Schloss für Sicherheitsgurte

Abstract

 Bei einem Schloß für Sicherheitsgurte, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Schloßgehäuse und einer in eine Öffnung desselben einsteckbaren und durch wenigstens ein Verriegelungsglied im Gehäuse zu sperrenden, von einem federbelasteten Auswerfer beufschlagten Schloßzunge, besteht das technische Problem des Klapperns von Gehäuse und Schloßzunge aneinander, welches verhindert werden soll. Hierzu ist im Bereich der Einstecköffnung für die Schloßzunge (12) im Schloßgehäuse (10) wenigstens ein Federelement (30, 31, 50) angeordnet, welches mit mindestens einer Bezugsfläche (48) in die von der Schloßzunge beim Einstecken zu durchschreitende Bahn (11) seitlich derart hineinragt, daß die Schloßzunge quer zur Einsteck- bzw. Auswurfrichtung beaufschlagt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß für Sicherheitsgurte in Personenbeförderungsmitteln, mit einem Schloßgehäuse und einer in eine Öffnung desselben einsteckbaren und durch wenigstens ein Verriegelungsglied im Gehäuse zu sperrenden, von einem federbelasteten Auswerfer beaufschlagten Schloßzunge.

[0002] Gurtschlösser dieser Gattung sind beispielsweise durch die DE-AS 21 60 089, US-PS 38 07 000 und DE-GM 74 38 663 sowie 75 25 646 bekannt. Allen diesen Gurtschlössern ist gemeinsam, daß während der Fahrt über Unebenheiten und aufgrund von Schwingungen im Antriebsbereich des betreffenden Kraftfahrzeuges, Flugzeuges o. dgl. Klappergeräusche entstehen, die dadurch hervorgerufen werden, daß die metallische Schloßzunge im Schloßgehäuse kleine Bewegungen ausführen kann. Es ist zwar schon versucht worden, diese Geräusche durch teilweise Ummantelung der Schloßzunge mit Kunststoff und/oder durch Herstellung gewisser Gehäuseteile aus Kunststoff zu dämpfen (DE-OS 31 28 139), aber auch dabei ist aus konstruktiven und fertigungstechnischen Gründen ein Spielraum zwischen Schloßgehäuse und eingesteckter Schloßzunge vorhanden, so daß die erwähnten Bewegungen nicht ausgeschlossen sind und es immer wieder zum Klappern kommt. Hierdurch wird der Fahrkomfort beeinträchtigt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloß für Sicherheitsgurte in Personenbeförderungsmitteln, insbesondere Kraftfahrzeugen, zu schaffen, bei dem derartige Klappergeräusche-nicht-mehr entstehen können. Dabei sollen Cie diesbezüglichen Maßnahmen mit geringem Aufwand zu verwirklichen sein.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Hauptanspruches. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen und übrigen Anmeldungsunterlagen aufgeführt.

[0005] Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß nicht nur die erwähnten Klappergeräusche ausgeschlossen werden, sondern es ergibt sich auch eine zusätzliche Führung und Fixierung der Schloßzunge im Gehäuse beim Einstecken, im verriegelten Zustand und beim Öffnendes Schlosses.

[0006] Die Führung und Fixierung der Schloßzunge im Gehäuse beim Verriegelungs- und Entriegelungsvorgang erfolgt dabei durch in das Schloßgehäuse eingesetzte oder eingearbeitete Federelemente, wobei diese insoweit unterschiedlich gestaltet sein können, als sie eine oder mehrere Kraftkomponenten quer zur Einsteck- bzw. Auswurfrichtung der Schloßzunge aufweisen.

[0007] So können mittels den einzelnen in den Unteransprüchen beschriebenen Ausführungsformen Kräfte aufgebracht werden, die im wesentlichen senkrecht zu den seitlichen schmalen Flächen der Schloßzunge wirken, darüberhinaus können die Federelemente aber auch dergestalt angeordnet sein, daß die Schloßzunge auch mit einer gegen die Einsteckrichtung der Schloßzunge wirkenden Kraftkomponente beaufschlagt wird.

[0008] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Federelemente Abschnitte aufweisen, die in die Einsteckbahn der Schloßzunge hineinragen, und zwar derart, daß die Schloßzunge beim Einschieben über diese Abschnitte gleitet, und zwar dergestalt, daß sie mit einer im wesentlichen senkrecht zu ihren Hauptflächen gerichteten Kraftkomponente beaufschlagt wird. Vorzugsweise wird dies dadurch erreicht, daß die Abschnitte mit entsprechenden, in Einschubrichtung der Schloßzunge ansteigenden Flächen ausgestattet sind.

