[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein höhenverstellbares Tischgestell gemäß
dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Aus der DE - OS 3 114 125 ist ein solches höhenverstellbares Tischgestell bekanntgeworden,
bei dem die Tischbeine geteilt und als Zahnstangen ausgebildet sind, deren Enden in
einen Kettengetriebeblock eingesteckt sind, der somit etwa immer zwischen Boden und
Tischplatte auf der Hälfte der Strecke angeordnet ist und eine über vier Kettenräder
in einer senkrechten Ebene umlaufende, von einer Kurbel antreibbare Kette aufweist.
Mit den Kettenrädern sind Zahnräder verbunden, die jeweils in beide Zahnstangen eingreifen.
Durch ein Bewegen der Kurbel werden somit beide Zahnstangen aus dem Block aus- bzw.
in ihn eingefahren. Durch die Übersetzung der Kurbelbewegung auf beide Zahnstangen
ist ein relativ großes Drehmoment an der Kurbel zum Ausfahren des Tisches notwendig.
Demgemäß besteht die Gefahr, daß der Tisch unter seinem Eigengewicht selbständig sich
in die eingefahrene Lage absenkt. Der Tisch kann nur in der obersten Stellung arretiert
werden. Durch die Unterbrechung der Tischbeine im Block auf der Mitte ist das Tischgestell,
insbesondere im ausgefahrenen Zustand, sehr instabil. Durch die Teilung jedes Tischbeines
kann das Tischgestell nur etwa bis zur Hälfte der maximalen Höhe eingefahren werden.
[0003] Aus dem DE - GM 8 008 014 ist weiterhin ein höhenverstellbares Tischgestell bekanntgeworden,
das aus einem Tischfuß und einer Tischplattenunterlage besteht, zwischen den zwei
Y-artige Hebel über eine Gewindespindel bewegbar gelagert sind. Bei diesem Tischgestell
ist die abgesenkte Endlage durch die Höhe des Tischfußes vorgegeben. Auch dieses Tischgestell
weist im abgesenkten Zustand eine erhebliche Instabilität auf.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Absenkbarkeit auf weniger
als die Hälfte der Maximalhöhe bei guter Stabilität zu gewährleisten.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe liegt in den kennzeichnenden Merkmalen der nebengeordneten
Ansprüche.
[0006] Weitere Ausgestaltungen und besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung
gehen aus den Unteransprüchen bzw. der nachfolgenden Beschreibung hervor, die ein
Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren 1 bis 9 der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 ein Tischgestell in einer Seitenansicht,
Fig. 2 eine Ansicht auf das Tischgestell,
Fig. 3 eine andere Seitenansicht des Tischgestelles,
Fig. 4 einen Schnitt durch'den Kettenantrieb,
Fig. 5 den Kettenantrieb,
Fig. 6 eine Arretiervorrichtung,
Fig. 7 ein Tischgestell in einer Seitenansicht,
Fig. 8 eine Ansicht auf das Tischgestell und
Fig. 9 eine Einzelheit in vergrößertem Maßstab.
[0007] In allen neun Figuren bedeuten gleiche Bezugszeichen die gleichen Einzelheiten.
[0008] In der Figur 1 ist ein höhenverstellbares Tischgestell abgebildet, das insbesondere
für die Möblierung eines Wohnwagens vorgesehen ist. In der abgesenkten Stellung, die
mit 1 bezeichnet ist, stellt es in Verbindung mit einer angedeuteten Tischplatte die
Verlungerung einer Lie
Testatt dar, in der ausgefahrenen Stellung 2 dient es seinem Bestimmungszweck. An der
Tischplatte 3, die eine Oberseite 4 und eine Unterseite 5 aufweist, ist ein Kettenantrieb
6 unmittelbar befestigt, an dem zwei Y-artige Beine 7 und 8 ange-

