Ventilvorrichtung in einem Beutel mit zwei verschweissten Blättern

Abstract

 Eine Ventilvorrichtung in einem Beutel, der zwei verschweißte Blätter (1,2) aufweist, ist in dem Einlaß (3) des Beutels angeordnet, wobei sich dieser durch die Längsschweißnähte (5,6) gebildete Einlaß vom Beutelrand in den Beutelinnenraum (4) erstreckt. Das Ventil weist zwei Ventilklappen (8,9) zum ausbilden von Taschen (11,12) zwischen den Außenblättern (1,2) und den Ventilklappen (8,9) auf, die durch Querschweißnähte (10) ihren jeweiligen Kanalinnenseiten befestigt sind, wobei die Taschen in Richtung des Beutelinnenraums offen sind. Die Außenblätter (1,2) und die Ventilklappen (8,9) sind miteinander entlang zweier Längsschweißnähte (13,14) verschweißt, so daß ein schmaler röhrenförmiger innerer Einlaß (15) und Innentaschen auf jeder Seite des inneren Einlasses (15) im unteren Bereich des Einlasses (3) ausgebildet werden. Die Innentaschen bleiben durch das Eindringen von Luft aus dem flachen Beutel erweitert, so daß Flüssigkeit beim Zurückfließen in die Innentaschen eindringen kann und von da aus weiter über den inneren röhrenförmigen Einlaß (15), wodurch der Einlaß zusammengedrückt und verschlossen wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung in einem Beutel, der zwei verschweißte Blätter aufweist mit einer öffnung,
die sich vom Rand des Beutels in das Beutelinnere entlang eines von zwei Schweißnähten definierten Kanals erstreckt, wobei die Ventilanordnung zwei Ventilklappen aufweist, die zum Ausbilden von Taschen zwischen den Außenblättern und den Ventilklappen an der jeweiligen Kanalinnenseite befestigt sind, wobei die Taschen zum Beutelinneren gerichtet offen sind.

[0002] Die Ventilfunktion in derartigen Beuteln zeigt sich, wenn die durch die Öffnung eingefüllte Flüssigkeit nach Umdrehen des Beutels in Richtung der Öffnung zurückfließt. Dabei wird die Flüssigkeit in die Taschen gelenkt, und die Ventilklappen werden über der Öffnung zusammengedrückt, so daß das Ventil als Rückschlagventil oder als Einwegventil wirkt.

[0003] Jedoch hat die Praxis gezeigt, daß diese Ventilart sehr unzuverlässig ist. Während des Einfüllens der Flüssigkeit werden die Ventilklappen nach außen an die Blätter gedrückt und bleiben an diesen durch statische Elektrizität und/oder durch die Adhäsion, die, wenn die Oberflächen naß sind, zwischen den zusammengedrückten Blättern wirkt,haften. In beiden Fällen wird die aus dem Beutelinneren ausfließende Flüssigkeit nicht in ausreichender Menge in die völlig oder teilweise verschlossenen Taschen eindringen, und folglich ist das Resultat bestenfalls, daß ein großer Teil der Flüssigkeit verschüttet wird, bevor die Ventilklappen die Öffnung vielleicht verschließen, und im ungünstigsten Fall werden die Ventilklappen bis die gesamte Flüssigkeit ausgelaufen ist, überhaupt nicht die Öffnung verschließen.

