Schlüssel

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlüssel mit speichernder Anzeige für die zuletzt ausgeführte Betätigungsdrehrichtung im Schloß) Das auf dem Zapfen (3) drehbar angeordnete Griffteil (4) enthält Stiftanordnungen (6, 9,11,11') die in Verbindung mit deram Zapfen (3) ausgebildeten und mit dem Stift (9) korrespondierenden Rille (5) die jeweilige Drehendstellung des Griffteils (4) festlegen und durch die in der Bohrung (7) angeordnete Druckfeder (10) in Verbindung mit der geometrischen Anordnung der Stifte (9, 11,11') eine Verdrehsicherung des Griffteils (4)-durch Oberwinden eines Drehmomentes - gegeben ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlüssel mit speichernder Anzeigevorrichtung für die zuletzt vollzogene Betätigungsdrehrichtung im Schloß und einem, einen Schlüsselbart aufweisenden Schaftteil, das mit dem Griffteil des Schlüssels über einen Zapfen drehbar verbunden ist.

[0002] Derartige Schlüssel sind aus der DE-OS 2634969 sowie aus der DE-OS 31 30 744 bekannt geworden und dienen zur Anzeige des Schließzustandes eines Schlosses am abgezogenen Schlüssel, in dem die Relativlage von zwei gegeneinander verdrehbaren Teilen, nämlich einem Bartteil und einem Griffteil, - aus denen der Schlüssel im wesentlichen besteht - angezeigt wird.

[0003] Diese bekannten Schlüssel haben jedoch verschiedene Nachteile. So ist die Anzeigevorrichtung des Schlüssels der DE-OS 26 34 969 kompliziert und somit aufwendig in der Herstellung. Die Anzeigevorrichtung des Schlüssels der DE-OS 31 30 744 ist dagegen wesentlich einfacher und auch problemloser in der Ablesbarkeit des jeweiligen Schließzustandes sowie in seiner Herstellung. Als nachteilig kann sich bei diesem Schlüssel jedoch das in dieser Größenordnung meist feingängige Gewinde erweisen. Je nach Schließwiderstand des Schlosses besteht die Möglichkeit, daß in der jeweiligen Endstellung an den Klemm- und Anschlagflächen Klemmkräfte auftreten, die das aufzubringende Drehmoment übersteigen,'d,h., daß beim Betätigen des Schlüssels in der Gegenrichtung dieser Zustand bzw. diese Anzeige beibehalten und dem Benutzer eine falsche Anzeige vermittelt wird.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die genannten Nachteile zu vermeiden und eine Verbindung zwischen Griffteil und dem Schlüsselbart zu schaffen, die nicht zum Klemmen führt.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das auf dem Zapfen verdrehbar angeordnete Griffteil Stiftanordnungen aufweist und der mit dem Zwischenstück verbundene Zapfen eine Bohrung sowie Einschnitte, die in ihrer jeweiligen Zuordnung zu den Stiftanordnungen das Griffteil auf dem Zapfen radial und axial arretieren.

[0006] Durch diese Anordnung wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß die für die jeweilige Drehendstellung verantwortlichen Anschläge nach überwinden eines vorher definierten Drehmomentes nicht zum Klemmen führen. Für den Benutzer ist somit die Sicherheit gegeben. daß der erfindungsgemäße Schlüssel immer den tätsächlichen zuletzt getätigten Schließvorgang anzeigt.

[0007] Im Rahmen der Erfindung ist es weiterhin von Vorteil, daß grundsätzlich das Drehmoment oder Rastmoment für beide Drehendstellungen durch Veränderungen der Federkraft bzw. geometrische Veränderungen der Funktionselemente frei gewählt und dem Bedarfsfall angepaßt werden kann.

[0008] Durch Verlagerung der Funktionselemente in das Griffteil wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß die Griffteilflächen sowie die Flächen des Zwischenstückes frei gestaltet werden können. So ist es beispielsweise möglich, durch farbliche Markierungen oder durch Strukturausbildungen des zuletzt ausgeführten Schließvorgang einwandfrei und unverwechselbar abzulesen.