[0009] Selbstverständlich können die Federelemente erfindungsgemäß auch so gestaltet sein, daß verschiedene, quer zur Einsteck- bzw. Auswurfrichtung der Schloßzunge verlaufende Kraftkomponenten aufgebracht werden.

[0010] Nach bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung können die Federelemente des Schlosses als Spritzgießteileaus Kunststoff entweder einstückig oder durch Clipsverbindungen leicht zusammenfügbar gefertigt werden. Da Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeuge in großen Stückzahlen als Massenprodukte hergestellt werden müssen, ist jeder Beitrag zur Senkung des Fabrikationsaufwandes und zur Vereinfachung der Montage von erheblicher Bedeutung.

[0011] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung in vereinfachter Darstellungsweise wiedergegeben, welche nachstehend erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 ein Gurtschloß für einen Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurt, im senkrechten Längsmittenschnitt,

Fig. 2 einen Gurtschloß-Ausschnitt in Grundriß-Ansicht mit zwei verschiedenen Darstellungen beiderseits der Längsmittenlinie,

Fig. 3 ein Federelement in schaubildlicher Darstellung,

Fig. 4 zwei durch Steg verbundene Federelemente als selbständiges Einbauteil,

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlosses in GrundrißAnsicht.

[0012] Das in Figur 1 dargestellte, herkömmlich aufgebaute Gurtschloß hat ein sogenanntes Zweiplattengehäuse 10 mit einer zwischen den beiden Platten verlaufenden Bahn 11 für eine plattenförmige Schloßzunge 12. Diese weist einen Durchbruch 13 auf, in den ein orthogonal zu den Schloßgehäuseplatten 10 und zur Schloßzunge 12 angeordnetes Verriegelungsglied 14 einrasten kann, um das Gurtschloß zu schließen. Zum Ausrasten des Verriegelungsgliedes 14 und damit zum Öffnen des Schlosses dient eine Fingertaste 15, an die gabelförmig Vorsprünge 16 angeformt sind, welche das Verriegelungsglied 14 unterfassen. Eine Druckfeder 17 belastet das Verriegelungsglied 14 von oben her, so daß es ständig in die Verriegelungsstellung strebt. Anstelle der schwenkbaren Fingertaste 15 kann auch eine nicht dargestellte Schiebetaste vorge_- sehen sein.

[0013] Die Bahn 11 für die Schloßzunge 12 ist einerseits nach außen hin offen und bildet dort eine trichterartige Einstecköffnung 18 für die Schloßzunge; an der entgegengesetzten Seite ist die Bahn 11 durch ein plattenförmiges Anschlußglied 19 für ein Verankerungsteil 20 geschlossen. Zur Verbindung des Schloßgehäuses 10 mit dem Anschlußglied 19 dient ein Niet 21. Im mittleren Bereich der Bahn 11 ist längsbeweglich ein Auswerfer 22 gelagert, der sich auf zwei seitlichen Auswerferfedern 23 abstützt, die den Auswerfer 22 in Richtung der Einstecköffnung 18 für die Schloßzunge 12 zu schieben streben. Bei eingesteckter Schloßzunge 12 stehen diese und der Auswerfer 22 miteinander in Berührung.

[0014] Das aus zwei Platten gebildete Schloßgehäuse 10, welches die wesentlichen Gurtkräfte aufnimmt und über das Verankerungsteil 20 in das Fahrzeug einleitet, wird äußerlich durch zweckmäßig und ansprechend geformte Kunststoffkappen abgedeckt, und zwar durch eine Oberkappe 24 und eine Unterkappe 25. Diese lassen mit sich ergänzenden Gestaltungen die Einstecköffnung 18 und die Möglichkeit zum Zugriff auf die Fingertaste 15 frei. Die Zentrierung der Kappen aufeinander geschieht vorzugsweise durch Stifte und entsprechende Löcher, von denen in Figur 3 ein Loch 26 wiedergegeben ist. Außerdem sind nicht dargestellte Verbindungsschrauben vorgesehen. Die Innenflächen der Abdeckkappen 24, 25 sind zur Erfüllung verschiedener Funktionen profiliert gestaltet, beispielsweise hat die Unterkappe 25- aufstehende Rippen 27 zum Positi^pnieren und Halten des Gehäuses 10; weiterhin ist eine Rampe 28 für die Schloßzunge 12 angeordnet, die in Pfeilrichtung 29 (Fig. 3) eingesteckt wird.

