(19)
(11) EP 0 128 475 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.12.1984  Patentblatt  1984/51

(21) Anmeldenummer: 84106250.8

(22) Anmeldetag:  01.06.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05B 27/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 13.06.1983 DE 3321323

(71) Anmelder: Laskowski, Sigismund
D-6700 Ludwigshafen (DE)

(72) Erfinder:
  • Laskowski, Sigismund
    D-6700 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung für ein Zylinderschloss


    (57) Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für ein Zylinderschloß mit einem Zylindergehäuse (18) mit einem Zylinderkern (20) und mit Zuhaltungen (86), die von Steuerflächen des zugehörigen Schlüssels (2) betätigbar sind. Die Einrichtung enthält ferner ein sich rückstellendes Sicherungselement (80), welches vor wenigstens einer der genannten Zuhaltungen (86) angeordnet ist und in den Schlüsselkanal (15) oder das Zylindergehäuse verlagerbar ist. Angrenzend an den Schlüsselkanal (15) ist im Zylinderkern eine Aussparung für ein Überbrückungselement (100) des Schlüssels vorgesehen, wobei bei vollständig eingeschobenem Schlüssel (2) das genannte Sicherungselement (80) in einen freien Raum (102) und somit in den Schlüsselkanal (15) verschoben ist. Um mit einem geringen Aufwand und geringen Platzbedarf die Sicherheit gegen unbefugtes Abtasten und Betätigen zu verbessern wird vorgeschlagen, daß die Aussparung (94) und das Überbrückungselement (100) nur im Bereich des freien Raumes (102) und des Sicherungselements (80) vorhanden sind, daß im Zylinderkern (20) ein Hebel (88) angeordnet ist, der vom Schlüsselbart (4) betätigbar ist und mit dem Sicherungselement (80) derart gekoppelt ist, daß bei abgezogenem Schlüssel (2) das Sicherungselement (80) in der zurückgestellten Lage in das Zylindergehäuse (18) sperrend eingreift und daß bei vollständig eingestecktem Schlüssel (2) das Sicherungselement (80) in den Zylinderkern (20) verlagert wird und zumindest den Schlüsselkanal (15) vollständig abschließt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für ein Zylinderschloß mit einem Zylindergehäuse, mit einem Zylinderkern, mit Zuhaltungen, die von Steuerflächen des zugehörigen und in einen Schlüsselkanal eingeschobenen Schlüssels betätigbar sind, und mit einem sich rückstellenden Sicherungselement, welches vor wenigstens einer der genannten Zuhaltungen angeordnet ist und in den Schlüsselkanal oder das Zylindergehäuse verlagerbar ist, wobei der zugehörige Schlüssel ein überbrückungselement und einen freien Raum für das Sicherungselement aufweist, wobei ferner im Zylinderkern angrenzend an den Schlüsselkanal eine Aussparung für das überbrückungselement vorgesehen ist und wobei bei vollständig eingeschobenem Schlüssel das Sicherungselement in den Freiraum und somit in den Schlüsselkanal verschoben ist und den Zylinderkern freigibt.

    [0002] In der US-PS 2 049 548 ist ein Zylinderschloß beschrieben, dessen zugehöriger Schlüssel zwei Schenkel aufweist. Der eine Schenkel enthält die Steuerflächen zum Betätigen der Zuhaltungen, die als Sperrstifte mit Federn und dergl. ausgebildet sind. Am Eingang des Schlüsselkanals befindet sich ein rückstellendes Sicherungselement, das in einen freien Raum des genannten Schenkels mit den Steuerflächen eingreifen kann. Beide Schenkel des Schlüssels weisen die gleiche Länge auf und der zweite Schenkel dient zur Überbrückung des genannten freien Raumes im ersten Schenkel. Durch die im Zylinderkern befindliche Aussparung für den zweiten Schenkel können unzulässige Hilfsmittel zum Manipulieren der Zuhaltungen und des Schlosses insgesamt eingeführt werden. Das Sicherungselement befindet sich auch bei nicht eingeschobenem Schlüssel in seiner Null-Position und blockiert den Zylinderkern nicht gegen eine Drehung.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Einrichtung der eingangs genannten Art im Hinblick auf ein unbefugtes Abtasten und Betätigen mit einem geringen Aufwand zu verbessern, wobei mittels des Sicherungselements die Drehung des Zylinderkern solange zu unterbinden ist, bis der zugehörige Schlüssel vollständig eingeführt ist. Der Schlüsselkanal soll bei nicht eingeführtem Schlüssel zuverlässig abgesperrt werden können und das Sicherungselement soll nur bei korrekt eingeführtem Schlüssel seine Null-Position zum Freigeben des Zylinderkernes einnehmen.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Aussparung und das überbrückungselement nur im Bereich des Freiraumes und des Sicherungselements vorhanden sind, und daß im Zylinderkern ein Hebel angeordnet ist, der vom Schlüsselbart betätigbar ist und mit dem Sicherungselement gekoppelt ist. Diese Kopplung ist derart vorgesehen, daß bei abgezogenem Schlüssel das Sicherungselement in der zurückgestellten Lage in das Zylindergehäuse sperrend eingreift und daß bei vollständig eingestecktem Schlüssel das Sicherungselement in den Zylinderkern verlagert ist und zumindest den Schlüsselkanal vollständig abschließt.

    [0005] Die erfindungsgemäße Einrichtung zeichnet sich durch einen vergleichweise einfachen Aufbau aus und bietet eine wesentlich verbesserte Sicherheit gegen unbefugtes Betätigen. Solange nicht der richtige Schlüssel vollständig eingeführt ist, wird mittels des Sicherungselements der Zylinderkern zusätzlich zu den übrigen Zuhaltungen gegen eine Drehung gesichert. Erst wenn der richtige Schlüssel vollständig eingeführt ist, gibt das Sicherungselement den Zylinder zur Drehung frei. Das Sicherungselemt findet somit nicht automatisch seine NullStellung, sondern muß in diese gebracht werden. Es müssen hierzu gleichzeitig zwei Teile in eine definierte Lage gebracht werden, damit einerseits der Schlüsselkanal vollständig abgesperrt wird und gleichzeitig aber auch der Zylinderkern zur Drehung frei ist. Insbesondere mit der Schlüsselspitze muß sowohl das vom Schlüssel betätigbare Hebelende als auch das Sicherungselement in die erforderliche definierte Lage gebracht werden. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, daß das vom Schlüssel zu betätigende Hebelende in Einschubrichtung des Schlüssels hinter dem Sicherungselement sich befindet. Selbst wenn das genannte Hebelende mit einem unzulässigen Mittel, beispielsweise einem Draht, erreicht wird, so verhindert gerade dieser Draht oder das sonstige Hilfsmittel, daß das Sicherungselement in die Freigabe bzw. Null-Position gebracht wird.

    [0006] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 schematisch einen Längsschnitt durch ein Zylinderschloß mit einem an einem Hebel angelenkten Sicherungselement,

    Fig. 2 einen Schnitt entlang Schnittlinie B gemäß Fig. 1,

    Fig. 3 einen Schnitt entlang Schnittlinie A gemäß Fig. 1,

    Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Schlüssels,

    Fig. 5 bis 7 Schnitte ähnlich Fig. 1 bis 3, wobei jedoch der zugehörige Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeschoben ist,

    Fig. 8, 9 einen Wendeschlüssel sowie einen Schnitt quer zur Längsachse des entsprechenden Zylinderschlosses,

    Fig. 10, 11 eine andere Ausführungsform des Schlüssels sowie einen Schnitt quer zur Längsachse des entsprechenden Zylinderschlosses,

    Fig. 12, 13 eine weitere Ausführungsform des Schlüssels sowie einem Schnitt quer zur Längsachse des entsprechenden Zylinderschlosses.



