und infolgedessen die Sperrkugel 7 aus dem Ein= schnitt 6 und vorzugsweise zumindest teilweise auch aus der Aufnahmebohrung 5 herausdrückt, wie in Fig. 2 strich= punktiert und auch in Fig. 5 angedeutet ist. Die beiden, miteinander gelenkig verbundenen Bandglieder 1 können dann in der Längsrichtung des Gelenkansatzes 2 bzw. der Gelenknut 3 gegeneinander freferschoben und voneinander abgezogen werden. Wenn also die Sperrkugel 7 in diese erste Stellung nach Fig. 5 in die Aufnahmebohrung 5 und in den Einschnitt 6 im Gelenkansatz 2 des angelenkten Band= glieds 1 eingedrückt wird, können die Bandglieder 1 leicht und schnell ohne besondere Werkzeuge z.B. zur Verkürzung des Armbands voneinander getrennt werden.

    [0017] In der anderen, in Fig. 6 und schematisch in Fig. 8 dargestellten, tieferen Stellung der Sperrkugel 7 in der Aufnahmebohrung 5 greift die Sperrkugel 7 ganz bzw. derart in den im Gelenkansatz 2 des angelenkten Bandglieds 1 vorgesehenen Einschnitt 6 ein, dass sie durch eine im Sinne einer gegenseitigen Verschiebung der beiden Band= glieder 1 in der Längsrichtung des Gelenkansatzes 2 bzw. der Gelenknut 3 ausgeübte Kraft nicht aus dem Einschnitt 6 herausgedrückt werden kann. Wenn also die Sperrkugel 7 in diese zweite, tiefere Stellung nach Fig. 6 in die Auf= nahmebohrung 5 und in den zugeordneten Einschnitt 6 des Gelenkansatzes 2 eingedrückt wird, können die beiden, miteinander gelenkig verbundenen Bandglieder 1 nicht mehr voneinander gelöst werden, da die Sperrung ihrer gegensei= tigen Verschiebung in der Längsrichtung des Gelenkansatzes 2 bzw. der Gelenknut 3 nicht mehr aufhebbar ist. Aus dieser zweiten, tieferen, ganz in den Einschnitt 6 ein= greifenden Stellung nach Fig. 6 und 8 kann die Sperrkugel 7 nur dann mit einem besonderen Einstechwerkzeug heraus= gedrückt werden, wenn die Aufnahmebohrung 5 gemäss einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung als durchgehende Bohrung ausgebildet ist.

    [0018] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Glieder 1 des Armbands bzw. Uhrarmbands mit je einer einzigen, mittigen, im Bereich der Gelenknut 3 angeordneten Aufnahmebohrung 5 für eine Sperrkugel 7 und mit je einem damit fluchtenden Einschnitt 6 im Gelenkansatz 2 versehen. Es ist aber ohne weiteres möglich, in jedem Bandglied 1 zwei oder mehrere, in der Längsrichtung der Gelenknut 3 verteilte, diese überschneidende Aufnahmebohrungen 5 für je eine Sperrkugel 7 und zwei oder mehrere, mit je einer Aufnahmebohrung 5 fluchtende Einschnitte 6 im Gelenkansatz 2 vorzusehen.


    Ansprüche

    1. Armband, insbesondere Uhrarmband, aus nebenein= ander angeordneten, insbesondere metallischen Gliedern (1), die auf einer quer zum Armband gerichteten Seite einen federkeilartigen, im Querschnitt kreis- bzw. kreissegment= förmigen Gelenkansatz (2) und auf der entgegengesetzten Seite eine zu diesem passende Gelenknut (3) aufweisen und durch Einschiebung des Gelenkansatzes (2) jedes Bandglieds (1) quer zum Armband in die Gelenknut (3) des anliegenden Bandglieds (1) formschlüssig gelenkig miteinander ver= bunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verhinderung der gegenseitigen Verschiebung von je zwei miteinander gelenkig verbundenen Bandgliedern (1) mindestens eine Sperrkugel (7) in eine etwa senkrecht zur Armbandfläche gerichtete, in dem einen Bandglied (1) im Bereich der Gelenknut (3) vorgesehene, diese überschneidende Aufnahme= bohrung (5) mit Reibungsschluss eingeführt ist und in einem zugeordneten, im Gelenkansatz (2) des anderen Band= glieds (1) vorgesehenen Einschnitt (6) eingreift.'
     
    2. Armband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmebohrung (5) und die Gelenknut (3) um etwa die Hälfte des Bohrungsdurchmessers und/oder der Gelenknutentiefe überschneiden.
     
    3. Armband nach Anspruch 1 oder 2; dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebohrung (5) für die Sperrkugel (7) als Sackbohrung ausgebildet ist.
     
    4. Armband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebohrung (5) für die Sperrkugel (7) so tief oder derart ausgebildet ist, dass die darin eingesetzte Sperrkugel (7) nur teilweise in den im Gelenkansatz (2) des angelenkten Bandglieds (1) vorgesehenen Einschnitt (6) greift und durch eine im Sinne einer gegenseitigen Verschiebung der beiden Bandglieder (1) in der Längsrichtung der Gelenknut (3) ausgeübte Kraft durch den dabei erzeugten Druck einer seitlichen Kante (106, 206) des Einschnitts (6) auf den in diesen grei= fenden Sperrkugelabschnitt aus dem Einschnitt (6) und gegebenenfalls auch aus der Aufnahmebohrung (5) ausdrück= bar ist.
     
    5. Armband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebohrung (5) für die Sperrkugel (7) so tief oder derart, insbesondere als durchgehende Bohrung ausgebildet ist, dass die darin eingesetzte Sperrkugel (7) wahlweise ganz oder teilweise in den im Gelenkansatz (2) des angelenkten Bandglieds (1) vorgesehenen Einschnitt (6) einschiebbar und nur beim teilweisen Eingriff in diesen Einschnitt (6) durch eine im Sinne einer gegenseitigen Verschiebung der beiden Band= glieder (1) in der Längsrichtung der Gelenknut (3) aus= geübte Kraft durch den dabei erzeugten Druck einer seit= lichen Kante (106, 206) des Einschnitts (6) auf den in diesen greifenden Sperrkugelabschnitt aus dem Einschnitt (6) und gegebenenfalls auch aus der Aufnahmebohrung (5) ausdrückbar ist.
     
    6. Armband nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der im Gelenkansatz (2) vorgesehene Einschnitt (6) von zueinander parallelen Seitenwänden begrenzt ist.
     
    7. Armband nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Bandglied (1) mindestens eine im Bereich der Gelenknut (3) angeordnete, diese überschneidende Aufnahmebohrung (5) für eine Sperr= kugel (7) und im Gelenkansatz (2) mindestens ein mit je einer Aufnahmebohrung (5) fluchtender Einschnitt (6) für den Eingriff einer Sperrkugel (7) vorgesehen sind.
     
    8. Armband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Aufnahme= bohrung (5) für die Sperrkugel (7) geringfügig, etwa um 0,05 mm kleiner als der Durchmesser der Sperrkugel (7) ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht