(19)
(11) EP 0 127 849 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.12.1984  Patentblatt  1984/50

(21) Anmeldenummer: 84105922.3

(22) Anmeldetag:  24.05.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3H01H 50/04, H01H 50/56, H01H 1/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 01.06.1983 DE 3319927

(71) Anmelder: Hengstler GmbH Geschäftsbereich Haller-Relais
D-78561 Wehingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Nestlen, Wolfgang, Dipl.-Ing.
    D-7210 Rottweil (DE)
  • Scheffler, Michael
    D-7209 Wehingen (DE)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing., Patentanwalt 
Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Relais


    (57) Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Relais, insbesondere Kleinstrelais, mit einem der Halterung der Magnetspule und des Kontaktfedersatzes dienenden Federbock.
    Im Hinblick auf einen möglichst einfachen Aufbau eines derartigen Relais ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung vorgesehen, daß die einzelnen Kontaktfedern des Kontaktfedersatzes nach unten hin mit einstückig angeformten Flachsteckern versehen sind, welche durch in der Bodenwandung des Federbockes angeordnete Schlitze hindurchgeführt und in diesem Bereich sowohl kraftwie auch formschlüssig positionsmäßig fixiert sind.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Relais, insbesondere Kleinstrelais, mit einem der Halterung der Magnetspule und des Kontaktfedersatzes dienenden Federbock.

    [0002] Relais werden heutzutage vielfach mit Flachsteckeranschlüssen versehen, aufgrund welcher Maßnahme es möglich ist, derartige Relais in sehr einfacher Weise in bereits vorhandene elektrische Schaltungen einzusetzen, bzw. im Fall einer Störung austauschen zu können.

    [0003] Bei derartigen, mit Flachsteckeranschlüssen versehenen Relais erfolgt die Verbindung der einzelnen Flachstecker mit den Anschlüssen des Kontaktfedersatzes mit Hilfe innerhalb des Relais angeordneter Leiter, welche an den Anschlüssen der Flachstecker und des Kontaktfedersatzes beispielsweise durch Anlöten befestigt werden müssen.

    [0004] Im Hinblick auf diesen Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Relais, insbesondere Kleinstrelais zu schaffen, welches im Hinblick auf die vorhandenen, getrennten räumlichen Verhältnisse einen stark vereinfachten Aufbau besitzt - in dem auf das Vorsehen getrennt innerhalb des Relais zu verlegender Verbindungsleiter verzichtet werden kann.

    [0005] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die einzelnen Kontaktfedern des Kontaktfedersatzes nach unten hin 5 mit einstückig angeformten Flachsteckern versehen sind, welche durch in der Bodenwandung des Federbockes angeordnete Schlitze hinduchgeführt und in diesem Bereich sowohl kraft- wie auch formschlüssig positionsmäßig fixiert sind.

    [0006] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich anhand der Unteransprüche.

    [0007] Die vorliegende Erfindung basiert auf der Erkenntnis, daß der vorgesehene Kontaktfedersatz des betreffenden Relais derart modifiziert werden kann, daß die im Normalfall im Innern des jeweiligen Relais vorgesehenen Leitungsanschlüsse des Kontaktfedersatzes auf der Außenseite des Relais zu liegen gelangen, in welchem Fall die betreffenden Leitungsanschlüsse unmittelbar in Form von Flachsteckeranschlüssen ausgebildet werden können, so daß auf das Vorsehen von innerhalb des Relais angeordneter, getrennt zu verlegender Verbindungsleiter verzichtet werden kann. Die Positionsfixierung des Kontaktfedersatzes mit den einstückig angeformten Flachsteckern erfolgt dabei zweckmäßigerweise innerhalb einer Adapterplatte, welcher unter Einsatz vonRippen und Nuten an der Bodenwandung des Federbockes des betreffenden Relais befestigbar ist. Die vorgesehene Adapterplatte muß dabei derart ausgebildet sein, daß mit Hilfe desselben sowohl die auf der Außenseite des Relais zu liegen gelangenden Flachstecker, wie auch die auf der Innenseite des Relais angeordneten Kontaktfedern positionsmäßig fixiert sind. Die positionsmäßige Fixierung dieser Elemente kann dabei entweder durch Umspritzen, Festkleben oder seitliches Aufschieben des mit den Flachsteckern versehenen Kontaktfedersatzes in innerhalb der Adapterplatte vorgesehene Schlitze erfolgen.

    [0008] Die innerhalb der Adapterplatte vorgesehenen Schlitze bzw. Führungsnuten sind dabei zweckmäßigerweise Z-förmig ausgelegt, wodurch einerseits eine gute positionsmäßige Arretierung der einzelnen Kontaktfedern mit ihren Flachsteckern zustande kommt, während andererseits unter Aufrechterhaltung eines relativ geringen, gegenseitigen Abstandes der einzelnen Kontaktfedern der gegenseitige Abstand zwischen den einzelnen Flachsteckern vergrößert wird, was im Hinblick auf die erforderlichen Isolationseigenschaften vielfach wünschenswert bzw. erforderlich erscheint. Zur weiteren Vergrößerung der vorhandenen Kriechsteckern besteht fernerhin die Möglichkeit, daß auf der Außenseite der Adapterplatte zusätzliche Rippen oder Nuten vorgesehen sind, welche zwischen den einzelnen Flachsteckern verlaufen. Die vorgesehene Adapterplatte ist schließlich noch derart ausgebildet, daß unter Einsatz der vorgesehenen Adapterplatte die Befestigung des Relais innerhalb einer elektrischen Schaltung möglich ist.

    [0009] Die Erfindung soll nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben und erläutert werden, wobei auf die beigefügte Zeichnung Bezug genommen ist.

    [0010] Es zeigen:

    Fig. 1 eine seitliche Ansicht, teilweise im Schnitt einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kleinstrelais,

    Figuren 2 und 3 jeweils eine Seiten- und Stirnansicht des Kleinstrelais von Fig. 1,

    Figuren 4 bis 6 verschiedene Ansichten der Adapterplatte des Kleinstrelais von Fig. 1,

    Figuren 7 bis 9 schematische Schnittansichten, abgewandelte Ausführungsformen von Adapterplatten mit den von ihnen getragenen Federkontaktsätzen,

    Fig. 10 eine schematische, perspektivische Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform einer Adapterplatte für die Halterung eines Federkontaktsatzes und

    Figuren 11 und 12 eine Draufsicht bzw. seitliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Adapterplatte zur Halterung bzw. Positionierung eines Federkontaktsatzes.



    [0011] Das in den Figuren 1 - 3 gezeigte Kleinstrelais 1 enthält ein Antriebssystem, dessen Spule über Spulenanschlüsse 29, 30 ansteuerbar ist. Der Anker wirkt dabei auf einen Kontaktfedersatz, welcher aus drei Kontaktfedern 14 bis 16 besteht. Diese Kontaktfedern 14 bis 16 sind dabei einstückig mit aus der Bodenfläche des Relais ragenden Flachsteckern 2, 22 ausgebildet. Die Kontaktfedern 14 bis 16 führen dabei durch Schlitze 23 eines Federbocks 21 hindurch und sind von geraden bzw. Z-förmig ausgebildeten Schlitzen 7, 27 einer Adapterplatte 3 positionsmäßig fixiert. Die Adapterplatte 3 dient dabei dazu, daß die auf die Flachstecker 2, 22 einwirkenden Steckkräfte nicht auf den Federbock 3 und damit auf die Kontaktfedern 14 bis 16 übertragen werden können. Dies wird dadurch erreicht, daß beispielsweise an dem mittleren Flachstecker 22 ein vorstehender Lappen 4 vorgesehen ist, welcher in eine entsprechende Rastöffnung 5 im Bereich der Führungsnut 27 zum Einrasten gelangt. Die Positionierung der beiden äußeren Kontaktfedern 14, 16 erfolgt hingegen dadurch, daß die entsprechende Federungsnut 7 der Adapterplatte 3 sowie die darin zu liegen gelangenden Flachstecker 2 Z-förmig ausgebildet sind, so daß auf diese Weise eine gute Halterung zustande kommt.