[0015] Wenn die den Sicherheitsgurt benutzende Person sich anschnallt, führt sie die Schloßzunge 12 an die Öffnung 18 des Schlosses heran und steckt die Zunge in die Bahn 11 des Gehäuses 10 hinein, bis das Verriegelungsglied 14 in den Durchbruch 13 einrastet, was regelmäßig fühlbar und/oder hörbar ist. Zum Öffnen des Schlosses wird auf die Taste 15 gedrückt, woraufhin das Verriegelungsglied 14 den Durchbruch 13 nach oben hin verläßt und die Schloßzunge 12 unter der Wirkung des Auswerfers 22 aus der Bahn 11 und durch die Öffnung 18 ausgestoßen wird. Da die Teile des Gehäuses 10 und die Schloßzunge 12 aus Gründen der Fertigung und der einfachen Handhabung so bemessen sind, daß die Schloßzunge mit Spiel im Gehäuse beweglich ist, kommt es bei geschlossenem Gurtschloß immer wieder, insbesondere bei unebener Fahrbahn und kritischen Motordrehzahlen, zu Klappergeräuschen im Schloß, indem die Metallteile von Gehäuse, Schloßzunge und Verriegelungsglied hörbar aneinanderstoßen, und zwar insbesondere in Richtung quer zur Schloßlängsachse, aber auch in anderen Richtungen. Dies kann eine Irritation und auch Materialbeeinträchtigung verursachen.

[0016] Die Figuren 2 und 3 zeigen Maßnahmen zur Verhinderung der Geräuschbildung in Gestalt von Federelementen 30, 31, die beiderseits der Einstecköffnung 18 für die Schloßzunge 12 angeordnet sind. Diese Federelemente gleichen das erwähnte Spiel zwischen den bezüglichen Bauteilen des Schlosses aus, indem sie die Schloßzunge 12 von den Seiten her bei ihren Bewegungen in der Bahn 11 berühren, führen und zentrieren. Zusätzlich beaufschlagen die Federelemente die Schloßzunge mit einer differenzierten Vorspannung entgegen der Einsteckrichtung. Hierdurch wird weniger die Wirkung des Auswerfers 22 unterstützt, als vielmehr beim Einstecken besonders deutlich fühlbar gemacht, wann das Einrasten geschieht. Damit wird die Notwendigkeit des Hörens weitestgehend überflüssig gemacht, nachdem das Hören zum Beispiel beim Anlassen des Motors unsicher ist. Schließlich können die Federelemente 30, 31 auch Verkantungen der Schloßzunge 12 ausgleichen.

[0017] Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 2 und 3 sind die Federelemente 30, 31 zum Zusammenwirken mit einer Schloßzunge 12 ausgebildet, die eine gestufte Grundrißgestaltung hat, d,- h. die Schloßzunge 12 weist hier einen zum Eintritt in die Bahn 11 bestimmten vorderen Teil 32 mit parallelen Seitenkanten 33 auf, an die sich über schräg nach außen verlaufende Kanten 34 ein breiterer Basisteil 35 anschließt, wobei dieser den üblichen Schlitz zum Durchschlaufen des eigentlichen Sicherheitsgurtbandes (nicht dargestellt) enthält. Die Federelemente 30, 31 beaufschlagen sowohl den Schloßzungen-Vorderteil 32 mit Kanten 33 als auch den Basisteil 35 mit schrägen Kanten 34. Hierdurch ergeben sich Kraftschlüsse in verschiedenen Richtungen. Auch Schloßzungen ohne schräge Kanten 34 können jedoch von den Federelementen lagemäßig so beeinflußt werden, daß keine Klappergeräusche entstehen.

[0018] Die Federelemente 30, 31 sind aus federfähig biegsamem Kunststoff gefertigt und haben in grober Annäherung die Gestaltung eines S-förmigen Bandes, dessen Materialstärke varriiert. An den Enden der S-Form können Fortsetzungen vorgesehen sein, die insbesondere Befestigungs- und Stützfunktionen ausüben. Durch die beiden gegenläufigen Bögen der S-Gestalt lassen sich mehrfache Federwirkungen erzielen.