sind. Die Beine 7 und 8 sind identisch ausgebildet und weisen als Füße je eine Querstange
9 auf. Die Beine 7 und8 sind stabförmig ausgebildet, in jedem Bein ist in einem Gelenk
-1-j ein als Gaber ausgeformter Hebel 11 gelagert, dessen anderes Ende gelenkig mit
dem Kettenantrieb 6 verbunden ist.
[0009] Der Kettenantrieb wird im einzelnen aus der Fig. 2 deutlich.
[0010] Der Kettenantrieb 6 besteht im wesentlichen aus einer in einer waagerechten Ebene
im Abstand unterhalb der Unterseite 5 der Tischplatte 3 verlaufenden endlosen Kette
15, die von zwei Rettenrädern 16 und 17 gespannt wird. Die Kettenräder sind in zwei
Befestigungsteilen 18 und 19 auf senkrecht stehenden Achsen gelagert. Die Befestigungsteile
besitzen Hohlquaderform und sind an der Unterseite 5 befestigt. Sie weisen zwei Gelenke
20 für die Gabelenden der Hebel 11 auf.
[0011] Zwischen den beiden Kettenrädern 16 und 17 ist die Kette mittels zweier Führungen
21 und 22 gefünrt. Die Führungen verlaufen parallel und im. Abstand zu einander. An
die Kette 15 ist innerhalb der Führung 21 das der Querstange 9 abgewandte Ende des
Beines 7 angeschlossen, im Bereich der Führung 22 ist die Kette 15 mit dem Bein 8
verbunden.
[0012] im Bereich des Befestigungsteils 18 ist ein Zahnradgetriebe 23 gelagert, das antriebsseitig
mit einer Handkurbel 24 und abtriebs- itig mit dem Kettenrad 16 verbunden ist.
[0013] Aus der Fig. 3 geht hervor, daß die beiden Beine 7 und 8, in der Längsrichtung des
Tisches gesehen, versetzt zu einander etehen, da die beiden äen Quersrangen 9 abgewandten
Enden 25 der Beine 7 und 8 im Abstand von einander mit der Kette verbanden sind.
[0014] Wie aus der Fig, 4 hervorgeht, besteht die Führung aus einem C-Blechprofil, das an
den Befestgungteilen 18 und 19 befestigt ist. Zwei geschlossene Breitseiten 27 stehen
parallel und im Abstand 28 zu einander. Die abgewandten Breitseiten 29 weisen

30 aur, die sich über die gesamte Länge der Führung 21 erstrecken. Die somit gebildeten
Innenräume 31 der Führung.. 21 und 22 nehmen den Hin- und Rücklauf der Kette 15 auf.
An oder swischen jeweils einem Kettenglied des Hin- und Rücklaufes der Kette ist je
ein Mitnehmer, z. B. in Form eines Zapfens 32 gelagert, der einen Bund 33 aufweist.
An den Bund schließt sich ein Gleitbereich 34 an, auf dem das Ende 25 der Beine 7
und 8 elagert und gesichert ist. Der Gleitbereich 34 des Zapfens 32 gleitet im Schlitz
30. Die restlichen Teile der Breitseite 29 führen den Zapfen 32 zwischen dem Bund
33 einerseits und dem Ende 25 des Beines 7 andererseits.
[0015] Aus der Fig. 5 geht der Kettenantrieb 6 im Bereich eines Befestigungsteiles 18 hervor,
das Befestigungslöcher 12 zum Befestigen an der Tischplatte 3 aufweist die Führungen
21 und

ragen bis in den Innenraum 13 des Befestigungteiles 18 hinein.
[0016] Aus der Fig. 6 geht der Antrieb des Kettenrades 16 hervor, das zusammen mit einem
Zahnrad 35 äuf einer gemeinsamen Hohlwelle 36 befestigt ist, die ihrerseits auf einem
am Boden 37 befestigten Zapfen 38 drehbar gelagert ist. Das Zahnrad 35 kämmt mit einem
Zahnrad 39 kleinerer Zähnezahl, beide zusammen ergeben das Zahnradgetriebe 23, das
mit einer Arretiervorrichtung versehen ist. Das Zahnrad 39 weist einen Ansatz 40 auf,
der den Zahnbereich 41 begrenzt. Darüber hinaus setzt sich das Zahnrad 39 als Schaft
42 fort, der mit seinem vonn Zahnbereich 41 abgewandten Ende in eine Bohrung 43 in
der Handkurbel 24 eingreift. Der Schaft 42 ist in einem Loch im Boden 37 gelagert.
Auf dem Schaft 42 ist ein Bremsscheibring 44 zwischen dem Ansatz 40 und dem Böden
37 gelagert. Das Zahnrad ist mit einer Durchgangsgewindebohrung 45 versehen, die mit
einer Durchgangsbohrung 46 in ier Handkurbel 24 fluchtet, in der eine Klemmschraube
47 gelagert ist, die in die Durchgangsgewindebohrung 4.5 eingreift.

[0017] der Beine 7 und 8 bewegen sich aufeinander zu bzw. voneinander fort. Damit stellen
sich die Beine 7 und 8 entweder in- die Senkrechte oder bis nahezu in die Waagerechte.
[0018] Ein Anziehen der Klemmschraube 47 preßt das Zahnrad 39 zusammen mit dem Bremsscheibring
44 gegen den Boden 37, sodaß cas Zahnradgetriebe 23 arretiert und das Tischgestell
gegen unerwünschtes Einfahren unter Last gesichert ist und zwar in jeder Höhenstellung
des Tischgestelles.
[0019] Es ist auch möglich, den Bremsscheibring 44 entfallen zu lassen und stattdessen die
Stirnseite 44 der Handkurbel 24 als Bremsfläche zu benutzen.
[0020] Wird ein solches Tischgestell mit schwenkbaren Beinen zur Höhenwerstellung versehen,
besteht das Bedürfnis, die Minimalhöhenstellung des Tischgestelles zu sichern. Diese
Aufgabe löst die vorliegende Erfindung im zweiten Ausführungsbeispiel nach den Figuren
7 bis 9.
[0021] in der Figur 7 ist ein höhenverstellbares Tischgestell abgebildet, das insbesondere
für die Möblierung eines Wohnwagens vorgesehen ist. In der abgesenkten Stellung, die
mit 101 bezeichnet ist, stellt es in Verbindung mit einer angedeuteten Tischplatte
die Verlängerung einer Liegestatt dar, in der ausgefahrenen Stellung 102 dient es
seinem Bestimmungszweck. An der Tischplatte 103, die eine Oberseite 1
04 und eine Unterseite 1
05 aufweist, ist ein Kettenantrieb 1
06 unmittelbar befestigt, an dem zwei Y-artige Beine 107 und 108 angelenkt sind. Die
Beine 1
07 und 1
08 sind identisch ausgebildet und weisen als Füße je eine Querstange 109 auf. Bei Ansicht
auf die Stirnseite sind die Beine 1
07 und 108 T-förmig gestaltet, wobei der Balken des T den Fuß bildet. Die Beine 1o7
und 108 sind stabformig ausgobildet, an jedem Bein ist in einem Gelenk 110 ein als
Gabel ausgeformten Hebel 111 gelagert, dessen anderes Ende gelenkig mit dem Kellenantrieb
1
06 verbunden

[0022] Der Kettenantrieb wird im einzelnen aus der Figur 8 deutlich.

im wesemtlichen aus einer in einer waagerechten

Abstand unterhalb der Unterseite 1
05 der Tischplatte

verlaufenden endlosen Kette 115, die von zwei Kettenrädern 116 und 117 gespannt wird.
Die Kettenräder sind in zwei Befestigungsteilen 118 und 119 auf senkrecht stehenden
Achsen gelagert. Die Befestigungsteile besitzen Hohlquaderform und sind an der Unterseite
1
05 befestigt. Sie weisen zwei Gelenke 12o für die Gabelenden der Hebel 111 auf.
[0023] Zwischen den Kettenrädern 116 und 117 ist die Kette mittels zweier Führungen 121
und 122 geführt, die parallel und im Abstand zu einander verlaufen. An die Kette 115
ist im Bereich der Führung 121 das der Querstange 109 abgewandte Ende des Beines 107
angeschlossen, im Bereich der Führung 122 ist die Kette 115 mit dem Bein 1
08 verbunden.
[0024] lm Bereich des Befestigungsteiles 118 ist ein Zahnradgetriebe gelagert, das antriebsseitig
mit einer Handkurbel 124 und abtriebsseitig mit dem Kettenrad 116 verbunden ist.
[0025] Die beiden Beine 1
07 und 1
08 stehen, in Längsrichtung des Tisches gesehen, versetzt zu einander.
[0026] Die beiden Befestigungsteile 118 und 119 weisen auf gegenüberliegenden Seiten je
einen am Grund ausgerundeten Schlitz 13
0 auf, der von der Tischplatte verschließbar ist. In jeweils zwei der Schlitze ist
in je einem der Befestigungsteile ein U-förmiger Bügel 131 aus Stahlrohr schwenkbar
gelagerte der einen Bodenbereich 132 und zwei Schenkel 133 und 134 aufweist. In die
Enden der Schenkel 133 und 134 sind Stopfen 135 gesteckt, die in einen Stift 136 auslaufen.
In der oberen Schwenkstellung liegen die chenkel 133 und 134 an der Unterseite 1
05 der Tischplatte 1
03 an und sind an ihr durch eine Schnoppklenne 137 lagegesichert. In der unteren
133 und 134 auf die Querstange