    [0012] Die Adapterplatte 3 ist in senkrechter Ebene zur Zeichenebene der Figur 1 auf dem Federbock 21 des Kleinstrelais 1 aufschiebbar. Zur formschlüssigen Verbindung der Adapterplatte 3 mit der Bodenfläche des Federbocks 21 ist vorgesehen, daß an der der Bodenfläche zugewandten Seite der Adapterplatte 3 abragende Rippen vorhanden sind, die in entsprechende Nuten 3 an der Bodenfläche des Federbocks 21 zum Eingreifen gelangen. An den beiden Enden der Adapterplatte 3 sind zusätzlich Ansätze 10 mit Bohrungen 6 vorgesehen, durch welche nicht gezeigte Befestigungs- mittel hindurchführen, mit denen die Adapterplatte 3 auf einer beliebigen Befestigungsfläche befestigt werden kann.

    [0013] Die Figuren 4 bis 6 zeigen weitere Einzelheiten der Adapterplatte 3. Anhand dieser Figuren ist erkennbar, daß die als Führungsnuten 7 wirkenden Schlitze Z-förmig ausgebildet sind, während die Führungsnut 27 gerade ausgelegt ist. Im Bereich der Federungsnut 7, 27 ist jeweils eine Rastöffnung 5 vorgesehen, in welcher der jeweilige Flachstecker 2, 22 mit davon abragenden Lappen 4 zum Einrasten gelangt.

    [0014] Figur 7 zeigt in schematischer, vergrößerter Darstellung die Art der Befestigung der Adapterplatte 3 auf den mit Flachsteckern 2, 22 versehen Kontaktfedern 14 bis 16. Anhand dieser Figur sind die an der Rückseite der Adapterplatte 3 vorstehenden Rippen 8 erkennbar, welche in entsprechenden Nuten 9 im Bereich des Federbocks 11 des Relais 1 zum Eingreifen gelangen. Hieraus wird deutlich, daß die Kontaktfedern 14 bis 16 jederzeit wieder aus den Schlitzen 23 des Federbocks 11 herausziehbar und gegen Kontaktfedern anderer Art ersetzbar sind.

    [0015] Bei der in Figur 8 gezeigten Ausführungsform weist die Adapterplatte 13 auf der einen Seite Nuten 13 auf, deren Längserstreckung parallel zur Breitseite der Flachstecker 2, 22 verläuft, so daß zwischen den Flachsteckern Kriechsteckern vergrößerter Länge ausgebildet sind. Gegenüberliegend zu den Nuten 18 sind im Material der Adapterplatte 13 Rippen 17 ausgeformt, welche in die nicht näher dargestellten Nuten im Federbock des Relais 1 eingreifen. Bei dieser Ausführungsform sind ferner die Kontaktfedern 14 - 16 mit ihren Flachsteckern 2, 22 in das Material der Adapterplatte 13 eingespritzt, d.h. also unlösbar mit der Adapterplatte 13 verbunden. Anstelle des Einbettens im KunststoffmateriaL der Adapterplatte 13 kann die Befestigung der Kontaktfedern 14 bis 16 mit ihre Flachsteckern 2, 22 ebenfalls curch Einkleben erfolgen.

    [0016] Bei der Ausführungsform nach Figur 9 ist eine Adapterplatte 19 vorgesehen, bei welcher die mittlere Führungsnut 27 dadurch axial verlängert ausgebildet ist, daß sie im Bereich einer keilförmig ausgebildeten Abstützung 20 der Adapterplatte 19 mündet. Es ist fernerhin erkennbar, daß die äußeren Kontaktfedern 14 und 16 mit Lappen 12 versehen sind, welche im Material des Federbocks 21 zum Einrasten gelangen. Hierdurch wird eine zusätzliche Lagensicherung der Kontaktfedern 14 - 16 im Bereich der Schlitze 23 gewährleistet.

    [0017] Figur 10 zeigt in perspektivischer, schematischer Ansicht eine weitere Ausführungsform einer Adapterplatte 31, welche in diesem Fall aus zwei Plattenteilen 32, 33 besteht, die unter Einsatz entsprechender Rastelemente 34, 35 zusammenschnappend miteinander verbindbar sind.