[0019] Anhand der in vergrößertem Maßstab gehaltenen Darstellung des Federelementes 30 in Figur 3 werden die wesentlichen Einzelheiten der Federelemente beschrieben. Bei diesem Federelement 30 handelt es sich um ein herstellungsmäßig selbständiges Federelement nach Art eines Clip, der bei der Montage des Schlosses in die Unterkappe 25 eingesetzt wird, welche zu diesem Zweck eine entsprechende Profilierung aufweist, und zwar eine Halterippe 36, eine Stützrippe 37 und die entsprechend breit ausgeführte Rampe 28. In die durch diese Teile der Unterkappe 25 gebildete Räumlichkeit paßt das Federelement 30 wirksam hinein. Es ist formmäßig zusammengesetzt aus dem inneren S-Bogen 38 und dem äußeren S-Bogen 39, wobei sich an den inneren Bogen 38 ein hinterschnittener Halteansatz 40 zum Umfassen der Halterippe 36 anschließt, während der äußere Bogen 39 einen Stützfortsatz 41 hat, der sich gegen die Stützrippe 37 legt. Auch der innere Bogen 38 liegt mit seiner Wölbung an der Stützrippe 37 an. Der nach innen zur Rampe 28 hin gerichtete Teil des äußeren Bogens 39 hat eine Innenfläche 48 als Bezugsfläche, und der nach außen gerichtete Teil ist verstärkt ausgebildet und hat auf der Außenseite eine im Querschnitt konische Nut 42, in die sich die zugeordnete schräge Kante 34 des Basisteils 35 der eingesteckten Schloßzunge 12 legt, wodurch eine Zentrierung und Fixierung der Lage der Schloßzunge in Richtung quer zu ihrer Hauptebene erfolgt. Hierdurch wird die Möglichkeit von Vibrationsbewegungen in dieser Richtung ausgeschaltet, so daß auch keine diesbezüglichen Geräusche verursacht werden können.

[0020] Wenn die Schloßzunge 12 gemäß Pfeil 29 in die Öffnung 18 eingesteckt wird, drücken die schrägen Kanten 34 jeweils gegen das Tiefste der betreffenden Nut 42, und dadurch wird das Federelement 30 gespannt, d. h. die S-Form des Federelementes wird in Einsteckrichtung verkleinert bzw. die S-Bögen werden verengt (gestaucht). Eine Verbreiterung des äußeren Umrisses der S-Gestalt des Federelementes findet hierdurch allerdings nicht statt, weil die Einfederungsbewegung des Federelementes 30 durch die Profilierung der Unterkappe 25 - Stützrippe 37 einerseits und Rampe 28 andererseits - vorgegeben ist und der Mittelstrang 43 zwischen den beiden S-Bögen 38, 39 seinerseits zur Annahme einer flachen S-Form gezwungen wird. Dabei gleitet der Fortsatz 41 an der Stützrippe 37 in Pfeilrichtung 29 entlang, bis er nahezu an den inneren Bogen 38 stößt.

[0021] Während in Figur 3 ein von der Unterkappe 25 selbständiges Federelement dargestellt ist, sind in Figur 2 zwei Federelemente 31 wiedergegeben, die einstückig an die Unterkappe 25 angeformt sind, jedoch im wesentlichen die gleiche Ausbildung haben wie das selbständige Federelement 30. Figur 2 besteht aus zwei beiderseits der strichpunktierten-Längsmittenlinie des Schlosses sichtbaren verschiedenen Hälften, die mit A und B bezeichnet sind. Diese Hälften unterscheiden sich sowohl durch geringfügig verschiedene Gestaltungen der S-Formen der Federelemente 31 als auch und insbesondere durch verschiedene Konturen der jeweiligen Schloßzungen 12. Während die Schloßzunge gemäß Figurenhälfte A im Anschluß an die schräge Kante 34 über eine größere Abrundung unmittelbar in den Basisteil 35 übergeht, schließt sich an die schräge Kante 34 gemäß Hälfte B eine Abstufung 44 an, ehe die volle Breite des Basisteils 35 erreicht ist. Diese verschiedenen Konturen der beiderseitigen Schloßzungen bedingen auch verschiedene Gestaltungen der Unterkappe 25, bei der die Stützrippe 37 gemäß Hälfte A in Höhe des äußeren S-Bogens 39 des Federelementes 31 endet, während sich auf Seiten der B-Hälfte die Stützrippe 37 zur Einstecköffnung 18 hin vorschiebt und dort noch ein wenig nach innen umbiegt, so daß sich ein Randstück 45 ergibt. Diese Unterschiede A und B zeigen, daß die Federelemente bei verschiedenen Schloßzungen eingesetzt werden können.