des Tischgestelles fahren in der

Stifte 136 in entsprochende Bohrungen '38

Fitur 9 - in der Querstange 1
09 ein.
[0027] Während die obere Schwenkstellung durch die Unterseite der Tischplatte definiert
und arretiert ist, ist für die Arretierung der unteren Schwenkstellung eine besondere
Anordnung vorgesehen. Diese Anordnung besteht gemäß Figur 9 aus einem einen Anschlag
bildenden Stift 139, der quer durch den Boden 132 des U-förmigen Bügels 131 getrieben
ist und mit seinem einen Ende mit einer Anschlagschraube 14o zusammenwirkt, die in
dem Befestigungsteil 118 bzw. 119 in einem Innengewinde gelagert ist. Durch Verdrehen
der Anschlagschraube kann die untere Schwenkstellung des U-förmigen Bügels genau auf
das Loch 138 der Querstange 1
09 ausgerichtet werden.
[0028] Der Stift 139 besitzt eine Doppelfunktion, er dient zugleich mit einem weiteren Stift
141 einer Seitenarretierung des U-förmigen Bügels 131. Beide Stifte liegen an den
Innenseiten der Befestigungteile 118 bzw. 119 an.
[0029] Somit kann das eben beschriebene Tischgestell in der Minimalhöhenstellung gesichert
werden, indem die beiden U-förmigen Bügel durch Lösen der Schnappklemmen 137 unter
ihrem Eigengewicht in die untere Schwenkstellung einfahren. Ein Absenken des Tisches
führt dann zu der Steckverbindung zwischen den Stiften 136 in den Bohrungen 138.
[0030] Wie die Figur 7 zeigt, ist es möglich, in die mit der Kette verbundenen Enden der
Beine 1
07, 1
08 je eine Zugfeder einzuhängen, deren anderes Ende mit einem der beiden Befestigungsteile
118, 119 verbunden ist. Die Zugfeder 142 bzw. 143 liegt dabei dicht unterhalb der
Unterseite der Tischplatte und benachbart der Führung 121. Die Zugfedern 142 und 143
können direkt in ein Loch des Beines eingehängt sein oder an einem Vorsprung des Beines
befestigt sein. Sie bewirken eine Vorspannung der Beine in Richtung auf ein Hochstellen
der Tischplatte. Damit wird das Hochkurbeln des Tisches erleichtert.
[0031] Weiterhin besteht die Möglichkeit, die in Figur 6 dargestellte Verbindung der Kurbel
24 mit dem Zahnrad 3Q so abzuändern, daß das Zahnrad formschlüssig mit der Kurbel
verbunden und über eine Schraube gehalten wird, auf die eine Sicherungsmutter aufgeschraubt
ist.
[0032] Schließlich ist es noch möglich, die Anschlagschraube 14o gemäß Figur 9 durch einen
aus dem Befestigungsteil 118 unmittelbar herausgebogenen Lappen zu ersetzen, der gegebenenfalls
nachgebogen werden kann.
1. Höhenverstellbares Tischgestell mit einer Tischplatte, Beinen sowie einem an der
Unterseite der Tischplatte angebrachten Kettenantrieb, mit einer Handhabe, Kettenrädern
und einer über sie umlaufenden Kette, an der die Beine angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kette (15) in einer zur Tischplatte (3) parallelen Ebene umläuft und lediglich
von zwei Kettenrädern (16, 17) geführt ist, die in an der Unterseite (5) der Tischplatte
(3) gehaltenen Befestigungsteilen (18, 19) gelagert sind und daß die Kette (15) zwischen
den Kettenrädern (16, 17) in einer Führung (21, 22) gelagert ist, die zugleich ein
Ende (25) der beiden Bei-

