(19)
(11) EP 0 128 562 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.12.1984  Patentblatt  1984/51

(21) Anmeldenummer: 84106593.1

(22) Anmeldetag:  08.06.1984
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47C 3/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.06.1983 DE 3321411

(71) Anmelder: Wilhelm Link GmbH & Co. KG Stahlrohrmöbel
D-72469 Messstetten 1-Tieringen (DE)

(72) Erfinder:
  • Eppler, Richard
    D-7475 Messstetten-Oberdigisheim (DE)

(74) Vertreter: Möbus, Rudolf, Dipl.-Ing. 
Hindenburgstrasse 65
D-72762 Reutlingen
D-72762 Reutlingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stuhl mit drehbar gelagertem Sitzkörper


    (57) Bei dem Stuhl (10) mit einem auf einer Säule (12) drehbar gelagerten Sitzkörper (14) ist der als Lagerzapfen wirkende Endabschnitt (13) der Säule (12) in einen Lagernapf (23) eingesteckt und darin durch eine Rastvorrichtung gesichert. Die Rastvorrichtung besteht aus federnden Rastzungen (26) am öffnungsrand des Lagernapfes (23), die mit einem Rastvorsprung (30) der Säule (12) zusammenwirken. Der Lagernapf (23) ist massgenau aus einem hochwertigen Kunststoffmaterial mit guten Gleiteigenschaften gefertigt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit auf einer Säule drehbar gelagertem Sitzkörper.

    [0002] Stühle mit drehbarem Sitzkörper sind insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, als Arbeitsstühle im Einsatz, wobei die im allgemeinen auf einem stabilen Fußstern ruhende einzige und im allgemeinen höhenverstellbare Fußsäule einem Benutzer des Stuhles freien Spielraum für seine Beine und Füße beläßt.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der eingangs genannten Art so auszubilden, daß er sich ohne Verminderung seiner Gelenkstabilität preiswerter als bisherige Stühle dieser Art herstellen läßt.

    [0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Sitzkörper mit einer Lagerausnehmung auf das mit mindestens einem Rastvorsprung oder einer Rastausnehmung versehene obere Säulenende aufgeklipst ist. Die Lagerausnehmung kann unmittelbar am Sitzkörper ausgebildet sein, wird aber erfindungsgemäß zweckmäßig durch einen in den Sitzkörper eingesetzten Lagernapf gebildet, dessen öffnungsrand durch federnde Rastzungen begrenzt ist, die mit dem mindestens einen Rastvorsprung oder einer Rastausnehmung der Säule zusammenwirken.

    [0005] Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Stuhl sind also die Säule und der drehbar mit ihr verbundene Sitzkörper durch eine einfache Steckverbindung mit Rastsicherung miteinander unverlierbar verbunden. Diese Verbindung wird dabei durch einfaches Ineinanderstecken der beiden Teile erreicht. Die Steckverbindung läßt sich äußerst maßgenau vorfertigen, so daß den Sitzkörpersitz beeinflussende Stellorgane, wie mit Gewinde versehene Spannkonen o. dgl., vollständig entfallen können. Die Säule kann zweckmäßig aus einem Rohr gefertigt sein, das an seinem oberen Ende eingezogen ist und an welchem im Abstand vom eingezogenen Ende durch Ausdrücken ein Umfangssteg als Rastvorsprung gebildet ist. Dabei ist erfindungsgemäß der Lagernapf nicht nur in seinem zylindrischen Teil, sondern auch durch eine Rundung seines Bodenrandes an die Säule mit ihrem eingezogenen Ende angepaßt, und die Rastzungen sind mit Nuten zur Aufnahme des Umfangssteges der Säule versehen. Der Lagernapf läßt sich aus einem hochwertigen stabilen Kunststoffmaterial mit guten Gleiteigenschaften maßgerecht vorfertigen, so daß eine Nachbearbeitung dieses Teiles vollständig entfallen kann. Die den öffnungsrand des Lagernapfes begrenzenden federnden Rastzungen lassen sich mit einer so großen Steifheit fertigen, daß eine absolut sichere und nicht unfreiwillig lösbare Rastverbindung geschaffen wird. Diese Verbindung kann, muß aber keinesfalls, durch einen Sicherungsring, der ein Aufspreizen der eingerasteten Rastzungen verhindert, abgesichert werden. Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele erfindungsgemäß ausgebildeter Stühle anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert.

    [0006] Im einzelnen zeigen:

    Fig. la + lb Seitenansichten von zwei Stühlen mit auf einer Säule drehbar gelagertem Sitzkörper;

    Fig. 2 einen zentralen Vertikalschnitt durch die Drehverbindungsstelle von Sitzkörper und Stuhlsäule bei einem ersten Ausführungsbeispiel;

    Fig. 3 eine Ansicht der Drehverbindungsstelle in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2;

    Fig. 4 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel;

    Fig. 5 eine Ansicht der Drehverbindungsstelle in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4.



    [0007] Die Fig. la und 1b zeigen zwei Stühle 10 und 10', die beide eine auf einem Fußstern 11 ruhende zentrale längenverstellbare Stuhlsäule 12 aufweisen, auf deren oberem Ende jeweils ein Sitzkörper 14 oder 15 mit einem Lageransatz 16 drehbar angeordnet ist. Bei dem Stuhl 10 nach Fig. la ist am Sitzkörper 14 eine Rückenlehne 17 über einen Verbindungssteg 18 befestigt, sind also Stuhlsitz 19 und Rückenlehne 17 gesondert ausgebildet. Bei dem in Fig. 1b dargestellten Stuhl 10' ist auf dem Sitzkörper 15 eine Schale 20 ausgebildet, die sowohl die Sitzfläche 21 als auch eine Rückenlehnfläche 22 bildet.