[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1.einen Schlüssel gemäß der Erfindung in der Draufsicht, teilweise geschnitten;

Fig.2 eine Seitenansicht der Fig.1, im Schnitt der Linie II-II;

Fig.3 eine Draufsicht auf den Schlüssel gemäß Fig.1, teilweise geschnitten;

Fig.4 einen Schlüssel gemäß der Fig.1 in einer anderen Ausführungsform, in der Draufsicht, teilweise im Schnitt;

Fig.5 eine Seitenansicht nach Fig.4 im Schnitt der Linie V-V;

Fig.6 eine Draufsicht gemäß Fig.4, teilweise geschnitten;

Fig.7 einen Schlüssel gemäß Fig.4 in perspektivischer Darstellung;

Fig .8 eine dritte Ausführungsform eines Schlüssels gemäß Fig.1 in der Draufsicht, teilweise im Schnitt;

Fig.9 eine Seitenansicht gemäß Fig.8, teilweise im Schnitt;

Fig. 10 eine Draufsicht des Schlüssels gemäß Fig. 8; teilweise im Schnitt.

[0010] Die Draufsicht der Fig. 1 zeigt einen Schlüssel, dessen Schlüsselbart 1 mit einem Zwischenstück 2 unlösbar und undverdrehbar verbunden ist. Beide Teile können fertigungstechnisch rationell einstückig hergestellt werden. Die dem Schlüsselbart 1 gegenüberliegende Seite des Zwischenstückes 2 weist einen runden Zapfen 3 auf, der in eine korrespondierende Bohrung 4 des Griffteiles 4 hineinragt. Das Griffteil 4 ist somit gegenüber dem Zwischenstück 2 bzw. dem Schlüsselbart verdrehbar angeordnet.

[0011] Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung der Fig. 2 ersichtlich, ist der Zapfen 3 mit einer Rille 5 ausgebildet, die den Zapfen 3 U-förmig umgreift. Die auslaufenden Rillenenden bilden somit zwei sich parallel gegenüberliegende Rillenseiten 5', 5", die die Funktion von Anschlägen ausüben. In die Rille 5 greift ein im Griffteil 4 stationär angeordneter Stift 6. Fig. 2 zeigt die Anlage des Stiftes 6 in der Rillenseite 5". Durch das funktionelle Zusarmmenwirken von Stift 6 und der Rille 5 bzw. den Rillenseiten 5', 5" wird die Drehendbewegung des Griffes 4 auf den Zapfen 3 begrenzt. Dargestellt ist eine Begrenzung um 180°. Wird das Griffteil 4 um 180° in Richtung des Pfeiles gedreht, so wird diese Drehbewegung nach 180⁰ durch die Anlage des Stiftes 6 in der Rillenseite 5' gestoppt. Die Anordnung des Stiftes 6 in der Rille 5 arretiert zudem - wie besonders Fig. 1 zeigt - den Griff 4 axial auf dem Zapfen 3.

[0012] Zur Erzeugung des erforderlichen d.h., einem genau definierten Drehmoment, ist die aus Fig. l' ersichtliche Anordnung von drei zylindrischen Körpern 9, 11, 11' vorgesehen, die vorzugsweise als gehärtete Stifte ausgeführt sein können. Hierzu weist der Zapfen 3 des Zwischenstückes 2 eine Sackbohrung 7 auf, die, auslaufend zur Bohrungsöffnung hin, mit einem Schlitz 8 versehen ist. Der Schlitz 8 entspricht in seiner Breite dem Durchmesser des im Schlitz 8 befindlichen Stiftes 9. In der Sackbohrung 7 ist eine Druckfeder 10 enthalten, die den Stift 9 gegen die symmetrisch zur Drehachse angeordneten Stifte 11, 11' - drückt. Die Stifte 11, 11' sind fest d.h., unbeweglich im Griffteil 4 angeordnet, während sich der Stift 9 entsprechend der Schlitztiefe axial bewegen kann. Fig. 1 zeigt die Normalstellung oder Raststellung des Griffteiles 4 d.h., die Seitenflächen 13, 14 des Zwischenstückes 2 und die Seitenflächen 15, 16 des Griffteiles 4 korrespondieren miteinander und die Stifte 9, 11, 11' liegen paralell zueinander. Werden jedoch die Stiften, 11' mit dem Griffteil 4 verdreht, so führt der Stift 9 im Schlitz 8 bedingt durch die Stifte 11, 11' zwangsläufig eine gegen die Feder 10 gerichtete axiale Bewegung aus. Vom Benutzer des Schlüssels muß somit das hierdurch vorhandene Drehmoment überwunden werden. Nach Beendigung der Drehbewegung rastet das Griffteil wieder in die - jetzt um 180° verdreht - in Fig. 1 gezeigte Raststellung. Das Drehmoment ist über die Kraft der Feder 10, in Verbindung mit der geometrischen Anordnung der Stifte 9, 11, 11' und deren Durchmesser beeinflußbar.