[0004] Auch dann, wenn die Ventilklappen die Öffnung schließen bevor eine wesentliche Menge der Flüssigkeit durch die Öffnung ausgeflossen ist, können später während der Handhabung der Beutel Probleme entstehen, weil die Ventilklappen,sobald keine Flüssigkeit in den Taschen zwischen den Blättern und den Ventilklappen vorhanden ist,dazu neigen, den Außenblättern zu folgen..Dadurch geht die Schließwirkuhg verloren und wird üblicherweise verloren bleiben, wenn die Flüssigkeit in Richtung der Öffnung zurückfließt, weil die Innenseiten der Außenblätter und die Oberseiten der Ventilklappen durch die zurückbleibende Feuchtigkeit aneinanderhaften.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist eine Weiterentwicklung der oben genannten bekannten Ventilanordnung bereitzustellen, die beim Gebrauch absolut zuverlässig ist, ohne daß komplizierte Ventileinbauten oder ähnliches, die zusätzliche Kosten verursachen, erforderlich sind.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine zuvor genannte Ventilvorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Außenblätter und die Ventilklappen zum Ausbilden eines schmalen röhrenförmigen Einlasses innerhalb des Kanals miteinander an zwei Längsschweißnähten, die von der Querschweißnaht in Richtung des Beutelinneren verlaufen, verschweißt sind. Diese zusätzlichen Schweißungen führen zu einem sehr zuverlässigen Ventil, da der von den Längsschweißnähten gebildete innere Einlaß ein Zusammenziehen der Ventilklappen, die an beiden Seiten des inneren Einlasses angeordnet sind, bewirkt. Die Außenblätter befinden sich beim Einfüllen lose über dem röhrenförmigen inneren Einlaß, so daß die Luftmenge, die immer vorhanden sein wird, auch in einem flachen Beutel, in die schmalen Taschen an den Seiten des röhrenförmigen Einlasses eindringen wird und diese erweitert hält, so daß die zurückfließende Flüssigkeit mit Sicherheit in die offengehaltenen Taschen fließt und von dort weiter über die Ventilklappen um den inneren Einlaß herum und die Klappen zusammenpreßt.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform enden die Längsschweißnähte in kurzem Abstand vor dem unteren Rand der Ventilklappen.

[0008] Dadurch wird ein gut definierter Durchgang von den erweiterten Taschen um das Einlaßinnere herum zu dem Gebiet zwischen dem Teil der Ventilklappen, die das Einlaßinnere bilden, und den Außenblättern ausgebildet.

[0009] Erfindungsgemäß hat der Einlaß die Form einer Sanduhr und die Ventilklappen sind in dem verengten Bereich der Sanduhr an den zugehörigen Kanalinnenseiten befestigt.

[0010] Dadurch ergibt sich eine günstige Eingießöffnung zum Positionieren beispielsweise unter einem Wasseranschluß. Ferner erhält man relativ zum Einlaßinneren einen großen Querschnittsbereich an der Kanalmündung, dies ist wegen der daraus folgenden großen Kontaktfläche zwischen den Blättern und dem unteren Bereich der Ventilklappen bevorzugt. Die Größe des Einlasses entspricht üblicherweise dem Strahl der einzufüllenden Flüssigkeit.

[0011] Bei einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung verengt sich der Kanalquerschnitt unterhalb der Mündung des schmalen röhrenförmigen Einlasses an Querschweißnähten von dem Rand des sanduhrförmigen Kanals zu der Mittellinie des Kanals hin.

[0012] Diese Ausführungsform weist eine gut definierte Schwächungsstelle zwischen dem Beutelinnenraum und dem hinausragenden unteren Bereich des sanduhrförmigen Einlaßkanals auf. Dies ist besonders vorteilhaft bei Verwendung des Beutels zum Einfrieren von flüssigen Lebensmitteln, weil dann keine Gefahr mehr besteht, daß die Lebensmittel durch Blatteilchen, die im unteren Bereich des Einlaßkanals gefroren sind, verschmutzt werden. Der untere Abschnitt des Einlaßkanals wird am Umfang des verengten Bereichs vom Beutel abgerissen und weggeworfen.

[0013] Erfindungsgemäß hat der verengte Bereich im wesentlichen die gleiche Breite wie der schmale röhrenförmige Einlaß.

[0014] Bei dieser Ausführungsform fließt die Flüssigkeit so langsam durch den inneren Einlaß und den verengten Bereich, daß die im Beutelinnenraum eingeschlossene Luft in die Taschen am Umfang des Einlaßinneren eindringen kann.

[0015] Erfindungsgemäß werden die Ventilklappen durch Einklappen der Außenblätter ausgebildet.

[0016] Dieses Ventil ist sehr einfach herzustellen und kann durch einfaches Verschweißen von zwei im wesentlichen rechteckig abgeschnittenen Blättern hergestellt werden.

[0017] Die Erfindung wird anhand der nachstehenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Beutel mit einer erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1,

Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie III-III von Fig. 1, und

Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV von Fig. 1.