    [0008] Die Fig. 2 und 3 zeigen die Drehverbindungsstelle eines aus Kunststoff geformten Sitzkörpers 14, an welchen der Lageransatz 16 einstückig angeformt ist. In den Lageransatz 16 ist ein aus einem hochwertigen Kunststoffmaterial vorgefertigter Lagernapf 23 bei der Herstellung des Sitzkörpers 14 fest eingegossen worden, wobei Außenrippen 24 des Lagernapfes 23 seine sichere Verankerung im Lageransatz 16 erbringen. Am freiliegenden öffnungsrand 25 des Lagernapfes 23 sind mehrere, über den Umfang der öffnung gleichmäßig verteilte federnde Rastzungen 26 ausgebildet.

    [0009] Der Lagernapf 23 ist maßgenau an das obere Ende 13 der aus einem Rohr gefertigten Säule 12 des Stuhles 10, 10' angepaßt, einschließlich einer Rundung 27 am Rande des Napf-bodens 28. Diese Rundung 27 ist an die Rundung des einwärts gebogenen Randes 29 der Säule 12 angepaßt. Im Endbereich 13 der rohrförmigen Säule 12 ist ein wulstartiger Raststeg 30 durch Ausdrücken gebildet, der in eine dazu passende Nut 31 in den Rastzungen 26 des Lagernapfes 23 paßt. Zum Verbinden der Säule 12 mit dem Sitzkörper 14 wird die Säule 12 mit dem eingebogenen Ende 29 ihres Endabschnittes 13 in die öffnung des Lagernapfes 23 eingeschoben, bis der Raststeg 30 in die Aufnahmenut 31 der Rastzungen 26 einrastet. Die Rastzungen können anschließend durch Aufschieben eines konzentrisch auf der Säule 12 angeordneten Sicherungsringes 32 in ihrer Raststellung gesichert werden. Ein solcher Sicherungsring ist in Fig. 2 mit strichpunktierten Linien angedeutet. Dieser Sicherungsring kann auch ein Innengewinde aufweisen, mit welchem er auf nicht dargestellte periphere Vorsprünge der Rastzungen 26 aufgeschraubt werden kann.

    [0010] Die in den Fig. 4 und 5 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungsform nach Fig. 2 und 3 durch einen Sitzträger in Form einer Metallplatte 33, die an der Stelle der Lagerausnehmung mit einer eine kreisförmige Öffnung begrenzenden Auswölbung 34 versehen ist. In diese Auswölbung ist eine Stützronde 35 eingesetzt und durch eine Ringschweißnaht 36 mit der Trägerplatte 33 verbunden. Der einwärts gerichtete Rand 37 der Auswölbung 34 ragt in eine passende Außennut eines in die Lagerausnehmung der Trägerplatte 33 eingesetzten, wiederum aus einem hochwertigen Kunststoff gefertigten Lagernapfes 23', der auch am aufwärts gebogenen Rand 39 der Stützronde 35 anliegt. Im übrigen ist der Lagernapf 23' gleich ausgebildet wie der Lagernapf 23 nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3. Die einander entsprechenden Teile sind in den Fig. 3 und 4 daher mit den gleichen Bezugsziffern wie in den Fig. 2 und 3 ergänzt durch einen Indexstrich, bezeichnet. Auch die rohrförmige Säule 12' ist mit ihrem Endabschnitt 13' gleich ausgebildet wie beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3.


    Ansprüche

    1. Stuhl mit auf einer Säule drehbar gelagertem Sitzkörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzkörper (14, 15) mit einer Lagerausnehmung auf das mit mindestens einem Rastvorsprung (30, 30') oder einer Rastausnehmung versehene obere Säulenende (13, 13') aufgeklipst ist.
     
    2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Sitzkörper (14, 33) ein Lagernapf (23, 23') eingesetzt ist, dessen öffnungsrand durch federnde Rastzungen (26, 26') begrenzt ist, die mit dem mindestens einen Rastvorsprung (30, 30') oder einer Rastausnehmung der Säule (12, 12') zusammenwirken.
     
    3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die aus einem Rohr gefertigte Säule (12, 12') an ihrem oberen Ende (29, 29') eingezogen ist und mit Abstand vom eingezogenen Ende (29, 29') mit einem durch Ausdrücken gebildeten Umfangssteg (30, 30') als Rastvorsprung versehen ist, und daß der Lagernapf (23, 23') an seinem Bodenrand eine an die Einziehrundung des Säulenendes (29, 29') angepaßte Rundung (27, 27') und an seinen Rastzungen (26, 26') Nuten (31) zur Aufnahme des Umfangsteges (30, 30') der Säule (12, 12') aufweist.
     
    4. Stuhl nach einem Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagernapf (23) aus einem Kunststoffmaterial mit guten Gleiteigenschaften gefertigt ist und auf seiner Außenseite Vorsprünge (24) und/oder Ausnehmungen zu seiner Verankerung im Sitzkörper (14) aufweist.
     
    5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen auf die Rastzungen (26) des Lagernapfes (23) aufschiebbaren, konzentrisch zur Säule (12) angeordneten Sicherungsring (32).
     
    6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsring (32) mit einem Innengewinde und die Rastzungen (26) mit in das Sicherungsringgewinde passenden Außenvorsprüngen versehen sind.
     




    Zeichnung