Die Erfindung betrifft eine Registrieranordnung für Fahrtschreiber mit wenigstens einem Registrierorgan, welches zur Aufzeichnung von Balkendiagrammen mit einem von einem Motor antreibbaren Exzenter in getrieblicher Verbindung steht, sowie mit einer Vorrichtung, welche, wenn bei einer bestimmten Betriebszustandsänderung des Fahrzeuges der Drehsinn des Motors umgesteuert wird, selbsttätig eine Änderung des Registrierhubes gestattet.

Im allgemeinen läßt sich im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Kraftfahrzeuges eine klare und unmißverständliche sowohl visuell als auch maschinell leicht lesbare Darstellung der Arbeits- bzw. Dienstzeiten eines Fahrers nur durch Aufzeichnen sog. Balkendiagramme gewährleisten. Da bekanntlich die Registrierfläche der in den üblichen Fahrtschreibern verwendeten Aufzeichnungsträger nicht nur verhältnismäßig klein ist, sondern auch vielfach genutzt werden soll, ist es ferner zweckmäßig, jedem Fahrer einer Fahrzeugbesatzung ein Registrierorgan zuzuordnen und in einer einzigen Spur beispielsweise für die nicht bezahlten Pausen bzw. Ruhezeiten relativ dünne Linien, für die verschiedenen Arbeitszeitkategorien, d.h. für die Lenkzeiten, in denen der Fahrer das Fahrzeug steuert, die Arbeitszeiten, die anfallen, wenn der Fahrer beim Be- und Entladen seines Fahrzeuges mithilft, Ketten montiert und dergl. und die Wartezeiten, die der Fahrer beispielsweise bei der Zollabfertigung, größeren Warenumschlagplätzen und ähnl. hinnehmen muß, unterschiedlich breite Diagrammbalken aufzuzeichnen. Dabei wird, um subjektive Fehler des Fahrers bezüglich nicht oder falschen Voreinstellens der zu registrierenden Lenkzeiten auszuschalten und andererseits zu vermeiden, daß die gesetzlich vorgeschriebenen maximalen Lenkzeiten manipuliert werden, angestrebt, daß der für die Lenkzeit vorgeschriebene Registrierhub, ausgehend von jedem beliebigen, für die übrigen Zeiten von Hand vorgewählten Registrierhub, sich selbsttätig dann einstellt und ein entsprechendes Balkendiagramm aufgezeichnet wird, wenn sich das Fahrzeug in Bewegung setzt.

Eine Anordnung, mit der dieses Registrierkonzept verwirklichbar ist, beschreibt die DE-C-1 774 530. Der Gegenstand dieser Patentschrift weist ein elektromagnetisch impulsweise betätigtes Registrierorgan auf, welchem einerseits ein ortsfester Anschlag, andererseits eine von Hand verstellbare, den Hub des Registrierorgans begrenzende Stufenscheibe zugeordnet sind. In dem Getriebe zwischen dem Einstellknopf und der Stufenscheibe ist in Form einer Stift-Schlitz-Verbindung eine Freilaufeinrichtung vorgesehen, die von einem fahrtabhängig erregbaren Elektromagneten steuerbar ist. Bei "Fahrt" erfolgt ein Verschwenken der Freilaufeinrichtung entgegen einer an ihr wirksamen Feder und ein selbsttätiges Einstellen des für die Lenkzeiten festgelegten Registrierhubes, bei Stillstand des Fahrzeuges selbsttätig ein Zurückkehren der Stufenscheibe in die durch den Einstellknopf vorgewählte Position, in der im allgemeinen der für die Darstellung der Lenkzeiten übliche Registrierhub verringert ist.

Eine andere Anordnung, bei der das die Arbeitszeiten aufzeichnende Registrierorgan mit einem Nockenkörper in Wirkverbindung steht, dessen Hub drehrichtungsabhängig veränderbar ist, zeigt die DE-C-1 934 731. Der Nockenkörper wird von einem Motor angetrieben, der bei "Fahrt" von wegabhängig erzeugten Impulsen betätigt wird. Bei "Stillstand" des Fahrzeuges werden bei gleichzeitiger Umsteuerung der Drehrichtung dem Motor Impulse eines Multivibrators zugeführt. Geeignete Steuermittel bewirken, daß je nach Drehrichtung ein oder mehrere, schwenkbar im Nockenkörper gelagerte Nocken mehr oder weniger radial ausgeschwenkt sind.