    [0007] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch das Zylindergehäuse 18, in welchem ein Zylinderkern 20 um eine Längsachse 6 drehbar angeordnet ist. Es sind fünf Zuhaltungen 86 vorhanden, die in bekannter Weise in entsprechenden Bohrungen des Zylindergehäuses und des Zylinderkern angeordnet sind und mittels hier nicht dargestellten Federn beaufschlagt sind. Im Zylinderkern 20 befindet sich ein Schlüsselkanal 15, in welchen der hier nicht dargestellte Schlüssel einschiebbar ist. Am Eingang des Schlüsselkanlas 15 ist ein Sicherungselement 80 angeordnet, das sich somit vor den genannten Zuhaltungen 86 befindet. Das Sicherungselement 80 ist als ein zylindrischer Bolzen ausgebildet, der in einer Bohrung 82 des Zylinderkerns 20 sowie in einer Bohrung 84 des Zylindergeäuses 18 verschiebbar angeordnet ist. In der dargestellten Position verhindern das Sicherungselement 18 und ebenso die Zuhaltungen 86 die Drehung des Zylinderkers 20. Der Hebel 88 ist um eine zur Zeichenebene senkrechte Achse 90 schwenkbar. Mittels eines Federelements 92 wird der Hebel 88 und somit auch das Sicherungselement 80 selbstätig in der dargestellten Position normalerweise gehalten. Im Zylinderkern 20 befindet sich oben, und zwar im Bereich des Sicherungselements 80 eine Aussparung 94 für das noch zu erläuternde Überbrückungselement des einzuführenden Schlüssels. Oben anschließend ist im Zylindergehäuse 18 eine weitere Bohrung 96 vorgesehen, in welche das Sicherungselement im Rahmen der Erfindung bei einer unzulässigen Manipulation ggfs. wieder eingreifen kann und die Drehung des Zylinderkerns 20 wieder unterbindet. Wird nämlich ein Schlüssel in den Schlüsselkanal 15 eingeführt, so wird das hintere Ende 98 des Hebels 88 nach unten gedrückt und das Sicherungselement 80 nach oben geschoben. Ist der richtige Schlüssel eingeführt, so wird mittels des Sicherungselements 80 einerseits der Schlüsselkanal 15 erfindungsgemäß vollständig abgesperrt und das Sicherungselement 80 ist insgesamt in den Zylinderkern 20 verlagert. Es ist ersichtlich, daß bei einem falschen Schlüssel ggfs. das Sicherungselement 80 auch in die obere Bohrung 96 geschoben wird und wiederum eine Drehung unterbindet. Wird mit einem Draht oder mit einem sonstigen unzulässigen Hilfsmitteln eine Manipulation versucht, so kann infolge des Hilfsmittels oder des Drahtes das Sicherungselement 80 nicht vollständig aus der Bohrung 84 herausbewegt werden, da sich der Draht oder das Hilfsmittel immer noch in dem Schlüsselkanal 50 befindet. Da die Aussparung 94 nur im Bereich des Sicherungselements 80 vorhanden ist, ist auch eine Manipulation durch diese Aussparung hindurch praktisch nicht möglich. Der Zylinderkern 20 kann errfindungsgemäß nur dann gedreht werden, wenn der Schlüsselkanal 15 vollständig abgesperrt ist und ferner das Sicherungselement 80 und natürlich auch die Zuhaltungen 86 sich in ihrer Freigabe-Position befinden.

    [0008] Fig. 2 zeigt einen Schnitt entlang Schnittlinie B gemäß Fig. 1, wobei nunmehr der Hebel 88 in einer Längsnut 108 des Zylinderkerns 20 zu erkennen ist. Das Sicherungselement 80 ist ersichtlich breiter als der Schslüsselkanal 15 und ein vollständiges Absperren desselben ist gewährleistet. Durch die strichpunktierte Linie ist eine Ausführungsform angedeutet, bei welcher das hintere Hebelende 98' über der hinteren Zuhaltung liegt. Das Federelement 92 kann bei einer solchen Ausführungsform entfallen, da das Federelement der hinteren Zuhaltung das hintere Hebelende 98' nach oben drückt.

    [0009] In Fig. 3 ist ein Schnitt entlang Schnittlinie A gemäß Fig. 1 dargestellt und die Ausnehmung 94 für das Überbrückungselement des Schlüssels ist hier gut zu erkennen. Die Achse 90 des Hebeles 88 ist in einer entsprechenden Bohrung des Zylinderkern angeordnet. Die Kontur des Schlüsselkanals 15 ist gut zu erkennen, wobei das Sicherungselement 80 breiter als die durch die äußeren Ecken bestimmte Kontur des Schlüsselkanals ist.

    [0010] Fig. 4 zeigt schematisch den entsprechenden Schlüssel des anhand der obigen Figuren erläuterten Zylinderschlosses. Ein überbrückungselement 100 verbindet den Schlüsselgriff 16 mit dem Schlüsselbart 4. Zwischen dem Schlüsselgriff 16 und dem Schlüsselbart 4 befindet sich ein freier Raum 102, in welchen das oben erläuterte Sicherungselement eingreifen kann. In dem Überbrückungseelement 100 ist eine öffnung 104 vorgesehen, durch welche das Sicherungselement 80 ggfs. nach oben in die bereits erläuterte weitere Bohrung des Zylindergehäuses eingreifen kann.