[0013] Um den Schließzustand des zugeordneten Schlosses am Schlüssel ablesbar zu machen, können die Seitenflächen 13, 14 des Zwischenstückes 2 sowie die Seitenflächen 15, 16 des Griffteiles 4 mit entsprechend übereinstimmenden Markierungen, beispielsweise farbig oder auch in Form von Strukturausbildungen, versehen sein. Mittels der Öse 12 kann der Schlüssel aufgehängt oder befestigt werden.

[0014] Die Figuren 4, 5, 6 und 7 zeigen in einem weiteren Beispiel eine andere Ausführungsform der Erfindung, mit der unter Berücksichtigung geringer konstruktiver Maßnahmen die Drehendstellung für jede Lage, bevorzugt jedoch 90° oder 180°, sowie der'zugeordneten Drehmomentsbegrenzung durchführbar ist. Dargestellt ist eine Endstellung von 180⁰.

[0015] Die axiale Sicherung des Griffteiles 4 gegen ein Abziehen vom Zapfen 3 sowie die Anordnung der Rille 5 ist hier - wie bereits vorher beschrieben - in ihrem Aufbau und in ihrer Funktionsweise gleich. Die Drehmomentsbegrenzung weist dagegen folgenden Aufbau und Funktionsweise auf:

Der Zapfen 3 ist analog zur vorgesehenen Endlage bzw. Raststellung mit zwei prismenförmigen Einschnitten oder Vertiefungen 17, 17' versehen. Wie die Zeichnung der Fig. 4 zeigt, wird das kugelförmige Rastelement 18 durch eine, in der radialen Bohrung befindlichen Druckfeder 19 in die Vertiefung 17' gedrückt. Der die Bohrung 20 verschließende Zapfen 21 dient gleichzeitig als Widerlager für die Feder 19. Bei einer Drehung des Griffteiles 4 wird nun die Kugel 18 bzw. das Rastelement gegen den Widerstand der Druckfeder 19 aus der Vertiefung 17' gedrückt und rastet nach Erreichen der Endlage, bedingt durch den Federdruck, wieder in die Vertiefung 17 ein. Je nach geometrischer Ausbildung der Vertiefungen 17, 17', der Federkennlinie der Feder 19 und dem Durchmesser der Kugel 18, kann die Größe der Drehmomentsbegrenzung bestimmt werden. In besonders einfacher Weise kann dies nachträglich dadurch vorgenommen werden, wenn die Bohrung 20 ein Gewinde aufweist und der Stift 21 als Schraube ausgebildet ist (nicht dargestellt).

[0016] Die perspektivische Darstellung des Schlüssels in Fig. 7 verdeutlicht die Ausführungsform nach Fig. 4 und zeigt zudem die Anordnung des Schlüsselbartes 1 im Zwischenstück 2.

[0017] Im Ausführungsbeispiel der Figuren 8, 9 und 10 ähnelt die Drehmomentbegrenzung im Aufbau und Funktionsweise derjenigen nach Fig. 4. Grundsätzlich verschieden zu den Beispielen nach Fig. 1 und Fig. 4 ist der Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Griffteiles 4.

[0018] Der Zapfen 3 weist in Abstand von seinem freien Ende einen Schlitz 22 auf, dessen Tiefe über den Halbmesser des Zapfens 3 hinausgeht (Fig. 9). Der Verschlußstift 21 ragt mit seinem, im Durchmesser reduzierten Bereich, dem Anschlagstift 23, in den Schlitz 22 hinein (Fig. 8 und 9), so daß durch das Zusammenwirken von Stift 23 und dem Segment 3 die Drehbewegung des Griffteiles 4 begrenzt wird. Die Drehmomentbegrenzung wird auch hier hauptsächlich durch die in der Bohrung 20 angeordnete Feder 19 und der Kugel 18 gebildet. Zur Überwindung des Drehmomentes muß die Kugel 18 gegen den Druck der Feder 19 aus dem Schlitz 22 gedrückt werden. Nach vollzogener 180° Drehung des Griffteiles rastet die Kugel 18 mittels des Federdruckes wieder in den Schlitz 22 ein.