(7, 8) führt die mit einem Glied der Kette verbunden sind.
2. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führung (21 , 22) als Hohlprofil ausgebildet ist .
3. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das
Hohlprofil C-förmig gestaltet ist und in seiner Längserstreckung mit einem Schlitz
(30) versehen ist.
4. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Führung (21, 22) aus zwei im Abstand (28) mit ihren Breitseiten (27) parallel zueinander
liegenden Blecnprofilen besteht, die an der Unterseit (5) der Tischplatte (3) mit
ihren Schmalseiten (26) befestigt sind wobei die von einander abgewandten Breitseiten
(29) die Schlitze (30) aufweisen.
9. Höhenverstelibares Tischgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch wekennzeichnet,
daß zur verbindung des Endes (25) des Beines (7, 8) mit der Kette (15) je ein Zapfen
(32) vorgesehen ist , der im Innenraum (31' der Führung (21, 22 ) gelagert ist.
6. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 5, dadurch ge-Kennzelchnet, daß der
Zapfen (32) einen Bund (33), der sich an die Innenseite der Führung (21. 11) anlegt,
einen Gleitbereich (34), der im Schlitz (30) geführt ist und einen Befestigungsteil
für das Ende (25) des Beines (7, 8) aufweist und daß das Bein unmittelbar an der Außenseite
der Führung anliegt.
7. Höhenverstellbares Tischgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsteile (18, 19) hohlquaderförmig ausgestaltet sind und an gegenüberliegenden
Seiten die gabelförmigen Enden des Hebels (11) sowie ein Untersetzungsgetriebe und
die Handhabe (24) lagern.
8. Höbenverstellbares Tischgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß das Untersetzungsgetriebe als Zahnradgetriebe (23) ausgestaltet ist, wobei eines
der Zahnräder mit einer Arretiervorrichtung versehen ist.
9. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Arretiervorrichtung an dem der Handkurbel (24) zugeordneten Zahnrad (39) angeordnet
ist und aus dem Zahnrad, der Handkurbel und einer Klemmschraube (47) besteht, die
eine Seite (37) des Befestigungsteiles (18) zwischen sich klemmen.
11. Höhenenverstellbares Tischgesnell nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Stirnfläche (44) der Handkurbel (24) unmittelbar als Klemmfläche für die
Arretierung vorgesehen ist.
12. Höhenverstellbares Tischgestell mit einer Tischplatte, schwenkbaren Beinen und
einer Höhenverstellung zwischen einer Minimal- und einer Maximalhöhenstellung, dadurch
gekennzeichnet, daß an der Unterseite (105) der Tischplatte (103) ein U-förmiger Bügel (131) am Boden (132) des U schwenkbar gelagert ist, dessen
Enden der Schenkel (133, 134) zur Sicherung der Minimalhöhe mit dem Bein (107,108,109)
verbunden sind.
13. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 12, dadurch jekennzeichnet, daß
die Schenkel (133, 134) des U-förmigen Bügels (131) mit dem dem Boden zugewandten
Ende des Beines verbunden sind.
14. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß
das dem Boden zugewandte Ende des Beines (107, 108) als Querstange (109) ausgebildet
ist, mit deren beiden Enden die Schenkel (133, 134) des U-förmigen Bügels (131) verbindbar
sind.
15. Höhenverstellbares Tischgeszell nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei U-förmige Bügel (131) vorgesehen sind.
16. Höhenverstellbares Tischgestell nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Enden der Querstangen (109) und die Enden (135) der Schenkel (133, 134) eine
Steckverbindung bilden.
17.Höhenverstellbares Fischgestell nach einem der Ansprüche 12 bis l6, dadurch gekenpreichnet,
daß die. U-förmigen Bügel (131) in Schlitzen (130) von Befestigungsteilen (118, 119) gelagert sind, die an der Unterseite (105) der
Tischplatte (103) befestigt sind.
18. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß
am Bodenbereich (132) des U-förmigen Bügels (131) Anschläge (139, 141) für eine Seitenarretierung
vorgesehen sind.
19. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß
zusätzlich ein Anschlag (139, 140) für eine Schwenkwinkelbegrenzung des U-förmigen
Bügels (131) vorgesehen 'ist.
20. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlag (139) sowohl für dieSeitenarretierung als auch für die Schwenkwinkelbegrenzung
vorgesehen ist.
21. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag als quer durch den Boden (132) gesteckter
Stift (139) ausgebildet ist.
22. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 19 oder 2o, dadurch gekennzeichnet,
daß für die Schwenkwinkelbegrenzung als Gegenanschlag eine in das Befestigungsteil
eingesetzte Anschlagschraube vorgesehen ist.
23. Höhenverstellbares Tischgestell nach einem der Ansprüche 12 bis 22, dadurch gekennzeichnet,
daß der U-förmige Bügel (131) mit einer Schnappklemme (137) an der Unterseite (105) der Tischplatte (103) festlegbar ist.
24. Höhenverstellbares Tischgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet,
daß die Beine mittels einer Feder ( 142, 143 ) vorgespannt sind, sodaß die untere
Schwenkstellung der Beine erleichtert erreicht wird.
25. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß
jedes Bein ( 1o7,1o8 ) mittels je einer Zugfeder ( 142, 143 ) gegenüber einem Befestigungsteil
( 118, 119 ) vorgespannt ist.
26. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß
als Anschlag ein aus dem Befestigungsteil ( 118 ) herausgebogener Lappen vorgesehen
ist.
27. Höhenverstellbares Tischgestell nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Arretiervorrichtung aus einem formschlüssig mit der Handkurbel verbundenen Zahnrad
besteht, daß durch eine Schraubverbindung an der Handkurbel gehalten ist.