[0001] Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.
[0002] Bei einem bekannten Kühlgerät dieser Art (DE-OS 20 34 596) ist in eine einstückige
Geräterückwand eine Nische einge- formt, deren öffnungsrand rundum in der Ebene der
Geräterückwand liegt. Die Geräterückwand ist dabei von Laschen überragt, die zum Befestigen
von Anbauteilen, beispielsweise eines Verflüssigers unterhalb eines frei überstehenden
Teils der Abdeckplatte vorgesehen sind. Die vom Motorkompressor abgehenden Verbindungsleitungen
für den auch den Verflüssiger aufnehmenden Kältemittelkreislauf werden durch die Öffnung
der Nische nach außer über ihren öffnungsrand zum Verflüssiger bzw. den übrigen Teilen
des Kältemittelkreislaufes geführt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff
des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche Verbindungsleitungen vom Motorkompressor
zum übrigen Kältemittelkreislauf über eine für Montagezwecke ausreichende Länge frei
innerhalb der Gehäusekontur geführt werden können, ohne das nutzbare Volumen des das
zu kühlende Gut aufnehmenden Innenbehälters wesentlich beschränken zu müssen.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale
des ersten Anspruchs.
[0005] Bei einem Aufbau gemäß der Erfindung braucht die Nische für den Kompressor in ihren
Abmessungen nur auf das Volumen des Motorkompressors abgestimmt zu sein. Der daneben
angeordnete Nischenteil braucht dann in seiner Tiefe nur den Abmessungen der Rohrleitungen
entsprechend bemessen zu werden. Der neben den Nischenteil für den Motorkompressor
ragende Raum des Innenbehälters braucht daher bei unveränderter Stärke der Wärmeisolierung
lediglich um den Betrag kürzer ausgebildet zu werden, um den der flache Nischenteil
in die Rückwand eingezogen ist. Die Rohrleitungen können dann durch eine Wand des
flachen Nischenteils, insbesondere durch die waagerechte obere Wand hindurchgeführt
werden. Wenn dabei der Verflüssiger auf der dem Innenbehälter zugewandten Seite der
übrigen Geräterückwand angeordnet ist, braucht keine der Rohrleitungen über die Ebene
der Geräterückwand hinausgeführt zu werden. Es ergibt sich dann ein vollkommen glatter
Abschluß der Rückseite des Kühlgerätes.
[0006] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher
erläutert.
[0007] Ein bei 1 schematisch angedeutetes Kühlgerät weist einen unteren Abschnitt 2 und
einen oberen Abschnitt 3 einer - Geräterückwand auf. Der untere Abschnitt 2 ist mit
einem Nischenteil 4 versehen, der in seinen Abmessungen den Außenkonturen eines Motorkompressors
5 mit seinem elektrischen Anschlußkasten 6 und den Kältemittelleitungsanschlüssen
7 angepaßt ist. Im seitlich neben dem Nischenteil 4 liegenden Bereich ist der Abschnitt
2 noch mit einem flachen Nischenteil 8 ausgestattet, der in seiner Tiefe wesentlich
kleiner ist als der Nischenteil 4 und für die Aufnahme von Rohrleitungen 9 des Kältemittelkreislaufes
bemessen ist. Die Rohrleitungen 9 sind mit den Anschlüssen 7 des Motorkompressors
5 verbunden. Die Nischenteile 4, 8 gehen an ihrer gemeinsamen zurückgesetzten senkrechten
Kante 10 ineinander über. Die für die Verbindung mit den Anschlüssen 7 erforderliche
freie Länge der Rohrleitungen 9 kann dadurch innerhalb der Kontur des Gerätes 1 geführt
werden; sie müssen nicht den öffnungsrand 11 der Nischenteile 4, 8 übergreifen. Daher
sind die Rohrleitungen 9 durch eine Wand, insbesondere durch die waagerechte obere
Wand 12 des flachen Nischenteils hindurchgeführt. Die Nischenteile 4, 8 sind einstückig
mit dem unteren Abschnitt 2 der Geräterückwand ausgebildet und insbesondere aus Kunststoff
gezogen oder gespritzt.
[0008] Der untere, die Nischenteile 4, 8 aufnehmende Abschnitt 2 liegt mit seinem öffnungsrand
11 mit dem übrigen Abschnitt 3 der Geräterückwand in einer Ebene. Dabei sind die Abschnitte
2 und 3 an ihrer.gemeinsamen Kante dicht aneinander ange- . legt, so daß beim Ausschäumen
des Raumes zwischen dem nicht dargestellten Innenbehälter des Kühlgerätes 1 und der
Rückwwand 2, 3 kein Isolierschaum austritt. Auch ist dadurch eine durchgehende, glatte
Gehäuserückwand sichergestellt. Dazu ist der obere Abschnitt 3 als Blechwand ausgebildet,
die an ihrer dem Innenbehälter bzw. der Schaumstoffisolierung zugewandten Seite mit
einer Verflüssigerrohrschlange 13 belegt ist. Die Rohrleitungen 9 können daher durch
den Isolierschaum nicht nur zum Verdampfer sondern auch zum Verflüssiger 13 geführt
werden.
.1. Kühlgerät, insbesondere Haushaltkühl- oder Gefrierschrank, mit einer Nische in
der Gerätewückwand für einen Motorkompressor, der über Rohrleitungen mit einem Kältemittelkreislauf
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nische außer einem den Motor-kompressor
(5) aufnehmenden tiefen Nischenteil (4) einen demgegenüber flachen Nischenteil (8)
aufweist, durch den die Rohrleitungen (9) geführt sind.
2. Kühlgeräte, insbesondere Haushaltkühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Nischenteile (4, 8), in einem Abschnitt (2) der Geräterückwand
nebeneinander angeordnet sind.
3. Kühlgeräte, insbesondere Haushaltkühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1 oder
2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nischenteile (4, 8) einstückig mit dem Abschnitt
(2) der Geräterückwand verbunden sind.
4. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Nischenteile (4, 8) seitlich nebeneinander angeordnet sind.
5. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Rohrleitungen (9) durch eine Wand der Nischenteile (4, 8) hindurchgeführt sind.
6. Kühlgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitungen (9) durch
die waagerechte obere Wand (12) des flachen Nischenteils (8) hindurchgeführt sind.
7. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
der die Nischenteile (4, 8) aufnehmende Abschnitt (2) mit dem übrigen Abschnitt (3)
der Geräterückwand in einer Ebene liegt.
8. Kühlgerät nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
die Abschnitte (2, 3) getrennt sind und dicht aneinander anstoßen.
9. Kühlgeräte nach Anspruch 1 oder einen der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß
der Abschnitt (3) der Geräterückwand an seiner dem Innenbehälter zugewandten Seite
mit einem Verflüssiger (13) versehen ist, der über eine der Rohrleitungen (9) mit
dem Kompressor (5) verbunden ist.