[0018] Der Beutel gemäß Fig. 1 weist zwei miteinander, teilweise verschweißte Blattfolien auf, wobei die Schweißnähte durch die schräg schraffierten Bereiche angedeutet werden. An dem oberen Rand des Beutels befindet sich ein im wesentlichen sanduhrförmiger Einlaßkanal 7, dessen unteres Ende in mehrere miteinander verbundene geformte Hohlräume mündet.

[0019] Die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung ist an dem sanduhrförmigen Einlaßkanal 7 angeordnet. Der Kanal 7 ist also durch Längsschweißnähte 5, 6 definiert, die von dem Rand des Beutels zum Innenraum 4 des Beutels reichen.

[0020] Gemäß Fig. 2 sind zwei Ventilklappen 8, 9 in dem unteren Bereich des Einlaßkanals 7 angeordnet und ein umgeklappter Abschnitt der Folien ist an die Außenfolien 1, 2 im Bereich 10 angeschweißt. Dadurch entstehen die Taschen 11, 12 zwischen den Außenfolien und den Ventilklappen, wobei diese Taschen in Richtung des Beutelinnenraums 4 geöffnet sind. Gemäß Figur 2 führt der Einlaß 3 in den Beutelinnenraum 4.

[0021] Figur 3 zeigt den mit Flüssigkeit gefüllten Beutel. Die Schweißnähte 13, 14 (siehe auch Fig. 1), die in Längsrichtung von dem Kanal 7 ausgehen, bilden einen inneren Einlaß 15 innerhalb des Kanals 7 aus. Gleichzeitig werden die Taschen an den Einlaßseiten zwischen den Schweißnähten 13, 14 und den entsprechenden Schweißnähten 5 bzw. 6 ausgebildet.

[0022] Gemäß Figur 4 bilden die Ventilklappen 8 und 9 an ihrem unteren Rand eine Fortsetzung des röhrenförmigen inneren Einlasses 15, wobei die Ventilklappen 8 und 9 an beiden Seiten des inneren Einlasses 15 zusammengezogen sind. Die Außenblätter 1 und 2 sind andererseits zum Ausbilden von öffnungen (dargestellt durch den gestrichelten Bereich) lose über dem Einlaß 15 angeordnet. Dort kann die Flüssigkeit beim Zurückströmen ungehindert eindringen bis über den röhrenförmigen Einlaß 15, der dadurch zusammengedrückt und verschlossen wird.

Ansprüche

1. Ventilvorrichtung in einem Beutel, der aus zwei miteinander verschweißten Blättern (1, 2) besteht, mit einem Einlaß (3), der von
dem Beutelrand in den Innenraum (4) des Beutels entlang des durch die Schweißnähte (5,6) definierten Kanals (7) ragt, wobei die Vorrichtung zwei Ventilklappen (8,9) aufweist, die zum Ausbilden von Taschen (11,12) zwischen den Außenblättern (1,2) und den Ventilklappen (8,9) an ihren jeweiligen Kanalinnenseiten durch Querschweißnähte (10) befestigt sind, wobei die Taschen in Richtung des Beutelinnenraums offen sind,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Außenblätter (1,2) und die Ventilklappen (8,9) zum Ausbilden eines schmalen röhrenförmigen Einlasses (15) innerhalb des Kanals an zwei Längsschweißnähten (13,14), die von den Querschweißnähten (10) in Richtung des Beutelinnenraums (4) verlaufen, miteinander verschweißt sind.

2. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsschweißnähte (13, 14) in kurzem Abstand (a) vor dem unteren Rand der Ventilklappen (8, 9) enden.

3. Ventilvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaß (3) sanduhrförmig ist und daß die Ventilklappen (8, 9) an den jeweiligen Kanalinnenseiten des verengten Abschnitts der Sanduhr befestigt sind.

4. Ventilvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanalquerschnitt unterhalb der Mündung des schmalen röhrenförmigen Einlasses (15) an Querschweißnähten ₍₁₆,₁₇₎ von dem Rand des sanduhrförmigen Kanals zu der Mittellinie des Kanals verengt ist.

5. Ventilvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der verengte Bereich im wesentlichen die gleiche Breite wie der schmale röhrenförmige Einlaß (15) aufweist.

6. Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilklappen (8,9) durch Einklappen der Außenblätter (1,2) ausgebildet sind.

Zeichnung