Die beiden genannten Anordnungen sind nun nicht nur fertigungs- und montagetechnisch aufwendig und dem angestrebten Zweck wenig angepaßt, sie weisen auch funktionelle Mängel auf. So müssen bei der erstgenannten Anordnung, abgesehen von der Verwendung eines zusätzlichen Antriebsaggregates, nämlich eines Elektromagneten, dessen thermische und energetische Belastungen in Kauf genommen werden. Die elektromagnetische Betätigung bewirkt ferner eine starke Stoßbelastung des Einstellgetriebes, was eine entsprechende Dimensionierung des Getriebes, aber auch frühzeitigen Verschleiß zur Folge hat. Zweifellos ist diese Anordnung auch deshalb weniger geeignet, realisiert zu werden, weil sie relativ viel Bauraum, Montageaufwand sowie Justiermaßnahmen erfordert.

Demgegenüber ist zwar bei der zweitgenannten Anordnung nur ein Antriebsorgan erforderlich, es kann aber mit dem das Registrierorgan betätigenden Nockenkörper in jeder Drehrichtung des Motors nur jeweils eine Diagrammbalkenbreite aufgezeichnet werden. Ferner erfordert die ordnungsgemäße Funktion dieser Anordnung eine stetige Auflage des am Registrierorgan angeordneten Mitnehmers auf dem Nockenkörper, was wiederum einen erhöhten Bedarf an Antriebsenergie seitens des antreibenden Motors bedingt. Hinzu kommt, daß der konstruktive Aufbau des Nockenkörpers, indem dieser drehbar auf der antreibenden Welle gelagert ist und die auf der antreibenden Welle befestigte, den im Nockenkörper schwenkbar gelagerten Nocken zugeordnete Steuerscheibe umschließt, relativ hohe Fertigungsgenauigkeit und nicht unerheblichen Montageaufwand erfordert.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Registrieranordnung zur Darstellung von beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges Arbeits- bzw. Dienstzeiten eines Fahrers repräsentierenden Balkendiagrammen zu schaffen, deren konstruktives Konzept, ausgehend von dem durch die DE-C-1 934 731 bekannt gewordenen Lösungsprinzip mit einem einzigen Antriebsorgan, einen gegenüber dem Stand der Technik verringerten Antriebsenergiebedarf ermöglicht, hohe Funktionssicherheit bietet und eine einfache Fertigung und Montage, letzten Endes eine maschinelle Montage gestattet.

Die Lösung der gestellten Aufgabe sieht vor, daß eine Zwischen festen Anschlägen verschwenkbare Anschlagscheibe vorgesehen ist, welche in ihren jeweiligen Stellungen den Hub des Registrierorgans bestimmt und daß die Anschlagscheibe über eine Friktionsverbindung mit einem in der Antriebsverbindung zwischen dem Motor und dem Registrierorgan befindlichen, rotierenden Element gekuppelt ist.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist dadurch gekennzeichnet, daß als Anschlagscheibe eine mehrstufige Scheibe vorgesehen und derart angeordnet ist, daß die getriebliche Verbindung zwischen dem das Registrierorgan betätigenden Exzenter und dem Registrierorgan mit dem Verschwenken der Anschlagscheibe wenigstens teilweise unterbrechbar ist.

Das bevorzugte Ausführungsbeispiel zeichnet sich ferner dadurch aus, daß ein mit dem Exzenter ein Teil bildendes Zahnrad und die Anschlagscheibe gleichachsig gelagert sind und daß der Anschlagscheibe eine axial wirkende Druckfeder zugeordnet ist, daß wenigstens einer der der Anschlagscheibe zugeordneten Anschläge im Sinne einer variierbaren Begrenzung der Schwenkbewegung der Anschlagscheibe ausgebildet und von Hand vorzugsweise rastbar verstellbar angeordnet ist und daß an einem mit dem Exzenter zusammenwirkenden und das Registrierorgan betätigenden Hebel ein der gestuften Umfangsfläche der Anschlagscheibe zugeordneter Taststift ausgebildet ist.

