(19)
(11) EP 0 129 072 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
30.10.1985 Bulletin 1985/44

(43) Date of publication A2:
27.12.1984 Bulletin 1984/52

(21) Application number: 84105663

(22) Date of filing: 18.05.1984
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priority: 20.05.1983 DK 227683

(71) Applicant: Folkmar, Jan
 ()

(72) Inventor:
  • Mikkelsen, Henrik
     ()

   


(54) Valve device for a bag with two welded sheets


(57) Eine Ventilvorrichtung in einem Beutel, der zwei verschweißte Blätter (1,2) aufweist, ist in dem Einlaß (3) des Beutels angeordnet, wobei sich dieser durch die Längsschweißnähte (5,6) gebildete Einlaß vom Beutelrand in den Beutelinnenraum (4) erstreckt. Das Ventil weist zwei Ventilklappen (8,9) zum ausbilden von Taschen (11,12) zwischen den Außenblättern (1,2) und den Ventilklappen (8,9) auf, die durch Querschweißnähte (10) ihren jeweiligen Kanalinnenseiten befestigt sind, wobei die Taschen in Richtung des Beutelinnenraums offen sind. Die Außenblätter (1,2) und die Ventilklappen (8,9) sind miteinander entlang zweier Längsschweißnähte (13,14) verschweißt, so daß ein schmaler röhrenförmiger innerer Einlaß (15) und Innentaschen auf jeder Seite des inneren Einlasses (15) im unteren Bereich des Einlasses (3) ausgebildet werden. Die Innentaschen bleiben durch das Eindringen von Luft aus dem flachen Beutel erweitert, so daß Flüssigkeit beim Zurückfließen in die Innentaschen eindringen kann und von da aus weiter über den inneren röhrenförmigen Einlaß (15), wodurch der Einlaß zusammengedrückt und verschlossen wird.







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