[0022] Bei dem in Figur 2 gezeigten Schloß handelt es sich um ein solches mit U-förmigem Schloßgehäuse 10, d. h. die untere Schloßplatte ist an ihren Längskanten U-förmig nach oben gebogen, so daß sich aufragende Schenkel 46 ergeben, zwischen denen die in Figur 2 nicht dargestellte obere Schloßplatte wie ein Deckel gelagert ist. Bei dieser herkömmlichen Ausbildungsweise wird der Vorderteil 32 der Schloßzunge 12 in der Bahn 11 nicht nur oben und unten geführt, sondern auch an den Seitenkanten 33 mittels der Schenkel 46. Dabei besteht aber das erwähnte und zur Geräuschbildung führende Spiel zwischen den bezüglichen Bauteilen. Zum Ausgleich und damit zur Vermeidung von Geräuschen sind die Federelemente 31 vorgesehen, die sich in entsprechenden Vertiefungen 47 der Unterkappe 25 federnd in Längsrichtung des Schlosses bewegen können. Die zur Einstecköffnung 18 hin gelegenen Grenzen der Ausnehmungen 47 sind in Figur 2 gestrichelt angedeutet. Daraus ergibt sich auch, daß die Federelemente 31 bei dem dargestellten verriegelten Zustand des Schlosses in dessen Längsachsenrichtung zusammengedrückt sind, und zwar soweit, daß der jeweils innere S-Bogen 38 die zugeordnete Fläche der Halterippe 36 berührt und sich darauf abstützt. Hierdurch ändert sich die Charakteristik des betreffenden Federelementes 31 in einer Weise, die die Person beim Einstecken der Schloßzunge 12 deutlich fühlen kann. Es bestehen zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der beiden S-Bögen 38, 39, um diese Wirkung zu erzielen.

[0023] Die Kennlinie der Federelemente soll beim Einstecken ein Druckkraftmaximum erreichen, wenn sich der Bogen 38 abstützt, und dann bis zum Augenblick des Einrastens des Verriegelungsgliedes 14 in den Durchbruch 13 nur noch eine verringerte Druckkraft erfordern, die das Einrasten fühlen läßt.

[0024] Aus Figur 2 ist zu ersehen, daß die Federelemente 31 mit ihren zur Mitte des Schlosses hin gerichteten Flächen an den Seitenkanten 33 der Schloßzunge 12 anliegen und diese dadurch positionieren.

[0025] Dabei ist die lichte Weite zwischen den erwähnten Innenflächen 48 der Federelemente 31 zwar kleiner als die lichte Weite zwischen den Innenflächen der Schenkel 46, nicht aber kleiner als die Breite des Vorderteiles 32 der Schloßzunge 12. Bei dieser Ausbildungsweise werden die beim Einstecken der Schloßzunge wirksam werdenden Reibungsbeiwerte besonders gering gehalten, jedoch kann auch vorgesehen sein, daß die lichte Weite zwischen den Innenflächen 48 ein wenig kleiner ist als die Breite des Schloßzungenteils 32. Das Anlaufen der Schloßzunge 12 mit ihren schrägen Kanten 34 während des Einsteckens an die jeweils äußeren Bögen 39 mit konischen Nuten 42 zentriert die Schloßzunge zusätzlich und verhindert Verkantungen derselben.

[0026] Die in Figur 4 dargestellten Federelemente entsprechen als solche den Federelementen 30 gemäß Figur 3, wobei diese jedoch hier durch einen Verbindungssteg 49 fest miteinander verbunden sind. Es handelt sich also um ein einstückiges Kunststoff-Spritzgußteil, welches bei der Montage des Schlosses in die Unterkappe 25 eingelegt wird und damit die Fertigung vereinfacht.

[0027] In Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlosses dargestellt, bei dem die Federelemente 50 gegenüber den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen eine andere Form aufweisen und insbesondere auch eine andere Krafteinleitung und -überleitung auf die Schloßzunge bedingen.

[0028] Jedes Federelement 50 weist dabei einen bogenförmigen oberen Teil 50a und einen sich daran anschließenden, im wesentlichen längs des Schlosses verlaufenden Steg 54 auf. Dabei ragen die Federelemente 50 jeweils mit seitlichen Abschnitten 51 in die Bahn 11 der Schloßzunge 12 hinein. Die Abschnitte 51 sind in taschenförmigen Ausnehmungen 56 in der Unterkappe 25 des Schloßgehäuses 10 angeordnet. Die Abschnitte 51 weisen eine in Einsteckrichtung der Schloßzunge 12 ansteigende Schräge auf, um die Schloßzunge beim Einschieben nach oben zu drücken und damit festlegen zu können.