Der entscheidende Vorteil, den die erfindungsgemäße Lösung bietet, stellt die weitgehend vereinfachte konstruktive Gestaltung, d. h. relativ einfach gestaltete Bauteile sowie eine besonders einfache Anordnung dieser Bauteile, die, da für das funktionelle Zusammenfügen im wesentlichen lediglich ein Aufstecken der Bauteile erforderlich ist, eine maschinelle Montage ermöglicht, dar. Weitere Vorteile sind darin zu sehen, daß der Erfindungsgegenstand, was bei Fahrtschreibern von besonderer Bedeutung ist, in einem sehr engen Raum verwirklicht werden kann und die auf den antreibenden Motor rückwirkende Belastung sehr gering ist. Dies deshalb, weil einerseits der das Registrierorgan betätigende Exzenter je nach Stellung der Anschlagscheibe mehr oder weniger frei, d.h. ohne Hubarbeit leisten zu müssen, umläuft, mit anderen Worten der Exzenter im Gegensatz zu üblichen Anordnungen nicht mit einem energievergeudenden Überhub arbeitet, sondern das Registrierorgan durch den Exzenter von der Anschlagscheibe abgehoben und bis zur Grundlinie der Balkendiagramme, die durch den maximalen Hub des Exzenters gebildet wird, geführt wird, andererseits das Reibmoment an der Anschlagscheibe deshalb besonders niedrig gewählt werden kann, weil die Anschlagscheibe wenigstens in einer bestimmten Stellung des Exzenters von ihrer Anschlagfunktion völlig entlastet ist und sich frei zwischen den ihr zugeordneten Anschlägen drehen kann. Somit ist es möglich, durch geeignete Werkstoffwahl für die in Friktion stehenden Bauteile oder durch Zwischenschalten beispielsweise eines selbstschmierenden Gleitlagerwerkstoffes den Reibungskoeffizienten sehr klein zu halten. Vorteilhaft ist ferner, daß die Anschlagscheibe und der ihr zugeordnete, den verstellbaren Anschlag bildende Anschlagkörper relativ leicht austauschbar sind und demzufolge in jeder Kundendienstwerkstatt eine Umstellung auf eine anders organisierte Arbeitszeiterfassung vorgenommen werden kann.

Im folgenden sei das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

• FIG. 1 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Registrieranordnung,
• FIG. 2 eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie A in FIG. 1,
• FIG. 3 eine Draufsichtdarstellung lediglich der erfindungswesentlichen Bauteile der Registrieranordnung in einem bei "Fahrt" des Fahrzeuges sich ergebenden Funktionszustand,
• FIG. 4 eine Darstellung der Registrieranordnung gemäß FIG. 3 in einem bei "Stillstand" des Fahrzeuges entsprechend dem von Hand eingestellten Arbeitszeitkathegorie sich ergebenden Funktionszustand,
• FIG. 5 eine Darstellung der Registrieranordnung gemäß FIG. 3, ebenfalls bei "Stillstand" des Fahrzeuges, jedoch mit einer anderen Zuordnung der Balkendiagramme,
• FIG. 6 eine Darstellung der Registrieranordnung gemäß FIG. 5 in einem "Fahrt" des Fahrzeuges entsprechenden Funktionszustand.

Wie der FIG. 1 entnommen werden kann, ist an einer Platine 1 in geeigneten, mit der Platine 1 fest verbundenen Stützen, von denen eine - 2 - dargestellt ist, eine Führungsstange 3 gehaltert. Außerdem ist an der Platine 1 ein einen Schlitz 4 aufweisendes Führungsteil 5 befestigt. Die Führungsstange 3 und der Schlitz 4 dienen einem Schlitten 6, an dem geeignete Stege 7 und 8 sowie ein Zapfen 9 ausgebildet sind, als Lagerelemente. In einem ebenfalls am Schlitten 6 angeformten Arm 10, dessen Ende als Lagerbrücke ausgebildet ist, ist in an sich bekannter Weise ein das Registrierorgan darstellender Schreibstift 11 senkrecht zur Zeichenebene federnd gelagert.