    [0011] Die Fig. 5 bis 7, welche grundsätzlich den Fig. 1 bis 3 entsprechen, zeigen das Zylinderschloß mit dem eingeschobenen und richtigen Schlüssel, von welchem der Schlüsselbart 4 und der Schlüsselgriff 16 gut zu erkennen sind. Mittels der abgeschrägten Schlüsselspitze 106 wurde das hintere Ende 98 des Hebels 88 nach unten geschoben, wobei das an dem vorderen Ende 110 angelenkte Sicherungselement 80 nach oben in den Zylinderkern 20 verlagert wurde. Erfindungsgemäß ist die Länge des Sicherungselements 80 maximal gleich groß wie der Durchmesser des Zylinderkerns 20. Durch diese optimale Dimensionierung wird sichergestellt, daß bei einem falschen Schlüssel oder bei unzulässigen Hilfsmitteln das Sicherungselement 80 praktisch nicht in die erforderliche Freigabeposition gebracht werden kann. Im Rahmen der Erfindung muß die Länge des Sicherungselements wenigstens so groß sein wie die Höhe des Schlüsselkanals 15, um das vollständige Absperren desselben zu gewährleisten. Erfindungsgemäß müssen also sowohl das Sicherungselement 80 als auch der Hebel 88 bzw. dessen hinteres Ende 98 in eine ganz bestimmte Lage gebracht weden, um den Zylinderkern 20 zum Drehen freigeben zu können. Das Sicherungselement 80 greift in den freien Raum 102 zwischen dem Schlüsselbart und dem Schlüsselgriff 16 und sperrt den Schlüsselkanal 15 vollständig ab. Das Sicherungselement 80 greift auch in die Öffnung 104 des überbrückungselements 100.

    [0012] Fig. 8 zeigt eine wesentliche Ausführungsform des Schlüssels 2, der als ein Wendeschlüssel ausgebildet ist. Derartige Wendeschlüssel und natürlich auch die zugehörigen Schlösser gelangen insbesondere in der Automobilindustrie zum Einsatz. Es ist ohne weiteres zu erkennen, daß diet erfindungsgemäße Einrichtung insbesondere bei derart ausgebildeten Zylinderschlössern mit Wendeschlüsseln zum Einsatz gelangen kann. Die beiden überbrückungselemente 100 gewährleisten eine große Stabilität. Es bereitet auch bei dieser Ausführungsform keine Schwierigkeiten im Bereich des freien Raumes den Querschnitt der überbrückungselemente 100 derart vorzugeben, daß keine die Stabilität und Festigkeit des Schlüssels 2 beeinträchtigende Schwächung gegeben ist. Der Schnitt gemäß Fig. 9 des entsprechenden Zylinderschlosses läßt die entsprechende Ausgestaltung vom Schlüsselkanal 15 in Verbindung mit den Aussparungen 94 für das genannte Überbrückungselement gut erkennen. Das an den Hebel 88 angelenkte Sicherungselement 80 ist in der Sperrposition dargestellt. Beim Einführen des Schlüssels gemäß Fig. 8 wird der Hebel 88 um seine Achse 90 geschwenkt, wobei das Sicherungselement 80 nach oben bewegt wird.

    [0013] Fig. 10 und 11 zeigen eine Ausführungsform des Schlüssels 2 mit entsprechendem Schloß. Die beiden Überbrückungselemente 100 stehen schräg nach oben bzw. nach unten , wobei insgesamt ein etwa Z-förmiger Querschnitt in diesem Bereich gegeben ist. In Verbindung mit Fig. 11 ist es die schräge Anordnung der Aussparungen 94 klar zu erkennen.

    [0014] Eine besondere Ausführungsform ist anhand von Fig. 12 und 13 dargestellt, der einen etwa U-förmigen Querschnitt aufweist. Bei dem Schlüssel 2 gemäß Fig. 12 liegen das obere und das untere Überbrückungselement 100 jeweils seitlich versetzt in einer Ebene parallel zum Schlüsselbart 4. Auch bei dieser Ausführungsform erstreckt sich der freie Raum 102 über die gesamte Höhe und Breite des Schlüsselbartes 4. In Verbindung mit Fig.43 ist ohne weiteres zu erkennen, daß mittels des Sicherungselements 80 der Schlüsselkanal 15 vollständig abgesperrt wird, falls nach Einschieben des Schlüssels über den Hebel 88 das Sicherungselement 80 in den Zylinderkern 20 verlagert ist.