    [0018] Mit Hilfe dieser aus den beiden Plattenteilen 32, 33 bestehenden Adapterplatten 31 können die einzelnen Flachstecker mit den daran angeformten Kontaktfedern beispielsweise der Flachstecker 22 fest innerhalb der Adapterplatte 31 gehalten werden, wobei eine Umschließung des betreffenden Flachsteckers 22 von allen vier Seiten her erfolgt, so daß auf diese Weise die vorgesehenen Flachstecker positionsmäßig äußerst gut fixiert sind.

    [0019] Figuren 11 und 12 zeigen eine weitere Ausführungsform einer im Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verwendenden Adapterplatte 41, welche in diesem Fall derart ausgebildet ist, daß diese von unten her auf das mit Flachsteckeranschlüssen 2, 22 versehene Kleinstrelais 1 aufgesteckt werden kann. Die einzelnen Flachsteckeranschlüsse 2, 22 werden dabei von der Adapterplatte 41 vollständig umfaßt, so daß eine ausgezeichnete Isolierung der einzelnen Flachstecker 2, 22 zustande kormt. Bei der betreffenden Adapterplatte 41 sind in Übereinstimmung mit der Ausführungsform in Figur 1 ebenfalls Z-förmige Führungsnuten bzw. Führungsschlitze vorgesehen, in welchen die beiden äußeren Flachstecker 2 zu liegen gelangen. In Figur 12 sind dabei die Eintrittsstellen dieser Führungsnuten mit 45 bezeichnet.

    [0020] Um eine gute positionsmäßige Fixierung der einzelnen Flachstecker 22, 22 innerhalb der Adapterplatte 41 zu erreichen, sind im Bereich der Führungsnuten beidseitig Rastnasen 42 vorgesehen, welche beim Aufschieben der Adapterplatte 41 auf die Flachstecker 2, 22 in entsprechenden seitlich an den Flachsteckern 22, 2 vorge-sehenen Ausnehmungen zum Einrasten gelangen.

    [0021] Die Adapterplatte 41 ist im Bereich der Z-förmigen Führungsnuten mit zusätzlichen Punktauflagen 50 versehen, auf welchen die abgewinkelten Bereiche der Flachstecker 2 zum Aufliegen gelangen, wobei es zu einer genauen Positionierung dieser Flachstecker 2 in Bezug auf die Adapterplatte 41 kommt.

    [0022] Die in den Figuren 11 und 12 dargestellte Adapterplatte 41 weist in ihrem unteren Bereich paarig angeordnete Durchtrittsöffnungen 47 und 48 auf, wobei die Furchtrittsöffnungen 47 zum Hindurchführen der Spulenanschlüsse und die Durchtrittsöffnungen 48 zum Hindurchführen der Endungsanschlüsse dienen.

    [0023] Die Adapterplatte 41 ist schließlich zusätzlich noch mit Rippen 49 und einem Rastlappen 51 versehen, wobei die Rippen 49 der Vergrößerung der zwischen den einzelnen Flachsteckern 2, 22 sich ergebenden Kriechsteckern dienen, während der Rastlappen 11 eine Befestigung der Adapterplatte 41 mit dem darauf aufgesetzten Kleinstrelais 1 innerhalb einer elektrischen Gerätschaft erlaubt.

    [0024] 

    5. Relais nach Anspruch 2, dadurch
    gekennzeichnet, daß die Adapterplatte (31)
    aus zwei in Längsrichtung verlaufenden, gegeneinander verriegelbaren, Plattenteilen (32, 33) besteht, welche von beiden Seiten her auf die Flachstecker (2, 22) der Kontaktfedern (14 bis 16) schiebbar sind, (Fig. 10).

    6. Relais nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die
    Flachstecker, insbesondere die beiden äußeren Flachstecker (2), Z-förmig gebogen sind und daß die Führungsnuten (7) der Adapterplatte (3) für die Aufnahme dieser Flachstecker (2) entsprechend geformt sind, (Fig. 1).