Der Antrieb des Schlittens 6 erfolgt über einen Winkelhebel 12, der auf einer in der Platine 1 befestigten Achse 13 drehbar angeordnet ist. Dabei steht der Winkelhebel 12 über eine Stiftschlitz-Verbindung 14, 15 einerseits in getrieblicher Verbindung mit dem Schlitten 6, andererseits unter der Wirkung einer Zugfeder 16, deren eines Ende an einer am Winkelhebel 12 angeformten Nase 17 angreift, während das andere Ende an einer Nase 55 eingehängt ist, die an einem in der Platine 1 befestigten Pfosten 18 ausgebildet ist. Wie ferner aus der FIG. 1 ersichtlich ist, sind an dem Winkelhebel 12 ein Taststift 19 und eine Nase 20 angeformt, die einerseits einer Anschlagscheibe 21 bzw. deren an ihrem Umfang ausgebildeten, der Übersichtlichkeit wegen in FIG. 1 nicht bezeichneten Schulterflächen 22, 23, 24 und 25, andererseits einem Exzenter 26 zugeordnet sind.

Der Antrieb des Exzenters 26 und der gleichachsig und schwenkbar angeordneten Anschlagscheibe 21 erfolgt, ausgehend von einem auf der Welle 28 eines an der Rückseite der Platine 1 angeflanschten Motors, vorzugsweise eines Schrittmotors 27, befestigten Ritzel 29 über ein Räderwerk, bestehend aus den Zahnradpaaren 30, 31 und 32, 33 sowie den Zahnrädern 34 und 35. Vorzugsweise bildet, wie der Schnittdarstellung FIG. 2 entnommen werden kann, das Zahnrad 35 mit dem Exzenter 26 ein Teil, welches gemeinsam mit der Anschlagscheibe 21 auf einer in der Platine 1 befestigten Achse 36 - die übrigen Achsen des Räderwerkes sind, da nicht erfindungswesentlich, nicht bezeichnet - drehbar gelagert ist. Eine ebenfalls auf der Achse 36 angeordnete Druckfeder 37 (FIG. 2) bewirkt eine friktionelle Verbindung zwischen der Anschlagscheibe 21 und dem aus dem Exzenter 26 und dem Zahnrad 35 gebildeten Bauteil. Der Vollständigkeit halber sei vermerkt, daß die Verbindung der erwähnten Achsen mit der Platine 1 und das Anformen beispielsweise der Stützen 2 und des Führungsteiles 5 in Outsert-Spritzgußtechnik erfolgt.

Auf einer weiteren, in der Platine 1 befestigten Achse 38 ist ein der Anschlagscheibe 21 zugeordneter, einstellbarer Anschlagkörper 39 gelagert, welcher verschiedene, ebenfalls der Übersichtlichkeit wegen in FIG. 1 nicht bezeichnete, einem an der Anschlagscheibe 21 ausgebildeten Tastfinger 40 zugeordnete Anschlagstufen 41,42 und 43 aufweist. Mittels einer an dem Anschlagkörper 39 ausgebildeten Verzahnung 44 steht dieser getrieblich in Verbindung mit einem Zahnsegment 45, welches an einem Wellenteil 46 ausgebildet ist, das seinerseits in einer in der Platine 1 befestigten Buchse 47 gelagert ist. Über eine verdrehgesicherte Verbindung 48 ist das Wellenteil 46 mit einer einen Einstellknopf 49 tragenden Einstellwelle 50 gekuppelt, die, wie die FIG. 2 zeigt, ihrerseits in einer eine Abdeckung 51 mit dem Gehäuse 52 des Fahrtschreibers verbindenden Hohlschraube 53 gelagert ist. Auf der Abdeckung 51 ist in der üblichen Weise eine dem Einstellknopf 49 zugeordnete Skala 54 angebracht. Geeignete, den Einstellknopf 49 bzw. dem Stellgetriebe zwischen dem Einstellknopf 49 und dem Anschlagkörper 39 zugeordnete, jedoch nicht dargestellte Rastmittel sichern die jeweilige Stellung des Anschlagkörpers 39.