    Bezugszeichenliste



    [0015] 

    2 Schlüssel

    4 Schlüsselbart

    6 Längsachse

    15 Schlüsselkanal

    16 Schlüsselgriff

    18 Zylindergehäuse

    20 Zylinderkern

    80 Sicherungselement

    82 Bohrung von 20

    84 Bohrung von 18

    86 Zuhaltung

    88 Hebel

    90 Achse

    92 Federelement

    94 Aussparung

    96 weitere Bohrung

    98 hinteres Ende von 88

    100 überbrückungselement

    102 freier Raum

    104 öffnung

    108 Längsnut

    106 Schlüsselspitze

    110 vorderes Ende von 88




    Ansprüche

    1. Einrichtung für ein Zylinderschloß mit einem Zylindergehäuse (18), mit einem Zylinderkern (20), mit Zuhaltungen (86), die von Steuerflächen des zugehörigen und in einen Schlüsselkanal (15) eingeschobenen Schlüssels (2) betätigbar sind, und mit einem sich rückstellenden Sicherungselement (80), welches vor wenigstens einer der genannten Zuhaltungen (86) angeordnet ist und in den Schlüsselkanal (15) oder das Zylindergehäuse (18) verlagerbar ist, wobei der zugehörige Schlüssel (2) ein Überbrückungselement (100) und einen freien Raum (102) für das Sicherungselement (80) aufweist, wobei ferner im Zylinderkern (20) angrenzend an den Schlüsselkanal (15) eine Aussparung (94) für das Überbrückungselement (100) vorgesehen ist und wobei bei vollständig eingeschobenem Schlüssel (2) das Sicherungselement (80) in den freien Raum (102) und somit in den Schlüsselkanal (15) verschoben ist und den Zylinderkern (20) freigibt,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (94) und das überbrückungselement (100) nur im Bereich des freien Raumes (102) und des Sicherungselements (80) vorhanden sind,
    daß im Zylinderkern (20) ein Hebel (88) angeordnet ist, der vom Schlüsselbart (4) betätigbar ist und mit dem Sicherungselement (80) derart gekoppelt ist, daß bei abgezogenem Schlüssel (2) das Sicherungselement (80) in der zurückgestellten Lage in das Zylindergehäuse (18) sperrend eingreift, und daß bei vollständig eingestecktem Schlüssel (2) das Sicherungselement (80) in den Zylinderkern (20) verlagert wird und zumindest den Schlüsselkanal (15) vollständig abschließt.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (80) zwischen einer Frontfläche (22) des Zylindergehäuses (18) und den Zuhaltungen (86) angeordnet ist und daß der freie Raum (102) zwischen dem Schlüsselgriff (16) und dem Schlüsselbart (4) angeordnet ist.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (80) wenigstens die gleiche Breite sowie die gleiche Höhe wie die Umrißkontur des Schlüsselkanals (15) aufweist.
     
    4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das überbrückungselement (100) eine Öffnung (104) aufweist, durch welche das Sicherungselement (80) hindurch in eine fluchtende Bohrung (96) des Schließzylindergehäuses (18) einführbar ist.
     
    5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement als ein in einer Bohrung (82, 84) des Zylinderkerns (20) bzw. des Zylindergehäuses (18) verschiebarer Bolzen (80) ausgebildet ist und an dem Hebel (88) angelenkt ist.
     
    6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (88) in einer Nut (108) des Zylinderkerns (20) schwenkbar angeordnet ist, wobei sein eines Ende (98) in den Endbereich des Schlüsselkanals (15) hineinragt und an dem anderen Ende der Bolzen (80) angelenkt ist.
     
    7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Sicherungselements (80) mindestens so groß ist wie die Höhe des Schlüsselkanals (15) und maximal so groß ist wie der Durchmesser des Zylinderkerns (20).
     
    8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Sicherungselements (80) zumindest näherungsweise so groß ist wie der Durchmesser des Zylinderkerns (20).
     
    9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel (2) als ein Wendeschlüssel ausgebildet ist und/oder zwei überbrückungselemente (100) aufweist.
     




    Zeichnung