    7. Relais nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, daß die
    Flachstecker, insbesondere der mittlere Flachstecker (22), im wesentlichen gerade ausgelegt ist, in welchem Fall die Positionsfixierung gegenüber der Adapterplatte (3, 19) durch Vorsehen eines verrastbaren Lappens (4), einer geringfügigen Abwinklung oder einer vorspringenden Abstützung (20) der Adapterplatte (19) bewirkt ist, (Figur 1, 7, 9).

    8. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche
    dadurch gekennzeichnet, daß
    die Adapterplatte (3, 19) durch Vorsehen von entsprechenden Rippen (8, 17) bzw. Nuten (19) an der Bodenwandung des Federbockes (11, 21) befestigbar ist.

    9. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet , daß auf
    der Außenseite der Adapterplatte (13) zusätzliche Rippen oder Nuten (18) vorgesehen sind, welche der Vergrößerung der Kriechstrecken zwischen den einzelnen Flachsteckern (2, 22) dienen (Fig. 8).




    Ansprüche

    1. Relais, insbesondere Kleinstrelais, mit einem der Halterung der Magnetspule und des Kontaktfedersatzes dienenden Federbock, dadurch
    gekennzeichnet, daß die einzelnen Kontaktfedern (14 bis 16) des Kontaktfedersatzes nach unten hin mit einstückig angeformten Flachsteckern (2, 22) versehen sind, welche durch in der Bodenwandung des Federbocks (11, 21) angeordnete Schlitze (23) hindurchgeführt und in diesem Bereich sowohl kraft- wie auch formschlüssig fixiert sind.
     
    2. Relais nach Anspruch 1, dadurch
    gekennzeichnet, daß parallel zu der Bodenwandung des Federbockes (11, 21) eine an demselben formschlüssig befestigte mit Führungsnuten (7, 27, 45) versehene Adapterplatte (3, 13, 19, 31, 41) vorgesehen ist, welche der kraft- und formschlüssigen Positionierung der einstückig an den Kontaktfedern (14 bis 16) angesetzten Flachstecker (2, 22) dient.
     
    3. Relais nach Anspruch 2, dadurch
    gekennzeichnet, daß die einstückig an den Kontaktfedern (14 bis 16) angesetzten Flachstecker (2, 22) in der Adapterplatte (13) durch Umspritzen befestigt sind, (Fig. 8).
     
    4. Relais nach Anspruch 2, dadurch
    gekennzeichnet, daß die in der Adapterplatte (3) vorgesehenen Führungsschlitze (7, 27) einseitig offen sind, demzufolge die Flachstecker (2, 22) mit den daran angeformten Kontaktfedern (14 bis 16) von der Seite her in die Adapterplatte 3 einschiebbar sind, (Fig. 1).
     
    10. Relais nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Adapterplatte (3) im Bereich ihrer beiden Enden mit Bohrungen (6) versehene Ansätze (10) aufweist, welche der Befestigung des betreffenden Relais dienen, (Fig. 1,7).
     
    ZEICHNUNGSLEGENDE
     
    1 Kleinschaltrelais
     
    2 Flachstecker
     
    3 Adapterplatte
     
    4 Lappen (Flachstecker)
     
    5 Rastöffnung (Adapterplatte)
     
    6 Bohrung
     
    7 Führungsnut
     
    8 Rippen
     
    9 Nuten
     
    10 Ansätze
     
    11 Federbock
     
    12 Lappen
     
    13 Adapterplatte
     
    14 Kontaktfeder
     
    15 Kontaktfeder
     
    16 Kontaktfeder
     
    17 Rippe
     
    18 Nut
     
    19 Adapterplatte
     
    20 Abstützung
     
    21 Federbock
     
    22 Flachstecker
     
    23 Schlitze
     
    27 Führungsnut
     
    29 Spulenanschluß
     
    30 Spulenanschluß
     
    31 Adapterplatte
     
    32 Plattenteil
     
    33 Plattenteil
     
    34 Rastelement
     
    35 Rastelement
     
    41 Adapterplatte
     
    42 Rastnasen
     
    44 Führungsnut-Eintrittsstelle
     
    45 Führungsnut-Austrittsstelle
     
    47 Durchtrittsöffnungen
     
    48 Durchtrittsöffnungen
     
    48 Rippen
     
    50 Punktauflagen
     
    51 Rastlappen
     




    Zeichnung