Die Funktion der beschriebenen Einrichtung sei im folgenden unter Zuhilfenahme von den einzelnen Figuren zugeordneten Aufzeichnungsbeispielen näher erläutert: Ausgehend von einem in FIG. 1 dargestellten Diagrammteil 56, welches beispielsweise Lenkzeiten kennzeichnet, wurde zum Zeitpunkt t₁ das Fahrzeug angehalten und seither, d.h. bis zum Zeitpunkt t_o gemäß der vorgewählten bzw. nach dem Anhalten des Fahrzeuges vorgenommenen Einstellung des Einstellknopfes 49 ein den Ruhezeiten zugeordneter Balkendiagrammtyp 57 aufgezeichnet. Hierzu erfolgt im Zeitpunkte t₁ durch einen geeigneten Schaltvorgang selbsttätig eine Drehrichtungsumkehr des Schrittmotors 27 derart, daß das Bauteil, welches vom Exzenter 26 und dem Zahnrad 35 gebildet wird, in der FIG. 1 in Uhrzeigerrichtung umläuft und aufgrund der friktionellen Verbindung mit der Anschlagscheibe 21 auch diese in Uhrzeigerrichtung (Pfeil) mitschleppt. Spätestens wenn der Exzenter 26 seinen maximalen Hub bezüglich des Winkelhebels 12 erreicht hat - der Taststift 19 ist dann um ein geringes Maß auch von der Schulterfläche 25 der Anschlagscheibe 21 abgehoben - kann sich die Anschlagscheibe 21 an dem Anschlagkörper 39 anlegen, genauer gesagt, der Tastfinger 40 der Anschlagscheibe 21 an der innersten Anschlagstufe 43 des Anschlagkörpers 39 anschlagen. Dadurch gelangt, wie FIG. 1 zeigt, die Schulterfläche 25 der Anschlagscheibe 21 in die Bewegungsbahn des Taststiftes 19, so daß lediglich eine Linie bzw. ein schmaler, Ruhezeiten kennzeichnender Diagrammbalken 57 aufgezeichnet wird.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß einerseits die Drehfrequenz des Exzenters 26 derart mit der Transportgeschwindigkeit des Aufzeichnungsträgers abgestimmt ist, daß eine lückenlose Aufzeichnung der Balkendiagramme gewährleistet ist, andererseits, um schädliche Drehmomente zu vermeiden, die Anordnung derart gewählt ist, daß der Taststift 19 und die Nase 20 ein und dieselbe Bewegungsbahn aufweisen und die Verlängerung dieser Bewegungsbahn die Achse 38 schneidet.

Ein anderes Aufzeichnungsbeispiel zeigt FIG. 3. Dabei ist zum Zeitpunkt t₁ das Fahrzeug in Bewegung gesetzt worden. Die Drehrichtung des Schrittmotors 27 wurde dabei selbsttätig umgeschaltet, so daß der Exzenter 26 und das Zahnrad 35 bis zum Betrachtungszeitpunkt t_o in Gegenuhrzeigerrichtung angetrieben worden sind. Über die Friktionsverbindung mit dem Zahnrad 35 wurde zum Zeitpunkt t₁ auch die Anschlagscheibe 21 bis zu ihrer in der FIG. 3 dargestellten Anlage am Pfosten 18 verstellt (Pfeil) und der die Lenkzeiten kennzeichnende Registrierhub (Diagramm 58) freigegeben, dessen Grenzen einerseits durch den maximalen Hub des Exzenters 26, andererseits durch das Zusammenwirken des Taststiftes 19 mit der innersten Schulterfläche 22 der Anschlagscheibe 21 bestimmt sind. Vor dem Zeitpunkt t₁ war bei diesem Aufzeichnungsbeispiel entsprechend der Stellung des Einstellknopfes 49 ein beispielsweise Wartezeiten entsprechender Balkendiagrammtyp 59 aufgezeichnet worden. Dabei hatte der Tastfinger 40 an der Anschlagstufe 42 des Anschlagkörpers 39 angelegen, und der Taststift 19 wirkte mit der Schulterfläche 24 der Anschlagscheibe 21 zusammen.