[0029] Das freie Ende des oberen Teils 50a der Federelemente 50 ist als Einsatz 52 ebenfalls mit einer Schräge versehen. Die rampenförmigen Ansätze 52 wirken dabei mit keilförmigen Ansätzen 53 an der vorderen Unterkante der Drucktaste 15 zusammen.

[0030] Über einen zu den seitlichen Außenflächen des Schlosses abgebogenen Abschnitt 50b setzen sich die Federelemente 50 in Stegen 54 fort, die im wesentlichen parallel zueinander in Längsrichtung des Schlosses angeordnet sind. Die Stege 54 können als federnde Führungsbahnen bezeichnet werden, da sie einerseits die noch näher zu beschreibenden Klemmkräfte in das Schloßgehäuse 10 einleiten, andererseits aber auch ihre Verlängerungen als Führungsabschnitte 55 zur seitlichen Begrenzung und Führung des Auswerfers 22 dienen. Dabei ist es wichtig, daß auch die Führungsabschnitte 55 federnd ausgeführt sind, so daß der Auswerfer 22 spielfrei geführt werden kann. Durch eine entsprechende Veränderung des abstützenden Querschnittes der Führungsabschnitte 55 kann erreicht werden, daß die Federwirkung im größten Bereich des Auswerferhubes gering ist und sich erst im Bereich des Einrastpunktes der Schloßzunge verstärkt. Hierdurch wird eine besonders leichte und günstige Handhabung des Schlosses insgesamt ermöglicht. Diesbezüglich kann auch über die Positionierung des vorderen Endes 50a der Federelemente 50 Einfluß genommen werden.

[0031] Die Funktionsweise der Federelemente 50 im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 ist nun wie folgt.

[0032] Wird die Schloßzunge 12 in das Schloßgehäuse 10 über den Einführtrichter 18 eingeführt, so läuft sie zunächst mit ihrem vorderen Ende 32 auf die Abschnitte 51 der Federelemente 50 auf und wird nach oben geführt. Hierdurch wird eine erste Führung der Schloßzunge erreicht. Sobald die Schloßzunge 12 soweit vorgedrückt ist, daß das Verriegelungsglied 14 in die Ausnehmung 13 der Schloßzunge 12 einrastet, wird auch die Drucktaste 15 in ihre vordere Endlage verschwenkt, wobei die keilförmigen Ansätze 53 der Drucktaste 15 auf die rampenförmigen Ansätze 52 der Federelemente 50 drücken und eine in Richtung auf die Schloßzunge 12 gerichtete Verschiebung des bogenförmigen Abschnittes 50a der Federelemente 50 bewirken. Dabei werden die seitlichen Druckflächen 57 der Federelemente 50 gegen die Schloßzunge 12 gedrückt und klemmen diese fest. Die Klemmkräfte selbst werden dann über die parallel zur Schloßlängsachse angeordneten Stege 54 in das Schloßgehäuse 10 eingeleitet. In dieser vorderen Position der Schloßzunge 12 ist diese aber auch soweit entlang der Abschnitte 51 hochgedrückt worden, daß sie in Richtung senkrecht zu ihren Hauptflächen zwischen den Abschnitten 51 und den oberen Gehäuseteilen festgelegt ist.

[0033] Durch entsprechende Ausführung der seitlichen Druckflächen 57 kann, wie anhand der vorstehenden Ausführungsbeispiele im Detail beschrieben, eine teilweise formschlüssige Umfassung der Schloßzunge 12 erreicht werden, wodurch die Führung und Festlegung der Schloßzunge 12 noch verbessert wird.

[0034] Wesentlich ist, daß die Klemmkräfte der Federelemente 50 erst im Bereich des Einrastpunktes der Schloßzunge 12 ausgelöst werden, um möglichst geringe Einsteckkräfte zu erreichen. Damit ist gleichzeitig auch der Vorteil verbunden, daß die Klemmkräfte der Federelemente 50 beim Entriegelungsvorgang der Schloßzunge 12 aufgehoben werden, bevor die Schloßzunge 12 über den Auswerfer 22 ausgeworfen wird, wodurch ein sicheres Auswerfen der Schloßzunge 12 gewährleistet ist.

[0035] Diese leichte Handhabung und hohe Funktionssicherheit wird im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 insbesondere auch durch die korrespondierende Ausgestaltung der Ansätze 52, 53 erreicht.

[0036] Bei einer erfindungsgemäßen Ausführungsform wird so verhindert, daß zwischen den Ansätzen 52, 53 eine Selbsthemmung auftritt und die Federelemente 50 dadurch beim Einstecken der Schloßzunge 12 seitlich ausweichen könnten.

