Kühlgerät mit einer Nische für einen Motorkompressor

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kompressor-Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Patentanspruchs.

[0002] Bei einem bekannten Kompressor-Kühlgerät dieser Art (EP-A-0 015 206) umgreift ein Außengehäuse eine Innenbehälter. Das Außengehäuse weist einen als Kunststoff-Spritzteil ausgebildeten Sockel mit einem winklig angesetzten Abschnitt auf, der als ein Teil der Geräterückwand ausgebildet ist. In diesen Abschnitt ist einstückig eine den Motorkompressor aufnehmende tiefe Nische und seitlich daneben eine flache Nische eingeformt. Der Motorkompressor befindet sich dabei in einem Kältemittelkreislauf zwischen einem Verdampfer und einem Verflüssiger, mit welchen er über Rohrleitungen verbunden ist. Der den Boden des Kühlgerätes bildende waagerechte Teil des Sockels ist so ausgeformt, daß an seiner Unterseite ein Luftkanal ensteht, der in den flachen Nischenteil mündet. Die flache Nische dient dabei ausschließlich der Lufterveilung, um insbesondere den im Bereich der Rückwand angeordneten Verflüssiger zu kühlen. Bei diesem Aufbau ist der Strömungsquerschnitt im Bereich der flachen Nische daher freizuhalten, um die Kühlluftführung nicht zu unterbinden, oder nachhaltig zu stören.

[0003] Der Efindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des ersten Anspruchs Maßnahmen zu treffen, durch welche Verbindungsleitungen vom Motorkompressor zum übrigen Kältemittelkreislauf über eine für Montagezwecke ausreichende Länge frei innerhalb der Gehäusekontur geführt werden können.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt gemäß der Erfindung durch die kennzeichnenden Merkmale des ersten Anspruchs.

[0005] Bei einem Aufbau eines Kühlgerätes gemäß der Erfindung wird der flache Nischenteil für die Unterbringung des Teils der Rohrleitungen ausgenutzt, über die der Motorkompressor mit dem Kältemittelkreislauf verbunden wird. Da außerdem die Rohrleitungen durch eine Wand des flachen Nischenteils, insbesondere durch die waagerechte obere Wand hindurchgeführt sind, ragen sie nicht über die Gehäusekontur hinaus. Der flache Nischenteil braucht daher in seiner Tiefe nur den Abmessungen der Rohrleitungen entsprechend bemessen zu werden. Da diese Rohrleitungen nur einen geringen Durchmesser aufweisen, wird das nutzbare Volumen des das zu kühlende Gut aufnehmenden Innenbehälters durch den flachen Nischenteil nur unwesentlich beschränkt, wenn auch im Bereich des flachen Nischenteils die erforderliche Wärmeisolierung ungeschwächt ausgebildet wird.

[0006] Besonders vorteilhaft ist dieser Aufbau des Kuhlgerätes weil der oberhalb der Nischen liegende Abschnitt der Geräterückwand an seiner dem innenbehälter zugewandten Seite mit einem Verflüssiger belegt ist, der über eine der Rohrleitungen mit dem Kompressor verbunden ist. Die Rohrleitungen können alle innerhalb der Wärmeisolation zu den Bauteilen des Kältemittelkreislaufs geführt werden. Es ergibt sich daher ein vollkommen glatter Abschluß der Rückseite des Kühlgerätes.

[0007] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0008] Ein bei (1) schematisch angedeutetes Kühlgerät weist einen unteren Abschnitt (2) und einen oberen Abschnitt (3) einer Geräterückwand auf. Der untere Abschnitt (2) ist mit einem Nischenteil 4 versehen, der in seinen Abmessungen den Außenkonturen eines Motorkompressors 5 mit seinem elektrischen Anschlußkasten 6 und den Kältemittelleitungsanschlüssen 7 angepaßt ist, im seitlich neben dem Nischenteil 4 liegenden Bereich ist der Abschnitt 2 noch mit einem flachen Nischenteil 8 ausgestattet, der in seiner Tiefe wesentlich kleiner ist als der Nischenteil 4 und für die Aufnahme von Rohrleitungen 9 des Kältemittelkreislaufes bemessen ist. Die Rohrleitungen 9 sind mit ein den Anschlüssen 7 des Motorkompressors 5 verbunden. Die Nischenteile 4, 8 gehen an ihrer gemeinsamen zurückgesetzten senkrechten Kante 10 ineinander über. Die für die Verbindung mit den Anschlüssen 7 erforderliche freie Länge der Rohrleitungen 9 kann dadurch innerhalb der Kontur des Gerätes 1 geführt werden; sie müssen nicht den Öffnungsrad 11 der Nischenteile 4, 8 übergreifen. Daher sind die Rohrleitungen 9 durch eine Wand, insbesondere durch die waagerechte obere Wand 12 des flachen Nischenteils hindurchgeführt. Die Nischenteile 4, 8 sind einstückig mit dem unteren Abschnitt 2 der Geräterückwand ausgebildet und insbesondere aus Kunststoff gezogen oder gespritzt.