Die FIG. 4 zeigt demgegenüber eine der FIG. 1 ähnliche Aufzeichnungssituation, bei der zum Zeitpunkt t₁ das Fahrzeug zum Stillstand gebracht worden ist. Während der Fahrt wurde ein Lenkzeit kennzeichnendes Diagramm 60 registriert, danach ein der Stellung des Einstellknopfes 49 entsprechendes Arbeitszeitdiagramm 61, beispielsweise ein Diagramm, das Reifenwechsel, Be- und Entladezeiten oder dergl. kennzeichnen soll. Wie der FIG. 4 entnommen werden kann, stützt sich in diesem Falle der Tastfinger 40 auf der äußeren Anschlagstufe 41 des Anschlagkörpers 39 ab, während der Taststift 19 mit der Schulterfläche 23 der Anschlagscheibe 21 zusammenwirkt.

Erwähnt sei noch, daß der Tastfinger 40 und die Übergänge der Anschlagstufen am Anschlagkörper 39 derart ausgebildet sind, daß auch bei Stillstand des Fahrzeuges, d.h. wenn der Tastfinger 40 an dem Anschlagkörper anliegt, ein Umschalten von einer Arbeitszeitregistrierung in eine andere bzw. in die Ruhezeitregistrierung und umgekehrt möglich ist.

Der in FIG. 5 dargestellten Registrieranordnung liegt eine andere Organisation der Arbeitszeitdarstellung und somit, wie bereits bei der Figurenzusammenfassung erwähnt, eine andere Zuordnung der Balkendiagramme zugrunde als diejenige, von der die bisherige Beschreibung ausgegangen ist. So werden beispielsweise bei "Stillstand" des Fahrzeuges lediglich die Ruhezeiten aufgezeichnet, und zwar nach wie vor als Linien- bzw. schmale Balkendiagranme, während bei "Fahrt" des Fahrzeuges die Lenkzeiten unterteilt sind in solche eines ersten Fahrers, solche eines zweiten Fahrers und solche, die z. B. nicht unmittelbar mit der Erledigung eines Transportauftrages zusammenhängen. Dementsprechend sind auch eine anders gestaltete Anschlagscheibe 62 sowie ein dieser zugeordneter Anschlagkörper 63 erforderlich, die aufgrund des gewählten konstruktiven Aufbaus ohne besondere Schwierigkeiten gegen die Anschlagscheibe 21 und den Anschlagkörper 39 ausgetauscht werden können.

Wie aus den Zeichnungen ersichtlich, wird bei Verwendung der Anschlagscheibe 62 der Registrierhub für die Ruhezeitdarstellung durch die Schulterfläche 64 begrenzt. Die Schulterfläche 65 erlaubt die Aufzeichnung eines schmalen Balkendiagramms und die Schulterfläche 66 die des breitesten Balkendiagramms, während die Schulterfläche 67 eine Zwischengröße ermöglicht.

In dem in FIG. 5 dargestellten Betriebszustand ist nun die Drehrichtung des antreibenden Motors 27 derart, daß die Anschlagscheibe 62 in Uhrzeigerrichtung (Pfeil) mitgeschleppt wird und das an der Anschlagscheibe 62 ausgebildete Horn 68 an der Nase 55 des Pfostens 18 anliegt. Dadurch befindet sich die Schulterfläche 64 der Anschlagscheibe 62 in der Bewegungsbahn des Taststiftes 19, d.h. im Zeitpunkt t_o wird Ruhezeit (Diagramm 69) registriert. Wird das Fahrzeug in Bewegung gesetzt, so wird die Anschlagscheibe 62 im Gegenuhrzeigersinn (Pfeil) verschwenkt und ein an der Anschlagscheibe 62 angeformter Tastfinger 70 legt sich, wie aus FIG. 6 hervorgeht, an der innersten, nicht näher bezeichneten Anschlagstufe des Anschlagkörpers 63 an. Bei diesem Funktionszustand wird, was, wie FIG. 5 zeigt, bereits in der vorangegangenen Ruhezeitphase vorgewählt wurde - eine entsprechende, dem Einstellknopf 49 zugeordnete Skala ist mit 71 bezeichnet - der Hub des Hebels 12 von der Schulterfläche 65 der Anschlagscheibe 62 begrenzt und das Diagramm 72, das als Lenkzeit des Fahrers 11 festgelegt ist, aufgezeichnet. Ein in FIG. 5 mit 73 bezeichnetes Diagrammteil stellt Lenkzeit des Fahrers I dar.