[0037] Im übrigen lassen sich die anhand der anderen Ausführungsbeispiele beschriebenen Vorteile durch entsprechende konstruktive Anpassung auch bei diesem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 realisieren.

[0038] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zeichnung und der Zusammenfassung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Ansprüche

1. Schloß für Sicherheitsgurte in Personenbeförderungsmitteln, mit einer. Schloßgehäuse und einer in eine Öffnung desselben einsteckbaren und durch wenigstens ein Verriegelungsglied im Gehäuse zu sperrenden, von einem federbelasteten Auswerfer beaufschlagten Schloßzunge, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Einstecköffnung (18) für die Schloßzunge (12) im Schloßgehäuse (10) wenigstens ein Federelement (30, 31, 50) angeordnet ist, welches mit mindestens einer Bezugsfläche (48) in die von der Schloßzunge (12) beim Einstecken zu durchschreitende Bahn (11) seitlich derart hineinragt, daß die Schloßzunge (12) quer zu ihrer Einsteck- bzw. Auswurfrichtung beaufschlagt wird.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Schmalseiten der Einstecköffnung (18) für die Schloßzunge (12) im Schloßgehäuse (10) je ein Federelement (30, 31, 50) angeordnet ist.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) symmetrisch zur Längsmittenachse des Schloßgehäuses (10) und/oder der Bahn (11) für die Schloßzunge (12) angeordnet und entsprechend spiegelbildlich ausgebildet sind.

4. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) im Schloßgehäuse (10) mit Bezug auf die Stelle, an der das Verriegelungsglied (14) in die Schloßzunge (12) einrastet, derart angeordnet sind, daß die Schloßzunge (12) kurz vor dem Erreichen dieser Stelle mit den Federelementen (30, 31, 50) in Berührung kommt und bei Erreichen der genannten Stelle die Federelemente gespannt hat und dadurch selbst unter Vorspannung steht.

5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) derart gestaltet und/oder im Schloßgehäuse (10) angeordnet sind, daß sie die Schloßzunge (12) mit einer im wesentlichen senkrecht zu ihren und auf ihre schmalen seitlichen Flächen gerichteten Kraftkomponente beaufschlagen.

6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) derart gestaltet und/oder im Schloßgehäuse (10) angeordnet sind, daß sie die Schloßzunge (12) auch mit einer gegen die Einsteckrichtung der Schloßzunge (12) wirkenden Kraftkomponente beaufschlagen.

7. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Federelement(e) (30, 31) ungefähr S-förmig gestaltet ist (sind), wobei der S-Zug in der Ebene der Schloßzunge (12) bzw. parallel dazu liegt und der obere S-Bogen die Schloßzunge (12) an ihrer betreffenden Seite mit je einer Kraftkomponente gegen die Einsteckrichtung und quer dazu beaufschlagt.

8. Schloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der die Schloßzunge (12) berührende Bogen der S-Form des Federelementes (30, 31) begradigt und mit einer nach außen geöffneten Nut (42) zur Aufnahme des Schloßzungenrandes versehen ist.

9. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (42) des Federelementes (30, 31) einen sich nach außen erweiternden trapezförmigen Querschnitt hat.

10. Schloß nach einem der Ansprüche 7 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß das S-förmige Federelement (30, 31) bandförmig mit flach-rechteckigem Querschnitt gestaltet ist, wobei der Lichtraum der Einstecköffnung (18) im Schloßgehäuse (10) zur Seite hin durch das Federelement (30, 31) geschlossen ist.

11. Schloß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Bezug auf die Einstecköffnung (18) äußere Ende der S-Form des Federelementes (30, 31) mittels einer laschenartigen, zum Inneren des Gehäuses hin umgebogenen Verlängerung (41) fortgesetzt ist.

12. Schloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die laschenartige Verlängerung (41) in einem solchen Winkel an das Federelement (30, 31) angeformt ist, daß der Verschluß der Einstecköffnung (18) für die Schloßzunge (12) an der betreffenden Seiten durch das Federelement (30, 31) mit Vorspannung erfolgt.

13. Schloß nach einem der Ansprüche 7 - 12, dadurch gekennzeichnet, daß das S-förmige Federelement (30, 31) an seinem zum Schloßinneren hin gerichteten Ende mit einem Fortsatz (48) versehen ist, der als Anlagefläche für weitere Teile des Schloßgehäuses (10) dient.