Ansprüche

1. Schlüssel mit speichernder Anzeigevorrichtung für die zuletzt vollzogene Betätigungsrichtung im Schloß und einem, einen Schlüsselbart aufweisenden Schaftteil, das mit dem Griffteil des Schlüssels über einen Zapfen drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das auf dem Zapfen (3) verdrehbar angeordnete Griffteil (4) Stiftanordnungen (6, 9, 11, 11', 21) aufweist, und der mit dem Zwischenstück (2) verbundene Zapfen (3) eine Bohrung (7) sowie Einschnitte (5, 17, 17', 22), die in ihrer jeweiligen Zuordnung zu den Stiftanordnungen (6, 11, 11', 21) das Griffteil auf dem Zapfen (3) radial und axial arretieren.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Zapfen (3) ausgebildete Rille (5) den Zapfen (3) U-förmig umgreift, wobei die sich parallel gegenüberliegenden Rillenseiten (5', 5") in ihrer Lage dem Verdrehwinkel des Griffteiles (4) entsprechen.

3. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die im Zapfen (3) ausgebildete Bohrung (7) eine axiale Sackbohrung ist, in welcher die Druckfeder (10) angeordnet ist, wobei die Bohrung (7) einen zur Bohrungsöffnung hin auslaufenden, radialen Schlitz (8) aufweist.

4. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Schlitzes (8) in etwa dem Durchmesser des Stiftes (9) entspricht.

5. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Stiftes (6) der Breite der Rille (5) entspricht und die jeweilige Rillenseite (5', 5") in der jeweiligen Endstellung des Griffteiles (4) parallel zur Stiftachse zur Anlage kommt,

6. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der im Schlitz (8) angeordnete und unter Druck der Feder (10) stehende Stift (9) bei einer Drehung des Griffteiles (4) zwischen die im Griffteil (4) parallel im Abstand voneinander angeordneten Stifte (11, 11') einrastet.

7. Schlüssel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Abstand der Stifte (11, 11') kleiner ist, als der Durchmesser des Stiftes (9).

8. Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (3) Vertiefungen bzw. Einschnitte (17, 17') aufweist, die so angeordnet sind, daß sie dem gewünschten Drehwinkel des Griffteiles (4) entsprechen.

9. Schlüssel nach Anspruch 1 sowie einem der Ansprüche 2 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (4) rechtwinkelig zum Zapfen (3) eine radiale Bohrung (20) mit darin angeordneter Feder (19) sowie kugelfönnigem Rastelement aufweist.

10. Schlüssel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Bohrung (20) so im Griffteil angeordnet ist, daß das in der Bohrung (20) befindliche Rastelement (18) durch die Feder (19) mittig in den jeweiligen Einschnitt (17, 17') eingedrückt wird bzw. einrastet.

11. Schlüssel nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (20) durch den als Widerlager für die Feder (19) dienenden Verschlußstift (21) verschlossen wird.

12. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (3) im Abstand von seinem freien Ende einen radialen Schlitz (22) aufweist, der tiefer ist, als der Halbmesser des Zapfens (3).

13. Schlüssel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schlitz (22), das in seinem Durchmesser dem Schlitz (22) angepaßte freie Ende (23) des radialen Verschlußstiftes (21) hineinragt, wobei in der jeweiligen Drehendstellung des Griffteiles (4) der Anschlagstift (23) an das Segment (3¹) des Zapfens (3) zur Anlage kommt.

14. Schlüssel nach Anspruch 12 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Bohrung (20) als Sackbohrung ausgebildet ist, in welcher eine Feder (19) mit Rastelement (18) angeordnet ist, die im Eingriff mit dem Schlitz (22) steht.

15. Schlüssel nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (20) auf einen Teil ihrer Länge ein Gewinde (24) aufweist und der Verschlußstift (21) mit Gewinde versehen ist.

Zeichnung