[0009] Der untere, die Nischenteile 4, 8 aufnehmende Abschnitt 2 liegt mit seinem Öffnungsrand 11 mit dem übrigen Abschnitt 3 der Geräterückwand in einer Ebene. Dabei sind die Abschnitte 2 und 3 an ihrer gemeinsamen Kante dicht aneinander angelegt, so daß beim Ausschäumen des Raumes zwischen dem nicht dargestellten Innenbehälter des Kühlgerätes 1 und der Rückwand 2, 3 kein isolierschaum austritt. Auch ist dadurch eine durchgehende, glatte Gehäuserückwand sichergestellt. Dazu ist de obere Abschnitt 3 als Blechwand ausgebildet, die an ihrer dem Innenbehälter bzw. der Schaumstoffisolierung zugewandten Seite mit einer Verflüssigerrohrschlange 13 belegt ist. Die Rohrleitungen 9 können daher durch den Isolierschaum nicht nur zum Verdampfer sondern auch zum Verflüssiger 13 geführt werden.

Ansprüche

Kompressor-Kühlgerät, insbesondere Haushaltskühl- oder Gefrierschrank mit einem Innenbehälter und einem Außengehäuse, in dessen unterteilte Rückwand (2, 3) einstückig eine den Motorkompressor (5) aufnehmende tiefe Nische (4) und seitlich daneben eine flache Nische (8) eingeformt sind und der Motorkompressor (5) sich zwischen einem Verdampfer und einem Verflüssiger (13) befindet und mit diesen über Rohrleitungen (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitungen (9) innerhalb des flachen Nischenteils (8) verlegt, sowie durch eine Wand der Nischenteile (4, 8) hindurchgeführt sind, daß die Rohrleitungen (9) durch die waagerechte obere Wand (12) des flachen Nischenteils (8) hindurchgeführt sind, daß der die Nischenteile (4, 8) aufnehmende Abschnitt (2) der Geräterückwand mit dem übrigen Abschnitt (3) der Geräterückwand in einer Ebene liegt und daß der übrige Abschnitt (3) der Geräterückwand an seiner dem Innenbehälter zugewandten Seite mit dem Verflüssiger (13) belegt ist, der über eine der Rohrleitungen (9) mit dem Kompressor (5) verbunden ist.

Revendications

Appareil de réfrigeration à compresseur, notamment réfrigérateur ménager ou congélateur, comportant un conteneur intérieur et une enveloppe extérieure, dans la paroi arrière en deux parties (2, 3) duquel sont formées en une pièce une niche (4) profonde recevant le motocompresseur (5) et à côté une niche (8) plate, le motocompresseur (5) se trouvant entre un évaporateur et un condenseur (13) et étant relié à ceux- ci par des conduits (9), caractérisé en ce que le les conduits (9) sont posés à l'intérieur de la partie de niche plate (8) et traversent une paroi des parties de niche (4, 8), en ce que les conduits (9) traversent la paroi horizontale supérieure (12) de la partie de niche (8) plate, en ce que la section (2) de la paroi arrière de l'appareil recevant les parties de niche (4, 8) est située sur le même plan que l'autre tronçon (3) de la paroi arrière de l'appareil, et en ce que l'autre tronçon (3) de la paroi arrière de l'appareil est occupé sur sa face tournée vers le conteneur intérieur par le condenseur (13) qui est relié au compresseur (5) par l'un des conduits (9).

Claims

A compressor-type refrigeration device, particularly a domestic refrigerator or upright freezer, having an inner container and an outer housing, in the divided rear wall (2, 3) of which there are integrally formed a deep.recess (4) receiving the motor compressor (5) and, at the side thereof, a shallow recess (8), the motor compressor (5) being situated between an evaporator and a condenser (13) and connected thereto through pipelines (9), characterised in that the pipelines (9) are laid inside the shallow recess portion (8) and are taken through a wall of the recess portions (4, 8), that the pipelines (9) are taken through the horizontal upper wall (12) of the shallow recess portion (8), that the portion (2) of the rear wall of the device, receiving the recess portions (4, 8), lies in one plane with the remaining portion (3) of the rear wall of the device and that the remaining portion (3) of the rear wall of the device is occupied, at its side adjacent to the inner container, by the condenser (13) which is connected to the compressor (5) through one of the pipelines (9).

Zeichnung