14. Schloß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (48) eine Halterippe (36) des Schloßgehäuses (10) umfaßt und die Position des Federelementes (30, 31) im Schloßgehäuse fixiert.

15. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Federelement(e) (30, 31) an einer die Schloßzunge (12) berührenden-Stellenit einer die Schloßzunge (12) übergreifenden, sie im wesentlichen senkrecht zur Zungenebene lagemäßig fixierenden Gestaltung versehen ist (sind).

16. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) derart gestaltet und/oder im Schloßgehäuse (10) angeordnet sind, daß sie die Schloßzunge (12) mit einer im wesentlichen senkrecht zu ihren Hauptflächen gerichteten Kraftkomponente beaufschlagen.

17. Schloß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (50) in die Einschubbahn (11) der Schloßzunge (12) hineinragende Abschnitte (51) aufweisen, die mit in Richtung auf das Schloßäußere ansteigenden Flächen versehen sind.

18. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) rampenförmige Ansätze (52) aufweisen, die mit korrespondierenden Ansätzen (53) der Drucktaste (15) in verriegeltem Zustand des Schlosses in Formschlußverbindung stehen, wobei die Ansätze (53) der Drucktaste (15) die rampenförmigen Ansätze (52) der Federelemente (50) in Richtung auf die Schloßzunge (12) belasten und diese dabei festlegen.

19. Schloß nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (50) Stege (54) zur Überleitung der Klemmkräfte in das Schloßgehäuse (10) aufweisen.

20. Schloß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (54) im wesentlichen in Längsrichtung des Schlosses im Schloßgehäuse (10) verlaufen und gleichzeitig Abschnitte (55) zur seitlichen Führung des Auswerfers (22) aufweisen.

21. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Form der Federelemente (30, 31, 50) bezüglich Krümmung, Länge, Werkstoffanhäufung und/oder Abstand zu benachbarten Gehäuseteilen, mit denen sie beim Einfedern in Berührung kommen, so gewählt ist, daß sich die Federkräfte beim Einstecken der Schloßzunge (12) während ihres Weges bis zum Augenblick des Einrastens ändern, insbesondere vor dem Einrasten soweit verringern, daß das Einrasten durch die sich anschnallende Person deutlich fühlbar ist.

22. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuordnung der Federelemente (30, 31, 50) zu den sie beaufschlagenden Bauteilen derart ist, daß die Klemmkräfte der Federelemente (30, 31, 50) beim Entriegelungsvorgang der Schloßzunge (12) unmittelbar aufgehoben werden.

23. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) als Kunststoff-Formteile ausgebildet sind.

24. Schloß nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die als Kunststoff-Formteile ausgebildeten Federelemente (30, 31, 50) als selbständige Bauteile in das Schloßgehäuse (10) eingesetzt sind.

25. Schloß nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die als Kunststoff-Formteile ausgebildeten Federelemente (30, 31, 50) an Bestandteile des Schloßgehäuses (10), insbesondere an eine Abdeckkappe desselben, einstückig angeformt sind.

26. Schloß nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) paarweise mit einem Verbindungssteg (49) versehen, in das Schloßgehäuse (10) eingelegt und durch dessen Gestaltung fixiert sind.

27. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) als Clip ausgebildet und der zum Einsetzen des Federelementes (30, 31, 50) bestimmte Teil (25) des Schloßgehäuses (10) entsprechend ausgeformt ist.

28. Schloß nach einem der Ansprüche 1- 27, dadurch gekennzeichnet, daß im Schloßgehäuse (10) bzw. in Teilen davon, insbesondere in der unteren Abdeckkappe (25),taschenartige Ausnehmungen (47) zur Aufnahme der Federelemente (30, 31, 50) vorgesehen sind.

29. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Federelemente (30, 31, 50) beiderseits der Einstecköffnung (18) für die Schloßzunge (12) lagemäßig so angeordnet sind, daß die lichte Weite zwischen den die Bahn (11) für die Schloßzunge (12)- eingrenzenden Innenflächen der Federelemente (30, 31, 50) einerseits kleiner ist als die lichte Weite der Bahn (11), andererseits aber nicht kleiner ist, als die Breite des in die Bahn (11) eintretenden Teiles (32) der Schloßzunge.

30. Schloß nach einem der Ansprüche 1 - 28, dadurch gekennzeichnet, daß die lichte Weite zwischen den nach innen gerichteten Flächen der Federelemente (30, 31, 50) kleiner als die Breite des in die Bahn (11) eintretenden Schloßzungenteils (32) ist.

Zeichnung